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"Schwulenverfolgung"

Erstellt 09.01.2019 18:43 von meineHeimat 09.01.2019 18:43 In der Kategorie Allgemein.

Der Moskau-Mechanismus ist ein Instrument der OSZE zur Untersuchung möglicher Menschenrechtsverletzungen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Mitgliedstaaten. Der Mechanismus ist eine Erweiterung des Wiener-Mechanismus. Im Vordergrund steht hier die zeitnahe Untersuchung der Vorwürfe. Die Formalien sind klar geregelt: Zwei Experten untersuchen die Vorwürfe. Einer der Experten wird von der OSZE bestimmt, der andere wird von dem Land ausgewählt, gegen das sich die Vorwürfe richten. Dieses Werkzeug wird selten angewandt. Es ist für extreme Situationen vorgesehen, wenn es darum geht, schnell eine Einschätzung von Experten zu bekommen.
Nun wurde der Moskau-Mechanismus auf Betreiben von 16 OSZE-Staaten zum ersten Mal gegen Russland ausgelöst. Unter anderem Deutschland setzte sich für eine Untersuchung ein. Untersucht werden sollten Vorwürfe, in der autonomen Republik Tschetschenien werde massiv gegen Menschenrechte verstoßen. Untersucht werden sollten auch die Vorwürfe, Homosexuelle werden dort mit staatlicher Billigung interniert, gefoltert und getötet.
Die Russische Föderation verweigerte sich der Untersuchung. Sie benannte keinen Experten, und sie verweigerte dem OSZE-Experten die Einreise. Für die OSZE untersuchte der aus Österreich stammende Jurist Wolfgang Benedek die Vorwürfe daher allein. Laut Regularien blieben ihm für die Untersuchung und Abfassung seines Berichts 14 Tage Zeit. Der Bericht liegt nun vor.
Man kann die Verweigerung der Mitarbeit natürlich als Schuldeingeständnis verstehen. Im Westen sieht man es genau so, denn man pflegt hier das Vorurteil, dass in Russland rechtsstaatliche Mechanismen grundsätzlich fehlen. (von Gert Ewen Ungar)
"Mit dem 2. Februar begann das „Bauernjahr“: ab hier kann je nach den Umständen die Feldarbeit wieder aufgenommen werden. An diesem Tag endete dagegen das Dienstboten- und „Knechtsjahr“: Das Gesinde bekam den Rest seines Jahreslohnes ausbezahlt und konnte – oder musste – sich eine neue Dienststelle suchen, oder das Arbeitsverhältnis beim alten Dienstherrn, üblicherweise durch Handschlag, um ein weiteres Jahr verlängern."
(rjhCD6149)



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"Erpresser"

Erstellt 09.01.2019 17:24 von meineHeimat 09.01.2019 17:24 In der Kategorie Allgemein.

Wieder einmal haben die Berufsschlepper ihr Ziel erreicht. Das perfekte Marketing der Schiffsbesatzungen und deren gut geplante Öffentlichkeitsarbeit verfehlt die Wirkung nicht, dafür sorgen schon unsere TV-Sender und deren Moderatoren, die mit ihrer humanitären Keule die Regierungen der Anrainerstaaten moralisch niederknüppeln. Dabei hilft es ungemein, wenn dunkelbraune Kulleraugen von Kleinkindern in die Objektive der Kamera schauen.
Bis vor wenigen Tagen interessierte sich kein europäisches Land für selbsternannten Lebensretter und schon gar nicht für deren Fracht. Wieder einmal knickte Malta ein und lässt aus humanitären Gründen die 49 Flüchtlinge ans Land. Allerdings mit der Bedingung, dass Malta 250 Flüchtling im eigenen Land auf acht europäische Länder verteilt werden, das teilte Maltas Ministerpräsident Joseph Muscat mit.
Die ausgehandelte Vereinbarung sieht vor, dass die Migranten mit einem Schiff des maltesischen Militärs an Land gebracht und schließlich von Deutschland, Frankreich, Portugal, Irland, Rumänien, Luxemburg, den Niederlanden und Italien aufgenommen werden. Die Rettungsschiffe seien dann aufgefordert, maltesische Gewässer unverzüglich zu verlassen. Damit wird Europa wieder einmal deutlich gemacht, auf welche Weise selbsternannte Hilfsorganisationen für ihre Flüchtlinge systematisch den Eintritt nach Europa erpressen.
Wasserknappheit, fehlender Proviant werden noch ins Feld geführt, was den Druck auf die handelnden Politiker erhöht. Der maximale Zynismus findet jetzt gleich auf mehreren Ebenen seine Fortsetzung, insbesondere bei den hippokratisch-gutmenschlichen Schreiberlingen roter Couleur, die einerseits mitleidstriefende Schlagzeilen kreieren dürfen und andererseits unseren Grünen Ökologie-Nerds Themen für die politische Selbstprofilierung liefern. Malta und Italien hatten im vergangenen Jahr mehrfach Schiffe mit Flüchtlingen vor der Küste blockiert und beispielsweise die Aquarius und die Lifline wochenlang von ihrer Küste ferngehalten.
„Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann. Das Gegenteil ist schon schwieriger.“ /Kurt Tucholsky
(rjhCD6149)



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"BREXIT"

Erstellt 08.01.2019 20:23 von meineHeimat 08.01.2019 20:23 In der Kategorie Allgemein.

Über die möglichen Folgen des Brexit wird viel geredet und geschrieben. Aber welche Folgen der Brexit für die Machtstrukturen innerhalb der EU haben wird, ist kaum je Thema politischer Überlegungen. Diese Folgen sind dramatisch. Obwohl der Text der Unionsverträge unverändert bleibt – oder besser: gerade weil er unverändert bleibt – werden sich durch den Brexit die Entscheidungsprozeduren in der EU grundlegend ändern. Die Abstimmungsregeln, die der Vertrag von Lissabon für Gesetzesbeschlüsse im Rat der EU festgelegt hat, führen dazu, dass nach dem Austritt Großbritanniens die marktwirtschaftlich orientierten Mitgliedstaaten gegenüber den staatsinterventionistisch orientierten Staaten in eine strukturelle Minderheitenposition geraten. Das wird den Charakter der EU wesentlich verändern – zum Nachteil derer, die auf Marktwirtschaft, Privatinitiative, unternehmerische Freiheit und solide Haushalte setzen, und zum Vorteil derer, die alles Heil von höheren Staatsquoten, Umverteilung und Schuldenwirtschaft erwarten.
Die Erfolgsgeschichte der EU ist die Geschichte der Freisetzung der Marktkräfte durch Öffnung der Märkte, durch die ökonomischen Grundfreiheiten (Freiheit des Warenverkehrs, des Dienstleistungsverkehrs, Niederlassungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit) und durch den Binnenmarkt. Davon profitiert Deutschland als Exportland in besonderem Maße. Importstaaten profitieren durch günstige Importpreise und nicht zuletzt durch Finanztransfers. Die vielbeschworene „Solidarität“ zwischen den Mitgliedstaaten wird, soweit es um finanzielle Leistungen geht, dadurch möglich, dass auf der Basis von Marktwirtschaft, unternehmerischer Freiheit und Freihandel Wohlstand geschaffen wird. Wenn die Staatsgläubigen und Protektionisten durch den Austritt des Vereinigten Königreichs die Oberhand gewinnen, gerät alles, was den ökonomischen Erfolg der EU bisher ausgemacht hat, in Gefahr. (von Dietrich Murswiek)
„Es gibt Regeln für das Glück: Denn für den Klugen ist nicht alles Zufall. Die Bemühung kann dem Glücke nachhelfen.“ / Baltasar Gracian
(rjhCD6149)



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"Verrohung"

Erstellt 08.01.2019 19:43 von meineHeimat 08.01.2019 19:43 In der Kategorie Allgemein.

Hier, Dushan, halt mit beiden Händen! – Ich werde nie jene Sekunden vergessen. Ein Teil meines Zivildienstes, war die Ausbildung zum Rettungshelfer gewesen. Erst Theorie und Training, dann reale Praxis. Gleich am ersten praktischen Tag wurden wir in das Haus einer älteren Dame gerufen, die sich »etwas wehgetan« hatte, und mit »etwas wehgetan« meinte sie wohl: die Treppe mit dem Kopf voran hinabgestürzt.
Die Kopfhaut war etwa eine Hand breit aufgerissen. Blut pulsierte und einiges davon floss heraus. Ich kniete hinter der gepflegten, weißhaarigen Dame und stabilisierte ihren Kopf, während die notwendigen Maßnahmen eingeleitet wurden. Sie war voll ansprechbar. Ich unterhielt mich mit ihr über ihren Tag – so beruhigt man den Patienten und merkt, wie es seinem Bewusstsein geht – während die Wunde auf ihrem Kopf blutete.
Es waren wohl nur Sekunden, weniger als eine Minute, während derer ich den Kopf stabilisierte, soweit ich mich erinnere, doch es hat sich in mein Gedächtnis eingebrannt.
Der Mensch ist ein zerbrechliches Wesen, nicht nur seelisch, auch und besonders körperlich. Mein Respekt für die Menschen, die uns retten und heilen, könnte kaum größer sein – und ich selbst hoffte, solche Dinge wie aufgerissene Köpfe nie wieder sehen zu müssen.
Gestern sah ich es doch, in den inoffiziellen, aber wahrhaftigeren Nachrichten, und ich erinnerte mich wieder an jenen Moment. Nennen Sie es einen Flashback. (von Dushan Wegner)
"Strafanzeigen gegen sie gibt es schon viele, aber Sorgen machen muss sie sich deswegen nicht – Wie dies eine Bürgerin über Facebook erklärt – Was die Grundgesetzväter vermasselt haben: die Weisungsungebundenheit der Staatsanwaltschaft – Merkel 2012: „Abenteuer einzugehen, verbietet mein Amtseid“ – An sich ist Eidverletzung strafbar, aber nicht für Kanzler und Minister – Warum der Kanzler-Eid gar kein richtiger Eid ist, sondern ganz etwas anderes – Welchen Wert hat ein Eid, wenn seine Verletzung rechtlich keine Folgen hat? – Was Merkel unter „Zusammenhalt der Gesellschaft“ versteht und von den Deutschen erzwingen will – Das „Böse“ ist mittlerweile in Deutschland allgegenwärtig"
(rjhCD6149)



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"Sergej_Skripal"

Erstellt 08.01.2019 18:21 von meineHeimat 08.01.2019 18:21 In der Kategorie Allgemein.

Die Integritätsinitiative, die 2015 von einem mit der NATO verbundenen und vom Vereinigten Königreich finanzierten ominösen "Institute for Statecraft" (IfS) ins Leben gerufen wurde, wurde im November entlarvt, nachdem Hacker Dokumente veröffentlicht hatten, in denen ein Netz von Politikern, Journalisten, Militärangehörigen, Wissenschaftlern und Akademikern aufgeführt war, die angeblich gegen "russische Desinformation" kämpfen. Das von der Regierung finanzierte Netzwerk gelangte in den Fokus, weil es den britischen Labour-Chef Jeremy Corbyn als Kreml-Handlanger denunziert hat – angeblich als Teil seines noblen Kreuzzugs gegen antirussische Desinformation.
Nun zeigen neue Dokumente, dass die Organisation eine zentrale Rolle bei der Gestaltung von Medienerzählungen spielte, nachdem Sergej Skripal und seine Tochter Julia im vergangenen März in Salisbury auf mysteriöse Weise vergiftet wurden. Es ist bemerkenswert, dass viele der drakonischen antirussischen Maßnahmen, die die Gruppe bereits 2015 befürwortet hatte, nach der Skripal-Affäre zügig umgesetzt wurden – auch wenn London sich weigerte, seine Anschuldigungen mit Beweisen zu untermauern.
Nur kurz nachdem die Skripals vergiftet wurden, bot das IfS dem Foreign & Commonwealth Office seine Dienste an, "die Aktivitäten der sozialen Medien in Bezug auf die stattgefundenen Ereignisse, die Verbreitung von Nachrichten und die Bewertung der Wahrnehmung des Vorfalls zu untersuchen". Nachdem sie den Segen der Regierung erhalten hatte, startete die Integritätsinitiative die "Operation Iris" und beauftragte die Firma Harod Associates mit der Analyse von Social-Media-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Fall Skripal.
In seinem vertraulichen Bericht hat Harod jedoch mehr als nur die Reaktionen der sozialen Medien auf die Skripal-Affäre analysiert: Es hat eine Liste von angeblichen "pro-russischen
Trollberichten" zusammengestellt, denen vorgeworfen wird, "das Publikum mit Pro-Kreml-Propaganda und Desinformationen, die für den Fall Skripal relevant sind, bombardiert zu haben".
"Ingolstadt: Ein Wohnprojekt für anerkannte und geduldete Flüchtlinge an der Gustav-Adolf-Straße im Südwesten ist offenbar vorerst gescheitert. Die städtische GWG, die hier vor zwei Jahren sechs einfache Wohnhäuser mit 72 Zimmern fertiggestellt hatte, lässt die Zeitmietverträge mit allen Bewohnern auslaufen, weil es über die Monate zu viel Vandalismus und hygienische Probleme gegeben haben soll. Ehrenamtliche Flüchtlingshelfer sehen allerdings auch ein Versagen der Stadt bei der sozialen Betreuung."
(rjhCD6149)



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"deep_state"

Erstellt 08.01.2019 18:04 von meineHeimat 08.01.2019 18:04 In der Kategorie Allgemein.

Rahaf Mohammed al-Qunun, 18 soll das Flughafengebäude inzwischen verlassen haben und sich an einem sicheren Ort befinden, berichtet MailOnline. Ihr Asylantrag werde vom Flüchtlingshilfswerk UNHCR geprüft. Inzwischen sollen ihr Vater und ihr Bruder in Bangkok eingetroffen sein. „Ich bin glücklich, dass ich aus dem Flughafen raus bin, aber jetzt bin ich besorgt, weil mein Vater hier ist“, erklärte die junge Frau auf Twitter mit. Ihr Twitter Account hat ihr möglicherweise das Leben gerettet. Nach ihren ersten Hilferufen folgen ihr nun 94.000 Menschen, die mit einer Welle der Unterstützung reagierten und weltweit für Aufmerksamkeit sorgen. Saudische Offizielle erklären in einem Video, man hätte ihr lieber das Handy wegnehmen sollen, statt ihrem Ausweis.
Erst wenn das UNHCR es erlaube, dürfen Vater und Bruder Rahaf sehen, erklärte der thailändische Chef der Einwanderungsbehörde Surachate Hakpan heute. Ein Vertreter von Human Rights Watch äußerte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters seine Sorge, dass der Vater nun versuchen könnte, ihren Aufenthaltsort herauszubekommen: „Wir wissen nicht, was er dann tun wird“, fürchtet Phil Robertson.
Australien gab inzwischen an, ein humanitäres Visum sorgfältig prüfen zu wollen, wenn das UNHCR zu dem Schluss kommt, dass die 18-jährige unter den Flüchtlingsstatus fällt. Rahaf selbst möchte Kanada, Großbritannien, Australien oder die USA um Asyl ersuchen.
"Was Deutschlands Altpolitiker auf Kosten der Steuerzahler fabrizieren, geht auf keine Kuhhaut mehr. Während die Infrastruktur in vielen deutschen Städten dahinsiecht, Sozialwohnungen baufällig sind und es am Nötigsten mangelt, erhalten die „Schutzsuchenden“ funkelnagelneue Unterkünfte, die nach nur 2 Jahren ausgekärchert werden müssen. Die Politik hat jedes Maß verloren!"
(rjhCD6149)



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"Versager"

Erstellt 07.01.2019 21:00 von meineHeimat 07.01.2019 21:00 In der Kategorie Allgemein.

Fragen Sie sich auch schon mal, weshalb jedes Jahr zirka 73.000 junge Leute ein Studium der Geisteswissenschaften beginnen, obwohl zehntausend Geisteswissenschaftler für das geistige Volumen des Landes völlig genügten, und zwar für die nächsten zwanzig Jahre? Fragen Sie sich auch manchmal, warum jährlich knapp 43 Milliarden Euro für eine Armee verballert werden, deren Personal nebst Gerätschaft im Ernstfall es nicht einmal aus dem Kasernentor hinausschaffen würden? Fragen Sie sich auch hin und wieder, wie es dazu kommt, daß man innerhalb von drei Jahren über zweieinhalb Millionen ungebildeter Menschen, meist Männer, mit dubiosen Identitäten und durchschnittlich niedrigem IQ im Land willkommen geheißen hat und sie jetzt jährlich mit 50, vielleicht sogar mit 70 Milliarden Euro versorgt? Und fragen Sie sich auch gelegentlich, wieso man eine Milliarde Euro im Jahr in Form von Gehältern verbrennt, damit geisteskranke Lesben und ähnliche Bekloppte in den Universitäten einem staunenden Publikum erklären, daß Pimmel und Möse nicht angeboren, sondern anerzogen wären? (von Akif Pirinçci)
„Hallo, hier Uschi. Melde mich gehorsamst und pünktlich zum täglichen Mängelreport, liebe Angela! Ich dachte, ich sag´s dir lieber persönlich, bevor es in der Presse steht: Beim SPIEGEL kommen sie morgen mit der Story raus, daß wir keine Fallschirme mehr haben. Das macht nichts. Wir haben noch zwei oder drei geflickte, die wir herzeigen können, wenn die Presse welche sehen will. Brisant könnte werden, daß sie beim SPIEGEL eine Kopie meiner Anweisung haben, die Fallschirmspringerausbildung vorerst aufs Springen zu beschränken und das Landen erst wieder zu üben, wenn wir Fallschirme haben. Meinst du, ich hätte mir vom alten McKinsey welche bestellen lassen sollen? Die beim SPIEGEL wollen schreiben, daß ich das Leben von Soldaten aufs Spiel gesetzt habe. Hast du vielleicht eine Ahnung, was die damit meinen könnten? Grüßchen – Uschi.“ (e-mail von Ursula v.d. Leyen)
(rjhCD6149)



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"deutsch_Türk"

Erstellt 07.01.2019 20:15 von meineHeimat 07.01.2019 20:15 In der Kategorie Allgemein.

Aus der Volksbankfiliale in einem ehemals gutbürgerlichen Krefelder Wohnviertel ist eine Spielhalle mit Shisha-Bar geworden und der Tante-Emma-Laden mit dem EDEKA-Logo trägt jetzt den türkischen Halbmond. Die Entwicklung war schon Ende der Achtziger abzusehen, als ich mir keine bessere Wohnung leisten konnte und nach zwei Jahren auf meiner Straßenseite der letzte Deutsche war.
Damals konnte man noch freier darüber reden, aber längst nicht überall. Schnell wurde man als Nazi abgestempelt. Als Nazimusik galt auch die Mucke der NDW Band DAF (Der Mussolini), aus deren Feder der Titel Militürk stammte, der durch die Düsseldorfer Fehlfarben so richtig bekannt wurde.
Das war 1989 schon kalter Kaffee und wurde nur noch in wenigen Clubs gespielt. „Wir sind die Türken von morgen“ und „Deutschland, Deutschland, alles ist vorbei“ klang vor der Wende noch ziemlich abstrus, mittlerweile ist die Vision „Im ZK Agent aus Türkei“ längst Wirklichkeit geworden, wenn man betrachtet, wie die türkische DITIB in den neuen Bundesländern ihren Einfluß ausgedehnt hat.

Der Irrsinn nahm seinen Lauf und kein islamisch motivierter Anschlag, kein Bestseller, wie „Nicht ohne meine Tochter“ oder die „Satanischen Verse“ weswegen der Schriftsteller Salman Rushdie mit der Todesstrafe bedroht wurde, kein „Ehrenmord“ und nicht mal die Attentate auf den niederländischen Politiker Pim Fortuyn und den Filmemacher Theo van Gogh konnten dem Islam-Appeasement Einhalt gebieten.
Über meine berufliche Tätigkeit im „sozialen Bereich“ kam ich sehr früh mit der „political correctness“ in Berührung, erlebte mit, wie jährlich immer mehr Begriffe per Vorschrift durch neue ersetzt wurden, wie aus „Ausländer“ oder „Gastarbeiter“ zunächst „ausländische Mitbürger“ wurden und dann „Menschen mit Migrationshintergrund“. Aus „Behinderten“ wurden erst „behinderte Menschen“, dann „Menschen mit Behinderung“, schließlich in besonders elitären Kreisen gar „Andersbegabte.“ In Dokumentationen durfte man beispielsweise aggressive Verhaltensweisen von Betreuten (Psychiatrie u. Behindertenhilfe) nicht mehr als solche beschreiben, sondern musste dann die Vokabel „Herausforderndes Verhalten“ verwenden.
Glaubte ich anfangs noch, diese Entwicklung sei nur eine Zeiterscheinung und die durchgedrehte Hippiementalität werde irgendwann ein Ende finden, lehrte mich die Wirklichkeit das genaue Gegenteil. Nahezu alle Bereiche der Gesellschaft sind durchdrungen von der Suizidmentalität der Linken und bis hin zur Atomisierung gespalten. (von Wolfgang van de Rydt)
"Bundesjustizministerin Katharina Barley sollte sich lieber darum kümmern, dass solche Täter schnellstmöglich ausgewiesen werden. Aber was erwartet man schon von einer linksextremen sozialdemokratischen Justizministerin? Ihr Herz schlägt für die muslimischen Täter und nicht für die deutschen Opfer. Und der deutsche Steuerzahler darf nicht nur die Rechtsanwaltskosten, sondern auch noch die laufenden Kosten der Sozialleistungen tragen, während das Opfer zusehen kann, wie es die Prozesskosten bezahlt."
(rjhCD6149)



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"Araber_Clan"

Erstellt 07.01.2019 19:48 von meineHeimat 07.01.2019 19:48 In der Kategorie Allgemein.

Während der herkömmliche Deutsche durch seine Hände Arbeit jahrelang seinen Spargroschen auf die Bank bringt, um irgendwann mit seinem Bausparvertrag eine Immobilie anzuschaffen, oder der erfolgreiche Kioskbesitzer in Neukölln eine Menge Bier und Zigaretten verkaufen muss, bis er sich ein Mietshaus leisten kann, verfolgen arabische Clans effektivere Methoden, um in Deutschland reich zu werden. Fleiß, Arbeit und Gesetzestreue sind da weniger gefragt.
Es liegt auf der Hand, weshalb unter in Deutschland lebenden Arabern niedere Arbeit verpönt sind, wirft sie doch im Vergleich zu einem veritablen Bankraub oder einem Überfall auf ein ruhig gelegenes Geldinstitut zu wenig ab. Und da sich unsere arabischen Gauner trotz des millionenschweren Diebstahls und der drohenden Haftstrafe ihrer Freiheit erfreuen, befinden sich derweil Dutzende deutsche Bürger in Knast und sitzen wegen unbezahlter Strafzettel ihre Erzwingungshaft ab. Nun ja, der Deutsche Staat lässt nicht mit sich spaßen, wenn ein Falschparker die 20 Euro Bußgeld säumig bleibt.
Ich will ja nichts sagen, aber da unser Staat ausdrücklich Rassismus verurteilt, habe ich mich als einigermaßen sozialisiertes Individuum dazu entschlossen, Raubzüge, Morde, Drogendeals und Vergewaltigungen als mentalitätsbedingt zu akzeptieren. Nun kann man Arabern deutsche Tugenden ohnehin nicht nahebringen, weswegen auch Integrationskurse unter Arabern und Islamisten nicht sehr beliebt sind. Westlich Verhaltensweisen sind ihnen fremd. Es gehört zu ihrer Tradition, mit Knarre, Sprengstoff und blutrünstiger Brutalität, ihr Ziel, Vermögen anzuhäufen, in überschaubarer Zeit zu realisieren. Da wird schon hier und da mal eine Bank gesprengt und ausgeraubt. So geschehen in Berlin Mariendorf, als die Familienmitglieder der heute angeklagten Libanesen in einer Sparkasse an einem ruhigen Wochenende ganze Arbeit geleistet hatte.
"Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann. Das Gegenteil ist schon schwieriger." /Kurt Tucholsky
(rjhCD6149)



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"Verrohung"

Erstellt 06.01.2019 21:37 von meineHeimat 06.01.2019 21:37 In der Kategorie Allgemein.

In Straßburg hatte Chérif Chekatt am 11.12. 2018 auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt auf Passanten geschossen und sie auch mit Messern angegriffen. Vier Menschen kamen ums Leben, bei einem weiteren Opfer wurde der Hirntod festgestellt. Elf Menschen wurden verletzt, zum Teil schwer.
Der Attentäter war nach Angaben seines Vaters ein Anhänger der Terrormiliz IS.
Wenige Tage später wurden im marokkanischen Atlas-Gebirge zwei skandinavische Touristinnen von IS-Anhängern ermordet. Eine der Frauen wurde mit dem Messer enthauptet, die Bilder wurden anschließend zu Hunderten auf das Facebook-Account der Mutter gepostet.Viel weniger Pressaufmerksamkeit erhielt die Bombendrohung gegen den Wiener Stephansdom Ende Dezember. Nach der schnellen Evakuierung des Gotteshauses wurde jedoch keine Bombe gefunden. Zur Identität des Anrufers wollte die Wiener Polizei keine Angaben machen. Es gab keine Opfer, im Gegensatz zum Überfall auf die Wiener Maria Immaculata-Kirche, der fast zeitgleich stattfand. Fünf Geistliche wurden gefesselt und zum Teil schwer durch Tritte verletzt. Die Täter, mit einer Schusswaffe und einer Eisenstange bewaffnet, haben nach mit ausländischen Akzent gesprochen. Sie raubten die Geldbörsen der Geistlichen und den Tresor der Kirche aus.
Auch Anfang Januar waren noch nicht all Geistlichen vernehmungsfähig.
Auch in Deutschland ging es keineswegs so friedlich zu, wie die Medien glauben machen wollten. Mehrere Autos rasten an verschiedenen Orten in Fußgängergruppen.
Am 29.12. 2018 raste in Berlin-Wedding ein Auto in eine Fußgängergruppe. Der Fahrer, von dem man nur erfährt, dass er nicht alkoholisiert war oder unter Drogen stand, verletzte 5 Menschen, drei davon schwer. Inzwischen ist eine Frau ihren Verletzungen erlegen. Noch bevor die Untersuchungen begonnen haben, wird in den Medien behauptet, es hätte sich um einen Unfall gehandelt.
"Der Kriminologe Hans-Dieter Schwind sieht eine Ursache von Amokfahrten wie in der Silvesternacht in Bottrop und Essen mit acht Verletzten in einem wachsenden Bedrohungsgefühl durch die Zuwanderung. Es brodelt in den Leuten, und dann kommt es plötzlich zum Ausbruch“, sagte Schwind der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. „Das ist eine gefährliche Entwicklung. Ich habe einen solchen Fall schon viel früher erwartet“, sagte Schwind, der an der Ruhr-Universität Bochum und der Uni Osnabrück lehrte."
(rjhCD6149)



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"IS_Kämpfer"

Erstellt 06.01.2019 19:30 von meineHeimat 06.01.2019 19:30 In der Kategorie Allgemein.

Britische Dschihadisten sollten in Großbritannien oder vor einem internationalen Gerichtshof angeklagt werden, so laut MailOnline die Forderung aus Syrien. Syrien sei keine „Mülldeponie“ für ausländische Kämpfer, die in ihren europäischen Heimatländern als eine Gefahr für die Bevölkerung gelten. Unter den 795 in Nordsyrien inhaftierten IS-Kämpfern, sollen sich sechs Briten befinden. Großbritannien will weder die Kämpfer noch die dazugehörigen IS-Frauen und deren Nachwuchs wieder ins Land zu lassen. Um ihnen die Rückkehr unmöglich zu machen, wird ihnen die Staatsbürgerschaft aberkannt.
In Deutschland geht man von knapp 1000 Dschihadisten aus, die seit Beginn des sogenannten „arabischen Frühlings“ nach Syrien und in den Irak gereist sind und sich den IS-Truppen angeschlossen haben. Laut Tagesspiegel sei ein Drittel dieser IS-Kämpfer mittlerweile in die Bundesrepublik zurückgekehrt, weitere 150 der Dschihadisten gelten als tot, mindestens 100 befänden sich in Gefangenschaft. Der Rest gilt als verschollen. Man verstehe, wie die Europäer denken würden, meint Mustafa Bali, Mitglied der syrischen Demokratischen Kräften. Sie würden den „Dreck“ aus ihren Gesellschaften nicht zurückhaben wollen.Doch Syrien sei „keine Müllhalde“ für ausländische Kämpfer.
"Heftiger Zwischenfall im sonst so beschaulichen Kierspe im Sauerland: Mehrere Männer sollen am vergangenen Freitag Passanten angegangen haben, Zeugen hatten die Polizei deswegen gegen 21.45 Uhr zur Friedrich-Ebert-Straße gerufen. Vor Ort trafen Polizeibeamte auf fünf Personen. Darunter ein 20-jähriger Kiersper, der sich dann ausweisen sollte.
Doch der Mann rastete aus: Er schlug nach einer Polizistin und beschimpfte die Beamten. Daraufhin sollte der Kiersper in Gewahrsam genommen werden. Dagegen wehrte er sich massiv, schlug nach den Polizisten und warf sich mit einer Beamtin zu Boden. Es gelang schließlich den Angreifer zu fesseln und in Gewahrsam zu nehmen." (Todesdrohungen gg. Polizisten)
(rjhCD6149)



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"Dieselmotoren"

Erstellt 06.01.2019 17:46 von meineHeimat 06.01.2019 17:46 In der Kategorie Allgemein.

Die Vorschriften für Abgasemissionen von Dieselmotoren durch EU und deutsche Behörden haben in der vergangenen Dekade die Giftigkeit der Luft erhöht statt gesenkt, weil sie die falschen Schwerpunkte gesetzt haben. Statt der Gesundheit zu dienen, schaden sie ihr.
Zu diesen aufsehenerregenden Schlüssen kommen Prof. Dr. Paul Tavan und Dr. Robert Denschlag. Der Physikprofessor im Ruhestand und sein früherer Mitarbeiter haben in einer Studie den aktuellen Stand der Wissenschaft zur Zusammensetzung und Toxizität der Abgase moderner Dieselmotoren zusammengefasst. Anschließend analysierten sie den Einfluss der Abgase auf die Toxizität der Atemluft. Sie kommen zum Schluss, dass moderne Dieselmotoren sogar die Stadtluft reinigen können.
Ihre Kritik an dem derzeit geltenden Regelwerk der europäischen Abgasvorschriften: Die Regulierungsbehörden konzentrieren sich lediglich auf NOx-Emissionen. Sie unterscheiden aber nicht zwischen den beiden Stickstoffoxiden NO und NO2. Doch die weisen erhebliche Unterschiede auf, die bedeutsam für die Gesundheit sind.
Während NO in den in der Stadtluft vorkommenden Konzentrationen als ungiftig ange­sehen werden kann, ist NO2 ein toxisches Reizgas.
»Merkwürdigerweise werden Atemluftgrenzwerte für NO2-Emissionsgrenzwerte aber für die Summe NOx = NO + NO2 formuliert, wodurch der wesentliche Unterschied zwischen NO und NO2 verwischt wird.«
Die Behörden haben eine wichtige Eigenschaft der Emissionen moderner Dieselmotoren übersehen: »Sie befreien die Luft von hochtoxischem Ozon und senken somit die Ozonbelastung (sog. Sommersmog). Ferner wurde nicht zur Kenntnis genommen, dass solche Dieselmotoren die Stadtluft dank moderner Abgasnachbehandlung von krebs­erregenden Rußpartikeln aus Holzverbrennung, die vor allem im Winter in der angesaugten Luft schweben, befreien. Kommission und Parlament der EU haben schließlich den 2017 durch die US-Umweltbehörde erbrachten wissenschaftlichen Nach­weis, dass von geringen NO2-Konzentrationen im Bereich von 40-100 μg/m3 keinerlei Gesundheitsgefahren ausgehen, ignoriert.
Stattdessen haben EU-Kommission und EU-Parlament an den Anfang des Jahrtausends in Bezug auf Stickoxid-Emissionen getroffenen und ursprünglich gut gemeinten Ent­scheidungen festgehalten. Dadurch wurde zum einen die Lufttoxizität durch die Erhöhung der Ozonbelastung vergrößert und zum anderen das Vermögen von Millionen von Autofahrern geschädigt.«
(von Holger Douglas)
"Alles was Du benötigst für die Erfahrungen, die Du in diesem Leben machen sollst, wird den Weg zu Dir finden." /alte Weisheit
(rjhCD6149)



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"Massenmigration"

Erstellt 06.01.2019 16:34 von meineHeimat 06.01.2019 16:34 In der Kategorie Allgemein.

Nach dem zweiten Teil ist es sicherlich keine Neuigkeit, wenn hier behauptet wird, dass im Vertragswerk der Europäischen Union vor allem anderen die Kapitalinteressen auf Kosten der Arbeitnehmer und zum Nachteil sozial orientierter Gesellschaftsmodelle durchgesetzt wurden. Zwei Kernelemente des neoliberal gestrickten Lissabonner Vertrages haben denn auch einen alten, langehegten Traum der Geldhäuser und Konzernbosse erfüllt: nämlich den grenzenlosen, weder durch Zoll noch durch sonstige nationale Vorschriften behinderten Verkehr von Kapital und Arbeitskräften innerhalb der EU. Vor allem vor dem Hintergrund der dramatischen und in der Regel katastrophalen Umstellung – quasi über Nacht – der osteuropäischen Planwirtschaften in neo-liberal operierende Marktwirtschaften seit Anfang der 1990er Jahre wurde eine riesige Lawine von Arbeitsmigranten von Ost nach West ausgelöst. Nachdem die westlichen Konzerne wie Heuschrecken über die Länder hergefallen waren und alles kahl gefressen hatten, was nicht niet- und nagelfest war, waren die Wirtschaftsleistungen in diesen Ländern ebenso dramatisch eingebrochen wie andererseits die Arbeitslosenzahlen in ungeahnte Höhen gestiegen waren, während zugleich das aus dem real-existierenden Sozialismus als Selbstverständlichkeit gewohnte soziale Netz kurzerhand abgewickelt worden war.
Ähnlich wie in Afrika hat auch in Osteuropa angesichts der nur sich selbst bereichernden politischen "Eliten" die Hoffnungslosigkeit – verbunden mit der seit Anfang der 1990er Jahre extrem gewordenen sozialen Ungleichheit zwischen Ost und West – vor allem gut ausgebildete Fachkräfte in den angeblich "goldenen" Westen getrieben. Aufgrund des Lissabonner EU-Vertrags war der Weg zur totalen Freizügigkeit der Produktivkraft "Mensch" innerhalb der EU bereits – zur Freude der Arbeitgeberverbände – längst geebnet. (von Rainer Rupp)
"Mag auch das Böse sich noch so sehr vervielfachen, niemals vermag es das Gute ganz aufzuzehren." /Thomas von Aquin
(rjhCD6149)



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"GinJunckerGin"

Erstellt 05.01.2019 21:15 von meineHeimat 05.01.2019 21:15 In der Kategorie Allgemein.

BRÜSSEL. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine europäische Arbeitslosenversicherung ausgesprochen. „Es darf nicht sein, daß ein EU-Land im Fall einer unverschuldeten Krise wegen steigender Arbeitslosenzahlen das Arbeitslosengeld kürzen muß“, sagte Juncker der Welt am Sonntag. Es sei wichtig, „daß in Krisensituationen nicht am falschen Ende gespart wird, also bei Investitionen, Bildung und Arbeitslosengeld“, stellte er klar.
Deswegen sollten im Krisenfall die nationalen Arbeitslosenversicherungen europäische Unterstützung erhalten. Juncker schlägt für diese europäische Rückversicherung vor, auf Gelder aus dem EU-Haushalt zurückzugreifen.
Scholz machte entsprechende Pläne bereits im Oktober bekannt
So seien 25 Milliarden Euro im Entwurf der Kommission für Strukturbeihilfeprogramme und 30 Milliarden Euro für einen „Abfederungsmechanismus gegen asymmetrische, externe Schocks“ vorgesehen, die dafür hergenommen werden könnten. Seinen Vorstoß will Junker allerdings nicht als „Freifahrtschein“ für Länder verstanden wissen, „die keine Reformen durchführen und dadurch in Schwierigkeiten geraten“.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte bereits im Oktober vergangenen Jahres Pläne für eine europäische Arbeitslosenversicherung bekanntgegeben. Ein solcher Fonds solle einen „Beitrag zur Stabilisierung in Krisenzeiten“ leisten, um so „die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken“, hieß es in den Plänen aus dem Bundesfinanzministerium. Die Beiträge für den Fonds sollen sich nach dem Willen der Bundesregierung an der jeweiligen Wirtschaftskraft der Mitgliedsstaaten bemessen. (tb)
"Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert." /Alexander Solschenizyn
(rjhCD6149)



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"Notfallplan"

Erstellt 05.01.2019 20:37 von meineHeimat 05.01.2019 20:37 In der Kategorie Allgemein.

Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wollen die Beamten ihrem Minister Olaf Scholz (SPD) massive steuerliche Erleichterungen vorschlagen, um die Wirtschaft im Falle eines Abschwungs zu stabilisieren. Dabei denken sie vor allem an Abschreibungsvergünstigungen für Unternehmen.
Diese Maßnahme steht bei den Beamten des BMF hoch im Kurs, weil sie viel schneller wirkt als langfristige staatliche Investitionsvorhaben. Zusätzliche Stimulierung der Wirtschaft versprechen sich die Scholz-Mitarbeiter von Entlastungen bei der Einkommensteuer. Davon würde ebenfalls ein Großteil der Unternehmen profitieren; für 80 Prozent der Firmen in Deutschland handelt es sich um die Unternehmensteuer.
Nach den BMF-Überlegungen sollen die Tarife der Einkommensteuer auf breiter Front sinken. Dadurch hätten auch Arbeitnehmer mehr Geld zur Verfügung. Höhere Kaufkraft bedeutet mehr Konsum, die steigende Nachfrage würde die Konjunktur zusätzlich stimulieren.
Je nach Schwere der Rezession könnte der fiskalische Anschub des Staates ein Volumen von einem halben bis einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts haben. Das wären 17 bis 35 Milliarden Euro. Der Crash scheint also vorprogrammiert zu sein und man darf gespannt sein, ob die Willkommenskultur auch noch so gut funktioniert, wenn es weniger zum Verteilen gibt. (dts)
"Drei Jugendliche haben am Mittwoch in Hannover auf einen Mann eingeprügelt. Als ein Fußgänger dem Opfer am Kröpcke helfen wollte, gingen die Angreifer auf den 47-Jährigen los. Auf einer Rolltreppe trat ihm einer der Verdächtigen mit voller Wucht in den Rücken.
Brutaler Übergriff mitten in der City: Mehrere Jugendliche haben am Mittwochabend gegen 18 Uhr einen Mann am Kröpcke attackiert. Einer der Angreifer trat dem 47-Jährigen dabei auf einer Rolltreppe sogar in den Rücken, sodass das Opfer hinunterstürzte und schwere Verletzungen erlitt." (von Rasender Reporter)
(rjhCD6149)



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