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"HEIKO"

"HEIKO"

09.01.2018 20:13

BERLIN. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt vom geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. „Herr Maas hat als Justizminister versagt“, sagte Kubicki der Passauer Neuen Presse.
Wenn Kernaufgaben nicht mehr vom Staat, sondern von Konzernen erfüllt würden, wäre das ein Armutszeugnis. „Die Justiz darf nicht teilprivatisiert werden“, beklagte der FDP-Politiker. Der Bundesjustizminister habe mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert. Wer seinen eigenen Strafverfolgungsbehörden nicht mehr zutraue, die Probleme zu lösen, sollte sein Amt aufgeben, verdeutlichte 65jährige.
Die FDP spreche sich für eine Neuregelung des Gesetzes aus. Dieses solle den Strafverfolgungsbehörden ermöglichen, Haß, Beleidigungen und Verleumdungen im Netz besser zu ahnden. „Wenn Facebook, Twitter und Co. selbst zum Richter werden und über Meinungsäußerungen entscheiden, haben wir ein Riesenproblem. Das ist Aufgabe der Staatsanwaltschaft“, mahnte Kubicki.
Friedrich will notfalls dem Gesetzesentwurf der AfD zustimmen
CSU-Innenpolitiker und Bundestags-Vizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) will notfalls im Parlament für einen Gesetzentwurf der AfD stimmen, um das im letzten Jahr von SPD, CDU und CSU beschlossene NetzDG wieder abzuschaffen. „Ich war von Anfang an dagegen und werde alles dafür tun, dieses Gesetz zu kippen.“
"Das staatlich verordnete Kuppelei-Programm auf dem Kinderkanal KiKa ist die neomarxistische Variante der Nürnberger Rassengesetze" (Michael Mannheimer)
(rjhCD6149)


FDP-Vize Kubicki fordert Rücktritt von Heiko Maas

Wenn es keine andere vernünftige Möglichkeit gebe, dann bleibe ihm nichts anderes übrig als mit der AfD zu stimmen, sagte der frühere Bundesinnenminister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Von SPD und Union erwarte er keine Initiative gegen das Gesetz.
Gegenwärtig liegen neben dem AfD-Gesetzentwurf, der das NetzDG komplett abschaffen will, noch zwei Entwürfe von der Linkspartei und der FDP vor. Dem Bürgerrechtsstärkungsgesetz der Liberalen könne er nicht zustimmen, weil daran auch die Abschaffung der zeitweiligen, anlaßlosen Vorratsdatenspeicherung geknüpft sei, bemerkte Friedrich. „Die Strafverfolgungsbehörden müssen ihre Arbeit machen können, dazu gehört die Vorratsdatenspeicherung.“
Sarrazin gibt dem NetzDG noch ein halbes Jahr
Zuvor hatte auch Thilo Sarrazin das NetzDG als „wenig durchdacht“ kritisiert. Er gebe dem Gesetz „vielleicht noch ein halbes Jahr, dann wird es begraben“, sagte er der Bild-Zeitung. Das Gesetz stelle sich neben die bisherige Rechtsprechung – und damit ins Abseits.
Er selbst habe in zahlreichen Prozessen erfahren müssen, wie schwierig es sei, sich gegen Beschimpfungen zu wehren, bedauerte Sarrazin. „Ich wurde selbst jahrelang öffentlich beschimpft und verleumdet, habe auch fünf- bis sechsmal pro Jahr prozessiert – und nur zweimal gewonnen. Weil Gesetze und Rechtsprechung bei uns die Grenzen der Presse- und Meinungsfreiheit sehr weit stecken.“
Über das jüngste Verschwinden eines Tweets von Bundesjustizminister Heiko Maas, der ihn 2010 als „Idioten“ beschimpfte, habe er sich allerdings gefreut, erklärte der ehemalige SPD-Politiker. „Ich werde ungern als Idiot verunglimpft, auch wenn das heute in der Politik zum Umgang gehört. Rechtlich hätte ich bisher keine Chance gehabt, einen solchen Tweet verschwinden zu lassen.“
Bundesregierung verspricht Überprüfung des NetzDG
Die Bundesregierung setzt angesichts der breiten Kritik auf die Ergebnisse einer vorgesehenen Untersuchung. Es werde „sehr genau evaluiert werden, wie sich das Gesetz auswirkt und welche Erfahrungen mit ihm gemacht werden“, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag versichert. Dann gelte es, gegebenenfalls Schlüsse daraus zu ziehen. Laut Justizministerium müssen Betreiber sozialer Netzwerke bis April/Mai Berichte vorlegen, was auf welcher Grundlage gelöscht wurde.

Seibert betonte, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit sei von allerhöchstem Wert. In den vergangenen Jahren habe man allerdings beobachten können, wie hasserfüllte, Strafnormen verletzende Kommentare in sozialen Netzwerken zugenommen hätten, worin „ein Problem für die demokratische Gesellschaft und ihre Debattenkultur“ bestehe.
Nach einer Übergangsfrist, innerhalb derer Unternehmen sich auf die Forderungen des Gesetzes einstellen mußten, gilt das NetzDG seit dem 1. Januar in vollem Umfang. Es soll dafür sorgen, daß rechtswidrige Einträge schneller und konsequenter aus dem Internet entfernt werden. Das NetzDG regelt jedoch nicht die Frage der Strafbarkeit der Inhalte, sondern lediglich den Beschwerdeweg und die Sanktionen, wenn Unternehmen ihrer Löschpflicht nicht nachkommen.
(ha)
Quelle: "H.Maas-Zensur"
Das staatlich verordnete Kuppelei-Programm auf dem Kinderkanal KiKa ist die neomarxistische Variante der Nürnberger Rassengesetze
(Michael Mannheimer)

Kriminelle Kuppelei zwischen deutschen Mädchen und islamischen Männern auf dem Kinderkanal von ARD&ZDF


Das 16-jährige deutsche Mädchen Malvine wird exakt da enden, wo nahezu alle Frauen enden, die sich mit einem Moslem einlassen: entweder als verheiratete und – unter leichtem oder stärkeren Druck zum Islam konvertierte Deutsche – oder, sollte sie sich aus der Beziehung lösen wollen, auf der Intensivstation (wenn sie Glück hat) oder auf dem Friedhof (wenn sie Pech hat). Nicht alle, aber ein großer Prozentsatz moslemischer Männer erträgt die Beendigung einer Beziehung seitens seiner nichtmoslemischen Partnerin nicht, , die in doppelter Hinsicht unter ihm steht: einmal als Frau, ein weiteres Mal als „Ungläubige“. (Im Koran steht klar geschrieben, dass der Mann über den Frauen steht und sich letztere seinem willen zu fügen haben - etwa Sure 4:34).
Nicht gewohnt, Widerspruch seitens der ihm untergeordneten Frau zu erhalten, greifen dann viele Moslems in Deutschland zur ultimativen Reaktion – und töten ihre Ex-Partnerin auf alle erdenkliche Weise: Mit einem Revolver, mit einem Messer, oder indem sie sie ans Auto mit einem Strick binden und sie zu Tode schleifen.
Niemand möge sagen, das sei Hetze. Denn all dies ist schon zahllose Male passiert in Deutschland.

Diejenigen, die den Islam zu uns importiert haben, haben auch den schlimmsten Machismus importiert – und Sitten, die man nicht mittelalterlich nennen kann, weil sie weitaus rückständiger sind als es die Sitten im Mittelalter waren.
Kriminelle Kuppelei zwischen deutschen Mädchen und islamischen Männern auf dem Kinderkanal von ARD&ZDF
Nun kam auf KiKA (vormalige Eigenschreibweise: KI.KA), einem öffentlich-rechtlichen Fernsehkanal von ARD und ZDF für Kinder und Jugendliche, ein Film, der einen aus den Schuhen haut: Ganz ungeniert und begründet mit den üblichen linken Phrasen („Integration“, „Völkerverständigung“, „Abbau von Vorurteilen“) wurde eine Sendung gezeigt, in welcher deutsche Mädchen mit Moslems verkuppelt werden.

Es wurde alles in den besten Tönen und Farben glorifiziert – während gleichzeitig verschwiegen wird, dass der Islam eine Religion der Frauen-apartheid ist: Frauen haben im Islam nahezu null Rechte, dürfen von den Männern geschlagen werden, müssen sich bedingungslos ihren Männern unterordnen.
Diese Sendung war so faschistisch wie Faschismus nur sein kann: Sie verschwieg zudem, dass die Frauen, die einen Moslem heiraten, zum Islam konvertieren müssen. Ein Fakt, der so wesentlich ist, als verschwiege man einem fiktiven Auslands-Juden, der 1936 nach Deutschland zu ziehen beabsichtigte, dass in Deutschland die Nürnberger Rassengesetze herrschten:
Am 15. September 1935 erließ Hitler die sogenannten Nürnberger Gesetze. Mit ihrem Inkrafttreten war die rechtliche Grundlage für die Verfolgung der Juden in Deutschland geschaffen. Antisemitismus war fortan nicht nur legal, sondern gesetzlich verordnet.
Das staatlich verordnete Kuppelei-Programm auf dem Kinderkanal KiKa ist die neomarxistische Variante der Nürnberger Rassengesetze
Mit den Nürnberger Gesetzen – auch als Nürnberger Rassengesetze oder Ariergesetze bezeichnet – institutionalisierten die Nationalsozialisten ihre antisemitische und rassistische Ideologie auf juristischer Grundlage. Sie wurden anlässlich des 7. Reichsparteitags der NSDAP, des sogenannten „Reichsparteitags der Freiheit“, am Abend des 15. Septembers 1935 einstimmig vom Reichstag angenommen, der eigens zu diesem Zweck telegrafisch nach Nürnberg einberufen worden war. Sie umfassten u.a. das Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre
(RGBl. I S. 1146)[Blutschutzgesetz auf Wikisource] – das sogenannte Blutschutzgesetz – unddas Reichsbürgergesetz (RGBl. I S. 1146).
Merkel leitete Phase zwei der Vernichtung des alten Europa und dessen Umgestaltung zu einem Multukult-Kontinent islamischer Vorherrschaft ein
Was nun auf deutschen Sendern wie KiKa gemacht wird, ist der Schritt zwei des Bevölkerungsaustausches der kriminellen Merkel-Regierung – und ebenfalls Schritt zwei des NWO-Projejts der USA und EU: die Durchmischung der Rassen.

Was nicht freiwillig passiert, dem wird staatlich nachgeholfen. Es ist ein Rassenprogramm, das sich von dem des Rassenzuchtprogamms der Nazis qualitativ nur dadurch unterscheidet, dass es unter umgekehrten Vorzeichen abläuft:
Während die Nazis den idealen Arier produzieren wollten, wollen die Neo-Marxisten den neuen Europäer schaffen, Dieser soll eine Endmischung aus allen Rassen dieser Welt sein.
Die habe ich bereits in meinem Artikel „Britischer Geheimplan vom Jahr 2000 verrät: Masseneinwanderung geht auf Wahnidee europäischer Sozialisten der Erschaffung eines “neuen Menschen” zurück“ vom 14. Dezember 2014 entlarvt.
Andrew Nether, früherer Berater des ehemaligen sozialistischen Londoner Premierministers Tony Blair, hat diese Pläne der europäischen Sozialdemokraten inzwischen in der Londoner Zeitung Evening Standard in einem von ihm verfassten Bericht offiziell bestätigt. Er schreibt darin, Ziel sei es gewesen, aus Europa unter sozialdemokratischer Herrschaft “a truly multicultural country” (“ein absolut multikulturelles Land”) zu machen.
Wenn sie darüber kein Wort in unseren Systemmedien gelesen haben, so ist das nicht ihre Schuld. Es wird schlichtweg nicht darüber berichtet. Denn unsere Medien sind Teil dieses teuflischen Plans – und werden einen Teufel tun, diesen öffentlich zu machen.
Ich schrieb damals:

Das Heilsziel eines “Neuen Menschen” ist den sozialistischen Diktaturen des 20. und 21. Jahrhunderts gemein. Es hat religiöse Wurzeln und zeitigt totalitäre Konsequenzen. Bei den Nationalsozialisten war der Einheitsmensch arisch und sollte sich mit anderen Rassen nicht vermischen.
Bei den Roten hatte die Leitidee vom sozialistischen “Neuen Menschen” , dem Hass, Neid und Rassismus fremd sein soll, das Erziehungswesen nicht nur der UdSSR, sondern auch der DDR maßgeblich bestimmt. Nun kam ein britischer Geheimbericht an die Öffentlichkeit, der beweist, dass europäische Sozialisten an ihrem Traum eines neuen, multikulturellen Menschen arbeiten.
Dieser soll sich aus der Vermischung aller Rassen ergeben, die man über eine massive Massenimmigration nach Europa erschaffen wollte: Das Ziel ist ein europäischer Einheitsmensch, der weder nach Rasse noch nach Herkunft, Sprache oder Hautfarbe unterschieden werden könne – so dass kein Mensch in einem anderen mehr einen Konkurrenten oder Gegner sehen könne.
(MM)
Wie alle diese Menschenexperimente sind auch die jetzigen auf dem Kinderkanal KiKa sozialistischen Ursprungs
Denn der Sozialismus ist in Wahrheit eine Religion – die sich als politische Ideologe tarnt (im Islam ist es genau umgekehrt). Der Sozialismus hat Gott abgeschafft, um den sozialistischen Menschen an dessen Stelle zu setzen. Die Rassen- und Umerziehungsmaßmen der Sozialisten sind einmalig in der Weltgeschichte – und haben ihren Ursprung in der Forderung von Marx nach der Schaffung eines „neuen Menschen“:

„Ein Beispiel für den Neuen Menschen ist der Sowjetmensch, der nach der kommunistischen Propaganda der frühen Sowjetunion eine Art Übermensch werden sollte: Wenn erst die “Ausbeuterordnung” abgeschafft ist, werde in einer sozialistischen Gesellschaft ein “neuer Mensch” aufwachsen, frei von Lüge, Betrug, Grausamkeit, Diebstahl, Faulheit, Trunksucht.
1916 prophezeite der revolutionäre Dichter Majakowski: “Und er, der Freie, nach dem ich schreie, der Mensch, er kommt, ich bürge dafür.”

Quelle: "staatliche Kuppelei"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 09.01.2018 20:13:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 09.01.2018 20:24
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