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"FALLE"

"FALLE"

06.02.2018 20:38

Die Sondierer von CDU, CSU und SPD haben in ihrem Sondierungspapier vereinbart, dass der Familiennachzug nicht länger ausgesetzt wird. Außerdem wird es keine Obergrenze als eine Art „Tempolimit“ für die Umvolkung geben, sondern es wird nur „festgestellt“, dass die Zuwanderungszahlen die Spanne von 180.000 bis 220.000 im Jahr nicht übersteigen werden.
Gerade dieser Passus ist ein bezeichnender für die Technokratie der Spezialdemokraten der herrschenden Parteien, die sich in Hinterzimmern stundenlang um Worthülsen wie „Obergrenze“, „Feststellung“ und Zahlen streiten, während auf deutschen Straßen Kinder abgestochen, Frauen vergewaltigt und Weihnachtsmarktbesucher überfahren werden.
Ist den Scharlatanen dann gelungen, die Beibehaltung des Status Quo in einem für alle Seiten und Befindlichkeiten tragbaren Wortungetüm zu verpacken, treten sie vor die Presse und zeigen sich für gewöhnlich „hochzufrieden“.
Die Angst vor den Patrioten saß mit am Sondierungstisch Und dennoch hat „einprozent“ recht, wenn behauptet wird, dass sich an den Sondierungsergebnissen im Bereich der Migrationspolitik erkennen lässt, dass die Angst vor der patriotischen Opposition zuweilen mit am Tisch saß. Ein Beispiel ist dafür etwa der „Kompromiss“ beim Familiennachzug. Dieser bleibt für „subsidiär Schutzdürftige“ nicht ausgesetzt, sondern unter bestimmten Bedingungen (Ehe wurde vor der „Flucht“ geschlossen, keine „schwerwiegenden“ Straftaten wurden begangen, kein Gefährder, mit baldiger Ausreise ist nicht zu rechnen) ist ein Nachzug erlaubt.
(von ROBIN CLASSEN)
„Eine große Zahl der Neuankömmlinge hat nicht die geringste Absicht, sich an die Sitten und Anforderungen unserer Gesellschaften auf dem Gebiet der Grundrechte anzupassen.“ (Alain Finkielkraut)
(rjhCD6149)


Familiennachzug: Warum 1000 Angehörige pro Monat eine Falle sind - Nur auf den ersten Blick strenge Bedingungen für Familiennachzug

Die Bedingungen mögen auf den ersten Blick hart erscheinen, sind sie aber nicht: Über den Zeitpunkt einer Eheschließung zu täuschen, dürfte bei der Leichtgläubigkeit der BRD-Behörden, die von falschen Altersangaben bis zu falschen Herkunftsländern einfach alles zu glauben scheinen, was ihnen die Dahergelaufenen erzählen, kaum ein Hindernis darstellen. Eine strafrechtliche Verurteilung – zumal auch noch wegen einem „schwerwiegenden Delikt“, also wohl einem Verbrechen – kann bis zur Rechtskraft über Jahre hinweg herausgezögert werden. Den Anwälten der Asylindustrie, die sich rücksichtslos auf dem Rücken des eigenen Volkes bereichern, sei Dank. Und dass die Sicherheitsdienste längst den Überblick über die „Gefährder“ verloren haben, ist ebenso offensichtlich, wie der Umstand, dass mit einer baldigen Ausreise vor allem deshalb nicht zu rechnen ist, weil der Staat keinerlei Anstalten macht, eine solche herbeizuführen.
„Nachzugsobergrenze“ wohl rechtlich nicht haltbar
De facto werden also viele – sehr viele – „subsidiär Schutzbedürftige“ ihre Familien nachholen dürfen. Es bliebe also nur noch die Zahlengrenze von 1000 Angehörigen pro Monat. An dieser Stelle kommt das Grundgesetz mit seinem allgemeinen Gleichheitssatz in Art. 3 Absatz 1 ins Spiel. Demnach sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Was ist nun aber, wenn so viele Menschen die Kriterien für den Familiennachzug erfüllen, dass die 1000 Personen pro Monat deutlich überschritten würden, würde man allen Begehren stattgeben? Wenn nur noch ein Platz zu vergeben ist, wird dann Ali bevorzugt, der sein sechstes Kind nachholen möchte oder doch Mohamed, der nur einen Platz für seine Ehefrau in Anspruch nimmt? Objektive Kriterien, wie die 1000 Plätze für den Familiennachzug vergeben werden sollen, existieren nicht. Und damit wird es aller Wahrscheinlichkeit nach zu Konstellationen kommen, die einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz darstellen. Dass der begrenzte Familiennachzug also am Ende vor den Gerichten scheitert, ist kein unrealistisches Szenario. Die einzig ehrliche Lösung ist weiterhin, denjenigen, die nach deutschem Recht hier ohnehin nicht sein müssten und dürften, auf deutschem Boden keine Familienzusammenführung zu ermöglichen.

Quelle: "Familiennachzug"
Deutschland ist Brexit-Verlierer

Die Europäische Kommission diskutiert aktuell darüber, ab dem Jahr 2021 die Subventionen für wirtschaftlich schwache Regionen Europas zu kürzen, um das nach dem Brexit zu erwartende Haushaltsdefizit ausgleichen zu können. Deutschland hätte dabei das Nachsehen. Die Fonds, die für den Zeitraum zwischen 2014 und 2020 über rund 352 Milliarden Euro verfügen, zielen darauf ab, die regionalen Disparitäten bei Einkommen und Wohlstand zu verringern.
Obwohl es der größte Beitragszahler zum Gemeinschaftshaushalt der Europäischen Union ist, erhält Deutschland relativ viel Geld in Form von Infrastruktursubventionen zurück. Von Parks über Autobahnen bis hin zu Museen: Insbesondere die Infrastruktur in Ostdeutschland hat bislang vom finanziellen Segen des EU-Strukturfonds profitiert. Aus dem laufenden Haushalt der EU erhält die Bundesrepublik bis zu 27,9 Milliarden Euro an Strukturbeihilfen. Allein Sachsen bekommt davon rund zwei Milliarden Euro.
Brexit reißt Lücke von zehn Milliarden Euro
Aber auch Nordrhein-Westfalen, in dem der deutsche „Rust Belt“ aus Steinkohlebergbau und Stahlindustrie beheimatet ist, braucht diese finanzielle Unterstützung. Und selbst die wohlhabendsten Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen erhalten jeweils mehrere hundert Millionen Euro aus dem Strukturtopf der EU. Dies jedoch droht sich in spätestens drei Jahren zu ändern.
Beamte der Europäischen Kommission argumentieren, daß wohlhabende Länder wie Deutschland schwächere Teile des Landes aus eigener Tasche und nicht aus den Mitteln der EU-Kassen unterstützen sollten. Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, will sich in die Angelegenheit einschalten.
Aufgrund des Brexit wird erwartet, dass der Brüsseler Haushalt alsbald eine Lücke von rund zehn Milliarden Euro aufweisen wird. Bis dato war Großbritannien der zweitgrößte EU-Nettozahler nach Deutschland. Andere relativ wohlhabende Länder haben bereits angekündigt, die Höhe ihrer Zahlungen an die Union auf dem derzeitigen Stand einfrieren zu wollen – allen voran Österreich.
Wohlhabende Staaten betroffen
Zu den von den EU-Beamten angedachten „intelligenten Sparmaßnahmen“ soll gehören, alle Mitgliedsstaaten mit einem Pro-Kopf-Einkommen über dem EU-Durchschnitt von den Subventionen aus dem Strukturfonds auszuschließen. Dadurch sollen rund 100 Milliarden Euro eingespart werden. Betroffen wären nach aktuellem Stand Österreich, die Benelux-Staaten, Dänemark, Finnland, Frankreich, Finnland, Schweden und Deutschland.
Doch die Streichung von Subventionen beläßt den Bürgern nur dann mehr Geld in ihrer Tasche, wenn auf der anderen Seite auch die Steuern gesenkt werden. Angesichts des Brexit sind die Aussichten auf solch echte Wohltaten jedoch sehr trübe.
Der Brexit eröffnet die Chance auf grundsätzliche Neuorientierungen. Auch der EU-Strukturfonds benötigt eine grundlegende Überarbeitung. Nicht zuletzt der Europäische Rechnungshof hat bereits bemängelt, daß etwa fünf Prozent des EU-Haushalts auf illegale Weise ausgegeben werden.
In Griechenland versickert Geld
Und der Wirtschaftswissenschaftler Franz-Ulrich Willeke berichtet in seinem Buch „Deutschland, Zahlmeister der EU – Abrechnung mit einer ungerechten Lastenverteilung“ von einer Studie der Fraunhofer-Gesellschaft in Karlsruhe. Als diese untersuchte, was mit den Geldern aus dem EU-Strukturfonds in Griechenland geschieht, kam ans Tageslicht, daß ein Drittel auf dem Weg zum jeweiligen Zielort versickert.

Quelle: "Brexit-Verlierer"
Europa: Den Islam wieder großartig machen (von Judith Bergmann)

In Deutschland halten 47% der Muslime die Scharia für wichtiger als das deutsche Recht. In Schweden glauben 52% der Muslime, dass die Scharia wichtiger ist als das schwedische Recht.
Die Studien werden durch europäische Geheimdienstberichte gestützt. In Deutschland warnten die Nachrichtendienste im Frühherbst 2015: "Wir importieren islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Verständnis von Gesellschaft und Recht".
Eine kürzlich durchgeführte belgische Studie, in der 4.734 Belgier befragt wurden, hat gezeigt, dass zwei Drittel der Belgier das Gefühl haben, dass ihre Nation "zunehmender Invasion ausgesetzt" ist.

"Wir können nicht und werden nie in der Lage sein, die Migration zu stoppen", schrieb kürzlich Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Unionsbürgerschaft. "Letzten Endes müssen wir alle bereit sein, Migration, Mobilität und Vielfalt als neue Norm zu akzeptieren und unsere Politik darauf auszurichten.
Angesichts der Tatsache, dass solche Menschen uns glauben machen wollen, dass die Migration zu einer so kategorischen und scheinbar unbestreitbaren Politik der EU geworden ist - "Migration ist tief mit unserer Wirtschafts-, Handels-, Bildungs- und Beschäftigungspolitik verflochten", schrieb Avramapolous auch - ist es entscheidend, zu analysieren, welche Art von "Vielfalt" die EU einlädt, sich auf dem europäischen Kontinent niederzulassen.
Professor Ednan Aslan, Professor für Islamische Religionspädagogik an der Universität Wien, hat kürzlich im Auftrag der Integrationsabteilung der Stadt Graz eine Stichprobe von 288 der rund 4.000 überwiegend afghanischen Asylsuchenden im österreichischen Graz befragt. Die Mitglieder der Abteilung wollten verständlicherweise die Ansichten der muslimischen Neuankömmlinge kennen lernen. Die Ergebnisse wurden in der Studie "Religiöse und Ethische Orientierungen von Muslimischen Flüchtlingen in Graz" veröffentlicht.
Der Studie zufolge sind zwei Drittel der Asylsuchenden Männer, meist unter 30 Jahre alt. Sie alle sind für die Bewahrung ihrer traditionellen, konservativen, islamischen Werte. Die Migranten sind extrem religiös; 70% gehen jeden Freitag zum Gebet in die Moschee.
Die Frauen sind genauso religiös, wenn nicht sogar noch mehr: 62,6% beten fünfmal am Tag, deutlich mehr als die Männer (39,7%). Darüber hinaus tragen 66,3% der Frauen in der Öffentlichkeit ein Kopftuch und 44,3% weigern sich, einem Mann die Hand zu geben.
Die Hälfte der Migranten (49,8 %) gibt an, dass Religion in ihrem Alltag in Europa heute eine größere Rolle spielt als in ihrem Heimatland. 47,2% sind überzeugt, dass Juden und Christen vom "richtigen Weg" abgewichen sind, und 47,8% sind der Meinung, dass die Zukunft des Islam gefährdet wäre, wenn der Islam modern und zeitgemäß interpretiert würde.

Für 51,6% der Befragten ist die Überlegenheit des Islam gegenüber anderen Religionen unbestritten. 55% glauben an die Hölle für Ungläubige.
Der Antisemitismus ist tief verwurzelt: 46% glauben, dass Juden "zu viel Einfluss auf die Weltpolitik haben", und 44% glauben, dass das Judentum schädlich sei. 43% sind der Meinung, dass Juden selbst Schuld sind an ihrer Verfolgung, während 54,5% der Meinung sind, dass Juden sich nur um sich selbst kümmern.
Die Migranten sind nicht nur intolerant gegenüber anderen Religionen: 50% finden, Homosexualität sei eine strafbare Sünde. 44% der Befragten gaben an, dass sie Gewalt gegen eine Frau befürworten würden, wenn sie ihren Mann betrügen sollte. 43% gaben auch an, dass Väter das Recht haben, Gewalt gegen Kinder anzuwenden, wenn nötig.

Die österreichische Studie ist nicht die erste ihrer Art, die zeigt, dass muslimische Migranten in Europa hegemoniale, antisemitische und frauenfeindliche Ansichten vertreten. Im Jahr 2016 wurde eine Studie über fast 800 Migranten aus Syrien, Irak, Afghanistan und Eritrea in Bayern von einem deutschen Think Tank, der Hanns-Seidel-Stiftung, durchgeführt. Diese Studie zeigt, dass patriarchalische Überzeugungen unter den befragten Migranten weit verbreitet sind, insbesondere unter Migranten aus Afghanistan und den überwiegend nichtmuslimischen Migranten aus Eritrea, von denen über 60% der Meinung sind, dass Frauen zu Hause bleiben sollten. Ein weiteres wichtiges Ergebnis der Studie war der Antisemitismus, der zeigte, dass unabhängig von Alter und Bildungsstand die Mehrheit der Migranten antisemitische Überzeugungen vertrat. Weit über 50% der Syrer, Iraker und Afghanen gaben an, dass "Juden in der Welt zu viel Einfluss haben".
Der Antisemitismus in Deutschland ist in der Tat so weit verbreitet, dass Deutschland vor kurzem beschlossen hat, einen Sonderbeauftragten zu ernennen, um ihn zu bekämpfen. Deutschland bereitet Berichten zufolge Gesetze vor, die Migranten, die antisemitische Ansichten äußern, aus dem Land abzuschieben erlauben könnten. "Du Jude!" ist offenbar zu einer häufigen Beleidigung unter muslimischen Schülern in Berliner Schulen geworden.
Andere Studien und Umfragen zeigen auch, wie sehr Muslime in Europa das Scharia-Recht über das nationale Recht stellen:
Eine britische Umfrage aus dem Jahr 2016 ergab, dass 43% der britischen Muslime "der Meinung waren, dass Teile des islamischen Rechtssystems das britische Recht ersetzen sollten, während nur 22% gegen diese Idee waren". Eine andere Umfrage, ebenfalls aus dem Jahr 2016, ergab, dass fast ein Viertel (23%) aller Muslime die Einführung des Scharia-Rechts in einigen Gebieten Großbritanniens befürwortete, und 39% stimmten zu, dass "Ehefrauen ihren Ehemännern immer gehorchen sollten". Fast ein Drittel (31%) hält es für akzeptabel, dass ein britischer Muslim mehr als eine Ehefrau hat. Laut derselben Umfrage sind 52% aller britischen Muslime der Meinung, dass Homosexualität illegal sein sollte.

Laut einer Studie von 2014 über marokkanische und türkische Muslime in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Belgien, Österreich und Schweden stimmten im Durchschnitt fast 60 % der befragten Muslime zu, dass Muslime zu den Wurzeln des Islam zurückkehren sollten; 75 % dachten, dass es nur eine Interpretation des Korans gibt und 65 % sagten, dass die Scharia für sie wichtiger ist als die Gesetze des Landes, in dem sie leben. Die spezifischen Zahlen für Deutschland waren, dass 47% der Muslime die Scharia für wichtiger halten als das deutsche Recht. In Schweden glauben 52% der Muslime, dass die Scharia wichtiger ist als das schwedische Recht.
Die Studien werden durch europäische Geheimdienstberichte gestützt. In Deutschland warnten die Nachrichtendienste im Frühherbst 2015: "Wir importieren islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Verständnis von Gesellschaft und Recht". Vier große deutsche Sicherheitsagenturen machten deutlich, dass "deutsche Sicherheitsagenturen... nicht in der Lage sein werden, diese importierten Sicherheitsprobleme und damit die daraus resultierenden Reaktionen der deutschen Bevölkerung zu lösen".
In Norwegen sagte Benedicte Bjørnland, der Leiter des norwegischen Polizeisicherheitsdienstes (PST), im Januar 2016, dass man nicht davon ausgehen könne, "dass sich Neuankömmlinge automatisch an die Normen und Regeln der norwegischen Gesellschaft anpassen".
"Außerdem sind Neuankömmlinge nicht homogen und können ethnische und religiöse Konflikte mitbringen.... Wenn sich auf Dauer Parallelgesellschaften, Radikalisierung und extremistische Umgebungen herausbilden, werden wir als Sicherheitsdienst vor Herausforderungen stehen".

Es ist daher nicht verwunderlich, dass Europäer inzwischen zu berichten beginnen, dass sie sich in ihrem eigenen Land nicht mehr zu Hause fühlen. Eine kürzlich durchgeführte belgische Studie, in der 4.734 Belgier befragt wurden, hat gezeigt, dass zwei Drittel der Belgier das Gefühl haben, dass ihre Nation "zunehmender Invasion ausgesetzt" ist. Zwei Drittel der Befragten gaben an, dass es "zu viele Einwanderer in Belgien gibt", 77% stimmten der Aussage zu: "Heute fühlen wir uns nicht mehr so Zuhause wie vor der Massenmigration". Laut 74% der Befragten ist der Islam "keine tolerante Religion", während 60% der Befragten sagen, dass die Anwesenheit so vieler Muslime in ihrem Land eine Bedrohung für ihre Identität darstellt. Nur 12% gaben an, dass sie glauben, dass die Religion für Belgien "eine Quelle der Bereicherung" sei.
Die Studie befragte auch 400 belgische Muslime: 33% gaben an, dass sie "die westliche Kultur nicht mögen", 29% gaben an, dass sie glauben, dass die Gesetze des Islam dem belgischen Recht überlegen sind, und 34% sagten, dass sie "definitiv ein vom Koran inspiriertes politisches System bevorzugen würden". Die Studie ergab auch, dass 59% der Muslime in Belgien die Heirat "verurteilen" würden, wenn ihr Sohn einen nicht-muslimischen Partner wählte, und 54% würden die Heirat verurteilen, wenn ihre Tochter einen nicht-muslimischen Partner wählte. Die vielsagende Reaktion der Forscher hinter der Studie - der öffentlich-rechtliche Rundfunk RTBF, die liberale Tageszeitung Le Soir, das soziologisches Forschungsinstitut Survey and Action und eine Stiftung namens This is Not a Crisis - war, dass sie "die Entwicklung einer echten anti-muslimischen Paranoia [unter Belgiern] beobachteten, die eine pathologische Dimension angenommen hat".
Keine dieser Studien, Umfragen und Geheimdienstberichte scheint den geringsten Eindruck auf die europäischen Staats- und Regierungschefs auszuüben. In den blauäugigen Worten von Avramapolous reicht es nicht aus, dass die überwiegend muslimischen Migranten, die nach Europa gekommen sind, "Sicherheit in Europa gefunden haben". Er meint: "Wir müssen auch dafür sorgen, dass sie ein Zuhause finden".
Die Frage, die unbeantwortet bleibt - während die europäischen Staats- und Regierungschefs versuchen, auf dem Kontinent den Islam wieder großartig zu machen ("Making Islam Great Again") - ist, wo die Europäer ihre Heimstätten bauen sollen.

Quelle: "Europa-Islam"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 06.02.2018 20:38:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 06.02.2018 21:16
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