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"Hochverrat"

"Hochverrat"

10.02.2018 18:31

Rechtsbeugung, Meineid, Hochverrat - Beschämend für einen sogenannten Rechtsstaat.
Die Justiz kann nur noch als ein erbärmlicher Haufen von ehrlosen Rechtsbeugern angesehen werden – die sich hinter einem „Machtsystem“ verstecken.
Wenn sich Richter und Staatsanwälte beim Missbrauch der Amtsgewalt ( § 302 StGB ) gegenseitig decken, dann werden solche Vorgänge auch als organisierte Kriminalität bezeichnet. ( § 278 StGB Mafiaparagraph ) Die Justiz unterliegt keiner Kontrolle, so wird dem Machtmissbrauch Tür und Tor geöffnet. Wir müssen gegen den Justiz-Abschaum dringend etwas unternehmen und eine Kontrolle einführen, um diesem Treiben ein Ende zu setzen. Wir haben einen Rechtsbankrott und den Bürgern wird immer noch das Märchen von einer unabhängigen Justiz erzählt. Rechtsstaat, die unentliche Geschichte einer Lüge!
Das heutige europäische Justizsystem ist unheilbar degeneriert und nicht reformierbar. Es braucht eine effiziente Qualitätskontrolle von aussen her. Die übergeordneten Justizinstanzen bis hin zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte haben ihre Daseinsberechtigung verspielt, sind folglich abzuschaffen. Die unnütze Justizhierarchie wird ersetzt durch ein zeitgemässes Justizmodell: Kontrolle durch lokale, aus Nicht-Juristen zusammengesetzte Jurys die als besoldeter Zivildienst einzurichten sind und eben die Gerichte von aussen her überwachen. So erschaffen wir das zeitgemässe Justizsystem.
"Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluß von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen". (Friedrich Engels)


Meineid und Hochverrat.

Die Justiz hat ein Problem, sie kann ihre Fehler nicht eingestehen, so dreht sich die Spirale der Vertuschung endlos und es wird immer mehr Unrecht produziert. Damit die Amtsmissbräuche nicht an das Tageslicht kommen werden sie auch von oberster Stelle aus (Justizministerium) gedeckt. Es herrscht ein falscher Korpsgeist in der Justiz, dass ein „un-abhängiges Rechtssystem“ unglaubwürdig macht. Ich nenne es schlichtweg „Justiz-Sumpf “ bei dem Staatsanwälte/innen und Richter/innen bewusst gegen die Bürger agieren.
300 Messerangriffe in Deutschland jede Woche

Die innere Sicherheit in Deutschland ist zunehmend gefährdet. Das belegt die polizeiliche Kriminalstatistik vom Bundeskriminalamt. Besonders gestiegen sind Straftaten in den Bereichen „Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen“. Zusätzlich hat das Gatestone Institut eine weitere beunruhigende Untersuchung veröffentlicht.
Jeden Tag wird mindestens 10 mal in Deutschland zugestochen. Über 300 Messerangriffe gibt es jeden Monat in deutschen Städten und Dörfern. Mehr als 1.600 Messerangriffe wurden alleine in den ersten fünf Monaten des Jahres 2017 gemeldet. Doch die tatsächliche Anzahl ist noch viel höher. Denn viele Straftaten werden nicht zur Anzeige gebracht.
Das Gatestone Institut spricht in diesem Zusammenhang von einer regelrechten „Epidemie der Messergewalt“. Verlässliche Statistiken über Messergewalt in Deutschland gibt es scheinbar nicht. Eine Suche in Polizeiberichten würde jedoch zeigen, dass die Anzahl der gemeldeten Straftaten, bei denen Messer zum Einsatz kamen, im Lauf der letzten zehn Jahre um 1.200 Prozent zugenommen hat.


Rechtsbeugung…
Rechtsbeugung ist ein Verbrechen, das nach § 339 StGB strafbar ist. Mögliche Täter sind in erster Linie Richter. Daneben können auch andere Amtsträger wie beispielsweise Staatsanwälte Rechtsbeugung begehen. Gerichte entscheiden nicht immer korrekt, das ist wohl allen klar. Wenn Richter oder Amtsträger das Recht vorsätzlich falsch anwenden und zugunsten oder zum Nachteil einer Partei entscheiden, nennt man das Rechtsbeugung.
Rechtsbeugung beschädigt unmittelbar das Vertrauen in den Staat. Gerade bewusst getroffene Fehlentscheidungen wiegen aus Sicht der Gesellschaft besonders schwer. Für die unmittelbar davon Betroffenen ist der Gedanke an das erlittene Unrecht gar unerträglich.
Dabei begegnet die spätere Verfolgung zusätzlichen Schwierigkeiten. Der Grund sind hohe Hürden bei der Annahme von Rechtsbeugung und der Umstand, dass die Justiz gerade im Falle richterlichen Fehlverhaltens über ihre eigenen Angehörigen richten muss.
Rechtsbeugung betrifft nicht nur Richter
Wegschauen, Faulheit, Mauschelei: Von Irrtum kann keine Rede mehr sein, wenn Entscheidungen darauf beruhen. Davon abschrecken soll § 339 Strafgesetzbuch (StGB), der als mögliche Täter auch Richter, andere Amtsträger oder Schiedsrichter benennt.
Als andere Amtsträger kommen dabei insbesondere Mitarbeiter der Verwaltung infrage, damit sind auch Staatsanwälte umfasst. Sie müssen sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zulasten einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig machen.
Rechtsbeugung aus Sicht eines Staatsanwalts kann beispielsweise bereits vorliegen, wenn er einen Sachverhalt gezielt falsch gegenüber dem Gericht darstellt. Ein Beispiel für rechtsbeugendes Verhalten eines Verwaltungsmitarbeiters kann wiederum das bewusste Nichtverfolgen einer Ordnungswidrigkeit sein – auch wenn sich das aus Sicht eines davon Betroffenen positiv darstellt.
Der Tatbestand der Rechtsbeugung ist im Übrigen bereits erfüllt, bevor der mit ihr verbundene Vor- oder Nachteil eingetreten ist.


Meineid und Hochverrat.
Ein Meineid ist im deutschen Strafrecht das falsche Schwören vor Gericht oder einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle (§ 154 StGB). Geschütztes Rechtsgut ist die Rechtspflege.
Meineid ist ein Verbrechen (vgl. § 12 Abs. 1 StGB), das mit Freiheitsstrafe von einem bis fünfzehn Jahren geahndet wird. In minder schweren Fällen ist die Strafe eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
§ 81 Hochverrat gegen den Bund
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Der Tatbestand ist erfüllt, wenn eine Handlung unternommen wird, die einen der beschriebenen Handlungserfolge herbeiführen kann, wenn dieses durch Gewalt oder mit Drohung durch Gewalt geschieht und dabei Vorsatz im Spiel ist.
Dass der Bestand Deutschlands in Gefahr gerät und damit Nr. 1 erfüllt wird, wird mittlerweile öffentlich zugegeben, zum Beispiel vom bayrischen Justizminister Bausback, den die FAZ online am 13.10.2015 zitiert.
Die verfassungsmäßige Ordnung gem. Nr. 2 kann durch die Eröffnung der Einwandererflut ebenfalls verändert, wenn nicht vollständig untergraben und aufgehoben werden: Das beginnt bereits mit dem Asylgrundrecht selbst, denn gemäß Artikel 16a Absatz 2 GG kann sich darauf nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem sicheren anderen Drittstaat einreist.
Sodann wird Artikel 14 GG, der das Eigentum schützt, beschädigt. Denn die Kommunen gehen inzwischen dazu über, Grundeigentum der Bürger, Wohnungen, leerstehende Hallen, sonstige Immobilien zu beschlagnahmen. Zwar sind Enteignungen prinzipiell möglich. Sie dürfen aber das Institut Eigentum an sich nicht in Frage stellen und müssen dem Gemeinwohl dienen.
Es kann jedoch nicht im Gemeinwohl liegen, Menschen in Deutschland unterzubringen, die kein Recht dazu haben, was für 95% der Einströmenden gelten dürfte. Hier fordert das Gemeinwohl die Abschiebung und nicht die Unterbringung!
Ferner wird das kommunale Selbstverwaltungsrecht nach 28 GG ausgehebelt. Denn wenn den Gemeinden von oben aufgezwungen wird, eigene Liegenschaften, wie Stadthallen, Turnhallen o.ä. als Unterkünfte für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, nimmt man ihnen das Recht, über diese Einrichtungen selbst zu bestimmen und verkürzt auch noch ihre finanziellen Spielräume, nimmt ihnen Gelder weg, die sie für die Erhaltung der Infrastruktur, der Wirtschaftsförderung o.ä. brauchen.
Ferner ist der ungebremste Zustrom fremder Menschen ein Anschlag auf den Souverän selbst. Denn Träger der Verfassungsordnung ist gemäß Artikel 20 GG das Volk; von ihm soll alle Staatsgewalt ausgehen. Dass eine veränderte Zusammensetzung des Souveräns ihn selbst ändert, liegt auf der Hand. Hier muss man allerdings einschränken, dass diese Änderung nicht unmittelbar durch die Einwanderung eintritt, sondern erst durch spätere Aufnahme als Staatsbürger. Das dürfte somit als Tatbestandsmerkmal i.S.v. § 81 StGB entfallen.
Im Lichte der rechtstaatlichen Ordnung an sich ist der Volksaustausch aber beachtlich. Denn der zügellos und ungesetzlich verlaufende Vorgang umgeht sämtliche Verfassungsinstitutionen. Was die Kanzlerin in einer Art „Führerbefehl“ angeordnet hat, hat kein Parlament, und kein Bundesrat mitgetragen. Angesichts der staatsgefährdenden Folgen wäre das aber zwingend gewesen. In diesem Sinne äußerte sich der Berliner Verfassungsrechtler Kloepfer in der FAZ vom 13.10.15.
Als Hochverrat gilt all das nur, wenn es durch Gewalt herbeigeführt wird. Auch das dürfte man bejahen können, denn der zugrundeliegende Gewaltbegriff zielt auf die Zwangswirkung bei den Betroffenen ab. Zwar haben wir vorliegend einen atypischen, so vom Gesetzgeber nicht vorgesehenen, Fall; nicht den klassischen Umsturz mit Bombenanschlägen und bewaffneten Aufständen.
Aber wir haben vollendete Tatsachen, die es den o.g. Grundrechtsträgern schlicht unmöglich machen, ihre Grundrechte auszuüben, wir haben Automatismen, denen sich die Geschädigten nicht entziehen können.
Außerdem hat der BGH unter bestimmten Bedingungen Massenstreiks als Gewalt angesehen. Wenn aber Massenstreiks Gewalt sind, müssen es Massenzuströme von Millionen erst recht sein. Und da Königin Pippi vom bunten Taka-Tuka-Land BRD-Finanzagentur-GmbH nunmal Meineid und Hochverrat begangen hat.

Quelle: "Hochverrat"
Freiburg: Schläger bricht Frau das Handgelenk – trotz Entschuldigung - Wie Merkel-Narren „Fastnacht“ feiern …
(von DAVID DEIMER)

Im schwarz-blauen Österreich heißt es beim Wiener Faschingsball wieder „Küss die Hand, gnä’ Frau – Alles Walzer“ – im rot-grün-versifften Deutschland hingegen „Ich brech Dich Hand, Bitch – Alles Krankenhaus“.
Der österreichische Brauch ist gefälliger – vor allem für die Frau. Eine 20-jährige Freiburger Erlebende hatte in der Nacht zum Sonntag eine Fastnachtsveranstaltung in Münstertal im Schwarzwald kurz verlassen, um zu telefonieren. Im Treppenhaus rempelte sie im Eifer des Gefechts zwei Männer an und entschuldigte sich daraufhin für das Versehen – möglicherweise wurde sie aber auch bewusst angerempelt. Trotz der Entschuldigung packte einer der beiden den Arm der Frau und verdrehte diesen bis es schmerzte. Danach ließ die „männliche Person“ von der Dame ab und verschwand in der Menschenmenge.
Merkel-Narren als Chiropraktiker – „Fasten-Brechen“ zu wörtlich genommen
Wie eine ärztliche Untersuchung später zeigte, war das Handgelenk der 20-Jährgen gebrochen. Kein Beinbruch in der bunten Freiburger Fasnet – und „fast ned“ hätten die deutschen Medien darüber berichtet – die „Bitch“ wurde ja nicht mal gemessert, gruppenvergewaltigt oder von den Zuwanderern in neu-alemannischer Fastnachtlaune ins Koma getreten. Möglicherweise hatten sich die Merkel-Jecken auch nur als „Syrische Ärzte“ verkleidet und wollten im bunten Treiben etwas praktizieren … oder sie nahmen das fastnächtliche Fasten-Brechen zu wörtlich.
Über 92 Prozent der Freiburger „Männer“ haben im September die durchgeknallten Systemparteien gewählt, über 97 Prozent der Frauen (!) die bunten Merkel-Schergen – DIE GRÜNEN brachten im submissiven Freiburg über 21 Prozent auf die Umvolkungs-Waage!
Die Polizei sucht nun nach dem Täter und bittet um Hinweise. Der Täter und dessen Begleiter waren etwa 20 bis 25 Jahre alt, 1,70 bis 1,75 Meter groß. Beide trugen Schildmützen und pöbelten mit ausländischem Akzent.

Quelle: "Schlägereien"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 10.02.2018 18:31:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 10.02.2018 19:16
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