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"ZENSUrallala"

"ZENSUrallala"

11.03.2018 17:47

Unliebsame Meinungen einfach aus der öffentlichen Wahrnehmung zu löschen, scheint seit einiger Zeit der liebste Sport der Gegner der Meinungsfreiheit zu sein. Die jüngsten Spielplätze dieser Spezies sind die sozialen Medien – allen voran Facebook. Doch mit dem Löschen und Verdrängen von nonkonformen und unbequemen Meinungen lösen sich diese nicht in Luft auf – ganz im Gegenteil. Euphorisch waren die Erwartungen, als es vor über 20 Jahren möglich wurde, über das Internet die Medienmaschinerie der etablierten Medien zu umgehen und Meinungen und Informationen ungefiltert an die Menschen gelangen zu lassen. Und tatsächlich: Noch immer gilt, dass eine Zensur im Internet nur schwer möglich ist und das Internet auch für den klassischen Mainstream-Zeitungsmarkt eine enorme Konkurrenz bedeutet. Tausende nonkonforme Blogger allein im deutschsprachigen Raum zeigen, wie breit gefächert das Meinungsangebot jenseits der Mainstream-Medien geworden ist. Auch 2004 bei der Gründung von Facebook frohlockten Viele. Nun war es möglich, potentiell Gleichgesinnte zusammen zu bringen und sie über die „Timeline“ mit möglicherweise für sie interessanten Nachrichten, Informationen und Veranstaltungshinweisen zu versorgen. Nach und nach entstand eine Parallelnachrichten-Welt, die sogar dafür gesorgt hat, dass manche Menschen ihre Informationen – zielgruppengerecht – nur noch über Facebook beziehen. (von Jan Ackermeier)
"Ich brauche keinen Sex, die Regierung fickt mich jeden Tag!"
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Willkommen in Zensuristan - Verbreitung von nonkonformen Meinungen nicht erwünscht

Das hat natürlich Vor- und Nachteile. Der Vorteil war, dass es über soziale Medien wie Facebook gelang, an kritische Menschen Informationen ohne die vorherige politisch-korrekte Filterung durch die Mainstream-Medien weiterzugeben. Nachteilig war vor allem, dass bei manchen Nutzern abseits der eigenen „Filterblase“ keine kritische Reflektion von Nachrichten mehr stattfand.
Doch die Tage der ungefilterten Meinungsweitergabe sind inzwischen auf Facebook offenbar gezählt. So werden immer öfter Videos und Beiträge gelöscht, die unbequeme Wahrheiten enthalten oder Vorgänge in einem anderen Licht erscheinen lassen. Die Möglichkeit, Beiträge zu melden und der großzügige Umgang mit Löschungen durch die deutschsprachigen Facebook-Administratoren, sorgt inzwischen für eine nur mehr geringe Halbwertszeit von bestimmten Beiträgen – vor allem von Beiträgen mit politisch unkorrekten Informationen.
Doch dies ist ein zweischneidiges Schwert: Denn mit dem Löschen von Meinungen und Informationen verschwinden diese nicht. Sie suchen sich eben andere Wege und der Druck und die Unzufriedenheit der Menschen steigt, wenn sie ihre Meinungen und Ängste nicht mehr in den täglich konsumierten Medien abgebildet und verarbeitet sehen. Statt über Meinungen zu diskutieren, werden Meinungen verdrängt. Gleiches gilt für Veranstaltungen und Vorträge: Verdrängen und verbieten sind nur Scheinlösungen. Kritische Menschen und ihre Meinungen bleiben bestehen und lösen sich nicht in Luft auf.
Private Konzerne brauchen keine Meinungsfreiheit
Man kann nun die Löschung von Beiträgen speziell in den sozialen Medien bedauern und beklagen, allerdings muss in diesem Fall ganz klar festgehalten werden: Facebook, Twitter und andere soziale Medien sind Dienstleistungen privater Konzerne und diese sind nicht zur Meinungsfreiheit und zur Abbildung von Meinungsvielfalt verpflichtet. Daher ist es um so wichtiger, sich bei der Einholung von unabhängigen Informationen nicht allein auf Facebook und andere Plattformen zu verlassen, sondern im Internet auch direkt auf alternative und kritische Medien abseits des Mainstreams zurück zu greifen.

Quelle: "ZENSUR"
Neues CDU- Ar#loch und Gesundheitsminister Spahn: Tafeln sind überflüssig – Hartz IV ist völlig ausreichend (von Marco Maier)

Jens Spahn, der designierte Gesundheitsminister, lobt das deutsche Sozialsystem. Ohne Tafeln müsse niemand hungern, da Hartz IV völlig ausreichend sei.
Da verteidigt gerade der Richtige den Sozialabbau der letzten Jahre in Deutschland. Jens Spahn, der in der Vergangenheit immer wieder seine politische Arbeit mit privater Bereicherung verknüpfte und sich aufgrund seiner Politkarriere wohl sein ganzes Leben lang keine Geldsorgen machen musste, behauptet nun, in Deutschland müsse niemand hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe.
„Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt.“ Die gesetzliche Grundsicherung werde mit großem Aufwand genau bemessen und regelmäßig angepasst, sagte das CDU-Präsidiumsmitglied gegenüber den „Funke“-Zeitungen. Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. „Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht“, sagte Spahn. „Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.“
Angesichts dessen, dass die ganzen Sätze doch sehr knapp bemessen sind und bei den Jobcentern die Sanktionitis grassiert, wodurch die Gelder oftmals auch noch reduziert oder gar ganz gestrichen werden, stellt sich die Frage, ob er überhaupt weiß wovon er spricht. Vielleicht sollte Spahn selbst einmal ein Jahr lang auf Hartz-IV-Niveau leben um zu sehen, was es heißt davon abhängig zu sein. Doch er, der sich in Zukunft einer fetten Politikerpension erfreuen wird, muss für sich selbst auch in Sachen Altersarmut keine Kopf machen.
Irgendwie wirkt Spahn wie die moderne Marie Antoinette, die damals auch ausgerufen haben soll, „Was rufen die Menschen nach Brot? Die sollen doch Kuchen essen!“ Vom hohen Politikerross aus mit üppigen Salären und Zulagen kann man leicht große Töne spucken. Auf jeden Fall wird so auch wieder einmal klar was die Deutschen erwartet, sollte der CDU-Politiker tatsächlich Merkels Nachfolger werden und die Menschen tatsächlich so bescheuert sein, ihn auch noch in das Bundeskanzleramt zu wählen.

Quelle: "CDU-Minister"
Die Diesel-Lüge[/b]
[b]Sozialistische Politik ist immer unsozial. Das gehört zu den Konstanten der Geschichte. Venezuela führt es gerade wieder vor, der Ostblock bewies es täglich. Hier wie dort herrschte eine Zweiklassengesellschaft: die mit Beziehungen, Dollars und D-Mark, und die vielen anderen. Auch in Deutschland gibt es wieder diese Teilung. Auf der einen Seite die Ideologen, auf der anderen die Gelackmeierten. Das zeigt sich erneut in der Diskussion um ältere Dieselfahrzeuge, die Kommunen nach einer Gerichtsentscheidung nun von ihren Straßen verbannen können.
Denn das Verbot trifft vor allem jene, die es nicht so dicke haben. Also all die ohne Geschäftswagen, ohne den Zugriff auf Fuhrpark, parlamentarischen Limousinenservice oder Leasingautos. Es trifft vor allem Pendler, Gewerbetreibende und kleine Selbständige, für die und deren Kunden das Fahrrad keine Alternative ist. Sie werden nun faktisch enteignet. In der hochmögenden Diktion des Vorsitzenden Richters am Bundesverwaltungsgericht: „Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen.“
Diese Grenzwerte sind unwissenschaftlich und willkürlich
Dabei gibt es für diese Einbußen keinen Grund. Denn die Grenzwerte für Stickoxide (NOx), auf die das Gericht seine Entscheidung stützte, sind unwissenschaftlich, willkürlich, unverhältnismäßig und widersprüchlich. 40 Mikrogramm (mcg) pro Kubikmeter ist heute der Grenzwert, der auf öffentlichen Straßen nur an wenigen Tagen im Jahr übertroffen werden darf. Am Arbeitsplatz sind hingegen 950 mcg zulässig, in der Schweiz sogar 6.000 mcg.
Daß man dort möglichen Gesundheitsgefährdungen der Bevölkerung weniger aufmerksam gegenübersteht, wird niemand behaupten. Nur sind die Schweizer eben keine Ideologen. Denn sie wissen: Küchen mit Gasherd erreichen leicht 4.000 mcg, in Zimmern mit offenen Kaminen sind auch doppelte Werte nicht selten. Das ist der 200fache Wert dessen, was auf deutschen Straßen gilt. Gesundheitsgefährdungen sind dennoch nicht bekannt.
NOx und Feinstaub erhöhen die Sterblichkeit nicht
Tatsächlich stirbt die vielfach behauptete Letalität durch verkehrsbedingte Umweltgifte gerade selbst den Tod der fehlenden Belegbarkeit. War anfangs von 80.000 Toten pro Jahr die Rede, reduzierte sich die Zahl erst auf 60.000, dann auf 40.000. Kürzlich las man von jährlich 8.000 Opfern, nun sollen es nur noch 4.000 sein. Das ist ein geradezu phänomenaler Rückgang um 95 Prozent, der, wäre er bei Krebskranken zu bemerken, große Berichte in allen Medien nach sich zöge. Doch scheint der Rückgang bei Stickoxid- und Feinstaub-Toten niemanden zu interessieren.
Zu Recht. Denn die Todeszahlen waren schon immer ein Schmarrn. Nicht einen Totenschein gibt es in Deutschland, der als Todesursache „Feinstaub“ oder „NOx“ nennt. Und seltsamerweise stieg die Lebenserwartung in den vergangenen Jahren, obwohl bis 2010 mit 200 mcg noch deutlich höhere NOx-Grenzwerte im Straßenverkehr galten. Daß NOx und Feinstaub die Sterblichkeit erhöhen, war immer Fake-News.
Mit der Dartscheibe ermittelt
So willkürlich die Zahlen zu angeblichen Todesfällen, so willkürlich auch die Festlegung des Grenzwerts von 40 mcg. Ein Ministerialdirektor des Bundeswirtschaftsministeriums räumte ein, der Wert „sei mit der Dartscheibe“ ermittelt; medizinische oder sonstige wissenschaftliche Gründe gebe es nicht. Selbst im umweltbewußten Kalifornien gilt im Straßenverkehr der Grenzwert von 100 mcg – ein Wert, der in keiner deutschen Stadt erreicht wird.
Zigaretten, Grillen und Feuerwerk, so das Umweltbundesamt, werden 2020 mehr Feinstaub produzieren als der Individualverkehr. Allein die 15 größten Schiffe stoßen laut der Umweltorganisation Nabu mehr NOx aus als 750 Millionen Pkw – und rund 90.000 Schiffe sind weltweit auf den Meeren unterwegs. Wer wirklich den NOx-Ausstoß bekämpfen will, müßte in erster Linie den Schiffsverkehr ins Auge fassen.
Neues Ziel: Benzinmotoren
Doch geht es gar nicht um Gesundheits- oder Umweltschutz. Die sind nur vorgeschoben. Tatsächlich ist die Debatte um den Diesel der immer neue Versuch von Grünen und Linken, das Auto kaputtzureden – erst unter dem Stichwort Saurer Regen, dann Ozon, dann CO2, dann Feinstaub, nun eben Stickoxide. Daß unmittelbar nach dem Verwaltungsgerichtsurteil führende Sozialdemokraten forderten, nun müsse man auch Benzinmotoren den Kampf ansagen, zeigt die Richtung.
Die hat sich deutlich verschoben. Richtete sich die Kritik der Linken früher auf die Industrie, gilt sie heute dem Verbraucher. Während sich Ministerpräsidenten wie Kretschmann, Weil oder ehedem Kraft als Partner der Großindustrie inszenieren, erfinden ihre Parteien immer neue Bevormundungen des Bürgers. Ihm werden die Milliardenkosten der Öko-Energie aufgebürdet, ihm werden Veggie-Tage, Hausdämmung und Fahrradfahren empfohlen.
Es geht gegen die wichtigste deutsche Industrie
Bier soll er nicht aus Aluminiumdosen trinken, statt Glühbirnen LED-Birnen nutzen. Verbieten will man ihm Vespa-Roller, Schnäppchen, Billigflüge und Heizpilze, auch Ponyreiten, Böller und Computerspiele. Fährt er Auto, gängelt man ihn mit Parkraumbewirtschaftung und Tempo-30-Zonen. Auch hier markiert der Erziehungsgedanke die Grenze zwischen Sozialpolitik und sozialistischer Ideologie.
Einher damit geht die De-Industrialisierung Deutschlands. Viele wichtige Technologien, in denen dieses Land einst führend war, sind inzwischen abgewandert, und mit ihnen Tausende Arbeitsplätze. Nun geht es gegen die wichtigste deutsche Industrie. Ihrem Traum von Deutschland als großem ökologischen Biohof kommen Linke so wieder einen Schritt näher. Das ist nur konsequent. Genügend agrarische Hilfsarbeiter, unvermittelbar in einem Hochtechnologieland, hat man schon ins Land geholt.
(JF 11/18)
Quelle: "Diesellüge"

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