Suche Rezepte für Hausmannskost, aus Ur- und Omas Küche
"Aufgedeckt"

"Aufgedeckt"

07.04.2018 20:24

Stimmt es, dass Flüchtlinge mindestens so umfassend behandelt werden wie deutsche Kassenpatienten? Oder dass sie gar den Patienten-Status eines hiesigen Privatpatienten genießen? »Nicht ganz«, sagt ein Mediziner, »aber fast«. Ein Arzt verdient jedenfalls mehr an einem Flüchtling als am Kassenpatienten. Wie umfassend ist die ärztliche Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland? Darüber kursieren sehr unterschiedliche Informationen und vor allem Meinungen. So ist häufig in den Medien zu hören und zu lesen, Flüchtlinge erhielten nur die allernotwendigsten Behandlungen. Zudem hätten sie beträchtliche bürokratische Hürden zu überwinden, um diese genehmigt zu bekommen. Doris Pfeiffer, Chefin des GKV-Spitzenverbandes (Verband der Krankenkassen) meint sogar: Flüchtlinge entlasten die Krankenkassen.
Auf der anderen Seite finden sich Darstellungen, wonach die medizinische Versorgung von Flüchtlingen nicht schlechter sei als diejenige von deutschen Kassenpatienten. Oder dass sie sogar besser sei – bis hin zu der Aussage, der Patienten-Status von Flüchtlingen entspreche dem von hiesigen Privatpatienten auf Kosten der Allgemeinheit
Letzteres hat kürzlich auch der Blogger Michael Klonovsky geäußert. Er erhielt dafür keinen Shitstorm, sondern etwas Besseres: Die Kommentare von erfahrenen Praktikern. Zwei davon hat Klonovsky auf seiner Website veröffentlicht. Sie bringen so viel Licht ins Dunkel, dass ihre Kernaussagen hier zusammengefasst seien.
Zunächst: Stimmt der »Privatpatienten«-Vergleich? Nein, sagen beide Kommentatoren, ein Oberarzt in einer großen Kinderklinik und ein Arzt für Allgemeinmedizin. Denn bei Privatpatienten rechne der Arzt den 2,3-fachen Gebührensatz eines Kassenpatienten ab, und das könne er bei Flüchtlingen als Patienten nicht tun. (Sven von Storch)
"Das Merkmal einer echten Gaunerei ist, daß der Gesellschaft auf eine unmoralische Weise eine moralische Lehre erteilt wird." (Peter Bamm)
„Mit Volldampf in die Steinzeit, Justitia kann aus dem Vollen schöpfen, herrliche Zeiten werden kommen!“ (rjh)
(rjhCD6149)


Ärzte verdienen an „Flüchtlingen“ 3 bis 5 mal mehr als an deutschen Kassenpatienten

Damit aber endet schon der Einspruch der Ärzte. Der »Privatpatienten«-Vergleich sei »nicht ganz richtig, aber immerhin fast«, denn: »Es stimmt, dass ein Arzt an einem ‚Flüchtling‘ mehr verdient als an einem Kassenpatienten«. Bei Flüchtlingen nämlich müsse nicht nach dem »EBM« abgerechnet werden (»Einheitlicher Bewertungsmaßstab« – das Vergütungssystem der vertragsärztlichen Versorgung in Deutschland).
Und daher unterliege die Abrechnung keinem »gedeckelten Budget« wie unter »EBM«, sondern es könne stets der einfache Satz in voller Höhe abgerechnet werden. Dies sei allerdings keiner gesonderten »Lex Flüchtling« zu verdanken, sondern einer »Lex Sozialhilfeempfänger«, die »schon ewig« in Kraft sei.
Nicht anerkannte oder geduldete Asylbewerber erhalten medizinische Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz. Die Kosten trägt die Ausländerbehörde bzw. das Sozialamt. Jede Behandlung bedarf zwar offiziell der »Begründung als nicht aufschiebbare Notwendigkeit«, die gegenüber der zuständigen Behörde zu erbringen ist; sie wird aber »in der Regel« positiv beschieden.
Diese »Akut-Vorschrift« existiert »schon immer«, und sie wurde »auch immer schon generell missachtet. Es wurde bei Sozialhilfe-Empfängern (u.a. also bei Flüchtlingen) einfach immer alles behandelt. Das Fazit des Allgemeinmediziners in dem Blog von Klonovsky:

„An einem Privatpatienten verdient der Arzt also 2,3-mal mehr als an einem Flucht-Simulanten; an letzterem aber immer noch mehr (geschätzt: 3 bis 5 mal mehr im Schnitt) als an einem Kassenpatienten.“
Diese Angaben kann man seit dem 22. März gegenchecken anhand eines neuen SPIEGEL-Artikels: So werden Flüchtlinge medizinisch versorgt. Darin wird das Thema im Frage-Antwort-Stil abgehandelt. »Was gilt denn als akut, welche Therapien bekommen Flüchtlinge nicht?« Antwort: »Das Gesetz lässt hier großen Interpretationsspielraum. Zur schwammigen Formulierung zu akuten Erkrankungen und Schmerzen kommt noch eine Klausel, laut der in Einzelfällen auch darüber hinaus geholfen werden kann, wenn die Leistungen ‚zur Sicherung (…) der Gesundheit unerlässlich sind‘. Anders gesagt: Alles kann, kaum etwas muss. In Bremen etwa erhalten Flüchtlinge fast alle Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung.“
Quelle: "Ärzte-Kosten"
24 Jahre Haft für korrupte Präsidentin… und was wäre für Merkel angemessen? (von Thomas Heck)

In Südkorea ist das passiert, was sich für Deutschland viele wünschen würden. Die frühere Präsidentin Park ist zu einer Haftstrafe von 24 Jahren verurteilt worden. Der Vorwurf Machtmißbrauch und die Ausübung von Zwang. Zudem muss sie eine Geldstrafe von umgerechnet 13,8 Mio. Euro zahlen.
Ein gerechtes Urteil für eine korrupte Politikerin, die mit den 24 Jahren noch gut davon gekommen ist, die Staatsanwaltschaft hatte 30 Jahre gefordert. Doch vergleicht man den Schaden, der für die südkoreanische Wirtschaft und für den südkoreanischen Steuerzahler angerichtet wurde und vergleicht diesen mit dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schaden der Migrationspolitik einer Bundeskanzlerin Merkel, erscheint Park gegen Merkel wie ein Amateur, ist doch der angerichtete Schaden temporär, räumlich und zeitlich begrenzt und vor allem reversibel. Dagegen ist Merkels Bilanz viel verheerender, vor allem der angerichtet Schaden ist irreversibel. Wir würde wohl eine strafrechtliche Bewertung aussehen? Wie wäre eine angemessene Strafe anzusetzen?
Wie verurteilt man jemanden, der für dutzende Terroropfer, für vergewaltigte Frauen, erstochene Bürger, für den möglichen Untergang einer ganzen Kultur verantwortlich zeichnet? Das haben die Kollegen in Südkorea getan:
Das Bezirksgericht in Seoul hat die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye zu einer Haftstrafe von 24 Jahren verurteilt. In 16 von 18 Anklagepunkten befand das Gericht Park schuldig der Bestechung, des Machtmissbrauchs und der Ausübung von Zwang. Das Gericht legte der 66 Jahre alten Politikerin zugleich eine Geldstrafe von 18 Milliarden Won (13,8 Millionen Euro) auf.
Die 66 Jahre alte Politikerin hatte das Verfahren schon seit Monaten boykottiert, war auch zur Urteilsverkündung nicht erschienen und hatte stets ihre Unschuld betont. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Strafe von 30 Jahren gefordert.

Park sitzt schon seit März vergangenen Jahres in Untersuchungshaft. Als erste Präsidentin Südkoreas war sie 2017 des Amtes enthoben worden, nachdem zuvor hunderttausende Koreaner seit Herbst 2016 in friedlichen sogenannten Kerzendemonstrationen gegen die Korruption unter ihre Führerschaft auf die Straße gegangen waren.
Die konservative Park war im Jahr 2013 zur ersten Präsidentin des Landes gewählt worden. Sie ist die Tochter des ehemaligen Militärmachthabers Park Chung-hee, der Südkorea von 1963 bis 1979 regiert hatte. Park ist das dritte Staatsoberhaupt des Landes, das wegen Korruption verurteilt wurde. Gegen ihren Amtsvorgänger Lee Myung-bak laufen derzeit Ermittlungen gleichfalls wegen Korruption und Machtmissbrauch. Lee wurde im vergangenen Monat in Untersuchungshaft genommen. Eine Anklage wird für diesen Monat erwartet.
Die frühere Präsidentin hat gemäß des Urteils unter anderem Geldzahlungen der großen Konglomerate des Landes in Millionenhöhe für eine Sport- und einer Kulturstiftung erpresst. Zu den Unternehmen gehören Samsung, Hyundai Motor, der Stahlhersteller Posco oder die Lotte-Gruppe. Park arbeitete dabei nach Ansicht des Gerichts mit ihrer Vertrauten Choi Soon-sil zusammen, die finanziell von der Korruption profitierte. Samsung etwa zahlte Reitpferde und das Reittraining der Tochter von Choi in Deutschland. Die 61 Jahre alte Choi wurde im Februar zu einer Haftstrafe von 20 Jahren verurteilt.
Park wurde auch für schuldig befunden, missliebige Beamte im Kulturministerium und Manager von Unternehmen degradieren zu lassen. Sie war nach Auffassung des Gerichts auch darin verwickelt, dass im Kulturministerium eine Liste politisch unliebsamer Künstler erstellt wurde, die keine staatliche Unterstützung mehr erhielten.

Quelle: "Knast für Merkel?"
81.000 Euro Miete im Jahr kostet uns eine einzige irakische „Flüchtlingsfamilie“ (von Jürgen Fritz)

(Bild: Screenshot aus dem WDR-Bericht)
200 Euro pro Quadratmeter Monatsmiete, das zahlt die Stadt Köln an einen privaten Vermieter für eine irakische „Flüchtlingsfamilie“. Über 6.700 Euro im Monat für eine Einzimmerwohnung mit kaum mehr als 30 Quadratmetern. Denn gezahlt wird nicht nach Wohnungsgröße, sondern pro Person. Und die achtköpfige Familie bekommt bald Nachwuchs. Dann muss die Stadt nochmals deutlich tiefer in Tasche greifen.
Was zahlen Sie eigentlich an Miete? Oder wenn Sie selbst Vermieter sind, was verlangen Sie pro Quadratmeter: 6, 8, 10, 12, 15 Euro? Egal, wie viel Sie zahlen respektive verlangen, es ist auf jeden Fall wenig im Vergleich zu dem, was die Stadt Köln an Warmmiete für eine Einzimmerwohnung in einem Boardinghaus zahlt, wie der WDR in der Aktuellen Stunde vorgestern berichtete. Auf etwas mehr als 30 Quadratmetern wohnt dort eine achtköpfige irakische „Flüchtlingsfamilie“ – Mann, Frau und sechs Kinder.
Ein Zimmer für acht Personen? „Nicht grade üppig“, denken Sie jetzt vielleicht. „Das sind ja nur vier Quadratmeter pro Person!“ Ja, in der Tat. „Ein Zimmer mit gut 30 Quadratmetern, noch dazu nicht gerade hohe Qualität, das kann doch nicht teuer sein.“ Doch, kann es. Wenn Sie die Wohnung „Flüchtlingen“ zur Verfügung stellen, zahlt die Stadt Köln dafür über 6.700 EUR im Monat, 81.000 EUR im Jahr. „Wie das denn?“, werden Sie jetzt fragen. Ganz einfach: Gezahlt wird nicht nach Quadratmetern, sondern pro Person. 28 EUR pro Nacht und pro Person zahlt Köln für Flüchtlinge, teilweise sogar noch mehr: bis zu 33 EUR pro Person und Nacht. 28 EUR/Tag x 30 Tage macht 840 EUR im Monat. Bei acht Personen sind das 8 x 840 EUR = 6.720 EUR monatlich und im Jahr ca. 81.000 EUR.
Kein Einzelfall: Alleine für das eine Haus zahlt die Stadt über 1,5 Mio. Euro pro Jahr

Laut den Unterlagen, die der Stadt vorliegen, soll die Wohnung über 50 Quadratmeter haben. Aber Flüchtlingshelfer, die nachgemessen haben, kamen auf kaum mehr als 30. Ist ja aber auch egal, weil pro Person bezahlt wird. „Ja gut, das ist bestimmt ein Einzelfall“, denken Sie jetzt wahrscheinlich. „Da war die Stadt bestimmt gerade in einem Notfall und musste die Familie irgendwie unterkriegen, dann hat sie eben kurzfristig diese völlig überteuerte Wohnung genommen, damit die Familie irgendwie untergebracht ist.“

Ja, es war wirklich ein Notfall, nachdem Merkel im September die Schleusen öffnete und sechs Monate lang vollkommen offen ließ, so dass innerhalb eines halben Jahres fast eine Million Immigranten ins Land strömten. Während der Flüchtlingswelle habe die Stadt nehmen müssen, was zu bekommen war. Aber kurzfristig ist das nicht. Das läuft schon länger so und mit diesem Boardinghaus laufe der Vertrag noch bis 2020. Und ein Einzelfall ist es auch nicht. Alleine in diesem einen Haus in der Kölner Südstadt leben laut WDR-Bericht 157 „Flüchtlinge“. Die Mietkosten, die die Stadt nur für dieses eine Haus aufbringen muss, betragen mehr als 1,5 Millionen Euro im Jahr.
Ach so war das gemeint mit „wertvoller als Gold“
Erinnern Sie sich noch, was der ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes und Kanzlerkandidat der SPD Martin Schulz 2016 sagte? Was die Flüchtlinge uns bringen, sei wertvoller als Gold. Für einige auf jeden Fall, wie Sie spätestens jetzt merken. Und gehen Sie bitte davon aus, dass dieser Hausvermieter, der mal eben schnell in fünf Jahren fast acht Millionen Euro für sein Häuschen an Mieteinnahmen einstreicht, nicht der Einzige ist, der von den „Flüchtlingen“ enorm profitiert. Es gibt wohl eine wahre „Flüchtlings- und Integrationsindustrie“, bei welcher der Rubel nur so rollen soll.

Und vielleicht überlegen Sie auch mal, warum die beiden christlichen Kirchen sich so übermäßig für die Immigranten einsetzen. Ob das vielleicht über die „christlichen Nächstenliebe“ hinaus auch massive materielle Motive haben könnte? Man könnte das ja ganz leicht testen, indem man bei den beiden Kirchen anfragt, ob sie nicht bereit wären, für jeden Immigranten – auch rückwirkend für alle, die seit September 2015 gekommen sind – jeweils wenigstens 100.000 EUR zu bezahlen. 100.000 EUR, ich bitte Sie, was ist denn das schon für eine christliche Institution für ein Menschenleben?
In wenigen Monaten steigt die jährliche Miete auf 91.000 Euro, weil die Frau schon wieder schwanger ist
Vielleicht erinnern Sie sich, dass Prof. Raffelhüschen und Prof. Sinn bei der Berechnung der langfristigen Kosten von ca. 450.000 EUR pro kulturfremdem Immigrant sprachen, 450 Milliarden pro Million Immigranten. Da wären doch je 100.000 EUR für die katholische und 100.000 EUR für die evangelischen Kirchen zusammen nicht mal die Hälfte. Aber wer zahlt denn das alles bisher? Das sind ja gigantische, schier unfassbare Summen, die da aufgebracht werden müssen. Nun, das zahlen die deutschen Steuerzahler und indirekt die, die sonst höhere Leistungen des deutschen Staates beziehen könnten, weil das Geld schon an anderer Stelle, zum Beispiel für das Boardinghaus in Köln, ausgegeben wurde.
Ach und übrigens, die irakische Familie erwartet schon wieder Nachwuchs. Die Frau ist im sechsten Monat schwanger und bekommt bald Kind sieben. Die Produktion geht also fleißig weiter. Und auch damit muss noch lange nicht Schluss sein, die Frau ist ja noch jung. Mit Kind sieben steigt die jährliche von deutschen Steuerzahlern aufzubringende Miete für die Einzimmerwohnung auf dann ca. 91.000 Euro.

Quelle: "80.000€ Miete"

Einstellungen Beliebteste Blog-Artikel Artikel empfehlen
Andere Artikel dieser Kategorie, die für Sie interessant sein könnten: Neueste Artikel der Kategorie Allgemein

Melden Sie sich an, um die Kommentarfunktion zu nutzen
Suche Rezepte für Konservierung heimischer Kräuter, Tipps für Marmeladen, Marinaden


disconnected Foren-Chat Mitglieder Online 0
Xobor Xobor Blogs