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"Rechtsbruch"

"Rechtsbruch"

09.05.2018 12:22

Daniel Thym, 45 Jahre alt, ist Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Konstanz. Außerdem ist er Mitglied des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration. An Jahren jung, gilt er als etablierter Experte zu allen Rechtsfragen rund um Integration und Migration und kann mit entsprechender fachlicher Autorität auftreten.
Es hat deshalb Gewicht, wenn Thym als anerkannter Experte den in der Erklärung 2018 konstatierten Rechtsbruch einen „Mythos“ nennt und beklagt, die Unterzeichner der Erklärung wollten das „politische System delegimieren“, indem sie einen Rechtsbruch behaupten, „der so nicht vorliegt“.
Ich gehöre zu den Unterzeichnern der Erklärung 2018. Bekanntlich wächst man nicht an den eigenen Argumenten, sondern an den Argumenten der Andersdenkenden. Deshalb habe ich mir Thyms Text Satz für Satz angeschaut. Anders als in der Überschrift angekündigt, vermeidet Thym in seinem Artikel weitgehend die juristische Argumentation. Ja, er versucht sie zu delegitimieren, indem er schreibt: „Wer sich auf das Recht beruft, muss keine Sachargumente vorbringen.“
Aus dem Mund eines Juristen hört sich das seltsam an. Deshalb erscheint an dieser Stelle ein bisschen Nachhilfe aus der Sicht eines Ökonomen angezeigt: Jedes positive Recht ist eine politische Setzung durch den staatlichen Gesetzgeber. Es kann per se weder Wahrheit noch Vernunft für sich beanspruchen. Es gilt, weil der Gesetzgeber das so entschieden hat, und es gilt solange, bis der Gesetzgeber etwas Anderes entschieden hat.
"Wer nicht von Grund auf umdenken kann, wird nie etwas am Bestehenden ändern." (Anwar as-Sadat)
(rjhCD6149)


Professor Unfug legitimiert den Rechtsbruch - Rechtsbruch ist, wenn ein Gesetz gebrochen wird

Die Frage, ob ein gesetztes Recht vernünftig und gerecht ist oder nicht durch eine bessere Regelung ersetzt werden sollte, hat mit der Geltung des Gesetzes nichts zu tun. Ein Rechtsbruch liegt dann vor, wenn ein Gesetz gebrochen wird, unabhängig davon, ob ein Gesetz vernünftig und gerecht oder absurd und ungerecht ist.

Eine Verbesserung des Rechts geht immer so vonstatten, dass man sachliche Argumente ernst nimmt, austauscht und die daraus gewonnenen Erkenntnisse in neues Recht einfließen lässt. Sachargumente gegen die verderbliche und gefährliche Ausrichtung der deutschen Einwanderungs- und Asylpolitik seit 2015 wurden umfassend ausgetauscht. Dazu liegen mittlerweile ganze Bibliotheken vor. Die Debatte war deshalb so frustrierend, weil das politische Establishment und die Kulisse seiner Claqueure in Wissenschaft und Medien auf Sachargumente gar nicht einstieg, sondern entweder gesinnungsethisch argumentierte oder auf angebliche rechtliche Zwänge verwies.
Diese Sachdebatte wird von der Erklärung 2018 vorausgesetzt, aber nicht erneut aufgenommen. Die Erklärung weist lediglich auf den fortgesetzten Rechtsbruch hin und bekräftigt das Recht der Demonstrationsfreiheit.
Thym kritisiert: „Die These vom Rechtsbruch beruht im Kern auf einem Missverständnis der Dublin-Regeln.“ Das ist schlichter Unfug. Ein Professor für Öffentliches Recht weiß das auch genau. Professor Thym argumentiert nicht ehrlich und versucht seine arglosen Leser für dumm zu verkaufen, um sie gegen die Unterzeichner der Erklärung 2018 aufzuhetzen.
Erst lesen, dann urteilen
In Artikel 16, Abs. 2 des Grundgesetzes heißt es: „Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“
Das Bundesverfassungsgericht stellte dazu klar: „Da nach der derzeit geltenden Rechtslage (Art. 16 a Abs. 2 Satz 1 GG und Anlage I zu § 26a AsylVfG) alle an die Bundesrepublik Deutschland angrenzenden Staaten sichere Drittstaaten sind, ist ein auf dem Landweg in die Bundesrepublik Deutschland einreisender Ausländer von der Berufung auf Art. 16 a Abs. 1 GG ausgeschlossen, auch wenn sein Reiseweg nicht im Einzelnen bekannt ist.“
Dass das Vorgehen der Bundesregierung seit September 2015 ein eklatanter Rechtsbruch ist, stellte nicht nur Professor Udo di Fabio in seinem Gutachten für die bayerische Staatsregierung fest. Es ergibt sich auch aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, aus einem Urteil des OLG Koblenz und aus zahlreichen anderen Quellen, die Professor Thym natürlich genau kennt, die aber nicht in seine Argumentation passen.
In seinem Artikel bezieht er sich allein auf die Anwendung der Dublin-Verordnung und argumentiert, Deutschland müsse ein eigenes Asylverfahren durchführen, wenn es nicht gelingt, den Asylbewerber binnen sechs Monaten in das Erstaufnahmeland zu überstellen.
Massenbetrug wird toleriert
Professor Thym lässt den entscheidenden Punkt unter den Tisch fallen: Wer aus einem sicheren Drittstaat kommt, hätte gar nicht erst in Deutschland einreisen dürfen. Die Anwendung dieser Bestimmung wurde von der Bundesregierung Anfang 2015 außer Kraft gesetzt und ist bis heute nicht wieder in Kraft gesetzt worden. Das ist der größte Skandal in der an Skandalen reichen Einwanderungspolitik der letzten Jahre. Dazu passt ins Bild, dass massenweiser Betrug bei Herkunftsangabe und der Feststellung der Identität toleriert wurde und wird, ohne jede Konsequenzen für die Betroffenen.
Wer einen deutschen Grenzpfosten erreicht und das Wort Asyl aussprechen kann, kann mit mehr als 95 Prozent Wahrscheinlichkeit auf immer in Deutschland bleiben. Das bedroht langfristig die Grundfesten des deutschen Staatswesens und der deutschen Gesellschaft. Ohne wirksame Kontrolle der Grenzen und vollständige Herrschaft über die Entscheidung, wer zu uns kommen darf, ist weder der Sozialstaat noch unser ganzes Gesellschaftsmodell überlebensfähig.
Professor Thym und seine Gesinnungsgenossen wissen das natürlich. Sie können so beschränkt gar nicht sein, als dass ihnen der Sachverhalt nicht bewusst wäre. Offenbar verfolgen sie ein Modell der künftigen Gesellschaft, das die Mehrheit der Deutschen ablehnt. Dabei gehen sie in der Argumentation unehrlich vor und laden so moralische Schuld auf sich.
Dadurch, dass sie sich an der schieren Selbstverständlichkeit der beiden Sätze der gemeinsamen Erklärung öffentlich reiben und ihre Unterzeichner moralisch abqualifizieren, leisten sie einen unfreiwilligen, aber überfälligen Beitrag zu ihrer eigenen Selbstentlarvung.

Quelle: "Rechtsbruch-dauerhaft"
SUSANNCHEN KLÄRT AUF (von Akif Pirinçci)

Hand aufs Herz, gleichgültig, welche politische oder weltanschauliche Einstellung Sie besitzen, und egal, was Sie über die Leitmedien denken, würde Ihnen nicht einer abgehen, wenn man Ihnen das Angebot machte, etwas für den SPIEGEL oder die ZEIT oder die SÜDDEUTSCHE zu schreiben? Klar, sagen Sie jetzt, dafür würde ich mich sogar zusammennehmen und nicht wie auf meinen Facebook-Kommentaren die Sau rauslassen, mich erstmal eingehend mit dem Gegenstand meines Artikels beschäftigen, viel recherchieren und zu guter Letzt darauf achten, daß man mich nicht bei jedem zweiten Satz beim Lügen erwischt. Tja, da muß ich Sie enttäuschen, denn um solche Kinkerlitzchen dreht es sich bei den vollgeschissenen deutschen Klos in Magazin- oder Zeitungsgestalt gar nicht mehr. Es gelten ganz andere Referenzen. Die wichtigste und Ihre Schreiberlingskarriere schon bald in gloriose Höhen katapultierende Eigenschaft ist: Lutsch den Islamschwanz! Sag, die Moslems wären total schlau, sag, was täten wir bloß ohne sie?, sag, gegen die ist Albert Einstein und Ludwig van Beethoven ein Fliegenschiß. Sag es vor allen Dingen so platt wie möglich, ohne einen hervorstechenden Stil, ohne Sinn und Verstand, so richtig mit dem schweren Dampfhammer. Sprich es mir nach: ICH – LUTSCHE – DEN – ISLAMSCHWANZ. Okay, Sie haben den Job!

Eine, die ihre Hausaufgaben gemacht hat, ist eine Namenlose namens Susanne Kaiser. Sie schreibt lauter Bestseller. Ihr neuester Kracher „Die neuen Muslime: Warum junge Menschen zum Islam konvertieren“ ist in der Amazon-Rangliste (aktuell) schon auf sensationellem Platz 130.551. Da stockt einem der Atem. Kein Wunder, daß der halbpleite SPIEGEL ihr 22 Millionen Euro zugesteckt, einen Lamborghini spendiert und eine Insel in der Karibik gekauft hat, damit sie sich herabließ, am 5. Mai unter Überschrift „Unsere unaufgeklärten Muslime“ zu verkündigen, daß die Aufklärung der westlichen bzw. christlichen Welt ein Dreck gegen die geistige Potenz – doch doch, „Potenz“ ist in diesem Zusammenhang der passende Ausdruck – der Moslems ist. Gleich am Anfang hat sie den gnadenlosen vollen Durchblick:

„Vollverschleierte Frauen, bärtige Salafisten, Handschlag verweigernde Imame. So sieht der Islam in Deutschland aus. Oder zumindest sind das die Bilder, auf die Politiker setzen, wenn sie mit dem Thema ihre rechte Ex-Klientel zurückgewinnen wollen, die jetzt lieber die AfD wählt.“
Aber das ist eine verdammte Lüge von den AfD-Orks! So sieht das Bild nämlich gar nicht aus. Die bärtigen Salafisten sind in Wahrheit schwule Hippster, die nur mit der neuesten Gesichtsbehaarungsmode gehen, die bekopftuchten und vollverschleierten Frauen auf Schritt und Tritt auf deutschen Straßen haben bloß Grippe und leiden unter Schüttelfrost und die Imame verweigern den Handschlag deshalb zu Frauen, weil sie sich eine Hautallergie gegen die aus den Poren quellenden Mösensäfte der Weiber eingefangen haben. Wissen das die Nazis nicht?
Und Susanne, das Genie, dessen Hirn zu Forschungszwecken nach ihrem Tod seziert, in hauchdünne Scheiben geschnitten und Scheibe für Scheibe unter dem Elektronenmikroskop (deutsche Erfindung) nach „göttlichen Funken“ abgesucht werden wird, hat schon den nächsten Knaller am Start:

„`Politiker´ steht hier deshalb in der männlichen Form, weil es bis auf wenige Ausnahmen tatsächlich nur Männer sind, die öffentlich darüber entscheiden, wer oder was zu Deutschland gehört – und wer oder was nicht. Frauen, Menschen mit Migrationsgeschichte oder junge Leute sucht man in der Debatte fast vergebens.“
Schwachsinn! Ich könnte dir ad hoc mehr als 50 Frauen und ebenso viele junge Leute und „Menschen mit Migrationsgeschichte“ nennen, die das uns in den Abgrund treibende Moslem-Problem aus einer anderen Perspektive sehen. Doch glaubst du, dein Julius Streicher an Redakteur würde sie auch nur mit einer Zeile in seinem grün-links versifften Drecksblatt zu Wort kommenlassen? Ruf doch mal bei all den Maischbergers, Illners und Lanzs an und teile ihnen mit, daß kommende Woche ein Martin Sellner oder meine Wenigkeit in ihren Sendungen sitzen werden. Die würden sich auf der Stelle mit Benzin übergießen und dann einen Raucher um Feuer bitten. Also lüg hier nicht frech daher.
Danach kommt Susanne zur Sache und versucht es wie jeder Phrasendrescher zunächst mit Haarspalterei. Wenn Politiker meinten, daß den Moslems die Aufklärung fehle und sie deswegen zur Nächstenliebe und Demokratie unfähig wären, so sei das ja nicht wahr:

„Was er (Alexander Dobrindt /A.P.) meinte, war: Wir Christen hatten die Aufklärung und haben deshalb jetzt Demokratie, Toleranz und Freiheit. Alles Dinge, die `kein einziges islamisches Land auf der ganzen Welt´ kennt, weshalb der Islam für `unser Land´ auch nicht prägend werden dürfe. Doch wen meint der CSU Abgeordnete mit `wir´, wenn er `unser´ sagt? Wem gehört Deutschland?“
Ähm … tja … schwer zu beantworten … ich sag mal so: Vielleicht den Deutschen? Ach übrigens, Madam, stell diese Frage doch den Türken in der Türkei, wem ihr Land gehört, oder noch besser, frag die hier in der vierten Generation geborenen Türken, wer die Besitzer ihres Herkunftslandes sind. Und wenn die antworten „Die Türkei gehört den Türken“, dann schiebst du todesmutig noch dein „Was meint ihr mit `wir´ und `unser´?“ nach, bevor du innerhalb der nächsten Sekunden in eine bessere Welt ohne Grenzen entschwindest.
Denn, so erklärt sie, Deutschland sei ja kein christliches Land mehr, weil darin inzwischen so viele Atheisten leben würden, ergo auch kein deutsches Land. Und wenn man sagte, Deutschland gehöre den Deutschen, so bemüht sie die Logikfähigkeiten eines Hamsters, würde es demnach auch automatisch den Moslems gehören, „integriert oder nicht“, Hauptsache sie bekennen „sich zur demokratischen Grundordnung“. Wie gesagt, Susanne schwebt in solch geistigen Höhen, daß wir Doofen ihre in der vierten Klasse Grundschule auswendig gelernten Textschablonen nicht verstehen können. Aber wer sagt denn, daß die Moslems sich zu irgendwas bekennen, das aus ihrer Perspektive „haram“, also verdorben, schmutzig und verboten ist? Und welche Moslems meint sie, jene, die lesen und schreiben können? Oder bekennt sich der Moslem zu dieser nebulösen „demokratischen Grundordnung“ automatisch, wenn er grade keine Leute messert, mit Äxten Schädel spaltet, vergewaltigt und mit Lastwagen in Weihnachtsmärkte reindonnert? So etwas wie Deutsch-Sein, deutsche Kultur, deutsche Sitten und Bräuche, kurzum eine deutsche Identität existiert für Susanne nicht. Man muß sich nur beim Sozialamt anstellen (mehr als die Hälfte der Moslems sind arbeitslos oder Aufstocker), und schon ist man Deutschland. Sonst geht`s dir aber noch gut, ja?

„Viel spannender ist ohnehin, für wen Dobrindt eigentlich spricht: nämlich für die Privilegierten, die männlich, deutsch, weiß, christlich, heterosexuell, mittelalt sind. Für alle, die jetzt Angst haben, ihre Privilegien zu verlieren. An Muslime zum Beispiel, wenn sie Richterinnen werden könnten, statt wie bisher den Gerichtssaal zu putzen …"
Vor allem haben diese männlichen, deutschen, weißen, christlichen, heterosexuellen, mittelalten Wichser total Angst davor, daß die Moslems jetzt in die Atomphysik-Branche einsteigen und ihnen mit handgeschnitzen Atomen aus Dattelkernen Konkurrenz machen. Daß sie Richterin mit Kopftuch oder in der Burka werden können, ist dabei vernachlässigbar. Denn unser Justizsystem ist bereits weitgehend muslimisch und bestraft nur noch den „ungläubigen“ Deutschen, wenn er z. B. keine Steuern für mittellose Moslems zahlen will. In Susannes Augen ist jemand offenkundig schon privilegiert, wenn es sich bei ihm um einen deutschen Opa handelt, der 45 Jahre gearbeitet hat und trotzdem von einer lachhaften Rente leben muß, während jährlich in der Regel analphabetische Eindringlinge mit 50 bis 100 Milliarden Euro und Doppelhaushälften beglückt werden.
Nachdem die Expertin für Islam und Streichkäse geklärt hat, daß die Deutschen den Moslems nur deshalb feindselig gegenüberstehen, weil die ihnen die begehrten Professorenjobs in der Pharma- und Chemieindustrie wegnehmen, kommt sie zum Wesentlichen. Naja, meint sie, Aufklärung und die „Idee von Gleichheit, Freiheit, Menschenrechten“ wären ja ganz hübsch, aber:
„Die Aufklärung hat auch noch ein paar andere Dinge hervorgebracht, auf die wir uns lieber nicht öffentlich besinnen. Den Kolonialismus, den Faschismus und die Shoah zum Beispiel.“

Häh? Wieso das denn? Deshalb:
„Das Gefühl der westlichen Überlegenheit über islamische Gesellschaften gehört zu den unrühmlichen Relikten der Aufklärung, die ganz offensichtlich noch nachwirken. Andere als minderwertig, unzivilisiert und nicht vernunftbegabt (heute: nicht demokratiefähig) anzusehen, ermöglichte vor 200 Jahren, außereuropäische Bevölkerungen mit Ideen wie der Rassenlehre zu entmündigen, zu kolonisieren und zu unterwerfen. Begründet wurde dies wissenschaftlich mit ihrer Rückständigkeit und normativ mit der Pflicht, sie daraus zu befreien.“

Unterwerfen, unterwerfen, unterwerfen … Ach, da fällt mir in diesem Zusammenhang ein, daß es vor 200 Jahren noch ein paar andere Blutsäufer gab, die sich die halbe Welt unterwarfen: Die Osmanen. Und davor die Araber, die sich sogar Teile Europas unter die Krallen rissen. Und das ohne ein Gramm Aufklärung! Ich kann mich irren, aber waren das nicht alle Moslems gewesen? Die schlimmsten Rassisten auf der Welt sind übrigens heute noch die Moslems. Und was den Vorwurf der Rückständigkeit gegenüber den vom Westen kolonisierten, meist afrikanischen Staaten anbetrifft, Susanne, die Kolonialisten haben da nicht nur drauflos kolonisiert, sondern von den dort kolonisierten Menschen und ihrem Alltagsleben auch Photos geschossen. Darauf kannst du sehr gut sehen, daß diese bis dahin nicht einmal das Rad erfunden hatten, wogegen hier bei uns schon die Entfernung zum Mars auf Meter genau berechnet werden konnte. Der schlimmste und in der Summe das Zwanzigfache des weißen Mannes übersteigende Sklavenhandel war übrigens der islamische Sklavenhandel. Noch heute werden in einigen islamischen Ländern mit Sklaven gehandelt. Hast du das gewußt, Islam-Fachmännin?
Da Susanne sich auf diese So-genau-wollte-ich`s-gar-nicht-wissen-Methode eingeschossen hat, verfährt sie ebenso lügnerisch beim Finale-grandioso-islamo:
„Dabei war es über viele Jahrhunderte in der Geschichte andersherum. Der Islam galt als die Religion der Toleranz, unter der die Wissenschaft florierte – während das Christentum eher mit Wissenschaftsfeindlichkeit verbunden wurde. Weshalb es ja dann auch eine Aufklärung brauchte.“

Wo hast du denn diesen Schwachsinn her? Dem Islam hat schon vor Jahrhunderten die Toleranz aus dem Arsch geschienen, sagst du? Von wegen! Überall, wohin damals der Islam kam, z. B. in halb Spanien, hat er das einheimische Volk bis aufs Blut ausgebeutet, geknechtet, vergewaltigt und bestialisch besteuert. Tolerant war man nur zu denjenigen, die dieses Joch akzeptierten. Was das wie irre Florieren der Wissenschaft im Islam betrifft, so befindest du dich ebenfalls in einem gewaltigen Irrtum. Ein paar schlaue Moslems haben sich zu jener Zeit lediglich die bereits vorhandenen zivilisatorischen und wissenschaftlichen Fortschritte in jenen Gebieten angeeignet, die sie unterworfen hatten. Z. B. die sogenannten arabischen Zahlen, die in Wahrheit von den Indern stammen, oder die Werke von Philosophen der Antike. Als mit dem Einmarschieren nicht mehr so recht klappen wollte, war der Ofen aus hinsichtlich der tollen islamischen Wissenschaft – bis heute!
Ich wollte noch über das Ammenmärchen von der Wissenschaftsfeindlichkeit im Christentum schreiben. Aber solche Leute wie du, Susanne, sind mit Argumenten nicht zu überzeugen, schon gar nicht, wenn sie Frauen sind und nutzlose Geschwätzwissenschaften studiert haben, das ist mir klar. Anderseits kann man euch auch nicht alles durchgehen lassen, denn wo bliebe für einen wie mich sonst der Spaß? Also leg dich wieder hin oder besser noch schreib wieder dummes Zeug für den SPIEGEL. Dessen täglich schrumpfendes Idiotenheer an Lesern wird es dir danken.

Quelle: "Aufklärung"

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