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"TAMAM"

"TAMAM"

15.05.2018 21:22

...."es reicht"
Die Türkei erlebt am 24. Juni voraussichtlich den größten Bruch ihrer Geschichte. Erdogan setzt uns bei den vorgezogenen Wahlen zwei Wahlurnen vor, um nicht noch mehr Stimmen zu verlieren. Für eine werden wir den ersten Präsidenten der Türkei mit beinahe sultanischen Befugnissen wählen, bei der zweiten entscheiden wir, wer in das Parlament kommt, das dem Sultan den Großteil seiner Kompetenzen übertragen muss.
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Vor der Doppelwahl möchte ich kurz die Positionen der Parteien darstellen. Erdogan will natürlich der erste Präsident in dem neuen System werden, das er auf sich selbst zugeschnitten hat. Und er will, dass seine Partei AKP die Mehrheit im Parlament bekommt. Allerdings scheint es weder für Erdogan noch für seine Partei diesmal so einfach zu werden. Denn zum ersten Mal seit langem hat sich ein großer Teil der Opposition zu einer Anti-Erdogan-Front zusammengeschlossen und Kooperation vereinbart.
Bis vor kurzem war es in der Türkei nicht möglich, dass Parteien ein Wahlbündnis schlossen. Doch da er auf die Stimmen der ultranationalistischen MHP angewiesen ist, um die Wahlen zu gewinnen, änderte Erdogan kurzerhand das Gesetz. Er war sich sicher, dass die Opposition keine ähnlich geartete Allianz zustande bringen würde. Diesmal ging seine Rechnung nicht auf. Die Oppositionspartei CHP verbündete sich mit der Mitte-rechts-Partei Iyi Parti, die am meisten Chancen hat, Stimmen von der AKP-Basis zu bekommen, und der islamistischen Saadet-Partei, in der Erdogan früher selbst Politik gemacht hatte. Erdogans Waffe richtete sich nun gegen ihn. (von Bülent Mumay)
"„Tamam“, es reicht! Wenn das die Wähler sagen, will Erdogan seinen Platz räumen. Vor der Doppelwahl im Juni geraten die AKP-Anhänger in Panik."
(rjhCD6149)


Erdogan spricht vom Verlieren

Das Bündnis, das Erdogan vor allem erschreckt, wurde für die Präsidentschaftswahlen verabredet. Im ersten Wahlgang treten alle oben genannten Parteien mit eigenen Kandidaten an. Die CHP stellte Muharrem Ince auf, ihren streitbarsten Abgeordneten, der imstande ist, Erdogans populistische Rhetorik in derselben Weise zu beantworten. Die Iyi-Partei tritt mit Parteichefin Meral Akşener und die Saadet-Partei mit ihrem Vorsitzenden Karamollaoglu gegen Erdogan an. Alle drei Parteien kamen aber überein, bei der Stichwahl den oder die Kandidatin von ihnen zu unterstützten, der oder die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen holt.
Diese Szenerie gibt Erdogan, der sechs Wochen vor den Wahlen in den Umfragen noch keine Triumphstimmung ausmachen kann, und seiner Partei zu denken. Denn erstmals stellt sich das Gefühl ein, Erdogan könnte verlieren. Sowohl die Wähler der Opposition als auch jene, die ihre Stimme der Regierung geben, erkennen, dass eine Alternative möglich ist.


Politischer Schachzug? : Erdogan will mit Neuwahlen seine Macht zementieren - Erdogan macht Versprechungen, als regierte er nicht seit 16 Jahren
Erstmals kann Erdogan der politischen Agenda nicht seinen Stempel aufdrücken. Früher griff Erdogan an und gab bissige Erklärungen ab, jetzt muss er die heftigen Attacken der Opposition auf dem eigenen Platz parieren. Früher liefen die Parteitage der AKP in der Atmosphäre eines Galadiners ab, jetzt sieht man den Blutdruck deutlich fallen. Bei den Menschen, die in staatlichen Fahrzeugen zum Kongresszentrum verfrachtet werden, ist vom früheren Enthusiasmus nichts mehr zu spüren. Und der Mangel an Begeisterung ärgert Erdogan. Als er kürzlich bei einem Parteitag in Istanbul vom Saal nicht die erwartete Euphorie bekam, zürnte er den Parteidelegierten und ließ einige Slogans wiederholen.
Den anwesenden AKP-Anhängern fehlte nicht zu Unrecht die Begeisterung. Die Parteitage sind nur noch Wiederholungen ihrer selbst, und die Reprodukion unhaltbarer Versprechungen, da stellt sich die alte Euphorie nicht ein. Erdogans Ankündigung in der Eröffnungsrede etwa klang reichlich bekannt: „Die Wahlen am 24.Juni werden eine Zeitenwende sein!“ Dasselbe sagte er auch schon bei den letzten sieben Wahlen, doch die versprochene Zeitenwende blieb aus.
Erdogan machte Versprechungen, wie man sie von Oppositionspolitikern kennt, als regierte nicht er persönlich seit 16 Jahren das Land: neutrale Justiz, mehr Demokratie, Abbau des Haushaltsdefizits, mehr Beschäftigung, ein gerechtes Steuersystem. Warum er all diese Versprechen bisher nicht eingelöst hat, erwähnt Erdogan nie, hinter dem bevorstehenden Zusammenbruch der Wirtschaft aber sucht er ausländische Kräfte: „Obwohl wir die größten Zahlen in der Wirtschaft erringen konnten, marschiert wieder die Front des Bösen.“ Was die größten Zahlen betrifft, könnte er recht haben. Denn die „Zahlen“ in der Türkei wachsen derart, dass sie auf eine Krise hindeuten: Der Dollar steht bei 4,30 Türkische Lira, der Euro bei 5,10, die Inflation liegt bei dreizehn Prozent, die Zinsen bei 15,5 Prozent, die Arbeitslosenquote bei zwölf Prozent und die Auslandsverschuldung ist auf das Rekordhoch von 435 Milliarden Dollar geklettert.
„Tamam“ – es reicht

Eine Sache beunruhigt Erdogan allerdings weit mehr als der Mangel an Begeisterung seiner AKP-Anhänger: Dass die Wähler diesmal nicht ihn, sondern seine Partei abstrafen. Wie das gehen soll? Ich will es erklären. Der Charismatiker Erdogan bekam schon immer mehr Stimmen als seine Partei. Jeder, der die Türkei beobachtet, weiß, dass die AKP ohne Erdogan nicht lange überleben würde. Auch ihm selbst ist das klar, so dass ihm jetzt die Wahlen Sorge bereiten. Zunächst sandte er eine sanfte Mahnung an jene, die vorhaben, ihn zwar als Präsidentschaftskandidaten zu unterstützen, bei den Parlamentswahlen ihre Stimme aber der Opposition zu geben: „Der Präsident darf im Parlament nicht allein gelassen werden.“ Als die Umfragen weiter unerfreuliche Resultate ergaben, verschärfte er den Ton: „Wer sagt, ich gebe meine Stimme dem Präsidenten, aber nicht der AKP im Parlament, ist ein Heuchler!“
Kehren wir zu Erdogans Rhetorikwandel zurück. Bisher nahm er die Eventualität zu verlieren nicht einmal in den Mund, angesichts des Bündnisses, das die Opposition schmiedete, um ihn zu stürzen, sagte er aber nun: „Einziges Ziel der Opposition ist es, mich zu stürzen. Nehmen wir einmal an, es gelingt euch, was wollt ihr dann tun?“
Auf eine Frage aber, die sich in den letzten Tagen alle stellen, lieferte Erdogan eine Antwort. Beim Referendum im vergangenen Jahr hatte die Wahlkommission beschlossen, auch Stimmen ohne Siegel mitzuzählen. Nach dem Volksentscheid, den Erdogan nur um Haaresbreite gewann, entstand bei seinen Gegnern der Eindruck, er werde nicht abtreten, selbst wenn er unterliegen sollte. Offenbar ist ihm zu Ohren gekommen, dass sich heute jeder fragt: Wird er seinen Sessel räumen, wenn er verliert? Erdogan erklärte jetzt: „Wenn die Leute sagen, ‚tamam’. ,es reicht’, dann ziehe ich mich zurück.“ Er erwähnte also nicht nur erneut die Möglichkeit zu verlieren, sondern lieferte der vereinten Opposition gleich einen Wahlslogan: „Tamam“ – es reicht. Er wurde zum meist geteilten Wort in den sozialen Medien. Schauen wir, was der Wähler am 24.Juni sagen wird: Es reicht, oder weiter?

Quelle: "Erdogan"
Katyn wurde vor 75 Jahren aufgedeckt - Am 11. April 1943 trat das Deutsche Reich mit seinen Erkenntnissen über Katyn an die Öffentlichkeit. (p.b. Maria Lourdes)
Katyn ist ein Dorf 20 Kilometer westlich von Smolensk, wo die Sowjets drei Jahre vorher 4.400 polnische Offiziere getötet und verscharrt hatten. An anderen Orten wurden weitere rund 20.000 Polen, meist Personen mit höheren Qualifikationen liquidiert.

(Joseph Goebbels: „Ich veranlasse, dass die polnischen Massengräber von neutralen Journalisten aus Berlin besucht werden. Auch lasse ich polnische Intellektuelle hinführen.“) Der wohl profilierteste Kenner der Materie Drittes Reich, Werner Maser, legte als Quintessenz seines langen Wirkens als Historiker – Maser verstarb 2007- ein Buch vor, das sich fast ausschließlich mit der Widerlegung von Legenden, Fälschungen, Dichtungen und Wahrheiten über das Dritte Reich beschäftigte. Prof. Dr. Werner Maser war Testamentsvollstrecker der Hitler-Familie und hat viele Zeitzeugen persönlich gekannt.
Das Deutsche Reich hatte vor der Bekanntgabe dieser Funde eine internationale Expertenkommission, der auch Vertrauensleute der polnischen Exilregierung angehörten, nach Katyn geschickt. Ihr Auftrag war, den Todeszeitpunkt der Opfer zu bestimmen. Man kam auf die Monate April/ Mai 1940, also auf eine Zeit vor dem deutschen Angriff auf die Sowjetunion (21.6.1941). Dennoch behaupteten die Alliierten, die Morde seien von den Deutschen verübt worden.
Das jedoch bestritten nicht nur diese, sondern auch die Exil-Polen, an deren Spitze Wladislaw Sikorski stand. Sein Widerstand erledigte sich allerdings schon am 6. Juli 1943, als er an Bord einer britischen Maschine vor Gibraltar ins Meer stürzte. Der tschechische Pilot überlebte, was Anlass zu unschönen Vermutungen gibt. Dies umso mehr, als die Briten schon sehr früh die volle ‚Wahrheit über Katyn‘ kannten. Den diesbezüglichen britischen Untersuchungsbericht sandte Churchill schon am 13. August 1943 an Roosevelt.


(Ein sehr wichtiger Fakt: Es wird behauptet, daß die Munition mit der die polnischen Offiziere erschossen wurden aus deutschen Waffen stammte. Hierzu muss man wissen, daß diese deutschen Waffen allesamt von den Russen ERBEUTET worden waren, um anschließend den Deutschen das „Ding mit Katyn“ in die Schuhe schieben zu können. Die Wahrheit ist also, daß Russen aus erbeuteten deutschen Schusswaffen im Walde von Katyn die Polen niederstreckten.)
Katyn wurde vor 75 Jahren aufgedeckt
Dr. Schickel, unser sudetendeutscher Landsmann, hat ihn in den Siegerarchiven eingesehen (Sud.Ztg.13.3.1992). Die Sowjets waren 1946 sogar so kühn, den Massenmord von Katyn zu einem Anklagepunkt beim Nürnberger Prozess zu machen. Wegen seiner Brisanz wurde er aber stillschweigend fallen gelassen.
Dennoch arbeitete die Propaganda weiter. Im Jahre 1947 fand in Leningrad ein Prozess gegen neun deutsche Wehrmachtsoffiziere statt, über den die Norddeutsche Zeitung am 4.1.1947 groß berichtete. Unter der Überschrift „So war Katyn“ wurde auch das „Geständnis“ zweier Angeklagter an den Morden in Katyn beteiligt gewesen zu sein. Sechs der Offiziere wurden gehängt. Im Urteil kam Katyn allerdings gar nicht vor, sondern nur andere Vorfälle. Den Anklägern kam es offenbar nur auf die Schlagzeile vom Katyn-Geständnis im Vorbericht an.
Im Sudetenland wurde die Katynlüge auch zur Begründung der Vertreibung missbraucht. Es kam ein Propagandafilm über Katyn in die Kinos, den aus jeder Familie eine Person anschauen musste. Die Katynlüge wurde letztlich nur dank der Hartnäckigkeit der Polen aufgedeckt. Gorbatschov gab die sowjetische Schuld zu, Jelzin händigte den Polen die sein Volk belastenden Dokumente aus.
Die in Katyn eingesetzten Sowjetsoldaten blieben unbehelligt. Einer davon berichtete vor der Kamera, wie er mehrere Wochen lang jede Nacht in einem Keller die einzeln hereingeführten Todeskandidaten durch Genickschuss erledigte. Dabei betonte er, dass es gar nicht so leicht sei, eine so große Zahl von Menschen in den Tod zu schicken, nicht nur mental, sondern auch rein physisch.
Schlecht ging es den Teilnehmern an der internationalen Expertenkommission, die 1943 die Exhumierung überwachte. Schon am 19.Februar 1945, gleich nach Besetzung Bulgariens durch die Sowjetarmee, standen mehrere Gerichtsmediziner und Journalisten in Sofia vor einem Volksgerichtshof. Sie konnten ihren Kopf nur retten, wenn sie ihr einstiges Gutachten als von den Nazis erzwungen widerriefen.
Besser hatten es die „im Westen“ Lebenden oder die, die sich dorthin retten konnten. Standhaft blieb der serbische Veterinärmediziner Dr. Ljudevit Jurak. Er weigerte sich zu widerrufen und wurde erschossen.

Der von STALIN am 5 . März 1940 unterzeichnete Befehl zur Ermordung des polnischen Offizierskorps in Katyn.

Das Dokument tauchte ebenso wie der BERIA-Vorschlag im Oktober 1992 auf und wurde vom damaligen amtierenden russischen Präsidenten Boris JELZIN dem polnischen Präsidenten Lech WALESA überlassen.

Quelle: "Katyn 1943"

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