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"FickFick"

"FickFick"

30.07.2018 20:12

Das Gezerre um die Abschiebung von Sami A. – von den deutschen Behörden als „Gefährder“ eingestufter Islamist, Salafisten-Prediger und mutmaßlicher Ex-Leibwächter von Bin Laden – war schon peinlich genug.
Der 2. Akt dieses Abschiebe-Theaters kann nur noch als Justiz-Posse bezeichnet werden und ist mit dem gesunden Menschenverstand überhaupt nicht mehr nachvollziehbar. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen beharrt auf seine Forderung, den Tunesier umgehend nach Deutschland zurückzuholen, obwohl er sich inzwischen in seiner Heimat als freier Mann bewegt. Auf welcher Rechtsgrundlage sollte das geschehen?
War doch die Entscheidung der Gelsenkirchener Richter, dass Sami A. vorerst nicht abgeschoben werden dürfe, allein damit begründet, dass ihm in seiner Heimat Folter drohe. Mit dieser völlig aus der Luft gegriffenen Behauptung hat es der Tunesier, dessen Asylantrag bereits 2007 als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt worden war, in den zurückliegenden Jahren mehrfach geschafft, das Gericht hinters Licht zu führen und die von den Behörden angestrebte Abschiebung zu verhindern.
Dieses Mal hat es nicht geklappt, weil der richterliche Beschluss mit ein paar Stunden Verspätung bei der für die Abschiebung zuständige Ausländerbehörde in Bochum eingetroffen ist. So gesehen dumm gelaufen für Sami A., aber jetzt ist er endlich da, wo er hin gehört: in seiner Heimat. (von Hubert von Brunn)
"Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit." (Marie von Ebner-Eschenbach)
„Sag mir die Wahrheit oder lüge wenigstens nicht“
(rjhCD6149)


Der Fall Sami A.: Ein freier Mann in Tunesien, von Folter keine Spur – aber die BRD-Richter wollen ihn wieder hier haben

Der Entscheidung des VG Gelsenkirchen ist jegliche Rechtsgrundlage entzogen
Nach seiner Ankunft in Tunis am 13. 07. ist er von tunesischen Sicherheitsbeamten in Empfang genommen und in Gewahrsam gebracht worden. Nach 15 Tagen wurde er gemäß tunesischem Recht auf freien Fuß gesetzt, weil der Untersuchungsrichter (noch) keine hinreichenden Gründe erkennen konnte, ihn länger festzuhalten. Der Fall ist für die tunesische Justiz allerdings keinesfalls abgeschlossen. Es wird weiter gegen Sami A. ermittelt, sein Pass wurde eingezogen und er darf das Land nicht verlassen. Das ist eine absolut rechtsstaatliche Vorgehensweise, an der es nichts zu beanstanden gibt.
Von Folter keine Spur! Damit ist der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen jegliche Rechtsgrundlage entzogen, das Urteil ist obsolet.
Das ficht Richterin Margit Balkenhol und ihre wackeren Mitstreiter für Sami A.’s Rückholung jedoch nicht an. Im Gegenteil: Inzwischen hat das Verwaltungsgericht die Ausländerbehörde in Bochum unter Androhung eines Zwangsgeldes von 10.000 € aufgefordert, den Tunesier spätestens bis Dienstag, also morgen, zurückzuholen. Im Gegenzug hat das NRW-Flüchtlingsministerium eine Beschwerde gegen diese Vollstreckungsentscheidung vorbereitet – und der normale Bürger fasst sich an den Kopf.
Ein derartiges Hickhack um einen islamistischen Gefährder, den niemand hier haben will, den niemand hier braucht, der jahrelang auf Kosten des Steuerzahlers hier gelebt hat, obwohl er keinen Anspruch auf Asyl hat? – Für Menschen mit juristisch unverbildeten Denkstrukturen ist dieser Vorgang unfassbar.
Die tunesischen Behörden werden Sami A. nicht ausliefern

Erschwerend hinzu kommt das unmissverständliche Statement seitens der tunesischen Anti-Terror-Justizbehörde. „Sami A. ist jetzt in Tunesien ein freier Mann und wird definitiv nicht an Deutschland ausgeliefert“, erklärte ein Sprecher gegenüber der Berliner Morgenpost.
„Er ist tunesischer Staatsbürger und es gibt keine rechtliche Grundlage, ihn an ein anderes Land zu überstellen.“
Wenn er sich etwas habe zuschulden kommen lassen, werde das vor einem tunesischen Gericht verhandelt und nicht in Deutschland. Eine klare Haltung, die es zu respektieren gilt – auch vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen.
Was treibt diese übereifrigen Provinzrichter an, sich über die unabhängige Justiz eines demokratischen Staates hinwegzusetzen? Ist es die in links-grünen Kreisen weit verbreitete Chuzpe, moralisch immer im Recht zu sein, ganz egal wie die Fakten aussehen? Ist es die berufsbedingte Arroganz von Roben-Trägern, die qua functionem immer Recht haben und nicht zugeben wollen/können, dass sie ein Urteil aufgrund falscher Voraussetzungen gefällt haben?
Denn noch einmal: Sami A. wurde in seiner Heimat nicht gefoltert und befindet sich in dort – zumindest vorerst – auf freiem Fuß.
Wenn die tunesischen Behörden bestimmen, dass Sami. A, im Land bleibt und das Recht reklamieren, dass sie es sind, die weiter gegen ihn ermitteln, dann haben die zuständigen Behörden in NRW doch überhaupt keine Handhabe, dessen Rückführung nach Deutschland zu veranlassen.
Wie kann angesichts dieser Faktenlage ein Verwaltungsgericht dann ein Zwangsgeld gegen diese Behörden androhen, wenn sie der richterlichen Forderung nicht nachkommen? Das ist einfach widersinnig und dem Bürger nicht zu vermitteln. Die Gewaltenteilung ist gut und richtig und eine der tragenden Säulen der Demokratie. Wenn aber eine dieser Gewalten – in diesem Falle die Judikative – derart hirnrissige Aktionen durchzieht, die kein normaler Mensch mehr versteht, dann wird die Demokratie ad absurdum geführt.
Es ist die verdammt Pflicht und Schuldigkeit derer, die Macht innehaben, diese Macht auch zum Wohle und im Sinne des Volkes einzusetzen – darauf haben sie alle einen Amtseid geleistet, auch die Damen und Herren Richter in Gelsenkirchen.
Egotrips und Machtspielchen kommen beim Volk nicht gut an. Das bekommen die Vertreter der Exekutive angesichts zum Teil vernichtender Umfragewerte gerade heftig zu spüren.

Die nächst höhere Instanz muss das Gelsenkirchener Urteil aufheben
Bei Richtern sieht das natürlich anders aus. Auf ihre Ernennung hat das Wahlvolk keinen Einfluss und eine Absetzung ist nur in den seltensten Fällen bei wirklich gravierenden Verfehlungen möglich.
Hier gilt grundsätzlich: Einmal im Amt, immer im Amt und eine übergeordnete Kontrollinstanz gibt es nicht. Im vorliegenden Fall ist es allerdings schon verwunderlich, dass die vom Gericht mit Zwangsgeld belegten Behörden den Spieß nicht umdrehen.
Anstatt nur Beschwerde gegen die Vollstreckungsentscheidung einzuleiten, hätte das NRW-Flüchtlingsministerium sofort nach Bekanntwerden der Tatsache, dass Sami A. in Tunesien nicht gefoltert wurde und auf freiem Fuß ist, bei der nächst höheren Instanz einen Eilantrag auf Überprüfung des Gelsenkirchener Urteils stellen müssen.
Das ist im juristischen Prozedere immerhin möglich, dass ein Gerichtsentscheid von einer übergeordneten Instanz aufgehoben wird. Diese Vorgehensweise wäre nach meinem Dafürhalten die einzig richtige, um dieser unsäglichen Justiz-Posse ein Ende zu bereiten.
Durch eine Reihe von fragwürdigen bis nicht nachvollziehbaren Urteilen in letzter Zeit haben Glaubwürdigkeit und Ansehen der Gerichtsbarkeit bei vielen Deutschen doch arg gelitten. Es wird höchste Zeit, dass sich manche Richter wieder auf die Grundfeste ihrer Urteilsfindung besinnen: „Im Namen des Volkes!“

Nachtrag zu Sami A
„Ich will wieder mit meiner Frau und meinen Kindern zusammen sein. Ich will nach Deutschland“, hat er im Gespräch mit einem Bild-Journalisten gejammert.
Der erste Teil seines Wunsches ist nachvollziehbar, der zweite Teil nicht. Dem deutschen Steuerzahler ist nicht zuzumuten, dass er diese Familie, die – ich wiederhole mich – keinerlei Anspruch auf Asyl hat, weiterhin durchzufüttern.
Also kann der Weg nur in umgekehrte Richtung führen. Frau A. und ihre Kinder packen ihre Koffer und reisen dorthin, wo der Ehemann und Vater schon ist: nach Tunesien. Für die Begleichung der Reisekosten wird man sie sicherlich unterstützen.

Quelle: "Sami A-Islamist-Abschiebung-farce"
Köln: Tansanier Brian vergewaltigt 21-jährige mit 30 Fausthieben - Vergewaltiger Tage zuvor aus der Haft entlassen (von Johannes Daniels)

(An „Weiberfastnacht“ zog der vorbestrafte Brian P., 22 (am Foto mit beschriftetem Sweater) eine junge Frau am Uni-Campus in ein Gebüsch, vergewaltigte sie und schlug über 30 mal auf sie ein. Die Kölnerin wurde bei dem „Karnevals-Übergriff“ schwer verletzt. Henriette Rekers Anti-Sexualisierte-Gewalt-Maßnahmen fruchteten auch diesmal nicht.)
Auch unser Karneval „wird sich ändern und zwar drastisch – und ich freu mich mich drauf – er wird bunter werden, ja wie wunderbar ist das, das haben wir uns immer gewünscht“, krakeelen die Jecken des grünen Narren-Dreigestirns. Auch im Kalifat Köln, der Stadt des stets zu lustigen Streichen animierenden Funkenmariechens Henriette Reker, hat sich der Karneval im Zuge des „Experiments“ leicht verändert – da helfen auch keine armlangen bunten „Respect-Bändchen“ auf Kosten des Steuerpflichtigen.
„Zwei Karnevals-Anzeigen wegen Vergewaltigung“
..… titelte BILD in alter Kölle-Alaaf-Manier, und zitierte den Jecken-Polizeieinsatzleiter Martin Lotz: „Unser Einsatzkonzept ist flächendeckend aufgegangen“. Genau wie 2016 auf der Kölner Domplatte, als die Polizei die feiernden Rapefugees scheinbar noch zu ihrem bunten Treiben anfeuerte. Die Unfähigkeit der Kölner Behörden wurde tagelang vertuscht, bis erst PI-NEWS die nackten Tatsachen beschrieb: „Köln – Szenen wie im Krieg“.
Welche unglaubliche Brutalität tatsächlich hinter der beiläufigen „Karnevals-Anzeige“ aus „BILD regional“ steckt, zeigt die Aufarbeitung des Vorfalls diese Woche vor dem Kölner Landgericht – nicht weniger als ein versuchter Mord an einer jungen Kölnerin!

Wie im Krieg“ – Opfer völlig arg- und wehrlos
In der Nacht auf Karnevalsfreitag 2018 telefonierte eine 21-jährige Kölnerin mit ihrem Freund, als sie der in Tansania geborene „Schutzsuchende“ Brian P (22), an der Zülpicher Straße ansprach, ob er sie ein Stück begleiten dürfte. Die Frau war zunächst sogar dankbar im bunten Köln, dass sie die immer leerer werdende Straße nicht allein gehen muss und zeigte sich unbekümmert vor ihrem nächtlichen Galan. Zum Gefühl der Sicherheit trug auch bei, dass ihr Freund ihr sagte, er werde ihr von der Ägidiusstraße aus, wo er wohnte, entgegenkommen. In Höhe der Uni-Mensa wurde dann das Telefonat abrupt beendet.
Der Gewaltexzess begann damit, dass Brian P., der „beim Karnevalfeiern“ einiges getrunken hatte, dem Mädchen das Handy entriss und wegwarf, sie unvermittelt an den Armen packte, ihr den ersten zentrierten Faustschlag ins Gesicht verpasste und sie in eine Grünanlage am Universitätskindergarten zerrte. Dort brachte er sie zu Boden und setzte sich auf ihre Unterschenkel.
„Halt die Fresse“
Je mehr sich die junge Kölnerin wehrte, umso aggressiver wurde die Vergewaltigungs-Fachkraft. Faustschlag folgte auf Faustschlag. Ihr Flehen quittierte er, indem er sie anschnauzte: „Halt die Fresse.“ Schließlich gelang es ihm, ihr die Hose herunterzuziehen. Die weiteren Details der Vergewaltigung sollen aus Pietätsgründen unerwähnt bleiben.

Die Vertreterin der Staatsanwaltschaft resümierte am ersten Verhandlungstag, in dem etwa zehn Minuten langen Martyrium habe das Genital-Goldstück dem Opfer „mindestens 30 gezielte und kraftvolle Faustschläge ins Gesicht“ gegeben, mit voller Wucht – der schutzbedürftige Tansanier ist gelernter Boxer!
Auf der Zülpicher Straße wurden Polizisten auf die stark blutende junge Frau aufmerksam. Sie kam sofort auf die Intensivstation der Uniklinik. „Die Geschädigte hatte Todesangst“, betonte die Oberstaatsanwältin.
Todesangst im Karneval 2018 – Frakturen an Unterkiefer und Nase
Binnen kürzester Zeit war das Gesicht des Mädchens so zugeschwollen, dass sie nichts mehr sehen konnte. Ärzte der Uniklinik diagnostizierten Brüche des Unterkieferhalses und der Nase, dazu eine heftige Schädelprellung und weiter Prellungen.
Die „Erlebende des Großen Experiments“ hatte den Täter jedoch so genau beschrieben, dass ein Beamter hellhörig geworden war. Die Beschreibung passte auf einen Mann, den die Polizei kurz vor dem Sexualverbrechen kontrollierte und dessen Personalien sie aufgenommen hatte. Noch in der Nacht holten die Ermittler Brian P. aus „seinem Apartment“ in der Straffälligenhilfe und brachten ihn zur Vernehmung auf die Wache. Aufgefallen und überprüft worden war Brian P. in einem Lokal in der Nähe des Barbarossaplatzes. Aus Frust darüber, dass eine andere Frau aus der Bar nun mit anderen Männern flirtete, hatte er Streit angefangen. Der eskalierte bis die Polizei kam.
Das Leben des Brian

Nach der Verlesung des Anklagesatzes, der vor brutalen Details nur so strotzt, trug „sein Verteidiger“ Rüdiger Buhr ein umfassendes Geständnis vor, das nur in Nuancen von den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft abweicht. „Ich wünschte, ich könne das ungeschehen machen“, habe ihm sein Mandant mitgeteilt. „Es tut ihm unendlich leid.“
Blutdiamant Brian kam mit zwei Jahren aus Tansania nach Deutschland, erklärte er vor dem Landgericht durch „seinen Anwalt“. Er sei später auf eine Förderschule gekommen und sei straffällig geworden. Zwei Jahre habe er in einem Sportverein geboxt. „Haben Sie da gelernt, dass Fausthiebe gefährlich sind?“, fragte die Opfer-Anwältin.
„Nein“, sagte der Angeklagte. In einem früheren Verfahren hatte er ausgesagt, seine erlernten Techniken bereits einschlägig auf der Straße angewandt zu haben. Daher sei er aus dem Boxverein geflogen. Auf Nachfrage der Anwältin bestritt er das am Montag.
Direkt vor der Vergewaltigung aus der Haft entlassen – Kiffen und Chillen
„Hatten Sie einen bestimmten Berufswunsch?“, fragte ihn die Vorsitzende Richterin und Anwalt Buhr umriss die primären Interessen des Gewalttäters: „Kiffen und Chillen.“ Brian P. selber fügte hinzu, er habe „viel Scheiße gebaut“. Davon zeugt das umfangreiche Vorstrafenregister. Kurz vor der jetzt angeklagten Vergewaltigung war er aus dem Gefängnis entlassen worden, wo er eine viermonatige Haftstrafe verbüßt hatte, unter anderem wegen eines Drogendelikts. Zurzeit ist die Untersuchungshaft unterbrochen, weil er als Ersatz für eine Geldstrafe eine Freiheitsstrafe absitzt.

Neun Tage vor der Tat wurde er aus der JVA entlassen – wegen Körperverletzung und des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Erst kurz vor der Vergewaltigung hatte Brian P. das Gefängnis verlassen, er war sodann auf Steuerzahlerkosten in der kuscheligen „Straffälligenhilfe“ untergebracht – mit weiterhin positiver Sozialisierungsprognose durch seine Therapeuten.
Beim Prozess im Landgericht sind noch elf Verhandlungstage eingeplant. Ein Urteil ist bisher für den 24. August vorgesehen. Um der „Geschädigten“ die Konfrontation mit dem Täter zu ersparen, wird sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit per Video vernommen. Zur Last gelegt werden Blutdiamant Brian eine besonders schwere Vergewaltigung und schwere Körperverletzung, allerdings kein versuchter Mord oder Totschlag.
Diesen exakten Tatbestand versteht die NRW-Systempresse also unter „Karnevals-Anzeige“ – Kölle-Hölle Alaaf!

Quelle: "Justizirrtümer"

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