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"Emmanuel"

"Emmanuel"

03.08.2018 18:42

Politiker haben heutzutage selten Urlaub. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist da keine Ausnahme. Daß er die britische Premierministerin Theresa May an seinem offiziellen Urlaubsort Bregancon empfängt, ist dabei nicht das Problem, eher Routine. Die britische Kollegin sucht Unterstützung für ihre Brexit-Vorstellungen.
Was Macron mehr Sorgen macht, ist sein rapider Glaubwürdigkeitsverlust im eigenen Land. Dabei sah vor drei Wochen noch alles so gut aus. Macron glaubte sich über den Sommer im Ruhm der Weltmeister-Elf sonnen zu können, aber schon nach zwei Tagen war es vorbei. Da tauchte ein Video in den sozialen Netzwerken auf, das seinen Chefleibwächter Alexandre Benalla als prügelnden Sicherheitsbeamten zeigte und zwar mit Hoheitszeichen der Polizei.
Der Elysee-Palast unterschätzte den Fall
Eigentlich keine große Geschichte, man entläßt den Mann wegen krasser Überschreitung seiner Kompetenzen und Mißbrauch der Polizeigewalt und die Affäre ist beendet. Aber der Elysee-Palast unterschätzte den Fall, eierte dann herum, der Innenminister versuchte zu bagatellisieren, die Abgeordneten der Präsidentenpartei wiegelten ab, der Präsident schwieg.
Plötzlich war Krise und die Opposition tat, was der frühere Präsident Jacques Chirac einmal ins Stammbuch jeder Opposition geschrieben hatte: „Es ist die Aufgabe der Opposition, die Regierung abzuschminken während die Vorstellung läuft“.
Der Höhepunkt der unfreiwilligen Vorstellung war ein Mißtrauensvotum. In der Nationalversammlung ist man solche Voten eigentlich gewohnt, die Fünfte Republik hat schon mehr als hundert davon erlebt. Und die Opposition hat mit etwas mehr als einem Drittel der Sitze im Palais Bourbon auch keine Chance, die Regierung zu stürzen.
"Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat." (Berthold Brecht)
„Wissen nennen wir den kleinen Teil der Unwissenheit, den wir geordnet haben.“ /Ambrose Bierce
(rjhCD6149)


Macron wird abgeschminkt - Die Kaufkraft der Mittelschicht sinkt

(Macron sei schwul/sicher ein fake)
Aber das war auch nicht das Ziel. Es ging ums Abschminken. Die Glaubwürdigkeit des Präsidenten und seiner Regierung sollte zumindest angekratzt werden und man kann in der Tat sagen: Der Lack ist ab. Denn das neue an diesem Votum war, daß es doppelt gefordert wurde, einmal von der linken und einmal von der rechten Seite und daß beide Seiten einander unterstützten und die Regierung in die Zange nahmen.
Auf einmal war es auch im klimatisierten Palais Bourbon sehr heiß. Die Front gegen die in den letzten Monaten immer überheblicher gewordene Regierung und die Partei war geschlossen. Man wollte zeigen: Dieser Präsident nutzt die Politik als persönliche Bühne und die Ergebnisse seines politischen Aktivismus sind sehr überschaubar.
Das ist in der Tat nicht zu übersehen. Die Kaufkraft gerade der Mittelschicht sinkt, die Verarmung der Familien wird sichtbarer, die Kommunen schließen Bäder und andere öffentliche Einrichtungen, seit die Regierung Macron die Wohnsteuer abschaffte, die vor allem das Gemeindesäckel füllte, die Konten der Reichen und Banken aber laufen über.
Wichtige Themen liegen auf Eis
Auch die Investitionen laufen nicht so üppig wie gedacht, die Arbeitslosigkeit sinkt nicht, die Wachstumserwartung muß nach unten korrigiert werden, die staatlich gelenkte Air France streikte, Flüge fielen aus, auch bei der Bahn kam es zum Arbeitskampf und das alles mitten in der Ferienzeit.
Hinzu kommt jetzt noch, daß wegen der Affäre Benalla auch die institutionellen Reformen verschoben werden mußten. Auch zu den großen bioethischen Fragen (wie Leihmutterschaft) und den Problemen der Einwanderung inklusive dem Gefühl wachsender Unsicherheit schweigt Macron sich aus.
Die Franzosen nahmen als Eindruck mit in den Urlaub: Dieser von den Medien als Wunderknabe gepriesene Präsident bedient seine Klientel und hat seine Vetternwirtschaft. Da hilft auch keine Inszenierung mit dicker Schminke mehr.
Der Eindruck der Vetternwirtschaft hat sich verselbständigt

Die Affäre kann auch nach der Sommerpause weitergehen. Im Elysee hat man die Gefahr erkannt. Ein „war room“, ein Krisenstab wurde eingerichtet. Er besteht aus den engsten Vertrauten des Präsidenten. Es sind dieselben Personen und Ratgeber, die auch schon im Wahlkampf Manager der Kampagne waren. Generalstabsmäßig werden mögliche Weiterungen in den Blick genommen, werden Botschaften an die Medien lanciert, ein „wording“, eine Sprachregelung, für Minister und Abgeordnete ausgearbeitet.
Macron mag keine Zufälle. Die Krise soll wieder aufs Reißbrett, sie soll wieder unter Kontrolle kommen. Aber es ist zu spät. Selbst wenn es dem Krisenstab und den Hunderten von Mitarbeitern gelingen sollte, die Affäre selbst einzudämmen, der Schaden ist da. Denn der Eindruck der Vetternwirtschaft hat sich verselbständigt.
Zu viele Details belegen es: Das Gehalt von 10.000 Euro für den Leibwächter, der mit allen polizeilichen Optionen ausstaffierte Dienstwagen, eine Dienstwohnung von 300 Quadratmetern Wohnfläche mitten in Paris, die Schlüssel von Le Touquet, der Privatvilla der Macrons, überhaupt die Nähe zum Präsidenten, Zugang zu Parlament und zu Geheimdossiers, militärische Einstufung als Oberstleutnant, Organisation einer Parallelpolizei ohne Kontrolle – Fakten und Fiktion sind nicht immer zu trennen.
Das Saubermann-Image ist befleckt
Aber wenn nur die Hälfte stimmt, darf die Truppe um Macron sich nicht wundern, daß der Schatten der Affäre sich auf andere Politikfelder legt und die Popularität ihres Chefs sich trotz Weltmeisterschaft und pompöser Inszenierungen auf internationaler Bühne sich dahin bewegt, wo viele Politiker landen: In den Niederungen der Unglaubwürdigkeit.
Noch ist der Präsident nicht gefährdet und die nächsten Wahlen sind weit (Europawahlen, Mai 2019). Das Image des Saubermannes und dynamisch-erfolgreichen Reformers aber ist stark befleckt. Diese Flecken der Wahrheit wird er nicht übertünchen können.

Quelle: "Macron-Image"
300.000 Nigerianer auf dem Marsch nach Europa

Das schwarzafrikanische Land Niger wird immer mehr zum Aufmarschgebiet für Auswanderer aus Afrika in Richtung Europa. Aktuell warten mindestens 300.000 Migranten in diesem Transitland auf den Weitermarsch in Richtung Libyen und dann auf eine Überfuhr nach Italien. Die in Niger aktuell aufhältigen Auswanderer sind sowohl Binnenflüchtlinge als auch Einwanderer aus anderen afrikanischen Staaten. Rund 140.000 Flüchtlinge sind das Resultat von kriegerischen Auseinandersetzungen mit islamistischen Milizen in Niger selbst.
Dazu kommen rund 100.000 Nigerianer, die aus ihrem Heimatland zum Teil wegen der Auseinandersetzung mit der islamistischen Terrormiliz Boko Haram ins Nachbarland ausgewandert sind. Und aus Mali sind mehr als 50.000 Migranten nach Niger illegal über die Grenze gekommen. Weitere 2.000 Migranten sollen aus dem Sudan in Niger aufhältig sein. Gleichzeitig warten 50.000 Migranten in Libyen, um wieder nach Niger zurückgeschafft zu werden.
Sicherheitsexperten sind sich über die Lage in Nordafrika einig. Will man mittel- und langfristig Europa vor der Masseneinwanderung aus Afrika schützen, dann darf man nicht erst an den Küsten Libyens oder gar im Mittelmeer mit entsprechenden Gegenmaßnahmen beginnen. Um hunderttausende von Afrikanern erst gar nicht an die Küsten Nordafrikas kommen zu lassen, muss bereits in Niger ein entsprechendes Grenz- und Abwehrregime aufgebaut werden. Niger gibt bereits jetzt 21 Prozent seines Budgets für Sicherheit aus.

Quelle: "Massenflucht"
Wie groß ist der Schwindel über Armut in Afrika?

(Kapstadt Südafrika/ https://bayernistfrei.files.wordpress.co...72&h=372&crop=1)
Ich habe mich schon oft gefragt, warum es so ist, daß die Ansprüche von den Mensch_Innen die zu uns kommen, höher sind, als man erwarten würde.


("die Superoma")
Und daher habe ich mich in die Lage der Geflüchteten hineinversetzt, und mir selbst die Frage gestellt, das wenn ich – als der Geflüchtete – vielleicht selbst einen höheren Lebensstandard aus Afrika gewöhnt bin, dass ich dann auch ggf. Geschenke oder Hilfen, die unterhalb meines Lebensstandards liegen, ablehnen würde. Ggf. würde ich es sogar als Beleidigung auffassen, wenn mir humanitäre geringwertige Geschenke gegeben würden. Ist die Lage in Afrika & Co also anders, als wir uns das vorstellen können? Das Medien-Afrika-Bild ist geprägt davon, daß hier so viele Menschen verhungern, das Krieg und Diktaturen herrschen und das diese Menschen in großer Armut und Not leben. Jeder Satz ein humanitärer Schwindel, beispielsweise wird Afrika als Land und nicht als Kontinent bezeichnet. Humanitäre Hetzbildchen zeigen bemitleidenswerte Kinder, um die u.a. Geldscheine arrangiert hingelegt wurden:

Von „sicheren Herkunftsländern“ kann keine Rede sein, so der bunte Tenor. Ein ähnliches Vorurteils-Bild hatten mal die US-Amerikaner über die DDR – sie dachten, die Menschen dort hätten alle keine Waschmaschine und wären auf Lebensmittelmarken angewiesen. Auch die Politik und die Menschenrechtsorganisationen haben natürlich ein Interesse daran, andere Nationen und Kontinente möglichst runterzumachen, die einen, um sagen zu können „uns geht es gut, wir können froh sein so gut in Freiheit und Demokratie zu leben“, und die anderen, um sagen zu können „wir müssen helfen“ und sich dabei auf Humanitärunrecht zu berufen.

(Typischer Stau in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Muss die deutsche Oma Helga ihre Minirente abgeben, um den Arabern zu helfen?)
Nun ist wieder jemand aufgewacht. Der Youtuber Detlef F ist quasi in Schockstarre geraten, als er erleben musste, daß die Zustände in Afrika ganz andere sind, als ihm die sozialistischen Buntland-Staatsmedien eingetrichtet haben.

Als ein geeignetes Gebiet, in das Geflüchtete ohne „zu Ertrinken“ fliehen könnten, wird Botswana vorgeschlagen:

Die überhebliche Vereinigte Bunte protestiert gegen ein positiveres „Hilfe zur Selbsthilfe“ Afrika-Bild, offensichtlich bellen getroffene Hunde laut:

Doch wie reagiert auf den Supermarktketten-Fakt nun die Vereinigte Bunte? Natürlich mit Schuldzuweisungen an Europa etc. Zwar verhungere nun doch nicht die große Masse, aber in den Supermärkten in Afrika und Südamerika seien ungesunde Produkte mit Zucker und viel Salz sowie Fertigprodukte verkauft werden. (Das passiert in Buntland natürlich nicht) Das verursache Übergewicht und Diabetes bei den armen Afrikaner_Innen. Und so betreiben die bösen rechten Kapitalisten nun ein perfides Geschäft mit der Armut.

AJa, wie auch immer: Immer sind die anderen Schuld.Wenn die Leute arm sind, ist der Westen schuld. Wenn sich Geschäfte, Handel und Reichtum entwickelt, dann sind wir auch schuld. Doch am Ende ist klar: Nicht einseitige bunte Schuldzuweisungen der Vereinigten Bunten und die Menschenrechtsorganisationen bringen uns weiter, sondern das was diese am meisten hassen: Der bewährte souveräne freie demokratische Nationalstaat mit einer dazugehörigen VOLKSwirtschaft.
Und zu einem möglichen humanitären Hilfsschwindel aus Afrika [ wie ein Filmchen in den ÖR darlegte] sagen wir dann genauso stolz: NEIN, Danke!


Quelle: "Armutslüge-Afrika"

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