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"Altersarmut"

"Altersarmut"

05.08.2018 20:13

Der Paritätische Wohlfahrsverband kritisiert Rentenpläne der Bundesregierung als unzureichend, um die wachsende Altersarmut wirksam zu bekämpfen. Er schlägt vor, das Rentensystem grundlegend zu erneuern. An den systemimmanenten Widersprüchen ändert das nichts. Die Technologie macht´s möglich: Immer weniger Arbeitskräfte produzieren immer mehr. Das führt unsere Produktionsweise, auf Kapitalbesitz einerseits und Lohnarbeit andererseits basierend, zusehends ad absurdum. Arbeitsplätze werden unsicherer, sämtliche davon abhängende Sozialleistungen sind immer schwerer daraus abzuschöpfen – auch die Rente. Doch die Politik gibt nicht etwa dem Wirtschaftssystem die Schuld an der wachsenden Altersarmut, sondern der steigenden Lebenserwartung der Arbeitenden. Sie spricht von demografischem Wandel. Lösen will sie das Problem mit einer Minireform namens „RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz“. Das bringt wenig und kratzt kein bisschen an der Ursache.
Angst vor Enteignung oder Scham: Viele Rentner verzichten auf Sozialhilfe
Zu Recht bemängelt der Paritätische Wohlfahrtsverband in einer Stellungnahme zum Referentenentwurf des geplanten Gesetzes dessen mangelnde Wirkung und Weitsicht. Zunächst zeigt der Verband die dramatische Entwicklung zunehmender Verarmung älterer Menschen auf. Laut Statistischem Bundesamt hat sich allein die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter von 2003 bis 2017 auf 545.000 Menschen mehr als verdoppelt. Das Armutsrisiko von Neurentnern habe sich seither von knapp elf auf 16 Prozent erhöht. In den nächsten zwölf Jahren werde sich die Zahl der hilfebedürftigen Ruheständler erneut verdoppeln, warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband. Doch diese Zahlen alleine seien nur die halbe Wahrheit.
„Die Grundsicherungsquote ist kein geeigneter Indikator für Altersarmut“, schreibt der Verband in seinem Papier, welches das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Minister Hubertus Heil (SPD) angefordert hatte. So sei bekannt, dass viele von Armut betroffene ältere Menschen aus Scham oder aus Angst vor Verlust ihrer im Laufe des Lebens erarbeiteten Vermögenswerte, wie etwa ein Eigenheim, gar keine Sozialhilfe beantragten. Laut einer Verteilungsforscherin machten gar nur zwischen einem Viertel und einem Drittel aller bedürftigen Rentner ihre eigentlich bestehenden Ansprüche auf Sozialhilfe geltend. Dieser Entwicklung habe das geplante Gesetz als Korrektur für die (unter anderem) von der Agenda 2010 vorangetriebenen Rentenkürzungen wenig entgegenzusetzen, so der Verband. (von Susan Bonath)
"Solang du um Verlorenes klagst und Ziele hast und rastlos bist, weißt du noch nicht, was Friede ist." (Hermann Hesse)
„Sag mir die Wahrheit oder lüge wenigstens nicht“
(rjhCD6149)


Altersarmut wächst - Ursachen werden ignoriert

(Altersarmut)
Paritätischer: „Sieben-Jahres-Bremse“ löst das Problem nicht

Zum einen greife die in der Novelle formulierte sogenannte „doppelte Haltelinie“ viel zu kurz. Gemeint ist das Ziel, das Rentenniveau vor Steuern bis zum Jahr 2025 – also lediglich sieben Jahre – bei mindestens 48 Prozent zu halten. Gleichzeitig sollen die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung in dieser Zeit nicht über 20 Prozent steigen. Statt sich an das offenkundig nichts armutsfeste Niveau zu klammern, müsse das Niveau wieder auf 53 Prozent (wie vor den Rentenkürzungen) angehoben werden, schlägt der Verband vor. Dafür sei das Prinzip der Sicherung des Lebensstandards sowie das Solidarprinzip zu überarbeiten. Außerdem müsse der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor in der Rentenanpassungsformel gestrichen werden.
Diesen "Nachhaltigkeits"-Faktor führte die Bundesregierung unter Gerhard Schröder (SPD) 2005 zusammen mit Hartz IV ein. Er benennt das Verhältnis zwischen Beitragszahlern und Rentnern. Wenn immer weniger Beschäftigte mit ihren Beiträgen für immer mehr Rentner aufkommen müssen, bremst der Nachhaltigkeitsfaktor den Rentenanstieg, um die Belastungen für Lohnbeschäftigte nicht zu stark anwachsen zu lassen. Er erfasst nicht nur die Anzahl von Beitragszahlern und Ruheständlern, sondern auch noch die steigende Lebenserwartung und die Geburtenraten.

Ungleichbehandlung: Wenn Krankheit oder Unfälle arm machen
Desweiteren vernachlässige der Entwurf die Erwerbsminderungsrentner. So weite der neue Entwurf die Zurechnung von Erziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder für diese Gruppe, anders als für Altersrentner, lediglich für Neuzugänge aus. Diese hätten am Ende immerhin durchschnittlich 44 Euro mehr pro Monat. „Bei jetzt bereits Betroffenen stößt das auf Unverständnis und Wut“, erklärt der Verband. Außerdem müssten endlich die Abschläge für vorzeitigen Renteneintritt von bis zu 10,8 Prozent gestrichen werden. Nur so könne ein ständiges Anwachsen der Erwerbsminderungsrentner gestoppt werden, die zusätzlich Sozialhilfe beantragen müssen. Ihre Zahl wuchs laut Statistischem Bundesamt von 182.000 im Jahr 2003 auf 515.000 Ende 2017.
Insgesamt, so rügt der Verband, sinke das Niveau der Erwerbsminderungsrente seit langem. 2009 habe ihre durchschnittliche Höhe von 643 Euro um sieben Euro unterhalb der mittleren Grundsicherungssumme gelegen. Inwischen seit die Kluft auf 35 Euro angewachsen. Unter anderem diese Kluft habe zum kontinuierlichen Anwachsen der Zahl der auf Sozialhilfe Angewiesenen geführt, mahnt der Sozialverband in seiner Stellungnahme.
Und letztlich sei auch die Höhe der Grundsicherung viel zu knapp bemessen, um dauerhaft davon zu leben. Doch sei der Eintritt einer Erwerbsminderung schicksalhaft. Und davon Betroffene könnten sich meist zeitlebens nicht mehr aus dieser Situation befreien. Rentenansprüche würden, anders als Erwerbseinkommen, komplett auf die Sozialhilfe angerechnet, heißt es weiter.

Das bedeutet: Betroffene, die nicht mehr in der Lage sind, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, knabbern bis zum Tod am staatlich verordneten Existenzminimum. Darum fordert der Verband einen Grundfreibetrag von 100 Euro für alle Renteneinnahmen. Diesen übersteigende Einkünfte dürften nur zu 80 Prozent auf die Sozialhilfe angerechnet werden. Dann entsprächen die Freibeträge jenen, die bei Hartz IV auf Erwerbseinkommen gewährt werden.
Entlastung der Kommunen auf Kosten der Beitragszahler?
Der Paritätische Wohlfahrtsverband lobt außerdem zunächst das Ansinnen der Bundesregierung, die sogenannte Gleitzone bei der Belastung mit Sozialversicherungsbeiträgen für Beschäftigte auszuweiten. Diese beginnt oberhalb eines Einkommens von 450 Euro, also der „Geringfügigkeitsgrenze“, und wird aktuell bis zu einem Bruttoentgelt von 850 Euro gewährt. Tritt das Gesetz in Kraft, liegt sie künftig bei 1.300 Euro.


(Frauen+Kinder auf dem Abstellgleis)
Das heißt: Beschäftigte mit derart geringem Lohn müssen von diesem weniger in die Sozialkassen einzahlen, angefangen bei einem Gesamtanteil von 10,3 Prozent und bis zum Erreichen der Obergrenze aufsteigend. Der Anteil des Unternehmens bleibt davon unberührt. Doch das hat einen Haken: Während die Leistungen der Krankenkasse davon nicht beeinträchtigt werden, sinken die Rentenansprüche.
Mit dieser Neuregelung bezweckt die Bundesregierung, Geringverdienern ein paar Euro mehr in der Tasche zu lassen. Doch die maximale dadurch erreichbare Entlastung betrage lediglich 22 Euro, kritisiert der Verband. Da Haushalte mit so geringen Einkünften in der Regel mit Hartz IV aufstockten, werde das den meisten nicht helfen,dem Leistungsbezug zu entrinnen. Mehr Geld bliebe Betroffenen ebenfalls nicht, da diese „Lohnerhöhung“ wiederum auf Hartz IV angerechnet werde. „Ergebnis wäre eine von den Beitragszahlern finanzierte Entlastung der Kommunen und teilweise des Bundes von Fürsorgekosten“, so der Paritätische.
Negativsteuer, Wohngeld- und Beitragserhöhungen
Stattdessen schlägt der Verband eine Negativsteuer vor, die Geringverdienern im Gegenzug zu den verhältnismäßig hohen Belastungen auszuzahlen sei. Das heißt: Sozialversicherungsbeiträge von Beschäftigten könnten bis zur Höhe von 100 Euro auf die Steuerlast angerechnet werden. Wer aufgrund geringer Einkünfte keine Lohnsteuer zahlt, solle diese Summe zusätzlich erhalten. Darüber hinaus bringt der Verband noch eine andere mögliche Variante ins Spiel: Man könne auch, so heißt es, bedarfsorientierte Leistungen, wie Wohngeld und Kinderzuschlag, „gezielt verbessern und ausbauen“.
Der Wohlfahrtsverband hält seine Vorschläge für finanzierbar. Zunächst einmal müssten alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen. „Bei einem Niveau von 53 Prozent läge der notwendige Beitragssatz dann aktuell bei 22,9 Prozent, wobei 11,5 Prozent auf die Versicherten entfielen“, rechnet er vor. Allerdings wäre dann auch keine zusätzliche private Absicherung mehr nötig. Und auch langfristig bleibe das Modell günstiger und leistungsfähiger, heißt es, auch wenn der Beitragssatz bis 2045 auf fast 30 Prozent ansteigen würde.
Doch das grundsätzliche Problem bleibt bestehen: Die Fortentwicklung der Technologie und die Veränderungen der Arbeitswelt halten weder Arbeitsminister Hubertus Heil noch der Paritätische Wohlfahrtsverband auf. Produktionsweisen, die sich selbst überlebt haben, werden früher oder später an ihren eigenen Widersprüchen scheitern.

Quelle: "Altersarmut"
Europa kaputt? (von Yuri Tschernokow)

[b]„Rechtspopulistische Zerstörung Europas?“ – Wer ist der Sündenbock? So ist der Titel eines Artikels beim Onlinemagazin „Sputnik“. Eigentlich kann man sofort nach dieser Überschrift eine Einschätzung geben. Wir sollten, nennen wir sie mal „geistreiche Aussage“, etwas näher unter die Lupe nehmen. Davon ganz abgesehen, werden wir kaum etwas wirklich Neues dabei heraus finden. Aber für manchen Erstleser wird es dennoch interessant sein.[/b]
Nehmen wir die Überschrift einmal beim Wort. Selbstverständlich kann eine populistische Sichtweise niemals einen Kontinent zerstören, es sein denn, mit den Worten erreiche man telekinetische Kräfte, mit denen man „bewegen“ könnte. Da diese telekinetischen Kräfte den meisten Menschen verschlossen bleiben, wird dies folglich auch nicht mit einfachen Worten des Populismus funktionieren. Dabei spielt es gar keine Rolle, welche „Seite“ den Populismus benutzt. Rechts-Links Politik, was ist das? Und Populismus, was genau ist damit gemeint?
Jene Rechts-Links Politik ist eigentlich schon sehr alt. Sie entstand im alten Rom. Dort wurde es zur Gewohnheit, daß die Vertreter der römisch-regionalen Politik auf der rechten Seite des Parlaments saßen. Zudem waren sie gegen Reformen, die altbewehrte Dinge abschafften. Auf der linken Seite des Parlaments saßen die Vertreter der provinzialen Politik, zu dem waren sie fast immer Befürworter von Reformen, die grundsätzlich auf neue Wege baute. Daß sich diese Art und Weise der Politik in den von Rom eroberten Gebieten durchgesetzt und bis zum heutigen Tage verfeinert wurde, ist der gesamten Regierungsart der römischen Politik zu verdanken. Ob die Römer den Griechen über die Schulter schauten, wäre rein spekulativ. Wahrscheinlich damals wie heute nennt man auch diese Regierungsform „Demokratie“, die mit dem griechischen Original noch nicht mal Ansatzweise etwas zu tun hat. Bei dieser Regierungsform geht es nur nach außen hin um Gegensätze, das Wichtige, was aber der Betrachter kaum bemerkt, ist die Spaltung der Politik, und damit auch die Spaltung der Bevölkerung. Als herrschendes Oberhaupt kann eine Spaltung der politischen Ansichten in Parlament und Volk nur von Nutzen sein. Während sich die unterschiedlichen Seiten der Politik – also die linke und rechte Seite und deren Befürworter – über wahrscheinlich Sinnloses streiten, kann das herrschende Oberhaupt unbemerkt seine Machtposition in alle Richtungen ausbauen. Divide et Impera ist geboren, teile und herrsche.
Bis heute hat es die große Masse nicht verstanden! Die Teilung der Masse ist der Gewinn an Macht. Folglich versucht hier das Onlinemagazin „Sputnik“ dem Leser wieder einmal suggestiv zu sagen: Eh, die Rechten machen Europa kaputt, kommt zu den Linken, dann wird alles besser! Heute vertreten die Rechten nationale, regionale und teilweise auch völkische Politik, die Linken hingegen vertreten internationale, globalisierende und multikulturelle Politik. Und nein, allein mit Worten kann man Europa nicht kaputtmachen, die Europäische Union schon. Die Europäische Union ist aber nicht Europa. Europa ist ein Kontinent, sind Länder, Städte, Dörfer, Regionen ….. und Menschen.

Doch was ist die Europäische Union und ist sie es wert, erhalten zu bleiben? Die Europäische Union (kurz EU) ist ein supranationaler Zusammenschluß von derzeit noch 28 europäischen Staaten bzw. staatsähnlichen Konstrukten, welcher 1993 als ein Projekt zur Unterdrückung der europäischen Völker beschlossen wurde. Die EU ist ein Konstrukt insbesondere westalliierter Außen- bzw. Besatzungspolitik, wie sie seit Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa geführt wurde. Sie erfüllt heute weitgehend die Ziele der Paneuropa-Idee (nach Coudenhove-Kalergi), die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“. Bereits am 19. September 1946 hatte Winston Churchill in einer Rede an der Universität Zürich die Schaffung „einer Art Vereinigte Staaten von Europa“ gefordert. Die Idee einer „europäischen Einigung“ fand später erneute Erwähnung im Schuman-Plan vom 9. Mai 1951. In der EU-Politik der Bundesrepublik Deutschland und deren Wechselwirkungen mit den ebenfalls weitgehend beeinflußten sonstigen EU-Staaten manifestiert sich das alliierte Wollen der Nachkriegszeit und der de jure fremdbestimmte Status des bundesdeutschen Besatzungskonstruktes.
Autor Michael Nier, in „Euro weg, EU weg, Geld weg – Ein wohl unvermeidbarer Ablauf“:
„Die europäische Union war ein logisches Produkt der deutschen Niederlage 1945 und der Interessenverwirklichung der transatlantischen Konzerne. Deutschland sollte nur so lange existieren, wie es gegen den roten Osten als Bollwerk gebraucht würde. Dann könnte man es in einer neuen entnationalisierten größeren Gemeinschaft versenken.“ —

Die zentralistisch strukturierte Politik der EU zielt insbesondere darauf ab, die altgewachsenen völkischen Strukturen Europas zu zerstören, u. a. durch die ideologische Etablierung der multikulturellen Gesellschaft, mittels schrankenloser Massenzuwanderung aus der Dritten Welt und Entmachtung der letzten nationalen Souveränitäten. Es findet eine fortschreitende Einsetzung von EU-Recht in den jeweiligen Nationalstaaten statt, was spiegelbildlich zu einem Verlust ihrer Hoheits- und sonstigen Souveränitätsrechte führt. Die Politik der EU wird nicht von den Parlamentariern gemacht, sondern von den finanzgewichtigen Lobbygruppen, die direkt in die Ausschüsse des europäischen Parlaments eingebunden sind. Hier ein ARD-Monitor Beitrag aus dem Jahre 2011, der es in sich hat:


Da wäre nur noch zu klären, wer denn als Gründer hinter dieser unsäglich zentralistischen Macht der Europäischen Union eigentlich steht: Aus dem englischen The Telegraph vom 19.11.2000:

„Die britische Zeitung Telegraph hat auf veröffentlichte Dokumente gestützt geschrieben, daß die europäische Bewegung der 50er Jahre für die Bildung einer Europäischen Union von der CIA geleitet und von der Ford Foundation, Rockefeller Foundation und anderen der US-Regierung nahen Industriellenkreisen finanziert wurde. Joshua Paul, ein Researcher der Georgetown University in Washington hatte die Dokumente entdeckt. Diese wurden von den US National Archives freigegeben. Die Aktionen der Amerikaner liefen über das American Committee for a United Europe (ACUE), welches 1948 gegründet wurde. Vorsitzender war ein Anwalt namens Donovan. Stellvertretender Vorsitzender war Allen Dulles, der spätere Direktor der CIA. Im Vorstand saß auch der erste Direktor der CIA Walter Bedell Smith und andere spätere angehörige der CIA (gegründet am 26. Juli 1947). In 1958 z. B. stellte das ACUE 53,5 % der Finanzmittel. Führende Persönlichkeiten der ‚Europäischen Bewegung‘ Retinger (polnischer Literaturwissenschaftler und Politikberater, Mitgründer mehrerer europäischer Organisationen), Robert Schuman (luxemburgisch-lothringischer Abstammung und später Präsident des Europäischen Parlaments) und der frühere belgische Ministerpräsident Paul-Henri Spaak (einer der Gründerväter der Europäischen Union) wurden dafür von der CIA angeworben und bezahlt. Die Dokumente zeigen, daß diese Aktion als eine geheime CIA-Operation behandelt und die Rolle der USA verschleiert wurde. Der Chef der Ford Foundation war der OSS-Offizier (OSS war der Vorläufer der CIA) Paul Hoffman, später in den 50ern selbst Chef des ACUE. Die Dokumente besagen, daß das vorrangige Ziel die Bildung einer Währungsunion war. Sie empfehlen, daß jede Debatte darüber zu vermeiden sei bis zu dem Zeitpunkt, wenn eine solche Währungsunion unausweichlich sei.“
Ja – nun könnte man behaupten, das Onlinemagazin „Sputnik“ vertritt im großen Stil die Linie der EU und damit die der Banken und der Konzerne. Doch Halt! Der „Sputnik“ an sich ist doch ein äußerst linkes Medium. Was vertreten dann die Linken?
Eigentlich muß der gesamte Artikel vom „Sputnik“ nicht weiter kommentiert werden, denn die Überschrift selbst klärt vollständig über den Inhalt auf. Doch sollte der erste Absatz noch einmal genauer betrachtetet werden. Der „Sputnik“:
Mit der neuen Regierung in Italien ist endgültig klar, dass Europa am Abgrund steht – davon ist der Politikwissenschaftler Hajo Funke überzeugt. Auch Angela Merkel und Heiko Maas tragen daran ihm zufolge eine Mitschuld. […]

Merkel und Maas tragen eine Mitschuld. Natürlich tun sie das. Schließlich hat Merkel die Afrikaner und Nahostler hierher eingeladen. Aber nichts desto trotz kann man sagen, daß die Situationen in England und Frankreich mindestens genauso außer Kontrolle geraten ist, wie es in der BRD der Fall „BAMF“ bestätigt. Merkel setzt die Sozialismuspolitik der DDR fort, nur unter den Maßstab des schier ungebremsten Kapitalismus. An sich sollte diese Aussage ein Widerspruch sein, aber die Realität lehrt uns eine andere Kenntnis. Während auf der einen Seite Sozialismus herrscht, die BRD-Institutionen zum Sozialamt der Welt mutieren, wirkt auf der anderen Seite der ungebremste Kapitalismus in dem Heuschreckenszenarien der Weltkonzerne für Verarmung ganzer Regionen seit Beginn der 1990iger Jahre sorgen. Erst jetzt werden die Schließungen von Betrieben und die Massenentlassungen der 90iger Jahr sichtbar, in dem ganze Regionen entvölkern und extrem überaltern.
Das Establishment, welches hinter der Macht in Europa und der BRD steht, plant natürlich seine Schritte viele Jahre und Jahrzehnte im Voraus. Doch der Mensch hat eine Eigenschaft, die es unmöglich macht, voraus zu sagen, wie er sich entscheiden wird. Der Mensch ist mehr als nur eine „Fehlertoleranz“, er ist unberechenbar. Hoffte man vor Jahren, daß sich die Menschen in der BRD und Europa doch mehr zum Sozialismus hingezogen fühlen würden, ahnte man nicht, daß heute die nationale Seite der Völker wieder erstarken würde. Schuld daran sind die Pseudosozialisten und bolschewistischen Kommunisten selbst, denn ihre politische Korrektheit und dem sogenannten „Rotlicht“ sowie den ausgeprägten Hang zur Historienfälschung aus Zeiten der DDR und Sowjetunion hatte man in den „neuen Bundesländern“ noch nicht vergessen. Ebenso die maximale Verteuflung des deutschen Volkes anhand der NS-Zeit scheint ein nicht richtig eingeordneter Faktor zu sein, der zum Umschwung der Stimmung in Deutschland und Europa mit beiträgt.
Man kann zum Abschluß sagen, die Europäische Union trägt nicht zum Völkerfrieden in Europa bei. So wie die EU angelegt ist, ist und bleibt sie ein bürokratisch-zentralistischer Moloch, der nicht zur Befriedung Europas beiträgt, sondern den Neid und die Mißgunst noch weiter anfacht. Der Wind der europäischen Völker weht gegen die EU, Anfang war die Währungsunion über die Lissaboner Verträge bis hin zu neuen Gesetzen, die den Betrieb, den Sinn und die Meinungsfreiheit des neuen Medium Internet in Zweifel ziehen, bzw. vollständig beenden sollen. Regularien werden getroffen, deren Nutzen nur Konzerne mit großer Lobby im Parlament haben. Die Europäische Union ist nichts anderes als der Übungsplatz der Eine-Welt-Vertreter, sie stärkt nicht die Regionen, sie schwächt sie – und zu guter Letzt richtet sich dieser bürokratische Moloch gegen die Völker ganz im Stile der Sowjetunion. Die EU vernichtet Kulturen, Werte, Traditionen und alles das, was Europa ausmacht und wodurch es gewachsen ist. Diese Europäische Union unter den 12 Sternen ist der Todesstoß Europas. Es gibt Millionen Europäer die diese Art Europäischer Union vollständig ablehnen. Wir sind für ein Europa der Vaterländer, die jedem Land seine Souveränität erhält! Wir sind nicht gegen Grenzen, für Kontrollen schon, denn wer seine Grenzen nicht schützt, schützt sein Volk nicht. Selbst darin hat die Europäische Union vollständig versagt! Der Kampf der EU gegen Trump und die USA ist nichts anderes als die Choreographie bei einer Wrestlingshow, wo es zwar hart aussieht, sich aber niemand wirklich verletzt.

Quelle: "Zerstörung Europas"

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