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"DUBLINtot"

"DUBLINtot"

13.08.2018 20:36

Die Humanitären Hetzmedien wollen Dublin III schon lange begraben. Sie haben die Asylreform von 1992 nie akzeptiert. Bei jedem Anzeichen von Verrat wittern sie Morgenluft. Deshalb sind sie so merkeltreu. Als Speerspitze dient die EU-FDP:
Bei ihrem Besuch in Spanien nennt die Bundeskanzlerin das geltende Dublin-Abkommen über den Umgang mit Flüchtlingen „nicht funktionsfähig“. Die FDP wirft ihr vor, dennoch daran festzuhalten.
In deutlicheren Worten als bisher hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das geltende Dublin-Abkommen zur Regelung der europäischen Asylpolitik für faktisch gescheitert erklärt. Die Vereinbarung sei „nicht funktionsfähig“, sagte Merkel während eines Besuches in Spanien. „Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtling in Deutschland ankommen“, so die Kanzlerin nach einem Treffen mit Ministerpräsident Pedro Sánchez in Sanlúcar de Barrameda. Dies entspreche aber nicht der Realität.
Vor allem aus der FDP erntete Merkel für ihre Äußerungen heftige Kritik. Die Liberalen hielten ihr vor, zu lange an dem Abkommen festgehalten zu haben, wonach Asylbewerber das Verfahren in dem Land abzuwarten haben, in dem sie erstmals das Territorium der Europäischen Union betreten. FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff kommentierte die Äußerung der Kanzlerin zu Dublin auf Twitter: „Dass Merkel es erst jetzt offen sagt, zeigt nur, dass sie und ihre Innenminister vorher Realitäts- und Politikverweigerung betrieben haben.“ Die Generalsekretärin der Liberalen, Nicola Beer, erklärte, wenn Merkel der Meinung sei, dass Dublin nicht funktioniere, sei es ihre Pflicht, „neu zu verhandeln und das Abkommen zu ändern, anstatt die von ihr selbst herbeigeführten Zustände weiter auszusitzen“.
"Unsere Politiker beschwören den Frieden und betreiben den Krieg: Deutschland ist der weltweit drittgrößte Waffenexporteur – und schreckt vor Lieferungen an verbrecherische Regime und Diktatoren nicht zurück"
(rjhCD6149)


SZ von Merkel begeistert: Dublin tot, Zeit für Soros-Plan!

Ein dazu gehöriger SZ-Kommentar trägt die Handschrift der Soros-Planung. Die aus Merkel in Spanien beiläufig herausgeplatzten konfusen Bermerkungen deuten tatsächlich darauf hin, dass die von der SZ angepriesenen und von Gerald Knaus ausformulierten Soros-Pläne derzeit unbändig auf Umsetzung drängen:

Angela Merkel hat erfrischend klar gesagt, dass das Dublin-System am Ende ist. Die willigen EU-Staaten müssen jetzt allein vorangehen. Gute Pläne dafür gibt es.
Pacta sunt servanda – Verträge sind einzuhalten. Dies gilt prinzipiell auch für das Dublin-System, das 1990 durch völkerrechtlichen Vertrag geschaffen wurde. Es bestimmt, dass derjenige europäische Staat für das Asylverfahren zuständig ist, in dem ein Flüchtling zuerst ankommt. Demnach müssten sich Länder wie Deutschland kaum Gedanken machen. Alle Verantwortung für politisch Verfolgte, Bürgerkriegs- und Armutsflüchtlinge läge bei den Grenzländern der EU. Bei Spanien, Italien, Ungarn, Malta oder Griechenland. Wie praktisch.
Aber auch wenn Justitia blind ist, um ohne Ansehen der Person zu urteilen, so ist das Recht doch nicht blind gegenüber Veränderungen. Es reagiert nicht starr sondern flexibel. Es ist nicht Selbstzweck, sondern Mittel, um ein friedliches und gerechtes Zusammenleben zu ermöglichen. Daher müssen Verträge nicht mehr eingehalten werden, wenn sich die Umstände auf unvorhersehbare Weise dramatisch ändern. Dieser Gedanke trifft auch auf den Dublin-Pakt zu, der später in Dublin-Verordnungen der EU gegossen wurde.
Die willigen EU-Staaten müssen jetzt allein vorangehen. Gute Pläne dafür gibt es schon
Seither hat sich die Zahl der Menschen, die nach Europa kommen, drastisch erhöht. Sie ist, besonders 2015, so angewachsen, dass es nicht mehr gerecht wäre, Länder wie Spanien an Dublin festzuhalten. Zumal diesen Ländern die Überforderung droht. Und, auch das ist ein Rechtsgrundsatz: Niemand muss Unmögliches leisten.


Bemerkenswert an dieser Argumentation ist, dass die Humanitären Imperative zwar herangezogen werden dürfen, um das geltende Recht tot zu reden und zu brechen, nicht aber um diese Imperative selber (und speziell ihre Straßburger Ausformulierung) in Zweifel zu ziehen. Dabei wird es durch die Ausführungen der SZ klar, dass die „Funktionsunfähigkeit“ des Dublin-Systems darin besteht, dass Länder wie Italien und Griechenland von ihm überlastet werden. Diese Überlastung trifft aber sehr schnell ganz Europa, wenn man das hier vorgeschlagene gesamteuropäische System schafft. Und für diesen Fall erlauben die Proponenten keineswegs, dass man von „Funktionsfähigkeit“ ihres Systems in Zweifel zieht.
Das Dublin-System wird nicht mehr angewandt, weil es nicht mehr funktioniert. Angela Merkel hat das nun bei ihrem Besuch in Spanien erfrischend klar ausgesprochen. Sie räumt ein, was Vernunft und Fairness fordern. Alle EU-Staaten müssen sich gemeinsam um die Flüchtlinge kümmern. Berlin hat dies nicht immer so klar gesehen. Doch besser spät als nie.
Das Problem ist nur, dass sich Staaten wie Polen oder Ungarn ihrer Mitverantwortung entziehen. Sie wollen keine Flüchtlinge aufnehmen. Weil sich die EU nicht als Ganzes vor Flüchtlingen abschottet, tun sie es allein. Ihre Verweigerung verletzt Geist und Buchstaben der Europäischen Verträge und missachtet die Humanität, die es gebietet, Menschen in Not zu helfen und solidarisch zu sein.
Diese Haltung wird sich langfristig auf die EU auswirken. Sie sollte zur Entstehung eines Kerneuropas ohne die nationalistisch regierten Länder führen. Doch so lange können die Flüchtlinge nicht warten, und auch die Staaten nicht, in denen sie ankommen. Daher muss in der EU jetzt eine Gruppe der Willigen handeln. Mit Deutschland, Frankreich, Spanien, Schweden und anderen Staaten, die human und solidarisch handeln wollen – aber auch realistisch und effizient, um die Aufnahmefähigkeit ihrer Länder zu wahren.
Wir sehen: die Straßburger Imperative sind so wichtig, dass sie nicht nur die Aushebelung des Rechts sondern auch die Aufbrechung der EU erzwingen.
Das Problem sind dabei nicht die Asylberechtigten. Ihre Zahl ist überschaubar. Auch um die Bürgerkriegsflüchtlinge kann und muss sich Europa weiter kümmern. Das heißt jedoch keineswegs, dass alle Kriegsflüchtlinge hierher kommen sollen. Je bereitwilliger und stärker die Europäische Union den Nachbarstaaten von Kriegsländern hilft, der Türkei etwa oder Jordanien, umso weniger Menschen braucht sie selbst aufzunehmen.
Die Zahl der afrikanischen Bürgerkriegsflüchtlinge ist keineswegs überschaubar, denn unter der Last der Überbevölkerung und Dysfunktionalität zerbricht ein Land nach dem anderen, wobei im übrigen auch ganze Bevölkerungen wie z.B. die von Eritrea in den Genuss des Asylrechts kommen.
Ebenso wenig ficht die herrschenden MenschenrechtlerInnen an, dass nordafrikaniche Länder bislang generell nicht einmal gegen Zahlung hoher Geldsummen bereit sind, unter den von der EU vorgeschriebenen humanitärrechtlichen Bedingungen „Flüchtlinge“ zurückzunehmen.

Bleibt die dritte Gruppe, die der Armutsflüchtlinge. Ihnen wird gern unterstellt, sie überwänden mutwillig Meere und klingengespickte Zäune, um sich auf Kosten der EU-Bürger einen lauen Lenz zu machen. Man sollte es ganz anders betrachten. Es ist ein Riesenkompliment an die Aufbauleistung der Europäer, dass so viele Menschen ihr Leben riskieren, um vielleicht in Europa leben zu dürfen.
Nur: Die Europäer können und wollen nicht alle aufnehmen, die kommen möchten. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, was geschieht, wenn Gesellschaften überfordert sind oder sich so fühlen. Dann gedeihen Rassismus, Radikalismus, Nationalismus. Dann erschallt der Ruf nach autoritären Führern. Dann treibt es Europa auseinander. Die Antwort auf die Flüchtlingsfrage muss dem Rechnung tragen.

Wie man sieht, versuchen die MenschenrechtlerInnen so gut sie können, den Widerstand der Europäer einfach durch Verleumdung, Nazifizierung und Redeverbote brechen, aber ganz gelungen ist das nicht.
Deshalb muss vorerst eine Kompromisslösung gefunden werden, die vorläufig mit einem etwas langsameren Völkerwanderungstempo auskommt.
Geliefert wird sie von der Soros-Denkfabrik ESI des bewährten Merkel-Beraters Gerald Knaus:
Gute Vorschläge gibt es, etwa von der Denkfabrik „Europäische Stabilitätsinitiative“. Sie laufen darauf hinaus, Abkommen mit den Herkunftsländern von Armutsflüchtlingen zu schließen, mit Nigeria oder Gambia etwa. Diese Länder sollen Einwanderungskontingente für Europa bekommen, wenn sie Schlepper bekämpfen und abgelehnte Asylbewerber zurücknehmen. Die willigen EU-Staaten könnten zudem Ankunftszentren in Ländern wie Spanien schaffen, wo sie Asylverfahren gemeinsam betreiben, abgelehnte Bewerber zurückschicken und anerkannte untereinander verteilen. Dabei müssen die Grundsätze der Menschlichkeit gewahrt bleiben. Schiffbrüchige sind stets zu retten. Und niemand darf in Libyens Horrorlager zurückgeschickt werden.

Interessant ist hier mal wieder, dass hier eine mögliche Überforderung Europas gar nicht in Betracht gezogen wird. Wenn Schiffbrüchige stets nach Europa zu bringen sind, sind dem Anschwellen des Stromes keinerlei Grenzen gesetzt. Man darf unterstellen, dass genau dies das Ziel der MenschenrechtlerInnen ist.
Die Rede von Horrorlagern ist weitgehend Propaganda. Ähnliches hören wir jetzt über menschenrechtswidrige Aktionen Marokkos. Wir dürfen uns darauf gefasst machen, dass die ARD-MenschenrechtsperdigerInnen den König von Marokko bald als „Ziegenficker“ bezeichnen. Vor solchen Anfeindungen sind auch Transitzonen in Griechenland, Ungarn und Bayern nicht sicher. Zuckerschlecken kann dort ja kaum herrschen, und im Falle Libyens gibt es eine afrikanische Schleppermafia, die ihre Kunden nicht ohne Gegenleistung unterhalten bereit ist und daher auch schon mal Folterfotos mit Geldforderungen an Familienangehörige in Nigeria schickt. Wer aber diese Kunden von der libyischen Küste nach Europa bringt, betreibt Geschäft eben dieser Schleppermafia.

Wenn es Angela Merkel, ihrem spanischen Kollegen Pedro Sánchez und anderen Willigen gelingt, diesen Weg nun rasch zu gehen, werden sich die Erfolge schon auf die Europawahl 2019 auswirken. Und die Flüchtlingsfrage könnte am Ende sogar zu einer Stärkung Europas führen, jedenfalls dessen Teils, der sich jetzt seiner Verantwortung stellt.
ESI und SZ beten für Angela Merkel.
Wenn es ihr gelingt, das Dublin-System ad acta zu legen und das ein selbstmordwilliges solidarische Kerneuropa auf die Beine zu stellen, haben die Menschenrechte noch eine Chance. Daher malt die Soros-Denkfabrik und ihr Münchner Mundstück ein Wunschszenario, demzufolge man mit „Humanität“ sogar Wahlen gewinnen kann.
Eine Koalition der Willigen, die weiterhin alle Schlepperrouten offen hält und fördert, um den Straßburger Imperativen genüge zu tun, soll einfach dadurch siegen können, dass sie Rücknahmeabkommen mit zerbrechlichen Ländern wie Nigeria oder Gambia in Aussicht stellt, was wohl seinerseits den UNO-Migrationspakt erfordert. Durch Festzurren eines solchen Paktes könnte ein System etabliert werden, welches künftigen Widerstand gegen die vorgeschriebene Migration immer weiter in die Ecke der Inhumanität und Rechtswidrigkeit drängt und auf diese Weise die humanitäre Völkerwanderung wirklich alternativlos macht und peinliche Diskussionen beendet.
Wollte Merkel mit ihrer beiläufigen Bemerkung sich wirklich diese riskante Soros-Planung zu eigen machen? Oder greift die SZ nach einem Strohhalm, um einen unplausiblen Plan, dem derzeit in der EU die Unterstützung wegbricht, noch schnell zu lancieren, solange in Madrid noch Soros-Verbündete an der Macht sind? Soros György, der sich gleich beim Machtwechsel mit Sanchez und Borell getroffen haben soll, hat Grund zur Eile, denn wenn jetzt nicht Dublin im Hauruckverfahren beerdigt wird, gewinnt gar noch Horst Seehofers Forderung nach wirksamer Unterbindung der Sekundärmigration (Asyltourismus) erneut an Kraft. Zuletzt hatte sogar der EU-Gipfel die Mitgliedsstaaten aufgefordert, die hierfür nötigen von Dublin III vorgesehenen Maßnahmen sowohl durch Kooperation als auch, wie etwa von Frankreich an den Pyrenäen vorexerziert, in nationaler Eigenverantwortung zu ergreifen. Es ist daher zu erwarten, dass die Prantlprawda mit ihren beiden heutigen Leitartikeln die Stoßrichtung für die in diesen Wochen zu erwartenden Kampagnen der Humanitären Hetzmedien vorgegeben hat.


Die Aquarius wartet in der Nähe der libyischen Küste auf eine Europäische Regierung, die ihr ihre „Flüchtlinge“ abnimmt. Bislang waren es solche „hässlichen Bilder“, die von humanitären Hetzmedien genutzt wurden, um das Dublin-Abkommen aufzusprengen. Bürgermeister einiger deutscher Städte haben um Zuweisung solcher „Bootsflüchtlinge“ gebeten, weil sie Zeichen gegen Salvini und Seehofer setzen wollen. Auch das Breite Bündnis der Bunten Besser- und Bestmenschen setzte sich neulich mit seiner Ausgehetzt-Demo dafür ein. Doch kommt allmäHlich trotz massiven leitmedialen Trommelfeuers vielleicht die „Menschlichkeits“-Stimmungsmache aus der Mode. Euronews interviewt einen Bootsflüchting der erklärt, wenn er gewusst hätte, dass er in Europa nicht willkommen sei, hätte er sich nicht auf den Weg gemacht. Diese Aussage scheint ja die Propaganda der MenschenrechtlerInnen zu entkräften. Der SZ wäre so ein Video eher nicht passiert.


Quelle: "Merkel-Soros"
AfD-Politiker inspizieren neue Brennpunkte an EU-Außengrenze - Bericht aus Tanger und Ceuta

Seitdem in Italien mit der rechtspopulistischen Lega Vernunft in die Grenzsicherungspolitik der Regierung eingezogen ist, haben sich die illegalen Migrantenströme und kriminellen Schlepperrouten prompt andere, weichere Einfallstore nach Europa und “good old Germoney” gesucht: die von den herrschenden spanischen Sozialisten nur unzureichend geschützte EU-Außengrenze im westlichen Mittelmeer…
Hauptankunftsregionen sind dabei Andalusien und die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Marokko. In Ceuta hatte erst vor wenigen Tagen ein gewaltsamer Sturm des Grenzzauns durch bewaffnete Afrikaner international für Schlagzeilen gesorgt.

Seitdem reißen die beunruhigenden Nachrichten aus diesem europäischen Vorposten auf dem afrikanischen Kontinent nicht ab. Freilich nur im Internet oder den freien Medien und weniger in GEZ-zwangsgebührenfinanzierten Staatssendern.
Grund genug für die beiden nordrhein-westfälischen AfD-Politiker Roger Beckamp (Köln) und Matthias Helferich (Dortmund), sich kurzfristig ein eigenes, ungeschminktes Bild von den Verhältnissen zu machen.
Beckamp, der schon im Februar zusammen mit anderen AfD-Abgeordneten mit einer Reise auf die Krim für Aufregung beim Establishment gesorgt hatte, dokumentiert auch den aktuellen privaten Vor-Ort-Termin akribisch mit Videos und Fotos auf seinem Twitterkanal.
Wie Beckamp und Helferich telefonisch gegenüber PI-NEWS berichteten, waren bereits nach ihrer Ankunft im marokkanischen Tanger am Freitagabend viele junge Afrikaner im Straßenbild präsent, die offenbar auf Überfahrtgelegenheiten aufs spanische Festland oder nach Ceuta warteten.


(junge kräftige Afrikaner in Tanger)
“Marokkanische Gesprächspartner erzählten uns sogar von Fällen, in denen sogenannte Flüchtlinge per Jetski die Straße von Gibraltar überquert haben sollen.” Im übrigen herrsche im marokkanischen Tanger nach dem Eindruck der beiden AfD-Politiker ein geschäftiges, aber völlig friedliches Treiben, vergleichbar mit vielen anderen Urlaubsregionen am Mittelmeer. Wie sich angesichts dessen z.B. die Grünen aktuell immer noch weigern könnten, Marokko als sicheres Drittland einzustufen, sei völlig unverständlich. Niemand müsse aus Marokko flüchten und schon gar nicht weiter flüchten, nachdem er zuvor hunderte Kilometer Wüste durchquert hat.
Anschließend verschafften sich Beckamp und Helferich direkt an der EU-Außengrenze zur spanischen Exklave Ceuta einen Überblick von der aktuellen Situation. Von Samstag bis Montag konnten die beiden zahlreiche Gespräche mit einheimischen Marokkanern und Spaniern sowie mit Migranten aus Schwarzafrika führen. Die Verständigung fand zumeist auf englisch und französisch statt. Aufschlussreich auch ein auf Video dokumentiertes Gespräch mit einem jungen Afrikaner, der freimütig von seinen naiven Plänen erzählt, illegal nach Deutschland einwandern zu wollen, um hier Fußballprofi zu werden.

In Ceuta selbst sei es laut Beckamp und Helferich während ihres Aufenthaltes zu keinen Ausschreitungen oder Auseinandersetzungen an den Grenzanlagen gekommen. Allerdings seien auch hier viele, zumeist junge kräftige Männer aus Schwarzafrika, im Straßenbild präsent. Bei Gesprächen mit Einheimischen würde zudem deutlich, wie angespannt die Stimmung ist. Es brodele weiter und neue Eskalationen seien wohl nur eine Frage der Zeit.

"Reisen wie die der beiden AfD-Politiker Beckamp und Helferich können ein wichtiger Mosaikstein im Kampf gegen Fake-News von Globalisten und Multikulti-Befürwortern sein. Authentische Berichte und Informationen aus erster Hand und daraus resultierend fundierte Gegenargumente wider den zurecht gebogenen Propagandalügen der etablierten Meinungsnannys: Das braucht die patriotische Opposition nicht nur in allen Parlamenten, sondern auch im vor- und metapolitischen Raum."
Quelle: "Brennpunkt Spanien"

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