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"Familienpolitik"

"Familienpolitik"

06.10.2018 20:56

Wagen wir einmal eine Annäherung an jene Grünen, Sozialdemokraten und Linken, die dem sogenannten „Spurwechsel“ des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten positiv gegenüberstehen. Der hatte nämlich unter eben diesem Schlagwort in etwa angeregt, darüber nachzudenken, abgelehnten Asylbewerbern mit erkennbaren Integrationsanstrengungen, besser noch, solchen, die sich bereits in Ausbildung befinden, einen Spurwechsel vom Asylrecht ins Zuwanderungsrecht zuzugestehen.
Sinnvoll erscheint das tatsächlich dann, wenn Abschiebungen aus verschiedenen Gründen nicht möglich sind und diese Personen also auf lange Zeit in Deutschland bleiben werden. Die bundesdeutsche Realität zeigt im Übrigen, es gibt hunderttausende solcher Fälle.
Wenn wir uns jetzt noch an die anfängliche Begeisterung der Medien, Politik und insbesondere der Arbeitgeberverbände erinnern, die mit der Massenzuwanderung ab Ende 2015 auch ein Ende ihrer eigenen und der demografischen Probleme erkannt haben wollten, dann befinden sich diese Befürworter nun in einer Bringschuld. Daran muss nun zwingend erinnert werden, wer sich selbst nicht mehr erinnern will, wer bei der hastigen Einführung eines Einwanderungsgesetzes bereits auf eine neue Zuwanderungsgruppe schielt, wenn die Protagonisten alle Hoffnungen über Bord geworfen haben, die sie gerade noch mit den Zuwanderern seit 2015 verbunden hatten, wenn sie sich also kurz gesagt: aus ihrer Verantwortung stehlen wollen.
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) möchte diese Menschen aber nicht abschreiben, nicht einfach für Jahrzehnte samt Familiennachzug den deutschen Sozialsystemen überantworten. Folgerichtig allerdings müsste er sich nun vehement gegen dieses Ruckzuck an Einwanderungsgesetz stellen, das die SPD der Union abgetrotzt hat, als sie versprach, sich nicht in den Streit Seehofer/Merkel einzumischen und als es um den Masterplan des Innenministers ging. Der Gewinner hier klar die SPD, wenn der Masterplan zum Windei wurde, aber nun die SPD den Lohn für Nichts einfordert und die Einführung eines Einwanderungsgesetzes nun in Eile und Flickschusterei um Jahre vorgezogen werden soll.
(von Alexander Wallasch)
"Spahn bringt sich als Merkel-Meuchler in Position"
(rjhCD6149)


Familienpolitik versus Einwanderungsgesetz

Nein, wir brauchen kein Einwanderungsgesetz, wenn wir massiv und endlich spürbar in Bildung und Familien investieren, wenn wir Kinder großziehen, die unsere Bildungsangebote maximal auszuschöpfen in der Lage sind.
Günther müsste, wenn es ihm ernst wäre, ein Einwanderungsgesetz konsequent ablehnen. Dann, wenn er das Ziel verfolgt, jene ausreisepflichtigen Zuwanderer, die wir nicht mehr loswerden können, hier mit maximalem Aufwand zu integrieren. Und dazu gehört selbstverständlich ein Spurwechsel, der den betreffenden Personen Rechtssicherheit gibt und einen für einen längeren Zeitraum angelegten Aufenthaltsstatus. Perspektivisch sogar so weit gefasst, dass die unter Aufwand aller gesellschaftlichen Kräfte ausgebildeten Einwanderer ihr so erworbenes Können auch anschließend zum Wohle der Gastgemeinschaft einsetzen und nicht in ihre Heimatländer exportieren, also wieder heimkehren.

(Seehofer sabotiert das Fachkräftezuwanderungsgesetz)
Tatsächlich hat auch die Grünen-Chefin Annalena Baerbock Recht, wenn sie es „absurd“ nennt, wenn Handwerksbetriebe und Unternehmen Einwanderer ausbilden, die anschließend abgeschoben werden. Was allerdings nicht funktionieren kann, wenn Baerbock gleichzeitig ein Einwanderungsgesetz übers Knie brechen und obendrein, wie sie im Gespräch mit dem Deutschlandfunk forderte, noch große Kontingente an so genannten Resettlement-Programm-Flüchtlingen nach Deutschland holen will: „Das heißt, direkt aus Flüchtlingslagern oder Kriegsgebieten heraus muss die EU große Kontingente von Flüchtlingen aufnehmen.“ Einfach ausgedrückt: Wer A sagt, muss bisweilen darauf bestehen, B nicht auszusprechen.
Und der sollte erst Recht nicht über C sprechen, wenn Baerbock weiter fordert, ein Einwanderungsgesetz sei überfällig, „weil wir auch mit Blick auf den demographischen Wandel, ja, eine Bereicherung der Gesellschaft, ja, uns nur gut tun kann und deswegen, ja, jetzt Butter bei die Fische.“
„Ja, ja, ja“, wo ein „Ja, nein, nein“ die besser Option gewesen wäre. Nein, wir können nicht alles auf einmal erledigen. Denn wenn wir alles nur ein bisschen und nicht richtig machen, dann werden die Probleme immer vielfältiger und die Lösungsansätze immer komplizierter, also unmöglicher.

Wir könnten sogar ganz pragmatisch der Bundeskanzlerin folgen, wenn diese – freilich aus dem Bauch heraus – befand, jetzt seien die Einwanderer nun mal da, wo sie exakter hatte sagen müssen: Jetzt bekommen wir sie nun mal nicht mehr weg. Aber dann dürfen wir sie auch nicht in die Sozialsysteme abschieben, obendrein noch den Familiennachzug befeuern und in Ermanglung einer also weiter bestehenden demografischen Problematik ein Einwanderungsgesetz übers Knie brechen, dass Lösungen verspricht, aber zu kurz, zu schnell und zu hektisch gedacht neue Problemfelder aufreißt. Dann, wenn auch hier Missbrauch nicht ausgeschlossen werden kann, wenn nur weitere Einwanderer die deutschen Sozialsysteme fluten.
Also was ist der Lösungsansatz? Die Einwanderer, die hier sind und nicht abgeschoben werden können, müssen ausgebildet werden und zwar möglichst exakt nach Bedarf, nach offenen Stellen und mit Zukunftsperspektiven für sie. Alle neuen Asylanträge – und es wird sie geben – müssen konsequent bargeldlos bedient werden im Sinne von Sachleistungen, die Verfahren müssen radikal beschleunigt und dezentrale Unterbringungen dürfen erst im Anerkennungsfalle genehmigt werden.
Nun werden diese Sachleistungen noch niemanden davon abhalten, herzukommen. Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ausgestrahlte Reportagen mit Interviews, geführt an Ort und Stelle in Afrika, zeigen hinlänglich, dass der Wunsch nach Europa zu gehen, davon unbeeindruckt bleiben wird, denn es geht hier um die ersehnte Wahrnehmung einer Chance auf Wohlstand – die Wahrscheinlichkeit spielt leider nach wie vor keine Rolle bei Leuten an Herkunftsorten, die quasi keine Chancen bieten, wenn Frauen ungeschminkt in die Mikrofone der westlichen Fernsehteams sprechen: Prostitution würden wir in Europa auch machen. Frauen, die quasi im selbem Atemzug über Vergewaltigungen auf der Mittelmeerroute klagen.

Sachleistungen statt Bargeld können also nur ein notwendiger Baustein sein, der zudem das Risiko birgt, Kriminalität noch anzufachen, wenn die im Heimatland verbliebenen Verwandten auf ihren Anteil via Western Union oder MoneyGram warten. Ergo muss auch die deutsche Exekutive entsprechend aufgerüstet werden, um allen Eventualitäten adäquat begegnen zu können.

(Fuest (IFO): Sozialstaat und ungeordnete Zuwanderung sind unvereinbar)
Weiter: Die Idee eines mit heißer Nadel gestrickten Einwanderungsgesetzes – das ja im Kern nur außereuropäische Einwanderung betrifft – ist zunächst für Jahre einzufrieren. Gleichzeitig muss Deutschland sich noch stärker und intensiver um europäische Fachkräfte bemühen. Es kann nicht sein, dass, wie in den vergangenen Jahren, Programme, die sich um beispielsweise junge spanische Auszubildende bemühten, so kläglich scheitern. Wenn wir hier scheitern, werden wir es bei kommenden außereuropäischen Anwerbungen sowieso, denn der kulturelle Background, die kulturelle Kompatibilität spielt eben doch eine, wenn nicht sogar die wesentliche Rolle.
Letzter und wichtigster Punkt, weil perspektivisch zwar langfristiger, aber in seiner Auswirkung von elementarer Bedeutung und größter Erfolgsaussicht: Investitionen in Familienpolitik müssen sich endlich in einer Erhöhung der Geburtenrate der Deutschen ausdrücken. Denn wenn sich alle Argumente pro Einwanderung am Ende immer darauf berufen, dass die Deutschen zu wenige Kinder bekommen, dann sind eben mehr Kinder die Lösung des Problems.

Würden wir in der Familienpolitik das Wohlergehen kommender Generationen ebenso bedenken, wie wir es im Umweltschutz und anderen gesellschaftsrelevanten Themen sollen, dann ist das der Lösungsansatz: Wirklich einmal erkennbare Anreize für deutsche Eltern schaffen, mehr Kinder zu bekommen. Also zukünftige Auszubildende, Fachkräfte, Lehrer, Akademiker usw. in die Welt setzen, die in unserer Gesellschaft aufwachsen, denen unsere Werte also in die Wiege gelegt werden, die nicht erst aufwendig und kostenintensiv in etwas integriert werden müssen, dem sie selbst entstammen.
Die so freigewordenen Mittel für Integration können also, wenn man es ökonomisch betrachten will, Eltern als Anreiz pro Kind ausgeschüttet werden. Und zwar auf eine Weise, die es einem Elternteil erlaubt, seine Elternschaft als Arbeit zu begreifen. Als bezahlte, als von der Gesellschaft honorierte Arbeit, als anerkannte Aufgabe. Eine üppige staatliche Zuwendung, die, wie jede andere wichtige Tätigkeit auch, an Leistungen gekoppelt sein muss, gemessen am Kindswohl.
Nein, wir brauchen kein Einwanderungsgesetz, wenn wir massiv und endlich spürbar in Bildung und Familien investieren, wenn wir Kinder großziehen, die unsere Bildungsangebote maximal auszuschöpfen in der Lage sind. Weiter müssen wir jene Zuwanderer, die, aus welchen Gründen auch immer, hier bleiben, ebenfalls in die Lage versetzen, über Bildung und Ausbildung, zum Wohlstand des Landes in Zukunft beitragen zu können. Gleichzeitig müssen wir es mit aller Konsequenz unterbinden, dass weitere Einwanderer zu uns kommen, die hier erkennbar keine Bleibeperspektive haben werden.
Und natürlich dürfen wir hoch gebildeten und bereits auf hohem Niveau ausgebildeten Personen, die Fähigkeiten besitzen, die unsere Gesellschaft nachhaltigen bereichern können, nicht die Tür vor der Nase zuschlagen. Aber hier geht es um exklusive Einzelfälle, die nie in Frage gestellt wurden. Nein, Deutschland ist kein Entwicklungsland, noch sind wir perfekt in der Lage, Zukunftsimpulse aus uns selbst heraus zu setzen. Und das ist auch gut so. Aber wir müssen es auch tun.

Quelle: "Einwanderungsgesetz??"
«Globaler Pakt für Migration» – Es gibt kein Zurück, unser Untergang ist beschlossene Sache! (von Andre Barmettler)
Am Freitag, den 13. Juli dieses Jahres, haben sich mehr als 190 Länder darauf geeinigt, am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch den «Globalen Pakt für Migration» der UN zu ratifizieren. Dass diese Einigung ausgerechnet am Wochenende des Finales der diesjährigen Fussballweltmeisterschaft zustande kam, war wohl kein Zufall.

Geht es doch dabei um nichts Geringeres als um die globale, formale Abtretung nationaler Souveränität der einzelnen Staaten an den künftigen UN-Superstaat, die Auflösung demokratischer Gesellschaftsstrukturen und die einheitliche Strategie zur Unterdrückung, Verfolgung und Bekämpfung derjenigen Stimmen, die sich kritisch dagegen äußern!
Ja, dieser Pakt darf wohl ohne geringste Übertreibung als eine der wichtigsten Etappen auf dem Weg in die Tyrannei bewertet werden: Die nationalen Grenzen der Staaten werden künftig für alle Menschen geöffnet, unabhängig derer Herkunft, Kultur und deren Anzahl.
Und unabhängig der daraus resultierenden Konsequenzen für die heimische Bevölkerung, bleiben diese Grenzen auch offen! Gleichzeitig wird diesen Menschen im Namen der menschenrechtsbedingen Gleichheit Zugang zu den jeweiligen Sozialsystemen gewährt! Es ist langsam an der Zeit, sich zu verbildlichen, was dies für unsere Gesellschaft bedeutet!
Dutzende, gar hunderte Millionen Migranten alleine in Afrika, die bereits auf dem Weg ins gelobte Europa sind oder sich in den kommenden Jahren auf den Weg zu uns machen. Und nein, das ist keine Panikmache sondern die bittere Realität! Offene Grenzen ohne Risiko der Zurückweisung und regelmäßige Geldleistungen aus den Sozialkassen der arbeitenden, heimischen Bevölkerung, deren monatliche Höhe oftmals ein Jahresgehalt (gegen Arbeit!) in der afrikanischen Heimat bei weitem übertreffen – wen verwundert es da, wenn laut Gallup, einem bekannten amerikanischen Markt- und Meinungsforschungsinstitut bereits heute mehr als 30% der afrikanischen Bevölkerung, in gewissen Staaten über 50% (!) mit einer Migration nach Europa liebäugelt («desire for migration»). Dies entspricht laut Gallup bereits heute mehr als 700 Millionen (!!) «potentiellen Migranten»!

Gleichzeitig tickt in Afrika eine demographische Zeitbombe kaum vorstellbaren Ausmasses, die in den nächsten Jahrzehnten mit voller Wucht explodieren wird. Trotz medizinischen Fortschritts und dramatisch gesunkener Kindersterblichkeit blieben die Geburtenraten konstant hoch, in mehr als 20 afrikanischen Ländern (S. 32) bei mehr als 5 Kindern pro Frau! Gemäß Schätzungen derselben UNO, die grenzenlose Migration und offene Grenzen postuliert, wird auf dem afrikanischen Kontinent bis im Jahr 2050 die Bevölkerung auf 2,5 Milliarden, bis 2100 auf 4,4 Milliarden explodieren. Dies kann und soll jeder selber recherchieren, der uns Panikmache unterstellt!
Wer nun einwendet, dass dieser Pakt (lat. pactum = Vertrag!) ja nicht bindend sei, darf auf Seite 10 gerne nachlesen, wie perfide unsere Politiker mit sogenanntem «soft law» (engl. weiches Recht), also «nicht bindenden» Vereinbarungen, Gewohnheitsrechte vorbei an Parlament und Bevölkerung etablieren, welche über die Jahre wiederum zu «harten» Gesetzen mutieren! Beispiele gibt es dafür zu Genüge!
Was im hier und jetzt geschieht, kann weder oft noch laut genug wiederholt werden! Denn sobald dieser «nichtbindende» Pakt zu greifen beginnt und alle Staaten mit der Umsetzung dessen «Empfehlungen» beginnen, werden kritische Stimmen (als Zitat «andere Formen der Diskriminierung von Migranten» – S. 24 c) engl. Version) zu Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus umgemünzt und bald als strafbare «Hassdelikte» verfolgt und geahndet. Zur Verhinderung solcher «Hassdelikte», sprich Kritik an den Verhältnissen, werden Maßnahmen «vorgeschlagen», wie wir sie nur noch von vergangenen Diktaturen her kennen. War es früher die «Partei», die Dissidenten bespitzeln, verfolgen, unterdrücken, in Gefängnisse und Umerziehungslager stecken ließ, ist es heute der globale gemeinsame Kampf für die Menschenrechte, Demokratie, Humanität, Gleichheit und Toleranz, wo sachliche Kritik und Widerspruch schon bald kriminalisiert und verfolgt werden. Dieselbe Ideologie mit demselben System von Unterdrückung und Tyrannei, nur mit anderen Begrifflichkeiten.
Als letzter Akt von vielen, in einem Politstück von hunderten Jahren Dauer, wird mit diesem UN-Migrationspakt nun die endgültige Zerstörung unserer abendländischen Gesellschaft und Kultur eingeläutet. Endgültig deshalb, weil, wie es Graf Nikolaus Coudenhove-Kalergi, der höchstgelobte Gründervater der Paneuropäischen Union und damit der heutigen EU, bereits im Jahre 1925 in seinem Buch «Praktischer Idealismus» wie folgt vorhersagte: «Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteil zum Opfer fallen» und ersetzt durch eine «eurasisch-negroide Zukunftsrasse». Eine Vermischung von Völkern wird unumkehrbar und somit endgültig sein, was ein jeder Blumen- oder Kaninchenzüchter bestätigen wird. Wie Kalergi im Übrigen eine solche gesellschaftliche Entwicklung voraussehen konnte, mag bei oberflächlicher Betrachtung als Zufall erscheinen.

Ist es auch Zufall, dass Angela Merkel, welche durch die verfassungswidrige Öffnung der Grenzen das heutige Chaos in Deutschland erst ermöglicht hat, im Jahre 2010 ausgerechnet den Coudenhove-Kalergi-Europapreis für besondere Verdienste erhalten hat? Die letzten 100 Jahre scheinen nur so zu wimmeln vor lauter Zufällen, die, jeder für sich genommen, unabdingbare Puzzleteile in der Entwicklung zum heutigen Asylchaos darstellen. Dazu gehören nicht nur die unzähligen völkerrechtswidrigen Angriffskriege im Nahen und Mittleren Osten wie auch in Afrika und die vorsätzliche Zerstörung homogener, teils gar blühender und gut funktionierender Staaten im Namen der Demokratie und Menschenrechte.
Dazu gehört auch die von allen Seiten mantramässig in unser Bewusstsein eingehämmerte historische Kollektivschuld der westlichen Gesellschaft an allem Unglück und aller Not in dieser Welt. Als «Schuldige» der zerstörerischen Kriege, als «Schuldige» des (angeblich) menschgemachten Klimawandels, als «Schuldige» der Ausbeutung der Dritten Welt, als «Schuldige» per se wird uns von Seiten der Politik, Medien und Wissenschaft eine Verpflichtung zur bedingungslosen Aufnahme aller Menschen dieser Welt auferlegt – mit sehr absehbaren Folgen!
Das Haus brennt lichterloh, es ist an der Zeit aufzuwachen!!

Quelle: "Migrationspakt"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 06.10.2018 20:56:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 06.10.2018 21:10
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