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"PANIK"

"PANIK"

11.02.2019 19:23

Kürzlich besuchte die deutsche Kanzlerin das im Freistaat Thüringen gelegene Weimar. Die Sicherheitsvorkehrungen und Absperrungen waren außerordentlich mannigfaltig. Schon einen Tag vorher durften weite Teile der Innenstadt nicht mehr befahren werden.
Die Belvederer Allee war bis zur Berkaer Straße gesperrt, woraus ich den falschen Schluß zog, daß Merkel von der Autobahn aus in die Stadt transportiert werden würde. Tatsächlich landete sie auf dem Flughafen Umpferstedt und die Bundesstraße B 7 war die mit Polizei regelrecht zugestellte Protokollstrecke.
Weimar hat eine lange Tradition von Staatsbesuchen. Der spektakulärste war der von Franz Josef Strauß, aber auch Kurt Waldheim, Natschibulla und der persische Schah machten größere Umstände, obwohl letzterer Trip sturzbedingt kurzfristig ausfiel.
Kurt Waldheim war der österreichische Präsident. Was er in Weimar wollte? Weiß ich nicht. Meine Freundin hatte einen rotweiß geringelten Pulli mit einem roten Stern auf der Brust. Also nicht, daß sie irgendwas mit der roten Armee oder Che Guevara hatte. Sie war außer dem Stern hart reaktionär. Der Stern war nur Tarnung, Täuschung und Taqiyya. In der Kennenlernphase versuchte sie mich mit der Selbstanpreisung abzuschrecken, daß sie kleinbürgerlich wäre. Aber das machte mich gerade erst richtig scharf.
Sie hatte von Heraldik keine Ahnung und wußte nicht, daß rot-weiß nicht nur die thüringischen, die polnischen, sondern auch die österreichischen Nationalfarben waren. Sie wollte beim Staatsbesuch von Waldheim mit ihrem rotweißen Lieblingspulli zur Arbeit gehen, aber sie kam keine 200 Meter weit. Retour und Umziehen wurde seitens der Staatsmacht verlangt. Sie war leicht verärgert. (von Wolfgang Prabel)
"Keine Auslandeinsätze und MilitärbündnisseDie Armee hat den verhängnisvollen Pfad der Internationalisierung zu verlassen und hat im Ausland nichts verloren. Die Auslandeinsätze wie derjenige im Kosovo (KFOR-Einsatz) sind zu beenden. Unsere Armee darf weder in die NATO geführt noch in die gemeinsame Verteidigungs-politik der EU integriert werden. Zudem sind Tendenzen zur weiteren Verkleinerung der Armee und zum schleichenden Umbau in ein Berufs-heer zu stoppen. Führungsstrukturen und aufgeblähte Stäbe müssen wei-ter und spürbar gestrafft werden. Zu einer schlagkräftigen Armee gehört auch eine gut ausgerüstete Luftwaffe, die in der Lage ist, Gefährdungen in der Luft abzuwehren. Es ist deshalb unerlässlich, dass die Erneuerung der Luftwaffe rechtzeitig an die Hand genommen wird."
(rjhCD6149)


Die Angst vor dem Volk bleib


Die Sicherheitsmaßnahmen beim Besuch des afghanischen Präsidenten Natschibulla waren noch deutlich schärfer. Bereits Stunden vor der Ankunft waren die Straßen der Protokollstrecke schwarz von Sicherheit. Der Wielandplatz war mit Wachsoldaten in Zivil regelrecht zugestellt. Die Stasi ging völlig auf Nummer sicher. Die gepanzerte Stretchlimousine, in der der Paschtune hockte, wurde auf dem Platz direkt vor der „Apotheke“ von Frau Beckmann (das war ein Schnapsausschank durch dessen Gläser man schon früh am Morgen alles schärfer sehen konnte) umständlich gewendet, was gut fünf Minuten dauerte, und anschließend im Schrittempo rückwärts (!) durch die Frauentorstraße an das Goethehaus heranbugsiert. Die Zeremonien des Aussteigens konnte ich nicht sehen, weil mein Standpunkt dafür ungünstig war und das bauliche Ensemble rund um Goethes Garten im Weg.
Die panische Angst kam nicht von ungefähr. Natschibulla wurde 1992 von den für ihre Plünderungen berüchtigten usbekischen Freiheitskämpfern des Generals Dostum gefangengenommen, gefoltert, getötet und als Leiche vor dem Präsidentenpalast einige Tage zur Schau gestellt. Dostum kam dabei dem berühmten paschtunischen Condottiere Hekmatiar zuvor, der auch schon mit demselben Verlangen auf dem Wege zur Hauptstadt gewesen war. Die beiden Warlords wurden danach keine richtigen Freunde mehr. Eine Frage der Vorrechte und der Ehre. Denn der Präsident war Paschtune und Kabul lag auf paschtunischem Gebiet und Dostum war wie bereits erwähnt Usbeke.

Der Besuch von Schah Reza Pachlevi wurde noch exakter vorbereitet. Denn es gab zahlreiche sunnitische Moslems in der Stadt, die die Perser für Ungläubige halten. Auch gab es zu der Zeit eine junge Perserin, die von den Eingeborenen bemitleidet wurde, weil sie immer wieder von schmerzhaften Unterleibssachen geplagt wurde. Ja, die Stadt war ein böses Heckennnest, wo überhaupt nichts geheim blieb. Die moslemischen Ausländer wurden alle eine Woche lang ausgeschafft. Der Schah wollte das Wohnhaus von Liszt Ferenc besuchen und durch die Marienstraße zum Goethehaus wandeln. Die Einheimischen, die an der Protokollstrecke wohnten oder arbeiteten, sollten ausquartiert und durch speziell ausgesuchte Angestellte der Stadtverwaltung und der Sicherheit ersetzt werden. Damit nicht alles wie eine Geisterstadt aussehen sollte und aus den Fenstern jemand winkt. Aber der Besuch des Persers wurde kurzfristig abgesagt. Im fernen Morgenland hatte der Sturz des Schahs begonnen.
Ein größerer Aufstand war auch der Besuch von Franz Josef Strauß. Honecker hatte Angst, daß ihn Eingeborene auf die unhaltbaren Zustände, insbesondere die Wohnungsnot in der Zone, ansprechen. Alle zwanzig Meter stand zwischen Markt, Goethehaus und Schillerhaus ein auffällig kostümierter Mann. Meine Freundin und ich hatten uns zufällig mit einem anderen Pärchen in der Schillerstraße vor dem Haus der Witwe Hölbing – das hatte übrigens noch Tonnenklo – getroffen und wollten ein Meeting am Abend ausmachen. Es war fast unmöglich, weil uns ständig die Freunde von der Sicherheit in Hörweite auf den Pelz rückten. Das andere Pärchen war auf Ausreise, weshalb wir etwas Diskretion wollten. Früher hieß es „Wald hat Ohren, Feld Gesicht“. Die Rue de Blamage – so der Spitzname der Schillerstraße damals – hatte beides. Trotz der vielen aufgebotenen Kräfte soll es einem Weimarer gelungen sein, dem Strauß vor dem Goethehaus einen Kassiber zuzustecken.


(Das Bild zeigt die Gasse, durch die Natschibulla rückwärts zum Gothehaus (links am Bildrand) gefahren wurde.)
Die Regime und Herrscher kommen und gehen, die Angst vor dem Volk bei Staatsbesuchen bleibt.
Quelle: "Angstv.d.Volk"
Scheitert Thomas de Maizière am Versuch der Selbstrechtfertigung? (von Alexander Wallasch)

Das muss man sich erst einmal trauen, was der Ex-Minister da versucht, als Kapitän der Titanic der Besatzung die Schuld an der Haverie zu geben, weil diese nicht weiter mit dem Eimer schöpfen mag, vergessend, dass er selbst es war, der das Schiff frontal gegen den Eisberg gesteuert hat.
Der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich nun erstmals und über drei Jahre nach der teils illegalen Massenzuwanderung von weit über einer Million vorwiegend junger Männer ausführlich geäußert, wie es zu diesem gigantischem Staatsversagen kommen konnte. Wie es sein konnte, dass der bundesdeutsche Sicherheitsapparat den über die offenen Grenzen einfließenden Einwanderermassen nicht mehr Herr werden konnte.
Auf eigene Rechnung aufgeschrieben hat es der ehemalige Bundesminister für den Herder-Verlag unter dem Titel „Regieren: Innenansichten der Politik“. 256 Seiten für 24 Euro.
Darf man hier einmal nachfragen, ob das Honorar ganz oder teilweise in die Unterbringungskosten der Massenzuwanderung einfließen wird? Etwas anderes wäre eine Einladung zur Kritik, wenn selbst so eine symbolische Mithilfe oder Abbitte nicht stattfände. Wenn sich der Minister a.D. jene Informationen, die er dem Volk schon zu Amtszeiten schuldete, jetzt Jahre später vergolden lässt. (Eine dahingehende Anfrage im Berliner Abgeordnetenbüro de Maizières wartet noch auf Beantwortung und wird hier ggf. nachgereicht.)
Vorab eine Kurzkritik basierend auf den Auszügen und Interviewpassagen zum Buch: Erschreckend gleich zu Beginn ein gerüttelt Maß an Naivität, wenn de Maizière annimmt, er könne beim Bürger und Leser eben eine solche Naivität annehmen, wenn er unbeeindruckt von einer umfangreichen jahrlangen Rezeption der Ereignisse eine Interpretation anbietet, die sich in Wortklauberei erschöpft, wenn er schreibt:
„Es gab mitnichten eine Entscheidung zu einer Grenzöffnung durch die Bundeskanzlerin“. Die Grenzen seien ja schon offen gewesen.

Spätestens hier wird die menschlich nachvollziehbare Rechtfertigung des Versagens albern. Nein, im Schengenraum sind nur die stationären Grenzposten abgeschafft, der Grenzübergang bleibt an Regeln gebunden. Die kann man einfordern. Papiere und Pässe und Visa; und genau das hat diese Regierung versäumt, möglicherweise sogar dazu ermuntert, Papiere zu vernichten um sich als „Syrer“ Zutritt zu verschaffen. Und: Was für eine fadenscheinige Formulierung ist das eigentlich, wenn damit die Antwort verweigert wird, warum die Grenzen nicht dicht gemacht wurden? Eben das wäre ja nach Robin Alexander „Die Getriebenen“ möglich und sogar durchgeplant gewesen. Zu sagen, dann waren sie nun mal offen, die Grenzen, ist somit zum Geburtshelfer des Angela Merkel zugeschriebenen Satzes geworden, der da lauten soll: „Nun sind sie halt da.“ Die Grenzen waren rechtlich betrachtet nicht offen und sie hätten auch direkt kontrolliert werden können. Wenn deMaizière den Mut dazu gehabt hätte. Hat er nicht. Er hat vor der Kanzlerin gekuscht und geht damit als Minister ohne Rückgrat in die Geschichte ein.
Hier nun also die Rechtfertigung des so viel Gescholtenen, gebunden zwischen zwei Buchdeckeln, der sich über drei Jahre nach den Ereignissen und jenseits eines Amtes nicht mehr an Merkels Direktive halten mag, sich in der Sache nicht zu entschuldigen, als die Bundeskanzlerin vorgab: „Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen – dann ist das nicht mein Land.“
Ein freundliches Gesicht? War hier etwa jenes gemeint, das den inneren Frieden gefährdet, Europa gespalten und anstatt mit der Welt in einen fruchtbaren Wettbewerb der Schaffenden zu treten, ein Land dazu verurteilt hat, ein Alimentierungssystem zu etablieren, das zum Magneten zukünftiger Zuwanderung wird und das mittels einer Reihe von UN- und EU-Verträgen aus der Illegalität auch noch in die Legalität gehoben wird?

Gegenüber Bild erzählt de Maizière jetzt die Ereignisse im September 2015 nach, „als die Menschen an den Bahnhöfen gestanden und geklatscht haben.“ Damals wären „alle Flüchtlinge Heilige“ gewesen. Nach der Silvesternacht mit den Übergriffen in Köln wären „alle Flüchtlinge Vergewaltiger“ gewesen. Sein Fazit: Insgesamt hätten sich „alle zu sehr mitreißen lassen“.
Wer aber sollen diese „alle“ sein? Die Kritik an Politik und Medien ist doch eine ganz andere und zudem eine glaubwürdigere als hier von einem der Hauptverantwortlichen erzählt. Politik und Medien waren es doch, die schon früh damit begonnen hatten, die kritischeren Stimmen gegenüber dieser Verweigerung, diese illegale Massenzuwanderung durch mögliche Grenzkontrollen („Die Getriebenen“) zu verhindern, zu diffamieren, zu diskreditieren und unisono mit dem Etikett „Nazi“ oder mindestens „Rechte“ zu brandmarken.
Und was macht der damals verantwortliche Innenminister in seiner autobiografischen Aufarbeitung? Er hat offensichtlich nichts anderes zu tun, als an einer Art nachgereichter Weißwaschung der eigenen Person zu arbeiten, wenn er schon in der Vorbesprechung viel Wert darauf legt, Kritik seines Nachfolgers Horst Seehofer als „ehrabschneidend“ zu bezeichnen, fast so, als lebten wir noch zu Kaisers Zeiten und man müsse sich nun die Handschuhe um die Wangen schlagen und im Morgengrauen zum Duell antreten.
Was soll so ein Mumpitz, wenn es doch viel bedeutender und auch viel notwendiger wäre, die Kritik zu entkräften oder für jeden hörbar verlauten zu lassen: Ja, ich habe Mist gebaut!
Aber der ehemalige Leiter des Inneren hätte den Nachfolger besser kennen müssen. Der legt nämlich sofort nach, wenn er die Darstellung de Maizières als „objektiv falsch“ bezeichnet, wie Seehofer gegenüber der Augsburger Allgemeinen konterte.

In einem Vorabdruck (auszugsweise) des Buches von de Maizière im Spiegel versucht dieser obendrein noch die Verantwortung seiner Behörde für die vorübergehende Aussetzung staatlicher Souveränität an den deutschen Außengrenzen und das Versagen des Sicherheitsapparates auf die „kommunal-politisch Verantwortlichen vor Ort in Bayern“ zu schieben: Die hätten doch „eine Registrierung im Grenzgebiet“ abgelehnt und darauf bestanden, „dass die Flüchtlinge ohne Registrierung, die in jedem Einzelfall 30 bis 45 Minuten dauert, sofort weiterverteilt werden.“ Spätestens hier wird es oberpeinlich. In dem schmalen Grenzstreifen zwischen Freilassing und Passau, auf den die Flüchtlinge trafen bei ihrer Ankunft, leben gerade 100.000 Menschen. Sollte dort ein Riesenflüchtlingslager für eine Million Ankömmlinge eingerichtet werden? Mein lieber Scholli, Berlin ist weit weg von Bayern.
Das muss man sich erst einmal trauen, was der Ex-Minister da versucht, wenn er als Kapitän der Titanic der Besatzung die Schuld an der Haverie gibt, weil diese nicht weiter mit dem Eimer schöpfen mag, vergessend, dass er selbst es war, der das Schiff frontal gegen den Eisberg gesteuert hat.

Quelle: [URL=https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/neues-buch-scheitert-thomas-de-maiziere-am-versuch-der-selbstrechtfertigung/]"Rechtfertigung für Fehlpolitik"[/URL]

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 11.02.2019 19:23:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 11.02.2019 19:40
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