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"Totengräber"

"Totengräber"

04.04.2019 20:22

Es geht uMedien thematisiert wird. Mit dem Werbeslogan „Wir geben keine Ruhe“ verleiht sich PRO ASYL das Image eines rechtschaffenen und besonders vertrauenswürdigen Vereins. Auf einem Plakat „Gemeinsam gegen den Rassismus“, lächeln Mitglieder der Sängergruppe „Tote Hosen“ werbewirksam in die Menge, ganz so als rechtfertigten sie die höchst fragwürdigen Aktionen der Flüchtlingsorganisationen.
Ob nun der Flüchtlingsrat oder Pro Asyl. Die nicht staatlichen Flüchtlingsorganisation, stehen im Verdacht, den von der Abschiebung bedrohten Kandidaten beim Untertauchen behilflich zu sein. Die Homepages jener naiven Weltverbesserer sind gespickt mit „guten Ratschlägen“ und teilweise sogar illegalen Hinweisen, was dazu führt, dass sich nur ein Bruchteil der Ausreisepflichtigen dort aufhalten, wo sie sich aufhalten sollen. Doch das scheint die Aktivisten nicht weiter zu stören. Vielmehr untergraben sie auf infame Weise den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit ihrem Aufruf zur „kriminellen“ Solidarität. Notfalls auch mit der Popularität von Künstlern und Meinungsbildnern, die sich nur allzu gerne aus Publicity-Gründen und Profilierungsgeilheit instrumentalisieren lassen.
„Das Problem war, dass der Russlandskandal bei Trumps Feinden und Kritikern, auch in Europa, auch in Deutschland eine Erlösungsfantasie nährte, die nichts mit der Realität zu tun hat. Der Mann würde nicht lange Präsident bleiben – diese Vorhersage zog sich durch Diskussionen, noch bevor er den Amtseid geleistet hatte. Es dürfte nicht sein, was nicht sein kann, es müsse ein Mittel gegen den Brandstifter geben. Die Russlandaffäre war nicht nur ein Skandal von vielen, sie wurde zur vermeintlichen Wunderwaffe.“ m das Bürgerasyl, eine Masche, die vor mehr als zwei Jahren aus der „Taufe“ gehoben wurde und nun immer mehr „Freunde“ findet und über das heute von nahezu alle /Scheuermann
(rjhCD6149)


Bürgerasyl – NGO’s - die Totengräber unserer Justiz

(gegen Rassismus)
Sie nennen sich Helfer, Lebensretter, Menschenrechtler oder gar Humanisten, Begriffe, die Bürgern und Politikern suggerieren sollen, dass ihr Engagement für Migranten und Flüchtlinge nicht nur rechtens ist, sondern aus dem Blickwinkel der selbsternannten Weltverbesserer auch anständig und ehrenwert, gar eine humanitäre Verpflichtung ist.
So dürfen wir in der Homepage des bayerischen Flüchtlingsrates nachlesen: „Wir werden von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan Bürgerasyl gewähren. Das heißt, wir werden Platz machen in unseren Wohnungen und notfalls die Menschen verstecken, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen.“
"Flüchtlingsrat"
So beinhalten die Internetplattformen dieser Flüchtlingsorganisationen "Warnhinweise" mit klaren Vorgaben. Den Ausreisepflichtigen wird unter dem Punkt "Schlafplätze organisieren" empfohlen, schon "3 Nächte vor dem Termin nicht mehr zu Hause zu übernachten". Damit das klappe, bräuchten die Betroffenen dafür "einen Schlafplatz". Sollten die bedrohten Personen eine Berufsschule oder einen Arbeitsplatz besuchen, so könne es hilfreich sein, Blau zu machen. "Hier gibt es kreative Möglichkeiten, warum man nicht kommen kann", so der Flüchtlingsrat auf seiner Homepage. Wohlbemerkt, wir sprechen hier über Personen, die von Hilfsorganisationen bewusst unterstützt werden, obwohl sie das Land verlassen müssen.
Daneben weist die selbsternannten Flüchtlingshelfer auch auf gängige, juristische Möglichkeiten hin, um eine Abschiebung zu verhindern, zumindest aber verzögern. Dabei weist der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Dr. Hans-Eckhard Sommer, eindeutig darauf hin dass „die selbsternannten Flüchtlingsräte“ unter anderem wegen Informations- und Bekanntgabe von Abschiebeterminen strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Doch mithilfe von Anwälten wie - Iris Ludwig, München und Michael Koch, Würzburg, beide auch aktive Mitglieder der NGO’s lassen sich so manche Verfahren bis zum Sankt Nimmerleinstag hinziehen. Daneben weisen die Flüchtlingshelfer auch auf gängige, juristische Möglichkeiten hin, um eine Abschiebung zu verhindern, zumindest aber verzögern.

Doch sie Pro Asyl und der Flüchtlingsrat Bayern sind nicht die Einzigen Initiativen, die seit einiger Zeit illegale Migranten vor Abschiebung schützen, indem sie derzeit überwiegend Afghanische Bürger in Wohnräumen unterbringen, in denen sie vor dem Zugriff der Polizei sicher sind. Bundesinnenminister Seehofer erklärte bei seiner Rede im Bundestag dazu, dass das sogenannte Bürgerasyl im deutschen Recht nicht vorgesehen ist. Dennoch, die Bewegung greift wie eine Seuche um sich. Berlin, Göttingen, Köln, München, aber auch in Brandenburg sind die Initiativen besonders aktiv.
Der Flüchtlingsrat in Niedersachsen selbst erklärt öffentlich, dass es auch in Hannover und Hildesheim neue initiativen zum Schutz ausweisungspflichtiger Migranten gäbe. In Nürnberg und Fürth beispielsweise rufen die selbsternannten „Lebensretter“ zur Solidarität auf, Flüchtlingen über die zur Verfügungstellung von Wohnraum vor der Abschiebung zu schützen. Und jene, die sich aktiv an den Aufrufen beteiligen muss klar sein, dass die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns eindeutig Sache der Gerichte ist.
Wie dem auch sein, der Einsatz vieler Bundespolizisten ist notwendig, denn alleine in den letzten 6 Monaten scheiterten 120 Flugabschiebungen an Widerstandshandlungen und Anfechtungen durch Anwälte. Aber auch Gegenwehr, besonders durch Eritreer und Iraker, die beim Transport zum Flughafen heftigsten Widerstand leisten, lassen viele Abschiebeflüge scheiterten, nicht nur, weil Kandidaten plötzlich spurlos verschwunden waren und Flüge deshalb abgesagt werden mussten.

Doch eines ist klar, nicht nur die Initiatoren, sondern auch Gutmenschen mit der Affinität zur farbigen Verbrüderung machen sich strafbar. Wer jemanden mit illegalem Aufenthalt unterbringt, kann wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt strafrechtlich belangt werden. Wie weit die Aktionen schon gediehen sind, lassen sich an den Einlassungen der beteiligten Helfer deutlich ablesen. Nach Ansicht des Fördervereins Pro Asyl gibt es mehr Aufrufe von Initiativen für „Bürgerasyl“ als konkrete Fälle. Man darf konstatieren, dass unsere Justiz immer mehr zum Popanz der Nation verkümmert.
Quelle: "Gutmenschen"
Verhindern, dass der Iran zur Atommacht wird (von Majid Rafizadeh)

(Der Nationale Widerstandsrat des Iran - der die heimliche und nicht deklarierte Urananreicherungsanlage in Natanz und eine Schwerwasseranlage in Arak im Jahr 2002 offengelegt hat - hat kürzlich bestätigt, dass der Iran seine nuklearen Ambitionen weiter verfolgt. Abgebildet: Die Schwerwasserproduktion in Arak, südlich von Teheran. /Foto von Majid Saeedi/Getty Images)
"Gott sei Dank sind die Tests an den IR4 und IR2M (Zentrifugen) abgeschlossen. Sie wurden über 12 Jahre lang getestet. Heute haben wir alle Daten, und wir können sie leicht im industriellen Maßstab herstellen." - Ali Akbar Salehi, Leiter der Atomenergieorganisation des Iran.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) durfte die militärischen Standorte des Iran, an denen mit größter Wahrscheinlichkeit nukleare Aktivitäten durchgeführt wurden, nicht inspizieren oder überwachen. Unter den vielen Zugeständnissen, die die Obama-Regierung der iranischen Regierung gemacht hat, akzeptierte man die Forderung der iranischen Führer, dass diese militärischen Standorte außerhalb der Reichweite der IAEO liegen sollten.
Aufgrund dieser Kapitulation konnten verschiedene hochkarätige iranische Standorte wie der Militärkomplex Parchin südöstlich von Teheran nukleare Aktivitäten durchführen ohne das Risiko einer Inspektion.
Sobald die autoritäre, antisemitische und antiamerikanische Regierung des Iran eine Atombombe besitzt, werden keine Maßnahmen mehr in der Lage sein, die Katastrophe abzuwehren.

Die Befürworter des iranischen Atomabkommens ignorieren auffallend die nuklearen Aktivitäten der iranischen Regierung, obwohl sie ebenso die globale Sicherheit wie die Sicherheit Israels gefährden. Befürworter des Iran beeilen sich auch, die Trump-Regierung in den Vereinigten Staaten zu kritisieren, weil sie ihre Sanktionen als Reaktion auf die illegale Missachtung durch den Iran verschärft hat.
In einem kürzlich erfolgten Interview mit dem staatlichen iranischen Kanal 2 in persischer Sprache machte Ali Akbar Salehi, der Leiter der Atomenergie-Behörde des Iran, deutlich, dass das bis dahin schwache "Atomabkommen" des damaligen US-Präsidenten Barack Obama nichts getan hat, um den Iran daran zu hindern, Fortschritte in seinem Atomprogramm zu erzielen.
Salehi prahlte:
"Wenn wir zurückgehen und uns aus dem Atomabkommen zurückziehen müssen, gehen wir sicherlich nicht dorthin zurück, wo wir vorher waren... Wir werden in einer viel, viel höheren Position stehen."

Die jüngsten Berichte über den nuklearen Fortschritt des Iran deuten auch darauf hin, dass der Iran an der Schwelle zur Modernisierung seines Mechanismus zur Herstellung von hochangereichertem Uran steht, das zum Bau einer Atomwaffe verwendet werden kann.
Die iranische Regierung gibt an, dass sie neue Urananreicherungsprogramme und die Herstellung von Zentrifugen erforscht. Wie Salehi kürzlich sagte:
"Gott sei Dank sind die Tests an den IR4 und IR2M (Zentrifugen) abgeschlossen. Sie wurden über 12 Jahre lang getestet. Heute haben wir alle Daten, und wir können sie leicht im industriellen Maßstab herstellen."

Mehrere Geheimdienstberichte, die vor den heimlichen nuklearen Aktivitäten des Iran warnen, wurden in der gesamten internationalen Gemeinschaft verteilt. Der deutsche Inlandgeheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, hat in seinem Jahresbericht enthüllt, dass die iranische Regierung einen "heimlichen" Weg verfolgt hat, um illegale Kerntechnik und -ausrüstung von deutschen Unternehmen "auf einem im internationalen Vergleich quantitativ hohen Niveau" zu erhalten.
Im Geheimdienstbericht heißt es auch: "Es ist sicher, dass der Iran seine intensiven Beschaffungsaktivitäten zur Erreichung seiner Ziele in Deutschland mit geheimen Methoden fortsetzen wird".
Diese Missachtung der Vorschriften, die die iranischen Beamten befolgen sollen, zeigt sich auch darin, dass der Iran mehrmals seit dem "Atomabkommen" mehr Schwerwasser, das zur Herstellung von Atomwaffen verwendet wird, in den Händen hielt, als ihm erlaubt wurde.
Diejenigen, die die Idee promoten, eine sanftere Haltung gegenüber dem Iran und seinem Atomprogramm einzunehmen, argumentieren, dass der Iran keine illegalen nuklearen Aktivitäten verfolgt, weil die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) dies überprüft hat.
Der IAEO war es jedoch nicht gestattet, die militärischen Standorte des Iran zu inspizieren oder zu überwachen, an denen mit größter Wahrscheinlichkeit nukleare Aktivitäten durchgeführt wurden. Unter den vielen Zugeständnissen, die die Obama-Regierung der iranischen Regierung gemacht hat, akzeptierte man die Forderung der iranischen Führer, dass diese militärischen Standorte außerhalb der Reichweite der IAEO liegen sollten.
Aufgrund dieser Kapitulation konnten verschiedene hochkarätige iranische Standorte wie der Militärkomplex Parchin südöstlich von Teheran nukleare Aktivitäten durchführen ohne das Risiko einer Inspektion.
Die IAEO selbst hatte zuvor erklärt, dass der Militärkomplex Parchin der Ort sei, an dem der Iran die Sprengstofftests durchführte, die zur Zündung einer Atomladung erforderlich seien.
Darüber hinaus erhielt Israels internationaler Geheimdienst, der Mossad, Akten und Fotos aus dem Iran, die sich auf das Atomprogramm des Landes bezogen.
Die Akten verwiesen auf die Bemühungen des Iran, eine Atombombe zu bauen, und die Fotos, die am Militärstandort Parchin aufgenommen wurden, "scheinen eine riesige Metallkammer zu zeigen, die für hochexplosive Experimente gebaut wurde".
Darüber hinaus hat der Nationale Widerstandsrat des Iran (NCRI) - der die heimliche und nicht deklarierte Urananreicherungsanlage des Iran in Natanz und eine Schwerwasseranlage in Arak im Jahr 2002 enthüllte - kürzlich bestätigt, dass der Iran seine Atomambitionen weiterverfolgt. In ihrem Bericht heißt es:

"... das 'Nervenzentrum' des Atomwaffenprojekts des iranischen Regimes, das für den Entwurf einer Atombombe zuständig ist, hat seine Arbeit fortgesetzt... nach der Aufstellung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) im Jahr 2015 ist die Einheit nicht nur bestehen geblieben und aktiv, sondern es ist nun klar, dass ihre Aktivitäten in einigen Bereichen sogar ausgeweitet wurden.
Die Ausbruchzeit des Iran - die Zeit, die benötigt wird, um genügend waffenfähiges Uran für eine Atombombe zu produzieren - soll weniger als ein Jahr betragen.
Wann wird die internationale Gemeinschaft die jüngsten Nachrichtenberichte und die Bemühungen des Iran um den Bau einer Atombombe ernst nehmen? Wann wird der nukleare Wachhund der Vereinten Nationen, die IAEO, die Militärstandorte des Iran inspizieren?
Sobald die autoritäre, antisemitische und antiamerikanische Regierung des Iran eine Atombombe besitzt, werden keine Maßnahmen mehr in der Lage sein, die Katastrophe abzuwenden.
Der Iran zeigt eindeutig weiterhin sein Interesse an und seine aktive Verfolgung von Atomwaffen. Handeln Sie jetzt

Quelle: "Atommacht_Iran"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 04.04.2019 20:22:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 04.04.2019 21:42
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