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"SEEnotRETTER"

"SEEnotRETTER"

07.04.2019 20:11

Der Kampf gegen kriminelle Clans ist im vollen Gange, möchte man meinen. Keine Woche vergeht, in der nicht spektakuläre Razzien gemeldet werden. Polizei, Staatsanwaltschaften, Zoll, Gewerbeaufsicht, Gesundheitsamt und andere Behörden bauen Verfolgungsdruck gegen arabische Großfamilien auf, deren Machenschaften immer wieder gestört und aufgedeckt werden sollen. Rund 200.000 Menschen aus solchen Familien hat das Bundeskriminalamt identifiziert, von denen einige Familien kriminellen Aktivitäten nachgehen.
Immobilien werden beschlagnahmt, Autos und andere wertvolle Gegenstände, es gibt Kontrollen und Festnahmen – der Staat beginnt, sich zu wehren. An der Entschlossenheit der politischen Führung, kriminellen Clans das Handwerk zu legen, beispielsweise im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen, gibt es keinen Zweifel. Welche Wirkung all diese Maßnahmen haben werden, wird sich zeigen.
Denn auch die Gerichte müssen mitmachen. Erst in einigen Jahren wird man sehen, ob die beschlagnahmten Immobilien in Berlin wieder herausgegeben werden müssen. Schon bei der Sicherstellung der Mieteinnahmen war man vorsichtig, die fließen nach wie vor auf die Konten der Clans. Und Duisburg mußte beschlagnahmte Autos bereits wieder aushändigen, weil Anwälte dem Gericht erklärt hatten, daß die den Hartz-IV-Empfängern gar nicht gehörten.
Viel zu großzügige „Einbürgerungsurkunden“
Zu den taktischen Herausforderungen eines fortwährenden Ermittlungs-, Fahndungs- und Kontrolldrucks kommen die vielfältigen Probleme einer Beweisführung, die vor Gericht auch standhält. Clevere Topanwälte warten nur darauf, sich auf kleinste Beweislücken zu stürzen und ihre Mandanten vor Strafverfolgung zu schützen. Das ist ihr Job, und sie machen ihn regelmäßig sehr gut.
Schwierigkeiten sind dazu da, um wachzurütteln, nicht um zu entmutigen. Der menschliche Geist entwickelt sich stark durch Konflikte.“ / William Ellery Chenning
(rjhCD6149)


Es ist auch höchste Zeit

Dem Essener Polizeipräsidenten Frank Richter ist ausdrücklich zuzustimmen, wenn er feststellt: „In diesem Bereich ist die Integration voll gegen die Wand gefahren, weil sich viele dieser Leute gar nicht eingliedern wollen. Diese Menschen sehen den Staat nur als Beute an.“ Gemeint sind perfekte Parallelgesellschaften, die sich in den vergangenen Jahrzehnten in mehreren Bundesländern fest etabliert haben. Mit eigenen Regeln und Konfliktlösungen, die mit dem deutschen Rechtssystem nichts zu tun haben.
Auch die viel zu großzügig vergebenen „Einbürgerungsurkunden“ haben daran erwartungsgemäß nichts geändert. Daß sie zur Integration beitragen würden, glauben noch immer zu viele Verantwortungsträger.
Integrieren müssen sich diejenigen, die in unser Land kommen
Daß die Integration indessen fehlgeschlagen ist, sehen manche Politiker als Versäumnis der Aufnahmegesellschaft an. Das ist blühender Unsinn. Denn integrieren müssen sich vor allem diejenigen, die in unser Land kommen und hier leben wollen. Das hatten die Mitglieder dieser Clans niemals beabsichtigt. Ihr Regelwerk, das die hierarchische Ordnung der Familie über das geltende Recht stellt, sollte immer Bestand haben und ist nie integrationsfähig gewesen.
Häufig wird darüber schwadroniert, daß einzelne Clans versuchen würden, den öffentlichen Dienst, besonders die Polizei, systematisch zu „unterwandern“. Auch das gehört ins Reich der Fake News, nichts davon hat sich bestätigt. Es war sowieso sehr fraglich, was ein solcher Clan eigentlich davon haben soll, wenn nach mehrjähriger Ausbildung ein solcher „Agent“ in einem Polizeiabschnitt Streife fährt.
Bleibt also die Staatsaufgabe, den Kampf konsequent fortzuführen, der jetzt begonnen wurde. Fußballerisch gesprochen stehen wir „in den ersten Sekunden der ersten Halbzeit“. Und niemand kann sagen, wie das Spiel ausgeht. Ob unsere Gerichtsbarkeit die Kraft hat, mit harten Urteilen und rigorosem Durchgriff auf das Vermögen der Clans zu reagieren, darf nach allen Erfahrungen bezweifelt werden. Es dürfte schon an Ressourcen scheitern. Wir leben in einem Land, in dem Woche für Woche dringend Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Einfach, weil kein Personal da ist, um Anklagen rechtzeitig zu fertigen.
Der Kampf wird lange dauern – aber er muß geführt werden
Und der Gesetzgeber ziert sich immer noch, eine vollständige Beweislastumkehr ins Gesetz zu schreiben, von Vorratsdatenspeicherung ganz zu schweigen, da geht „Informationelle Selbstbestimmung“ vor erfolgreiche Verbrechensbekämpfung.

Der kühne Plan, den Nachwuchs der Clans aus den Familien zu nehmen, wird wohl erst einmal einer bleiben. Wer als Gutachter eine solche Kindeswohlgefährdung bescheinigt, sollte seinen Rückzugsweg gesichert haben. Das gilt auch für die beteiligten Jugendämter. Auch hier müssen schließlich die Gerichte mitmachen und mit knappem Personal gegen gut aufgestellte Anwaltskanzleien antreten. Man darf als sicher unterstellen, daß die Clans um den Verbleib ihrer Kinder zu Hause erbittert kämpfen werden.
Wir werden also auch künftig mit den Bildern rechnen, die auf allen Seiten produziert werden. Mit Spezialeinheiten und Hundertschaften, die auf spektakuläre Weise Durchsuchungen und Überprüfungen fernsehreif produzieren und genauso mit den Bildern der „Gegenseite“: Hochzeitsgesellschaften, die die Autobahnen blockieren, Großversammlungen in aller Öffentlichkeit, Demonstrationen der Macht und Staatsverachtung, gepaart mit Machogehabe und offener Kampfansage an jegliche staatliche Autorität.
Vor starken Parallelgesellschaften haben viele Experten immer wieder gewarnt, sie blieben zu lange ungehört. Wenigstens haben einige Politiker erkannt, daß der Kampf geführt werden muß. Er wird etliche Jahrzehnte dauern, aber es war höchste Zeit, ihn endlich zu beginnen.

Quelle: "kriminelle_clans"
Unglaubwürdig: Die SPÖ und die Konzerne

„Mensch oder Konzern?“ fragt die SPÖ auf einem Wahlplakat, zeigt aber eine Frau mit einem Paket von Amazon in der Hand. Aktuelle Daten zur Marktkapitalisierung weisen Amazon als drittwertvollsten Konzern der Welt aus (mit 794,53 Milliarden € Wert). Auf Platz 80 steht mit 85,83 Milliarden € Siemens, was auch Sonja Wehsely, der Partnerin von Spitzenkandidat Andreas Schieder den Job sichert. Weiter vorne ist die Airbus Group gereiht (Platz 73, 91,47 Milliarden €), die von SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil noch in seiner Zeit als Verteidigungsminister bekämpft wurde. Bei der Cui Bono-Frage musste man an Lockheed Martin (Platz 94, 75,73 Milliarden €) und natürlich Boeing (Platz 16, 198,72 Milliarden €) denken; hier gibt es durch die 737 Max-Pleite aber Einbußen. Bei Amazon und Co. geht es natürlich auch um die Frage von (Digital)Steuern, die sich endlos hinzuziehen scheint, weil es innerhalb der EU keine Einheitlichkeit gibt. Ist die SPÖ so blauäugig zu meinen, dass eh niemand das Logo auf dem Paket erkennt? Oder wurde es bewusst platziert, gewissermassen unauffällig-offensichtlich? Amazon ist nämlich auch dafür bekannt: „Amazon already has a $600-million contract with the CIA, and Oracle has gone to court to challenge a Defense Department winner-take-all solicitation that it says would favor Amazon.“

Man beachte auch, dass Präsident Donald Trump und Amazon-Boss Jeff Bezos verfeindet sind, dass aber auch nicht alle Demokraten Bezos-Fans sind. Es geht um den Umgang mit Menschen, was das Sujet im SPÖ-Wahlkampf einmal mehr als Fettnapf erscheinen lässt: „Bezos wird für die Arbeitsbedingungen bei seinem Flaggschiff Amazon oft kritisiert. In einigen Ländern sind die Arbeiter in den Logistik- und Verteilungszentren unterbezahlt oder werden daran gehindert, sich arbeitsrechtlich zu organisieren. Sobald die Mitarbeiter sich dafür einsetzen wollen, werden sie durch die lokale Geschäftsführung oder deren Vertragspartner gegängelt und mit einem ‚Maulkorb‘ belegt. In jüngster Zeit kam auch große Kritik von prominenter Seite. Bernie Sanders, Senator von Vermont, hat über die schlechten Bedingungen geklagt. Er hätte gehört, Mitarbeiter müssten – wegen der schlechten Bezahlung – auf Essensmarken und teilweise staatliche Sozialleistungen zurückgreifen. In den USA ist deshalb eine heftige Debatte entbrannt: Zahlt Jeff Bezos seinen Arbeitern zu wenig? Der Senator stellt sich offen gegen diese Art der ‚Unterdrückung‘. Als Reaktion forderte Bezos hingegen die Mitarbeiter auf, öffentlich zu bekennen, wie sie die Umstände am Arbeitsplatz ‚empfinden‘.“

SPÖ-Tweet
Gewerkschaftsfeindlichkeit kommt sicher gut an bei roter Klientel, oder? Es ist auch die Rede von Beschäftigten, die in Autos schlafen müssen, weil sie sich keine Wohnung leisten können (und das betrifft nicht nur Amazon). Da könnte die SPÖ einen Bogen zu den Gilets Jaunes in Frankreich spannen, deren soziale Proteste sie jedoch lieber ausblendet. Die SPÖ braucht sich nicht zu wundern, wenn politische Mitbwerber sich über sie lustig machen, denn es hätte viele andere Möglichkeiten gegeben, „Mensch oder Konzern?“ optisch umzusetzen. Die abgebildete Frau hätte auch über den Markt schlendern können mit einem Einkaufskorb in der Hand und so lokale Wirtschaft „den Konzernen“ entgegensetzen. Die SPÖ scheint aber unverdrossen und unbeirrbar: „Unser @SCHIEDER mit einer extrem kämpferischen und inspirierenden Rede! Die gesamte Wiener SPÖ wird bis zum 26. Mai alles daran setzen ein gutes Ergebnis für die Sozialdemokratie zu erzielen. Es geht um die Menschen, nicht um die Konzerne.“ Das bedeutet, dass wir den „Kommunikationschef“ der Wiener SPÖ, Raphael Sternfeld bei der Arbeit sehen, der wesentlicher Akteur bei Doskozils Kampagne gegen Airbus war.

Kritik auf Twitter
Andreas Schieder verbindet mit Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, dass er auch bei den Bilderbergern zu Gast war, wo man wiederum u.a. Vertreter von Konzernen antreffen kann (ja, auch Jeff Bezos). Der letzte Wahlkampf 2017 wies übrigens etwas undurchsichtige Verbindungen zur Signa Holding auf, in der wir Ex-Parteichef Alfred Gusenbauer in Aufsichtsräten finden. Er ist ebenfalls begnadeter Lobbyist und hat von daher auch Verbindung zu Lockheed- und Boeing-Lobbyisten, was den Kampf der SPÖ gegen Airbus erklären mag. Wenn Siemens mit seiner Medizinsparte guter Geschäftspartner des rot regierten Wien ist (und dies einen Job für Frau Wehsely schuf), fragt sich, warum dann Airbus angefeindet werden muss. Beim Amazon-Bild stört nicht nur, dass es nicht um Greißler und Märkte geht, sondern auch, dass es eine Absage an Buchhandlungen ist, auch wenn dies vielleicht nicht gleich bewusst ist. „Menschen statt Konzerne“ klingt auch ein wenig nach SJ-Aktionismus, es gehört in die Kategorie des plötzlichen Klima-Engagements. das ja auch die Parteijugend gerade stolz einbringt. Inzwischen gibt es endlos kritische Statements zu Greta Thunberg und der „spontanen“ Fridays for Future-Bewegung, sodass viele wissen, dass es hier um handfeste Profitinteressen und nicht um einen nachhaltigen Lebensstil geht.


Amazon und die CIA
So gesehen passt der Klima- und Konzern-Einsatz der SPÖ und ihres „rebellischen“ Nachwuchses auch gut ins globale Geschehen. Ein weiteres Argument dafür, dass Amazon-Werbung doch kein Zufall sein kann, hat mit Bezos als Publizist zu tun, da ihm seit ein paar Jahren die Washington Post gehört. Bekanntlich schrieb Jamal Khashoggi bis zu seiner Ermordung für sie Kolumnen und es war die CIA, die seine Mörder überführte. Dies passte den Saudis ganz und gar nicht, die sich angeblich revanchierten, indem sie Bezos‘ Handy hackten, was nun zu einer pikanten Trennungsgeschichte beigetragen hat. Die SPÖ kann schlecht mit Rene Benko als Herausgeber werben, auch weil es deswegen heftigen Clinch bei der Kronen Zeitung gibt; alternativ würde sich Unternehmer und Medieninhaber Dietrich Mateschitz anbieten, der aber „zu räääächts“ steht. Wenn es Schieder und Co. um Amazon und die CIA ging, muss man auch an Cloud Computing denken. Auch deutsche Polizei nimmt Cloud-Dienste von Amazon in Anspruch; das Vido oben gehört zu einer Geschichte, die über miese Arbeitsbedingungen hinausgeht: „Most these stories are important and vital, but there’s one story that seems to have fallen through the cracks and has not been given the same kind of media attention. And that’s the close working relationship between Amazon, the Department of Defense, CIA, Immigration and Customs Enforcement, or as we know it, ICE, local law enforcement, and the secretive datamining firm Palantir.


Kritik auf Twitter
It appears that the intertwined relationship ominously involves the intersection of mass surveillance and military contracts. At Wired’s 25th anniversary celebration last week, Jeff Bezos defended Amazon’s contracting with the Department of Defense, being very clear that he won’t be intimidated like other Silicon Valley tech companies whose employees are protesting their company’s involvement in the advancement of war and their role in increased mass surveillance.“ Bei Palantir sollte es „klick“ machen, denn bei diesem auch mit Geld von der CIA gegründeten Konzern heuerte Ex-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas an. Ihr Partner Markus Wagner gründete mit Eveleine Steinberger-Kern und Niko Pelinka das Innovation Club Network, um österreichische Firmen mit dem Silicon Valley zu verbinden. Gegen Ende des Wahlkampfes 2017 kam Palantir-CEO Alexander Karp nach Wien, um mit Christian Kern zu diskutieren, der wenige Wochen später das Kanzleramt verlassen musste. Karp ist inzwischen im Aufsichtsrat von Springer, was wieder einen CIA-Konnex darstellt. Als Andreas Schieders Vater Peter Funktionär der Sozialistsichen Jugendinternationale IUSY war, flog deren CIA-Finanzierung auf; auch der Sohn, Josef Cap, Alfred Gusenbauer oder Julia Herr waren danach in der IUSY aktiv.


SPÖ auf Twitter
Leider konnte Doskozil nicht beim Wahlkampfauftakt dabei sein, da er im Burgenland seinen ausgebooteten Konkurrenten Norbert Darabos entsorgen musste. Sonst hätte er sicher einen Weg gefunden, einen Hubschrauberkauf der Polizei beim bösen Konzern Airbus zu geißeln, den er „verrückt“ findet. Ob General Dynamics, mit der Ex-CIA-Agentin Phebe Novakovic an der Spitze, seit einem teuren Panzerkauf 2017 sein Lieblingskonzern ist? Oder doch Boeing, wo man ja durch den Erfolg des A320neo so sehr unter Druck war, dass man bei der Boeing 737 Max derart fatale Fehler machte? Im Konzern Signa, wo Genosse Gusenbauer eine wichtige Rolle spielt, wurde jedenfalls zur Wahl 2017 ein Dossier erstellt, dass Doskozil schmeichelhaft darstellte, Kern hingegen abqualifizierte. Letzterer konnte dann nicht einmal mehr SPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl werden, wo sich offenbar niemand Besserer als Schieder aufdrängte. Was ebenso Bände über die Situation in der SPÖ spricht wie Slogans und Sager, die absolut unglaubwürdig sind.
PS: Das Problem sind Hedgefonds, die in Deutschland 2004 von Rot-Grün zugelassen wurden und Staaten und Unternehmen plündern…

PPS: Peter Haisenko flog früher für die Lufthansa und schreibt zu Boeing u.a.: Mittlerweile kommen mehr und mehr Berichte ans Tageslicht, die auf weitere Konzeptfehler hinweisen. …Schon bei der alten B 747-200 aus den 1970-er Jahren wurde der Begriff ‚ramification‘ geprägt, also ‚Verästelung‘. Das bedeutet, dass sich ein scheinbar unwesentlicher kleiner Fehler an ganz anderen Stellen auswirken und größte Probleme im Gesamtsystem verursachen kann. Auf die modernen Flugzeuge übertragen heißt das, dass jede auch noch so kleine Software-Änderung Auswirkungen an ganz andern Enden haben kann, die auf den ersten Blick als unlogisch oder gar unmöglich eingestuft werden könnten. So ist jetzt bekannt geworden, dass der zentrale Fluglagencomputer ‚ADIRU‘ mit dem MCAS nicht wirklich harmoniert. Das wiederum könnte daran liegen, dass Boeing für die 737-MAX auf die ADIRU der B 787 (‚Dreamliner‘ – den ich schon als Albtraumflieger bezeichnet habe) zurückgegriffen hat, eben weil die schon das Zulassungsverfahren durchlaufen hatte und nicht ein teures neues benötigte. Auch ein Fehlsignal aus der ADIRU kann das MCAS veranlassen, gnadenlos sein tödliches Eingreifen zu starten, obwohl es dafür keinen realen Anlass gibt. Angesichts dessen muss man sich schon fragen, wie ein solches Flugzeug überhaupt eine Zulassung erhalten konnte. Da liegt wohl der eigentliche Skandal. Nämlich darin, dass die FAA, die amerikanische Zulassungsbehörde, größte Teile der Zulassung von Boeing selbst hat vornehmen lassen und unsere europäische EASA das einfach abgenickt hat. Russland war da von Anfang an kritischer.“ Bekanntlich hielten sich die Piloten beider abgestürzter 737 Max an die Anweisungen. Haisenko meint, dass Boeing ein komplett neues Flugzeug bauen werde müssen, wie es noch 2006 auch geplant war, und dass die US-Regierung den größten Exporteur nicht pleitegehen lassen werde.
PPPS: Es wird seit Langem alles versucht, mich wegen Recherche abseits des Mainstream mundtot zu machen, sodass ich eure Unterstützung benötige (alexandra(at)ceiberweiber.at, auf Twitter cw_alexandra, auf Facebook und natürlich telefonisch unter 06508623555). Auch meine Texte aufgreifen, sie verbreiten, dazu Fragen stellen ist hilfreich, ebenso natürlich konkrete Hilfe, weil ich auf diese Weise u.a. meine Wohnung verloren habe. Dringend würde ich auch einen neuen Laptop benötigen.

Quelle: "unglaubwürdige_SPÖ"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 07.04.2019 20:11:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 07.04.2019 20:45
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