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"GEWALT"

"GEWALT"

08.04.2019 20:31

Die Zeiten, in denen es als richtig galt, dem Bürger die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung seiner Interessen zu verbieten und stattdessen ein Gewaltmonopol des Staates zu schaffen, neigen sich offenbar ihrem Ende zu.
Die Zeiten, in denen es als richtig galt, dass der demokratisch verfasste Staat mit dem ihm übertragenen Gewaltmonopol so umgehen würde, dass dabei eine weitestgehend friedliche Gesellschaft im Vertrauen auf Gesetz und Recht entstünde, sind bereits vorüber.
Die Zahl derjenigen, die sich vom Staat nicht mehr gerecht behandelt fühlen und sich daher berufen sehen, die Durchsetzung ihrer Rechte selbst in die Hand zu nehmen, hat die kritische Masse bereits soweit überschritten, dass Gewaltausbrüche inzwischen als eine Erscheinungsform der Normalität im Staate betrachtet werden.
Sprechen wir nicht von den Baumschützern im Hambacher Forst, die sich frontschweinmäßig in unterirdischen Bunkern eingegraben haben und sich Katz- und Maus-Spiele mit der Polizei lieferten, bis diese so weit zurückgezogen wurde, dass die Szenerie der Schande des Gewaltmonopols aus den Schlagzeilen verschwunden war.
Sprechen wir nicht über die jugendlichen Klimaretter, die sich für die besseren Bürger halten und daher glauben, ihren Pflichten nicht nachkommen zu müssen. Ja, die Schulpflicht ist eine staatsbürgerliche Pflicht, nicht anders als die Steuerpflicht, nur hat der Staat hier Manschetten, von seinem Gewaltmonopol Gebrauch zu machen, während er es drei Tage vor den großen Ferien gegenüber den gleichen Schülern und ihren Eltern, die den frühen Flieger gebucht haben, durchaus immer wieder einmal gewaltsam durchzusetzen gewillt ist.
Sprechen wir auch nicht über die Gelbwesten in Frankreich. Lediglich der Hinweis sei erlaubt, dass die Franzosen den Deutschen einen kleinen Schritt auf der schiefen Bahn ins Chaos voraus sind. (von Eugen W. Kreutzer)
"Sexualisierte Gewalt explodiert seit dem Massenimport extrem misogyn [frauenfeindlich] sozialisierter junger Männer, die ihre gewalttätige Frauenverachtung ungehindert ausleben können – dank einer widerwärtigen Kuscheljustiz."
(rjhCD6149)


Das Gewaltmonopol der Guten

Sprechen wir von der Wrangelstraße in Berlin.
In Berlin gab es am Wochenende eine größere Demonstration gegen den „Mietenwahnsinn“. Im Vorfeld soll in der linken Szene die Besetzung des leerstehenden Ladens in der Wrangelstraße angekündigt worden sein, was sich nahtlos in die Tatsache einfügt, dass nach der Demo dazu aufgerufen wurde, in der Wrangelstraße weiter zu demonstrieren.
Es kam wie es kommen musste. Einige Personen verschafften sich ohne Berechtigung Zugang zu dem Laden. Die Polizei wollte diese Besetzung beenden und sah sich binnen kurzer Zeit von einem wütenden Mob eingekesselt, so dass die Polizisten im Laden die Eingangstür zu ihrem eigenen Schutz mit Mobilar verbarrikadieren mussten, während die Polizeikräfte, die den Zugang zum Laden von außen sichern wollten, tätlich angegriffen wurden. Es wurden Flaschen auf die Polizisten geworfen, es wurde Reizgas gegen sie eingesetzt, ein Polizist wurde mit einem Messer bedroht.
Die Polizei ging, nachdem den Aufforderungen, den Gehwege vor dem Laden zu räumen, nicht nachgekommen wurde, etwas rustikaler vor. Unter Einsatz körperlicher Gewalt plus Pfefferspray, konnte der Eingang zum Laden schließlich erreicht und gesichert werden.
Abgesehen davon, dass die Besetzung eines Ladens eher keinerlei Wirkung auf die Höhe der Mieten in der Hauptstadt hat, auch wenn die Aktion im Anschluss an eine Demonstration gegen die Mietkosten stattgefunden hat, handelt es sich um eine klassischen Straftat, die mindestens als Einbruch, als Hausfriedensbruch und als Widerstand gegen die Staatsgewalt angesehen werden muss und durch nichts zu rechtfertigen ist.
Doch aus den Kreisen jener Vertreter anarchistischer Selbstermächtigungslehren, die auf ihrem Marsch durch die Instanzen in die Organe der Demokratie vorgedrungen sind, werden nicht etwa die Straftäter kritisiert und verurteilt, sondern die Polizei, und damit wird zugleich das Gewaltmonopol des Staates selbst angegriffen und der Beliebigkeit ihres außergesetzlichen Rechtsempfindens unterworfen.
Skurril, aber in Berlin offenbar gedanklich möglich:

Um einen oder mehrere Einbrecher aus dem betroffenen Objekt zu entfernen, bedürfe es eines Räumungstitels.
Da berufen sich Grüne und Linke auf eine so genannte „Berliner Linie“, bei der offenbar der „Einbruch“ gar nicht vorgesehen ist, sondern nur noch die „Besetzung“, die nur nach Strafantrag des Eigentümers und mit einem Räumungstitel beendete werden könne.
Natürlich (Seit wann natürlich?) befanden sich auch Bundestagsabgeordnete in der Menge, die den Polizisten den Zugang zum Laden verwehrte, und mussten das Märtyrium erleiden, von Polizisten bedrängt und zur Seite geschoben zu werden. Canan Bayram und Katrin Schmidberger, beide der Fraktion der Grünen zugehörig, hielten es für ihr Recht als Abgeordnete, ganz vorne mit dabei zu sein und den Vertretern des Gewaltmonopols des Staates nicht weichen zu müssen.
Erstaunlich dabei, dass die SPD in Gestalt ihres Innenpolitikers Tom Schreiber dazu klare Worte fand: Linksradikale hätten die Demo in der Wrangelstraße missbraucht, und, Abgeordnete könnten bei Demonstrationen keine besonderen Rechte geltend machen.
Inwieweit er dabei innerhalb der SPD auf verlorenem Posten steht, wird die weitere Aufarbeitung der Vorfälle im Berliner Senat zeigen.
Die Mietsituation in Berlin ist sicherlich problematisch. Sie stellt jedoch weder einen außergesetzlichen Notstand dar, noch kann sie als Rechtfertigung gewaltsamer, vermeintlicher „Notwehr“ herangezogen werden.
Es mag ja sein, dass die real existierende Demokratie sich weit vom Ideal entfernt hat.
Eine Rechtfertigung für die Rückkehr zum Faustrecht kann das jedoch weder für geschröpfte Mieter, noch für fanatische Tagebaugegner oder klimapanische Schüler sein. Denn dies führt zwangsläufig ins Chaos und in den Bürgerkrieg.

Quelle: "Rechtsruck"
Tausende muslimischer Frauen vergewaltigt, gefoltert, getötet in syrischen Gefängnissen - Wo sind die Medien, die UNO, die "Menschenrechtsgruppen"? (von Bassam Tawil)

(Bildquelle: screenshot/Die palästinensischen Frauen, die in syrischen Gefängnissen festgehalten werden und dort Vergewaltigungen und verschiedenen Formen der Folter erleben, sind Opfer gescheiterter palästinensischer Führer, die sich offenbar nur darum kümmern, ihre Bankkonten und ihre Jobs zu behalten. / iStock. Das Bild ist illustrativ und stellt keine Person im Artikel dar.)
Die Notlage der palästinensischen Frauen in Syrien ist ein Thema, das die palästinensischen Führer im Westjordanland und im Gazastreifen nicht zu kümmern scheint. Diese Führer sind zu sehr damit beschäftigt, gegeneinander, gegen Israel und die USA zu kämpfen und zu Gewalt aufzustacheln. Sie haben das Leid ihres Volkes in einem arabischen Land wie Syrien völlig vergessen.
Diese Frauen, die in syrischen Gefängnissen vergewaltigt und auf verschiedene Weise gefoltert werden, sind Opfer gescheiterter palästinensischer Führer, denen es nur darum geht, ihre Bankkonten und ihre Jobs zu behalten.
Kein einziger Fatah- oder Hamas-Politiker - oder die Vereinten Nationen oder westliche so-genannte Menschenrechtsgruppen - hat sich gegen die Notlage der palästinensischen Frauen in Syrien ausgesprochen. Warum auch, wenn sie doch die meiste Zeit nur Schlamm aufeinander werfen und gleichzeitig ihr Volk andauernd gegen Israel und die USA aufwiegeln?

Für palästinensische Frauen in Syrien gab es keinen Grund, den Internationalen Frauentag zu feiern, eine Veranstaltung, die Anfang dieses Monats weltweit gefeiert wurde. Während in vielen Ländern Frauen feierten, enthüllte ein Bericht einer Menschenrechtsorganisation, der Aktionsgruppe für Palästinenser in Syrien, dass 107 palästinensische Frauen unter harten Bedingungen in syrischen Gefängnissen festgehalten werden.
Die palästinensischen Frauen wurden nach Angaben der Aktionsgruppe für die Palästinenser Syriens von den syrischen Behörden nach Beginn des Bürgerkriegs in diesem Land im Jahr 2011 verhaftet. "Die syrischen Sicherheitsbehörden halten seit Beginn des Krieges in Syrien weiterhin Dutzende von palästinensischen Flüchtlingsfrauen fest", sagte die Gruppe. Die Ermittler der Gruppe gaben an, dass sie die Fälle von 107 palästinensischen Frauen, die noch immer im Gefängnis festgehalten werden, dokumentieren konnten; 44 aus dem Raum Damaskus, 12 aus der Stadt Homs, vier aus der Stadt Daraa und 41 aus verschiedenen Teilen Syriens.
Zu den weiblichen Häftlingen gehören Studentinnen, Aktivistinnen und Mütter, von denen einige, so der Bericht, zusammen mit ihren Kindern inhaftiert wurden. Die "Zeugenaussagen einiger Frauen, die aus dem Gefängnis entlassen wurden, bestätigen, dass sie verschiedenen Formen von Folter durch syrische Sicherheitskräfte ausgesetzt waren", heißt es im Bericht. "Es sei darauf hingewiesen, dass palästinensische Frauen in Syrien infolge des im März 2011 ausgebrochenen Konflikts in Syrien verhaftet, entführt, getötet und behindert wurden."
Ein weiterer Bericht der gleichen Gruppe enthüllte, dass seit 2011 34 palästinensische Frauen in syrischen Gefängnissen an den Folgen von Folter gestorben sind. Insgesamt seien 570 Palästinenser, darunter Frauen, Kinder und ältere Menschen, seit Beginn des Bürgerkriegs in syrischen Gefängnissen gestorben, heißt es in dem Bericht.

Eine weitere Statistik zeigte, dass insgesamt 484 palästinensische Frauen in Syrien während der Kämpfe zwischen den verschiedenen rivalisierenden Parteien getötet wurden: 240 durch Granatenangriffe, 68 durch mangelnde medizinische Versorgung und die Blockade der syrischen Armee im Flüchtlingslager Yarmouk bei Damaskus, 28 durch Scharfschützenfeuer, 37 durch Bombenexplosionen, 24 durch Schüsse, 26 durch Ertrinken und fünf durch standrechtliche Erschießungen auf öffentlichen Plätzen.
Nach Angaben der Gruppe sind seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 insgesamt 3.920 Palästinenser in Syrien getötet worden. Weitere 317 Palästinenser sind verschwunden, während 1734 Palästinenser in verschiedenen Gefängnissen der syrischen Regierung festgehalten werden.
Ein aktueller Bericht der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu ergab, dass auch syrische Frauen in syrischen Gefängnissen gefoltert und vergewaltigt wurden. Anadolu sagte, dass 13.500 von den syrischen Behörden festgehaltene Frauen im Gefängnis Folter und Vergewaltigung ausgesetzt waren. Gegenwärtig, so heißt es im Bericht, befinden sich 7.000 Frauen in syrischen Gefängnissen in Haft.
Eine ehemalige Häftlingsfrau, die sich als Rana identifizierte, sagte, dass, während sie im Gefängnis war, die syrischen Sicherheitsoffiziere eine Frau und deren Tochter, die in einer nahegelegenen Zelle festgehalten wurden, lebendig verbrannten. Sie erinnerte daran, dass zwei weitere Frauen aus der Stadt Aleppo von Gefängniswärtern vergewaltigt wurden. Sie sagte, dass sie selbst in einer kleinen Zelle zusammen mit 15 anderen Frauen festgehalten wurde, die verschiedenen Formen von Folter ausgesetzt waren.
Vor zwei Jahren beschwerte sich eine 18-jährige Palästinenserin, die sich als Huda identifizierte, darüber, dass sie während ihrer Haft in einem syrischen Gefängnis wiederholt vergewaltigt worden sei. Sie sagte, dass sie von Mitgliedern der palästinensischen Terrorgruppe Volksfront-Generalkommando, einer Miliz, die mit den syrischen Behörden zusammenarbeitet, am Eingang zum Lager Yarmouk, in dem sie lebt, verhaftet wurde. Bevor Huda den Syrern übergeben wurde, folterten ihre palästinensischen Entführer sie und drei weitere palästinensische Frauen, die sie verhaftet hatten.

"Die [syrischen] Verhörer fragten mich nach den Identitäten von Frauen und Männern im Lager Yarmouk... Als ich leugnete, sie zu kennen, schlugen sie mich und setzten mich einem Stromschlag aus. Ich wurde auch 15 Tage lang vergewaltigt. Manchmal wurde ich mehr als 10 Mal am Tag von verschiedenen Offizieren und Wachen vergewaltigt."
In ihrer Zeugenaussage sagte Huda, dass sie infolge der Vergewaltigungen schwanger geworden sei, aber unter Prügel eine Fehlgeburt erlitten habe.
"Ich hatte starke Blutungen und verlor das Bewusstsein... Die Vergewaltigung von weiblichen Häftlingen war sehr verbreitet. Eine Frau versuchte mehrmals, Selbstmord zu begehen, und sie schlug ihren Kopf gegen die Wand der Zelle. Jedes Mal verlor sie stundenlang das Bewusstsein."
Während ihrer Inhaftierung, sagte Huda, sah sie eine 20-jährige Frau, die ebenfalls schwanger geworden war, nachdem sie wiederholt vergewaltigt worden war:
"Nach der Geburt konnte sie es nicht ertragen, das Baby zu sehen oder es in ihrer Nähe in der Zelle zu haben... Sie konnte das Weinen des Babys nicht ertragen, also versuchte sie, es zu töten, damit sie es nicht mehr sehen würde. Ein paar Tage später kam ein Gefängniswärter und brachte das Kind weg."

Die Qual der palästinensischen Frauen in Syrien ist ein Thema, das die palästinensischen Führer im Westjordanland und im Gazastreifen nicht zu kümmern scheint. Diese Führer sind zu sehr damit beschäftigt, gegeneinander, gegen Israel und gegen die USA zu kämpfen und zu Gewalt aufzustacheln. Sie haben das Leid ihres Volkes in einem arabischen Land wie Syrien völlig vergessen.
In den letzten zwei Wochen scheint die Rivalität zwischen der regierenden Fatah-Fraktion der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen neue Höhen erreicht zu haben, insbesondere nachdem die Hamas Berichten zufolge Dutzenden von Fatah-Anhängern und Amtsträgern im Gazastreifen die Knochen gebrochen hat.
Die Hamas hat die Fatah beschuldigt, hinter den jüngsten Protesten gegen die wirtschaftliche Not, die den Gazastreifen heimgesucht hat, zu stehen. Als Teil ihrer Bemühungen, die Proteste zu zerschlagen, schickte die Hamas ihre Sicherheitskräfte auf die Straße, um vielen Demonstranten die Arme und Beine zu brechen. Eines der Opfer war Atef Abu Seif, der Fatah-Sprecher im Gazastreifen, der entführt und schwer geschlagen wurde. Er bleibt in ernstem Zustand, mit gebrochenen Armen und Beinen. Die Fatah sagt, dass die Hamas hinter dem Angriff stand.
Fatah-Amtsträger haben auf das Durchgreifen der Hamas reagiert, indem sie die Hamas als terroristische Organisation bezeichneten und ihre Sicherheitskräfte mit der nationalsozialistischen Geheimpolizei Deutschlands, der Gestapo, verglichen. Auch der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hat mit Wut auf das Vorgehen gegen seine Anhänger im Gazastreifen reagiert. Hamas, sagte er, wird "im Mülleimer der Geschichte landen".

Für die palästinensischen Frauen in Syrien ist der anhaltende Konflikt zwischen Fatah und Hamas das Letzte, worum sie sich zu kümmern scheinen. Diese Frauen, die in syrischen Gefängnissen vergewaltigt und auf verschiedene Weise gefoltert werden, sind Opfer gescheiterter palästinensischer Führer, denen es nur darum geht, ihre Bankkonten und ihren Job zu behalten. Kein einziger Fatah- oder Hamas-Amtsträger - oder die Vereinten Nationen oder westliche so genannte "Menschenrechtsgruppen" - hat sich gegen die Notlage der palästinensischen Frauen in Syrien ausgesprochen. Warum sollten sie auch, wo sie doch die meiste Zeit nur Schlamm aufeinander werfen und gleichzeitig ihr Volk andauernd gegen Israel und die USA aufwiegeln?
Quelle: "muslimische_Frauen_Mord"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 08.04.2019 20:31:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 08.04.2019 20:31
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