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DITIB_MULIM"

DITIB_MULIM"

08.05.2019 20:59

Bis vor zwei Jahren wurde der hessische Intendant von der SPD kontrolliert, so wie sich das gehört, für einen unabhängigen Sender – wie ich immer scherzhaft bemerke. Irgendetwas musste also passiert sein. Schnell mache ich mich kundig. Fassungslos lese ich die Information erneut. Bislang ging ich davon aus, dass nur Vögel so blöde sind, sich von einem Kuckuck ein fremdes Ei ins Nest legen zu lassen. Wie ich feststelle, hat die SPD, dank damaliger Fürsprache von Martin Schulz und Siggi dem Beleibten, das geistige Niveau von Spatzen erreicht. Was bitte, hat der „türkisch-Islamische Verband für muslimischen Religionsunterricht“ in deutschen Medien verloren? Wer um Himmels Willen ist dafür verantwortlich, dass der Chefkoordinator bei Ditib in Hessen Einfluss auf den Hessischen Rundfunk nehmen kann?
Obwohl Imame des Ditib zweifelsfrei für türkische Behörden und für den Geheimdienst „MIT“ ihre Mitglieder und Besucher politisch ausspionieren, denunzieren und sie der Verfolgung durch türkisch-staatliche Stellen ausliefern. Und nicht nur das. Ditib ist seit geraumer Zeit im Visier unseres Verfassungsschutzes, und dennoch scheint es für den Hessischen Rundfunk kein Problem zu sein, Selçuk Doğruer ins Kontrollgremium eines wichtigen, deutschen Senders aufzunehmen. Genau genommen wäre schon die Ernennung eines Ditib-Mitgliedes rechtswidrig. (von Claudio Michele Mancini)
"Anlässlich des heutigen Besuchs des polnischen Ministers für Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung jubelt der Bundesrat in einer Mitteilung, Polen sei nicht nur ein wichtiger Handelspartner der Schweiz, sondern derzeit eine der dynamischsten Volkswirtschaften der Europäischen Union.
In der Tat hat Polen sogar höhere Wachstumsraten als die Schweiz: 2018 waren es 5 Prozent und für 2019 lautet die Wachstumsprognose auf 3,7 Prozent. Zum Vergleich: Laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) wuchs das reale BIP der Schweiz 2018 um 2,5 Prozent. Für 2019 hat das Seco die Prognose von 1,5 auf 1,1 Prozent korrigiert.
Deshalb ist es an Absurdität kaum zu überbieten, dass ausgerechnet Polen mit 500 Millionen Franken vom grössten Programm des Schweizer EU-Erweiterungsbeitrags von 1,3 Milliarden Franken profitiert hat. Angesichts dieser Mittelverwendung der EU fordert die SVP den Stopp der Milliardenzahlungen an die EU. Diese Steuergelder müssen im Inland investiert werden und den Schweizer Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen." (von SVP_NEWS)
(rjhCD6149)


Ditib-Muslim im Aufsichtsrat des hessischen Rundfunks.

Ich reibe mir ungläubig die Augen. Unwillkürlich schießt mir der neudeutsche Begriff „Fake“ in den Kopf. Doch die Information ist eine offizielle Mitteilung des Hessischen Rundfunks. Selçuk Doğruer, Vertreter des DITIB-Landesverbandes Hessen e.V. wurde von den drei muslimischen Glaubensgemeinschaften DITIP, Ahmadiyya und der Alevitischen Gemeinde als gemeinsamer Vertreter in der Führung des Senders platziert.[/b]
[b] Sofort lese ich die Statuten des Senders nach. Dort steht wortwörtlich: »Mitglied des Rundfunkrats kann künftig nur sein«, so heißt es im HR-Gesetz, »wer insbesondere die grundgesetzlich geschützte Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit achtet.« Aha, denke ich. In diesem Fall hat man entweder Fünfe gerade sein lassen oder Deutsche Sender sind längst infiltriert oder unterwandert. Weshalb stellt man als Programmdirektor nicht gleich ein Führungsmitglied des IS ein oder ernennt den Chef der Al Kaida zum Intendanten? Selbst die SPD hüllt sich in beredtes Schweigen, obwohl die Observation des Ditib durch den Verfassungsschutz angeordnet wurde.
Nun ja, muslimische Führung im HR, das hat ja auch Vorteile. Endlich kommen wir auch in den Genuss von lehrreichen Sendungen wie: „Isch fick deine Mutter“ oder „Wie singe ich IS-Kampflieder auf deutsch“. Selbstredend erhält jetzt die Oma aus Offenbach oder der Rentner aus Hanau bessere Einblicke in die alevitische Küche. „Fladenbrot – leicht gemacht“ – oder "Wir schächten einen Hammel". In den Hörfunksendungen nach 22 Uhr gibt es dann praktische Anleitungen für terroristisch ambitionierten Bastler. „Splitterbombe für den Hausgebrauch“.
Den Bock zum Gärtner zu machen, das scheint besonders bei unseren Medien Hochkonjunktur zu haben. Merkwürdiges geschieht in unserem Land. Rena Tangens von Digitalcourage erhebt schon seit einiger Zeit gegen deutsche Justizbehörden den Vorwurf, dass beim Generalbundesanwalt auf wundersame Weise Briefe verloren gehen oder manchmal erst drei Wochen später wieder auftauchen. In der Zwischenzeit haben sich mehrere dubiose Imame des Ditib in die Türkei abgesetzt.
Der Verdacht liegt nahe, dass die strafrechtliche Verfolgung krimineller Indoktrinierung von Muslimen verschleppt wird, um sich nicht mit der Türkei anzulegen. Gleichzeitig nimmt man in Kauf, dass solche Staatsfeinde ungeschoren davonkommen. Das Ergebnis? Anis Amrin - zum Beispiel. Nein, ich möchte mir das nicht bis zu Ende ausmalen. Und wenn Präsident Erdogan in Istanbul die Wahl wiederholen lässt, weil die erste Wahl nicht sein Wunschergebnis brachte, ermahnt Deutschland des Despoten, aber nur ein bisschen. Schließlich muss er noch die Waffen bezahlen, die er gerade bekommen hat.

Weshalb die Bürger aber brav Rundfunkgebühren zahlen und sich niemand erhebt, um einmal kritisch zu hinterfragen, das nimmt mich mittlerweile mehr als nur Wunder. Wahrscheinlich verlange ich zu viel, denn es regt sich auch niemand darüber auf, dass Ditib jährlich immer noch Millionenbeträge vom deutschen Steuerzahler erhält. Stattdessen erfreuen wir uns über 2 Millionen ausländische Analphabeten, die genau wissen, wie man auf dem Sozialamt Unterstützung beantragt.
Und wenn zufälligerweise ein deutscher Politiker den Mut aufbringt, kritisch die Tätigkeit der DITIB zu hinterfragen, wird er von den Medien zurückgepfiffen. Klar, immerhin sitzen die ja auch im Rundfunkrat. Selbst wenn türkische Politiker Vorwürfe bestreiten, es ist schlechterdings nicht möglich, dass es Ditib verborgen geblieben sein soll, was die Imame in ihren Moscheen predigen. Ich frage mich allen Ernstes, was sich in unserem Staat so alles tut. Religionsfreiheit hin oder her, Staatlich kontrollierte Sender müssen säkularisiert werden, ohne Wenn und Aber. Und das umgehend. Und wenn Religionsführer an öffentlich-rechtlichen Sendern beteiligt werden wollen, dann sollen sie gefälligst mit dem Klingelbeutel an Haustüren für ihre Sendungen sammeln und dann in der Wüste Gobi ein eigenes Sendestudio aufbauen.

Quelle: "DITIB_Verfassung"
Kevin Kühnert wettet auf den Niedergang (von Günther Lachmann)

Juso-Chef Kevin Kühnert provoziert mit Vergesellschaftungsplänen. Dabei ist er ein gewiefter Spekulant, dem Wirtschaft und Politik bald zu Füßen liegen könnten.
Und wenn doch alles ganz anders kommt? Was ist, wenn der Kapitalismuskritiker Kevin Kühnert letztlich als Gewinner dasteht? Wenn Politiker und Teile der Wirtschaft dem Juso-Vorsitzenden am Ende wie die Lemminge hinterherlaufen und die gesamte deutsche Großindustrie vergesellschaften? Aus heutiger Sicht ist ein solches Szenario für die meisten nicht vorstellbar, je geradezu absurd. Aber viele Deutsche können sich auch nicht vorstellen, was da gerade auf sie zurollt.
Noch wird Kühnert für seine antikapitalistischen Thesen schwer attackiert. Konservative und liberale Politiker empören sich ebenso wie Vertreter der Wirtschaft oder wirtschaftsnahe Sozialdemokraten. Ex-SPD-Chef und Transatlantik-Stratege Sigmar Gabriel schimpft Kühnert gar einen »Bonsai-Trump«, sprich einen Mini-Populisten. Und der »SPD-Rechtsaußen« Johannes Kahrs stellte öffentlich die Frage, was sein Mit-Genosse da wohl geraucht habe. Legal könne es jedenfalls nicht gewesen sein.

Will der nur Schlagzeilen produzieren?
»Das Ahlener Programm der CDU habe ich geraucht«, antwortete Kühnert gelassen. Das stammt aus dem Jahr 1947, also einer Zeit, da in Deutschland auch bei den Konservativen noch vieles denkbar war. So sprach sich die CDU damals für eine »gemeinwirtschaftliche Ordnung« aus und dafür, Großindustrien teilweise zu vergesellschaften. Wörtlich heißt es darin:

»Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.«
Damals lag das Land in Trümmern. Politiker und Ökonomen debattierten die Frage, wie sie es wieder aufbauen könnten. Überzeugte Kapitalisten traten gegen überzeugte Kommunisten an. Am Ende gewann im Westen die soziale Marktwirtschaft und bescherte den Menschen ein Wirtschaftswunder.
Und heute? Heute wundern sich die Menschen, warum einer wie Kevin Kühnert die Vergesellschaftung der Produktionsmittel fordert. Will der nur Schlagzeilen produzieren? Lenkt er die öffentliche Aufmerksamkeit auch um den Preis einer Klatsche für die SPD bei der Europawahl auf sich? Kühnert solche Kurzsichtigkeit zu unterstellen, wäre aber geradezu naiv. Der Mann dürfte ziemlich genau wissen, was er tut.
So wundert sich der »Spiegel« auf dem Höhepunkt des Shitstorms, der gegen den Juso-chef losbrach, Kühnert klinge »nicht wie jemand, der einen Fehler gemacht, ein bisschen überdreht hat«. Von Läuterung finden die Reporter keine Spur. Ihnen gegenüber bekräftigt der Gescholtene seine Thesen sogar.
Was, wenn die Banken kippen?


So wie den Spiegel-Reportern geht es derzeit vielen Deutschen, weil sie noch nicht sehen, was Kühnert messerscharf erkannt hat. Im Deutschland des Jahres 2019 ist nämlich nicht mehr alles in bester Ordnung, wie es seine Genossen den Menschen weismachen wollen. Mitsamt der ganzen EU und den Vereinigten Staaten erlebt das Land einen gewaltigen wirtschaftlichen und sozialen Verfall. Und der kommt nicht von ungefähr.
Inzwischen verfügen sogar Entwicklungsländer über leistungsfähigeres Internet als die deutsche Provinz. Darunter leiden nicht nur die Privathaushalte, sondern auch auf schnelles Internet angewiesene Forschungseinrichtungen und der Mittelstand.
Ohne Not zerschlägt die Bundesregierung mit ihrer unausgegorenen „Energiewende“ die sichere Stromversorgung, also die Basis einer jeden Industriegesellschaft. Und der Bürger darf den viele Milliarden teuren Murks auch noch bezahlen.
Nur wovon soll er das am Ende bezahlen, wenn ihm EZB-Chef Mario Draghi mit seiner Nullzinspolitik bei Inflationsraten von inzwischen zwei Prozent das Geld auf dem Konto verbrennt? Und die Banken, die diese Konten verwalten, selbst mit dem Rücken zur Wand stehen. Denn Draghis Geldpolitik treibt auch sie in den Ruin, weil sie ihr Geschäftsmodell zerstört. Nicht nur die Deutsche Bank und die Commerzbank sind stehend K.O, auch bei vielen kleinen Banken schmilzt die Eigenkapitaldecke. In seinem Buch »Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen« hat Markus Krall diesen Prozess anschaulich beschrieben. »Die Erosion der Erträge bringt immer mehr Banken zwischen 2018 und 2021 in die Verlustzone«, schreibt er. Über die Folgen sollte sich niemand Illusionen machen.
Der frühere Leiter des Münchener ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat einmal gesagt, »wie es den Ländern wirklich geht, sieht man nicht am Sozialprodukt, das man immer aufblähen kann, sondern an der Situation im verarbeitenden Gewerbe«. Und wie steht es heute um das verarbeitende Gewerbe? Die Produktion schrumpft seit Monaten in Folge. Im Januar ist sie gegenüber dem Vorjahresmonat um 3,3 Prozent eingebrochen, schon im Dezember war sie um 2,7 Prozent rückläufig. Da der Einkaufsmanagerindex des verarbeitenden Gewerbes ebenfalls konsequent auf Talfahrt ist, gibt es wenig Anlass zum Optimismus.

In dieser Situation wäre es schön, wenigstens auf den Welthandel hoffen zu können. Doch dessen Volumen schrumpft derzeit so schnell wie in den gesamten vergangenen zehn Jahren nicht. Früher hätten die Zentralbanken die Zinsen senken und so die Wirtschaft stimulieren können. Aber diesen Ausweg haben Draghi & Co. gründlich verbaut.
Kevin Kühnert geht short
Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Was sollte die deutsche Wirtschaft auf diesem Weltmarkt derzeit noch verkaufen? Ihren ehemals größten Verkaufsschlager, das Diesel-Auto, will kein Mensch mehr haben. Mit den noch immer nicht abreißenden Enthüllungen beim Abgasbetrug und der politischen Androhung umfassender Fahrverbote sowie einer CO2-Steuer ist die deutsche Automobilindustrie frontal gegen die Wand gefahren. Auf die politische erzwungene E-Mobilität sind die heimischen Unternehmen technisch nicht vorbereitet. Schon jetzt bauen sie Tausende Arbeitsplätze ab, doch die größte Welle dürfte erst noch kommen.
Wen wundert’s, wenn sich Investoren und Versicherungen also bereits klammheimlich mit Shortpositionen eindecken. Sie spekulieren auf fallende Kurse, sprich auf eine Talfahrt der Wirtschaft und der börsennotierten Unternehmen.
Im Prinzip macht Kevin Kühnert genau dasselbe. Auch er spekuliert auf den wirtschaftlichen Niedergang. Und seine Chancen stehen gar nicht schlecht. Denn er sieht, dass weder die Manager, noch die Ökonomen oder die Politiker derzeit auch nur die leistete Ahnung haben, wie sie den Laden wieder in Schwung bringen könnten. Und wenn es irgendwann hart auf hart kommt, wenn die ratlose Elite sich entscheiden muss, ob sie Werkstore schließt und oder in die weit geöffneten Arme des Staates flüchtet, dann sieht Kühnert sich auf dem Siegertreppchen. Dann könnten sie ihm folgen wie die Lemminge. Wer weiß?

Quelle: "JUSO_KÜHNERT"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 08.05.2019 20:59:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 08.05.2019 21:23
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