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"ALT_SOZI"

"ALT_SOZI"

21.05.2019 19:08

Als ehemaliger Sozialdemokrat schaue ich mit Häme und Trauer auf diese Partei, die eine adipöse Vollversagerin, einen sprechenden Wackelpudding und einen Neo-Kommunisten namens Kevin Kühnert zu ihrem Spitzenpersonal zählt. Dabei hat sich die SPD einst sehr um unser Land verdient gemacht, lebte im Ausgleich mit der CDU in der alten Bundesrepublik, die jetzt scheinbar aufhört zu existieren. In den 1970er Jahren wusste man noch, dass die SPD sich im Wettstreit für die Rechte des kleinen und deutschen Mannes befand. Sie war eine staatstragende und nicht anti-westliche Partei in der jungen, deutschen Demokratie, die wahrlich durch die Niederlage im Krieg und die Situation in Europa keinen guten Start hatte. Würde man heutigen Sozialdemokraten, die meisten von ihnen werden wohl kaum klassische Arbeiter sein, zeigen, wie die SPD sich noch beispielsweise 1970 dem Volke präsentierte – die Genossen würden wohl meinen, dass es sich um eine Veranstaltung des AfD-Flügels von Björn Höcke handeln würde. Auch in meinem alten Wahlkreis in Aachen war die SPD um die Jahre 2000 herum noch gänzlich anders. (von Igantius)
"Seit Anfang letzter Woche hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission im Irak aufgrund der angespannten Lage ausgesetzt, um kein Risiko einzugehen und die eigenen Soldaten zu schützen. Gleichzeitig hat Spanien ein Kriegsschiff aus dem Flottenverband um den US-Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ abgezogen, denn die sozialistische spanische Regierung wollte nicht, dass die Fregatte „Méndez de Núñez“ zusammen mit den anderen Kriegsschiffen in den Persischen Golf einläuft. Dazu kommen Truppenbewegungen, Botschaftspersonal wird nach Hause geholt und die beiden Kontrahenten zeigten sich unnachgiebig. Es ist eine Atmosphäre wie am Vorabend eines Krieges."
(rjhCD6149)


Die alte Bundesrepublik und ihre SPD

Die SPD hat sich selbst überlebt und entkernt. Sie ist Opfer ihrer eigenen linksradikalen Ränder geworden, die seit spätestens 1980 damit begonnen haben die Bundesrepublik und die Sozialdemokraten zu verformen. Anders als die Linken mehrheitlich glauben, ist unser Land nicht nach rechts gerückt. Im Gegenteil ist es seit der Wende und dem Ende des Kalten Krieges sehr viel linker geworden.
Sie war noch volksnäher, schämte sich nicht für einen gewissen, wenn auch sehr gemäßigten Pathos und war stolz darauf die Sozialdemokratie zu vertreten. Es gab auch in der SPD einen positiven Volksbezug. Und wenn ich heute jüngeren Neu-Genossen erzähle, dass die SPD auch mal die Gefallenen der deutschen Armee des Zweiten Weltkriegs auf Kreisverbandstreffen würdigte, ja einen besseren Umgang mit der eigenen Geschichte hatte, ohne gleich den nächsten Nationalsozialismus am Horizont zu wähnen, klappen regelmäßig Kinnladen herunter. Es sind der Zeitgeist und der linke Narrensaum der 68er, die aus einer durchaus deutschen und demokratischen Partei einen Affenzirkus für Neo-Marxisten, Kommunisten, Arbeitsverweigerer und korrupte Parteibonzen gemacht haben. Für die SPD gibt es in ihrer jetzigen Form keine gute Zukunft in Deutschland, weil viele ihre neueren Ideen viel besser von den Grünen vertreten werden, die CDU sich in der linken Mitte breit gemacht hat und die AfD vor allem im Ruhrgebiet und im Osten alles daran setzt, ein besserer Vertreter für den kleinen Mann zu werden.
Man möge sie endlich auflösen, diese SPD. Lieber ein Ableben in Würde, als dieses unfassbare Dahinsiechen in Schande und Ekel.

Quelle: "Alte_BRD_SPD"
Video-Macher wollten FPÖ an der Macht sehen (von Günther Lachmann)


Die Leute hinter dem FPÖ-Skandalvideo wollten die «Populisten» an der Macht sehen. Dort sollten sie scheitern. Auch in Deutschland wird kräftig an Neuwahlen gearbeitet.
Wer hat eine Woche vor der Europawahl den Joker gezogen? Das scheint nach dem politischen Erdbeben die wohl wichtigste Frage in der Affäre um das FPÖ-Skandal-Video von Ibiza zu sein. Denn derjenige, der Heinz-Christian Strache auf Ibiza in die Falle gelockt hat, verfolgte langfristig angelegte strategische Ziele. Aber es gibt noch eine andere Frage, und das ist die nach dem Bild, das sich aus dem Handeln aller Beteiligten und der Debatte darüber ergibt.
Vorab aber noch einmal die Fakten: Am 24. Juli 2017 wurde Österreichs gefallener Vizekanzler Heinz-Christian Strache zusammen mit seinem Vertrauten Johann Gudenus, dessen Ehefrau, einer gebürtigen Serbin, sowie einer angeblichen Russin in einer Villa auf Ibiza heimlich gefilmt. Die Videos dokumentieren, wie Strache in die ihm gestellte Falle tappt und der angeblichen russischen Millionärin öffentliche Aufträge als Gegenleistung für Wahlkampfhilfe in Aussicht stellt. Strache erläutert dabei zudem, wie er die österreichische Medienlandschaft nach dem Vorbild des ungarischen Premiers Viktor Orban auf FPÖ-Linie bringen wollte, und nennt potenzielle Großspender.
Hintermänner wollten FPÖ an der Macht sehen[
Selbstverständlich mussten diese Bilder und Aussagen den Bruch der österreichischen Regierung zur Folge haben. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hatte gar keine andere Wahl, als sich von Strache zu trennen und Neuwahlen anzustreben. Schließlich hat das Video nicht nur Strache, sondern mindestens die gesamte FPÖ massiv beschädigt. Ob sich für Kurz nach den Neuwahlen vorerst überhaupt noch einmal die Frage einer Koalition mit der FPÖ stellt, hängt davon ab, inwieweit die Partei die Affäre in der nun bevorstehenden kurzen Wahlkampfphase personell und inhaltlich aufarbeiten und sich dabei glaubhaft von Straches Aussagen distanzieren kann. Gut stehen die Chancen dafür nicht.
Aber auch für Kurz ist die Lage schwierig. Zwar kann er auf jene bürgerlichen Wähler hoffen, die sich nun angewidert von der FPÖ abwenden. Doch die Frage, mit wem er künftig regieren soll, löst eine solche Wählerwanderung wohl auch nicht. Und auf Stimmen aus anderen Lagern kann er nicht hoffen. Folglich ist die Lage mehr als vertrackt.
Wer immer ein Interesse an einer solchen Situation gehabt haben mag, er hat die Affäre perfekt eingefädelt. Das gilt sowohl für die Vorbereitung wie auch für die ausgefeilte Inszenierung und schließlich die medial-politische Orchestrierung eine Woche vor der Europawahl. Und derjenige hatte im Jahr 2017 ein Interesse daran, dass die FPÖ mit der ÖVP regiert.
Dieser Aspekt wird in der bisherigen Berichterstattung gar nicht oder zu wenig berücksichtigt. Aufgenommen wurde das Video im österreichischen Wahlkampf. Wäre es damals publiziert worden, hätte Kurz niemals mit der FPÖ koalieren können. Strache wäre niemals Vizekanzler geworden. Warum also wurde das Video zurückgehalten?
Kurz und die «konservative Revolution»

Darüber lässt sich leidenschaftlich spekulieren. Sollte Sebastian Kurz die Chance bekommen, sich als Kanzler zu profilieren? Ausgeschlossen ist das nicht, denn mit Kurz vollzog sich nicht nur in Österreich ein gravierender politischer Kurswechsel. Auch die CDU/CSU in Deutschland ist ihm auf dem Weg nach rechts gefolgt. Kurz setzte den politischen Kontrapunkt zu Angela Merkel. Gegen sie machte er einschneidende politische Entscheidungen etwa in der Migrationspolitik im konservativen Lager zustimmungsfähig. Kürzlich war der Wegbereiter der neuen «konservativen Revolution» bereits Stargast einer großen CDU-Veranstaltung in Thüringen.
Außerdem könnte das Signal zu Neuwahlen in Österreich auch auf Deutschland ausstrahlen. Annegret Kramp-Karrenbauer und die sie als Spitzenkandidatin unterstützenden konservativen Kräfte in der Union dürften durchaus Sympathie für einen Doppel-Wahlkampf Österreich/Deutschland «gegen die Rechtspopulisten» haben. Dasselbe gilt für die österreichische SPÖ und die sieche SPD, die schon wieder am Stuhl ihrer amtierenden Vorsitzenden Andreas Nahles sägt. Angeblich bereitet eine Gruppe in der SPD-Fraktion den Nahles-Sturz für den Fall einer schweren Niederlage bei der Europawahl vor.
Ähnliche Informationen kommen aus der Union. Dort drängen Parteifunktionäre Merkel zum Rückzug ebenfalls nach der Europawahl. Im Juni soll die Kanzlerin die Macht an Kramp-Karrenbauer übergeben, so ihr Plan. Angeblich sperrt sich Merkel dagegen, jedoch könnte ihr zögerliches Verhalten ebenso gut Taktik zu sein, wo sie sich doch bereits unübersehbar aus dem aktuellen Geschehen zurückzieht. Außerdem: Kann es einen günstigeren Zeitpunkt geben als jenen, da die «Rechtspopulisten» derart grandios entzaubert scheinen?
Sorgsam geplante Entzauberung der Populisten

Eben diese Entzauberung wird der Plan hinter der sorgfältig geplanten Veröffentlichung gewesen sein. Eine Partei vor der Wahl zu blamieren, ist bei weitem nicht so wirkungsvoll. Erst wenn sie an der Macht ist, entfaltet eine solche Enthüllung ihre ganze vernichtende Wucht.
All das haben die Macher des Videos sehr genau kalkuliert. Zudem verfügen sie offenbar über fast schon geheimdienstliche Qualitäten. Schließlich müssen die Kontaktpersonen sorgfältig eingeführt und mit einer wasserdichten Legende ausgestattet worden sein. Oder sollten die FPÖ-Größen die Identität der vermeintlich reichen Russin nicht einmal ansatzweise überprüft haben? Sind sie ihr blind auf den Leim gegangen? Im Video spricht Strache mehrmals leise von einer «Falle», wird aber von seinem Vertrauten Gudenus beruhigt. Aus Dummheit oder aus List?
Mindestens ein Jahr lang haben die Hintermänner ihren Schatz sorgsam gehütet, dann bereiteten sie die Veröffentlichung des Videos vor. Ob das Filmmaterial tatsächlich bereits vor längerer Zeit anderen Medien angeboten worden war, ist nicht bestätigt. Wenig glaubwürdig ist die Version, wonach die Macher Geld dafür verlangt haben sollen, denn dann hätten sie ja die Chancen einer Veröffentlichung erheblich minimiert.
Böhmermanns Rolle bleibt fragwürdig
Nein, das Video ist zu einem genau bestimmten Zeitpunkt an vorher ausgesuchte Medien vergeben worden. Ein solche Bombe legt niemand leichtsinnig in den falschen Briefkasten. Umso bemerkenswerter ist es, dass der ZDF-Moderator Jan Böhmermann mindestens schon im April Details kannte, sie aber journalistisch nicht verwertete. Waren er und das ZDF an einer Aufklärung etwa nicht interessiert?
Wer bei dieser Affäre genau hinschaut, der sieht schon bald mehr Dunkel als Licht, obwohl doch ein schwerwiegendes politisches Versagen aufgedeckt worden ist. Aber die Motive der Handelnden bleiben ebenso verborgen wie die Informationsquellen der Medien. Die Umstände mehr als nebulös und schüren daher Spekulationen und Verdächtigungen. Böhmermanns Rolle und das Handeln der Hintermänner der Ibiza-Sause bleiben dubios. Klar ist nur eines: Alle, aber auch wirklich alle Aspekte dieser Affäre zeichnen ein verheerendes Sittenbild.
Quelle: "Straches_Fall"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 21.05.2019 19:08:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 21.05.2019 19:08
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