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"5G+ALEXA"

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15.06.2019 19:18

Das Wetter bei der Innenministerkonferenz war herrlich, die Atmosphäre „unheimlich toll“. So beginnt Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote die Vorstellung der Ergebnisse des halbjährlich tagenden Gremiums. Doch es geht bei der Innenministerkonferenz (IMK) nicht um entspanntes Plaudern, es geht um Beschlüsse und Planungen, die eine Vorschau auf die Innenpolitik der nächsten Zeit geben.
Dabei stehen so unterschiedliche Themen wie Spielpläne für die Fußballbundesligen, Waffenverbotszonen, Probealarme für Warnsignale und den Abschiebestopp für syrische Geflüchtete auf der Tagesordnung. Dazu kommen Themen, die staatliche Befugnisse im Digitalen betreffen. Am prominentesten berichteten Medien im Vorfeld dieses Ministertreffens über mögliche Befugniserweiterungen, „digitale Spuren“ wie Aufzeichnungen von Alexa auszuwerten.
Den Innenministern passten diese Berichte offensichtlich nicht. Es ginge nicht um neue Ermächtigungen, Spuren zu erheben, sagte Grote auf der Pressekonferenz am heutigen Freitag. Vielmehr sei über die „Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für die Erkennung, Sicherung und Auswertung“ solcher Spuren geredet worden. Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius stimmte Grote zu und beteuerte: „Weder Alexa noch Google Home sollten und dürfen abgehört werden.“
Was stimmt denn nun? Der Rechtswissenschaftler Matthias Bäcker sagte im Interview mit Zeit Online: „Die Behörden dürfen doch jetzt schon alles, ich sehe keinen akuten politischen Handlungsbedarf.“ Das heißt: Sie können im Verdachtsfall Gegenstände beschlagnahmen und auswerten.
Noch vor wenigen Tagen zitierte etwa der Bayerische Rundfunk einen Sprecher des Bundesinnenministeriums damit, dass man den Sicherheitsbehörden für eine effektive Kriminalitätsbekämpfung Zugang zu diesen Daten verschaffen wolle.
Bundesinnenminister Horst Seehofer stimmte nun in die Abwehr voriger Medienberichte ein. Man wolle keine Kinderzimmer überwachen und auch keine Journalisten. „Niemand hat einen Versuch über irgendwelche Umwege oder Tricks gemacht“, versprach der Minister. Noch in der vorigen Woche sorgte er für Aufregung mit dem Satz: „Man muss Gesetze kompliziert machen, dann fällt es nicht so auf.“ (von Anna Biselli)
"Für jeden, der die Programme der Grünen gelesen hat, ist es offensichtlich, dass sie im Wesentlichen Linke mit einer grünen Maske sind. Sie unterstützen die uneingeschränkte Einwanderung und den Multikulturalismus. Sie sind scheinbar blind für die Gefahren, die sich aus der Islamisierung Europas ergeben, und feindlich gegenüber jeder Verteidigung der westlichen Zivilisation, dem freien Unternehmertum und den freien Märkten. Sie sind oft für ein Nullwachstum, sie sind alle für autoritäre Entscheidungen, die von Brüssel aus ganz Europa auferlegt werden."
(rjhCD6149)


Alexa abhören oder nicht: Das schwache Dementi der Innenminister - Was stimmt denn nun? Innenminister dementieren, neue Befugnisse für digitale Spuren zu wollen

Ein großer Erfolg sei ihre Konferenz dieser Woche gewesen, da sind sich die Innenminister von Bund und Ländern einig. Dass es neue Befugnisse zum Abhören und Auswerten digitaler Spuren von Alexa und Co. geben soll, dementieren sie. So ganz kann man ihnen das nicht glauben.
Was stimmt denn nun? Der Rechtswissenschaftler Matthias Bäcker sagte im Interview mit Zeit Online: „Die Behörden dürfen doch jetzt schon alles, ich sehe keinen akuten politischen Handlungsbedarf.“ Das heißt: Sie können im Verdachtsfall Gegenstände beschlagnahmen und auswerten.
Noch vor wenigen Tagen zitierte etwa der Bayerische Rundfunk einen Sprecher des Bundesinnenministeriums damit, dass man den Sicherheitsbehörden für eine effektive Kriminalitätsbekämpfung Zugang zu diesen Daten verschaffen wolle.
Bundesinnenminister Horst Seehofer stimmte nun in die Abwehr voriger Medienberichte ein. Man wolle keine Kinderzimmer überwachen und auch keine Journalisten. „Niemand hat einen Versuch über irgendwelche Umwege oder Tricks gemacht“, versprach der Minister. Noch in der vorigen Woche sorgte er für Aufregung mit dem Satz: „Man muss Gesetze kompliziert machen, dann fällt es nicht so auf.“
Was wirklich in den Beschlüssen steht, wird später veröffentlicht
Die Beschlüsse der IMK sind noch nicht öffentlich. Erst in einigen Tagen wird man nachvollziehen, was genau in den Texten steht, auf die sich die Minister geeinigt haben. Doch Seehofer deutet an, dass es eigentlich doch um neue Befugnisse geht, wenn auch auf einer anderen Ebene. Er plante schon vorher Neuerungen im Verfassungsschutzgesetz, dessen Entwurf wir veröffentlicht haben und wenig später auch im Entwurf für ein weiteres IT-Sicherheitsgesetz.
Die Wünsche des Innenministers sind dort klar sichtbar: Trojaner für den Bundesverfassungsschutz und den BND und zwar auch für Geräte im Internet der Dinge. Womit wir wieder bei Alexa wären. Der Gesetzentwurf befinde sich in der Ressortabstimmung des Bundes, so Seehofer. Aber bevor es eine neue Besetzung für das Amt der Justizministerin gebe, liege der Entwurf still.

Dabei geht es darum, Daten im Gerät abzufangen, bevor sie verschlüsselt übertragen werden können. Denn danach wird es schwierig für die Ermittler, wenn sie die Verschlüsselung nicht knacken können. Dazu passt ein anderer Wunsch Seehofers, Messenger und andere Dienste nach richterlicher Anordnung zur Entschlüsselung zu zwingen. Dem stellten sich zahlreiche Experten und Organisationen entgegen. Seehofers Pläne seien aber kein Thema gewesen, so Pistorius. Darüber werde in Berlin zu reden sein, über einige Punkte sei man „not amused“, sagte der SPD-Politiker.
Parallel gibt es übrigens in der EU Pläne, durch eine e-Evidence-Verordnung zu regeln, dass Anbieter und Netzbetreiber in den USA digitale, mutmaßliche Beweismittel wie Cloud-Daten herausgeben müssen. Also dort, wo die Unternehmen hinter Alexa, Google Home und Co. ihre Heimat haben.
5G und freiwillige Meldepflichten für Provider
Auch über den neuen Mobilfunkstandard 5G habe man bei der IMK geredet. Eine Frage dabei sei laut Seehofer: „Wie gehen wir mit Verschlüsselung um?“ Er behauptete, mit 5G werde Telefonüberwachung unmöglich, doch Sicherheitsbehörden dürften nicht „taubgestellt“ werden. Die Minister befürchten, standardmäßige Ende-zu-Ende-Verschlüsselung werde ein Mitlesen unmöglich machen und IMSI-Catcher könnten nicht mehr funktionieren.
Außerdem zu erwarten sind neue Regelungen für Provider, auf deren Servern sich sexualisierte Missbrauchsdarstellungen von Kindern befinden. Die Bundesregierung soll laut Seehofer ein Paket schnüren für eine zunächst freiwillige Meldepflicht für nationale Provider und eine zentrale Meldeplattform beim BKA. Er verglich die Lösung mit der in den USA, wo automatische Filter eingesetzt werden, mit den bekannten Problemen fälschlich als illegal identifizierter Inhalte.

Quelle: "ALEXA_wird_abgehört"
WARNUNG!!!!! Unerzählte Wahrheit über Krebserkrankungen und NATO-Kriegsverbrechen (Prof. Dr. Danica Grujicic)


„Please let NATO disappear“, bitte lasst die NATO verschwinden, ist der Wunsch der Neurochirurgin und Vorsitzenden der serbischen Krebsgesellschaft so, Prof. Dr. Danica Grujicic
„Please let NATO disappear“, bitte lasst die NATO verschwinden, ist der Wunsch der Neurochirurgin und Vorsitzenden der serbischen Krebsgesellschaft, Prof. Dr. Danica Grujicic.
Was haben sie meinem Land angetan? Wer hat darüber zu entscheiden, dass ich möglicherweise sterben muss… Der Krieg an sich ist schon ein Verbrechen, aber weit darüber hinaus sind der Boden, die Menschen und die Natur auf Jahrmilliarden geschädigt durch den Einsatz von depleted uranium (DU-Munition mit abgereichertem Uran).
Davon betroffen ist nicht nur die serbische Bevölkerung, also die Bürger Serbiens, betroffen sind auch Nachbarländer wie Bulgarien, Griechenland, Rumänien, die NATO-Mitglieder sind. Dazu kommt das Bombardement chemischer Industrien ungeachtet einer Karte von Gefährdungsorten, deren Freisetzung von Giften die Umwelt auf Generationen schädigen. Wir reden hier – wie bereits 1999 der senegalesische UNO-Berichterstatter Bakari Kante – von einem Ökozid. Nach 20 Jahren ist die Zeit reif für eine wissenschaftliche Untersuchung der verursachten Schäden, die nichts, aber auch gar nichts mit einem „humanitären Einsatz“ zu tun haben.
WARNING!!! untold truth about cancer epidemic and NATO war crimes

Please let NATO disappear, is the wish of neurosurgeon and chairman of the Serbian Cancer Society, Prof. Dr. Danica Grujicic. What have they done to my country? Who has to decide that I may have to die? The war itself is a crime, but far beyond that, the soil, people and nature are damaged for billions of years by the use of depleted uranium (DU ammunition with depleted uranium). This affects not only the Serbian population, i.e. the citizens of Serbia, but also neighbouring countries such as Bulgaria, Greece and Romania, which are NATO members. In addition, there is the bombardment of chemical industries regardless of a map of places of danger whose release of toxins damages the environment for generations. We are talking here – as the Senegalese UN rapporteur Bakari Kante did in 1999 – about an ecocide. After 20 years, the time is ripe for a scientific investigation of the damage caused, which has nothing or nothing to do with a „humanitarian operation“.

(es begann mit einer Lüge)
Die vierte Waffengattung (von Klaus Hartmann)

Um die „Legitimationskrise“ der NATO zu lösen, in der sie nach Auflösung des Ostblocks geraten war, mussten dringend neue Aufgaben gefunden werden. Dazu war der Umbau in ein globales Interventionsbündnis nötig. Westliche Medien unterstützten dieses Manöver bereitwillig.
Um die „Notwendigkeit“ der fortwährenden Existenz der NATO zu beweisen, mussten andere internationale Institutionen der Unfähigkeit überführt werden, den Frieden auf dem Balkan zu sichern. OSZE-Beobachter Heinz Loquai gab dazu drei Monate nach Ende der offenen NATO-Aggression gegen Jugoslawien zu Protokoll: „Mitte Januar [1999] wuchs der Druck in Richtung einer militärischen Lösung aus der NATO, allen voran die USA, rapide. … Außerdem konnte ja ein militärisches Eingreifen der NATO ohne UN-Mandat faktisch einen Anspruch bestätigen, den die USA bisher in den Verhandlungen über eine neue Bündnisstrategie noch nicht durchzusetzen vermocht hatten.“
Die mediale Vorkriegsberichterstattung hatte nach Loquai die „Funktion als Wegbereiter zum Krieg“, „deutsche Tageszeitungen machten sich zu Planierraupen für den Weg in den Luftkrieg gegen Jugoslawien“.

Der Konfliktforscher Kurt Gritsch analysierte die Rolle der Medien in seinem 2016 erschienenen Buch „Krieg um Kosovo.Geschichte, Hintergründe, Folgen“. Er hat die Konfliktberichterstattung von FAZ, Süddeutscher, Zeit, Spiegel und taz im Krisenjahr 1998 bis vor Kriegsbeginn im März 1999 untersucht. Mit dem Ergebnis:
Auffallend war, dass alle fünf untersuchten Zeitungen zu keinem Zeitpunkt deeskalierend berichtet haben, wie dies beispielsweise die UNESCO-Mediendeklaration von 1978 verlangt, sondern stattdessen ein militärisches Eingreifen der NATO forderten. Dazu wurde offenbar sehr gezielt ein jugoslawisch-serbisches Feindbild aufgebaut, indem man an das negative Jugoslawien-Bild aus dem ‚Bosnien-Krieg‘ anknüpfte.
Loquai kommt zum gleichen Befund:

Insgesamt lässt sich feststellen, dass führende deutsche Tageszeitungen gewalttätige Auseinandersetzungen und ihre Folgen dramatisierten. Der Umfang von Kampfhandlungen, die Flüchtlingszahlen, das Ausmaß von Operationen der Sicherheitskräfte wurde zum Teil maßlos übertrieben. Serbische Gewalttätigkeiten wurden aufmerksam registriert, nicht selten überzeichnet, die der Kosovo-Albaner oft ignoriert.
In ihrer Berichterstattung über Račak transportierten Medien nicht nur die teilweise unrichtigen Vorgaben aus der OSZE, sondern sie erzeugten selbst fiktive Tatbestände, die geeignet waren, ein emotionales Feindbild zu schaffen beziehungsweise ein bereits vorhandenes emotional zu festigen. Medien wurden zu Weichenstellern für den Krieg, indem sie ‚Zwangsläufigkeiten‘ konstruierten und den politischen Handlungsspielraum auf die Option Krieg einschränkten.

Zwecks Kriegsvorbereitung: Gezielte Abwertung und Diffamierung der OSZE
Dabei setzen die Wegbereiter zum Krieg laut Loquai gezielt auf die Diffamierung und Abwertung der OSZE. In der als „liberal“ geltenden Süddeutschen Zeitung schwadronierte Peter Münch über „die Leute, die die Toten zählen“: „Dem gefährlichen Einsatz im Kosovo zeigt sich die OSZE bisher nicht gewachsen.“ Er spricht generell von der OSZE als einer „konturlosen Organisation“, der durch den Einsatz im Kosovo „endlich ein klares Profil“ gegeben werden sollte. Die OSZE ist für Münch ein „aufgeblasener Popanz“. Es spreche immer mehr dafür, „dass sie sich dieser Mission nicht gewachsen zeigt – organisatorisch, strukturell und machtpolitisch“.
Die besonders kriegstreiberisch agierende Frankfurter Allgemeine Zeitung befindet selbstverständlich, „die OSZE-Mission müsse als gescheitert angesehen werden“. Ihr Balkan-Korrespondent Mathias Rüb erkennt (aus Budapest), die OSZE müsse „als Handlanger der Serben erscheinen“, und „nach dem Massaker von [Račak] steht die OSZE hilflos mit blutbefleckten Händen da“. Sie werde von den Serben als „Papiertiger“ verhöhnt, „ihr internationales Ansehen nehme allmählich Schaden“.
Ohne Drumherumgerede bringt es die Neue Zürcher Zeitung auf den Punkt: „Eine Lösung könnte nur ein Krieg gegen [Jugoslawiens Präsidenten] Milošević bringen … Gerecht wäre ein Krieg gegen Miloševićs menschenverachtendes Regime, weil die Verbrechen gegen Menschenrechte nur zu zähmen sind, wenn ihr Urheber von der Macht verjagt ist.“

Die Zwischenbilanz von Heinz Loquai:
Medien bauen einen Handlungszwang für die Politik in mehrfacher Weise auf: Die journalistische Ausschmückung eines Verbrechens, die Bestialisierung von Tätern, das Versagen nicht-militärischer Konfliktlösung und die Diffamierung der dafür stehenden Organisation, die Konstruktion einer ‚Keine-Alternative-Situation‘ zur militärischen Intervention, zum Krieg. Diese von den Medien aufgebaute Weichenstellung zum Krieg war eine Wende hin zum Krieg im Kosovo-Konflikt.

Frei erfunden: Jugoslawische Großoffensive im Kosovo
Um den Krieg herbeizureden, wurde eine „Großoffensive jugoslawischer Truppen“ erfunden: „Serbische Großoffensive im Kosovo“ (Die Welt, 23. März 1999), „Serben auf dem Vormarsch“ (FAZ, 23. März 1999), „Eine neue grausame Runde von Kämpfen und Vertreibungen ist nach der Pariser Konferenz in Gang gekommen“ (SZ, 22. März 1999), „Serben starten neue Offensive im Kosovo“ (FR, 22. März 1999), „die Serben rücken mit 40.000 Soldaten und schweren Waffen ein“ (Die Welt, 22. März 1999).
Dagegen die 1.400 OSZE-Beobachter im Kosovo: „Die Lage ist … angespannt, aber ruhig“. Und die Nachrichtendienstler des deutschen Verteidigungsministeriums: „Entgegen Medienberichten ist derzeit weiterhin keine Großoffensive jugoslawischer Sicherheitskräfte in Kosovo erkennbar.“ Zum Beginn des zweiten Irakkrieges im Jahr 2003 urteilte der Bonner Professor Christian Hillgruber über die Wirkung der Medien als Motor der Eskalation zum Krieg:

Die von den Medien geschürte öffentliche Meinung verlangte unerbittlich moralisch begründeten Aktionismus. Sie erhielt, was sie einforderte: blutigen Tribut an eine von den Medien erzeugte öffentliche Meinung.
Ein Höhepunkt bei der Manipulation des Publikums war die Geschichte über „serbische Konzentrationslager“, ausgedrückt in der Überschrift des Berliner Kurier: „Serben-Killer treiben Albaner in KZ-Zonen.“ Selbstzufrieden verteidigte Udo Röbel, Chefredakteur der Bild, die Lügen aus dem Hause Springer – und war ganz stolz, dass diese vom Lügenbaron Rudolf Scharping, Deutschlands damaligen Verteidigungsminister, begierig aufgegriffen wurden
:
Ich habe keine Angst, Dinge beim Namen und auf den Punkt zu bringen, wie man es von ‚Bild‘ erwartet. Wenn Sie die Seite ‚Sie treiben sie ins KZ‘ sehen – dieses Bild war so eindrucksvoll, der Treck von Zehntausenden aus Pristina, das sprach eigentlich für sich selbst. Und wenn dann an diesem Tag der Verteidigungsminister von KZs in Serbien oder im Kosovo spricht, dann bekommt es mit diesem Bild und dieser Zeile eine unheimliche Dramatik.
Das Hohelied auf den „europäischen Einigungskrieg“
Der schon erwähnte Kurt Gritsch zitierte 2012 in einem Leserkommentar für den österreichischen Standard Jürgen Todenhöfer: „Jeder hat ein Recht auf eigene Meinung, aber keiner auf eigene Fakten.“ Aber wenn die „eigenen Fakten“ doch einem „höheren Ziel“ dienen?
So sang man in der Zeit dem Außenminister Joschka Fischer im Jahr 2001 Lobgesänge hinterher, aus dem Munde von Matthias Geis: In „den Zeiten des Kosovo-Krieges … herrschte der Schrecken – aus Vertreibung und drohendem Völkermord. Auch damals war militärisches Handeln notwendig, musste durchgesetzt und einer Öffentlichkeit vermittelt werden, deren Zweifel von Woche zu Woche, von Kollateralschaden zu Kollateralschaden wuchsen. Und auch damals war es der Außenminister, der nicht nur die moralische Dimension des Krieges beschwor, sondern ihn zum ‚europäischen Einigungskrieg‘ adelte und in großen Würfen den Balkan nach Europa holte.“ Mit großen Bombenabwürfen, ist man versucht, zu korrigieren.
Jedenfalls ist der „europäische Einigungskrieg“ eine glanzvolle Parodie auf das „Friedensprojekt EU“, von dem im aktuellen Wahlkampf an allen Ecken gesungen wird. Doch der Zeit-Herausgeber Josef Joffe weiß, wofür die Tausenden Toten gut waren, und schwärmt über die rot-grüne Bundesregierung: Bundekanzler Gerhard Schröder und Fischer sei „der Ausbruch aus dem Ghetto außenpolitischer Verantwortungslosigkeit“ gelungen.

Quelle: "NATO_Ex_Jugoslawien"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 15.06.2019 19:18:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 15.06.2019 19:18
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