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"UKRAINE_USA"

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29.10.2019 20:09

Mit Blick auf die zu erwartende schwierige Regierungsbildung in Thüringen hat ein CDU-Landtagsabgeordneter gefordert, eine Koalition mit der AfD nicht auszuschließen. „Man tut der Demokratie keinen Gefallen, wenn man ein Viertel der Wählerschaft verprellt“, sagte der Thüringer Abgeordnete und CDU-Fraktions-Vize Michael Heym am Montag.
Zuvor hatte der MDR darüber berichtet. Die AfD erreichte nach vorläufigem Ergebnis 23,4 Prozent und landete damit vor der CDU, die auf 21,8 Prozent rutschte. Heym sagte: „Rechnerisch reicht es für ein Bündnis aus AfD, CDU und FDP. Ich finde, das sollte man nicht von vornherein ausschließen.“
CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hatte im Wahlkampf mehrfach ein Bündnis mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Er brachte am Tag nach der Wahl ins Spiel, Gespräche mit der Linken in Thüringen zu führen. Heym kritisierte Mohring für sein Vorgehen. „Wir müssen mit allen demokratischen Parteien sprechen“, sagte Heym. Er kritisiere aber, dass Mohring eine Zusammenarbeit mit der Linken in die Öffentlichkeit getragen habe, ohne dies in den Gremien abgestimmt zu haben.
Der CDU-Bundesvorstand hat seinen Beschluss zur Unvereinbarkeit einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei unterdessen am Montag erneuert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in Berlin. Zuvor hatte Unions-Mittelstandschef Carsten Linnemann (CDU) beantragt, den bestehenden Unvereinbarkeitsbeschluss zu erneuern.
"Umbrien ist nur der Auftakt. Im kommenden Jahr werden auch in Apulien, der Toscana, Ligurien und dem Veneto neue Landesregierungen gewählt. Bei diesen Wahlen will Salvini beweisen, dass die heutige italienische Regierung aus M5S und linkem PD keinen Rückhalt im Volk besitzt und dass die Italiener einen Richtungswechsel nach rechts wünschen. So gesehen wird die Wahl in Umbrien auch in Italien als Richtungswahl von nationaler Bedeutung verstanden. Und die hat die Rechte eindeutig für sich entschieden. Die vor zwei Monaten installierte Linksregierung ist schwer geschwächt, um nicht zu sagen auf Abruf."
(rjhCD6149)


Revolte der Thüringer CDU-Politiker: Koalition mit der AfD möglich

Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat für Diskussionen in seiner Partei gesorgt, weil er öffentlich über Gespräche mit der Linken nachgedacht hat. Sein Fraktionskollege Michael Heym forderte unterdessen, ein Bündnis mit der AfD nicht auszuschließen. Die Bundes-CDU hat beides klar abgelehnt.
Eine offizielle Abstimmung im Vorstand gab es den Informationen zufolge nicht. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte demnach gesagt, darüber brauche man nicht abstimmen, da der Parteitagsbeschluss vom vergangenen Dezember gelte. Damals hatte die CDU erneut beschlossen, „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland“ abzulehnen.
Es sei gut gewesen, dass CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dies schon am Sonntagabend nach der Landtagswahl in Thüringen klargestellt habe, sagte Kramp-Karrenbauer demnach.

Quelle: "1._Koalition_mit_AfD"
Die Plünderung der Ukraine durch korrupte amerikanische Demokraten (von Israel Shamir)

Top Dems war an der Plünderung der Ukraine beteiligt: neue Namen, irrsinnige Berichte. Der mysteriöse „Whistleblower“, dessen Bericht das Amtsenthebungsverfahren ausgelöst hatte, wird in dem exklusiven Interview genannt, das ein prominenter ukrainischer Politiker, ein ehemaliger Abgeordneter von vier Amtszeiten, ein Kandidat für die ukrainische Präsidentschaft, der Unz-Rezension gegeben hat. Oleg Zarjew.

Herr Zarev (links), ein großer, agiler und anmutiger Mann, ein guter Redner und ein produktiver Schriftsteller, war vor dem Putsch 2014 ein führender und populärer ukrainischer Politiker gewesen; er blieb nach der Flucht von Präsident Janukowitsch in der Ukraine; kandidierte für die Präsidentschaft gegen Herrn Poroschenko und musste schließlich ins Exil gehen, weil er mehrfach sein Leben bedrohte. Während des gescheiterten Abspaltungsversuchs wurde er zum Sprecher des Parlaments von Novorossia (Südostukraine) gewählt. Ich sprach mit ihm auf der Krim, wo er in der schönen Küstenstadt Jalta lebt. Zarlow hat in der Ukraine noch viele Unterstützer und ist ein Anführer der Opposition gegen das Kiewer Regime.
Oleg, du hast die Biden-Geschichte von Anfang an verfolgt. Biden ist nicht der einzige Dem-Politiker, der in die ukrainischen Korruptionspläne verwickelt ist, oder?
Tatsächlich war John Kerry, der Außenminister in Obamas Regierung, sein Partner im Verbrechen. Aber Joe Biden war die Nummer eins. Während der Obama-Präsidentschaft war Biden US-Prokonsul für die Ukraine, und er war in viele Korruptionsprogramme verwickelt. Er genehmigte die Überweisung von drei Milliarden Dollar des US-Steuergelders an die Regierung der Ukraine nach dem Putsch; das Geld wurde gestohlen, und Biden nahm einen großen Teil der Beute.


(Israel Schamir)
Es ist eine Geschichte, die den US-Steuerzahler und den ukrainischen Kunden zum Wohle einiger Korruptionsstifter, Amerikaner und Ukrainer, abzockt. Und es ist eine Geschichte des Kiewer Regimes und seiner Abhängigkeit von den USA und dem IWF. Die Ukraine verfügt über einige mittelgroße Erdgasvorkommen, die für den Privaten Verbrauch der privaten Haushalte ausreichen. Die Produktionskosten waren recht gering; und die Ukrainer gewöhnten sich daran, Pfennige für ihr Gas zu bezahlen. Eigentlich war es so billig zu produzieren, dass die Ukraine alle ihre Haushalte mit kostenlosem Gas zum Heizen und Kochen versorgen konnte, genau wie Libyen es tat. Trotz niedriger Verbraucherpreise hatten die Gasunternehmen (wie Burisma) sehr hohe Gewinne und sehr geringe Ausgaben.
Nach dem Putsch von 2014 forderte der IWF, den Gaspreis für den inländischen Verbraucher auf das europäische Niveau zu erhöhen, und der neue Präsident Petro Poroschenko verpflichtete sie. Die Preise gingen in die Höhe. Die Ukrainer waren gezwungen, viel mehr für ihr Kochen und Heizen zu zahlen; und riesige Gewinne gingen in die Kassen der Gaskonzerne. Anstatt die Steuern zu erhöhen oder die Preise zu senken, forderte Präsident Poroschenko die Gasunternehmen auf, ihn zu bezahlen oder seine Projekte zu subventionieren. Er sagte, dass er die Preiserhöhung arrangierte; es bedeutet, dass er als Partner betrachtet werden sollte.
Burisma Gas Company musste Erpressungsgelder an präsident Poroschenko zahlen. Schließlich beschloss sein Gründer und Eigentümer Nicolai Zlochevsky, einige wichtige Westler in den Verwaltungsrat des Unternehmens einzuladen, in der Hoffnung, Poroschenkos Appetit zu mäßigen. Er hatte Bidens Sohn Hunter, John Kerry, den polnischen Ex-Präsidenten Kwasniewski mitgebracht. aber es half ihm nicht.
Poroschenko wurde wütend, dass das gemästete Kalb ihm entkommen könnte, und bat den Generalstaatsanwalt Shokin, Burisma zu untersuchen, da einige Unregelmäßigkeiten auftauchen würden. Die AG Shokin entdeckte sofort, dass Burisma diese „Sterne“ zwischen 50 und 150 Tausend Dollar pro Monat bezahlt hatte, nur weil sie auf der Liste der Direktoren standen. Dies ist nach dem ukrainischen Steuergesetzbuch illegal; sie kann nicht als legitime Ausgaben anerkannt werden.


Zu dieser Zeit trat Biden, der Vater, in den Kampf ein. Er rief Poroschenko an und gab ihm sechs Stunden Zeit, um das Verfahren gegen seinen Sohn zu beenden. Andernfalls werden eine Milliarde Dollar der US-Steuergelder nicht an die ukrainischen Korruptionsförderer übergehen. Zlochevsky, der Burisma-Besitzer, zahlte Biden für dieses Gespräch gut: Er erhielt nach verschiedenen Quellen zwischen drei und zehn Millionen Dollar (siehe auch Die Biden-Affäre in der Ukraine).
AG Shokin sagte, er könne den Fall nicht innerhalb von sechs Stunden abschließen; Poroschenko entließ ihn und installierte Herrn Luzenko an seine Stelle. Luzenko war bereit, den Fall Burisma abzuweisen, aber er konnte es auch nicht an einem Tag oder sogar in einer Woche tun. Biden konnte, wie wir wissen, seine Falle nicht schließen: Indem er über den Druck sprach, den er auf Poroschenko aussetzte, beschuldigete er sich selbst. Unterdessen gab Herr Shokin Beweise dafür, dass Biden Druck auf Poroschenko ausgeübt hat, um ihn zu feuern, und jetzt wurde es bestätigt. Die Beweise wurden den US-Anwälten im Zusammenhang mit einem anderen Fall, dem Fall Firtasch, übergeben.
Was ist Firtash Case?
Die Demokraten wollten einen weiteren ukrainischen Oligarchen, Herrn Firtasch, in die USA holen und ihn dazu bringen, zu zugeben, dass er Trumps Kampagne illegal um Russlands willen unterstützt hat. Firtasch war in Wien festgenommen worden; dort kämpfte er gegen die Auslieferung an die USA. Seine Anwälte behaupteten, es sei ein rein politischer Fall, und sie nutzten die Absetzung von Herrn Shokin, um ihre Behauptung zu untermauern. Aus diesem Grund sind die von Shokin gelieferten Beweise nicht leicht umkehrbar, selbst wenn Shokin bereit wäre, und er ist es nicht. Er erklärte auch unter Eid, dass die Demokraten ihn unter Druck gesetzt hätten, Firtasch an die USA auszuliefern, obwohl er in dieser rein amerikanischen Frage kein Ansehen habe. Es scheint, dass Frau Clinton glaubt, dass Firtaschs Gelder Trump geholfen haben, Wahlen zu gewinnen, was äußerst unwahrscheinlich ist
[sagt Herr Tsarev].

(Apropos Burisma und Biden; Was ist diese Milliarden Hilfe, die Biden geben oder zurückhalten könnte?)
Es handelt sich um USAID-Geld, den Hauptkanal der US-Hilfe für die „Unterstützung der Demokratie“. Die erste Milliarde Dollar uSAID kamen 2014 in die Ukraine. Dies wurde von Joe Biden genehmigt, während für die Ukraine die Papiere von Herrn Turtschinow, dem „handelnden Präsidenten“, unterzeichnet wurden. Die ukrainische Verfassung kennt eine solche Position nicht, und Turtschinow, „der amtierende Präsident“, hatte kein Recht, weder ein rechtliches noch ein finanzielles Dokument zu unterzeichnen. Somit hatten alle von ihm unterzeichneten Dokumente keine Rechtskraft. Biden unterschrieb jedoch die von Turtschinow unterzeichneten Papiere und stellte der Ukraine Geld zu. Und das Geld wurde gestohlen – von den Demokraten und ihren ukrainischen Amtskollegen.
Vor zwei Jahren (das ist bereits unter Präsident Trump) begannen die Vereinigten Staaten, die Zuweisung von 3 Milliarden Dollar zu untersuchen; sie wurde 2014, 2015, 2016 zugeteilt; eine Milliarde Dollar pro Jahr. Die Ermittlungen ergaben, dass die Dokumente gefälscht, das Geld in die Ukraine überwiesen und gestohlen wurde. Die Ermittler verfolgten jede Zahlung, entdeckten, wohin das Geld ging, wo es ausgegeben wurde und wie es gestohlen wurde.

Daraufhin eröffnete das US-Justizministerium im Oktober 2018 ein Strafverfahren wegen „Machtmissbrauchs und Veruntreuung von amerikanischem Steuergeldern“. Unter den Angeklagten sind zwei aufeinanderfolgende Finanzminister der Ukraine, Natalie Ann Jaresko, die 2014-2016 gedient hat, und Alexander Daniluk, der 2016-2018 gedient hat, und drei US-Banken. Die Untersuchung veranlasste die USAID, die Vergabe von Zuschüssen seit August 2019 einzustellen. Wie Trump sagte, verschenken die USA jetzt kein Geld und erzwingen keine Demokratie.
Das Geld wurde mit der flagranten Verletzung des amerikanischen Rechts zugeteilt. Es gab keine Risikobewertung, keine Prüfberichte. Normalerweise bereitet die USAID bei der Zuteilung von Bargeld immer ein umfangreiches Paket von Dokumenten vor. Aber die Milliarden wurden der Ukraine völlig ohne Papiere gegeben. Das Strafverfahren wegen Veruntreuung von USAID-Geldern war vom US-Justizminister persönlich unterzeichnet worden, so dass diese Fragen sehr lebendig sind.
Sam Kislin war an dieser Untersuchung beteiligt. Er ist ein guter Freund und Vertrauter von Giuliani, Trumps Anwalt und Ex-Bürgermeister von New York. Kislin ist in Kiew bekannt, und ich habe viele Freunde, die Sams Freunde sind [sagte Zarev]. Ich erfuhr von seinen Fortschritten, weil einige meiner Freunde in den Vereinigten Staaten festgehalten oder in der Ukraine verhört wurden. Sie haben mich darüber informiert. Es scheint, dass Burisma nur die Spitze des Skandals ist, die Spitze des Eisbergs. Wenn Trump weitermachen und das nutzen wird, was bereits initiiert und untersucht wurde, wird die gesamte Zentrale der Demokratischen Partei fallen. Sie werden keine Wahlen abhalten können. Ich habe kein Recht, Namen zu nennen, aber glauben Sie mir, führende Funktionäre der Demokratischen Partei sind beteiligt.
Poroschenko war sich dessen bewusst; er gab den Befehl, Sam Kislin persona non grata zu deklarieren. Einmal flog der alte Mann (er ist über 80) in Kiew Flughafen und er durfte nicht kommen; Er verbrachte die Nacht in Haft und wurde am nächsten Tag in die USA zurückgeflogen. Poroschenko war völlig mit dem Clinton-Lager verbündet gewesen.


(Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj: Bei einem Besuch in der Ostukraine hat er für einen Truppenabzug geworben. /Quelle: president.gov.ua, CC BY 4.0)
Und Präsident Zelensky? Ist er frei vom Einfluss der Clintonitendemokraten?
Wenn er es wäre, gäbe es nicht den Skandal um Trumps Telefonat. Wie erfuhren die Demokraten von diesem Aufruf und seinem angeblichen Inhalt? In der offiziellen Version heißt es, es gebe einen CIA-Mann, einen Whistleblower, der den Demokraten berichtete. Was die Version nicht klären, wo dieser Hinweisgeber während des Anrufs gefunden wurde. Ich sage Ihnen, er befand sich in Kiew, und er war bei dem Gespräch an der Seite des ukrainischen Präsidenten Zelensky anwesend. Dieser Mann war (vielleicht) ein CIA-Vermögen, aber er war auch ein enger Vertrauter von George Soros und ein hochrangiger ukrainischer Beamter. Sein Name ist Herr Alexander Daniluk. Er ist auch der Mann, zu dem die Ermittlungen gegen Sam Kislin und das DoJ geführt hatten, der damalige Finanzminister der Ukraine, der Mann, der für die Veruntreuung der besten Dollars des US-Steuerzahlers verantwortlich war. Das DoJ erließ einen Haftbefehl. Natürlich widmet er sich Biden persönlich und den Dems im Allgemeinen. Ich würde seiner Version des Telefonats überhaupt nicht trauen.
Daniluk sollte Präsident Zelensky bei seinem Besuch in Washington begleiten; aber er wurde informiert, dass es einen Befehl für seine Verhaftung gibt. Er blieb in Kiew. Und bald darauf brach die Hölle des angeblich durchgesickerten Telefonats aus. Zelensky Verwaltung untersucht und kam zu dem Schluss, dass das Leck von Herrn Alexander Daniluk, der für seine engen Beziehungen mit George Soros und mit Herrn Biden bekannt ist getan wurde. Alexander Daniluk war gefeuert worden.
(Allerdings gab er seine Schuld nicht zu und sagte, dass das Leck von seinem vereidigten Feind, dem Leiter des Verwaltungsbüros des Präsidenten, Herrn Andrey Bogdan, getan wurde, der Daniluk gerahmt haben soll.)

(Ukraine zahlt drauf für russisches Erdgas aus der EU de.sputniknews.com)
Dies ist nicht der einzige Fall von KORRUPTION im Zusammenhang mit den USA in der Ukraine. Da ist Amos J. Hochstein, ein Schützling des ehemaligen VP Joe Biden, der in der Regierung Barack Obama als Assistant Secretary of State for Energy Resources gedient hat. Er hängt immer noch an der Ukraine. Zusammen mit einem amerikanischen Bürger Andrew Favorov, dem stellvertretenden Direktor von Naftogas organisierte er sehr teure „Reverse Gas Import“ in die Ukraine. In diesem Schema wird das russische Gas von Europäern gekauft und anschließend mit einer wunderbaren Marge an die Ukraine verkauft. In Wirklichkeit kommt Gas direkt aus Russland, aber die Zahlungen gehen über Hochstein. Es ist viel teurer, als direkt aus Russland zu kaufen; Ukrainische Menschen zahlen, während die Marge von Hochstein und Favorov gesammelt wird. Jetzt planen sie, Flüssiggas aus den Vereinigten Staaten zu einem noch höheren Preis zu importieren. Auch hier wird der Preis von den Ukrainern bezahlt werden, während die Gewinne an Hochstein und Favorov gehen.
In all diesen Betrügereien gibt es Leute von Clinton und Spuk, die vollständig in die Demokratische Partei integriert sind. Der ehemalige CIA-Chef Robert James Woolsey sitzt heute im Verwaltungsrat von Veltaund produziert ukrainisches Titan. Woolsey ist Neocon, Mitglied des Project for the New American Century (PNAC), pro-israelischer Think-Tank und ein Mann, der unerbittlich auf den Irak-Krieg gedrängt hat. Ein typischer demokratischer Spuk, jetzt bekommt er Gewinne aus ukrainischen Erzvorkommen.
Eine der besten ukrainischen Korruptionsgeschichten ist mit Audrius Butkevicius, dem ehemaligen Verteidigungsminister (1996 bis 2000) und Mitglied des Seimas (Parlaments) des postsowjetischen Litauens, verbunden. Herr AB arbeitet angeblich für MI6 und ist jetzt Mitglied des berüchtigten Institute for Statecraft, einer britischen tiefen staatlichen Propagandagruppe, die an Desinformationsoperationen, der Subversion des demokratischen Prozesses und der Förderung von Russophobie und der Idee eines neuen Kalten Krieg. 1991 kommandierte er Scharfschützen, die litauische Demonstranten erschießen. Die Morde wurden den sowjetischen Streitkräften zugeschrieben, und der letzte sowjetische Präsident Gorbatschow ordnete einen raschen Abzug seiner Truppen aus Litauen an. Herr AB wurde Verteidigungsminister seiner unabhängigen Nation. 1997 hatte der Ehrenminister der Verteidigung „300.000 USD von einem leitenden Angestellten eines angeschlagenen Ölkonzerns um Hilfe bei der Einstellung des Strafverfahrens wegen der enormen Schulden des Unternehmens gebeten“, in der Sprache des Gerichts. urteil. Er wurde nach Erhalt des Bestechungsgeldes verhaftet, war zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden, aber ein Mann mit solchen Qualifikationen wurde nicht in einem Gefängnis verrotten gelassen.
2005 kommandierte er die Scharfschützen, die Demonstranten in Kirgisistan töteten, in Georgien wiederholte er das Kunststück 2003 während der Rosenrevolution. 2014 tat er es erneut in Kiew, wo seine Scharfschützen rund hundert Männer, Demonstranten und Polizisten töteten. Er wurde von Herrn Turtschinow nach Kiew gebracht, der sich selbst als „handelnden Präsidenten“ bezeichnete und Joe Bidens Milliardenzuschuss gegenschrieb.

Im Oktober 2018 tauchte der Name Von Herrn AB wieder auf. Militärlager von Tschernigov hatten Feuer gefangen; Angeblich waren Tausende von Granaten, die für den Kampf gegen die Separatisten gelagert wurden, durch Feuer zerstört worden. Und es war nicht das erste Feuer dieser Art: das vorherige, ebenso riesige, abgefackelte ukrainische Armeelager in Vinnitsa im Jahr 2017. Insgesamt gab es in den letzten Jahren 12 riesige Armeearsenalbrände. Allein für 2018 betrug der Schaden über 2 Milliarden Us-Dollar.
Als der Chefankläger der Ukraine, Anatoly Matios, die Brände untersuchte, stellte er fest, dass 80 % der Waffen und Granaten in den Lagerhallen fehlten. Sie wurden nicht durch Feuer zerstört, sie waren überhaupt nicht da. Anstatt die russischsprachigen Ukrainer von Donezk zu töten, wurde die Hardware vom Hafen Nikolajew nach Syrien, zu den islamischen Rebellen und zum IS verschifft. Und der Mann, der diese gewaltige Operation organisiert hat, war unser Herr AB, der alte Kämpfer für Demokratie im Namen des MI6, der mit dem Verteidigungsminister Poltorak und Herrn Turchinov, dem Freund von Herrn Biden, zusammenarbeitete. (Sie sagen, dass Herr Matios 10 Millionen Dollar für sein Schweigen erhalten hat).
Der Verlust war von der ukrainischen Bevölkerung und von den US-Steuerzahlern, während die Nutznießer der Deep State waren, was wahrscheinlich nur ein anderer Name für die tödliche Mischung aus Spuk, Medien und Politikern ist.

Quelle: "PLÜNDERUNG_UKRAINE_USA"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 29.10.2019 20:09:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 29.10.2019 20:09
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