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"FREIHEIT"

"FREIHEIT"

06.11.2019 20:50

Die drei Länder hätten sich nicht weigern dürfen, einen Beschluss zur Umverteilung syrischer und anderer Asylbewerber aus Griechenland und Italien umzusetzen, erklärte die Generalanwältin Eleanor Sharpston in Luxemburg. Die britische Juristin erklärte vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), die von Ungarn, Polen und Tschechien genannten Vorbehalte seien unbegründet.
Den Ländern sei es ohne weiteres möglich gewesen, Sicherheit und Wohlergehen ihrer Bürger zu schützen. Die Umsiedlung eines Asylbewerbers hätte jederzeit mit berechtigten Gründen abgelehnt werden können, führt die Generalanwältin in den EuGH-Anträgen aus. Diese sind Teil eines Vertragsverletzungsverfahren, das gegen die drei osteuropäischen Mitgliedstaaten in der Sache läuft.
Weiter betont Sharpston, beide Seiten – Griechenland und Italien sowie die aufnehmenden Länder – seien in der Notsituation von 2015 dafür verantwortlich gewesen, den Beschluss angemessen umzusetzen. So hätte der „unerträgliche Druck“ auf die Länder an den EU-Außengrenzen gemildert werden können. „Das ist das Wesen von Solidarität.“ Für den Fall, dass es erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung gegeben hätte, hätten die Beschlüsse zeitweise ausgesetzt werden können – allerdings nicht einseitig.
„Tunlichst sollte vorrangig darauf Bedacht genommen werden dass junge, österreichische Spätaufsteher an den Arbeitsmarkt herangeführt werden. Spätaufsteher, die einen Schulabschluss haben, der deutschen Sprache mächtig sein sollten, Wenn Lehrherren klipp und klar feststellen, dass Jugendliche Rechen-, Schreibprobleme aufweisen, die sich gewaschen haben, ist klar, dass weder Schule noch Elternhaus grossartiges Interesse am Fortkommen ihrer Kinder haben. Mit dieser "soll bleiben dürfen-Methode", ist nur eines gesichert, ein Wirtschaftsflüchtling mehr, der wieder in der sozialen Hängematte aufgefangen werden muß“ (Ausnahmen könnten die Regel bestätigen) /rjh
(rjhCD6149)


EU-Gutachterin: Rechtsbruch durch Ungarn, Polen und Tschechien

(Bildquelle: screenshot-Unser Mitteleuropa)
Wegen mangelnder Solidarität in der Flüchtlingskrise haben Ungarn, Polen und Tschechien nach Ansicht einer Gutachterin des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht verstoßen. Das befand die Generalanwältin.
Die EU-Staaten hatten 2015 in zwei Mehrheitsentscheidungen beschlossen, bis zu 160.000 Asylbewerber in der Europäischen Union umzuverteilen. Ungarn, Polen und Tschechien weigerten sich allerdings beharrlich, den Beschluss umzusetzen – obwohl der EuGH die Rechtmäßigkeit der Entscheidung in einem späteren Urteil bestätigte. Die EU-Kommission, die in der Staatengemeinschaft unter anderem die Einhaltung von EU-Recht überwacht, klagte daraufhin gegen die drei Länder.
Hilfe für Rom und Athen
Der EU-Beschluss von 2015 sollte Italien und Griechenland entlasten. Zugleich entzweite er die EU-Staaten jedoch nachhaltig. Bis heute stehen sie sich in der Migrationspolitik teils unversöhnlich gegenüber. Die geplante große EU-Asylreform kommt seit Jahren kaum voran.
In ihrem Gutachten stellt Sharpston zudem grundsätzliche Überlegungen an: Die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in einem Land bedeute auch, dass der Staat die eigenen Rechtspflichten erfüllen müsse. Eine Missachtung dieser Pflichten, weil sie im konkreten Fall unwillkommen oder unpopulär seien, sei ein „gefährlicher erster Schritt hin zum Zusammenbruch einer der Rechtsstaatlichkeit verpflichteten geordneten und strukturierten Gesellschaft“.
Polen und Ungarn haben nach Erhebungen der EU-Kommission keinen einzigen Asylbewerber im Rahmen der Beschlüsse von 2015 aufgenommen, Tschechien zwölf. Allerdings führte Polen im vergangenen Jahr die Liste jener EU-Staaten an, die den meisten Ausländern aus Drittstaaten den Aufenthalt in ihrem Land erlaubten. Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat zufolge erteilte Warschau 635.000 Aufenthaltstitel an Nicht-EU-Bürger – zum Großteil an Ukrainer.
Polen mauert weiter

Die polnische Regierung beharrt indes auch nach Veröffentlichung des Gutachtens auf ihrer Position. Diese sei durch den EU-Vertrag gedeckt, sagte ein Regierungssprecher laut Nachrichtenagentur PAP. Demnach hätten die EU-Staaten die Verantwortung für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und öffentlichen Ordnung. „Unsere Handlungen wurden bestimmt von den Interessen der polnischen Bürger und dem Schutz vor unkontrollierter Migration.“ Auch dank der harten Haltung Polens und der übrigen Visegrad-Staaten habe die EU ihren Umgang mit der Flüchtlingsfrage geändert und von der Umverteilung Abstand genommen.
Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis äußerte sich nur vorsichtig. „In jedem Fall müssen wir das Urteil des Gerichts abwarten, das einzig und allein verbindlich ist“, sagte der Gründer der populistischen Partei ANO der Agentur CTK zufolge. Tschechien „studiere und analysiere“ derzeit das Gutachten der Generalanwältin.
Die Einschätzung der Gutachterin ist nicht bindend, häufig folgen die Richter ihr aber. Ein Urteil dürfte in den kommenden Monaten fallen. Dann könnte der EuGH Zwangsgelder gegen die drei Länder verhängen.

Quelle: "Rechtsbruch_Polen_Ungarn_Tschechien_EU"
Deutsches Volk und Deutsche Seele (von Gerhard Ittner)


„Die Deutschen sitzen im Altenheim, während der Kindergarten vor lauter Neuankömmlingen aus aller Welt zu platzen droht.“
Wie wahrheitswuchtig und erschütternd dieses wirkmächtige Sprachbild ist!
Bei unseren gemeinsamen Rednerauftritten – Axel Schlimper, Du und ich – auf den Veranstaltungen des „Volkslehrers“ weisen wir ja betont auf eine nicht nur die intellektuelle, sondern gerade auch die Seelen- und Herzensebene der Menschen erreichen müssende Bewußtseinsbildung hin. Dort spielen die inneren Bilder eine entscheidende Rolle; ebenso das Wissen, daß die Existenz von Dingen auf der geistigen Ebene deren In-Erscheinung-Treten in der materiellen Welt vorausgeht. Und auch was unser Denken betrifft, so findet dieses in Begriffen statt, und also in inneren Bildern; deshalb müssen die Begriffe richtig sein, damit auch ein richtiges, das heißt ein wahrheitswirkliches statt ein ideologisiertes Denken entstehen kann. Dadurch ist eine „Begriffs-“ und „Bewußtseinsvergiftung“, wie sie der Gegner ganz gezielt betreibt, auch immer und in ihrem ureigenen Zweck eine Vergiftung des Denkens – und als die seit 1945 von den „Siegern“ betriebene, unausgesetzte und immer noch weiter gesteigerte Lügen-Greuel-Propaganda mit ihren perfiden Suggestionen zielt sie auf den Seelenmord am Deutschen Volk!

Wir kennen die Methoden, mit welcher bei der „Irre“- und Wehrlosmachung des Deutschen Volkes durch eine unausgesetzte suggestionsperfide Schuldeinimpfung vorgegangen wird: Es werden in einem umerzieherischen Dauerprogamm Bilder gezeigt, die auf ein „Volk der Seele“ wie das Deutsche besonders wirken müssen; dabei werden diese Bilder, oft mit wimmernden Geigen- und düsteren Celloklängen untermalt, mit einem narrativen Kommentar versehen, welcher den Bildern eine Aussage zuschreibt, die aus diesen selber überhaupt nicht hervorgeht. (Und welche, mit einem anderen dazu gesprochenen Kommentar, auch eine ganz andere Botschaft vermitteln könnten.) Wer nun, statt sich dergestalt manipulieren zu lassen, wissen will, was dahintersteckt, woher und aus welchem Zusammenhang die gezeigten Bilder tatsächlich stammen, wer kritische Fragen stellt, wo sich Widersprüche und Zweifel ergeben im Hinblick auf die Herkunft der Bilder und die Behauptungen, was diese zeigen und beweisen sollen, der läuft in Regimen, die keine Meinungsfreiheit aushalten wollen – oder sie im Hinblick auf den Bestand ihrer Suggestionsgebäude auch nicht aushalten können -, große Gefahr, für sein Wissenwollen, für das Stellen kritischer Fragen und das Zum-Ausdruck-Bringen von Zweifeln wie ein Schwerverbrecher, ja wie ein „Ketzer“ gegen ein religiöses Dogma, verfolgt und ins Gefängnis gesperrt zu werden.
Ich weiß, wovon ich spreche, denn ich saß als völlig gewaltloser Dissident über vier Jahre lang als politischer Gefangener der BRD in Rachehaft (und wurde dazu sogar gewaltsam und unter Bruch aller einschlägigen gesetzlichen Vorschriften aus dem Ausland in die BRD verbracht), einzig und allein für mein Wissenwollen statt Glaubenmüssen, für mein Stellen kritischer Fragen und mein Zum-Ausdruck-Bringen von Zweifeln hinsichtlich des Wahrheitsgehalts dessen, was man dem Deutschen Volk mit den beschriebenen Methoden der Suggestion nicht nur glauben machen, sondern durch eine entsprechende Sondergesetzgebung gewaltsam zu glauben aufzwingen will – zumindest als zu erbringendes Lippenbekenntnis. Wie im Märchen von des Kaisers neuen Kleidern. Umso lauter und unwiderstehlicher wird, wenn der Terror und die Gewaltherrschaft des Verbots des Äußerns den Herrschenden mißliebiger Gedanken nicht mehr aufrechterhalten werden können, weil das Volk rebelliert, der ohrenbetäubende Ruf erschallen: „Der Kaiser ist nackt!“ – Und die gestern noch eingeschüchtert bekundet hatten, wie prachtvoll des nackten Kaisers Gewänder doch sind, sie werden dann – befreit – einräumen, das doch nur unter Zwang und Drohkulisse gesagt zu haben.
Den Begriffsgebrauch zu beinflussen, heißt somit das Denken der Menschen zu beeinflussen. Mit eben dieser Absicht wurde zum Beispiel ab 1990 verstärkt damit begonnen, Mitteldeutschland falsch als „Ostdeutschland“ zu bezeichnen, um aus dem Bewußtsein des Deutschen Volkes zu tilgen, daß Ostdeutschland jenseits von Oder und Neiße liegt.
Wer also das Bewußtsein um Ostdeutschland – um deutsche Städte wie Königsberg, Kolberg und Breslau – zum Verschwinden bringen will, der bringt zunächst den Begriff „Ostdeutschland“ im Sprachgebrauch zum Verschwinden. Beziehungsweise wird dieser umgedeutet, wie es in der BRD geschah, indem von deren Politik und Medien und anderen „Umerziehern“ Mitteldeutschland nur noch als Ostdeutschland bezeichnet wird.
Und wer nun das Deutsche Volk zum Verschwinden bringen wollte, zum Beispiel durch einen Bevölkerungsaustausch, einen regelrechten Überfremdungsvölkermord in Umsetzung des tatsächlich und ganz ungeniert und offen einen solchen propagierenden Hooton-Plans von 1943, wie würde der wohl vorgehen, um das vorzubereiten?

Bei der Beantwortung dieser Frage gelangen wir wieder zum Umstand, daß eine Veränderung der Begriffe eine Veränderung des Bewußtseins bewirkt – und im Hinblick auf die Feststellung, daß die Abschaffung eines Begriffes aus dem Sprachgebrauch der tatsächlichen Abschaffung dessen, was dieser bezeichnet, vorausgeht, ist es höchst bedeutsam, daß der Begriff des Volkes, zumal der des Deutschen Volkes, unterdessen aus dem Sprachgebrauch der Politiker und der Medien in der BRD nicht nur getilgt wurde, sondern dessen Gebrauch tabuisiert und fast schon kriminalisiert wird. Und wenn jetzt (was – wer mag das für Zufall halten? – so auffällig dem Hooton-Plan entspricht) das Deutsche Volk durch ein mit Nachdruck betriebenes massenhaftes In-dessen-Land-Bringen von Volksfremden offensichtlich durchmischt und aufgelöst werden soll (es gibt eine ganze Reihe von Aussagen von BRD-Politikern, die das auch ganz offen so postulieren), so ging dem also die Abschaffung des Begriffes „Volk“ im offiziellen Sprachgebrauch voraus. Schon längst ist der Begriff des Volkes dort ersetzt durch den Begriff „Bevölkerung“ und, unterdessen geradezu suggestionshypnotisch im Dauergebrauch, den noch beliebigeren und aufweichenderen und insbesondere seelenloseren Begriff „Gesellschaft“.
„Unsere Gesellschaft“; „die Gesellschaft“, heißt es jetzt nur noch und bei jeder Gelegenheit von den Vertretern der BRD und deren Systems. Doch wollen wir Deutsche, die wir das auch bleiben wollen, in unserem Land keine „Gesellschaft“ sein, sondern ein Volk! Und als Volk wollen wir im Zusammenleben keine bloße Gesellschaft bilden, die ein Volk auch gar nicht durch die Fährnisse des Schicksals tragen kann, sondern wollen wir eine Gemeinschaft sein – eine Volksgemeinschaft!

Hier ist auch anzumerken, daß wir unter Deutschsein keine Staatsangehörigkeit verstehen (wobei die BRD ganz offenkundig und von deren Behörden selber eingeräumt ja noch nicht einmal über eine eigene Staatsangehörigkeit verfügt – und damit dann selbstverständlich, und logisch zwingend, auch über keinen einzigen eigenen Staatsangehörigen und über kein eigenes Staatsvolk), sondern die deutsche Volkszugehörigkeit! Wobei diese deutsche Volkszugehörigkeit nicht und niemals durch ein Stück Papier oder Plastik zu erwerben ist, weil sie eben der Manipulation durch menschengemachte Regime – die kommen und gehen – entzogen ist und aus einem Urgrund, aus auch einer geistigen Welt, entwächst, welcher sich jeder menschlichen Beeinflussung entzieht, weil der Mensch und die Schöpfungsvielfalt der Völker selber von dort stammen.
Was das Ersetzen des Begriffes des „Volkes“ durch den der „Gesellschaft“ betrifft, steckt aber noch viel mehr dahinter. Denn wir Deutsche sind ein Volk der Seele, und sind ein Volk der Märchen. Bei meiner Rede am 3. Oktober in Berlin sprach ich davon und versuchte, am Beispiel des wie das uns im Außen genommene Reich in uns schlummernden Schneewittchens und des Dornröschens zu veranschaulichen, daß das Deutsche Volk in dem, was es zutiefst, was es im Quell- und Brunnengrund seiner mythischen Herkunft ausmacht, wie kein anderes ein Volk der Seele ist, der Märchen ist. Dieses Volk ist aus diesem Land entstanden, aus seinen Wäldern und Auen, den Ebenen und Gebirgen, seinen Bächen, Flüssen und Seen und der Brandung seiner Küsten – aus dem Geist, der in all dem zu finden ist, und der die Deutsche Volksseele prägte und trägt. Dieses Deutsche Volk ist wie alle Völker geworden von dort her, wo die Gestalt gewordene Welt noch nicht getrennt ist von der des Geistes, welcher sie im Materiellen Wirklichkeit werden ließ.

Auch Schneewittchen kommt von dort, wie unser Volk, und ist so weiß wie Schnee, so rot wie Blut, und so schwarz wie Ebenholz: Schwarz, weiß, rot – die Farben unseres Reiches! Das Deutsche Reich, das in tiefem Schlaf versunken liegt und auf Erlösung wartet. Erlösung aber kann nur kommen, wenn wir wieder zu unserer Seele finden, eins werden und uns erkennen in unseren Märchen, in unserem Volk.
Aus Gründen, die in seinem Gewordensein, in seiner Seele liegen, wie auch im Zustandekommen der BRD als fremdbestimmtes Konstrukt der Kriegsgegner des Deutschen Reiches und Volkes, kann das Deutsche Volk niemals eins werden mit der BRD; und diese darf auch keinen Deutschen gewaltsam gegen seinen Willen zur Loyalität ihr gegenüber und zur Gefolgschaft zwingen. (Wer „BRD sein“ will, der mag das doch tun, aber niemand darf gewaltsam dazu erpreßt und genötigt werden!) Liebe läßt sich nicht erzwingen, und auch nicht die Verbundenheit mit einem System. Das müssen jene endlich begreifen, welche glauben, weil sie die BRD für gut empfinden, müßten alle anderen das auch tun. (Ich muß und werde das ganz gewiß nicht tun, denn ich bin nicht freiwillig hier in der BRD, sondern ich wurde durch ein beispielloses Justizverbrechertum in gröbster Weise rechtswidrig – ohne jedes Ausweisdokument – gewaltsam gegen meinen Willen aus dem Ausland hierher verbracht, wohin ich ansonsten niemals gekommen wäre, wo es mich jetzt überhaupt nicht geben würde und selbst die Erinnerung an mich längst vergessen wäre, wo ich aber nun unfreiwillig und gezwungenermaßen festsitze.) Das Deutsche Volk ist schon viel länger hier in seinem Land als die BRD – und es wird auch diese überdauern! Hinzu kommt, daß die BRD, wie oben schon erwähnt, völlig offenkundig über keine eigene Staatsangehörigkeit verfügt, und damit eben auch nicht über auch nur einen einzigen eigenen Staatsangehörigen verfügen kann und über kein eigenes Staatsvolk. Und die BRD will auch ganz offensichtlich gar kein Volk, schon gleich gar nicht ein deutsches – und nennt es deshalb noch nicht einmal mehr beim Namen. (Wer sich auf das Deutsche Volk bezieht und sich zu ihm und seinen Erhalt bekennt, ja, wer es nur als solches beim Namen nennt, wird heute als „völkisch“ diffamiert, obschon das Grundgesetz für die BRD und damit diese selber doch ganz ausdrücklich und einzig und allein für das Deutsche Volk geschaffen sind.) Sie will stattdessen eine „Gesellschaft“ haben. Doch in unseren Märchen gibt es das nicht; dort gibt es, wenn schon, das Volk!
Wie mächtig dieser Begriff des Volkes tatsächlich ist, zumal für ein solches der Seele wie das unsere, läßt sich mit einem einfachen Versuch ganz unmittelbar feststellen: Man setze, wo in unseren Märchen vom Volk gesprochen wird, den Begriff „Gesellschaft“ – und sofort wird das Märchen keines mehr sein, es wird sich im Nu auflösen und verschwinden.
Und genau das ist es auch, was mit der BRD nicht stimmt – sie hat, so empfinde ich das zutiefst und empfand das schon immer so, keine Seele und sie hat keine Märchen. Sie ist das Gegenteil davon und ist ein bleierner Albtraum für jeden, der die Verbindung besitzt zur Seele unseres Volkes und zu seinen Märchen; für jeden, in dem Schneewittchen schlummern und Dornröschen und das Reich. Der die Sehnsucht in sich trägt, Dornröschen wachzuküssen und Schneewittchen vom vergifteten Apfel zu befreien, der ihr im Halse steckt – wie unserem Volk das Gift der Umerziehungslügen; der das Zauberwort sucht, den Gral, welches das Reich der Ohnmacht entreißt und Deutschland als ahnenaltes und doch unsterblich immer junges Lied unserer Seele wieder zum Erklingen bringt.
Bald wird der Albtraum vorüber sein. Denn die Märchen drängen in und aus denen hervor, auf welche es jetzt ankommt. Hier zählt nicht deren Zahl und nicht ihre materielle Macht, sondern es zählt die Kraft deren Liebe, die Stärke ihrer Sehnucht nach einem endlich wieder deutschen Deutschland des Deutschen Volkes, nach unserem Deutschen Reich. Und wer liebt, der steht zum Reich – denn die BRD, sie hat kein Volk und keine Märchen. Wir tun ihr auch nicht den Gefallen, wie sie selbst zur Gewalt zu greifen und ihr damit in die Falle zu gehen; wir bleiben gewaltlos, aber gewaltig in unsrem „Nein!“ ihr gegenüber, und fest wie ein Fels in unserem zivilen Ungehorsam, wenn sie glaubt, uns wie ihren Besitz, wie ihre Leibeigenen behandeln zu können. Sie ist nicht unser Staat und sie wird es auch niemals sein, und niemals werden wir uns gewaltsam gegen unseren Willen durch die BRD beschagnahmen und zur Loyalität und zum Gehorsam ihr gegenüber zwingen lassen! Solange unsere Herzen schlagen, lebt in uns: das Deutsche Reich – und heilig ist uns das Deutsche Volk!

Quelle: "DEUTSCHE_SEELE"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 06.11.2019 20:50:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 06.11.2019 20:50
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