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"HUAWAI"

"HUAWAI"

06.12.2019 18:35

Totgesagte leben länger, heißt es. Darum sind voreilige Spekulationen über das Ableben der SPD nicht ratsam. Auch wenn derzeit kaum zu erkennen, wie die sieche Partei nun ausgerechnet von dem Trio Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken und Kevin Kühnert gerettet werden könnte. Bundesweit dümpelt die Partei in den Umfragen bei 15 Prozent, in Ostdeutschland ist sie gar schon einstellig. Da ist der Weg in die außerparlamentarische Opposition nicht mehr weit.
All das ängstig die neue Führung jedoch nicht. Sie traut sich im Gegenteil sogar zu, die Umfragewerte der SPD innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Bis Ende 2020 wollten sie wieder „Zustimmungswerte von 30 Prozent und vielleicht mehr“ erreichen, sagte Esken der SPD-Zeitung „Vorwärts“. Gelingen soll das, indem „wichtige sozialdemokratische Projekte auch über den Koalitionsvertrag hinaus“ umgesetzt würden. „Wir dürfen die Dinge, die neu auf die Tagesordnung gekommen sind, nicht kleinmütig angehen», sagte Walter-Borjans und nannte unter anderen den Klimaschutz.
„Über den Koalitionsvertrag hinaus“ aber heißt, die SPD will mit der CDU eine Politik machen, die beiden Seiten im Koalitionsvertrag gar nicht vereinbart haben. Das Prinzip ist so schlicht wie untauglich: Die neue SPD-Spitze will die Union mit Forderungen provozieren mit dem Ziel, öffentlich als treibende Kraft der Koaltion wahrgenommen zu werden und davon letztlich in den Umfragen zu profitieren. Sprich die Sozialdemokraten wollen den Koalitionspartner solange vor sich hertreiben, bis die eigenen Umfragewerte steigen.
"BERLIN. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat 600 Internetlinks mit Anleitungen zur Herstellung von Sprengstoff identifiziert. Beim „Joint Action Day“ konnten das BKA, Europol, Behörden von zehn EU-Staaten und die USA insgesamt 1.733 Internetseiten mit Anleitungen für Sprengvorrichtungen ausfindig machen und bei den Dienstanbietern melden. Zudem fanden die Behörden Vertriebswege im regulären Internet und im Darknet und leiteten Ermittlungen gegen Käufer und Verkäufer ein"
(rjhCD6149)


Die SPD will den moralischen Sieg - Sprit soll 70 Cent teurer werden

Mit irren Forderungen will die SPD die Union zum GroKo-Bruch zwingen und so ihre Umfragewerte verdoppeln. Wann kommt einer, der diese Partei wieder erdet?
Freilich spielt die SPD dabei ein falsches Spiel. Denn sie wird Dinge fordern, die die Union nicht erfüllen kann. Ein paar solcher Forderungen sind schon bekannt geworden. So soll Sprit 70 Cent pro Liter teurer und auf Autobahnen die Geschwindigkeit auf 120 km/h begrenzt werden. In Wahrheit gaukeln die Sozialdemokraten dem Wähler also etwas vor, da es ihnen primär gar nicht um die Umsetzung konkreter politischer Vorhaben geht. Und sollte die Union im Streit darüber schließlich die Koalition platzen lassen, wollen die Sozialdemokraten als moralische Sieger dastehen. Motto: Seht her, die Union hat all unsere guten Vorschläge zurückgewiesen und lässt nun auch noch die Koalition platzen.
Ob diese Rechnung aufgeht? Wohl kaum, denn erstens dürfte die Spritpreis-Forderung auch den letzten sozialdemokratisch gesinnten Pendler verschrecken, zweitens ist die bereits verlorene ehemalige SPD-Wählerschaft längst woanders heimisch geworden. Die Ökologen unter ihnen sind zu den Grünen abgewandert, und Teile der Arbeiterschaft vermuten Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel und die frühere Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, wohl nicht zu Unrecht bei der AfD. Geblieben sind der SPD die Alten, also die weit über 60jährigen Traditionswähler. Ohne sie wäre die Partei schon aus manchem Parlament geflogen.
Woher die höheren Zustimmungswerte letztlich also kommen sollen, bleibt somit vorerst das Geheimnis der neuen Parteiführung, die sogar schon wieder von einer Kanzlerkandidatur träumt. „Natürlich hat die SPD wieder den Anspruch eine Regierung zu führen“, sagt Esken frei von allen Selbstzweifeln. Und nicht nur die Leser des „Vorwärts“ fragen sich: Wann kommt endlich einer, der diese Partei wieder erdet?

Quelle: "SPD_neu"
SPD – ein korrumpierter Haufen scheinheiliger Genossen (von Claudio M. Mancini)

(Herbert Wehner - Gott hab ihn selig - Ähnlichkeit wie aus dem Gesicht geschnitten. Sympathieträgerin Saskia Esken.)
Man greift sich an den Kopf. Während Heiko im „Maaßanzug“ (SPD) in unvergleichlich mitreißender Rhetorik den chinesischen Elektronik-Konzern wetterte, den Technologie-Riesen in die Nähe der Spionage rückt und gelbe Gefahr wittert, lassen sich die „Roten“ klammheimlich den SPD-Parteitag vom Todfeind Huawai bezahlen.
Das Telekommunikationsunternehmen Huawai ist einer der Großsponsoren der ach so untadeligen Mitglieder, die für ihren Wähler nur das Beste wollen. Kurz vor der Abstimmung kommentierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Fraktion Nils Schmid den Hinweis auf die merkwürdige Konstellation der Sponsorenschaft, dass eine Beteiligung von Huawai am Ausbau des deutschen 5-G-Netzes auf keinen Fall akzeptiert würde. Wollte er damit etwa ausdrücken, die SPD sei nicht käuflich?
Nun ist es nicht weiter überraschend, wenn SPD-Eliten uns von morgens bis abends anlügen. Der Bürger kennt ja die Steigerungsformen in der Grammatik: Positiv, Komparativ und Superlativ – Viele wissen nicht, von was ich rede. Hier die Lösung für Personen, die stets freitags fürs Klima demonstrieren. Beispiel: Ehrlich, ehrlicher am ehrlichsten. Die SPD hat für ihre Genossen eine 4. Steigerungsstufe hinzugefügt, an die sie sich seit Jahren unverrückbar hält. Schwindel - Lüge – Meineid -Wahlversprechen.
Kommen wir zurück zu den roten Propagandisten, die dem chinesischen Konzern in einem Atemzug unterstellt, man könne beim 5-G-Ausbau, den man so dringend benötigt, von den Chinesen ausspioniert werden, aber mit einer heuchlerischen Chuzpe, die seinesgleichen sucht, die Hand bei Jenem aufhält, dem sie höchst vorsorglich Beschiss unterstellen. Wirkungsvoller kann man den Bürgern den Sumpf, in dem die einst so stolze Partei steckt, nicht vor Augen führen.


"Tatsächlich? Ich wüsste gar nicht, wie das geht“, sagt Carsten Senz. Der smarte Manager ist Kommunikationschef von Huawei in Deutschland und betreut mit treuherziger Miene die Organisation und den Aufbau der Parteitagskulisse. „Wir liefern lediglich Komponenten für den Ausbau, wir sind nicht die Betreiber der Netze. Wir könnten gar nicht spionieren.“ Man habe schon letztes Jahr den SPD-Parteitag finanziert, ebenso wie in den vergangenen Jahren, betonte er. Offen gestanden, das hätte ich überzeugender hinbekommen als er.
Ich frage mich ernsthaft, ob die Genossen bei der Wahl der zwei Profi-Nullen auch alle den „Überlebenskit“ dabei hatten. Nein, es ist kein Witz. Huawai hat allen Delegierten ein besonderes „Giveaway“ überreicht. Ein Survival-Kit mit 12 Pflaster, Trockentupfer, Reinigungstuch, Mullbinde und Schere. Kommentar eines Politclowns aus der ersten SPD-Reihe: „Wir wollen damit beweisen, dass wir uns auskennen, wie man Krisen meistert.“ Nun ja, der Flachwitz hat in etwa das Anspruchsniveau der beiden neuen Vorsitzenden.


Die Mitglieder jedenfalls, die zur Wahl mit dem Köfferchen voller Trostpflaster angerückt waren, um gewappnet zu sein, sie waren fassungslos, als sie die Sponsorenlisten zur Kenntnis nahmen. Aber eine Partei, die eine Saskia Esken und einen Norbert-Walter Borjahns zu ihren Heilsbringern wählt, die rechnet wohl auch mit einem schweren politischen Unfall. Allerdings, das möchte ich einräumen, hat Saskia Esken meine Skepsis in letzter Zeit erheblich verstärkt, zumal sie die SPD-typischen physiognomischen Merkmale der Mundstellung beim Sprechen entweder von Herbert Wehner oder von Ralf Stegner übernommen hat. Doch zurück zu den Finanziers der Genossen.
Überhaupt liest sich die Sponsorenliste wie das "Who isWho" der Wirtschaft, die sich mächtig ins Zeug legt, damit die Parteimitglieder und der Vorstand wohlwollend die Interessen der Unternehmen und deren Wohlergehen unterstützen. Von den Interessen der Arbeitnehmer dürfte kaum ernsthaft die Rede sein, wenn es später an die Umsetzung der Programmatik geht. Trau, schau wem, das Sprichwort wäre besonders bei den Genossen angebracht.

Quelle: "HUAWAI_SPONSOR_SPD"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 06.12.2019 18:35:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 06.12.2019 18:35
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