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"ISRAEL_CORONA"

"ISRAEL_CORONA"

12.05.2020 19:05

Im Lande an Eisack und Etsch gärt es. Feuerschriften leuchten auf. „Jetzt reicht‘s“ verkünden brennende Fackel-Schriftzüge zwischen Pustertal, Burggrafenamt und Vinschgau. „Freistaat“ heißt ein Verlangen auf Spruchbändern. „Kurz, hol uns heim“ fordern Aufschriften auf an Brücken befestigten Tüchern als Wunsch an den österreichischen Bundeskanzler. Und in Weinbergen, an Felswänden, Heustadeln und Gartenzäunen prangt auf Spruchtafeln, was des Nachts Flammenschriften an Bergrücken bekunden: „Los von Rom“. Die Folgen der Corona-Krise zeitigen im südlichen Teil Tirols, von Italien 1918 annektiert und ihm im Vertrag von St. Germain 1919 als Belohnung für seinen Seitenwechsel 1915 zugesprochen, einen markanten Stimmungsumschwung in der Bevölkerung. Der öffentlich vernehmliche Unmut gegen das Dasein im fremdnationalen Staat, und der Rückgriff auf das „Los von Rom“, einer Losung, welche die 1950er Jahren maßgeblich beherrschte, in den 1960er und 1970er Jahren aber infolge der Autonomie- und „Paket“-Politik, in welcher das „Los von Trient“ dominierte, eher schwand, und allenfalls noch von austro-patriotischen, in ganz geringem Maße auch von deutschnationalen Kräften als Ziel hochgehalten wurde, hat in den „Corona-Wochen“ durch Maßnahmen, wie sie dem typischen römischen Zentralismus immer wieder eigen sind, einen enormen Auftrieb erhalten. (von Reinhard Olt)
"In Genf kommt 1 Covid-19-Fall auf 100 Einwohner. Damit ist der Kanton am stärksten von allen Kantonen von der Pandemie betroffen. Illegale Migranten, wie sie Genf in Verletzung von Bundesrecht zu Zehntausenden toleriert, gehören offenbar zu den Pandemie-Treibern. Mit verheerenden Folgen für das ganze Land: Wegen der vielen Corona-Fälle mussten alle Menschen in der Schweiz massive staatliche Eingriffe hinnehmen und müssen jetzt die daraus resultierenden horrenden Kosten bezahlen." (SVP_Parteiorgan_CH)
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Menetekel „Los von Rom“ - In Südtirol leuchten Feuerschriften auf und die Stimmung schlägt um


Unübersehbar war und ist, dass selbst die Südtiroler Volkspartei (SVP), seit 1945 dominante und mehr oder weniger unangefochtene politische Kraft in der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol, von diesem demoskopisch greifbaren und allerorten zu vernehmenden Umschwung erfasst zu sein scheint. Eine SVP, deren (seit Abgang der „Alten Garde“) janusköpfige Führung – hie Parteiobmann Philipp Achammer, da Landeshauptmann Arno Kompatscher – seit Amtsantritt 2014 stets mehr Italophilie zeigte denn von historisch gebotener Österreich-Empathie berührt ist. Die Auswirkungen der Corona-Krise, insbesondere das notorisch zu nennende zentralstaatliche Gebaren Roms, das der – von der SVP bisweilen verabsolutierten – Autonomie Hohn spricht und die Südtiroler „Selbstverwaltung“ ad absurdum führt(e) – setzten quasi über Nacht eine Kurswende in Gang. So beschloss die SVP-Parteiführung, als sie gewahrte, dass sich der Stimmungsumschwung in Wirtschaft und Gesellschaft Südtirols letztlich auch zu ihren machtpolitischen Ungunsten auswirken würde, eine Kehrtwende. Sie bekundete, die von ihr geführte Landesregierung werde nicht einfach mehr die als abschnürend empfundenen Dekrete von Ministerpräsident Conte in vom Landeshauptmann quasi übersetzte Anordnungen kleiden, sondern durch ein eigenes – in autonomer Zuständigkeit aufgrund primärer Zuständigkeit vom Landtag zu verabschiedendes – Landesgesetz ersetzen, welches den Bedürfnissen der Bevölkerung zwischen Brenner und Salurner Klause Rechnung trage.

„Für uns ist es nicht akzeptabel, das unsere Autonomie weiter eingeschränkt wird“, hatte Kompatscher nach einer Videokonferenz des Regionenministers Francesco Boccia mit den Regierungschefs der Regionen und autonomen Provinzen sowie mit Zivilschutz-Chef Angelo Borrelli und dem außerordentlichen Covid-19-Notstands-Kommissar Domenico Arcuri dargelegt. Boccia hatte bekräftigt, dass Sonderwege für Gebietskörperschaften erst vom 18. Mai an zulässig seien. Daher, so Kompatscher, werde Südtirol nicht nur den „schwierigen gesetzgeberischen Weg gehen, um Schritt für Schritt das wirtschaftliche Leben wieder in Gang zu bringen“, sondern gemäß dem einmütigen Beschluss des SVP-Führungsgremiums auch die römischen Parlamentarier der Partei veranlassen, die (ohnehin labile) Regierung Contes – nach Hinauswurf Salvinis und der Lega von dem im linken Parteienspektrum angesiedelten Partito Democratico (PD) und der Movimento 5 Stelle (M5S; „Bewegung 5 Sterne“) sowie einer PD-Abspaltung unter dem früheren Ministerpräsidenten Renzi mehr schlecht als recht getragen – nicht länger zu unterstützen.

(Bildquelle: screenshot_SID)
Der gesetzgeberische Akt Südtirols wird letztlich zwangsläufig zu einem Konflikt führen, der nicht allein bis zum römischen Verfassungsgerichtshof reichen würde, wenn Rom auf seiner trotz aller schönfärberischen Lobhudeleien, die zwischen Rom und Bozen, aber auch zwischen Wien und Rom ob der „weltbesten Autonomie“ und der „friedlichen gutnachbarschaftlichen Lösung des seit Ende der Teilung Tirols 1919/20 bestehenden Südtirolkonflikts“ durch die Streitbeilegungserklärung gegenüber den Vereinten Nationen 1992 fortbestehende „Ausrichtungs- und Koordinierungsbefugnis“ (AKB) seiner Zentralgewalt besteht und den Landtagsbeschluss für null und nichtig erklärt. Was nach aller historisch-politischen Erfahrung geschehen dürfte.
Doch unabhängig davon, ob Rom dann eine Art Zwangsverwaltung über Südtirol verhängt – denn selbst bis zu einer „Eilentscheidung“ des römischen Verfassungsgerichtshofs, die erfahrungsgemäß kaum zugunsten Südtirols ausfallen dürfte, würde wohl eine erhebliche Zeitspanne verstreichen – oder nicht, könnten alle damit verbundenen Akte wohl kaum ohne erhebliche Spannungen realisiert werden. Eigentlich sieht ja das in vielen damaligen Verhandlungen vereinbarte und 1969 gutgeheißene „Südtirol-Paket“ und das darauf fußende Zweite Autonomiestatut von 1972 rechtsverbindlich vor, dass alle von Rom hinsichtlich Südtirols zu treffenden Maßnahmen stets nur im Einvernehmen mit den dortigen Gremien in Kraft gesetzt werden können. Notfalls steht es Bozen zu, Wien sozusagen als „Schutzmacht“ anzurufen; lediglich der Gang vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) ist im Zuge der damaliger Verhandlungen nicht als Vertragsbestandteil fixiert worden, was sich, wenngleich in Wien und Bozen von manchen seinerzeit mahnend verlangt, als kaum mehr gutzumachendes Hemmnis für die Südtiroler Sache insgesamt erweist.
Die SVP – in der Anfang 2019 gebildeten Landesregierung auf die Südtiroler Provinzorganisation der starken Lega angewiesen – hat dabei nicht allein ihren Koalitionspartner an der Seite; die Lega ist seit dem „Hinauswurf“ ihres demoskopisch erfolgsverwöhnten römischen Vormanns Salvini mit der römischen Regierung ohnedies auf striktem Konfliktkurs. Auch auf die deutschtiroler Oppositionskräfte im Landtag, Freiheitliche Partei (FPS) und Süd-Tiroler Freiheit (STF), kann sie in dieser Sache zählen, wenngleich beiden die im Landesgesetz fixierten Erleichterungen nicht in allen Punkten zusagen oder sie für zu wenig weitreichend erachten; Hauptsache man setzt Zeichen für ein gemeinsames Aufbäumen gegen Rom und dessen scheibchenweiser Aushöhlung der autonomen Zuständigkeiten Südtirols. Diese sind längst weit von der seit 1992 von der SVP erstrebten „dynamischen Autonomie“ entfernt , ganz zu schweigen von der von ihr einst als hehres Ziel proklamierten „Vollautonomie“, von der in letzter Zeit kaum noch die Rede gewesen ist.
Dass die SVP sozusagen „in letzter Minute“ die (nicht allein in Feuerschriften aufflammenden und auf Transparenten ersichtlichen) „Zeichen der Zeit“ erkannte – und allem Anschein nach damit zudem einen bisweilen an die Öffentlichkeit drängenden Rivalitätskonflikt Achammer – Kompatscher einzuhegen trachtete – ist unverkennbar auf auch vernehmliches innerparteiliches Rumoren zurückzuführen. Die (laut)stärkste Stimme in dieser Situation war/ist die der Wirtschaft, die in der von Interessenbünden geprägten SVP – Wirtschaft, Bauern, Arbeitnehmern, als den gewichtigsten – die Melodie vorgab, verstärkt durch die Tageszeitung „Dolomiten“, die sich allzugerne als SVP-„Wegweiser“ geriert, wenn nicht bisweilen gar als deren Quasi-Parteiorgan fungiert. Markant auch der Mahnruf Christoph Mastens. Der langjährige SVP-Wirtschaftsfunktionär, seit 40 Jahren Parteimitglied, bedient sich seines Internet-Organs VOX-News Südtirol, um der jetzigen Parteiführung und insbesondere dem Landeshauptmann sowie den SVP-Landesräten (Ministern) in griffigen Anklagen nicht nur fehlendes Führungsmanagement , Misswirtschaft, Versagen vorzuhalten, sondern auch „gewissenlosen Verrat an der Südtirol- Autonomie und am Südtiroler Volk zu unterstellen – gipfelnd in zündenden VOX-Losungen wie „Jetzt Vollautonomie oder Freistaat“.
Dass solche Stimmen nicht nur in austro-patriotischen Verbänden wie dem Südtiroler Heimatbund (SHB), der Vereinigung ehemaliger Freiheitskämpfer der 1960er bis 1980er Jahre, und des Südtiroler Schützenbundes (SSB) Resonanz finden und verstärken – SSB- Kompanien waren maßgeblich an der Organisation der weithin ersichtlichen und Rom, wo natürlich reflexartig von Separatismus-Bestrebungen die Rede war, erzürnenden Parolen und Leuchtfeuern beteiligt – sondern in „Los von Rom“-Stimmung münden, liegt auf der Hand.
Ebenso lässt gleichlautende Flammenschriften bzw. der aus weithin im Lande lodernden Fackeln konfigurierte Tiroler Adler „Gänsehaut“ bei vielen Leuten entstehen – just eingedenk signifikanter Parallelität zum Tiroler Freiheitskampf des Andreas Hofer wider französische und bayerische Fremdherrschaft bis hin zu den 1960er und 1970er Jahren, da sich in Gestalt der Freiheitskämpfer des BAS (Befreiungsausschuss Südtirol) der „Tiroler Adler gegen den italienischen Staat“ erhob.
Es sind daher nicht mehr nur, wie seither eher die Oppositionsanhänger, wenige Südtiroler, die vom römischen Zentralismus, ja von der nicht selten unter dem Gebot des „friedlichen Miteinanders“ erzwungenen Unterwerfung unter die Lupa Romana genug haben. Mehr und mehr Bewohner des Landes zwischen Dolomiten und Reschen halten die bisher praktizierte Form der Südtirol-Autonomie für gescheitert, sehen im politkommunikativen Gesäusele von der die Teilung Tirols überwindenden „Zukunft durch EUropäisierung“, praktiziert in einem mehr oder weniger papierenen Gebilde namens „Europaregion Tirol“, nurmehr Augenauswischerei. Der latente Krisenzustand der EU, wie er besonders während der „Coronitis“ dadurch augenfällig wurde, dass der Rückfall in nationalstaatliches Gebaren als Überlebensnotwendigkeit erachtet und vor aller Augen sichtbar wurde, verstärkte dies Empfinden. Der Gedanke, sich nicht nur „stärker von Rom zu lösen“, sondern sich nach nunmehr 100 Jahren der Zwangseinverleibung, zweimal verweigertem Selbstbestimmungsrecht und idenitätszerstörendem Assimilationsdruck tatsächlich in aller Form und Konsequenz von Italien zu verabschieden, für das namhafte Gesellschaftswissenschaftler ohnedies prognostizieren, seine Auflösung sei kaum mehr aufzuhalten und für die EU eine „Zeitbombe“; bricht sich Bahn.
Bei Protestfeuern, lodernden Tiroler-Adler-Silhouetten und Spruchbändern mit dem schneidenden Verlangen „Kurz, hol uns heim“ wird es wohl nicht bleiben.

Quelle: "SÜDTIROL"
Palästinenser, Israel und das Coronavirus (von Richard Kemp)

Das Coronavirus hat die Welt auf den Kopf gestellt. Ein "Alice im Wunderland"-Moment war das Lob der UNO für Israel bezüglich der "beispiellosen Zusammenarbeit bei den Bemühungen zur Eindämmung der Epidemie". Diejenigen von uns, welche die Geschehnisse im Nahen Osten verfolgen, wissen, dass die UNO, ausser klaren Verurteilungen, noch nie Urteile im Sinne Israels ausgesprochen hat. Ein solches Lob seitens UNO ist folglich beispiellos.
Nicht neu ist jedoch die Zusammenarbeit zwischen Arabern und Israelis, wie wir sie heute in Bezug auf die Pandemiebekämpfung erleben. Vor hundert Jahren führte ein jüdischer Mikrobiologe, Dr. Israel Kligler, den Kampf an, um die Malaria in diesem Land auszurotten. Jahrhundertelang war das Gebiet durch die Mücken gebeutelt worden, indem sie das Land unfruchtbar machten. Infolgedessen war das Gebiet dünn besiedelt und die ansässige Bevölkerung stark dezimiert. Kurz vor Kliglers Krieg gegen die Malaria hatte der britische General Edmund Allenby, der von seinem Kampf gegen das Osmanische Reich in Palästina 1917-18 sprach, gesagt: "Ich führe einen Feldzug gegen Moskitos". Seine Kampfpläne gegen die Türken waren vor allem von der Notwendigkeit geprägt, die mörderischen Auswirkungen der Malaria auf seine eigenen Streitkräfte zu überwinden.
Wie das Coronavirus machte auch die Malaria keinen Unterschied zwischen Juden und Arabern, und beide Gemeinschaften erkannten die Notwendigkeit, gemeinsam gegen eine Krankheit vorzugehen, die so lange Zeit Verwüstungen in beiden Volksgruppen angerichtet hatte. Trotz der gewalttätigen Anstrengungen von Amin al-Husseini, Grossmufti von Jerusalem, sein Volk daran zu hindern, mit den verhassten Juden zusammenzuarbeiten, ermöglichten Kliglers Bemühungen die Kultivierung, Besiedlung und Entwicklung des Landes und schliesslich die vollständige Ausrottung der Malaria in der Region.
Wie al-Husseini scheinen heute einige palästinensisch-arabische Machthaber eine erkrankte eigenen Bevölkerung vorzuziehen, anstatt mit Israel zu kooperieren. Während Palästinenser und Israelis vor Ort gegen das Coronavirus an einem Strang ziehen, sagt der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammad Shtayyeh: "Einige Soldaten versuchen, das Virus über die Türgriffe von Autos zu verbreiten. Es ist ein Fall von Rassismus und Hass von Menschen, die auf den Tod des anderen hoffen". Alice im Wunderland lässt fantasievoll grüssen.
Ein Sprecher der Palästinensischen Autonomiebehörde warf den israelischen Behörden "rassistisches und unmenschliches" Verhalten vor, und Artikel in offiziellen Publikationen der Autonomiebehörde behaupten, dass Israel die Infektion absichtlich verbreitet und versucht, palästinensische Gefangene anzustecken, indem es das Coronavirus als biologische Waffe einsetzt. Natürlich sind Israel-Hasser sowohl in den Mainstream- als auch in den sozialen Medien nur allzu eifrig bemüht, solche verleumderischen und entzweienden Propaganda-Ausbrüche zu verstärken.

In der Zwischenzeit treffen sich die Gesundheitsbehörden Israels und der PA regelmässig, um die Massnahmen zu koordinieren und wichtige Informationen auszutauschen. Truppen des Koordinators der IDF für Regierungsaktivitäten in den Territorien (COGAT) organisieren gemeinsame Schulungen für medizinische Teams. Israel stellt Testkits, Laborbedarf, Medikamente und persönliche Schutzausrüstung für palästinensisches Gesundheitspersonal zur Verfügung.
COGAT arbeitet auch daran, den sicheren Transit für palästinensische Araber von ihren Häusern zu den Arbeitsstätten jenseits der Grünen Linie in Israel zu koordinieren. Dieses Einkommen bringt Zehntausenden von arabischen Familien Lebensmittel auf den Tisch. Die Behörden stellen sicher, dass diese Arbeiter die gleichen social distancing Regeln einhalten wie israelische Bürger und mit der gleichen Schutzausrüstung ausgestattet sind.
Es wurden beispiellose Vorkehrungen getroffen, die es palästinensischen Arabern ermöglichen, längere Zeit in Israel zu bleiben, um eine Virus-Kontamination durch wiederholtes Pendeln zwischen Arbeit und Wohnort zu vermeiden. Trotzdem beschuldigen die Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde Israel böswillig, ihre Arbeiter, die für die palästinensische Wirtschaft so lebenswichtig sind, zu benutzen, um Infektionen in arabische Gebiete einzuschleppen und zu übertragen.
Die IDF arbeitet eng mit den lokalen Behörden der israelisch-muslimischen Gemeinden zusammen, stellt Tests und Medikamente zur Verfügung und evakuiert die Kranken in Krankenhäuser und Hotels. In ganz Israel wurden in 21 Hotels diskrete Isolationseinrichtungen eingerichtet, die auf bestimmte Gemeinschaften zugeschnitten sind, darunter eine streng koschere Umgebung für orthodoxe Juden als auch halal geeignete Räumlichkeiten für Muslime.
Die IDF haben mehr als 100.000 Lebensmittelpakete an israelische Muslime an Orten verteilt, in denen es zu erheblichen Ausbrüchen gekommen ist, und liefern Lebensmittel für diejenigen, die ihre Häuser nicht verlassen können. Die Uniformen der IDF in muslimischen Dörfern werden von den Einheimischen oft als Provokation empfunden. An Orten, wo das Gesundheitsministerium Infektionsherde identifiziert, haben der Einsatz von muslimischen IDF-Soldaten und eine sorgfältige Nachrichtenübermittlung und Koordination mit den Dorfvorstehern bisher dazu beigetragen, Zwischenfälle zu verhindern. In einigen Fällen haben muslimische Zivilisten, die offizielle Aufgaben wahrnehmen, fluoreszierende Westen mit IDF Home Front Command-Schriftzügen getragen, was normalerweise unerhört ist; die Menschen haben jedoch erkannt, dass alle gemeinsam an einem Strang ziehen müssen.
Eine kürzlich in der Washington Post erschienene Stellungnahme bezüglich Coronavirus forderte Israel auf, "die Belagerung des Gazastreifens aufzuheben". Vorhersehbarerweise ignoriert der Autor die Tatsache, dass Israels rechtmässige Blockade des Gaza-Streifens – die auch von Ägypten verhängt wurde – nur aus einem Grund besteht: Das dortige Regime ist nach wie vor darauf bedacht, den Gaza-Streifen als Basis für Terroranschläge sowohl gegen Israel als auch gegen Ägypten zu benutzen. Aber selbst in Gaza ist eine gewisse Zusammenarbeit zustande gekommen.
Der Artikel der Washington Post fährt fort:

"Israel muss unverzüglich die Beschränkungen für Lieferungen und Ausrüstung nach Gaza aufheben und sicherstellen, dass palästinensische Ärzte und Krankenschwestern über die Mittel verfügen, die sie benötigen, um die Gesundheit und Sicherheit ihrer Patienten zu gewährleisten".
Israelhasser wollen das nicht wahrhaben, aber was der Autor fordert, ist natürlich genau das, was seit dem Ausbruch des Coronavirus geschehen ist.
Israel hat, wie üblich, weiterhin lebenswichtige Hilfe für die Menschen in Gaza geleistet, darunter Strom und Wasser. Die COGAT ermöglicht ungehindert alle internationalen Hilfslieferungen in den Gaza-Streifen, einschliesslich Testgeräte, Schutzkleidung, Desinfektionsmittel, medizinische Vorräte und andere humanitäre Hilfsgüter, die von der WHO, der EU, der UNRWA, Katar, Norwegen und anderen Ländern bereitgestellt werden. Allein in der vergangenen Woche gehörten 197 Tonnen medizinischer Hilfsgüter zu den 2.563 Lkw-Ladungen, die von Israel in den Gazastreifen gelangten.
Trotz der Panikmache in der Washington Post und anderen Zeitungen berichten die Gesundheitsbehörden des Gazastreifens über sehr niedrige Coronavirusfallzahlen, und letzte Woche wurden Restaurants wieder geöffnet. Die Hamas scheint die Krise effektiv gemeistert zu haben, zweifellos in dem Bestreben, Unruhen zu vermeiden, die ihr Regime destabilisieren könnten.
Durch die Zusammenarbeit zwischen Israel und den palästinensischen Arabern wird es möglich sein, das Coronavirus einzudämmen und vielleicht letztlich dort auszurotten. Aber werden dadurch die Beziehungen zwischen den beiden Seiten langfristig verbessert? Wenn wir die Geschichte als Richtschnur nehmen, lautet die Antwort leider nein. Trotz des ausserordentlichen gegenseitigen Nutzens, den die Zusammenarbeit bei der Malariabekämpfung in den Zwanziger Jahren des 20. Jahrhunderts brachte und die buchstäblich ein blühendes Leben im ganzen Land ermöglichte, setzte sich der von Amin al-Husseini und seinen Schergen geschürte obsessive Hass durch, der von jenem Tag an bis heute zu unerbittlichen Konflikten geführt hat. Viele gewöhnliche Palästinenser haben in dieser Krise neue Einsicht in das wahre Wesen Israels gewonnen. Trotzdem ist es wahrscheinlich, dass al-Husseinis heutige Nachfolger ihr eigenes Volk weiterhin mit derselben selbstzerstörerischen Feindseligkeit und Aggressivität täuschen werden wie damals vor 100 Jahren.

Quelle: "ISRAEL_PALÄSTINA_CORONA"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 12.05.2020 19:05:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 12.05.2020 19:45
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