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"DYNAMIT"

"DYNAMIT"

08.06.2020 19:47

Wenn die Politik des noch im Amt befindlichen amerikanischen Präsidenten Trump für die Begründung der Truppenstationierung in Deutschland herangezogen werden soll, müsste der völlige Abzug aus Deutschland in Bälde möglich sein. Der Verbleib von US-Truppen nach dem Ende des Kalten Krieges in Deutschland geschah gegen jede Vereinbarung im NATO-Vertrag und im diskriminierenden Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut durch eine eigenmächtige Umwidmung der Begründung für eine Truppenstationierung in Deutschland.
Von diesem Zeitpunkt nach 1992 an dienten die US-Truppen in Deutschland dem kontinuierlichen Aufmarsch gegen Russland und einer aggressiven anti-russischen Politik. Daneben wurde Deutschland durch willfährige Regierungen und gegen den Willen seiner Bevölkerung zu einer Drehscheibe amerikanischer globaler Kriegspolitik. Diese ist weder durch den NATO-Vertrag noch durch die Charta der Vereinten Nationen gedeckt. (von Willy Wimmer)
"Die extreme «Konzernverantwortungsinitiative» will unserer Wirtschaft Fesseln anlegen: Sämtliche grossen, mittleren und kleinen Unternehmen müssten für angebliche Verletzungen von Menschenrechten und Umweltbestimmungen weltweit haften. Eine solche Haftung von Unternehmen ohne Verschulden und überdies auch noch für Verfehlungen von abhängigen Zulieferern oder Tochtergesellschaften im Ausland wäre weltweit einzigartig und fatal für unsere Wirtschaft. Nach Auffassung der SVP braucht es keine zusätzliche Regulierung. Zudem wäre es insbesondere in der aktuellen Wirtschaftskrise in höchstem Masse verantwortungslos, den Werkplatz Schweiz zu schwächen. Deshalb lehnte die SVP bislang sowohl die Konzernverantwortungsinitiative als auch die Gegenvorschläge ab."
rjh


Verteidigungspolitik: Massiver US-Truppenabzug aus Deutschland


Die Nachricht vom Truppenabzug der Vereinigten Staaten für einen beachtlichen Teil ihrer in Deutschland stationierten Verbände schlug ein wie eine Bombe. Fast ein Drittel der in Deutschland derzeit befindlichen Soldaten soll demnach in kürzester Zeit aus Deutschland abgezogen werden. Man fragt sich allerdings, warum der Abzug nur auf ein Drittel der Truppen hier beschränkt bleiben soll?
Es ist die erklärte Politik des Präsidenten Trump, sowohl auf Verständigung mit Russland hinzuarbeiten als auch die Massenkriege in anderen Teilen der Welt zu beenden, weil dadurch die staatliche Substanz der USA selbst in höchstem Maße gefährdet worden ist. Es muss als eine »Perfidie der Geschichte« angesehen werden, dass keine europäische Regierung den amerikanischen Präsidenten Trump bei diesem Vorgehen unterstützt hatte.

Stattdessen wurden unter Führung der deutschen Bundesregierung in den USA jene Kräfte gepampert, die eine Konfrontation mit Russland hochfahren wollten und unsere Nachbarn nah und fern in die Steinzeit zurückbomten. Für die europäischen Regierungen mit Frau Dr. Merkel an der Spitze scheint ja die »Stunde des Heils« anzubrechen, wenn wieder einer der Kriegspräsidenten von der üblen Sorte in Washington inthronisiert werden kann. Unsere demokratisch verfassten Staaten in jeder Hinsicht über die Klippen zu jagen, das scheint das Ziel dieser Kräfte zu sein. Dass Europa unter der Kontrolle amerikanischer Globalmilliardäre ist für jeden Konflikt zu haben. Trump ist da anders und wird deshalb in einer wahren Medienorgie gehasst, dass es kracht.
Die Ankündigung aus Washington über den Abzug passt in die Lage, die jüngste Erkenntnisse im Umfeld der deutschen Wiedervereinigung zutage gebracht haben. Auf gerade freigegebenen Papieren des US-Nationalen Sicherheitsrates hat der ehemalige deutsche Luftwaffenoffizier, Herr Jochen Scholz, in diesen Tagen aufmerksam gemacht.

Danach hat im Frühjahr 1990 der damalige US-Präsident George Bush dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatschow zugesagt, die NATO nicht zu erweitern und sie so zu verändern, dass die sowjetischen Sicherheitsüberlegungen im Rahmen der Wiedervereinigung umgesetzt werden sollten.
Helmut Kohl sagte im Gegenzug George Bush den Verbleib Deutschlands in einer politisch und nicht militärisch ausgerichteten NATO aus Rücksicht auf alle europäischen Nachbarn zu. Um dies zum Ausdruck zu bringen, sollten nur deutsche Truppen auf dem Gebiet der neuen Länder und damit westlich der Oder stationiert sein.
Diese Haltung entsprach völlig der Denkschrift an den Bundeskanzler vom 20. 12. 1989.
Wenn Trump jetzt die US-Truppen aus Deutschland in Teilen abzieht, entspricht er den Aussagen von George Bush mit Vereinbarungscharakter gegenüber Moskau und der Abkehr der Wolfowitz-Aggressionspolitik mittels der NATO gegenüber Moskau und weiten Teilen der Welt. Der heutigen NATO hat weder die deutsche Bundesregierung noch das Parlament zugestimmt.

Quelle: "VERTEIDIGUNGSPOLITIK"
Es geht los: Shitstorms und Berufsverbote gegen „rassistische“ Moderatoren

Im Zuge der hiesigen George-Floyd-„Solidaritätsproteste“, die unter den Hooklines „Black Lives Matter“ oder „Silent Demo“ stattfinden und zum ersten Mal seit 80 Jahren wieder entschlossene junge Deutsche in schwarzer Uniformierung auf die Straßen bringen, entwickelt sich eine Hypersensibilität für „Rassismus“ im Alltag, die mangels realer Beispiele auf bizarre Interpretationen und Zuschreibungen ausweichen muss. Das durfte vorgestern Abend Pro7-Moderator Rio Ringguth erfahren.

Dieser hatte das Trash-Format „Schlag den Star“ mit zwei der prominentesten Ex-„Spielerfrauen“ Deutschlands, Sylvia Meis (vormals van der Vaart, Fußball) und Lilly Becker (vormals „BB“, Tennis), launig kommentiert – und dabei verpasst, sich im richtigen Moment politisch korrekt auf die Zunge zu beißen. Als nämlich Meis und Becker im Duell „Tinger“ so schnell wie möglich Runden durch den Matsch drehen sollten und Lilly Becker der Satz entfuhr „I can’t see“ („Ich kann nichts sehen“), kommentierte Ringguth augenzwinkernd: „Also nicht ‚I can’t breathe‘, sondern ‚I‘ can’t see’…“, „Ich kann nicht atmen“ – in Anspielung auf die millionenfach von „Antirassisten“ skandierte Parole, die die angeblich letzten Worte Floyds vor seinem Tod beim Polizeieinsatz von Minneapolis waren.

Diese launige Assoziation Ringguths war schon deswegen mehr als naheliegend, als sich Lilly Becker extra für die Sendung medienwirksam das Haltungsbekenntnis „blacklivesmatter“ auf ihre Arme geschrieben hatte. Doch es half nichts: Prompt ergoss sich in Echtzeit, noch während der Sendung, ein enormer Shitstorm über den Sender. Auf Twitter und Facebook gingen etliche der standardempörten Zuschauer steil – hellauf begeistert, endlich eine dankbare Zielschreibe für ihren ansonsten reichlich abstrakten „Rassismus“-Vorwurf ausgemacht zu haben – und zeigten sich, wie der „Stern“ zufrieden festhielt, „entsetzt über Ringguths Kommentar“.
Der Sender geriet daraufhin in helle Panik – und wälzte sich ohne Zeitverlust sofort im Staub, um schlimmeren Imageschaden abzuwenden. Ebenfalls auf Twitter erklärte Pro7: „Dieser Satz, über den sich Twitter zu Recht aufregt, war leider sehr unnötig. Wir entschuldigen uns. Aufrichtig. Ein solcher Satz passt nicht zur Haltung von @ProSieben“.
Flagellantentum der Bloßgestellten

Um den Ablass zu vertiefen, wurde auch der Moderator sofort an die Kandare genommen und zur öffentlichen Reue gezwungen:"SOLIDARITÄTSPROTESTE" Noch in der Show übte er selbstkritisches Flagellantentum und deklamierte, der „unpassende Kommentar“ sei „im Eifer der Live-Sendung“ passiert. Doch „das darf es aber nicht“. Er wolle sich entschuldigen, das habe „überhaupt nichts mit meiner Haltung zu tun“. Gerade noch rechtzeitig konnte so ein „Rassismus-Skandal“ abgewendet werden.
Was hingegen blüht, wenn die demonstrative Reue ausbliebt, durfte dieser Tage in Großbritannien gerade ein bekannter Radiomoderator erfahren: Stu Peters, beliebter Anchor auf dem Kanal „Manx Radio“, hatte in seiner Sendung das Thema „White Privilege“ in Bezug zu den „Black Lives matter“-Protesten zur Diskussion gestellt. Ein schwarzer Anrufer in seiner Sendung hielt ihm daraufhin öffentlich vor, Peters hätte in einem Online-Forum geschrieben, für ihn gelte grundsätzlich „All Lives matter“; was er dazu sage? Peters entgegnete ihm, er, Peters, hätte in seinem Leben ganz bestimmt nicht mehr Privilegien genossen als der Anrufer. Er sei weiß, der andere schwarz, wo sei da der Unterschied.
Auf eine riesige Protestlawine in den sozialen Medien hin wurde Peters daraufhin vom Sender suspendiert; Manx Radios Programmdirektor Chris Sully erklärte laut der „BBC„, Peters werde seine Late Show vorerst nicht mehr moderieren. Die Communications Commission, eine Art Presserat für Ethikfragen im britischen Rundfunk, nahm Ermittlungen in dem Fall auf.
Kein Zweifel – ob in Großbritannien oder Deutschland: Es ist lupenreinster McCarthyism, der sich hier breitzumachen beginnt, ein anti-weißer Positiv-Rassismus von höchster Salonfähigkeit – und alle tappen begeistert mit in diese Falle.
(DM)
Quelle: "SOLIDARITÄTSPROTESTE"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 08.06.2020 19:47:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 08.06.2020 19:54
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