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"MEINUNGSFREIHEIT"

"MEINUNGSFREIHEIT"

12.06.2020 21:14

Diese der autonomen Antifa zuzurechnenden Personen unterstützen die marxistischen Volksverteidigungseinheiten (Yekîneyên Parastina Gel, YPG), die in Nordsyrien aktiv sind. Die YPG sind der bewaffnete Arm der kurdisch-syrischen Partei der Demokratischen Union (PYD). Die PYD wiederum ist die Schwesterpartei der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die auch in Deutschland und der EU als Terrororganisation eingestuft wird. Zeugenaussagen zufolge sollen sich Hunderte von Linksextremisten aus verschiedenen Ländern dem »Internationalen Freiheitsbataillon« (IFB) angeschlossen haben, einem Kampfverband innerhalb der YPG, der 2015 gegründet wurde. Diese Einheit orientiert sich am Vorbild der »Internationalen Brigaden«, die 1936 von der Kommunistischen Internationalen aufgestellt wurden, um im Spanischen Bürgerkrieg die von Hitler und Mussolini unterstützten Truppen des rechten Generals Francisco Franco zu bekämpfen.
Die politische Ideologie der IFB speist sich aus dem Marxismus-Leninismus, dem Hoxhaismus, dem Maoismus und dem Anarcho-Kommunismus.
(v.Torsten Groß)
"Hätte Corona nicht die Welt ins Wanken gebracht, Annegret Kramp-Karrenbauer wäre nicht mehr CDU-Vorsitzende. Im Februar hat sie angekündigt, dass sie das Amt abgeben möchte. Ein für April geplanter Parteitag, auf dem über ihre Nachfolge entschieden werden sollte, fiel aus. Wegen Corona. Und so macht die Saarländerin weiter mit voller Kraft ihren Job. Wichtigstes Thema: Corona. Die Folgen sind äußerst ernst – da lässt Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit FOCUS Online keinen Zweifel aufkommen: „Die Dimension dieser Krise muss man mit dem Etikett ,historisch' beschreiben.“ (Focus online)
rjh


Die unterschätzte Gefahr: Kampferprobte Syrien-Rückkehrer der Antifa


Insidern ist schon seit Längerem bekannt, dass nicht nur deutsche Islamisten in die Kriegsgebiete des Nahen Ostens und hier insbesondere nach Syrien und den Irak gezogen sind, um sich auf der Seite der Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) und anderen dschihadistischen Gruppen an den dortigen Kämpfen zu beteiligen, sondern auch Angehörige der extremen Linken in Deutschland, die sich gemeinsam mit den Verfechtern von Kommunismus und Sozialismus vor Ort den Islamisten entgegenstellen.
Zur Vorbereitung auf ihre Teilnahme an den Kampfhandlungen erhalten die IFB-Freiwilligen von den Kurden eine militärische Ausbildung, bei der sie unter anderem im Umgang mit Sturmgewehren, Handgranaten, Bomben und Raketenwerfern geschult werden. Und sie setzen diese Waffen später gegen den militärischen Gegner ein, lernen also das Töten von Menschen in der Praxis, was die Hemmschwelle zum Mord senkt.
Mit ihrem in Syrien erworbenen Wissen und den Kriegserfahrungen im Gepäck kehren die Linksradikalen irgendwann wieder in ihre Heimatländer zurück, wo sie es im innenpolitischen Kampf gegen den verhassten Staat und seine Repräsentanten sowie politisch Andersdenkende nutzen können.

Obwohl von diesen Rückkehrern eine erhebliche Gefahr für die innere Sicherheit ausgeht, scheinen sich die deutschen Behörden für diesen Personenkreis – anders als für Islamisten, die im Nahen Osten gekämpft haben – kaum zu interessieren. Im letzten, für das Jahr 2018 veröffentlichten Verfassungsschutzbericht findet sich dazu jedenfalls kein Wort. Es ist wahrscheinlich nicht einmal bekannt, wie viele der Antifa-Kämpfer, die in Nordsyrien im Einsatz waren, mittlerweile wieder in Deutschland sind.
Dieses Versäumnis könnte sich eines Tages bitter rächen. Anfang der siebziger 1970er-Jahre waren es Mitglieder der Rote Armee Fraktion (RAF), die sich nach Jordanien begaben, wo sie in einem Camp der Palästinenserorganisation Fatah eine militärische Grundausbildung in Waffenkunde, Schießen, waffenlosem Kampf, Handgranatenwurf, Sprengstoffherstellung und Kampftaktik absolvierten.
Die dort erworbenen Fähigkeiten waren Voraussetzung für brutale Terrorakte, die später von der RAF in der Bundesrepublik begangen wurden und denen zahlreiche Menschen zum Opfer fielen, darunter prominente Persönlichkeiten wie Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer und der Vorstandssprecher der Dresdner Bank, Jürgen Ponto.

Nun könnte sich die Geschichte wiederholen. Experten warnen schon seit Jahren vor der wachsenden Militanz der linksextremen Szene in Deutschland, die jederzeit in einen neuen Terrorismus umschlagen könnte. Doch die etablierte Politik ist voll auf den »Kampf gegen Rechts« fixiert, für den man sich auch der Unterstützung durch die Antifa bedient, die teilweise sogar offen mit Steuergeldern gesponsert wird. Dabei haben gerade die in den letzten Monaten von Rechtsextremisten begangenen tödlichen Anschläge etwa auf den CDU-Politiker Walter Lübcke sowie die Amokläufe von Halle und Hanau gezeigt, wohin es führen kann, wenn Radikale im Umgang mit Schusswaffen versiert sind und diese Mordwerkzeuge skrupellos einsetzen.
In den USA ist man schon früher auf die Gefahr aufmerksam geworden, die von zurückkehrenden Antifa-Kämpfern ausgeht, die in Syrien militärisch gedrillt wurden und dort im Kriegseinsatz waren. In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender One America News machte der ehemalige CIA-Direktor Brad Johnson bereits im Oktober letzten Jahres auf das Problem aufmerksam und stellte die Frage, warum die Antifa ihre Reihen mit kriegserprobten Syrien-Veteranen auffülle.
Die Antwort wurde in den letzten Tagen gegeben, als es im Umfeld der friedlichen Demonstrationen aus Protest gegen den Tod des Afroamerikaners George Floyd in zahlreichen Städten der USA zu massiven Ausschreitungen kam, für die linksextreme Gruppen verantwortlich waren, die nach Angaben aus Sicherheitskreisen überaus planvoll und mit hoher Militanz agierten. Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Antifa in den USA als eine terroristische Organisation einstufen zu wollen, dürfte auch mit den Querverbindungen der Linksextremisten zu kurdischen Terrorgruppen zu tun haben.

Es wird höchste Zeit, dass auch die deutsche Politik das Problem zur Kenntnis nimmt und darauf reagiert. Es reicht nicht aus, nur Ex-IS-Kämpfer in Deutschland zu überwachen. Auch linke SyrienRückkehrer müssen in den Fokus der Sicherheitsbehörden genommen werden, um eine Gefährdung des demokratischen Rechtsstaats, die von diesem Personenkreis ausgeht, zu unterbinden.
Denn Unruhen wie in den USA und gar eine neue RAF brauchen wir in Deutschland nun wirklich nicht!

Quelle: "SYRIEN_Rückkehrer_ANTIFA"
Sebastian Kurz soll Südtiroler „heim holen“ (Reynke de Vos)

Die Folgen der Corona-Krise zeitigen im südlichen Teil Tirols einen markanten Stimmungsumschwung. Die Bevölkerung wehrt sich gegen Bevormundung aus Rom.
Im Lande an Eisack und Etsch gärt es. Feuerschriften leuchten auf. „Jetzt reicht‘s“ verkünden brennende Fackel-Schriftzüge zwischen Pustertal, Burggrafenamt und Vinschgau. „Freistaat“ heisst ein Verlangen auf Spruchbändern. „Kurz, hol uns heim“ fordern Aufschriften auf an Brücken befestigten Tüchern als Wunsch an den österreichischen Bundeskanzler. Und in Weinbergen, an Felswänden, Heustadeln und Gartenzäunen prangt auf Spruchtafeln, was des Nachts Flammenschriften an Bergrücken bekunden: „Los von Rom“.
Die Folgen der Corona-Krise zeitigen im südlichen Teil Tirols, von Italien 1918 annektiert und ihm im Vertrag von St. Germain 1919 als Belohnung für seinen Seitenwechsel 1915 zugesprochen, einen markanten Stimmungsumschwung in der Bevölkerung. Der öffentlich vernehmliche Unmut gegen das Dasein im fremdnationalen Staat und der Rückgriff auf das „Los von Rom“, einer Losung, welche die 1950er Jahren maßgeblich beherrschte, in den 1960er und 1970er Jahren aber infolge der Autonomie- und „Paket“-Politik, in welcher das „Los von Trient“ dominierte, eher schwand, und allenfalls noch von austro-patriotischen, in ganz geringem Masse auch von deutschnationalen Kräften als Ziel hochgehalten wurde, hat in den „Corona-Wochen“ durch Maßnahmen, wie sie dem typischen römischen Zentralismus immer wieder eigen sind, einen enormen Auftrieb erhalten.


Kurswende über Nacht
Unübersehbar war und ist, dass selbst die Südtiroler Volkspartei (SVP), seit 1945 dominante und mehr oder weniger unangefochtene politische Kraft in der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol, von diesem demoskopisch greifbaren und allerorten zu vernehmenden Umschwung erfasst zu sein scheint. Eine SVP, deren (seit Abgang der „Alten Garde“) janusköpfige Führung – hie Parteiobmann Philipp Achammer, da Landeshauptmann Arno Kompatscher – seit Amtsantritt 2014 stets mehr Italophilie zeigte denn von historisch gebotener Österreich-Empathie berührt ist.
Die Auswirkungen der Corona-Krise, insbesondere das notorisch zu nennende zentralstaatliche Gebaren Roms, das der – von der SVP bisweilen verabsolutierten – Autonomie Hohn spricht und die Südtiroler „Selbstverwaltung“ ad absurdum führt(e) – setzten quasi über Nacht eine Kurswende in Gang. So beschloss die SVP-Parteiführung, als sie gewahrte, dass sich der Stimmungsumschwung in Wirtschaft und Gesellschaft Südtirols letztlich auch zu ihren machtpolitischen Ungunsten auswirken würde, eine Kehrtwende. Sie bekundete, die von ihr geführte Landesregierung werde nicht einfach mehr die als abschnürend empfundenen Dekrete von Ministerpräsident Conte in vom Landeshauptmann quasi übersetzte Anordnungen kleiden, sondern durch ein eigenes – in autonomer Zuständigkeit aufgrund primärer Zuständigkeit vom Landtag zu verabschiedendes – Landesgesetz ersetzen, welches den Bedürfnissen der Bevölkerung zwischen Brenner und Salurner Klause Rechnung trage.
„Für uns ist es nicht akzeptabel, das unsere Autonomie weiter eingeschränkt wird”, hatte Kompatscher nach einer Videokonferenz des Regionenministers Francesco Boccia mit den Regierungschefs der Regionen und autonomen Provinzen sowie mit Zivilschutz-Chef Angelo Borrelli und dem ausserordentlichen Covid-19-Notstands-Kommissar Domenico Arcuri dargelegt. Boccia hatte bekräftigt, dass Sonderwege für Gebietskörperschaften erst vom 18. Mai an zulässig seien. Daher, so Kompatscher, werde Südtirol nicht nur den „schwierigen gesetzgeberischen Weg gehen, um Schritt für Schritt das wirtschaftliche Leben wieder in Gang zu bringen”, sondern gemäss dem einmütigen Beschluss des SVP-Führungsgremiums auch die römischen Parlamentarier der Partei veranlassen, die (ohnehin labile) Regierung Contes – nach Hinauswurf Salvinis und der Lega von dem im linken Parteienspektrum angesiedelten Partito Democratico (PD) und der Movimento 5 Stelle (M5S; „Bewegung 5 Sterne“) sowie einer PD-Abspaltung unter dem früheren Ministerpräsidenten Renzi mehr schlecht als recht getragen – nicht länger zu unterstützen.

Der gesetzgeberische Akt Südtirols wird letztlich zwangsläufig zu einem Konflikt führen, der nicht allein bis zum römischen Verfassungsgerichtshof reichen würde, wenn Rom auf seiner trotz aller schönfärberischen Lobhudeleien, die zwischen Rom und Bozen, aber auch zwischen Wien und Rom ob der „weltbesten Autonomie“ und der „friedlichen gutnachbarschaftlichen Lösung des seit Ende der Teilung Tirols 1919/20 bestehenden Südtirolkonflikts“ durch die Streitbeilegungserklärung gegenüber den Vereinten Nationen 1992 fortbestehende „Ausrichtungs- und Koordinierungsbefugnis“ (AKB) seiner Zentralgewalt besteht und den Landtagsbeschluss für null und nichtig erklärt. Was nach aller historisch-politischen Erfahrung geschehen dürfte.
Gemeinsames Aufbäumen gegen Rom
Doch unabhängig davon, ob Rom dann eine Art Zwangsverwaltung über Südtirol verhängt – denn selbst bis zu einer „Eilentscheidung“ des römischen Verfassungsgerichtshofs, die erfahrungsgemäss kaum zugunsten Südtirols ausfallen dürfte, würde wohl eine erhebliche Zeitspanne verstreichen – oder nicht, könnten alle damit verbundenen Akte wohl kaum ohne erhebliche Spannungen realisiert werden. Eigentlich sieht ja das in vielen damaligen Verhandlungen vereinbarte und 1969 gutgeheissene „Südtirol-Paket“ und das darauf fussende Zweite Autonomiestatut von 1972 rechtsverbindlich vor, dass alle von Rom hinsichtlich Südtirols zu treffenden Massnahmen stets nur im Einvernehmen mit den dortigen Gremien in Kraft gesetzt werden können. Notfalls steht es Bozen zu, Wien sozusagen als „Schutzmacht“ anzurufen; lediglich der Gang vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) ist im Zuge der damaliger Verhandlungen nicht als Vertragsbestandteil fixiert worden, was sich, wenngleich in Wien und Bozen von manchen seinerzeit mahnend verlangt, als kaum mehr gutzumachendes Hemmnis für die Südtiroler Sache insgesamt erweist.

Die SVP – in der Anfang 2019 gebildeten Landesregierung auf die Südtiroler Provinzorganisation der starken Lega angewiesen – hat dabei nicht allein ihren Koalitionspartner an der Seite; die Lega ist seit dem „Hinauswurf“ ihres demoskopisch erfolgsverwöhnten römischen Vormanns Salvini mit der römischen Regierung ohnedies auf striktem Konfliktkurs. Auch auf die deutschtiroler Oppositionskräfte im Landtag, Freiheitliche Partei (FPS) und Süd-Tiroler Freiheit (STF), kann sie in dieser Sache zählen, wenngleich beiden die im Landesgesetz fixierten Erleichterungen nicht in allen Punkten zusagen oder sie für zu wenig weitreichend erachten; Hauptsache man setzt Zeichen für ein gemeinsames Aufbäumen gegen Rom und dessen scheibchenweiser Aushöhlung der autonomen Zuständigkeiten Südtirols. Diese sind längst weit von der seit 1992 von der SVP erstrebten „dynamischen Autonomie“ entfernt , ganz zu schweigen von der von ihr einst als hehres Ziel proklamierten „Vollautonomie“, von der in letzter Zeit kaum noch die Rede gewesen ist.
Dass die SVP sozusagen „in letzter Minute“ die (nicht allein in Feuerschriften aufflammenden und auf Transparenten ersichtlichen) „Zeichen der Zeit“ erkannte – und allem Anschein nach damit zudem einen bisweilen an die Öffentlichkeit drängenden Rivalitätskonflikt Achammer – Kompatscher einzuhegen trachtete – ist unverkennbar auf auch vernehmliches innerparteiliches Rumoren zurückzuführen. Die (laut)stärkste Stimme in dieser Situation war/ist die der Wirtschaft, die in der von Interessenbünden geprägten SVP – Wirtschaft, Bauern, Arbeitnehmern, als den gewichtigsten – die Melodie vorgab, verstärkt durch die Tageszeitung „Dolomiten“, die sich allzugerne als SVP-„Wegweiser“ geriert, wenn nicht bisweilen gar als deren Quasi-Parteiorgan fungiert. Markant auch der Mahnruf Christoph Mastens. Der langjährige SVP-Wirtschaftsfunktionär, seit 40 Jahren Parteimitglied, bedient sich seines Internet-Organs VOX-News Südtirol, um der jetzigen Parteiführung und insbesondere dem Landeshauptmann sowie den SVP-Landesräten (Ministern) in griffigen Anklagen nicht nur fehlendes Führungsmanagement , Misswirtschaft, Versagen vorzuhalten, sondern auch „gewissenlosen Verrat an der Südtirol- Autonomie und am Südtiroler Volk zu unterstellen – gipfelnd in zündenden VOX-Losungen wie „Jetzt Vollautonomie oder Freistaat”.

Dass solche Stimmen nicht nur in austro-patriotischen Verbänden wie dem Südtiroler Heimatbund (SHB), der Vereinigung ehemaliger Freiheitskämpfer der 1960er bis 1980er Jahre, und des Südtiroler Schützenbundes (SSB) Resonanz finden und verstarken – SSB-Kompanien waren massgeblich an der Organisation der weithin ersichtlichen und Rom, wo natürlich reflexartig von Separatismus-Bestrebungen die Rede war, erzürnenden Parolen und Leuchtfeuern beteiligt – sondern in „Los von Rom“-Stimmung münden, liegt auf der Hand.
Praktizierte Form der Südtirol-Autonomie gescheitert
Ebenso lässt gleichlautende Flammenschriften bzw. der aus weithin im Lande lodernden Fackeln konfigurierte Tiroler Adler „Gänsehaut“ bei vielen Leuten entstehen – just eingedenk signifikanter Parallelität zum Tiroler Freiheitskampf des Andreas Hofer wider französische und bayerische Fremdherrschaft bis hin zu den 1960er und 1970er Jahren, da sich in Gestalt der Freiheitskämpfer des BAS (Befreiungsausschuss Südtirol) der „Tiroler Adler gegen den italienischen Staat” erhob.
Es sind daher nicht mehr nur, wie seither eher die Oppositionsanhänger, wenige Südtiroler, die vom römischen Zentralismus, ja von der nicht selten unter dem Gebot des „friedlichen Miteinanders“ erzwungenen Unterwerfung unter die Lupa Romana genug haben. Mehr und mehr Bewohner des Landes zwischen Dolomiten und Reschen halten die bisher praktizierte Form der Südtirol-Autonomie für gescheitert, sehen im politkommunikativen Gesäusele von der die Teilung Tirols überwindenden „Zukunft durch EUropäisierung“, praktiziert in einem mehr oder weniger papierenen Gebilde namens „Europaregion Tirol“, nurmehr Augenauswischerei.
Der latente Krisenzustand der EU, wie er besonders während der „Coronitis“ dadurch augenfällig wurde, dass der Rückfall in nationalstaatliches Gebaren als Überlebensnotwendigkeit erachtet und vor aller Augen sichtbar wurde, verstärkte dies Empfinden. Der Gedanke, sich nicht nur „stärker von Rom zu lösen“, sondern sich nach nunmehr 100 Jahren der Zwangseinverleibung, zweimal verweigertem Selbstbestimmungsrecht und idenitätszerstörendem Assimilationsdruck tatsächlich in aller Form und Konsequenz von Italien zu verabschieden, für das namhafte Gesellschaftswissenschaftler ohnedies prognostizieren, seine Auflösung sei kaum mehr aufzuhalten (und für die EU eine „Zeitbombe“) bricht sich Bahn. Bei Protestfeuern, lodernden Tiroler-Adler-Silhouetten und Spruchbändern mit dem schneidenden Verlangen „Kurz, hol uns heim“ wird es wohl nicht bleiben.

Quelle: "SÜDTIROL_ÖSTERREICH"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 12.06.2020 21:14:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 12.06.2020 21:14
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