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"REDEVERBRECHEN"

"REDEVERBRECHEN"

10.09.2020 18:11

Im Juni beschlagnahmten und konfiszierten vier bewaffnete schwedische Polizeibeamte den gesamten Bestand des Buches "Det här är är en svensk tiger" ("Dies ist ein schwedischer Tiger"), das der schwedische Autor und Stand-up-Komiker Aron Flam geschrieben hat. Das Buch erzählt die Geschichte, wie Schwedens Anspruch auf Neutralität während des Zweiten Weltkriegs eine Realität der schwedischen Kollaboration mit den Kriegsanstrengungen der Nazis und die Profite, die die sozialdemokratische Regierung aus dem Krieg zog, übertünchte.
Der Titel des Buches ist ein Wortspiel mit den Worten eines Tigerplakates aus dem Krieg von 1941, das in den blauen und gelben Farben der schwedischen Flagge mit dem Titel "En svensk tiger" ("Ein schwedischer Tiger") gezeichnet und vom schwedischen Illustrator Bertil Almqvist gestaltet worden war. Das Wort "Tiger" bedeutet auf Schwedisch Tiger, aber es bedeutet auch, zu schweigen. Das Originalplakat war Teil einer Kampagne der schwedischen Regierung, die die Schweden zum Schweigen auffordern sollte, vermutlich um die Beziehungen Schwedens zu Nazi-Deutschland während des Krieges nicht zu erschüttern. (von Judith Bergman)
"Das Asylantenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist de facto abgebrannt. Nach dem Ausbruch mehrerer Brände in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch steht das Lager fast vollständig in Flammen. Das Feuer wütete die ganze Nacht bis in der Früh. Aufkommende Winde von bis zu 70 Stundenkilometer haben die Brandkatastrophe weiter verschärft.
Griechische Behörden haben bereits während der Nacht mit der Evakuierung der Asylanten-Unterkünfte begonnen. Das Lager ist seit Jahren heillos überfüllt. Bei einer ursprünglichen Kapazität von 2.800 Wohnplätzen sollen sich derzeit rund 12.600 Asylanten dort aufhalten."
rjh


Beschlagnahme von Büchern in Schweden

(Bildquelle: Vielleicht ist es an der Zeit, dass die schwedische Regierung weniger Ressourcen für die Verfolgung von Redeverbrechen von Rentnern und Komikern und mehr für die Bekämpfung von Gewaltverbrechen aufwendet. / iStock)
° Die Beschlagnahmung von Büchern und der bevorstehende Prozess gegen den Autor und Komiker Aron Flam haben in Schweden eine Debatte über den Wert der Meinungsfreiheit entfacht. Wie Flam hingewiesen hat, ist es ein wenig ironisch, dass ein schwedischer Schriftsteller, der zufällig Jude ist, dessen Bücher die schwedisch-nazistische Kollaboration während des Krieges kritisieren, vom schwedischen Staat beschlagnahmt wird.
° Uppsala, einst eine malerische und friedliche Universitätsstadt, ist heute die Stadt in Schweden mit den meisten Schießereien pro Kopf. "Man liess die Banden wachsen," sagte Manne Gerell, Kriminologe an der Universität Malmö, im Dezember 2019 gegenüber SVT Nyheter, und dass die Polizei etwas zu spät "aufgewacht" sei.
° Vielleicht ist es an der Zeit, dass die schwedische Regierung weniger Ressourcen für die Verfolgung von Redeverbrechen von Rentnern und Komikern und mehr für die Bekämpfung von Gewaltkriminalität aufwendet.

Flam persiflierte Almqvists Illustration auf dem Umschlag seines eigenen Buches, indem er eine Armbinde mit einem Hakenkreuz auf den Tiger zeichnete und eines seiner Vorderbeine im Nazi-Gruß anheben ließ, während er dem Leser zuzwinkerte. Der Inhaber des Urheberrechts an Almqvists Tiger, das schwedische Militärbereitschaftsmuseum, behauptete jedoch, Flam habe sein Urheberrecht verletzt, und zeigte ihn bei der Polizei an, die die Bücher beschlagnahmte. Laut Flam will der Staatsanwalt nun sogar Bücher von Lesern beschlagnahmen, die sie bereits gekauft haben, um sicherzustellen, dass die Bücher vernichtet werden.
Die Beschlagnahmung von Büchern und das bevorstehende Verfahren gegen Flam hat in Schweden eine Debatte über den Wert der Meinungsfreiheit entfacht. Wie Flam hingewiesen hat, ist es ein wenig ironisch, dass ein schwedischer Schriftsteller, der zufällig Jude ist, dessen Bücher die schwedisch-nazistische Kollaboration während des Krieges kritisieren, vom schwedischen Staat beschlagnahmt wird. "Allein die Vorstellung, dass es einen Staatsanwalt gibt, der ernsthaft versucht, Bücher aufzuspüren und zu vernichten, ist kafkaesk. Wenn sie sich damit begnügt hätten, die Titelseite abzureißen, aber nein", sagte Flam.
Wie immer ist die Art und Weise, wie die Polizei und die Staatsanwaltschaft arbeiten, eine Frage der Prioritäten; diese (merkwürdigen) Prioritäten waren auch in einem anderen kürzlichen Gerichtsverfahren zur Redefreiheit zu sehen. Darin wurde eine ältere schwedische Frau wegen "Aufwiegelung" zu einer Geldstrafe verurteilt, nachdem sie auf Facebook ihre Wut über den gewaltsamen Angriff eines 27-jährigen Mannes auf einen 86-jährigen Rentner zum Ausdruck gebracht hatte.
"Ja, er [der Täter] wird wahrscheinlich sofort [aus dem Gefängnis...] entlassen werden. Es wäre besser, ihn aus dem Land zu schicken, was für Affenmenschen kommen ins Land, jetzt gilt nur noch die Abschiebung, es gibt keine mildernden Umstände... Die Affen sollten nicht hierher kommen und solche Verbrechen begehen..."
Die Frau erwähnte in ihrem Facebook-Posting keine bestimmte Personengruppe, dennoch befand das Gericht, dass sie zum Hass gegen Immigranten angestiftet hatte:
"Das Bezirksgericht ... stellt fest, dass die Kommunikation nicht anders verstanden werden kann, als dass sie sich an eine solche Gruppe von Personen richtet, die durch die Bestimmung geschützt sind – Einwanderer – d.h. an die ethnischen Gruppen in Schweden, denen gemeinsam ist, dass sie eine andere nationale Herkunft haben als die Mehrheitsbevölkerung. Indem N. N. [die Frau] diese Gruppe 'Affen' und 'Affenmenschen' genannt hat, hat sie sich in einer Weise ausgedrückt, die als abwertend betrachtet werden muss".
Der Fall war für Schweden nicht ungewöhnlich. Die strafrechtliche Verfolgung von Rentnern und anderen Personen wegen Redeverbrechen ist gang und gäbe.

Das Problem ist, dass Schweden ein Land ist, das tief in einer wachsenden Welle von Gewaltverbrechen verstrickt ist, die seine Behörden nicht eindämmen konnten. Während die schwedische Polizei und Staatsanwaltschaft der Beschlagnahme von Büchern mit Einbänden satirisierter schwedischer Tiger und Rentner, die sich des "Falschen Denkens" schuldig gemacht haben, hohe Priorität einräumt, verfügen sie offensichtlich nicht über die Mittel, Gewaltverbrechen zu bekämpfen.
In Uppsala zum Beispiel zeigte ein Bericht aus dem Jahr 2019, dass sich 80% der Mädchen in der High School nicht sicher fühlen. Im Jahr 2013 lag diese Zahl bei 45 Prozent.
Kürzlich veröffentlichte SVT Nyheter eine Story über ein 13-jähriges Mädchen, das im November vergangenen Jahres in einer öffentlichen Toilette in einem Einkaufszentrum in Uppsala vergewaltigt worden war. Obwohl die Polizei wusste, wer der Verdächtige war, dauerte es sieben Monate, bis sie ihn verhaftet hatte. "Da die Polizei nicht über die Mittel verfügte, wurde er bis jetzt nicht festgenommen", sagte Moa Blomqvist, die Staatsanwältin in diesem Fall, gegenüber dem Schwedischen Fernsehen. "Es ärgert mich sehr, dass sich so schwere Verbrechen bei der Polizei stapeln, bis sie endlich bearbeitet werden..." Die Polizei dementiert Blomqvists Behauptung.
Im Juli erlitten eine dreifache Mutter und ihre Schwester, die mit ihren Männern zu Fuß nach Hause gingen, Kopfverletzungen, als ein Mann, der sich gegenüber den Frauen als aus Gottsunda, einer "No-Go"-Zone in Uppsala, kommend identifizierte, beschloss, ihnen Fußtritte gegen den Kopf zu verpassen, offenbar grundlos. Bald darauf schloss sich dem Mann eine Bande an, die die Ehemänner mit Gürteln peitschte. Die Polizei hat in diesem Fall bisher keine Verdächtigen. Zwei Wochen später wurde im Zentrum von Uppsala ein Mann mehrfach niedergestochen.
Uppsala, einst eine malerische und friedliche Universitätsstadt, ist heute die Stadt in Schweden mit den meisten Schießereien pro Kopf. "Man liess die Banden wachsen," sagte Manne Gerell, Kriminologe an der Universität Malmö, im Dezember 2019 gegenüber SVT Nyheter, und dass die Polizei etwas zu spät "aufgewacht" sei.
Uppsala wurde auch von mehreren Bombenanschlägen heimgesucht – Anschläge, typischerweise bandenbezogen, mit Sprengkörpern. Im Jahr 2019 gab es in Schweden 257 Fälle. Der jüngste Bombenanschlag in Uppsala fand im Juni statt: ein "kleiner Sprengsatz" explodierte in einem Wohnhaus.
Doch in Schweden führte 2019 laut SVT Nyheter nicht einmal jeder zehnte Bombenanschlag zu einer Strafanzeige. Vielleicht ist es an der Zeit, dass die schwedische Regierung weniger Ressourcen für die Verfolgung von Redeverbrechen von Rentnern und Komikern und mehr für die Bekämpfung von Gewaltverbrechen aufwendet.

Quelle: "SCHWEDEN_Bücherbeschlagnahme"
Merkels Corona-Politik: Milliarden fürs Ausland, Almosen für deutsche Selbstständige (von Stefan Schubert)


Die Bundesregierung verteilt gegenwärtig dreistellige Milliardenbeträge in alle Welt: EU, Afrika und nun Indien. Im Schatten der Corona-Hysterie, die permanent von Politik und Medien befeuert wird, findet die massivste Umverteilung in der jüngsten deutschen Geschichte statt. Eine demokratische Debatte wird darüber nicht geführt, der deutsche Steuerzahler soll Zahlen und den Mund halt. Ganz besonders hart trifft es die durch die Zwangsmaßnahmen der Regierung in existentielle Not geratenen Solo-Selbstständigen. Über diesen schwebt nicht nur die Privatinsolvenz, sondern auch Rückzahlungsforderungen von dringend benötigten Corona-Hilfen durch die Politik.
In der aktuellen Ausgabe von KOPP Exklusiv hat der Autor in dem Artikel »EUdSSR – Jetzt fallen die letzten Masken«, ausführlich den EU-Fahrplan zur Abschaffung der Nationalstaaten dargelegt. Ganz offen wird dieser Umstand, der durch die »Angstkampagne Corona« eingeschüchterten Bevölkerung, mittlerweile mitgeteilt. In der Neuen Westfälischen, einem Blatt des SPD-Medienkonzerns DDVG, hat CDU-Mann Schäuble folgendes gesagt:

»Die Corona-Krise ist eine große Chance. Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen…«
Von der Corona- in die EU-Diktatur
Die massive Umverteilung von 750 Milliarden Euro, die als Corona-Hilfen etikettiert wurden, wovon 130 Milliarden Euro der deutsche Steuerzahler zusätzlich zu zahlen hat, zu einem jährlichen EU-Beitrag der von Merkel von 30 Milliarden auf 40 Milliarden Euro erhöht wurde, wäre damit nicht etwa ein einmaliger Dammbruch, sondern der Einstieg in eine immer währende Schulden- und Transferunion.
Doch damit sind die Zahlungen bei weitem noch nicht komplett, die EU-Kommissarin für Internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, kündigt an, 20 Milliarden Euro nach Afrika »umzuleiten«, wie sie sich ausdrückte. Und dem Fass ohne Boden namens Afrika, in das in den vergangenen 55 Jahren bereits eine Billion Dollar Hilfsgelder geflossen sind, winkt im Schatten von Corona obendrauf ein epochaler Schuldenschnitt.
Um den Unmut des deutschen Steuerzahlers klein zu halten, wegen den Milliardentransfers an häufig kriminelle und korrupte afrikanische Machthaber und Regierungen, sind die Mehrzahl der ausbezahlten Afrika-Geldströme als Kredite klassifiziert. Während nun deutsche Solo-Selbständige von Politik und Medien gegängelt werden, erhaltene Corona-Soforthilfen selber zurückzuzahlen, um so nicht zum Ziel einer bereits gestarteten Rückforderungskampagne durch die jeweilige Landesregierung zu werden, brauchen sich korrupte afrikanische Staatenlenker um eine Rückzahlung ihrer Kredite nicht zu sorgen. Die EU setzt sich jetzt für einen vollumfänglichen Schuldenschnitt für Afrika ein.
Dazu erklärte die EU-Kommissarin Urpilainen in einem Interview mit der Deutschen Welle, dem Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland (Etat 2018: 326 Millionen Euro direkt aus dem Bundeshaushalt): »Ich denke, der Schritt der G20, Zinsen zu stunden, war positiv, aber wir müssen mehr tun. Die EU unterstützt unsere internationalen Partner dabei, für einen Schuldenerlass mehr zu unternehmen.«
Der aktuelle Dammbruch bedeutet einen fundamentalen Umbau der Europäischen Union.

Ganz gezielt wird die geschürte Corona-Hysterie zur Installierung eines immer totalitären EU-Molochs ausgenutzt, dies behaupten auch nicht etwa als Verschwörungstheoretiker diffamierte, sondern Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der qua Amt zweite Mann im Staate und gleichzeitig der oberste Hüter der parlamentarischen Demokratie. In einer funktionierenden Demokratie wäre er das, muss man allerdings im Jahre 2020 einschränkend beifügen. Wie weit dieser Umbau bereits fortgeschritten ist und wie perfide die Bundesregierung ihren Plan umsetzt, enthüllt der Autor in seinem aktuellen Buch Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird. Dem Autor liegen dazu zahlreiche geheime EU-Dokumente vor, die im Buch vorgestellt und analysiert werden.
Nun auch Indien – deutsche Steuergelder sollen die ganze Welt retten
Auf der Investorenseite asiafundmanagers.com steht über die wirtschaftliche Einschätzung Indiens Folgendes:
»Gemessen am nominalen BIP (2,94 Bio. USD) ist Indien die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt. Gemessen an der Kaufkraftparität mit 11,33 Billionen USD ist die indische Wirtschaft sogar auf den dritten Platz aufgestiegen. Und die Wirtschaft in Indien wächst weiter – selbst in Zeiten der Covid-19-Pandemie. Der IWF geht davon aus, dass die indische Wirtschaft im Jahr 2020 um 1,9% wachsen wird. Die einzige andere Wirtschaft, die laut IWF in diesem Jahr ein Wachstum verzeichnen wird, ist China.«
Zum Vergleich, das renommierte Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin prognostiziert für Deutschland im Jahr 2020 eine Senkung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 9,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Die Merkel-Regierung und ihre ARD-Tagesschau geben trotz dieser Fakten vor zwei Tagen bekannt: »Bundesregierung stockt Hilfe für Indien auf«. Weiter heißt es auf tagesschau.de: »Finanziert werden diese Maßnahmen dem Bericht zufolge mit 15 Millionen Euro über das Corona-Sofortprogramm des Entwicklungsministeriums. Zusätzlich stelle es kurzfristige Kredite im Umfang von 460 Millionen Euro für Indien bereit.«

Und wie die Bundesregierung mit sogenannten »Krediten« verfährt, sollte jedem Bürger mittlerweile bewusst sein. Deutsche Steuergelder, auch die zukünftiger Generationen, werden in der Corona-Krise durch die Merkel-Regierung mit beiden Händen in alle Welt verteilt. Doch wie geht dieser Staat mit den eigenen Leuten um? Beispielsweise mit den Solo-Selbstständigen, die nicht durch Corona, sondern durch die Zwangsmaßnahmen und den de facto Arbeits- und Berufsverboten vor dem Ruin ihrer Existenz stehen?
Das Handelsblatt schreibt dazu: »›Wir lassen niemanden allein‹, versprach Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), als er am 23. März mit Finanzminister Olaf Scholz(SPD) die Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige präsentierte.
Bis zu 50 Milliarden Euro stellte der Bund dafür bereit, einige Länder beteiligten sich mit eigenen Mitteln. ›Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um einen Kredit‹, ergänzte Scholz. ›Es muss also nichts zurückgezahlt werden.‹«
Dieses Versprechen könnte sich jedoch als brüchig erweisen. Denn für viele Empfänger kommt das dicke Ende erst, wenn es an die Abrechnung geht. »Ich habe selten eine so große Diskrepanz erlebt zwischen vollmundigen politischen Versprechen und der Realität«, sagt Holger Bittrich, Geschäftsführer der Steuerberatung Bittrich & Bittrich in Lüneburg. Simulationsrechnungen seiner Kanzlei hätten gezeigt, dass fast 90 Prozent der Antragsteller wohl die komplette Fördersumme zurückzahlen müssten.

Quelle: "CORONA_POLITIK"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 10.09.2020 18:11:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 10.09.2020 20:04
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