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"ERPRESSUNG"

"ERPRESSUNG"

19.09.2020 18:04

Zuerst werfen wir ein Blick auf § 306b Strafgesetzbuch »Besonders schwere Brandstiftung«, dort steht:
» (1) Wer durch eine Brandstiftung nach § 306 oder § 306a eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen oder eine Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren bestraft.
(2) Auf Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren ist zu erkennen, wenn der Täter in den Fällen des § 306a einen anderen Menschen durch die Tat in die Gefahr des Todes bringt,in der Absicht handelt, eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken oder
das Löschen des Brandes verhindert oder erschwert.«
Und genau dies haben wir seit Tagen in Moria erlebt. Gewalttätige Migranten stecken unter tatkräftiger Mithilfe von deutschen Antifa-NGOs (so Augenzeugenberichte) hinter den vielfachen Brandstiftungen.
Die ersten eintreffenden Feuerwehrleute wurden von den Migranten nicht etwa beim Löschen unterstützt, sondern mit Steinen und Holzscheiten beworfen und angegriffen. Ein weiteres Indiz dafür, dass das gesamte Lager über die Brandstiftungen vorab informiert war, ist das Verhalten der Camp-Bewohner selbst. Niemand stellte sich den Brandstiftern in den Weg, niemand versuchte mit einfachen Mitteln, erste Brände zu löschen. Stattdessen sieht man auf TV-Bildern, wie Migranten geordnet und teilweise mit gepackten Koffern den Bereich verlassen. (v. Stefan Schubert)
" Die Ärztekammer für OÖ fordert einen faktenbasierten, sachlichen und konstruktiven Diskurs über die Corona-Maßnahmen ein. Auf gar keinen Fall bestehe angesichts steigender Zahlen Grund zur Panik – im Gegenteil: Es gäbe keine zweite Welle, sondern einen „technischen Labor-Tsunami“. Gefordert wird unter anderem, das Covid-19-Testungen von Hausärzten angeordnet werden sollen und besonders dringlich: Es dürfe angesichts des generellen Viren-Herbstes nicht auf andere Krankheiten vergessen werden.
„Viren gibt es schon immer und wir leben damit. Das soll keine Bagatellisierung sein, wir wollen aber die Angst herausnehmen und aus der Schockstarre holen“, so Ärztekammer für OÖ-Präsident Peter Niedermoser. Er fordert Verhältnismäßigkeit ein: „Ja, Covid-19 ist eine Krankheit, an der man sterben kann, aber es geht uns um den pragmatischen Zugang. Es braucht eine breitere Diskussion und mehr Meinungen in der Öffentlichkeit, wir wissen jetzt wesentlich mehr als noch vor Beginn der Corona-Pandemie. Wir haben den Eindruck, dass in anderen Ländern wesentlich offener diskutiert wird mit Medizinern.“ Vor allem angesichts der bevorstehenden Grippe-Saison sei Panik der völlig falsche Weg."
(v. Karin Seyringer)
rjh


Erpressung erfolgreich: Regierung Merkel bereitet Flugbrücke für Moria-Brandstifter vor


Falls es noch einen Beweis bedurfte, die CDU hat sich unter Angela Merkel zu einer Partei der permanenten Rechtsbrüche entwickelt. Heute Mittag verkündet das Hausblatt der Flüchtlingskanzlerin den nächsten Rechtsbruch: »Merkel will mehr Flüchtlinge aus Moria aufnehmen«, titelt Bild.de. Gewalt, Brandstiftungen und Erpressung, die nicht zufällig einhergehen mit einer breiten grünen Medienkampagne, die tief ins linksradikale Milieu reicht, sorgen somit für eine zusätzliche grundgesetzwidrige und kulturfremde Einwanderung.

Deutschlands Bevölkerungsstruktur wird durch die Bundesregierung fundamental umgeformt
Laut statista.com wurden von 2015 bis August 2020 in Deutschland über 1,8 Millionen Asylanträge gestellt.
Doch diese offiziellen Zahlen bilden nur einen Teil der Einwanderung der vergangenen Jahre ab. Familiennachzug nach Visaerteilung, Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter, Umsiedlungsprogramme der EU und der UN (Resettlement) sowie Folgeanträge werden auf Anweisung der Regierung schlicht nicht mehr in der Asylstatistik erfasst.
Allein 2018 musste das Bundesinnenministerium auf Anfrage des Autors einräumen, dass durch diese Manipulation 65.900 Einwanderer nicht in der offiziellen Asylstatistik ausgewiesen wurden. Dazu gesellen sich in der Summe rund 323 000 Asylbewerber, denen das Auswärtige Amtes »Visa zum Familiennachzug« erteilt hat. Weiterhin addieren sich beispielsweise für das Jahr 2017 über 36.039 Alt- und Folgeeinträge und 21.170 bei Umsiedlungsprogrammen von EU und UN.
Die hier aufgezählten Einwanderer, die unter dem Missbrauch des Asylrechts im Grundgesetz, durch aktive Mithilfe der Bundesregierung zusätzlich einwanderten, liegen bei 445 609 Personen. Somit dürfte die tatsächliche Asyleinwanderung allein seit 2015 bereits bei über 2 250 000 liegen. Und
diese Zahlen sind bei Weitem nicht komplett, da die vollständigen Daten der anderen Jahre von der Bundesregierung nicht veröffentlicht wurden.
Insgesamt dürfte die unkontrollierte Masseneinwanderung seit der Grenzöffnung 2015 bei rund 2,5 Millionen liegen. Die Armutseinwanderung aus Osteuropa, durch das Einfallstor der EU-Freizügigkeit, im Besonderen durch Sinti- und Roma-Clans aus Rumänien und Bulgarien, sind hierbei noch gar nicht erfasst. Die Mehrheit der Völkerwanderungen, der 2,5 Millionen Zuwanderer ist männlich, muslimisch, bildungsfern und weist eine extrem hohe Kriminalitätsbelastung auf. Die Zahlen aus den entsprechenden BKA-Statistiken »Kriminalität im Kontext der Zuwanderung« weisen 1,3 Millionen Straftaten durch Flüchtlinge in den Jahren 2015-2019 aus sowie 2645 islamistische Terrorverfahren beim Generalbundesanwalt im identischen Zeitraum.
Statt Migrantengewalt bekämpft der Staat Kritiker dieser Zustände
Nach dem ungeahndeten Kölner Sex-Mob häuften sich die Angriffe gegen Frauen in allen Teilen der Republik. Die Städte Freiburg, Kandel und Flensburg stehen seitdem für barbarische Morde an jungen Frauen durch Flüchtlinge. Es sind Mädchen wie die 19-jährige Medizinstudentin Maria L., die 15-jährige Mia und die 17-jährige Mireille, die allesamt durch afghanische Einwanderer ermordet wurden, deren Asylantrag abgelehnt worden war.
Wer sich die Details der Tat des afghanischen Sexualmörders aus Freiburg, Hussein K., durchliest, den überfällt das Grauen. Der Körper der 19-jährigen Maria zeigte Hinweise auf mehrfache Vergewaltigung, zudem fügte Hussein K. dem Mädchen Bisswunden im Gesicht, der Brust und im Unterbauch zu. Er würgte die junge Frau bis zur Bewusstlosigkeit und legte sie dann mit dem Gesicht vornüber ins Wasser der Dreisam zum Sterben ab. Die Gerichtsmediziner stellten fest, dass das Martyrium und der Todeskampf der 19-Jährigen über eine Stunde andauerten. Bei der Polizeivernehmung von Hussein K. anlässlich eines vorherigen Mordversuches an einer jungen Frau gab der Afghane zu Protokoll: »Es war doch nur eine Frau.«
Laut Spiegel.de handelt es sich bei drei Viertel der Moria-Migranten (77 Prozent) um Afghanen. Radikale Migranten versuchen in Moria andere vom Einzug ins neue Camp abzuhalten.
Ein Blick auf die Landkarte genügt um zu erkennen, dass keiner dieser Afghanen ein Anrecht auf ein (weiteres) Asylverfahren gem. Artikel 16a GG in Deutschland hat. Was eine zusätzliche Welle von afghanischen Männern für die Sicherheitslage in Deutschland bedeutet, verdeutlichen nicht nur die beschriebenen Mädchenmorde, sondern auch die aktuellen Gewalttaten auf Lesbos durch organisierte Migrantenbanden.

BND-Chef prognostiziert Migrationsdruck von »weit über einer Milliarde Menschen«
Europa und Deutschland stehen unmittelbar vor dem Einsetzen epochaler Völkerwanderungen. Und wer sich die Bevölkerungsexplosion Afrikas vor Augen führt und die Zustände im Pulverfass Naher Osten analysiert, der wird erkennen, dass die Flüchtlingskrise niemals enden wird. Die ausführlichen Daten und Analysen sind im Spiegel-Bestseller Die Destabilisierung Deutschlands nachzulesen.
Ohne Zweifel ist der BND-Chef Kahl einer der bestinformiertesten Sicherheitsexperten dieses Landes. Über seinen Schreibtisch laufen Akten und geheime Szenarien, die dem Otto-Normalbürger sicherlich den Schlaf rauben würden. Umso bemerkenswerter ist die Klarheit seiner nächsten Worte. So geht Bruno Kahl, nicht etwa wie das politische Berlin, von einem Ende der hohen Flüchtlingszahlen aus, sondern im Gegenteil, der BND-Chef prognostiziert in einer Rede einen wachsenden Migrationsdruck mit »weit über einer Milliarde Menschen«, die einen »rationalen Grund« hätten, sich künftig auf den Weg zu machen.
Das muss man erst mal verdauen – »weit über einer Milliarde Menschen«, so der BND-Präsident. Bis jetzt wurde man ja vom Mainstream als Anhänger von Verschwörungstheorien gebrandmarkt, wenn man im Zusammenhang mit Migration nur ansatzweise Wörter wie Massen, Welle oder Lawine gebrauchte… »weit über eine Milliarde Menschen«.

Am Rande bemerkt, die Rede von Dr. Kahl auf einer Veranstaltung der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung in München wurde auch auf der Homepage des BND veröffentlicht, ist jetzt dort aber gelöscht und nicht mehr auffindbar.
Da der Autor diese in seinem persönlichen Archiv auch nicht auffinden konnte, rief ich kurzentschlossen bei der Pressestelle des Bundesnachrichtendienstes an, wo mir eine freundliche Frau – nach Rücksprache in der Abteilung – mitteilte, dass die entsprechende Rede von Dr. Kahl nicht mehr außer Haus gegeben wird. Auf meine Nachfrage, ob die Rede aus dem Jahr 2017 im Jahr 2020 nicht mehr als politisch korrekt eingestuft ist, erhielt ich lediglich einen verärgerten Kommentar.
Die Merkel-Regierung hat Deutschland auf allen Gebieten zu einem wehrlosen, leichten Opfer degenerieren lassen. Ganz gleich ob dies Forderungen aus der EU betreffen oder jetzt durch kriminelle afghanischen Migrantenbanden von Moria. Die Bundesregierung gibt jeglichem Druck nach. Ein ganz perfides Spiel treiben dabei deutsche Medien, egal ob die mit jährlich 9 Milliarden Zwangsgebühren gekaufte ARD und ZDF oder Meinungsmacher von Spiegel und Zeit, mit Journalismus hat all dies nichts mehr gemein. Es geht knallhart einzig und allein um die Durchsetzung der eigenen links-grünen Agenda. Wie totalitär und wie strategisch diese Protagonisten dabei vorgehen, wird im aktuellen Buch des Autors Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird ausführlich belegt.

Quelle: "MERKEL_MORIA_BRANDSTIFTER"
Versicherte sollen Milliarden für Corona zahlen (Günther Lachmann)

Die Regierung bricht ihr Versprechen. Obwohl sie per „Sozialgarantie“ die Stabilität der Sozialbeiträge zusagte, müssen Versicherte nun für Corona draufzahlen.
Was von den Versprechen dieser Bundesregierung zu halten ist, zeigt sich aktuell bei den gesetzlichen Krankenversicherungen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) haben sich darauf geeinigt, den Zusatzbeitrag der gesetzlich Krankenversicherten um 0,2 Prozentpunkte anzuheben. Angeblich ist durch Corona im Gesundheitssystem ein Finanzierungsdefizit von rund 16 Milliarden € für das Jahr 2021 entstanden.
Davon sollen die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherungen drei Milliarden Euro aufbringen, die Kassen selbst sollen acht Milliarden beisteuern, und der Staat gibt fünf Milliarden Euro. Entstanden sein soll das Finanzierungsdefizit durch sinkende Beitragseinnahmen und steigende Gesundheitsausgaben während der Krise.
Versprechen gebrochen
Obwohl die gesetzlich Krankenversicherten nun mehr Geld zahlen müssen, sprechen Scholz und Spahn von einem „Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der Zusatzbeiträge“. Dabei hatte der Koalitionsausschuss noch Anfang Juni beschlossen, die Sozialbeiträge im kommenden Jahr auf höchstens 40 Prozent zu begrenzen. Den Menschen wurde dieses Versprechen als „Sozialgarantie“ verkauft. Doch mit der nun angekündigten Erhöhung steigen die Beiträge für einige Beitragszahler auf 40,2 Prozent.
Freilich wollen Spahn und Scholz nichts davon hören, dass sie genau dieses Versprechen nun brechen. Ihre Ausrede: Lediglich Kinderlose würde der Zusatzbeitrag auf 40,2 Prozent steigen. Damit betreffe der Zuschlag nur eine Minderheit.
Doch auch für alle anderen Versicherten dürfte das Ziel von maximal 40 Prozent Sozialversicherungsbeitrag kaum zu halten sein. So werden die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bereits 2023 steigen. Und ein Jahr später steht aller Wahrscheinlichkeit nach auch eine Erhöhung des Rentenbeitrags an. Spätestens dann müssen Arbeitnehmer gut die Hälfte ihres Einkommens als Sozialabgaben abführen.
Zahlen müssen die Kleinen
Gleichzeitig beschert die Krise Konzernen wie Amazon oder Ebay steigende Umsätze und satte Gewinne. Da stellt sich die Frage: Was tragen sie dazu bei, die sozialen Lasten im Land zu tragen? Die Antwort darauf erübrigt sich. Zahlen dürfen Arbeitnehmer sowie die kleinen und mittleren Unternehmen, die ihre Umsätze und Gewinne brav in Deutschland versteuern. An die Hauptprofiteure der Krise traut sich die Politik nicht heran.

Quelle: "die_KLEINEN_zahlen"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 19.09.2020 18:04:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 19.09.2020 18:34
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