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"LOCKDOWN"

"LOCKDOWN"

05.10.2020 17:51

Die Bundesregierung hat sich durch die Senkung der Mehrwertsteuer Konjunkturimpulse erhofft. Inwieweit ein solcher Effekt eingetreten ist, könnte auch die Entwicklung des von der gesamtwirtschaftlichen Tätigkeit abhängigen Steueraufkommens der vergangenen Wochen nach dem Lockdown zeigen. Doch aus diesen Zahlen entspringt nicht allzu viel Hoffnung. Denn die Lohnsteuer, die Einkommenssteuer, die Gewerbesteuern und die Körperschaftssteuer zeigen: Es läuft nicht rund, es wird kein V.
Zwar war der Spätsommer 2020 war durch die Umsatzsteuersenkung auf 16 bzw. 5 Prozent wirtschaftlich belebt worden. Das lag auch daran, dass Käufe von etwas teureren Konsumgütern in den Zeitraum der Steuersenkung verlagert worden waren. Außerdem hatten wir Im Juli und August einen Sondereinfluss. Geld, das normalerweise bei Fernreisen im Ausland ausgegeben wird, um südliche Ökonomien zu beleben, wurde diesmal im Inland verausgabt. (von Wolfgang Prabel)
"In seiner neuen Enzyklika „inspiriert vom großen Imam von Kairo“ greift Papst Franziskus den „Rückzug in sich selbst“ an: „Migranten sind ein Segen, der Gesellschaften zum Wachsen einlädt“.
Es ist der politischste Text von Papst Franziskus: ein Enzyklika-Brief mit dem Titel „Fratelli tutti“, „Alle Brüder“ mit dem Untertitel „Über Brüderlichkeit und soziale Freundschaft“, veröffentlicht am 4. Oktober, in dem er starke Angriffe führt: gegen den Rassismus als ein „mutierendes Virus“, gegen bestimmte Formen des Nationalismus als „Rückzug in sich selbst, xenophobe Haltung, ungesunder Populismus, der die Verachtung anderer verbirgt“ und gegen „individualistisch-liberalen Visionen“ und ihre „ungezügelten wirtschaftlichen Interessen“, die auf „dem neoliberalen Glaubensdogma“ beruhen; die große Frage der heutigen Zeit sei hingegen die „Frage der Arbeit für alle“. (Unser Mitteleuropa)
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Lockdown-Sand im Wirtschaftsgetriebe


Die Steuereinnahmen geben uns einen kleinen Einblick darüber, wie sehr die Lockdown-Krise Sand ins Getriebe der Wirtschaft gestreut hat: Es läuft nicht rund.
Kaum ein positiver Aufkommenseffekt
Nehmen wir mal an, dass 20 Millionen Deutsche diesmal nicht in den Süden geflogen sind. Und dass jeder Fluggast im Ausland vormals 1.500 Euro ausgegeben hat. Dann wären 30 Milliarden Euro im Inland geblieben. Bei einer Staatsquote von 50 Prozent wären das 15 Milliarden Euro Steuern und Abgaben, oder auf zwei Monate bezogen 7,5 Milliarden Euro pro Monat. Kein Pappenstiel, ein Beitrag von etwa 7 bis 8 Prozent auf der Einnahmeseite.
Die Umsatzsteuereinnahmen stiegen im August um 2,5 Prozent auf 21,6 Milliarden Euro. Das Aufkommen der Binnenumsatzsteuer war in den Vormonaten u. a. durch umfangreiche Stundungen in Verbindung mit der Corona-Pandemie gemindert worden. Da die Stundungen in der Regel für einen Zeitraum von drei Monaten gewährt worden waren, wurden im Berichtsmonat in beträchtlichem Ausmaß gestundete Steuerschulden fällig. Das Volumen der im August gewährten Stundungen lag wesentlich niedriger, sodass sich ein positiver Aufkommenseffekt in Höhe von circa 1,2 Milliarden Euro ergab. Rechnet man den heraus, sanken die Umsatzsteuern im August um 3,2 Prozent. Das entspricht fast der gewährten Umsatzsteuersenkung.

Stromsteuer und Energiesteuer lagen beide mikroskopisch über dem Vorjahresaufkommen. Die Lohnsteuer sank um 6,6 Prozent, noch im Juli waren es nur 5,5 Prozent gewesen. Ganz langsam lassen die positiven Wirkungen des Kurzarbeitergeldes nach, die Lohnsumme ist offensichtlich gesunken.
Keine Einkommenssteuer
Die Körperschaftssteuer brachte wie in den Vormonaten nichts. Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (vor allem Dividenden) sanken um fast 18 Prozent. Die wirtschaftliche Lage infolge der Corona-Pandemie veranlasste verschiedene Unternehmen zur Reduktion der diesjährigen Dividendenzahlungen, so dass insgesamt in diesem Jahr mit einem geringeren Aufkommen als im Vorjahr gerechnet werden muss. An veranlagter Einkommenssteuer wurde im Saldo nichts eingenommen, es wurden 265 Millionen Euro erstattet.
Die Biersteuer stieg erstmalig seit Monaten gegenüber dem Vorjahr. Es wurde etwas nachgetrunken. Dafür sank das Aufkommen der Tabaksteuer etwas.
Keine zeitnahe zentrale Statistik gibt es für Kommunalsteuern wie die Gewerbesteuern. Die Erbschaftssteuer ist gegenüber dem Vorjahr um über 4 Prozent gesunken, die Grunderwerbsteuer sogar um 12 Prozent.
Meine Prognose vom Juni, dass wir uns auf etwas bessere Zahlen für Juli und August einstellen können, ist eingetroffen. Irgendwann kommt allerdings die Stunde der Wahrheit, wenn die Insolvenzen angemeldet werden müssen.
Die Steuereinnahmen sind leider kein Weg, um wirklich in Echtzeit die Tiefe der Krise zu sondieren. Aber einige Einblicke ins Getriebe der Wirtschaft kann man bei richtiger Interpretation schon gewinnen.

Quelle: "CORONA_WIRTSCHAFT"
3. Weltkrieg: China bereitet sich auf eine militärische Konfrontation mit den USA vor (v. Torsten Groß)

Die kommunistische Führung in China geht offenbar davon aus, dass ein Krieg mit den Vereinigten Staaten um die Vorherrschaft in der Pazifikregion unvermeidlich sein wird. Das ergibt sich aus einem Beitrag in der Zeitung Global Times, ein englischsprachiges Verlautbarungsorgan der Kommunistischen Partei.
Dort heißt es:

»Das chinesische Volk will keinen Krieg, aber wir haben territoriale Streitigkeiten mit mehreren Nachbarländern, die von den USA angestiftet wurden, Streit mit China zu suchen. Einige dieser Länder glauben, dass sich ihnen durch die Unterstützung seitens der USA eine strategische Chance eröffnet. Sie treten gegenüber China in einer unverschämten Art und Weise auf. Sie glauben, dass China unter dem strategischen Druck der USA davor zurückschreckt bzw. nicht bereit oder in der Lage ist, mit ihnen in eine militärische Auseinandersetzung einzutreten.«
Doch das sei ein Irrtum, heißt es in dem Blatt. Ausdrücklich wird der Konflikt um Taiwan als möglicher Kriegsgrund genannt, das von Peking als »abtrünnige Provinz« betrachtet wird, obwohl die Insel niemals unter der Herrschaft der Volksrepublik China stand.

Gleichzeitig bereitet man die Bevölkerung propagandistisch auf einen Waffengang mit den USA vor. Die chinesische Gesellschaft müsse den Mut haben, sich auf einen solchen Krieg einzulassen, und bereit sein, die Kosten dieses Kampfes zu tragen. Nur so könne China seine umfassende Stärke nutzen, um alle Provokateure wirksam abzuschrecken. Weiter schreibt das Blatt: »China ist eine aufstrebende Macht, die von den USA und dem Westen aus ideologischen Gründen abgelehnt wird. Die Länder, die territoriale Streitigkeiten mit China haben, sympathisieren auch untereinander. Wenn China beschließt, gegen die Streitkräfte eines Nachbarlandes in den Krieg zu ziehen, wird die internationale Gemeinschaft tendenziell die schwächere Seite bevorzugen.
Unabhängig davon, ob unsere Schritte gerechtfertigt sind oder nicht, sind die moralischen Risiken hoch. Außerdem werden die USA ihre öffentliche Meinungsmaschine vollständig gegen China wenden. Daher dürfen wir die Komplexität eines Krieges nicht unterschätzen.«
Auch auf westlicher Seite mehren sich die Stimmen von Experten, die einen Waffengang zwischen China und dem Westen unter Führung der Vereinigten Staaten für unausweichlich halten. Zu diesen Experten gehört der renommierte türkische Politiker und Generalmajor a. D. Osman Pamukoğlu. Der schreibt in seinem 2019 erschienenen Buch 3. Dünya Savasi (Der Dritte Weltkrieg):
»Wenn ein Land nicht in der Lage ist, die Seewege zu kontrollieren, hat es weder Zugriff auf die globalen Rohstoffvorräte noch kann es eine Weltmacht werden. (…) Die Chinesen bauen einen Flugzeugträger. Warum? Wenn du keine Kontrolle über die Ozeane hast, kannst du nicht zum weltgrößten Akteur aufsteigen. Der Dritte Weltkrieg wird ausbrechen.«

Am kommenden Weltkrieg werden alle Großmächte teilnehmen, ist sich Pamukoğlu sicher. Es sei eine Illusion, anzunehmen, man könne in diesem weltumspannenden Konflikt eine neutrale Haltung einnehmen. Das gelte auch für die Türkei und Russland, die beide im Lager des Westens stehen würden, so der Experte.
Am kommenden Weltkrieg werden alle Großmächte teilnehmen, ist sich Pamukoğlu sicher. Es sei eine Illusion, anzunehmen, man könne in diesem weltumspannenden Konflikt eine neutrale Haltung einnehmen. Das gelte auch für die Türkei und Russland, die beide im Lager des Westens stehen würden, so der Experte.
Diese Prognose ist jedoch zumindest mit Blick auf Russland zweifelhaft. Denn die Beziehungen zwischen Moskau und der NATO sind auf einem Tiefpunkt angelangt, was nicht zuletzt auf den Ukraine-Konflikt und die russische Annexion der Krim zurückzuführen ist, die von der EU und den USA zum Anlass genommen worden sind, scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Moskau zu verhängen. Gleichzeitig haben sich die Beziehungen zwischen Russland und China in den letzten zwei Jahrzehnten stetig verbessert. Immer wieder halten beide Staaten gemeinsame Militärmanöver ab, unter anderem im südchinesischen Meer, das auch für die USA von großem strategischen Interesse ist und geografischer Ausgangspunkt für eine militärische Konfrontation zwischen den Atommächten am Beginn des Dritten Weltkriegs sein könnte. Es ist deshalb wenig wahrscheinlich, dass sich Russland gegen Peking stellen wird, sollte es zu einer bewaffneten Auseinandersetzung Chinas mit dem Westen kommen. Vielmehr dürfte Putin Partei für China ergreifen und dann auch militärisch in den Konflikt intervenieren.
In diesem Fall könnte ein Krieg in der Pazifikregion rasch auf Europa übergreifen und auch die Sicherheit Deutschlands bedrohen. Corona-Pandemie, globale Rezession mit millionenfachem Firmensterben und Massenarbeitslosigkeit, drohende Hyperinflation und schließlich ein neuer Weltkrieg – der heutigen Generation stehen stürmische Zeiten bevor!
Wer sich und seine Familie schützen will, der tut gut daran, spätestens jetzt die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um in der bevorstehenden Megakrise nicht unterzugehen. Dabei geht es dann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mehr nur um den eigenen materiellen Wohlstand, sondern um die nackte physische Existenz! Das sollte jedem bewusst sein!

Quelle: "CHINA_WELTKRIEG"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 05.10.2020 17:51:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 05.10.2020 17:51
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