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"SCHURKEN"

"SCHURKEN"

07.10.2020 20:29

Nach den amtlichen Statistiken waren im Juli dieses Jahres 16,3 Millionen Menschen ohne Job. Doch diese Zahl bildet nur einen Teil der Realität ab. Denn gleichzeitig bezogen im August 27 Millionen Transferempfänger staatliche Unterstützungsleistungen. Daneben existiert eine hohe verdeckte Erwerbslosigkeit in den USA.
Zahlreiche Beschäftigte in klein- und mittelständischen Unternehmen sind nur deshalb nicht von ihren Arbeitgebern entlassen worden, weil die über das Paycheck Protection Program (PPP) von der Bundesregierung finanziell unterstützt werden, um ihre Belegschaften in der Corona-Pandemie halten zu können. Doch dieses und weitere Hilfsprogramme laufen Ende Oktober aus.
Dann könnten Millionen von Arbeitnehmern binnen kürzester Zeit freigesetzt werden. Die offiziellen Zahlen zeichnen aber auch deshalb ein schiefes Bild von der Lage auf dem Arbeitsmarkt, weil Jugendliche bis 25 Jahren schon seit den neunziger Jahren nicht mehr in der Statistik erfasst werden. In dieser Altersgruppe sind etwa 10 Millionen Erwerbspersonen ohne Job. (v. Torsten Groß)
"Vor zehn Jahren spaltete Christian Wulff mit dem Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ die Nation. Wie aber steht es heute um die Integration des Islam?
„Der Islam gehört zu Deutschland„ – mit diesem Satz löste Ex-Bundespräsident Christian Wulff eine heftige Debatte über die Themen Islam, Integration, Religion und Kultur aus. Zehn Jahre nach Wulffs Aussage wollen wir wissen: Wie sieht es heute aus? Gehört der Islam zu Deutschland?
Für den Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, ist es gar keine Frage. „Längst gehört der Islam zu Deutschland“, sagt er im Gespräch mit unserer Redaktion, „auch schon vor der sogenannten Gastarbeiterwelle. Schon Goethe sagte: ‘Wer sich selbst und andere kennt, wird auch hier erkennen: Orient und Okzident, sind nicht mehr zu trennen.‘“
Dass Mazyek aus Goethes „West-östlichem Divan“ zitiert, ist kein Zufall. Christian Wulff hatte dieselbe Textstelle in seine Rede zum Tag der Deutschen Einheit 2010 eingebaut. Und zwar direkt nach dem berühmt gewordenen Satz „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“.
Dabei hat es durchaus Gewicht, sich auf den deutschen Dichterfürsten zu beziehen. Dessen mehr als 200 Jahre altes Werk ist von persischer Lyrik inspiriert. Goethe baut damit eine Brücke zwischen den Kulturen und Religionen." (Kopten ohne Grenzen)
rjh


Verschuldungsorgie, Massenarbeitslosigkeit, Corona – den USA droht der Crash!


In knapp einem Monat wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Doch egal ob Amtsinhaber Donald Trump oder sein Herausforderer Joseph Biden die Wahl gewinnen wird, das Land geht schweren Zeiten entgegen. Denn die letzte Supermacht steht infolge der enormen Verschuldung sowohl der öffentlichen Hand wie der privaten Haushalte und der ultralockeren Geldpolitik der US-Notenbank FED am finanziellen Abgrund. Hinzu kommt die starke Abhängigkeit des Landes vom Binnenkonsum, der für etwa 70 Prozent des Bruttosozialproduktes verantwortlich ist. Der ist wegen der Corona-Pandemie im Rekordtempo eingebrochen, auch weil immer mehr Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen sind.
Nicht zu vergessen ist auch die hohe Zahl unterbeschäftigter Arbeitnehmer, die nur auf Teilzeitbasis beschäftigt sind, obwohl sie gerne vollzeit arbeiten wollen und angesichts ihrer prekären wirtschaftlichen Situation auch müssten.
Alles in allem sind in den Vereinigten Staaten Expertenschätzungen zufolge nicht nur 10 Millionen, sondern 40-50 Millionen Menschen arbeitslos oder unterbeschäftigt.
Mittel- bis langfristig werden Digitalisierung und Robotisierung tiefe Spuren auf dem US-Arbeitsmarkt hinterlassen. Dieser Rationalisierungsschub, der auch als Vierte Industrielle Revolution bezeichnet wird und im Gegensatz zu früheren Epochen alle Wirtschaftszweige und -prozesse erfasst, wird nicht nur gering qualifizierte Beschäftigte im Niedriglohnsektor treffen, sondern zunehmend auch gut ausgebildete Fach- und Führungskräfte mit einem vergleichsweise hohen Einkommen. Sie werden zu einem großen Teil als Nachfrager ausfallen, was den Konsum dämpfen und so die wirtschaftliche Krise verschärfen wird. Die Folge: Sinkende Steuereinnahmen, was viele schon heute hoch verschuldete Bundesstaaten und Kommunen dazu zwingen wird, Personal in der öffentlichen Verwaltung einzusparen, um ihre Ausgaben zurückzufahren.
Auch der absehbare Stellenabbau im Staatssektor wird nicht nur die Arbeitslosigkeit weiter erhöhen, sondern auch Druck auf die Vergütungen der Beschäftigten auszuüben. Denn bei einem Angebotsüberhang auf dem Arbeitsmarkt lassen sich Lohnerhöhungen kaum durchsetzen, schon gar nicht in den USA mit ihren traditionell schwachen Gewerkschaften. Das wird die maßgeblich von der Einkommensentwicklung abhängige Binnenkonjunktur zusätzlich schwächen.
Dass die US-Wirtschaft in der Corona-Krise nicht sehr viel stärker eingebrochen ist, führen Experten auf die umfangreichen Konjunkturmaßnahmen des Staates und die expansive Geldpolitik der Zentralbank FED zurück. Die massive Bereitstellung von Liquidität hat die Probleme überdeckt und die eigentlich unvermeidlichen Anpassungsreaktionen in die Zukunft verschoben. Die Frage ist aber, wie es nach der US-Präsidentschaftswahl im November weitergehen wird. Kann die Politik ihren bisherigen Kurs einer kreditfinanzierten Stützung der Wirtschaft angesichts einer Staatsverschuldung, die mit mehr als 27 Billionen US-Dollar einen nie da gewesenen Höchststand erreicht hat, weiter durchhalten? Oder muss man die Reißleine ziehen, um künftigen Generationen nicht noch höhere Lasten aufzubürden, und zu einer deutlich sparsameren Haushaltsführung übergehen, was Kürzungen bei Sozial- und Hilfsprogrammen erforderlich machen würde?

Über den weiteren Kurs dürfte entscheiden, wie die US-Wahlen im November ausgehen. Sollte der in den meisten Umfragen zurzeit führende Biden tatsächlich Präsident werden und gleichzeitig die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen, ist mit weiteren billionenschweren Konjunkturpaketen und damit einer Fortsetzung der Verschuldungsorgie zu rechnen. Ein wiedergewählter US-Präsident Trump gestützt auf ein von den Republikanern dominiertes Kapitol dürfte dagegen vorsichtiger agieren, möglicherweise sogar einen Sparkurs fahren, um die aus dem Ruder gelaufenen Staatsfinanzen zu sanieren. Sollte es der neue Präsident – egal ob er Biden oder Trump heißt – aber mit einem vom politischen Gegner beherrschten Parlament zu tun bekommen, dürften sich die verfeindeten Lager gegenseitig blockieren, was wirksame Konjunkturmaßnahmen verhindern und die Rezession weiter vertiefen würde.
Egal, welcher Fall schließlich eintreten wird, ein Kollaps der US-amerikanischen Wirtschaft ist kaum noch zu verhindern. Das gilt vor allem dann, wenn es nicht gelänge, COVID-19 in den Griff zu bekommen und ein zweiter »harter Lockdown« notwendig werden würde, um die »Pandmie« einzudämmen.

Denn viele Klein- und Mittelbetriebe, die knapp 98 Prozent der rund 26 Millionen Unternehmen in den USA stellen und rund die Hälfte der im privaten Sektor tätigen Arbeitskräfte beschäftigen, würden einen nochmaligen Stillstand der Wirtschaft auch mit großzügiger Staatshilfe kaum überleben. Die Folgen für die Beschäftigungssituation und die Binnennachfrage in den USA wären dramatisch!
Beobachter rechnen spätestens nach der Präsidentschaftswahl mit einer zweiten Rezessionsphase in den USA, einem »double dip«. Das gegenwärtig von den Finanzmärkten gespielte Szenario einer V-förmigen Erholung der Konjunktur wäre dann passé, was zu erheblichen Turbulenzen an den weltweiten Börsen und zu neuen Tiefständen der Aktienkurse führen würde, während Edelmetalle und allen voran Gold erneut profitieren dürften. Ein Crash in den Vereinigten Staaten, der nach wie vor größten Volkswirtschaft der Welt, hätte globale Eruptionen erheblichen Ausmaßes zur Folge, die auch vor Europa und Deutschland nicht haltmachen werden. Für informierte Zeitgenossen sind deshalb finanzielle Selbstverteidigung und Krisenvorsorge das Gebot der Stunde.

Quelle: "USA_CRASH?"
Die EU steht immer noch auf der Seite des "schlimmsten Menschenrechtsverletzers der Welt" (von Majid Rafizadeh)

Die Europäische Union stellt sich offen auf die Seite der herrschenden Mullahs im Iran und versucht, die Bemühungen der USA zu unterlaufen, das Schurkenregime unter Druck zu setzen, um es zu stoppen. Grossbritannien, Frankreich und Deutschland erklärten am 18. September vor dem UN-Sicherheitsrat, dass die EU sich stark dafür einsetzt, die weitere Aufhebung der Sanktionen gegen die iranische Regierung zu gewährleisten. Die drei europäischen Mächte fügten hinzu, dass, soweit es sie betreffe, selbst wenn die USA alle Sanktionen wieder aufheben würden, ihre UN-Sanktionsbefreiung für den Iran über den 20. September hinaus fortgesetzt werden.
Die EU hat der iranischen Führung auch dabei geholfen, den US-Sanktionen zu entgehen, und zwar durch einen Zahlungsmechanismus mit der Bezeichnung INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges), der es europäischen Firmen und Unternehmen ermöglicht, trotz der US-Wirtschaftssanktionen gegen Teheran weiterhin Geschäfte mit der iranischen Regierung zu tätigen.
Die EU unterstützt trotz all ihrer scheinheiligen Vorträge über Menschenrechte ein Regime, das öffentlich einige der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen begeht. Haben die europäischen Staats- und Regierungschefs von den jüngsten Hinrichtungen unschuldiger Demonstranten wie Navid Afkari gehört, der offenbar durch Folter zu einem falschen Geständnis gezwungen wurde? Haben sie von den vier Teenagern gehört, denen als Strafe für Diebstahl die Finger amputiert werden sollen, auch nach ihrer Aussage, nachdem sie gefoltert wurden, bis sie "gestanden" haben?
Ungeachtet eines internationalen Aufschreis ging das theokratische Establishment trotzig weiter und liess den Ringkämpfer Navid Afkari in der südlichen Stadt Schiraz hängen. Seine Hinrichtung wurde offensichtlich in Eile vollzogen, und ihm wurde sogar ein letzter Besuch seiner Familie verweigert.
Nachdem das Scharia-Gericht zwei Todesurteile gegen ihn verhängt hatte, erklärte Afkari:
"Leute! Ich werde um mein Leben kämpfen, weil es das Logische und Richtige ist. Es gibt eine Fülle von Dokumenten und Beweisen, die meine Unschuld beweisen. All die Beweise und Dokumente, die wir gesammelt haben, und all die Dinge, die ich euch jetzt erzähle, sollen euch wissen lassen, dass, wenn ich hingerichtet werde, ihr wissen solltet, dass im 21. Jahrhundert, mit all diesen Menschenrechtsorganisationen und Ausgaben, mit den Vereinten Nationen, mit dem UN-Sicherheitsrat usw., ein unschuldiger Mensch, der sein Bestes versucht und gegen seinen Willen gekämpft hat, mit aller Macht, die er hatte, damit seine Stimme gehört wird, gehängt wurde."
Die EU sollte wissen, dass Afkari, wie viele andere politische Gefangene und diejenigen, die an früheren friedlichen Protesten teilgenommen haben, brutal gefoltert wurde. Das iranische Regime bestreitet, Gefangene gefoltert zu haben, aber ein Augenzeuge, Shaahin Naaseri, berichtete von einigen der Folterungen, die der Ringer während seiner Haft erdulden musste:
"Eines Tages hörte ich Schreie, Gebrüll und Bitten um Hilfe im Polizeirevier. Der Diensthabende, der mich begleitete, bat mich, auf dem Korridor zu warten. Er ging und öffnete eine Tür. Aus Neugierde folgte ich ihm, um zu sehen, was vor sich ging. Ich wurde Zeuge, wie zwei in inoffizielle Uniformen gekleidete Beamte fluchten und Navid mit Schlagstöcken und Metallrohren gnadenlos schlugen. Sie sagten ihm: Die Wahrheit ist, was wir sagen, wirst du schreiben, was wir sagen, oder nicht? Navid bettelte auch: 'Bitte, hören Sie auf, bitte schlagen Sie mich nicht, ich habe nichts getan'. Er bedeckte seinen Kopf mit seinen Armen. Und einer der Offiziere, dessen Name, wie ich später erfuhr, Abbasi war, schlug Navid mit solcher Kraft, dass Navid einen furchtbaren Schrei ausstiess und bewusstlos wurde."
Die iranische Führung wollte höchstwahrscheinlich ein Exempel an dem hochangesehenen Ringer statuieren, der Gesellschaft Angst einjagen und dem Volk eine starke Botschaft übermitteln, dass jeder, der es wagt zu protestieren, mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen muss.
Amnesty International hat einige der Foltertechniken dokumentiert, die das iranische Regime anwendet:

"Die Untersuchungen der Organisation ergaben, dass die Opfer häufig mit Kapuzen oder Augenbinden bedeckt, geschlagen, getreten und ausgepeitscht, mit Stöcken, Gummischläuchen, Messern, Schlagstöcken und Kabeln geschlagen, aufgehängt oder gezwungen wurden, schmerzhafte Stresspositionen über längere Zeiträume einzunehmen, dass ihnen ausreichend Nahrung und Trinkwasser vorenthalten wurde, dass sie in längerer Einzelhaft, manchmal wochen- oder sogar monatelang, untergebracht waren und dass ihnen die medizinische Versorgung für Verletzungen, die sie während der Proteste oder infolge von Folter erlitten hatten, verweigert wurde."
Der Fall von Navid Afkari ist kein Einzelfall. Im vergangenen Monat hat das iranische Regime auch einen weiteren Demonstranten, Mostafa Salhi, heimlich gehängt. Amnesty International verurteilte seine Hinrichtung und erklärte, dass sie "trotz schwerwiegender unfairer Prozessbedenken einschliesslich Folter und anderer Misshandlungen sowie der Verweigerung des Zugangs zu einem Anwalt während der Untersuchungsphase seines Falles, durchgeführt wurde".
Eine weitere hochrangige Persönlichkeit, die vom Regime verhaftet und gefoltert wurde, ist der 20-jährige Student Ali Younesi, der 2018 als Mitglied der iranischen Nationalmannschaft bei der 12. internationalen Olympiade für Astronomie und Astrophysik eine Goldmedaille gewann. Er und sein Freund Amirhossein Moradi werden seit April ohne Anklage festgehalten und von den Behörden beschuldigt, Verbindungen zur Opposition zu haben.
Indem die Europäische Union ein Regime ermächtigt, das Demonstranten und politische Gefangene foltert und hinrichtet, macht sie sich selbst zur Komplizin dieser Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Stattdessen sollte sich die EU unverzüglich den USA anschliessen, um Druck auf die Mullahs auszuüben und sie zur Rechenschaft zu ziehen.

Quelle: "MENSCHENRECHT_IRAN"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 07.10.2020 20:29:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 07.10.2020 20:29
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