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"MATTEO_SALVINI"

"MATTEO_SALVINI"

17.10.2020 19:41

Aufrufe zur Denunziation von Kollegen, pauschale Rassismusdiffamierungen, Hausdurchsuchungen, Gesinnungsprüfungen, Berufsverbote, Suspendierungen und die vorsätzliche Zerstörung der gesellschaftlichen wie finanziellen Existenz. Die rund 300 000 Polizisten im Land kämpfen nicht nur gegen kriminelle arabische Clans, Unruhen durch Migrantenbanden wie in Stuttgart und Frankfurt sowie linksradikale Angriffe der Antifa, sondern sie sehen sich auch einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Hetzjagd von Politik und Medien ausgesetzt.
Es tobt gegenwärtig eine Säuberungswelle bei der Polizei, die an die dunkelsten Stunden deutscher Geschichte erinnert. Der Links-Staat befeuerte zuerst die aus den USA importierte Anti-Rassismus-Ideologie, um diese dann in perfider Weise zu instrumentalisieren. Denn bei dieser Kampagne geben längst linke Polizeihasser die Marschrichtung vor.
Die »Black Lives Matter«-Hysterie wurde mithilfe der medialen Macht des Mainstreams auch in Deutschland durchgedrückt, obwohl diese in Amerika teilweise sogar terroristische Züge angenommen hat. Längst wütet – meist in von Demokraten regierten Städten, da hat Trump vollkommen recht – ein bewaffneter Mob von Linksextremisten und schwarzen Gewalttätern, die gezielt Weiße angreifen, niederschlagen und mit scharfen Waffen beschießen. (von Stefan Schubert)
"Seit der in mehreren Auflagen erschienenen grundlegenden Buchpublikation „Die Volksgruppen in Europa“, wofür drei namhafte Experten des in Bozen beheimateten Südtiroler Volksgruppen-Instituts verantwortlich zeichnen, wissen alle, die es wissen wollen, dass zwischen Atlantik und Ural 768 Millionen Menschen in 47 Staaten leben, wovon 107 Millionen – mithin jeder siebte Bewohner Europas – Angehörige von Minderheiten sind. Bei diesen Minoritäten handelt es sich nicht um soziologisch untersuchte „moderne“ Erscheinungen wie Angehörige gesellschaftlicher oder sexueller Randgruppen, welche heutzutage aufgrund angenommener oder tatsächlich vorhandener Diversitätsmerkmale die politisch-publizistische Mainstream-Aufmerksamkeit genießen. Es handelt sich auch nicht um Minderheiten, die aufgrund von Anwerbung („Gastarbeiter“) oder Migration in ihre Wohnsitzländer gekommen sind und dort auf politische Anerkennung und rechtliche Fixierung eines beanspruchten (und oft nicht von allen ihrer Landsleute geteilten) Minderheitenstatus aus sind. Nein, vielmehr handelt es sich um autochthone, historisch verwurzelte ethnische sowie sprachkulturell und/oder religiös von ihren eigentlichen nationalen Gemeinschaften getrennte und damit in fremdnationaler Umgebung, sohin unter den dortigen Staatsnationen, zu leben gezwungenen Minderheiten, die oft auch als Volksgruppen bezeichnet werden." (Reinhard Olt)
(Für mehr Schutz autochthoner Minderheiten: Eine Bürgerinitiative fordert über Internet die EU heraus/ Unser Mitteleuropa)
rjh


Die sysrematischee Zerstörung der Polizei


Doch für die links-grünen Aktivist*innen in deutschen Redaktionsstuben scheinen das einkalkulierte und sogar gerechtfertigte Opfer zu sein. So bleibt eine Verurteilung dieser Gewalttaten oder auch nur eine breite Berichterstattung darüber weitestgehend aus. Die Meinungsmanipulierer sind ja auch viel zu sehr damit beschäftigt, deutsche Polizisten in den Kontext rechtsextremer Umsturzpläne zu rücken.
Polizist mit Handy wird zum Verdachtsfall hochgeschrieben
Dabei sind die ihnen vorgeworfenen Vergehen, im Angesicht der tatsächlichen Zustände im Land, geradezu lächerlich. Vielen Polizisten wird nur die Mitgliedschaft in internen WhatsApp-Gruppen des Kollegenkreises vorgeworfen, in denen, bitte halten Sie sich fest, auch »rechte Posts« weitergeleitet worden seien. Nun kennt jeder WhatsApp-Gruppen und ist sicherlich in einem Dutzend selbst Mitglied: Hobby, Familie, Urlaub, Reisen, Geburtstagsfeiern oder Hochzeiten. Nahezu jede Arbeitsstelle verfügt zudem über eine oder mehrere dieser Gruppen, sei es zur Planung von wechselnden Schichten, um Urlaubstage und Krankmeldungen zu kommunizieren oder das nächste Feierabendbier im Kollegenkreis zu verabreden. Doch seitdem die Hobby-Polizeiexperten in den Mainstream-Medien WhatsApp-Gruppen auf eine Stufe mit der »Operation Walküre« ausgerufen haben, gilt offenbar jeder Polizist mit einem Handy als Verdachtsfall.
Auf diese Polizeihass-Kampagne haben einige Journalisten und ihr linksradikales Milieu lange hingearbeitet. Während gerade Gewalttaten von Migranten und Flüchtlingen gegen Polizisten meist verschwiegen werden, wird nun jeder WhatsApp-Post in Titelgeschichten als Skandal aufgeblasen. Dabei werden dann bewusst allgemeine und natürlich vollkommen legitime rechte Meinungen – wie und wer auch immer sich anmaßt das einzuordnen – auf eine Stufe gestellt mit rechtsextremen Inhalten. Doch selbst das Einstellen oder Teilen von rechtsextremen Bildern auf internen, privaten Gruppen stellt in den meisten Fällen keine Straftat dar, weil es unter die Meinungsfreiheit fällt. Zudem ist es juristisch sehr umstritten, ob selbst ein strafrechtlicher Post juristisch zu sanktionieren sei, da der Tatbestand einer »öffentlichen Äußerung« fehlt.
Rechtsanwalt Christoph Arnold aus Bonn, ein Experte in Sachen Polizeirecht, sagt dazu in der Welt:

»Die Rechtsprechung ist da nicht einhellig bei der Frage, ob ein Beitrag in einer geschlossenen WhatsApp-Gruppe überhaupt eine öffentliche Äußerung darstellt.«
Wer weiß zudem, wer alles Zugriff auf das Handy hatte? In der Dienststelle? In der Freizeit? In der Familie? Der tatsächliche Beweis einer individuellen Schuld dürfte in den allermeisten Fällen vor Gericht scheitern, wenn die Verfahren nicht schon vorher im Schriftverkehr eingestellt werden.
Verdachtsberichterstattung – deutsche Journalisten arbeiten wie die Stasi
Dazu gesellt sich eine Unart deutscher Journalisten, welche eher an Zersetzungskampagnen der Stasi erinnert – die Verdachtsberichterstattung. In Deutschland gelten Personen so lange als unschuldig, bis ihre Schuld bewiesen ist. Diese Unschuldsvermutung gilt auch für Menschen, die rechts von der CDU stehen, und auch für rechte Polizisten. Mainstream-Medien wie Spiegel, Zeit und ARD-Tagesschau machen jedoch mit reinen Verdachtsfällen seit Monaten Stimmung gegen die Polizei und drängen die Politik zu einem immer totalitärerem Vorgehen gegen die Staatsbürger in Uniform. Aufrufe zur Denunziation von Kollegen sind heute schon zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Gesinnungsüberprüfungen für alle Polizisten und Berufsverbote für »rechte« Polizisten, dies alles fordern deutsche Journalisten im Namen der guten Sache. Die Parallelen zu zwei Diktaturen auf deutschem Boden sind so offensichtlich, dass das aktuelle Buch des Autors, Vorsicht Diktatur!, auch in diesem Bereich eine erschreckende Aktualität aufweist.
Die links-ideologisch motivierten Säuberungswellen der Polizei werden im Buch ausführlich belegt und analysiert. Ganz offen rühmt sich die Berliner Landesregierung sogar, dass deren Säuberungsaktionen innerhalb der obersten Kreise der Berliner Polizei bereits weitestgehend abgeschlossen sind. Anstatt Fachmänner und Experten sind nun ausnahmslos links-grüne Realitätsleugner für die Sicherheit der fast vier Millionen Berliner verantwortlich. Wie sich das auf die Sicherheitslage im Land auswirken wird, dürfte jedem selbstdenkenden Bürger bewusst sein. So war Hans-Georg Maaßen beileibe nicht das erste Opfer der Säuberungswelle in den Sicherheitsbehörden. Als erstes hochkarätiges Opfer ist der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Schindler zu nennen. Der international renommierte Experte wurde von Merkel mitten in der Flüchtlingskrise abserviert. Diese Tage erscheint nun das mit Spannung erwartete Buch Wer hat Angst vorm BND? von Gerhard Schindler.

Die erste Version des Buches wurde durch die Intervention des Kanzleramtes verhindert, doch die überarbeitete Version konnte das Merkel-Amt nicht mehr stoppen.
Fakten belegen die haltlose Polizeihetze des Mainstreams
Ein Blick auf die Fakten entlarvt die perfide Verdachtsberichterstattung des Mainstreams. Es scheint, als ob kein Tag mehr vergeht, an dem die Bevölkerung nicht mit Schlagzeilen gegen die Polizei aufgehetzt wird. »Hunderte rechtsextreme Verdachtsfälle in Sicherheitsbehörden«, lautet der Titel eines dieses Schmierenjournalismus-Artikels im Spiegel.
Wie wir wissen, ist ein Verdachtsfall bloß ein Verdachtsfall – mit ungewissem Ausgang. Dabei sind bereits 20 Prozent dieser Verdachtsfall-Verfahren wegen haltlosen Anschuldigungen inzwischen eingestellt worden. Viele weitere werden folgen. Nun existiert eine weitere belastbare Zahl, die die Links-Journalisten ihren Lesern jedoch nahezu allesamt verschweigen. 22 – so lautet diese Zahl. Gemäß dem Lagebericht aus dem Bundesinnenministerium, Seite 20, wurden seit Anfang 2017 bis zum März 2020 ganze 22 Polizisten als rechtsextrem enttarnt und überführt. Bei insgesamt rund 385 000 Beschäftigten in den Sicherheitsbehörden ergibt dies einen Prozentsatz von nicht einmal 0,01 Prozent.

Quelle: "POILZEI_DEUTSCHLAND"
Italien: Verteidige nationale Grenzen, lande vor Gericht (von Giulio Meotti)

° Dies ist das erste Mal, dass ein Gerichtshof in Europa angerufen wird, um einen Regierungsminister – der eigentlich für die Sicherheit eines Landes verantwortlich sein sollte – vor Gericht zu stellen, weil er Migranten in Erwartung einer Umverteilung von Neuankömmlingen in ganz Europa vor einem Hafen festgehalten hat... Bis dahin hatte Europa Italien nie die geringste Hilfe angeboten.
° Die politische herrschende Klasse Italiens, die seit Jahren die totale Kapitulation vor illegalen Einwanderungsströmen – oft von kriminellen Menschenhändlern organisiert – zu ihrer Migrationspolitik gemacht hat, hat nun beschlossen, Salvini den Richtern auszuliefern, weil er das tat, wozu sie nicht den Mut hatten: die Grenzen Europas zu verteidigen.
° Es scheint die Annahme zu bestehen, dass Zehntausende von Menschen mit Booten von Libyen nach Italien gelangen können, ohne Kontrollen, ohne Abschreckung und ohne dass ein Land sein Recht auf Selbstverteidigung vor einem epochalen Migrations-Tsunami wahrnehmen darf.
° Italien sendet nun eine beunruhigende Botschaft an Europa und den Rest der freien Welt: Jeder, der durch regieren eines Landes die nationalen Grenzen verteidigt und versucht, die massenhafte illegale Einwanderung zu stoppen, kann vor Gericht und im Gefängnis landen.

"Ich bedauere nur, dass ich meinen beiden Kindern erklären muss, dass ihr Vater nicht vor Gericht gestellt wird, weil er ein Krimineller ist, sondern weil er sein Land verteidigt hat", sagte Matteo Salvini, als das italienische Parlament ihm die Immunität entzog, um den Weg für seinen Prozess zu ebnen.
Seit Jahren verfolgt die politische Führungsschicht Italiens eine Migrationspolitik der Kapitulation vor einer Flut illegaler Einwanderer – die in der Regel von kriminellen Menschenhändlern organisiert wurden. Europa hat Italien nie auch nur ein bisschen Hilfe angeboten. Jetzt haben diese "Eliten" – Politiker, Meinungsmacher, Journalisten – beschlossen, Salvini den Richtern auszuliefern, weil er das tat, wozu sie nicht den Mut hatten: die Grenzen Italiens zu verteidigen.
Salvini drohen nun bis zu 15 Jahre Gefängnis wegen "Entführung". Die Anklage gegen Salvini stammt aus dem Jahr 2019, als er als italienischer Innenminister illegale Migranten daran hinderte, von einem Schiff der Küstenwache auszuschiffen, das die Migranten fünf Tage zuvor auf See geborgen hatte. Salvini erklärte, dass er sein Land verteidige und das Gleiche wieder tun werde. "Ich gehe mit reinem Gewissen, mit dem Stolz zu wissen, dass ich die Ehre Italiens verteidigt habe", schrieb er auf Facebook.
Als Innenminister nahm Salvini gegenüber Migranten eine harte Haltung ein. Er schloss die italienischen Häfen für Rettungsschiffe und verabschiedete ein Gesetz, das die Beschlagnahme von Schiffen mit Migranten und die Verhängung von Geldstrafen ermöglichte.
Am 26. Juli 2019 rief Salvini dazu auf, die Ausschiffung von Migranten an Bord der Gregoretti zu stoppen, als diese die Ostküste Siziliens erreichte. "Ich habe Anweisungen gegeben, dass kein Hafen zugewiesen wird, bevor nicht eine Umverteilung aller 140 Migranten an Bord in ganz Europa auf Papier erfolgt ist", sagte er. Unmittelbar nach der Landung – einige europäische Länder hatten sich bereit erklärt, die Migranten aufzunehmen – eröffnete ein Staatsanwalt eine Akte gegen Salvini wegen Entführung.
"Das Warten auf die Landung war notwendig, um sich über die Umverteilung in anderen europäischen Ländern zu einigen, unter voller Beteiligung der italienischen Regierung", begründete Salvini später seine Entscheidung. Italien brauchte damals dringend ein Abkommen über die Umverteilung der Migranten in Europa. Europa hatte Italien bis dahin nicht die geringste Hilfe angeboten. Salvini sah, wie der albanische Premierminister Edi Rama sagte, dass "Italien von Europa in Bezug auf Migranten allein gelassen wurde".
Auch wenn es vielleicht melodramatisch klingen mag, geht es, wie Salvini verstand, unverblümt um das Überleben Italiens, wie wir es kennen. Einem Bericht des Machiavelli-Zentrums zufolge werden bei einer Fortsetzung der gegenwärtigen Trends im Jahr 2065 Einwanderer der ersten und zweiten Generation die 22 Millionen überschreiten, das sind mehr als 40% der Gesamtbevölkerung Italiens, dessen Geburtenrate "zusammenbricht".
Dies ist das erste Mal, dass ein Gerichtshof in Europa angerufen wird, um einen regierenden Minister – dessen Aufgabe es ist, für die Sicherheit eines Landes verantwortlich zu sein – wegen der Festhaltung von Migranten vor einem Hafen bis zur Umverteilung der Neuankömmlinge in ganz Europa vor Gericht zu stellen.
Es scheint die Annahme zu bestehen, dass Zehntausende von Menschen mit Booten von Libyen nach Italien gelangen können, ohne Kontrollen, ohne Abschreckung und ohne dass ein Land sein Recht auf Selbstverteidigung vor einem epochalen Migrations-Tsunami wahrnehmen darf.
Durch die Schließung der Grenzen, die Verhängung von Geldstrafen gegen die NGOs und die Erschwerung des Zugangs zu den italienischen Ufern konnte Salvini die Zahl der Ankünfte in Italien verringern, allerdings manchmal auf tragische Weise auf Kosten des Todes von Migranten im Mittelmeer. Wann aber wurde es zur Pflicht der Länder, der illegalen Menschenschmuggelindustrie zu helfen?
Als Italien 2018 die Einwanderungspolitik Salvinis verabschiedete, ging die Zahl der Migranten, die nach Italien kamen, dramatisch zurück. Die Zahl der Ankünfte ging von 119.369 im Jahr 2017 auf 23.370 im Jahr 2018 zurück – ein Rückgang um 80%, so die Vereinten Nationen.
Im vergangenen Jahr jedoch verdreifachte sich die Zahl der Migranten nach Salvinis Abgang. Nach Angaben des Innenministeriums kamen im Jahr 2019, als Salvini Innenminister war, 7.894 Migranten nach Italien. Jetzt, allein in den ersten neun Monaten des Jahres 2020, sind 24.332 Migranten angelandet und strömen frei durch Italien und weiter in den Rest Europas.

Italien musste kürzlich Truppen entsenden, um Migranten daran zu hindern, eine Coronavirus-Quarantäne zu durchbrechen. Der Schritt von Salvinis "geschlossenen Häfen" zur Anarchie war kurz.
Am Tag nach Beginn von Salvinis Prozess lockerte die Regierung die Vorschriften des ehemaligen Innenministeriums, die NGOs bestrafen, die illegale Migranten an Land bringen.
Vor allem aber sendet Italien eine beunruhigende Botschaft an Europa und den Rest der freien Welt: Jeder, der durch regieren eines Landes die nationalen Grenzen verteidigt und versucht, die massenhafte illegale Einwanderung zu stoppen, kann vor Gericht und im Gefängnis landen. Wir sind Zeugen des Selbstmords eines Landes und eines Kontinents.
Der wahre Horror in dieser Scharade besteht darin, dass Italien immer noch Schiffe mit Migranten abweist, warum also wird Salvini der Prozess gemacht, um die Schuld auf sich zu nehmen?

Quelle: "ITALIEN_SALVINI"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 17.10.2020 19:41:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 17.10.2020 19:41
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