Suche Rezepte für Hausmannskost, aus Ur- und Omas Küche
"FREIHANDEL"

"FREIHANDEL"

08.02.2021 18:27

Die Europäische Freihandelsvereinigung EFTA hat nur noch vier Mitglieder: Die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Großbritannien, Schweden, Österreich, Portugal und Dänemark waren zur EU übergetreten. In der Schweiz wurde von verschiedenen politischen Kreisen nach der Brexit-Abstimmung eine EFTA 2.0 angedacht, die mit Großbritannien ein größeres Selbstbewußtsein erlangen, und bessere Vertragsbedingungen mit der EU durchsetzen könnte. Eine Wiederaufnahme von Großbritannien war beim EFTA-Ministertreffen vom 26. Juni 2016 das Hauptthema. Das ist auf die Kürze der Zeit Wunschdenken geblieben. (Wolfgang Prabel)
"Wir werden von Trotteln regiert. Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal so einen Satz schreiben würde. Mir widerstrebt es, als Kolumnist zu schimpfen oder zu poltern. Empörung überlasse ich lieber anderen. Aber ich fürchte, es ist die einzig zutreffende Beschreibung der Lage.
Stellen Sie sich vor, Sie hätten einen neuen Anstellungsvertrag geschlossen. Am Ende des ersten Monats ein Blick aufs Konto: Es fehlt das Gehalt. Sie fragen in der Gehaltsbuchhaltung nach. „Sorry“, sagt man, „aber schauen Sie doch mal in Ihren Arbeitsvertrag.“
Sie schauen nach. Dort heißt es: „Wir werden uns bemühen, Herrn/Frau Ypsilon ein Bruttogehalt von 4300 Euro zu zahlen.“ Das hatten Sie übersehen. Sie rufen wieder in der Gehaltsbuchhaltung an. „Wir haben uns bemüht“, erklärt man Ihnen. „Leider waren wir diesen Monat bei den Gehaltszahlungen nicht so erfolgreich, wie wir uns das vorgenommen hatten. Wir hoffen, dass es nächsten Monat besser aussieht.“ (Focus_online)
rjh


Großbritanniens neue Freunde in Europa


Mit dem Ausscheiden aus der EU stellt sich Großbritannien außenpolitich neu auf. Es trifft Vereinbarungen mit der EFTA und bilateral etwa mit der Schweiz.
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit fand am 18.12.2020 eine gemeinsame Sitzung von Vertretern des UK und der EFTA statt. Das Vereinigte Königreich und die EWR-EFTA-Staaten haben vereinbart, sich mindestens einmal jährlich nach dem Ende des Übergangszeitraums (31.12.2020) zu treffen. Bisher wurde einiges erreicht, hier ein Blick der Verhandlungen zwischen der Schweiz und dem UK. Insgesamt hat der Bundesrat sieben Abkommen mit der britischen Regierung ausgehandelt:
° Luftverkehrsabkommen
° Strassenverkehrsabkommen
° Versicherungsabkommen
° Handelsabkommen
° Abkommen über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger
° Abkommen zur Mobilität von Dienstleistungserbringern
° Polizeikooperationsabkommen

Großbritannien in die EFTA?

Auch über diese sieben Abkommen hinaus haben die Schweiz und das Vereinigte Königreich an der Gestaltung ihrer künftigen Beziehungen gearbeitet. Eine gemeinsame Erklärung vom 30. Juni 2020 etwa sieht eine engere Kooperation auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen vor. Mit einer weiteren Erklärung vom 21. Dezember 2020 beabsichtigen die Schweiz und das Vereinigte Königreich, Wege zur Stärkung der Zusammenarbeit im Migrationsbereich zu erkunden. Im Handelsabkommen ist zudem vorgesehen, daß die beiden Länder Gespräche über eine Weiterentwicklung und Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen aufnehmen.
Da zum Ende 2020 die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und Großbritannien auagelaufen ist, ist die Arbeitsmarktzulassung seit dem 1. Januar 2021 je durch die nationalen Gesetzgebungen geregelt. Auf Schweizer Seite ist dies das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG). Der Bundesrat hat für das Jahr 2021 separate Kontingente für 3500 Erwerbstätige aus dem Vereinigten Königreich beschlossen.
Einer Wiederaufnahme des Königreichs in die EFTA stehen einige Erwägungen entgegen, andere sprechen dafür. Dagegen spricht, dass Großbritannien mit der EU andere vertragliche Beziehungen ausgehandelt hat, als die EFTA. Für Großbritannien ist beispielsweise die EU-Gerichtsbarkeit nicht zuständig, es gibt keine Personenfreizügigkeit, dafür gibt es Handelsbeschränkungen. Für die EFTA-Staaten gestalten sich die Dinge genau anders herum. Nun könnte das Abkommen mit dem Königreich zum Muster für weitere Verhandlungen werden, ein Grund warum sich Merkel und Macron gegen das Abkommen mit Johnson solange gesträubt haben.

Es gibt zahlreiche EU-Länder, die den Euro nicht haben und relativ problemlos aus der EU austreten können, wenn sie aus Brüssel noch länger geärgert werden. Für die Nordstaaten wäre eher die Brüsseler Geldpolitik ein Grund, für die Oststaaten die Migrationspolitik.
Es könnte fürs Erste ein Block mit 156 Millionen Einwohnern entstehen, dem sich später auch Österreich und die Niederlande anschließen könnten:
UK 66,7 Millionen Einwohner
Schweiz 8,6 Millionen Einwohner
Norwegen 5,4 Millionen Einwohner
Liechtenstein 0
Island 0,4 Millionen Einwohner
Polen 37,9 Millionen Einwohner
Tschechien 10,7 Millionen Einwohner
Ungarn 9,8 Millionen Einwohner
Dänemark 5,8 Millionen Einwohner
Schweden 10,3 Millionen Einwohner
Summe 155,6 Millionen Einwohner

Nord-Süd-Spannung belastet EU
In umgekehrte Richtung würde vermutlich Schottland in die EU eintreten. Wenn die Südeuropäer mit ihrer laxen Haushaltspolitik das Übergewicht bekommen, würde es immer wahrscheinlicher, dass auch Finnland und das Baltikum die Seite wechseln.
Es ist einerseits die Nord-Süd-Spannung, welche die EU belastet. Es ist aber auch die ewige Stänkerei der Grünen, die sich als Spaltpilz erweisen könnte. Die Briten und die Osteuropäer haben striktere Vorstellungen von Demokratie. In der EFTA, die ein reines Handelsbündnis ist, hätten sie mehr Spielraum das Subsidiaritätsprinzip zu pflegen.
EFTA und EU wären nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch auf Augenhöhe, weil London und Paris gleichermaßen den Atomknopf drücken können. Derzeit hat die EU 446 Millionen Einwohner und ein BIP von 12,5 Billionen €. Die EFTA hat 14 Millionen Einwohner und ein BIP von etwa einer Billion €. Alleine durch den Wechsel von Großbritannien würde sich die Einwohnerzahl der EFTA auf 80 Millionen erhöhen und das BIP auf 3,4 Billionen €.
Mit dem Übertritt des Visegradblocks würde die Einwohnerzahl der EFTA 143 Millionen betragen, das BIP 4,2 Bio. €. Wechseln ganz Osteuropa, Dänemark, Finnland und die Niederlande würden 220 Millionen Einwohner die EFTA bevölkern mit einem BIP von 5,4 Bllionen €. Für die EU würden dann noch 306 Millionen Einwohner verbleiben mit einem BIP von 10,5 Billionen €.

Sicher, alle Blicke in die Zukunft sind spekulativ. Man weiß nicht, ob die EU nach dem Abtritt von Angela Merkel doch noch eine demokratische Erneuerung schafft und die obigen Überlegungen ins Leere laufen. Es scheint jedoch wahrscheinlicher, dass die EU mit dem derzeitigen Führungspersonal und der aktuellen Machtphilosophie zerfallen wird. Vor 35 Jahren haben nur wenige die unmittelbar bevorstehende Implosion des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) vorausgesehen. Und trotzdem gab es ihn kurz danach nicht mehr.
Quelle: "GROSSBRITANNIEN_EFTA"
Verliert jetzt sogar die EU die Geduld mit Irans nuklearen Mätzchen? (von Con Coughlin)

Wenn jetzt sogar die Europäische Union beginnt, die Ayatollahs zu warnen, dass der Iran-Atomdeal an einem "kritischen Punkt" steht, ist das ein deutliches Zeichen dafür, dass Teherans zunehmend aggressives Verhalten in Bezug auf seine nuklearen Aktivitäten die Hoffnungen von US-Präsident Joe Biden auf eine Wiederbelebung des Deals fast unmöglich machen wird.
Von dem Moment an, als das Atomabkommen zwischen dem Iran und sechs der führenden Mächte der Welt – den USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland – im Jahr 2015 vereinbart wurde, war die EU ein begeisterter Verfechter des Abkommens.
Obwohl weder der Iran noch die EU selbst zu den Unterzeichnern des Abkommens gehörten, führte die damalige aussenpolitische Chefin der Organisation, die britische Labour-Politikerin und langjährige Aktivistin der Campaign for Nuclear Disarmament, Catherine Ashton, eine hartnäckige Kampagne im Namen der EU zur Unterstützung des Abkommens.
Folglich ist die EU ein hartnäckiger Befürworter des Abkommens geblieben, selbst als unwiderlegbare Beweise aufgetaucht sind, dass der Iran gegen den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), den offiziellen Titel des Abkommens, verstossen hat.
Die Hingabe der EU an das fehlerhafte Abkommen wurde deutlich, als Brüssel als Reaktion auf die Entscheidung der Trump-Administration, aus dem Abkommen auszusteigen und erneut Sanktionen gegen Teheran zu verhängen, mit dem Versuch reagierte, einen eigenen Handelsmechanismus mit Teheran einzurichten – das sogenannte "Special Purpose Vehicle" -, um europäischen Unternehmen zu ermöglichen, weiterhin mit dem Iran Geschäfte zu machen, ohne von US-Sanktionen betroffen zu sein.
Auch wenn die Initiative letztlich scheiterte, da die Wirtschaftsführer mehr Bedenken hatten, US-Sanktionen auf sich zu ziehen, als mit dem Iran Handel zu treiben, ist die EU ein begeisterter Verfechter des Atomabkommens geblieben, und zwar in einem Masse, dass die Kommission bereits vor dem Amtsantritt von Herrn Biden ihre Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Abkommens zum Ausdruck gebracht hat.
"Wir begrüssen die positiven Äusserungen des designierten Präsidenten Biden zum JCPOA und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der neuen US-Regierung", sagte der EU-Aussenpolitikchef Josep Borrell in einer Erklärung im Namen der Union Anfang dieses Monats.

Die EU unterstütze "intensive Diplomatie mit dem Ziel, eine Rückkehr der USA zum JCPOA und eine Rückkehr des Irans zur vollständigen Umsetzung des JCPOA zu ermöglichen", so Borrell weiter.
Der uneingeschränkte Enthusiasmus der EU für das Atomabkommen hat jedoch durch das zunehmend aggressive Verhalten des Irans an der Nuklearfront einen erheblichen Rückschlag erlitten, so dass sich Borrell gezwungen sah, einzuräumen, dass die Zukunft des Abkommens nun einen "kritischen Punkt" erreicht habe.
In den letzten Wochen gab der Iran bekannt, dass er mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent begonnen hat – knapp unterhalb des Niveaus, das für die Herstellung von Atomwaffen erforderlich ist – und informierte die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), das von den Vereinten Nationen unterstützte Gremium, das für die Überwachung der nuklearen Aktivitäten des Irans zuständig ist, darüber, dass das Land die Arbeit an der Herstellung von Uranmetall wieder aufnehmen werde.
Beide Entwicklungen stellen einen klaren Verstoss gegen das JCPOA dar. Im Rahmen des Abkommens verpflichtete sich der Iran, die Urananreicherung auf dem für die zivile Nutzung erforderlichen Niveau von 3,5 Prozent beizubehalten, und verpflichtete sich zu einem 15-jährigen Verbot der "Herstellung oder des Erwerbs von Plutonium oder Uranmetallen oder deren Legierungen".
Die Ankündigung des Irans, mit der Produktion von Uranmetall fortzufahren, hat eine wütende Reaktion der Aussenminister Grossbritanniens, Frankreichs und Deutschlands ausgelöst, die in einer gemeinsamen Erklärung Anfang des Monats warnten, dass es "keine glaubwürdige zivile Nutzung" für das Element gibt und dass "die Produktion von Uranmetall potenziell schwerwiegende militärische Auswirkungen hat".
Auch die EU sah sich gezwungen, ihre bisher kritischste Verurteilung der eklatanten Verstösse des Irans gegen den JCPOA herauszugeben. Borrell warnte in einer Erklärung, dass die "sehr besorgniserregenden Entwicklungen auf der nuklearen Seite ... die Gefahr bergen, dass die diplomatischen Bemühungen, einschliesslich der unsrigen, untergraben werden, eine Rückkehr der USA zum JCPOA zu erleichtern."
Wenn eine Organisation, die sich so sehr für das Atomabkommen einsetzt wie die EU, ernste Bedenken über die vorsätzliche Missachtung der Bedingungen des Abkommens durch den Iran äussert, wirft dies ernste Fragen auf, ob die Regierung Biden in der Lage ist, das Abkommen wiederzubeleben.

Viele der Ernennungen, die Biden bisher für sein aussenpolitisches Team vorgenommen hat, beinhalten Veteranen der Obama-Regierung, die geholfen haben, das ursprüngliche, fehlerhafte Abkommen auszuhandeln.
Nun können nicht einmal die enthusiastischsten Befürworter des Atomabkommens, ob in Europa oder den USA, die Hoffnung hegen, ein Abkommen mit Teheran wiederzubeleben, solange die Ayatollahs entschlossen bleiben, ihre internationalen Verpflichtungen zu ignorieren. Vor allem aber: Was lässt irgendjemanden glauben, dass der Iran ein neues Abkommen eher einhalten würde als das alte? Warum überhaupt auf ein neues Scheingeschäft eingehen?

Quelle: "EU_IRAN_ATOM"

Einstellungen
  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 08.02.2021 18:27:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 08.02.2021 18:27
Beliebteste Blog-Artikel Artikel empfehlen
Andere Artikel dieser Kategorie, die für Sie interessant sein könnten: Neueste Artikel der Kategorie Allgemein
Kommentar zu ""FREIHANDEL"" verfassen
[b][/b]
[i][/i]
[u][/u]
[code][/code]
[quote][/quote]
[spoiler][/spoiler]
[url][/url]
[img][/img]
[video][/video]
Smileys
smile
smile2
spook
alien
zunge
rose
shy
clown
devil
death
sick
heart
idee
frage
blush
mad
sad
wink
frown
crazy
grin
hmm
laugh
mund
oh
rolling_eyes
oh2
shocked
cool
[pre][/pre]
Farben
[rot][/rot]
[blau][/blau]
[gruen][/gruen]
[orange][/orange]
[lila][/lila]
[weiss][/weiss]
[schwarz][/schwarz]
Suche Rezepte für Konservierung heimischer Kräuter, Tipps für Marmeladen, Marinaden


disconnected Foren-Chat Mitglieder Online 0
Xobor Xobor Blogs
Datenschutz