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"SOZIALE_SPALTUNG"

"SOZIALE_SPALTUNG"

11.03.2021 17:23

Corona hat den Blick auf die Gesellschaft verändert. Sie wird nun weniger über ihre sozialen Merkmale wahrgenommen, also über die Verteilung von Einkommen und Vermögen, über Herkunft oder etwa über den Zugang zu Bildung und Arbeit, sondern über Zuschreibungen, die sich unmittelbar aus der öffentlichen Pandemie-Debatte ergeben. Die Corona-Gesellschaft ist eine aus Geimpften und Ungeimpften, aus Infizierten und Immunisierten, aus Risikogruppen und Risikoleugnern, aus echten und selbsternannten Experten, aus Angestellten im Homeoffice, Kindern im Homeschooling und verzweifelten Gastronomen, Veranstaltern und Einzelhändlern.
Zwar wird regelmäßig über die wirtschaftlichen Folgen des verhängten Lockdowns für die Gastronomie, den Handel und die Veranstalter berichtet, wie sehr aber die die politischen Maßnahmen insgesamt in das soziale Gefüge eingreifen, bleibt bislang weitgehend verborgen. (Günther Lachmann)
"Die grundlegenden Zusammenhänge bezüglich der Viruslüge sind dem klaren Menschenverstand auch ohne Hintergrundwissen einfach verständlich: Die Regierungen der ganzen Welt reden eine angebliche Pandemie herbei, die offensichtlich nicht wirklich stattfindet. Während die Medien die Bevölkerung mit aus dem Zusammenhang gerissenen „Fallzahlen“ bombardieren und Schreckensszenarien an die Wand malen, ist von diesen im Leben der Bürger nichts zu bemerken. Viele kennen gar niemanden, der erkrankt ist, und einige kennen jemanden der „positiv“ getestet wurde und sich entweder gar nicht krank fühlte oder die Symptome einer Erkältung oder einer leichten bis schwereren Grippe hatte. Ob diese Symptome vom angeblichen Coronavirus verursacht wurden, ist dann noch eine andere Frage. Unter Verweis auf die Pandemielüge werden die Menschen ihrer Freiheit und Rechte beraubt und das wirtschaftliche Leben sabotiert. Die damit unvermeidbaren Horrorszenarien sind im Gegensatz zur „Pandemie“ sehr real: Massenarbeitslosigkeit, Verarmung, Hunger. Sie dürften sich bald manifestieren." (sternbad)
rjh


Corona befördert die soziale Spaltung der Gesellschaft


Die Debatten der Corona-Gesellschaft machen blind für das, was letztlich aus der aktuellen Lockdown-Politik folgt: die fortschreitende soziale Spaltung.
Auch in der Corona-Pandemie schrumpft die Mittelschicht
Erste Erkenntnisse hierüber liefert der Entwurf zum aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung unter der Überschrift „Lebenslagen in Deutschland“, über den die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Alle vier Jahre legt die Bundesregierung diese Analyse vor, die seit nunmehr gut zwei Jahrzehnten regelmäßig Anlass zur Sorge gibt und ein beständiges Abschmelzen der für die Demokratie so wichtigen Mittelschicht beschreibt. Dieser Trend wird durch die Pandemie noch einmal verstärkt.
„Von wachsenden Einkommen profitieren vor allem diejenigen, die schon jetzt eher gut oder besser verdienen. Und die Aufstiegschancen in Deutschland bleiben schlecht, wer sich am unteren Rand der Gesellschaft bewegt, hat es schwer, nach oben zu kommen“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Sie nennt Zahlen bis Ende August 2020, was darauf schließen lässt, dass die Bilanz durch den zweiten Lockdown seit November insgesamt noch schlechter ausfällt als sie bislang im Entwurf dargestellt wird.
Allein bis Ende August mussten laut Bundesregierung 15,5, Millionen Haushalte Einkommenseinbußen durch die Corona-Pandemie hinnehmen. Getroffen hat es vor allem „Gering- und Normalverdiener“ sowie Selbstständige. Und die Regierung macht den Menschen am unteren Ende der Einkommensskala wenig Hoffnung:
„Dass aus der ,Armut’ heraus nur in geringem Umfang Aufstiege in die ,Untere Mitte’ oder gar in Lagen darüber hinaus gelangen, zeigt die hohe Brisanz dieser verfestigten Lage.“

Eine Gesellschaft mit schwindenden Aufstiegschancen
Aus „Armut“, „Prekarität“ und der „Unteren Mitte“ seien die Aufstiegschancen „seit Beginn der 1990er- bis Anfang der 2000er-Jahre deutlich zurückgegangen, um seitdem auf niedrigem Niveau zu verbleiben“. Mit der Pandemie könnten die Aufstiegschancen nochmals schlechter werden. So steigt die soziale Ungleichheit in Deutschland. Sogar die Regierung spricht davon, „wie dramatisch sich die Situation der Arbeitslosen verschärft hat“.
Ein anschauliches Beispiel dafür, wie unterschiedlich sich die Einkommen in der Pandemie entwickelt haben, ist der Daimler-Konzern in Stuttgart. An der Konzernspitze hingegen stiegen die Einkommen deutlich. Vorstandschef Ola Källenius erhielt im Pandemie-Jahr 2020 ein Fixgehalt von 1,4 Millionen Euro, im Jahr zuvor waren es 1,3 Millionen Euro, schrieb die „FAZ“. Dazu erhielt er einen Bonus in Höhe von 1,2 Millionen Euro, etwa zehnmal soviel wie im Vorjahr. Einschließlich der langfristigen Vergütung kam Källenius demnach auf eine Vergütung in Höhe von knapp 6 Millionen Euro. Alle anderen Vorstände erhielten etwa die Hälfte.
Gut verdient haben auch die Daimler-Aktionäre. Insgesamt will der Konzern 1444 Millionen Euro ausschütten, das sind fast 500 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Möglich wurde diese Dividendenzahlung, weil der Konzern für Kurzarbeit in der Pandemie 700 Millionen Euro von der Bundesagentur für Arbeit erhalten hatte.

Die Verlierer
Für die Mitarbeiter war 2020 indes kein gutes Jahr. Erstens wurde ein massiver Stellenabbau beschlossen, zweitens sanken ihre Einkommen unterm Strich gegenüber 2019 um rund 4 Prozent. Und sie müssen sich auf weitere Einkommenseinbußen einstellen. So unterschrieb der Betriebsrat ein Sparprogramm, das die Arbeitszeit der Verwaltungsmitarbeiter um zwei Stunden pro Woche kürzt und zu Einkommensverlusten in Höhe von 6 Prozent führt.
Im Vergleich zu den vielen Tausend Gastronomen und Einzelhändlern, die ihre Lokale und Geschäfte vermutlich für immer schließen müssen, und deren Mitarbeiter steht die Daimler-Belegschaft freilich noch gut da. Doch mit dem Ausbau der Elektromobilität dürften weitere Arbeitsplätze wegfallen und Einkommen abgeschmolzen werden. So wird die soziale Spaltung der Gesellschaft fortschreiten in einer Zeit, in der eine immer mehr unbeherrschbar erscheinende Pandemie die Menschen zusätzlich verunsichert.
Nach wie vor steht die Pandemie als solche im Zentrum der öffentlichen und politischen Aufmerksamkeit. Nötig wäre aber längst eine Debatte darüber, was die durch die Epidemie verstärkten tektonischen Verschiebungen in den westlichen Gesellschaften für deren Zukunft und die Demokratie insgesamt bedeuten.

Quelle: "CORONA_soziale_SPALTUNG"
Wie die Israel-Boykottbewegung BDS eine ganze Generation hinters Licht führt (von Richard Kemp)

Wieder einmal nähern wir uns der alljährlichen weltweiten Judenhass-Woche. Selbstverständlich nennen die Organisatoren ihr jährliches Hassfest nicht beim Namen. Sie wollen uns weismachen, dass sie eine «Israel Apartheid Week» abhalten, aber der Sinn und Zweck dieser Aktion könnte nicht offensichtlicher sein. Seit ihren Anfängen in Toronto im Jahr 2005 hat sich die Judenhass-Woche auf der ganzen Welt ausgebreitet und Universitäten von Amerika bis Australien und von Südafrika bis Nordirland verseucht.
Die Judenhass-Woche, die jedes Jahr um diese Zeit an den Universitäten stattfindet, ist das Aushängeschild der rassistischen Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS), um Universitätsstudenten mit ihren heimtückischen Absichten zu manipulieren. An der Spitze von BDS stehen unter palästinensischer Führung die Students for Justice in Palestine und die Jewish Voice for Peace in den USA sowie die Palestine Solidarity Campaign (PSC) und War on Want in England. In Amerika gehören die Demokraten Ilhan Omar und Rashida Tlaib zu ihren wichtigsten Aushängeschildern. In England ist es der in Ungnade gefallene ehemalige Führer der sozialdemokratischen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, ein überzeugter Unterstützer, ebenso wie viele Mitglieder seiner Partei, darunter auch Parlamentsabgeordnete.
BDS geben an, dass sie "Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit" für das palästinensische Volk unterstützen. Einiges weniger offen deklarieren sie ihre Absicht, den jüdischen Staat auszulöschen, aus Angst, sie würden die Unterstützung von Einzelpersonen und Organisationen verlieren, die tatsächlich den aufrichtigen Wunsch haben, das Leben der Palästinenser zu verbessern, aber deswegen nicht ein ganzes Land und seine jüdischen Bürger ausradieren wollen.
Der in Katar geborene Omar Barghouti, Mitbegründer von BDS, hat wiederholt eine Zwei-Staaten-Lösung abgelehnt und sich stattdessen für nur einen Staat ausgesprochen: «Definitiv, ganz definitiv, sind wir gegen einen jüdischen Staat in irgendeinem Teil Palästinas». Er verhehlt nicht, dass seine Definition von «Palästina» den gesamten Staat Israel einschliesst.
Barghoutis Weggefährte, der Harvard-Absolvent, Schriftsteller und Aktivist Ahmed Moor stimmt dem zu: «BDS bedeutet das Ende des jüdischen Staates». Jenseits des Atlantiks forderte letzte Woche der notorische BDS-Unterstützer Professor David Miller von der Universität in Bristol ein «Ende» des «Zionismus als funktionsfähige Ideologie». Zionismus ist die Unterstützung für die Existenz und Entwicklung des Staates Israel. Millers Botschaft ist daher ein kaum verhüllter Code für die Beendigung der Existenz eines universell anerkannten, demokratischen UN-Mitgliedsstaates. Millers Gehässigkeit wurde diese Woche von dem BDS-Befürworter und ehemaligen Labour-Abgeordneten Chris Williamson verstärkt, der dabei die terroristische Entführerin Leila Khaled zitierte.
Während BDS vorgibt, eine gewaltfreie Bewegung zu sein, sind international geächtete Terrorgruppen – wie die Hamas, der Palästinensische Islamische Dschihad und die Volksfront zur Befreiung Palästinas – im BDS-Nationalkomitee vertreten. Barghouti sagt: «Wir schämen uns nicht, dass neben dem friedlichen Widerstand auch bewaffneter Widerstand zu unserem Spektrum gehört.» Er und seine Gefolgsleute weigern sich, terroristischer Gewalt zu abzuschwören.
Ich habe all dies mit Studenten diskutiert, die BDS-Plakate schwenkten, während sie während der Judenhass-Woche auf verschiedenen Universitäten klischeehafte Slogans brüllten, einschliesslich der New York University und der University of Bristol, jeweils auf Einladung von Realize Israel und dem Pinsker Centre, zwei herausragenden studentischen Bastionen gegen Judenhass. Alle Demonstranten, die ich traf, bestritten, dass Israel zerstört werden solle oder dass sie Gewalt unterstützten. Junge und beeinflussbare Männer und Frauen, deren Hauptaugenmerk auf dem Studium und ihren Abschlüssen liegt, wurden von Barghoutis BDS-Hetzern hintergangen, indem sie dachten, sie würden für eine Zweistaatenlösung demonstrieren, die mit friedlichen Mitteln erreicht werden soll.

Die Wahrheit über die globale BDS-Bewegung wird nur von sehr wenigen verstanden und ist sogar noch schäbiger als jede ihrer öffentlich verkündeten oder privat gemunkelten grossspurigen Ideen für politischen Wandel. Ein Bericht der israelischen Knesset aus dem Jahr 2015 zeigte, dass BDS keinen Einfluss auf die Wirtschaft des Landes hatte und dies auch in Zukunft nicht zu erwarten war. Israels Exporte in die EU, wo BDS am stärksten ist, hatten sich seit der Gründung der Bewegung 10 Jahre zuvor fast verdoppelt. In 16 Jahren konnte BDS Israel nichts anhaben und keines ihrer Hauptziele erreichen. Trotz endloser Bemühungen, den jüdischen Staat zu boykottieren, auszugrenzen und ihn zu sanktionieren, hatten sie null Einfluss auf Israels Wirtschaft, Politik oder Kultur.
Diese unstreitbare Tatsache weist auf die wahre, jedoch unausgesprochene Motivation von BDS hin. Die Führer der BDS-Bewegung sind alles andere als dumm. Sie wissen aus bitterer Erfahrung, dass sie dem jüdischen Staat wirtschaftlich nicht gefährlich werden können und dass sie unfähig sind, es mit der Macht des israelischen Militärs aufzunehmen. Stattdessen geht es in ihrer Kampagne darum, gegen Juden zu hetzen, wo immer sie sie finden können, um Juden auf der ganzen Welt für die Existenz des jüdischen Staates zu bestrafen und die Unterstützung für Israel sowohl unter Juden als auch unter Nicht-Juden zu untergraben. Die stärksten Unterstützer Israels ausserhalb des Landes sind die Angehörige der Diaspora. Diese Unterstützung zu kompromittieren und Juden dazu zu bringen, Israel zu verunglimpfen, ist das Ziel der BDS-Bewegung.
Die BDS-Bewegung und die mit ihr verbundenen Anti-Israel-Propagandisten haben erfolgreich viele Juden gegen Israel aufgebracht, wobei einige sogar BDS beitraten. Diese Entwicklung nimmt von Jahr zu Jahr zu. Die jüdische Stimme für den Frieden (Jewish Voice for Peace), die in den USA einflussreich ist, und in England die jüdische Stimme für die Arbeit (Jewish Voices for Labour), zu deren Gründern die BDS-Vorhut PSC gehörte, sind Beispiele dafür.
BDS sagt seinen Anhängern, dass sie «eine inklusive, antirassistische Menschenrechtsbewegung» seien, «die prinzipiell gegen alle Formen von Diskriminierung ist, einschliesslich Antisemitismus und Islamophobie». Das ist eine Lüge. Der Beweis für ihre wahren Absichten findet sich im klassischen Antisemitismus, der so viele ihrer Aktivitäten durchdringt, einschliesslich des Aufrufs zum Tod von Juden, des Angriffs auf die jüdische Religion, der Angriffe auf Menschen, weil sie jüdisch sind, und der Förderung von Ritualmordlegenden, Holocaust-Leugnung sowie Holocaust-Zustimmung. All dies wurde in einem Bericht von CAMERA, der Campaign for Accuracy in Middle East Reporting and Analysis, vom Mai 2020, ausführlich dokumentiert. Ein Dossier von Jewish Human Rights Watch in England aus dem Jahr 2017 zeigte, dass fast 50 Prozent der schottischen PSC-Unterstützer offen antisemitisches Material auf Social-Media-Konten geteilt hatten.
Die BDS-Bewegung rekrutiert nicht nur erfolgreich ahnungslose Juden, sondern hat es auch geschafft, aktiven Antisemitismus auf Universitäten anzustacheln und zu schüren. AMCHA, eine US-amerikanische Non-Profit-Organisation, die Antisemitismus an Colleges und Universitäten dokumentiert, untersucht und bekämpft, stellt fest, dass: «An Schulen, die BDS oder andere Arten von antizionistischer Rhetorik fördern ... ist es drei- bis achtmal wahrscheinlicher, dass es zu Vorfällen kommt, die sich gegen jüdische Studenten richten», einschliesslich Körperverletzung, Unterdrückung der Redefreiheit und Zerstörung von Eigentum.
BDS hat es auch geschafft, das Leben palästinensischer Araber zu verschlechtern, genau die Menschen, welchen sie fälschlicherweise behaupten zu helfen. Dies schliesst die Unterstützung und Stärkung der Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Hamas ein, die beide seit Jahrzehnten ihr eigenes Volk als politische Schachfiguren gegen Israel benutzen – ihr Wohlergehen und ihren Wohlstand, und oft auch ihr Leben, geopfert haben, auf dem Altar des Hasses gegen den jüdischen Staat. Immense Summen internationaler Gelder, die zur Unterstützung der Palästinenser bereitgestellt wurden, sind von ihren Führern systematisch veruntreut worden, um sich selbst zu bereichern, um Israel zu terrorisieren, Juden zu ermorden und palästinensische Kinder zu indoktrinieren, den jüdischen Staat zu hassen. Diesen Monat enthüllte die britische Zeitung Jewish News, dass allein seit 2016 145 Millionen Dollar britischer Steuergelder für Aufwiegelung gegen Juden und Israel in palästinensischen Schulen ausgegeben wurden.

Immer wieder haben die palästinensischen Führer alle Friedensbemühungen zurückgewiesen und ziehen die Armut ihres Volkes, Gewalt und endlose Konflikte jedem Vorschlag vor, das Gebiet mit den Juden zu teilen. Trotz allem, was er auf Englisch sagen mag, bleibt die unerschütterliche Politik des Holocaust-Leugners und PA-Präsidenten Mahmoud Abbas, der sich nun im 17. Jahr seiner vierjährigen Amtszeit befindet, die gleiche wie die erklärte Haltung der BDS-Führer: eine Ein-Staaten-Lösung und die Auslöschung Israels.
In den Israel-Apartheid-Wochen stellt die BDS-Bewegung ihren Lieblingsslogan zur Schau und brandmarkt Israel auf Schritt und Tritt als «Apartheidstaat». Das ist ein Grund für ihr klägliches Scheitern: Keine Regierung oder internationale Institution glaubt ihnen. Im Gegenteil, sie wissen, dass es die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas sind, die Apartheid praktizieren. Mit Worten, die in erschreckender Weise an das Dritte Reich erinnern, sagte Abbas während einer Rede in Ägypten: «In einer «Endlösung» würden wir nicht die Anwesenheit eines einzigen Israelis – Zivilist oder Soldat – auf unserem Land dulden». Er meinte damit Juden. Israelische Araber würden willkommen sein.
Innerhalb des von der PA kontrollierten Gebiets ist seit 2010 der Verkauf von Land an Juden unter Todesstrafe verboten. Obwohl es viele aussergerichtliche Tötungen von Zuwiderhandelnden gab, hat bisher kein Gericht das Todesurteil verhängt. Aber mehrere Palästinenser haben schwere Strafen erhalten. So verurteilte ein Gericht in Ramallah im Jahr 2018 einen palästinensischen Mann aus Ost-Jerusalem zu lebenslanger Haft mit Zwangsarbeit, weil er versucht hatte, Eigentum an Juden zu verkaufen.
In der Zwischenzeit reisen neben den 1,8 Millionen arabischen Israelis (etwa 20 % der Bevölkerung), die alle die gleiche Staatsbürgerschaft und die gleichen Rechte in Israel haben, Tausende palästinensische Araber nach Israel, um in israelischen Unternehmen zu arbeiten. Das ist etwas, was die BDS-Bewegung nach Kräften zu unterbinden versucht. Zum Beispiel wurden 2015 hunderte palästinensische Araber entlassen und ihre Familien um ihr Einkommen gebracht, als BDS-Proteste gegen SodaStream die Verlegung ihrer Fabrik von Judäa in den Negev erzwangen. Damit nicht zufrieden, protestierte Barghoutis BDS weiter gegen die neue Fabrik von SodaStream, die mehr als 300 beduinische Araber beschäftigt.
Die meisten der unbedarften Studenten in England, Amerika und anderswo, die naiv BDS unterstützen, haben von alldem wenig Ahnung. Sie wurden vor allem von den Universitätsprofessoren hintergangen, deren Aufgabe es ist, sie zum Guten zu leiten und zu beeinflussen, und nicht, sie in eine derartig hasserfüllte Ideologie zu verwickeln.
US-Aussenminister Antony Blinken sagt, dass er und Präsident Biden «entschlossen» gegen BDS sind, weil die Organisation «unfair und unangemessen Israel ausgrenzt und einen doppelten Standard schafft». Mit anderen Worten: BDS ist antisemitisch. Die US-Regierung sollte die Pläne des ehemaligen Aussenministers Pompeo aufgreifen und Organisationen ins Visier nehmen, die mit BDS zusammenarbeiten oder sie anderweitig unterstützen, wie Amnesty International, Oxfam und Human Rights Watch, und ihnen die staatliche Finanzierung entziehen.
Britische und europäische Regierungen sollten diesem Beispiel folgen, ebenso wie alle Nationen, in denen BDS Fuss gefasst hat. Sie sollten erkennen, dass der Zweck dieser toxischen Bewegung mit ihren Judenhass-Wochen und anderen abträglichen Aktivitäten nicht darin besteht, einen legitimen politischen Wandel herbeizuführen oder das palästinensische Volk zu unterstützen, wie sie doppelzüngig behaupten, sondern den israelisch-palästinensischen Konflikt als Vorwand zu nutzen, um Juden bei jeder Gelegenheit zu terrorisieren, zu schikanieren, zu belästigen und zu vertreiben.

Quelle: "Israel_Boykottbewegung_BDS"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 11.03.2021 17:23:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 11.03.2021 17:23
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