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"Drecksnazi"

"Drecksnazi"

18.02.2016 13:48

Seit die "Ostblock-EU", bzw. Visegard-Staaten, Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn der unseligen "wellcome-Merk#el" zur leidigen Quotenauftelung von Flüchtlingen eine klare Absage erteilt haben, rudert die EU-Despotin vor dem "Gipfel" zurück,-"es werde keine zwingende Aufteilung" geben. Was immer das für die anstehende "Bereichererflut", die in Mazedonien, in der Türkei auf "Ausreise" lauert bedeuten kann, eines ist klar: die EU ist ein verworrener "Sauhaufen" der ausser TTIP, Bargeldabschaffung nichts zu Rande bringt und sich der Einfachheit halber lieber um Gurken,-Traktorensitzeverordnungen bemüht. Es ist höchst unwahrscheinlich dass sich der "Sultan" mit drei Milliarden ködern lässt um Schlepperunwesen und Flüchtlingswelle einzudämmen. 2,5 Millionen Menschen warten und stellt sich die Frage: Wie sollte Erdo#gan es schaffen, ohne massiven Militäreinsatz, diese Wogen aufzuhalten, will er doch nicht nur EU-Milliarden, Visafreiheit für seine Untertanen, die weltweite Alleinherrschaft für seinen "ISLAM"?
Sein Sohn "Bilal" hält sich in Bologna, der italienischen Universtätsstadt auf, augenscheinlich, nicht um zu studieren, sondern um "Geld zu waschen" und ist die dortige Staatsanwaltschaft auf seinen Fersen---"Mafiaclan-Erdog#an"
(gilt die Unschuldsvermutung)
EU=„Ehrliche Unberechenbarkeit“
(rjhCD6149)


„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz.“

Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Doch im Alltag begegnet man so manchen Denk- und Redeverboten. Wer Dinge ausspricht, die nicht ins gerade vorherrschende Weltbild passen, der wird gerne als Provokateur, Nazi oder Nestbeschmutzer ausgegrenzt.
In diesem Land kann man sich manchmal nur noch wundern. So geschah es jedenfalls mir in der letzten Woche, als ich von der Hausdurchsuchung eines 67-Jährigen Berliner hörte. Der Mann soll unter einem Pseudonym (!) Hakenkreuzbilder und „Doppelsigrunen“ auf einer russischen (!) Internetplattform veröffentlicht haben.
Ich bin nun kein Jurist, aber vielleicht darf es mir einfach auch gerade deshalb seltsam vorkommen, dass sich die Polizei und damit auch die deutsche Justiz dafür interessiert, was deutschsprachige Personen auf ausländischen Internetseiten treiben. Sicherlich wird dies irgendwo in unserem vorbildlichen Rechtsstaat auf ebenso vorbildliche Art und Weise definiert und abgesichert sein. Trotzdem steht mir ja weiterhin das Recht zu, diese Vorgänge seltsam zu empfinden…
Gerade im Hinblick auf die Absetzbewegung weg von Justizminister Maas liebstem sozialen Netzwerk Facebook, hin zum russischen Konkurrenten vk.com, ist der Zusammenhang mit den oben genannten polizeilichen Ermittlungen sehr spannend. Viele deutsche User scheinen nämlich zu glauben, dass sie dort Freiheiten genießen, die sie beim amerikanischen Konkurrenten vermisst haben. Unbestätigten Gerüchten nach soll bei vk.com kein User gesperrt werden, jedoch lesen dort viele Menschen und eben scheinbar auch die deutsche Justiz mit.
Ebenso interessant ist der Fakt, dass die Justiz wohl durch eine Anfrage bei vk.com an die Daten kam, die dann eine Hausdurchsuchung bei dem 67-Jährigen möglich machten, denn der Verdächtige nutzte ja nicht seinen Klarnamen, sondern ein Pseudonym.
Nun könnte man meinen, dass ein solcher Vorgang der Regelfall sein könnte: Im Falle einer vermuteten Straftat fragt die Staatsanwaltschaft einfach beim Anbieter des Onlinedienstes nach und bekommt dann die Daten. Aber genau so funktioniert es in der Realität nämlich gerade eben nicht!
Seitdem ich als Autor für den Amadeus-Verlag schreibe, habe ich bereits mehrfach anonyme „Hassbotschaften“ erhalten: In Form von Anrufen, E-Mails und eben auch besonders über die Sozialen Medien. Das Programm reicht von uninspirierten Beleidigungen, bis hin zu …
“Auch Dir verdammten Nazi-Sau breche ich alle Knochen! Gezeichnet ANTIFA…“ bis zu …”Du bekommst in den nächsten Tagen Besuch und dann knallt es.“
Ich bin nun alles, aber kein ängstlicher Mensch. Grundsätzlich freue ich mich immer über Besuch, aber zum Einen möchte ich mich nicht mit jedem persönlich treffen müssen und zum Anderen könnte der ein oder auch andere Besucher sein blaues Wunder bei mir erleben. Dennoch halte ich es für das falsche Signal, wenn man gewissen Menschen zu viel Spielraum einräumt und sie mit ihren Dummheiten immer weiter gewähren lässt. Also habe ich die extremsten Vorfälle dokumentiert und bin zur Polizei gegangen.
Nun, wie sind diese Anzeigen wohl ausgegangen? Alle Verfahren wurden sang- und klanglos immer aus dem gleichen Grund eingestellt: “Die Identität der Person konnte nicht ermittelt werden!“
In meinem Fall handelte es sich konkret um Twitter, Facebook und Google+ und mir wurde von einem, oder mehreren Unbekannten mit dem Tod gedroht. Einmal meinte ein Polizeibeamter: “Wenn sie nicht gerade wirklich umgebracht werden, dann gibt es eigentlich kaum eine Chance an die IP-Adresse des Users zu gelangen.“ Spannend, oder? Wenn jemand “verfassungsfeindliche“ Symbole im Internet veröffentlicht, ist dies scheinbar schlimmer zu bewerten, als wenn eine andere Person konkrete Bedrohungen gegen eine andere Person äußert.
Selbstverständlich ist dies sicherlich wieder nur ein besonderer Einzelfall, der bestimmt nicht als Präzedenzfall gesehen werden darf. Dennoch habe ich diese Erfahrung gemacht und muss deshalb die „Gleichheit“ vor dem Gesetz in Frage stellen. Wie hätte sich die Justiz wohl verhalten, wenn ein potentiell linker, homo-sexueller Autor (mit Migrationshintergrund) Drohungen aus dem rechten Lager erhalten hätte?
Ebenso sehe ich auch die Betitelung eines Twitter-Users mit dem Begriff „Drecksnazi!“ durch Peter Tauber, den Generalsekretär der CDU. Was würde wohl passieren, wenn ich einen prominenten Politiker als „Dreckssozialisten“ beleidigen würde? Ich halte jede Wette, dass die Reaktion auf diese Beleidigung drastischer ausfallen würde, als die auf die Beleidigung von Tauber…
An dieser Stelle kann man sich dann aber damit trösten, dass Beleidigungen manchmal sogar ein Lob und eine große Anerkennung sein können – abhängig davon, wer sie ausspricht…


Quelle: "Meinungsfreiheit"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 18.02.2016 13:48:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 18.02.2016 13:48
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