ZITAT: In Hamburg hat der Senat am 02.10.2015 das "Gesetz zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen" beschlossen. Schon die Bezeichnung ist bewusst irreführend, denn diese "Einrichtungen" sind nicht etwa Asylantenheime, sondern IHRE Wohnung, IHRE Gewerbeimmobilie und IHR Grundstück!
SIE können jederzeit für unbestimmte Zeit genötigt werden, fremde Horden in ihren eigenen vier Wänden und auf Ihrem eigenen Grundstück zu erdulden. Dazu wurde das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch § 14a - "Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zur Flüchtlingsunterbringung" – ergänzt.
EU=„Europäisches Unheil“
(rjhCD6149)
Zitat:
"Enteignung"
Schweden kann keine Immigranten mehr unterbringen. Das Land stehe aufgrund des massiven Zustroms vor einem Kollaps. Die Immigranten sollen doch bitte nach Dänemark oder Deutschland zurückkehren.
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström teilte laut Europe News mit, dass Schweden keine weiteren Immigranten mehr unterbringen könne. Sollten die Zahlen weiterhin auf dem gegenwärtigen Stand bleiben, würden die Leistungen beeinträchtigt, so die sozialdemokratische Politikerin. Das Land stehe vor einem Kollaps, wenn jedes Jahr 190 000 Menschen nach Schweden migrierten. Das Sozialsystem könne dann nicht aufrechterhalten werden.
Nach Dänemark oder Deutschland zurückzukehren
Migrationsminister Morgan Johansson bestätigte die Aussage seiner Genossin Wallström und teilte am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit, Neuankömmlinge hätten die Wahl, entweder nach Dänemark oder nach Deutschland zurückzukehren oder sich selbst eine Unterkunft zu suchen. »Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht«, so der Minister. Er trage sich in der Hoffnung, dass diese Nachricht einen dämpfenden Effekt habe.
Inzwischen kommen täglich 1500 neue Migranten in Schweden an. Darunter seien viele, die zuvor in Deutschland in Zelten untergebracht waren und sich angesichts der verschärften Aufnahmebedingungen entschieden hätten, nach Schweden weiter zu reisen, so Johansson. Bis Ende des Jahres wird Schweden schätzungsweise 190 000 Migranten aufgenommen haben. In den ersten neun Monaten des Jahres 2015 strömten mehr als 73 000 Menschen in das einstige Multi-Kulti-Vorzeigeland.
Schweden erwägt bekanntlich eine Massenausweisung von bis zu 80 000 Migranten. Sollte dies nicht auf freiwilliger Basis zu regeln sein, dann müsse es eine »Rückkehr mithilfe von Zwang geben«, so die offizielle Ankündigung
50 Milliarden Euro Immigrationskosten
In Deutschland wurden im Januar diesen Jahres rund 92 000 Immigranten registriert. Das sind laut einer Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) (Stand 31. Januar) drei Mal so viele wie im selben Monat des Vorjahres.
Wie das arbeitgebernahe Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) errechnet hat, werden die Unterbringung, die Verpflegung sowie die Integrations- und Sprachkurse für Immigranten den deutschen Steuerzahler 2016 und 2017 knapp 50 Milliarden Euro kosten.
Im kommenden Jahr erhöhen sich die Unterbringungskosten dem Bericht zufolge auf 22,6 Milliarden Euro, wenn die Zahl der Migranten auf 2,2 Millionen ansteige. Zusammen mit den Integrationskosten fielen 27,6 Milliarden Euro im Jahr 2017 an, so die Prognose des IW. Trotz dieser enormen, nicht nur finanziellen Belastungen für Deutschland sieht die Grünen-Chefin Simone Peter »überhaupt kein Problem«, wenn Deutschland dieses Jahr eine weitere Million Immigranten aufnehmen würde.
Quelle: Schweden""
Zitat: "Enteignung"
