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"Afghan"

"Afghan"

24.05.2017 20:36

WIEN. Ein Asylbewerber aus Afghanistan ist am Mittwoch von einem Schöffensenat in Wien zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Er gab zu, zwischen November 2016 und Februar dieses Jahres 14 Frauen angegriffen zu haben. Ihn hätte „der Teufel geritten“, hatte der 25jährige nach seiner Festnahme gesagt, berichtet der österreichische Kurier. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Der Afghane gestand vor Gericht, den Frauen im Alter zwischen 18 und 36 Jahren aufgelauert, und sie von hinten angegriffen zu haben. Teilweise hob er seine Opfer hoch, deutete Stoßbewegungen an und versuchte, die Frauen im Intimbereich zu berühren. In fünf Fällen glückte ihm das, in den übrigen neun Fällen konnten sich die Frauen rechtzeitig wehren.
„Er hat mich plötzlich in der Unterleibsregion umarmt“, schilderte ein Opfer vor Gericht. Anschließend hätte ihr der Afghane „in den Schritt gegriffen“. Seitdem leide sie an Panikattacken und traue sich nachts nicht mehr allein auf die Straße. Dank einer Öffentlichkeitsfahndung mit Bildern aus Überwachungskameras konnte der Mann geschnappt werden.
Urteil mit Signalwirkung
„Ich möchte, daß man mir hilft, daß ich wieder ein guter Mensch werde. Ich habe auch zwei Kurse gemacht“, sagte der Mann vor Gericht. Er sei „wegen Problemen mit den Taliban“ nach Österreich gekommen. Vor sechs Monaten habe er sich verlobt, seine künftige Frau befinde sich allerdings in Pakistan.
Dem Schöffensenat war für die sexuellen Nötigungen ein Strafrahmen von bis zu fünf Jahren Haft möglich. „Zwei Jahre sind schuld- und tatangemessen“, begründete die vorsitzende Richterin Sonja Höpler-Salat das Urteil. Der Mann sei nicht vorbestraft gewesen. Die Politik habe aber in jüngster Zeit erkennen lassen, daß Opfer von sexueller Gewalt besser zu schützen seien und wolle „diese Delikte zurückdrängen“. Deshalb brauche es Urteile mit einer entsprechenden Signalwirkung. Der Angeklagte akzeptierte die Entscheidung. (ls)
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. (Artikel 19)
(rjhCD6149)


Afghane gesteht 14 Sex-Attacken auf Frauen

Asylkosten 2016: Bund hilft Ländern mit 9,3 Milliarden Euro aus
BERLIN. Der Bund hat sich im vergangenen Jahr mit rund 9,3 Milliarden Euro an den Asylkosten von Ländern und Kommunen beteiligt. Das geht aus einem Bericht der Bundesregierung, in dem die Unterstützung für Länder aufgelistet werden, hervor, der der Rheinischen Post vorliegt.
Demnach zahlte der Bund 5,5 Milliarden Euro für noch nicht anerkannte Asylbewerber. Zudem erhielten die Länder eine Integrationspauschale von zwei Milliarden Euro. Für Unterkünfte und für die Aufnahme von Minderjährigen erstattete der Bund 400 und 350 Milliarden Euro.
Länder beklagen zu geringe Beteiligung
Den Löwenanteil davon erhielt Nordrhein-Westfalen mit 1,2 Milliarden Euro. Dahinter folgten Bayern mit 860 Millionen und Baden-Württemberg mit 728 Millionen Euro. Dem Bericht zufolge ist das einigen Ländern zu wenig, da sich der Bund nur zu 20 Prozent an den Kosten beteilige.
Die Regierung weist die Vorwürfe als „nicht nachvollziehbar“ zurück. Der Bund habe 2016 mehr als 20 Milliarden Euro Asylkosten gezahlt. Denn er habe „weitere Ausgaben von über elf Milliarden Euro insbesondere auch für Maßnahmen zur Bekämpfung der Fluchtursachen getragen, an denen sich die Länder nicht beteiligen“.
(ls)
„Die Armee wird lange brauchen, sich von dieser Ministerin zu erholen“

Mit heftiger Kritik am aktuellen Kurs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Sachen Traditionserlaß der Bundeswehr haben sich führende Politiker der AfD am Dienstag zu Wort gemeldet.
„Für uns ist mit dem Abhängen des Bildes von Helmut Schmidt in Wehrmachtsuniform der Gipfel des Irrsinns erreicht“, meinte AfD-Bundesvize Alexander Gauland vor Journalisten in Berlin. „In Millionen deutschen Haushalten werden noch Bilder von gefallenen Vätern oder Brüdern in Wehrmachtsuniform hängen; sollen nun diese Familien ihre Väter aus dem Rahmen nehmen, weil das nicht mehr erwünscht ist?“, fragte Gauland rhetorisch.
Die Aussage von der Leyens, die Bundeswehr habe mit der Wehrmacht nichts gemein, klinge zunächst abstrakt richtig, sei aber falsch. Das beginne schon damit, daß die Bundeswehr von ehemaligen Wehrmachtsoffizieren aus der Taufe gehoben worden sei. „Es gab gar keine anderen“, stellte der brandenburgische AfD-Fraktionsvorsitzende fest. „Es gab Traditionslinien in der Geschichte der deutschen Armee, die von Roßbach und Leuthen bis El Alamein reichen. Das ist auch im Grunde genommen völlig in Ordnung und sagt nichts drüber aus, wie dieses Regime zu beurteilen ist, daß natürlich ein Unrechtsregime war.“
Pezderski nennt von der Lebens Vorgehen unsinnig
Die Ministerin wende bei ihrem Bildersturm den berühmten Satz des Philosophen Theodor Adorno an, wonach es kein richtiges Leben im falschen gebe. Dies sei in der Form allerdings unhaltbar. „Denn wenn es kein richtiges Leben im falschen gäbe, dann müßte man auch den Widerstand aus der Traditionslinie eliminieren“, so der Politiker. Doch gerade Offiziere wie Henning von Tresckow und Claus Schenk Graf von Stauffenberg hätten sich an alte Traditionen der Armee gehalten, in der es nicht nur auf Gehorsam, sondern auch auf das Gewissen angekommen sei. „Eine gewollte Traditionslosigkeit kann nicht die Antwort sein“, betonte Gauland.
Auch sein Vorstandskollege Georg Pazderski nannte von der Leyens Vorgehen totalen Unsinn. Es gehe der Ministerin offenbar nicht um Aufarbeitung, sondern um Aktionismus. Von der Leyen denke auch nicht an die Truppe, sondern an ihr eigenes Fortkommen, kritisierte der pensionierte Oberst.
Für Pazderski ist klar: die deutschen Streitkräfte sind nur noch bedingt einsatzbereit und können nicht mehr ihrem Auftrag – der Landes- und Bündnisverteidigung – dienen. Den Bündnisverpflichtungen nachzukommen sei jedoch wesentlich angesichts der aktuellen Bedrohungslage. „Deutschland kann seine Sicherheit nicht selbst garantieren und ist daher auf die Nato angewiesen“, betonte der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner AfD. Auch sein Potsdamer Kollege Gauland pflichtete ungeachtet seiner Kritik an der Rußland-Politik des Westens bei, daß Deutschland seine Bündnispflichten in der Nato selbstverständlich zu erfüllen habe.

Soll der Soldat noch Kämpfer sein?
Der Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, ergänzte, die Bundeswehr brauche eine geistig-moralische Erneuerung. Dazu gehöre auch die Frage, welchen Typus Soldat man wolle. „Soll der Soldat noch Kämpfer sein? Oder ein Verteidigungsbeamter mit sicherer Aufstiegsperspektive und Kita-Platz?“ fragte der frühere Oberstleutnant.
Schon jetzt bewahrheiteten sich die Befürchtungen all derer, die vor einer Aussetzung der Wehrpflicht gewarnt hatten. Junge plädierte in diesem Zusammenhang nur für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Dies könne auch den notwendigen Aufwuchs einer Reserve für die Truppe garantieren und deren Verankerung in der Gesellschaft verbessern. Vor allem aber gelte: „Die Politik muß sich ohne Wenn und Aber zur Bundeswehr bekennen“, forderte Junge.
Für die aktuelle Stimmung fand sein Parteifreund Pazderski deutliche Worte: „Frau von der Leyen zerstört den Zusammenhalt der Truppe. „Die Bundeswehr wird lange brauchen, um sich von dieser Ministerin zu erholen.“
(vo)
Quelle: ""Afghanen"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 24.05.2017 20:36:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 24.05.2017 20:36
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