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"relativ"

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02.06.2017 20:40

Deutschland wird täglich bunter. In Hessen spricht nach Angaben von Landesjustizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) jeder zweite Gefangene kaum Deutsch. In der Justizvollzugsanstalt Wiesbaden sind es sogar 75 Prozent, meldet Bild unter der Schlagzeile: „Deutsch wird im Knast zur Fremdsprache“ (über das Kanzleramt würde die Gazette dergleichen nie berichten). Hinter Gittern herrscht also bereits jene noble Vielfalt, der sich die Sachsen und andere Pöbeldeutsche draußen noch dumpf verweigern. Nachdem die Bundeswehr als Schule der Nation ausgedient hat, treten die Justizvollzugsanstalten in die zugegeben klein gewordenen Fußstapfen der längst nur noch mit ihrer Vergangenheit kämpfenden Truppe. Aber ein paar graue Mäuse in Hessen freuen sich nicht über so viel Weltoffenheit. „Es gibt ganz klar einen Zusammenhang zwischen fehlenden Deutschkenntnissen, Scheitern im Bildungs-System, Drogen und der Chance, früher oder später in Haft zu kommen. Diesen Cocktail des Scheiterns wollen wir durchbrechen“, vertraute Kühne-Hörmann, wir raten mal nicht nach dem wievielten Cocktail, der Bild-Zeitung an. Kann es sein, dass der eine oder andere im Bildungssystem welches Landes auch immer Gescheiterte die „Chance“, hierzulande ins Gefängnis zu kommen, nur deshalb nutzen konnte, weil ihm zuvor die Chance, unrechtmäßig nach Deutschland zu kommen, nicht verwehrt wurde? Und zwar von jener Parteispitzenfreundin Kühne-Hörmanns, die man nach diesem Urteil des Hamburger Landgerichts inzwischen – wenn auch nur in überspitzter satirischer Absicht! – als „FDJ-Schlampe“ bezeichnen darf? Aber einen Zusammenhang zwischen Masseneinwanderung und Gefängnis herzustellen, das geht zu weit, das sind Cocktails des Scheitans auf die Mühlen der Rechtspopulisten!
"Man soll dort bleiben, wo man sich glücklich fühlt. Glück ist ein transportempflindliches Möbelstück." (William Somerset Maugham)
(rjhCD6149)


Justizministerin relativiert Ausländerkriminalität

(http://www.pi-news.net/uploads/2017/05/kuehne-440x219.jpg)
Nepper, Schlepper & Migrantenfänger (von Damien Engelhart)

Sie kommen zu Tausenden. Tag für Tag. Große blaue, schwarze Gummiboote – weit leuchten die orangen Schwimmwesten auf dem Mittelmeer. Mal 100, mal 200 Menschen, mal viel mehr. Meist junge, schwarze Männer. Sie sitzen auf dem Rand des Bootes, die nackten Beine baumeln ins Wasser. In der Mitte die eine oder andere Frau mit Kopftuch, manche ein Baby auf dem Arm. Das Boot ist immer voll. Von der Seite schiebt sich ein großes Schiff ins Bild. An Deck die gleichen orangefarbenen Westen. Weiße „Retter“, weißer Helm, Handschuhe. Die Afrikaner recken die Arme nach oben, Strickleitern fallen. Über 30.000 „Flüchtlinge“ werden Monat für Monat aus dem Mittelmeer „gerettet“. Über 300.000 im Jahr. Fast alle wollen nach „Germoney“.
Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft von Catania. Und die italienische Regierung hat einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Schlepperbanden aus Afrika sollen mit Schlepperbanden aus Europa gemeinsame Sache machen. Auch drei deutsche „Hilfsschiffe“ stehen unter Verdacht …
Ein totes Baby in den Trümmern von Aleppo. Herzzerreißend. „Wir müssen diesen armen Menschen doch irgendwie helfen!“. So denken die Menschen nach der Tagesschau. Klar. Darum klatschten sie im Sommer 2015 auf deutschen Hauptbahnhöfen den „Flüchtlingen“ Beifall, warfen den verdutzten jungen Männern Teddybärchen zu, weil sie dachten, da kommen Flüchtlinge mit Kindern, wie alle TV-Kanäle rund um die Uhr behaupteten … Darum schuften sie heute noch in der „Flüchtlingshilfe“, schmieren den erwachsenen Männern Brötchen mit Halal-Nutella, putzen sie vollgemachte Toiletten…

Was die Helfer nicht wissen, inzwischen oft nicht mehr wissen sollen: Nur ein Bruchteil der Herren, die sich da bedienen lassen, kommt aus Kriegsgebieten. Die allermeisten haben nie eine Granate, eine Bombe auch nur gehört, geschweige denn erlitten, überlebt. Sie kommen, weil sie in Merkels „Germoney“ über 17 Mal mehr kassieren als in Eritrea beispielsweise. Dort, in Afrika, kriegen sie 17 Euro im Monat, w e n n sie arbeiten. Hier, in Merkel-Land gibt’s 300 Euro, wenn sie n i c h t arbeiten. Plus Essen, Wohnung, Klamotten, Arzt, Krankenhaus und garantierte Bewährung vor Gericht – wenn es wieder mal einen dieser kulturell bedingten „Einzelfälle“ gibt.
„Natürlich“ (?) gibt es in Deutschland keine verlässlichen Zahlen zu diesen Hunderttausenden „Schutzsuchenden“. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Italien h a t Zahlen: Von wegen „Flucht vor Krieg“: 97 Prozent der Einwanderer sind falsche Flüchtlinge“, titelte die (seriöse) italienische Tageszeitung Il Giornale bereits im Juli 2016. Für das gesamte letzte Jahr, bestätigte das italienische Innenministerium jetzt offiziell: Von denen, die über die Lampedusa-Route (Mittelmeer) von Nordafrika nach Europa kommen, sind nur fünf (!!) Prozent Flüchtlinge im Sinne des Völkerrechts!!
Und das auch nur bei großzügigster Auslegung, wie ein Senator nach Akteneinsicht jetzt im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss sagte. „Natürlich gehört er nicht zur „Willkommens“-Koalition, die im EU-Brüssel und in den meisten Mitgliedsstaaten das Sagen hat“, schreibt das „Magazin für Kirche und Kultur“. Der riesige Rest „flieht“ einfach nur in ein besseres Leben. Schlichte Wirtschaftsflüchtlinge also, natürlich für nix Arbeit. Und diese „Flüchtlinge“ werden dann weiter gereicht. Via Schweiz nach Deutschland. Oder zu den mindestens genauso Gutmenschen, den Schweden.

Jedem sollte eigentlich klar sein, dass selbst Solzialstaaten wie Deutschland nicht die halbe Welt aufnehmen können. Selbst wenn sie es könnten: Schon Zweifel galt im letzten Jahr bereits als „rechtspopulistische“ Hetze. Aber die Statistik des Bundeskriminalamts bewahrheitet sich längst: „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind weitaus krimineller als echte Kriegsflüchtlinge, als Deutsche sowieso. Bei manchen Delikten sogar ums Tausendfache. Gerade bei Gewalttaten – schwerer Körperverletzung, Vergewaltigungen, Morden sind „Wirtschaftsflüchtlinge“ ganz vorn. Unsere Gefängnisse sind schon jetzt voll mit Migranten. In der Justizvollzugsanstalt Wiesbaden sprechen nur noch 25 Prozent der Häftlinge deutsch. Hessens Innenministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) warnt: Deutsch wird im Gefängnis zur Fremdsprache.
Wenn wir also nicht wollen, dass Bio-Deutschen der Schädel eingeschlagen, Bio-Frauen U-Bahn-Treppen runter getreten, vergewaltigt und ermordet werden … Wenn wir es untragbar finden, dass Schwule oder Juden im 21. Jahrhundert durch unsere Straßen gejagt, Christen unter den Flüchtlingen in Asylheimen gequält und terrorisiert werden, täten wir gut daran, keinen einzigen weiteren „Wirtschaftsflüchtlinge“ aufzunehmen. Das Gegenteil passiert.
Das Unheil beginnt in Italien. Obwohl längst bekannt ist, dass kaum ein Bewerber das Recht auf Asyl hat, erfand die Politik neue Rechtstitel, sodass nicht fünf sondern 55 Prozent bleiben dürfen. Aber auch der Rest wird nicht zurückgeschickt. Der taucht unter, landet ein paar Tage später in den Armen einer vom Leben gelangweilten Flüchtlingshelferin in – Deutschland. Oder eben Schweden.
Sind die Italiener verrückt geworden? Ja. Aber offenbar nicht alle. Die Staatsanwaltschaft im sizilianischen Catania hat Ermittlungen gegen Hilfsorganisationen eingeleitet gegen, sogenannte humanitäre „Nichtregierungsorganisationen“, kurz NGO’S. Auch gegen drei deutsche NGO’s. Vorwurf: „Begünstigung illegaler Einwanderung“. Sie sollen „Flüchtlinge“ auf „Zuruf“ von der libyschen 12 Meilen-Zone abholen. Mal sollen sie von Schleppern an der Küste mit Blinkzeichen „informiert“, mal angeblich per Handy. Manchmal sollen sich deutsche „Rettungsschiffe“ sogar „zufällig“ in die 12 Meilen-Zone „verfahren“. Natürlich nur, wenn die libyschen Küstenpolizei nicht in der Nähe ist.

Wir Deutschen sind ja bekanntlich Weltmeister in finanzieller Hilfsbereitschaft. Aber wie viele Spenden würden noch fließen, wenn die Deutschen wüssten, was mit ihrem Geld wirklich geschieht? Einige (viele?, alle?) Hilfsorganisationen, denen das Geld zukommt, stehen unter Verdacht, ganz bewusst illegale Einwanderer übers Meer nach Italien einzuschleusen. Jedes Jahr über 300.000 immer mehr Afrikaner. Dafür sollen sie sogar mit den hochkriminellen Schlepperbanden zusammenarbeiten. Die Staatsanwaltschaft im sizilianischen Catania und ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss sind den falschen Heiligen auf der Spur.
Carmelo Zuccaro, leitender Staatsanwalt im sizilianischen Catania, macht sich mit seinen Untersuchungen der illegalen Einwanderung natürlich in gewissen Kreisen keine Freunde. Er wirft den Hilfsorganisationen vor, Teil des organisierten Schleppertums zu sein. Unter dem Tarnmantel der humanitären Hilfe sei ein funktionierendes Schleppernetz entstanden. Der Rechtsbruch sei unter den Augen der Behörden zum System gemacht worden. Offizieller Verdacht: „Begünstigung der illegalen Einwanderung“.

„Es gibt keinen Zusammenhang zwischen NGO’s und Schleppertum!“
Prompt brach in Italien bei Kirche, Politik und Medien ein Orkan der Kritik aus. Nur: Außenminister Alfano versicherte: „Ich stehe zu 100 Prozent hinter dem Staatsanwalt!“ Ein Skandal sei das alles, tönt es aus den Medien zurück. Der Skandal ist für die Medien nicht etwa die systematische Einschleusung Tausender illegaler Einwanderer, sondern, dass es die Staatsanwaltschaft wagt, gegen die ach so großherzigen Hilfsorganisationen vorzugehen. „Feuer frei!“, heißt es seitdem in Richtung Staatsanwaltschaft Catania.
Und als ob das alles nicht unerhört genug wäre, war sich die benachbarte Staatsanwaltschaft in Syrakus nicht zu blöde, in jedes hingehaltene Mikrofon zu plärren: „Es gibt keinen Zusammenhang zwischen NGO’s und Schleppertum!“ Und das, obwohl dieser Staatsanwalt sich noch nie mit Flüchtlingen und Schlepperbanden beschäftigt hat.
Zur Hilfe kam Staatsanwalt Zuccaro das italienische Parlament. Vertreter der Opposition und der Christdemokraten beriefen einen Untersuchungsausschuss, der sich seit April mit dem Fall beschäftigt. Und die Medien schießen zurück, plappern auf ihren Titelseiten nach, was die unwissende Staatsanwaltschaft in Syrakus vorgab: „Kein Zusammenhang zwischen Hilfsorganisationen und Schlepperbanden!“ Der französische Frontex-Chef Frabrice Leggeri dagegen erklärte vor eben diesem Untersuchungsausschuss lakonisch: Die Schlepper geben den Migranten sogar die Telefonnummern der NGO’s, damit sie diese von See aus anrufen, um „abgeholt“ und nach Italien gebracht werden können.
Staatsanwalt Zuccaro betonte, „der Kampf gegen das organisierte Schlepperunwesen ist keineswegs aussichtslos.“ Er schlug vor, die Satellitentelefone der NGO’s abzuhören, den Mailverkehr zu überwachen und die Hilfsschiffe mit italienischer Polizei zu besetzen, damit endlich „Klarheit und Transparenz“ herrscht, vielleicht sogar falsche Verdächtigungen entkräftet werden können. Davon wollten die Vertreter der anwesenden NGO’s erstaunlicherweise nichts, gar nichts wissen.

Systematische Einschleusung illegaler Einwanderer
Dabei pfeift Italien wirtschaftlich eh schon aus dem allerletzten Loch, Zuccaro warnte, dass sein Land keine weitere Wirtschafts-Immigration verkrafte. Weitere Mafia-Strukturen braucht das so dringend wie einen Kropf, Zuccaro: „Es gibt einen Zusammenhang zwischen der organisierten Kriminalität in Nordafrika und in Italien. Die wird durch Zuwanderung gestärkt, was sehr bedenklich ist.“
Wenn Zuccaros Ermittlungen, Anschuldigungen stimmen, wer steckt hinter der systematischen Einschleusung illegaler Einwanderer? Der Staatsanwalt weist drauf hin, dass einige, gerade erst gegründeten, Hilfsorganisationen über „sehr viel Geld“ verfügen. Also: Wer sind die Geldgeber NGO-Mittelmeer-Operationen? Wer hat Interesse an „einer Destabilisierung der italienischen Wirtschaft“?
Das interessierte natürlich auch den parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der deshalb neun NGO’s zur Anhörung vorlud. Die meisten schwiegen, drei kamen erst gar nicht. Der Zorn beim Ausschuss war groß. Sogar der linksdemokratische Vorsitzende, dessen Partei die „Ihr Kinderlein kommet“-Politik eigentlich unterstützt, sprach Klartext: „Wir konzentrieren uns auf die Finanzierungen der NGO’s: Drei von ihnen, deutschen Ursprungs, haben unsere Einladung nicht angenommen, und das ist ein Grund zur Besorgnis.“
Mittendrin: George Soros

„Besorgnis?!“ Ein Name taucht immer wieder auf: George Soros, von Geburt Ungar, US-Multi-Multi-Milliardär. Vor einigen Jahren war er nur einigen „Verschwörungstheoretikern“ geläufig. Doch wie das mit Verschwörungstheorien so ist: Manchmal stellen sie sich tatsächlich als wahr heraus. Auch im Fall Soros? Inzwischen berichtet sogar die „seriöse“ Mainstreampresse im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise über ihn. Die „Jerusalem Post“ wirft ihm unter Berufung gehackter E-Mails sogar vor, für vieles verantwortlich zu sein. Ungarns Premierminister Viktor Orbán bläst ins gleiche Horn.
Ein „Freund der Schleuser“ soll er sein, der 87-jährige Greis, aus dem Hintergrund, die Mittelmeerarmada der NGO’s und die „Invasion nach Europa“ finanzieren. All das soll er über seine zahlreichen Organisationen, wie Open Society, abwickeln.
Dass Recherchenetzwerk „Einprozent“, das bereits seit Monaten an diesem Fall arbeitet, ist sich sogar sicher, dass Soros seine von Altersflecken übersäten Finger im Spiel hat: Selbstredend ist auch – Sie ahnten es sicherlich schon – die „Open Society Foundation“ des Finanzmarktspekulanten und Globalisten George Soros beteiligt. Zwar dementiert die Stiftung eine direkte Finanzierung der Schiffe, bestätigt aber eine Finanzierung der italienischen Asyl-Lobby. Die Organisationen „A Buon Diritto“ und „ASGI“ („Associazioneper gli Giuridici sull’ Immigratione“) verbreiten „Informationsmaterial“ über Einbürgerungsrecht, empfehlen einflussreichen Abgeordneten Gesetzesvorschläge zur Migrationsförderung, Projekte zum Schutz der Migranten, unternehmen gezielte Medienarbeit und koordinieren fragwürdige Ausbildungsprojekte für die oft analphabetischen und ungelernten Migranten.
Telefonkontakt zwischen Schleppern und NGO-Schiffen

Schützenhilfe bekommt Staatsanwalt Zuccaro von Nicola Gratteri, leitender Staatsanwalt von Catanzaro. Der bezeichnete seinen Kollegen als einen „absolut ernsthaften, anständigen Mann“, der seine Anschuldigen „nicht aus Jux und Tollerei“ äußert. Gratteri ließ durchklingen, was Zuccaroaus juristischen Gründen nicht sagen darf: „Es dürften ihm Abhörprotokolle von Telefonaten und E-Mails (von Rettungsschiffen mit Schlepperbanden) vorliegen.“
Zuccarovor dem Parlamentsausschuss: Ich weiß mit absoluter „Sicherheit“, dass es Telefonkontakt zwischen „Personen an der libyischen Küste und Personen an Bord der NGO-Schiffe gibt“. Problem: Er kann das nicht mit „gerichtsrelevanten Telefonüberwachungen“ beweisen, weil ihm dazu bislang die gerichtliche Erlaubnis fehlt.
Und auch die Bürgermeisterin von Lampedusa, GiusyNicolini,ist sich sicher, das es stimmt. Die Frage, ob sie die Hand dafür ins Feuer legen würde, dass es keine Zusammenarbeit zwischen NGO’s und Schleppern gibt, beantwortete sie klipp und klar: „Absolut nicht. Das habe ich vom ersten Augenblick an nicht getan. Warum sollte ich mich darüber wundern, dass eine NGO ihrem Auftrag nicht treu ist?Staatsanwalt Zuccaro wundert sich längst nicht mehr: „Niemand sollte glauben, dass die NGO’s nur aus Menschenfreunden bestehen.“

Quelle: "Schlepper"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 02.06.2017 20:40:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 02.06.2017 20:40
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