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"Antifa"

"Antifa"

29.11.2017 19:14

Sieben Angriffe in drei Monaten, darunter Sachbeschädigung, schwerer Landfriedensbruch und schwere Brandstiftung: das ist die bisherige Bilanz der Antifa-Gewalt gegen das patriotische Hausprojekt in Halle. Heute hat es eine Hausdurchsuchung gegeben – doch nicht bei der Antifa, sondern ausgerechnet bei einer Aktivistin im Haus. Der Grund könnte fadenscheiniger nicht sein: Von der Durchsuchung der privaten Räumlichkeiten der Betroffenen erhoffte sich die Polizei Erkenntnisse in einem Fall von Beleidigung. Die Aktivistin wird in diesem Ermittlungsverfahren allerdings nicht etwa als Beschuldigte, sondern lediglich als als Zeugin geführt. Weil sie die mutmaßliche Beleidigung gefilmt haben könnte, musste ein gutes Dutzend vermummte BFE-Einheiten ins Haus einrücken und sämtliche mobilen Geräte, Datenträger sowie Kameras beschlagnahmen. Die Bewohner sind sich sicher: „Bereits an dieser Stelle dürfte klar sein, dass es sich hier nicht um die Aufklärung einer Straftat, sondern um politische Willkür handelt.“
Konkret ging es um einen Vorfall in einer Mensa der Universität Halle im vergangenen Juni, bei dem Aktivisten mit mehreren Linksextremisten zusammenstießen, die nur wenige Tage zuvor in der Überzahl zwei Identitäre attackiert und mit Pfefferspray verletzt hatten. Die identitären Aktivisten stellten die Täter dabei lautstark, aber gewaltfrei zur Rede. In der Folge kam es zu einem hitzigen Wortgefecht, weshalb anwesende Studenten die Polizei riefen, die dann eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung gegen mindestens einen der Antifa-Angreifer aufnahm. Die Linksextremisten stellten unterdessen Anzeige u.a. wegen Beleidigung.
Dass auf diese Anzeige nun eine Hausdurchsuchung erfolgte, bewerten die Bewohner des Hauses als vollkommen unverhältnismäßig – zumal die Betroffene keiner Tathandlung beschuldigt wird. Vielmehr bestand seitens der Polizei lediglich die auf Täteraussagen gestützte Vermutung, dass sich auf den Datenträgern der Aktivistin „Beweise“ für eine mehrere Monate zurückliegende Beleidigung finden ließen.
"43 Prozent der angeblich minderjährigen unbegleiteten Migranten sind in Wahrheit Erwachsene."
(rjhCD6149)


Hausdurchsuchung in patriotischem Zentrum in Halle

Forscherin Necla Kelek warnt vor Familiennachzug

Der Familiennachzug, der einstweilen bis 2018 ausgesetzt ist, birgt laut der Migrationsforscherin und Soziologin Nelca Kelek große Risiken. Durch die Überschwemmung mit Fremden würde es laut ihr zu islamischen Parallelgesellschaften kommen.
Die SPD macht den Familiennachzug zur Bedingung für eine Neuauflage der Großen Koalition. Ralf Stegner, Vize-Chef der SPD, hatte zuvor betont, der Familiennachzug gehöre zu den „humanitären Verpflichtungen“, bei denen es keine Abstriche geben werde.
Diesbezüglich sagte Kelek zur deutschen Tageszeitung „Welt“: „Der Familiennachzug fördert gerade Parallelgesellschaften und sendet zudem das falsche Signal an Menschen in ihren Heimatländern. Familie heißt in orientalisch-muslimischen Gesellschaften die Großfamilie, die Sippe, die patriarchalisch organisiert ist. Mit dem Familiennachzug importieren wir ein islamisches Familiensystem, das erst zu Parallelgesellschaften und Integrationsproblemen führt“, verdeutlichte Kelek.

Quelle: "Aktuell-Europa"
Von Kandahar ins Paradies

Jeder souveräne Staat kontrolliert seine Besucher, bevor er sie einreisen lässt. Dies ist ein elementares Gebot der inneren Sicherheit. Bundeskanzlerin Merkel tat 2015 das Umgekehrte. Sie winkte zuerst die Einwandererströme herein und versuchte diese ihm Nachhinein zu registrieren. Das erwies sich, wie zu erwarten, als schwierig bis unmöglich. Wie viele nach Europa kamen, woher sie kamen und wo sie sich heute alle aufhalten, all dies ist auch über zwei Jahre später noch nicht genau bekannt, und die Regierung würde am liebsten nicht mehr darüber sprechen.
Werden trotzdem gelegentlich offizielle Zahlen veröffentlicht, belegen sie das Versagen des Merkel-Staates. In Hamburg beispielsweise hat man jetzt mittels medizinischen Checks festgestellt, dass fast die Hälfte der sogenannten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Wirklichkeit volljährig ist. Und auf Bundesebene zeigt sich dasselbe Bild. 43 Prozent der 55'890 angeblich minderjährigen unbegleiteten Migranten sind Erwachsene. Sie haben über ihr Alter gelogen und behauptet, sie hätten keine Ausweispapiere.
Sozialhilfeparadies Deutschland

Längst weiss man auch in den hintersten Dörfern des Hindukusch, dass minderjährige Asylsuchende nicht nur kostenlose Obhut und Ausbildung bekommen, sondern auch nie in ihre Heimat zurückgeschickt werden, selbst wenn sie schwerste Straftaten begehen. Der Anreiz für Familienclans in Afghanistan oder Somalia, Geld zusammenzulegen und einen der Söhne auf die Reise in die Sozialhilfeparadiese Deutschland oder Schweden zu schicken, um ihm später nachzufolgen, ist gross.
Das Leben als Fürsorgeempfänger in Berlin ist luxuriös im Vergleich zu einer mittelständischen Existenz in Kandahar oder Mogadiscio. Und die Chancen einer Zusammenführung sind intakt. Rotgrüne Politiker und ihnen zugewandte Medien machen sich stark für einen unkomplizierten Familiennachzug. Es würde die Integration erleichtern, behaupten sie.
Die Realität zeigt allerdings das Gegenteil. Der Import islamisch-orientalischer Grossfamilien hat in Europa nicht zu mehr Diversität geführt, sondern zu patriarchalen, archaisch abgeschotteten Parallelgesellschaften. Nicht nur der Sozialstaat ist bedroht, sondern auch der soziale Friede.

Quelle: "Versagen"
Der Zerfall Europas
Migration und Globalisierung sind Prozesse, die Europa tiefgreifend verändern - und insbesondere Deutschland, das seine Grenzen so entschlossen geöffnet hat. Voraussetzung dafür ist das Wachstum der Bevölkerung in Afrika und die Vorstellung dass Gleichheit keine Grenzen kennen darf.

Der 2016 verstorbene Historiker Peter Rolf Sieferle hat in seinem Buch „Das Migrationsproblem“ die Flüchtlingskrise aus Sicht des Wissenschaftlers analysiert und ist zu interessanten, logisch begründeten Schlüssen gekommen. Er zeigt dabei die weitreichenden Konsequenzen der Migrationspolitik mit unerbittlicher Logik und Konsequenz. Er geht an die Problematik mit nüchterner Distanz heran, eine Methode, die in erster Linie aus Naturwissenschaften bekannt ist. Die wesentlichen Gedanken des Buches sind in diesem Artikel zusammengefasst.
Migrationsursachen
Als Hauptursache der Migration macht Sieferle die Geburtenrate in Afrika und im Nahen Osten aus. Dort haben der Kampf gegen Hunger und die verbesserte Medizin Wirkung gezeigt, und so werden die Afrikaner älter und die Kindersterblichkeit geht stark zurück. Da Maßnahmen zur Geburtenkontrolle weitestgehend fehlen, wächst der afrikanische Kontinent um derzeit eine Million Menschen alle zehn Tage. Die afrikanische Wirtschaft kann diese Wachstumsraten nicht verkraften und das treibt junge aktive Afrikaner in die Ferne.

Auf der anderen Seite hat sich auch in Afrika eine Informationsgesellschaft entwickelt. Ihnen ist also bekannt, wie wir in Europa leben und sie verfügen über die Informationskanäle, wie man Europa erreichen kann. Eine Familie kann so einen Sohn vorschicken, der bei Erreichen seines Ziellandes die Aufgabe hat, die Familie nachzuholen und/oder Geld zu schicken.
Situation in den Zielländern
Sieferle betrachtet abstrakt die ökonomische Situation der westlichen Demokratien im 20. Jahrhundert und zeigt auf, dass die Steigerung der Produktivität in der Welt der Nachkriegszeit ein massives Steigen der Löhne mit sich brachte. Allerdings stiegen auch die Löhne für Arbeit, die nicht direkt mit der Produktivität zu tun hatte. Damit verdiente ein Busfahrer oder Angestellter der Stadtverwaltung in den USA ein Vielfaches eines Kollegen aus der Dritten Welt, der im Grunde die gleiche Arbeit verrichtete. Das lag schlicht und einfach an der Mobilitätsbeschränkung für Arbeit und führte zur Prosperität der ganzen Gesellschaft eines Landes. Die USA profitierten am stärksten von dem Effekt, da der Dollar die einzige Weltwährung war. Migration in die USA war damals schwierig und zu ca. 90% Europäern vorbehalten. Selbst ein einfacher Arbeiter konnte sich mit seiner Lebensleistung oft ein Eigenheim leisten und eine Familie ernähren.
Die Situation änderte sich schleichend ab den 70er Jahren. Zunächst fing der Aufstieg anderer Wirtschaftsmächte an, wobei der ostasiatische Raum derzeit dabei ist, unsere Produktivität nicht nur einzuholen, sondern zu überholen. Früher galt das insbesondere für Japan, nun aber auch für China, das zehnmal mehr Einwohner hat als Japan. Sowohl auf den Absatzmärkten als auch bei den Rohstoffen findet eine zunehmende Konkurrenzsituation zwischen diesen Ländern statt, wobei der Auftritt von China als Wirtschaftsmacht durch die schiere Menge an Personen entscheidend sein wird, die weit größer ist als in EU, USA, Kanada, Australien und Russland zusammen.

Dieser Globalisierungsprozess führte dazu, dass der Arbeiter in Europa und den USA mit fernen Arbeitern z. B. in Japan konkurrierte und durch Verlagerung von Produktion und Fertigung plötzlich ein Heer von Arbeitslosen entstand. Die verbleibenden Arbeiter mussten sinkende Reallöhne hinnehmen, da ansonsten der Standortnachteil des Westens die Ware zu teuer machte. Genau wie vorher die relativ zur Welt steigende Produktivität im Westen auch die Löhne aller Arbeitnehmer steigen ließ, rutschten im Nachgang zu den sinkenden Löhnen im produktiven Bereich auch die Reallöhne für Erzieher, Ärzte, Lehrer und Angestellte ab. Heute haben 40jährige Arbeiter und Angestellte oft kein Eigentum und selbst Ärzte kommen erst in den Genuss von Wohlstand, wenn sie die Lebensmitte erreichen. Dieses Phänomen hängt mit der unsichtbaren Konkurrenz anderer Länder eng zusammen und hat insbesondere in den USA und Westeuropa zum Abstieg weiter Teile der Mittelschicht geführt.

Durch die Migration vieler Menschen aus der dritten Welt entsteht sogar ein Strohfeuer an Beschäftigung, da eine gewaltige Industrie zur Versorgung der Migranten entsteht, die es ohne sie nicht gab. Paradoxerweise müssen die Migranten also gar nicht selbst arbeiten, sondern erzeugen ein „Wirtschaftswunder“ in den Zielländern, das allerdings rein durch Umverteilung aus Steuermitteln finanziert wird und einen Wertschöpfungsbeitrag von exakt Null hat! Da die Migranten auch die Infrastruktur nutzen, spüren Einheimische vor allem steigende Mieten und überall steigende Kosten, da ihre Kosten auf die Allgemeinheit umgelegt werden und sie Wohnraum belegen, den ansonsten Einheimische hätten nutzen können. So ergibt sich in meiner Wohnregion am Bodensee die kuriose Situation, dass Saisonarbeiter aus ganz Europa kommen und oft weit entfernt winzige Zimmer zu Höchstpreisen anmieten, während Asylbewerber in der ganzen Stadt verteilt
leben, sich im Sommer meist wie Touristen im Freien aufhalten, aber am Arbeitsprozess nicht beteiligt sind.

Es gibt natürlich Gewinner der Globalisierung und der veränderten Wettbewerbsbedingungen. Zum einen sind das hoch spezialisierte Arbeitskräfte, aber auch global agierende Firmen und ihre Aktionäre. Allerdings ist diese Gruppe verschwindend klein und kann den Verfall der Mittelschicht nicht aufhalten. Jedoch ist diese Gruppe sehr mächtig und übt in Form von Lobbyismus Einfluss auf den Staat aus.
Das Ende des Sozialstaates
Sozialstaaten sind Errungenschaften, die auf dem Prinzip der Genossenschaft funktionieren. Die Teilnehmer sind begrenzt auf eine definierte Gruppe, ähnlich wie die Mitglieder eines Vereins oder die Versicherungsnehmer einer Versicherung. Das Rentensystem baut sogar auf dem Generationenvertrag auf, bei dem die jungen Leute die Alten finanzieren, bis sie selber Empfänger werden. Das Ganze funktioniert nur, wenn politische und ökonomische Räume deckungsgleich sind. Wenn aber nun Migranten einfach in den Sozialstaat einwandern können, wie es ihnen beliebt, sind die erbrachten Leistungen an eine weit größere Gruppe zu verteilen, als vorgesehen war. Wandern Unqualifizierte ein, die noch dazu wesentlich mehr Nachwuchs als die Einheimischen in die Welt setzen, dann wird der Sozialstaat zum Anachronismus.
Früher war er gedacht, um Kranke, Alte oder Behindere zu unterstützen, nun wird er zum Versorgungsvehikel für jeden, der ins Land kommt. In Deutschland stiegen die Kosten des Sozialstaats bis 2016 auf über 900 Milliarden Euro, ohne dass es eine Krise gab oder mehr Arbeitslosigkeit. Wie bereits erwähnt, löste die Migration am Arbeitsmarkt sogar ein Strohfeuer aus.
Sieferle kommt zum gleichen Schluss wie Milton Friedman, dass man eben Sozialstaat oder offene Grenzen für Migranten haben kann, aber nicht beides zusammen. Der Zusammenbruch kann zwar etliche Jahre dauern, ist aber unvermeidbar.
Rationalität des Protestes gegen Migration
Sieferle sieht drei grundsätzliche Positionen, wie Zielländer mit dem Phänomen der Massenmigration umgehen können:

1. Totale Abschottung (Japan, China)
2. Selektive Migration (Australien, Kanada, Neuseeland, USA)
3. Unbeschränkte Migration auch ohne Pass (Deutschland, EU mit Einschränkungen)

Sieferle zeigt zunächst auf, dass Zielländer der Massenmigration grundsätzlich diese drei Möglichkeiten gewählt haben und erwartet, dass es in den Ländern einen demokratischen Diskurs über diese Alternativen und deren Ausprägungen gibt. Er versteht deshalb auch nicht, warum in Deutschland Kritiker der gewählten Lösung als „rechtspopulistisch“, „rückständig“ oder „ausländerfeindlich“ verschrien werden.
Gegen die unbeschränkte Migration spricht aus Sieferles Sicht vor allem, dass die Migranten ihre eigene Kultur mitbringen/leben und meist in den Sozialstaat einwandern, der im Stil einer Genossenschaft organisiert ist und mit der Massenmigration erst überdehnt und am Ende zerstört wird.
Narrative zur Legitimation
Die Befürworter der Massenmigration haben natürlich Argumente, um ihr Vorhaben zu begründen. Sieferle ärgert sich dabei vor allem über die mangelnde Differenzierung der Befürworter, die Gegner einfach pauschal als „Ausländerfeinde“ abqualifizieren. Ein Ausländerfeind wäre ja nicht nur gegen Migration, sondern auch gegen Tourismus oder Gastprofessoren! Dies ist natürlich absurd und Sieferle bemängelt, dass die Befürworter in gröbster Form verallgemeinern und pauschalisieren, um damit jede Kritik abzuwehren, ohne überhaupt in eine Diskussion mit den Kritikern zu geraten, denn mit einem „Ausländerfeind“ redet man nicht.
Das Flüchtlings-Narrativ
Da Menschen vor Terror und Bomben zu uns fliehen, wäre es schlicht herzlos, sie nicht aufzunehmen. Dieser Argumentation kann sicher jeder folgen, doch sie hat auch Schwächen. Der Entwicklungshilfeminister Gerd Müller erläuterte, dass die Versorgung eines Menschen im nahen Osten den Faktor 30 billiger wäre als in Deutschland. Man könnte also mit gleichem Geld die 30fache Menge vor Ort versorgen. Ein weiteres Argument gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ist, dass der Weg zu uns weit und beschwerlich ist, so dass meistens junge Männer ankommen, die am wenigsten hilfsbedürftig sind. Sieferle versteht auch nicht, warum Flüchtlinge integriert werden sollen. Klar ist, dass sie versorgt werden müssen, aber warum will man sie in unsere Gesellschaft integrieren? Die Antwort darauf bleibt aus, die Politik gibt sie uns nicht.

Das demographische/arbeitspolitische Narrativ
Deutschlands Bevölkerung schrumpft, da derzeit Frauen nur 1,4 Kinder im Durchschnitt bekommen und knapp über 2 notwendig wären. Also ist es logisch, eine „Bestandsmigration“ zu fordern, um Zahlen zwischen jung und alt im Gleichgewicht zu halten. Sieferle streitet diese Möglichkeit nicht ab, verweist aber darauf, dass z. B. Japan das gleiche Problem über eine Steigerung der Produktivität auffangen will anstatt einer Massenmigration.
Sieferle führt an, dass in Deutschland der Aufwand, ein Kind großzuziehen, sehr hoch ist und diese Kostspieligkeit ein Faktor ist, der gegen Kinder spricht. Wenn die Bevölkerung schrumpft, wird auch Wohnraum bezahlbarer und der Staat würde Anreize schaffen für Nachwuchs, was sicher Effekte hätte. Natürlich ist es unklar, ob diese Effekte ausreichen, um die Geburtenrate auf die erforderlichen 2,1 anzuheben, aber es wäre eine Alternative zur jetzigen Politik.

Dazu kommt, dass in Afrika und im nahen Osten ein explosionsartiges Bevölkerungswachstum stattfindet. Das wird durch den Import junger Leute aus diesem Kulturraum nur zu uns verlagert und ist ein globales Problem. Massenmigration löst zwar das demographische Problem Deutschlands quantitativ, aber importiert die Lebensweise der dritten Welt. Sieferle befürchtet, dass die Migranten der dritten Welt durch Vermehrung in ihren Gastländern diese innerhalb von 2-3 Generationen quasi friedlich erobern und somit die europäische Kultur beenden.
Gerne wird auch auf den Fachkräftemangel hingewiesen, wobei Daimler-Chef Zetsche geradezu euphorisch auf den Einmarsch der Flüchtlinge ab September 2015 reagierte und ein neues Wirtschaftswunder erwartete. Das Wirtschaftswunder hat es tatsächlich gegeben, aber für die Asylindustrie, während Daimler so gut wie keine Flüchtlinge eingestellt hat.
Sieferle macht dazu auch eine Kostenrechnung auf, wobei er optimistisch davon ausgeht, dass 20% der Flüchtlinge sich selbst durch Arbeit versorgen können, aber 80% eben nicht. Selbst wenn er nur mit 1.000€ Kosten pro Migrant im Monat rechnet, zahlen Bund, Länder und Gemeinden nach wenigen Jahren jährlich über 100 Milliarden Euro für die Folgekosten der Grenzöffnung, ohne dass ein messbarer Nutzen für Deutschland entsteht. Andere Länder wie Kanada oder Australien lassen auch Arbeitsmigration zu, aber sie erlauben das nur nach strengen Kriterien und nicht für Asylsuchende ohne Identifikation und nachweisbare Qualifikation. Deutschland geht hingegen den Weg des bedingungslosen Einlassens und versucht anschließend das Beste aus den Ankommenden zu machen. Sieferle fürchtet durch diese Politik nicht nur eine gesellschaftliche Spaltung innerhalb Deutschlands, sondern auch eine „Einigung Europas gegen Deutschland“, wie er sarkastisch ausführt.

Zusätzlich wird Deutschland unattraktiv für potentielle Arbeitsmigranten. Der qualifizierte Inder wird Deutschland meiden aufgrund hoher Abgaben, der natürlichen Sprachbarriere und eben auch der Migration bildungsferner Massen, die er mit durchfüttern muss, wenn er es schafft, in Deutschland Erfolg zu haben. Er wird also eher versuchen, in Länder mit geordneter Migration zu gehen, während schlecht Qualifizierte dort von vornherein keine Chance haben und darum Deutschland ansteuern.
Das Multi-Kulti-Narrativ
Befürworter einer multikulturellen Gesellschaft sehen diese als grundsätzlich vielfältiger und besser für Innovationen und Entwicklung. In der Praxis hat sich aber gezeigt, dass sich verwandte Kulturen in ihrem Gastland relativ geräuschlos integrieren, während fremde Kulturen im Gastland ihre alte Lebensweise in Parallelgesellschaften weiter pflegen. Oft ist es sogar so, dass Migranten der zweiten und dritten Generation sich noch stärker an der alten Heimat orientieren, was man insbesondere in Europa an den Muslimen sieht, die in der dritten Generation einen wesentlich fundamentaleren Islam leben als ihre Großväter.

Gegner der multikulturellen Gesellschaft werden oft als Rassisten bezeichnet. Nach Sieferle ist das direkt falsch, denn Rassisten lehnen Andere nur aufgrund äußerer Merkmale ab. Die Skepsis gegenüber Parallelgesellschaften, die oft mehr Nachwuchs in die Welt setzen als die Gastländer, beruht aber weniger auf dem Aussehen, als auf der augenfälligen Tatsache, dass diese Parallelgesellschaften direkt zu Gegengesellschaften der Moderne werden und Vielehe, Kinderehe, Genitalverstümmelung und ähnliche Bräuche der dritten Welt im Gastland leben. Mit Rassismus hat diese Skepsis wenig zu tun, eher mit dem Wissen, dass sich das eigene Land langsam in ein Dritte-Welt-Land verwandelt, wenn falsche Toleranz gelebt wird.
Motive der Akteure
Sieferle geht im nächsten großen Kapitel auf die ideologischen Grundlagen der Politiker ein. Massenmigration wird oft moralisch begründet, indem „Menschen“ kämen, denen die gleichen Rechte zuständen wie den Einwohnern des Gastlandes. Damit sei es legitimiert, sich das Land auszusuchen, in dem man leben möchte. Sieferle beschreibt diese Problematik, die auf zwei unterschiedliche Wertesysteme zurückgreift.
Empirische Moral
Die empirische Moral ist gruppenbezogen und betrifft eine Teilmenge von Personen, die miteinander als Gruppe agieren. Das gilt für Bürger eines Staates oder Versicherungsnehmer einer Versicherung oder Vereinsmitglieder eines Klubs. Die Kooperation in der Gruppe nutzt allen, so zahlen viele Personen in eine Krankenversicherung ein und die Kranken beziehen Leistung und die Gesunden wissen, dass sie in jedem Fall bei Krankheit abgesichert sind.
Normative Ethik
Die normative Ethik hat einen universellen Anspruch. Sie gilt immer und überall. Die Menschenrechte fallen darunter, die für Jeden gelten. Diese beiden Prinzipien können leicht in Widerstreit geraten, wenn z.B. einer krank wird und ärztliche Hilfe braucht, aber keine Krankenversicherung hat. Nach der empirischen Moral ist einfach niemand zuständig, die normative Ethik verlangt Hilfe ohne jede Bedingung.

"Migration-Globalisierung"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 29.11.2017 19:14:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 29.11.2017 20:10
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