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"Knalltüte"

"Knalltüte"

29.11.2017 20:20

Mein Lieblingssatz im November 2017 stammt von FDP-Parteichef Christian Lindner und lautet: «Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.» Hat was, dieses Sätzlein. Hat etwas von gelebtem Anarchismus. Vier ätzende Wochen sondieren, dann plötzlich lieber nicht regieren.
Why not. Die Belgier haben es auch geschafft. Nach den Wahlen 2010 kamen sie 541 Tage ohne Regierung aus. Geht doch. Auch in Spanien: Die Parlamentswahlen 2015 brachten ebenso wenig klare Mehrheitsverhältnisse wie die Wahlen 2016. Und die Wirtschaft brummte, in Belgien und in Spanien. Freilich, Deutschland ist nicht Spanien, ja nicht einmal Mallorca ist Deutschland. Deutschland ist eine Grossmacht und braucht als Europas stärkste Wirtschaftsnation auch eine starke Regierung. Könnte man meinen. Andererseits: Helmut Kohls Spezialität war das Aussitzen, und Angela Merkel ist nicht für hartes Durchregieren bekannt. Der Wirtschaft schadet es nicht; sie hat sowieso ihre helle Freude daran, wenn ihr die Politik nicht dazwischenregiert. Dass irgendjemand eine Regierung will, glauben vermutlich nur noch Bürgerinnen und Bürger. Und die deutschen Parteien? Wollen die Parteien an die Macht? Vielleicht, lieber nicht, geht so, mal sehen, muss nicht sein. Die Partei «Die Linke» will nicht regieren, schon weil sie es nicht kann. Die AfD will nicht regieren, weil niemand mit Rechtsnationalen regieren will. Die FDP wollte regieren, dann lieber nicht. Die Grünen wollten; ihr Vorsitzender Cem Özdemir appellierte an ihren «Patriotismus», ein Mann mit türkischen Eltern. Die SPD wollte nach den verlorenen Wahlen nicht regieren, bloss nicht, niemals. Und jetzt vielleicht doch wieder ein bisschen. Herrgott, was ist mit den Genossen los? Dies und das und nichts richtig. Oder mit den Worten des grossen Vorsitzenden Martin Schulz gesagt: «Ich strebe keine grosse Koalition an, ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an.» Sondern? Sondern was? Schulz sagt: «Was ich anstrebe: Dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen.»
„Die Lösung für die Menschheit liegt in der richtigen Erziehung der Jugend, nicht in der Heilung von Neurotikern.“ (Alexander Sutherland)
(rjhCD6149)


Knalltüten-Rhetorik von Spitzenpolitikern - Wollen die Parteien an die Macht? Vielleicht, lieber nicht, geht so, mal sehen, muss nicht sein. Deutschland im November 2017.

Der Mann, der Regierungschef werden wollte oder will oder vielleicht doch lieber nicht, will das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser machen. Genial. Als gäbe es irgendeinen Politiker, der das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück schlechter machen will. Auch die unternehmerfreundlichste Partei muss das Leben der Menschen ein klitzekleines bisschen besser machen, jedenfalls so lange Unternehmer noch auf die Binnennachfrage angewiesen sind.
Es geht noch schlimmer
Wer glaubt, dass der Lebensverbesserungssatz von Martin Schulz nicht zu toppen sei, der kennt die Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt nicht. Am Bundesparteitag schwor sie ihre Leute jetzt auf folgendes Ziel ein: «Wir wollen, dass in diesen vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiss: Wir werden uns weiter für sie einsetzen!»
Ich fass es nicht. Jede Biene soll wissen, dass die Grünen sich für sie einsetzen. Klingt gut, ist aber praktisch schwer umzusetzen. Wie will die Partei ihre Absichten der Biene vermitteln? Durch Schwänzeltanz? Vor allem: Wird auch jede Biene die Grünen wählen? Das ist die Frage.
Ja, man muss Tiere vor den Auswüchsen der Agrarindustrie schützen. Aber auch Bürger vor der Knalltüten-Rhetorik der Politiker. Warum? Wähler gehören ebenfalls zur aussterbenden Art.

Quelle: "2017 BRD"
Europa zerfällt
In Deutschland hat sich der Wertekanon stark in Richtung normativer Ethik verschoben. Das bedeutet konkret, dass jede Form des Nationalismus abgelehnt wird oder der Schutz des Generationenvertrags, der die Sozialversicherungs-Gemeinschaft begründet. Dieser Ideologie folgend ist niemand illegal und ein Migrant ohne Pass hat dadurch, dass er seinen großen Zeh über die deutsche Grenze streckt, einen lebenslangen Anspruch auf sämtliche Sozialleistungen, die ein Bewohner dieses Landes auch hat.
Die Gleichheitsreligion
Sieferle weist darauf hin, dass die Gleichstellung aller Menschen im Wertekanon an Bedeutung gewonnen hat. Dieser Anspruch wird immer mehr ausgeweitet. Während wir bis 2015 noch illegale Migranten an der Grenze abgewiesen haben, passiert dies nun nicht mehr. So sinnvoll und gerecht „Gleichheit“ auch sein mag, so gefährlich ist sie auch, da eben andere Länder dieses radikale Prinzip nicht mitmachen. Ich selber kann als Deutscher nicht einfach sagen, dass ich beanspruche, in Australien oder Kanada zu leben, da dort noch die empirische Moral gilt und die Länder selber aussuchen, wer einwandern darf.
Radikal weitergedacht ist auch jede Form des Eigentums ungerecht, weil der Eigentümer selber entscheiden kann, was er mit seinen Ressourcen macht. So hat Frankreich 2012 eine Reichensteuer unter Hollande von 75% eingeführt (und 2015 wieder aufgegeben). Natürlich war eine Mehrheit dafür, da nur wenige Franzosen davon betroffen waren. Allerdings haben so viele Millionäre Frankreich verlassen wie in keinem anderen Land der Welt. Grund ist, dass diese Leute Gegenmaßnahmen ergriffen, die der Ideologie des Staates entgegenstehen und die der Staat zunächst nicht einplant.

Sieferle sieht die Vision von der Gleichheit als radikalstmögliche Utopie, die westliche Gesellschaften vor einen massiven Umbruch stellt. Er spricht von „Gleichheitsreligion“. Diese hat allerdings gravierende Konsequenzen, die den Bürgern dieser Gesellschaften nicht vor Augen geführt werden.
Einwanderung oder Wanderarbeiter?

Die Gleichheitsreligion stellt eine Form der Gesinnungsethik (nach Max Weber) dar: direkt und bedingungslos werden Prinzipien dieser Ethik auf die Politik übertragen und das unabhängig von empirischen Ergebnissen dieser Politik. „No borders, no limits“ gilt eben auch, wenn einige der passlos Eingereisten schwerste Gewalttaten auf dem Staatsgebiet des Gastlandes begehen, denn die grundlegende Ethik ist davon schlichtweg nicht betroffen. Diese normative Ethik konterkariert das Rechtsempfinden vieler Bürger, die z.B. erwarten, dass Straftäter ohne Pass aus dem Gastland ausgewiesen werden und nicht einsehen, dass eine normative Ethik über das geltende Recht gestellt wird. Die Anhänger der Ideologie dagegen verteidigen selbige völlig unabhängig von der Rechtslage und mit allen Mitteln.

Die Politik des Verschwindens
Sieferle schreibt direkt, dass er die derzeitige deutsche Politik der Massenmigration als krankhaft ansieht. Er begründet die Politik mit einem Schuldkomplex aus der Zeit von 1933-45. Dieser führe dazu, dass viele Deutsche sich am liebsten in Europa auflösen würden und den deutschen Nationalstaat abschaffen möchten. Die Auflösung des Nationalstaates wird als Fortschritt gesehen, jeder Versuch, diesen zu erhalten, als ewiggestrig und sogar gefährlich. Der Holocaust steht als größtes und unvergleichliches Verbrechen im Raum und die einzige Möglichkeit mit dieser Schuld umzugehen, sei die Auflösung des deutschen Nationalstaates.


Da es aber derzeit noch Nationalstaaten gibt, muss diese Auflösung erst erreicht werden. Das Schengen-Abkommen in Europa ist zweifellos ein erster Schritt dahin. Ein Verzicht auf Grenzschutz auch bei ungeschützter Außengrenze erlaubt bedingungslose Migration ins deutsche Staatsgebiet und bringt genau diese Auflösung weiter voran. Die Crux an der Sache ist allerdings, dass die anderen Länder nicht so radikal denken und Deutschland sich nicht einfach in einen europäischen Superstaat integrieren kann, da dieser schlichtweg nicht existiert und die anderen Länder der EU keine Anstalten machen, es Deutschland nachzutun. So entsteht die Gefahr, dass Deutschland sich als Nationalstaat aufgibt, aber nicht in eine größere Struktur eingliedern kann. Die Folge wäre Anarchie und Entstehen einer Gesellschaft ohne jede Ordnung auf deutschem Staatsgebiet. Diese Form der Gesellschaft erinnert an das Bibel-Gleichnis vom Turmbau zu Babel. Für die deutsche Bevölkerung ergibt sich damit ein gigantisches Gefahrenpotential, da diese Transformation einen extrem durchorganisierten Staat trifft, dessen Bürger in keiner Weise gewohnt sind, in ungeregelten Strukturen zu leben.
In Deutschland geht diese Politik des Verschwindens einher mit Missachtung der eigenen Kultur und ihrer Errungenschaften. In den Medien reduziert sich der Diskurs auf die Zeit 1933-45 und sämtliche anderen historischen Ereignisse werden kaum noch beachtet. In anderen Kulturen ist diese Politik unbekannt. Die Chinesen ehren und bewahren ihre mehr als 4.000 Jahre alte Kultur und selbst die Amerikaner erinnern sich mit Stolz an die Errungenschaften ihrer noch so jungen Geschichte.
Demokratie oder Technokratie

In diesem eher theoretischen Teil analysiert Sieferle die möglichen Staatsformen und vergleicht diese mit den existierenden Demokratien. Es gibt demnach die Monarchie, Aristokratie und Demokratie. Allerdings haben alle drei Formen auch die negative Ausprägung, so kann die Monarchie in eine Tyrannei umschlagen, die Aristokratie in eine Oligarchie und die Demokratie in eine Ochlokratie.
Asyl: Der Rechtsstaat kapituliert
Die Ochlokratie ist zwar grundsätzlich demokratisch, aber fällt nur kurzfristige Entscheidungen, die Probleme verschieben. So wird die Staatsverschuldung erhöht, damit Wähler nicht unzufrieden werden, es werden Reformen verschleppt und es geht fast nur um den Machterhalt der Regierenden. Solch ein System kann repressiv werden und sogar in eine Diktatur umschlagen, wenn der Machterhaltswille der Regierung so stark wird, dass politische Gegner zensiert und sogar bedroht bzw. in der Ausübung ihrer politischen Tätigkeit behindert werden. Solche Ansätze sind gerade in der deutschen Demokratie erkennbar, wo z. B. die AfD fast keine öffentlichen Lokale mehr anmieten kann, weil der Besitzer dann mit Gewaltaktionen gegen sein Lokal rechnen muss. Genauso wurden ihre Plakate zu Tausenden abgerissen und bei Veranstaltungen wie dem Parteitag in Köln gingen „Demonstranten“ mit Holzlatten auf die Teilnehmer los. Dazu steigert der deutsche Staat seine Sozialausgaben überproportional gegenüber dem Wachstum und ist mittlerweile bei über 900 Milliarden Euro im Jahr angekommen. Die von diesem Segen beschenkten Wähler werden sicher weiter die Altparteien wählen. Das Kernelement der Ochlokratie ist laut Sieferle das Bestreben, mehr aus dem System herauszuholen, als man einzahlt. Meiner Meinung nach ist das in der ganzen EU zu spüren, wo jeder unter der Tarnkappe der Solidarität für sich das Beste herausholt.

Sieferle fragt nach einem Konkurrenzmodell der offenbar zunehmend dysfunktionalen westlichen Demokratien und kommt zum Modell der Technokratie. Das ist eine Expertenherrschaft, bei der Fachleute das Geschehen bestimmen und die Macht ausüben ohne Rücksicht auf Wähler. Sieferle sieht China als Vertreter der Technokratie an, wo offiziell die kommunistische Partei regiert, doch diese ihre ideologischen Wurzeln mit Mao-Nachfolger Deng und dem Bruch mit dem Kommunismus abgelegt und ein pragmatisches technokratisches System aufgebaut hat. Sieferle sieht dieses System als Alternative zu unseren Demokratien an, wertet aber nicht weiter, sondern lässt das im Raum stehen.
Rechtsstaat gegen Tribalstaat
Der Rechtsstaat ist eine moderne Errungenschaft und wurde in Europa erst im Spätmittelalter verwirklicht. Die Bürger Deutschlands haben sich dem Rechtsstaat weitestgehend gefügt und geben freiwillig Aufgaben wie soziale Fürsorge oder das Gewaltmonopol an den Staat ab, der diese Aufgaben dann im Gegenzug zu erfüllen hat.
Die derzeitige Massenmigration bringt aber Personen zu uns, die in tribalen Gesellschaften sozilaisiert wurden. Sie richten sich nicht nach dem Staat aus, sondern lokal nach dem Familienoberhaupt, dem Imam oder einer anderen Autorität. So kommt es derzeit in Deutschland vielfach zu Konflikten, da manche Migranten Polizei grundsätzlich ablehnen und selbst eine Verwarnung wegen Falschparkens zu wütenden Protesten ganzer Großfamilien führt, da diese schlichtweg den Staat nicht anerkennen. Das Grundproblem liegt darin, dass sie gedanklich in tribalen Strukturen verharren, die aber in Deutschland nicht offiziell existieren. Dieser Konflikt wird derzeit zu einem großen Problem durch die Schwäche des Staates, konsequent dagegen anzugehen.

Der existierende Rechtsstaat ist untrennbar verbunden mit dem Nationalstaat. Denn dieser hat seine Regierung und erlässt die Gesetze, die genau auf seinem Territorium durchgesetzt werden. Dieses Prinzip hat in Europa so gut funktioniert, dass es unsichtbar wurde. Wir bemerkten es nicht, da es so gut lief. Mit Aufgabe der Grenzhoheit und Öffnung für Massenmigration aus tribalen Gesellschaften bilden sich in kürzester Zeit Parallelgesellschaften, die diesem Prinzip entgegenstehen. In Frankreich hat der Staat diese zugelassen und gerade in den Banlieus der Großstädte ist das Recht faktisch außer Kraft gesetzt. Hier kann selbst die Polizei nur in Form bewaffneter Sonderkommandos agieren, wenn sie etwas (vorübergehend) durchsetzen will.
Wichtig für den Rechtsstaat ist, dass er für jeden gilt. Ein Kanzler, der Recht bricht, ist nicht anders zu bewerten als ein Normalbürger, der gleiches tut. Hier hat nun Deutschland mit seiner normativen Ethik dieses Prinzip schlicht durchbrochen. Aus Sicht von Sieferle hat der Staat durch die Grenzöffnung und Rechtsbeugungen seine Auflösung eingeleitet. Einzige Gegenmaßnahme wäre Restaurierung des Systems und Sanktion der politischen Führung.
Ein weiteres großes Problem der deutschen Gesellschaft ist die Atomisierung. Wir haben viele Aufgaben wie das Durchsetzen der inneren Sicherheit an den Staat abgegeben und damit individuelle Freiheit erlangt, aber eine deutsche Frau kann sich bei der Existenz tribaler Strukturen nicht mehr sicher im öffentlichen Raum bewegen, wenn der Staat das Recht nicht konsequent durchsetzt. Das ist in Deutschland dadurch erkennbar, dass sich die individualisierten Bürger vielerorts aus den Innenstädten und den Bahnhofsgebieten zurückziehen und auch öffentliche Parks dem Drogenhandel preisgegeben werden.

Sieferle erwartet keinen Bürgerkrieg in Deutschland, aber eine segmentierte Öffentlichkeit. Je nach lokalen Bedingungen gilt das normale Recht oder das tribale, wobei auch tribale Strukturen heterogen sind. Es kommt bereits jetzt zu Massenschlägereien zwischen Großfamilien aus unterschiedlichen Clans mit Hunderten von Teilnehmern. Diese Art der Gewaltausübung ist eine logische Folge des Rückzugs des Staates aus der Durchsetzung des Gewaltmonopols.
Die längere historische Perspektive
Sieferle erklärt, dass die Welt durch die industrielle Revolution zusammengewachsen sei. Ausgehend von Europa haben die Menschen alle Teile der Erde besiedelt. Europa hatte die Welt kolonisiert, sich aber im Laufe des 20. Jahrhunderts auf sich selbst zurückgezogen. Viele ehemalige Kolonien kamen nicht auf den europäischen Standard, andere Teile der Welt wie Japan oder aktuell China blühten ohne europäische Intervention auf, haben zur westlichen Welt gleichgezogen oder überholen sie.
Sieferle sieht in der heutigen Gesellschaft ein fundamentales Problem: das der Nicht-Nachhaltigkeit. Viele Menschen glauben, dass der Verzicht auf Wachstum schon ausreichen würde und so jeder in Wohlstand leben könnte. Das ist aber grundfalsch, denn der Lebensstandard der modernen Gesellschaft beruht auf Raubbau an der Natur. Natürlich gibt es die Hoffnung auf sagenhafte Zukunftstechnologien wie die kalte Kernfusion, die unerschöpfliche Energievorräte brächte, aber die Menschheit scheint weit entfernt davon zu sein, dieses Problem zu lösen. Sieferle sieht zur Lösung eine bessere Planung der Wirtschaft vor, räumt dabei allerdings ein, dass Planwirtschaften zu starr sind für Innovation und gerade die Innovation die einzige Hoffnung ist, den jetzigen Lebensstandard durch Zukunftstechnologien zu erhalten, indem man fossile Brennstoffe komplett ersetzt und die Umweltverschmutzung auf Null reduziert.
Bis diese paradiesischen Zustände erreicht sind, ist die Welt zwangsläufig ungerecht, weil nur eine Teilmenge am Wohlstand mit der vorhandenen Technik teilhaben kann. Würde man den Wohlstand allen sieben Milliarden Menschen zukommen lassen, würde die Erde komplett überlastet.
Ein Denkfehler insbesondere Deutschlands besteht laut Sieferle darin, dass wir annehmen, reich zu sein. Dabei ist es lediglich so, dass die Gesellschaft leistungsfähig ist! Ein Verzicht auf Leistung und Leben vom Ersparten würde in wenigen Jahren zum Bankrott führen, da die Vermögen nur das Dreifache des BIP ausmachen.
Im Bestreben, die globale Gesellschaft zu realisieren, hat Deutschland seine Grenzen geöffnet und transformiert sich zu einer multikulturellen Gesellschaft. Ein offensichtlicher Nachteil dieser ist, dass die Migranten in den Parallelgesellschaften ähnlich ihrer Heimatländer agieren, die meist der dritten Welt angehören. So sinkt die Leistungsfähigkeit des Landes massiv durch die Heterogenität der Kulturen und der Reibungsverluste dadurch. Damit steht man auf verlorenem Posten gegenüber einer homogen auf Leistung setzenden Kultur wie China, das aus sich heraus seinen Wohlstand mehrt und sich eben nicht öffnet zu einer multikulturellen Gesellschaft. Die chinesische Regierung hat öffentlich ihre Bürger gefragt, ob sie Flüchtlinge aus Afrika aufnehmen wollen und die am meisten gegebene Antwort war, dass Chinesen es nicht einsehen, selbst mit der Einkindpolitik gelebt zu haben und dafür den Geburtenüberschuss der dritten Welt aufnehmen zu sollen.
Sieferle befürchtet einen Prozess der Selbstzerstörung in Deutschland. Aufgrund von politischen Idealvorstellungen lässt man Massenmigration nach Deutschland zu und kümmert sich andererseits kaum um technische Innovation. Das führt zwangsläufig zur Erosion der Leistungsfähigkeit und Verlust der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Da Deutschland nicht reich ist, sondern leistungsfähig, würde das Land nach Verlust dieser Leistungsfähigkeit vor das Problem gestellt, die dann multikulturelle Gesellschaft zusammenzuhalten, wobei Sieferle keine Lösung dafür sieht.
Im globalen Vergleich sieht Sieferle Europa weit zurückfallen. Der Kontinent könnte sich sogar auf dem Niveau Nordafrikas einpendeln mit einer weißen Minderheit, die kaum Chancen haben wird, ein normales Leben zu führen. Durch die Politik der EU wird diese Tendenz stark beschleunigt und ist schon bald nicht mehr umkehrbar, da hier geborene Menschen in Parallelgesellschaften natürlich nicht ausgewiesen werden können, aber eben auch nicht integriert. Sieferle sieht Europa derzeit als Wohlstandsfestung an, die ihre Mauern und Zugbrücken geöffnet hat gegenüber tribalen und rückständigen Kulturen, die ab einer kritischen Masse den Rechtsstaat und das Zusammenleben zum Zusammenbruch bringen und damit die Strukturen ihrer Heimatländer in Europa implementieren.
Durch höhere Geburtenraten der Armutsmigranten und zunehmenden Exodus weißer Europäer in Länder außerhalb von Europa werden diese Prozesse in eine Abwärtsspirale münden, die politisch nicht mehr auffangbar ist. Wie das im Einzelnen aussehen wird, wagt Sieferle nicht mehr zu sagen, dass es nicht gut sein wird, sollte dem Leser klar sein.
Am Ende wird die Welt nicht mehr auf Europa angewiesen sein. Sieferle sieht als letzten Beitrag Europas zu den dann existierenden Kompetenzfestungen, dass es als Mahnmal dafür dient, wie man es nicht macht und andere Kulturen daraus lernen.
Hoffnung hat Sieferle nicht, er sieht den eingeschlagenen Weg in Europa und speziell in Deutschland als sicheren Weg und Einbahnstraße in eine Katastrophe an, auf die wir sehenden Auges zusteuern und die am Ende unsere Kultur und die Errungenschaften unserer Gesellschaft beendet durch Zerstörung.
Hier ist der einzige Punkt, in dem ich von Sieferle abweiche. Ich rechne damit, dass Europa sich so wie beim Zerfall des weströmischen Reiches 476 n. Chr. in viele kleine Enklaven zersplittert, von denen einige überleben werden. Allerdings wird das Leben weit weniger sicher und angenehm sein, als wir es heute führen.

(Dr. Jochen Heistermann)
Quelle: "zerfall Europas"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 29.11.2017 20:20:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 29.11.2017 20:58
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