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"OSZE"

"OSZE"

01.12.2017 19:22

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eines der letzten Gremien, in denen Russland und der Westen noch miteinander sprechen können. Seit langem bemüht sich Moskau um eine Reformierung der OSZE. Russland zufolge legt die OSZE zu großen Wert auf die politischen Prozesse in den osteuropäischen Ländern. Stattdessen sollte sich die Organisation mehr um Sicherheits- und Wirtschaftsfragen kümmern. Die westlichen OSZE-Mitgliedsstaaten hatten diese Forderungen bislang immer abgeschmettert.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Am 1. Januar 1995 ging sie aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Die OSZE besteht aus 57 Teilnehmerstaaten. Ein Schauspiel für den Bürger, denn im Hintergrund ist das Drehbuch für den 3.Weltkrieg und die zukünftige neue Weltordnung, schon geschrieben, bzw. in vollem Gange
Kasachstan schlägt vor, diese Organisation in eine eurasische zu transformieren. Dies wäre eine juristische Widerspiegelung der faktischen Situation, denn der OSZE gehören Länder an, deren Grenzen sich über einen bedeutenden Teil des Territoriums des asiatischen Kontinentes erstrecken. Somit dürfte die Frage der eurasischen Dimension der OSZE zeitgemäß und logisch sein.
Die OSZE überwacht mit gut 500 Beobachtern die Lage im Donbass. Die Situation war Anfang November rapide eskaliert. Ein 9-jähriges Kind kam ums Leben, zwei gleichaltrige Schüler und zwei weitere Einwohner wurden mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Ein Mann wurde getötet. Die Einwohner von Donezk beklagen die Abwesenheit von OSZE-Beobachtern: „Wir haben alle beschossenen Orte besucht. OSZE-Beobachter haben wir nirgends gesehen“, sagte ein Journalist des örtlichen Senders. „Sie würden nämlich feststellen, dass die Ukraine für den Beschuss verantwortlich ist“, kommentierte das Staatsoberhaupt der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko.
Donezk hat einen eigenen Plan zur Regelung des Konflikts vorgelegt. Kiew will nichts davon hören. Der erste Vizechef der OSZE-Mission, Alexander Hug, hat derweil darauf verzichtet, bei Verhandlungen zu vermitteln. Auf die Frage, ob der Begriff „russische Aggression“ gerechtfertigt sei, sagte Hug, dass er, da die OSZE kein Nachrichtendienst sei, auf diese Frage keine „befriedigende Antwort“ geben könne.
"Im Finanzsektor werden keine Werte geschaffen"
(rjhCD6149)


OSZE: Eine Organisation für Sicherheit oder ein Geheimdienst?

Donbass-Einwohner werfen der Organisation vor, einseitig über den Konflikt zu berichten. Einmal kam es sogar zu Protesten vor dem OSZE-Stützpunkt in Donezk. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Hotel, in dem die OSZE-Beobachter leben. Einige hielten Bilder ihrer zerstörten Häuser hoch. Auf Spruchbändern war zu lesen: „Es ist Zeit, die Augen aufzumachen“ und „Die Wahrheit über den Donbass“. Darüber hinaus bemalten Demonstranten rund zwei Dutzend OSZE-Autos mit Aufschriften wie „Donbass will Frieden“, „Wir wollen Frieden“ und „Wir wollen Wahrheit“.
Zu den OSZE-Kräften auch ukrainische Nazionalisten gehören. Nach der Tragödie mit dem malaysischen Boeing im Himmel von Donbass, wird in den Weltmassenmedien oft der Name von Michael Bociurkiw, dem Leiter der Beobachtermission der OSZE in der Ukraine erwähnt. Bociurkiw’s Arbeitsplatz befindet sich praktisch im Zentrum von Kiew, was ihm ermöglicht direkt aus dem Fenster das brodelnde Leben der ukrainischen Hauptstadt mitzuerleben während er die Fachberichte für seine Vorgesetzten verfasst.
Währenddessen versucht Michael Bociurkiw in seinem Blog in der kanadischen Zeitung «Politics» im Artikel «Nach der Krim, die einzige Frage: wer ist der Nächste» die Beschuldigungen an Kreml zu verkünden. Indem er professionell mit der Bevölkerungsstruktur der Halbinsel manipuliert, hebt der OSZE-Funktionär die Rechte der Ukrainer und Tataren hervor, sagt aber nichts über die Rechte der Russen und anderer Völker, die nicht unter den Banderas leben wollen.
Eine deutliche antirussische Tendenz sickert durch auch in den Erklärungen von Bociurkiw zum Absturz des malaysischen Flugzeugs. Speziell findet er, dass das die «Bühne des größten Weltverbrechens» ist… «natürlich ist es Russland und russischsprachige bewaffnete Volkswehrangehörigen». Dabei beschuldigt der OSZE-«Beobachter» öffentlich die Volkswehrleute der Aggression, dass sie sich unter der Wirkung des Alkohols und Drogen befinden.
Michael-Michailo Bociurkiw ist in Kanada, in der Familie eines Banderas, eines bedeutenden Funktionärs der ukrainischen Griechisch-katolischen Kirche geboren. Sein Vater, Bogdan Bociurkiw, ist in Galitschina, in damaligem Polen geboren. Der Zerfall der «zweiten Rzeczpospolita» ermöglichte es ihm aktiv an der ukrainischen Nationalbewegung teilzunehmen.
Die Verwandten von Bogdan und Michailo nahmen aktiv am Kiewer Maidan teil und sie haben den Demonstrierenden die Unterstützung im Namen der kanadischen ukrainischen Diaspora und des kanadischen Staates ausgerichtet. Es bleibt eine Frage zu stellen: kann Michael Bociurkiw ein objektiver Beobachter sein?
Die Streitkräfte der beiden Volksrepubliken haben die Beweise für die Lieferung der Zielkoordinaten durch OSZE-Kräfte an die ukrainischen Streifkräfte. Die OSZE dient nur dazu um Kiew vor Bodenverlusten zu bewahren. Mit anderen Worten: Wer auf die OSZE vertraut, der hat auf Sand gebaut.
Warum soll nur die Ostukraine untersucht werden? Warum nicht auch die Westukraine? Warum nicht die massive – wenngleich größtenteils verdeckte – Einflussnahmen der USA? Wofür wurden die 5. Milliarden Dollar in der Unkraine investiert, von denen Frau Nuland („Fuck the EU!“) sprach? Wann wird endlich untersucht, wer für das Massaker in Odessa verantwortlich war? Wann wird untersucht, in welcher Weise die USA auf die EU Druck ausgeübt hat, um die Zustimmung der EU zu den selbstdestruktiven Sanktionen gegen Russland zu erwirken (dass dieser Druck ausgeübt wurde, hat J. Biden öffentlich – nicht ohne einen gewissen Stolz – zugegeben; wir wissen jedoch noch nicht zuverlässig, welche Konsequenzen die USA der EU in Falle des Ungehorsams angedroht haben)?
Es besteht also viel Aufklärungsbedarf. In Kriminalfilmen wird oft vorgeführt (um die Spannung zu erhöhen), dass die Kriminalpolizei mitunter zu sehr in eine Richtung ermittelt. Das ist ein hübscher Ausdruck, um die Arbeit der OSZE zu charakterisieren.
Dem Vernehmen nach gab es entsprechende Delegationen aus der OSZE auch zu den Präsidentschaftswahlen in den USA. Vor dem Hintergrund des darüber entbrannten inneramerikanischen „Wahlkrieges“ muss man sich allerdings fragen, wie die Erkenntnislage aufseiten der OSZE aussieht? Haben denn die OSZE-Delegationen dazu Erkenntnisse? Gehört hat man davon nichts, beklagt Willy Wimmer, zeitweise stellvertretender OSZE-Vorsitzender.
Willy Wimmer hat im Jugoslawienkonflikt einmal gesagt, dass sie als OSZE durchaus korrekte Berichte geliefert haben. Aber wenn ein den USA verbundener Vorsitzender da war, kam am Schluss im Pressestatement oft das Gegenteil dessen heraus, was sie vorher beobachtet hatten.
Spätestens seit dem Jugoslawien-Krieg wisse man, dass solche Missionen von nachrichtendienstlichen Mitarbeitern unterwandert seien. „Die Arbeit der Beobachter mag durchaus sehr sorgfältig sein. Sie wissen aber nicht, was auf dem Weg zwischen ihrer Beobachtung und dem OSZE-Ministerrat mit ihren Bewertungen passiert. Wir haben oft genug erleben müssen, dass die Berichte, bevor sie an die offizielle Regierungsseite der OSZE gegangen sind, von dem jeweiligen amerikanischen Vertreter umgeschrieben worden sind“, bemerkt der ehemalige OSZE-Vizepräsident.

Quelle: "OSZE"
Antiösterreichisches Kampflied wurde offizielle Staatshymne Italiens

Am 11. Juni 2017 waren der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella und der österreichische Staatspräsident Alexander van der Bellen nach Bozen gekommen.
Der Südtiroler Schützenbund war gebeten worden, den Politikern einen „landesüblichen Empfang“ einschließlich der Salutschüsse zu bereiten. Dies hätte unter den Klängen der italienische „Mameli Hymne“ erfolgen sollen. Der Schützenbund hatte angesichts des besonderen Charakters dieser Hymne seine Mitwirkung verweigert.
Der Landeskommandant Elmar Thaler hatte dies so begründet:

„Wenn wir nun aber … zu einer Hymne strammstehen müssen, welche das österreichische Vaterland beleidigt, dann ziehen wir uns dankend zurück.“
Der Empfang fand dann ohne die Schützen, ohne Ehrensalve und ohne Strammstehen zu einer antiösterreichischen Kampfhymne statt.
Freimaurerlied und antiösterreichischer Kampfgesang – bislang nur inoffizielle Staatshymne
Bei dem Lied „Fratelli d’Italia“ („Brüder Italiens“), auch bekannt als „Inno di Mameli“ (Hymne des Mameli“), handelt es sich um ein aus dem 19. Jahrhundert stammendes antiösterreichisches Gedicht, welches die „Fratelli d’Italia“ (die „Brüder Italiens“) zum Kampf gegen Österreich aufruft. Es war von einem jungen intellektuellen nationalistischen Schwärmer, dem aus dem sardinischen Adelsgeschlecht „Mameli dei Mannelli“ stammenden Goffredo Mameli gedichtet worden.
Mit den in der Hymne genannten „Fratelli D’Italia“ sind vor allem die Freimaurer gemeint, welche großen Anteil an der italienischen Einigungsbewegung hatten.
Die katholische Kirche stand den Freimaurern und ihrem Kampflied kritisch gegenüber, weshalb dieses seit 1946 bei öffentlichen Anlässen der Republik zwar stets gespielt und gesungen, jedoch nie durch das Parlament in den offiziellen Rang einer Staatshymne erhoben worden war.
2012: Einführung durch die Hintertür
Im Jahr 2012 versuchte Rom, das antiösterreichische Freimaurer-Kampflied mit einem Trick durch die Hintertür als „Nationalhymne“ einzuführen.
Die Südtiroler Tageszeitung „Dolomiten“ hatte aus Protest am 7. März 2012 den antiösterreichischen Text des Freimaurer-Kampfliedes veröffentlicht und einen eindeutigen Kommentar dazu abgegeben.


Die Tageszeitung „Dolomiten“ veröffentlichte am 7. März 2012 den Text der Mameli-Hymne im italienischen Original und in Übersetzung.
Das Vorhaben Roms löste scharfen Protest der der Südtiroler Oppositionsparteien und der Südtiroler Volkspartei (SVP) aus. Darüber berichteten die „Dolomiten“ am 7. März 2012:[/b]

Am 6. Juni 2012 sprach sich der Südtiroler Landtag mit breiter Mehrheit gegen die verpflichtende Einführung des Unterrichtes des Mameli- Liedes an den Süd-Tiroler Schulen aus und forderte das Parlament in Rom auf, die deutschen und ladinischen Schulen Südtirols von den Hymnen-Bestimmungen ganz auszunehmen.
Im römischen Parlament fand sich jedoch trotz des heftigen Widerstandes der SVP und der Lega Nord eine Mehrheit für die Aufwertung des Freimaurer-Kampfgesanges zur faktisch existierenden „Nationalhymne“. Das Staatsgesetz Nr. 222 vom 23. November 2012 verordnete nämlich, dass in Hinkunft im Schulunterricht das Wissen über die italienische Einigungsbewegung „Risorgimento“ („Wiederauferstehung“) sowie über das „Inno di Mameli“ vertieft werden solle.
Damit war der antiösterreichische Freimaurergesang zwar nicht zur gesetzlich abgesegneten Nationalhymne erhoben, die Vertiefung ihrer Kenntnis im Schulunterricht jedoch festgelegt worden.
2017: Die Erhebung zur offiziellen Staatshymne Italiens – das seltsame Schweigen der SVP-Führung


(Diese italienische Postkarte aus der Zeit des Ersten Weltkriegs zeigt, in welcher Tradition das Kampflied „Fratelli d’Italia“ steht. Das jugendliche Italien, welches seine Ketten sprengt, tötet den österreichischen Drachen, welcher das Gesicht des Kaisers Franz Josef trägt. In Wahrheit hatte es sich allerdings um einen heimtückischen Überfall des ehemaligen italienischen Verbündeten gehandelt, um Südtirol als Raubgut einsacken zu können.)
Im August 2016 unternahm ausgerechnet der „Partito Democratico“ (PD), der Koalitionspartner der SVP in der Südtiroler Landesregierung, einen neuerlichen Vorstoß zur Erhebung des antiösterreichischen Kampfliedes zur offiziellen italienischen Nationalhymne. Es kam zu keinem Protest seitens der SVP-Führung unter Landeshauptmann Arno Kompatscher.
Daher sah sich der SVP-Koalitionspartner „Partito Democratico“ (PD) ermutigt, 2017 beiden Kammern des italienischen Parlaments einen Gesetzesentwurf vorzulegen, wonach „Fratelli d’Italia“ mit allen 6 antiösterreichischen Strophen zur offiziellen italienischen Nationalhymne erhoben wird. Nach vorheriger positiver Beschlussfassung der Abgeordnetenkammer segnete am 15. November 2017 auch der italienische Senat das Gesetz ab.
Im Gegensatz zu 2012 schwieg diesmal die SVP-Führung. Kein Wort der Kritik kam von ihrer Seite.

Protest des „Südtiroler Heimatbundes“
[b]Der „Südtiroler Heimatbund“ (SHB), eine von ehemaligen Südtiroler Freiheitskämpfern und politischen Häftlingen gegründete Vereinigung, fand jedoch deutliche Worte aus dem Mund ihres Obmannes Roland Lang. In einer Presseaussendung vom 16. November 2017 heißt es:

Südtiroler Heimatbund protestiert gegen die Erhebung eines antiösterreichischen Kampfgesanges zur italienischen Nationalhymne
Wie italienische Medien melden, hat der italienische Senat am 15. November das 1847 verfasste antiösterreichisches Kampflied „Fratelli d’Italia“ des Dichters und Irredentisten Goffredo Mameli zur offiziellen Staatshymne der Republik Italien erhoben. Damit wurde einem lang gehegten Wunsch italienischer Nationalisten, vor allem der Neofaschisten, Rechnung getragen, kritisiert Obmann Roland Lang.
Im Jahre 1946 hatte der italienische Ministerrat den gegen Österreich gerichteten Kampfgesang zunächst „provisorisch“ eingeführt. 2012 hatten die Südtiroler SVP-Abgeordneten Siegfried Brugger und Karl Zeller zumindest erreicht, dass dieses Lied in Südtirols Schulen nicht verpflichtend gesungen werden musste.
Nun ist dieses Lied, welches die „Fratelli d’Italia“ (die „Brüder Italiens“) zum Kampf gegen Österreich aufruft, endgültig zur italienischen Staatshymne geworden.
Die letzte Strophe lautet in deutscher Übersetzung:

„Wie Binsen sind jene,
die verkaufte Schwerter schwingen:
Der österreichische Adler
hat schon die Federn verloren.
Das Blut Italiens,
das Blut Polens
hat er mit dem Kosaken getrunken.
Aber sein Herz ist verbrannt.“

Es wird jetzt wohl auch erneut der Versuch unternommen werden, den Kindern in Südtirols Schulen diese Hymne aufzuzwingen.
Der Südtiroler Heimatbund (SHB) protestiert dagegen, in Fortsetzung der faschistischen Assimilierungspolitik den Menschen in Südtirol ein italienisches Identitätsbewusstsein aufzwingen zu wollen. Es werden hier unliebsame Erinnerungen an Zeiten wach, in welchen Südtiroler Schulkinder durch Zwangsmitgliedschaft in der faschistischen Ballilla-Organisation umerzogen hätten werden sollen.
Zudem ist es ein Anachronismus, im vereinten Europa des Jahres 2017 einen gegen ein Nachbarland gerichteten Kampfgesang zur identitätsstiftenden Hymne Italiens zu machen. Das ist kulturpolitisch armselig und ein Rückfall in einen rückwärtsgewandten Nationalismus, den man seit Mussolinis Zeiten für überwunden geglaubt hatte.
Man wird nun sehen, wie die Reaktionen in zahlreichen auf die eigene Identität bedachten Regionen Italiens ausfallen werden und welche Positionen die Südtiroler Parteien hier einnehmen und welche politischen Maßnahmen sie ergreifen werden.
Der Südtiroler Heimatbund fordert heute schon die Mitbürger auf, diesen nationalistischen Kampfgesang öffentlich abzulehnen.

(Roland Lang - Obmann des Südtiroler Heimatbundes)
Quelle: "Südtirol-Hymne"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 01.12.2017 19:22:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 01.12.2017 19:41
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