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"Bellen"

"Bellen"

06.12.2017 20:46

Von außen gelten die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ als zäh, schliesslich sind seit der Wahl ja auch schon fünf Wochen vergangen. Tatsächlich sandte das „Team Kurz“ bislang nur eine knapp formulierte Einigung im Bereich Sicherheit aus wo die Parteien ohnehin nahe beieinander liegen. Das klingt dann etwa so: „Unser Verhandlungsteam arbeitet auf Hochtouren und gerade im Bereich der Sicherheit sind wir auf einem sehr guten Weg. Was das Sicherheitspaket betrifft, sind wir schon in fast allen Punkten einig, sprechen aber noch über einige technische Lösungen.“ Erste Namen werden kolportiert, was ansonsten meist auf die Schlussphase hindeutet, hier aber z.B. die parteifreie Diplomatin und Journalistin Karin Kneissl, die sich die FPÖ als Außenministerin vorstellen kann. Irritationen gab es, weil Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor Diplomaten laut darüber nachdachte, wen er auf keinen Fall in einer Regierung akzeptieren würde, nämlich die Blauen Johann Gudenus und Harald Vilimsky. Es mag seltsam wirken, zumal er auch vor seiner Wahl mal dies, mal das über die FPÖ sagte, doch es erinnert auch – in unbeholfener Weise – an Bundespräsident Thomas Klestil, der 2000 ebenfalls zwei Personen ablehnte, damit aber seinen Spielraum bereits ausschöpfte. Heißt das, viel mehr wird von ihm nicht kommen? In der Medienszene wird als weitere Hoffnung gewälzt, dass es ja vielleicht doch zu einer Minderheitsregierung kommt. Auch in Deutschland, wo um zwei Wochen länger sondiert wird, wirft man diese Möglichkeit in die Diskussion. Bei uns wäre dies nach dem Geschmack von Noch-Bundeskanzler Christian Kern, der ohnehin wie ein Ausgesperrter wirkt, der rufend am Zaun auf – und abspringt. Mal warnt er, wie die EU auf die FPÖ in der Regierung reagieren wird, mal befürchtet er ein ÖVP-Machtkartell. Immerhin macht Kerns gescheiterter Wahlkampf noch einmal Schlagzeilen, da er jetzt in einem Buch beschrieben wird. Zwar hat er vor, zum kämpferischen Oppositionschef zu werden, doch er hat nur eine ihrer Substanz beraubte Partei im Rücken. Schwarzblau wird nicht in der Weise wie 2000 zu einem Mobilisierungsfaktor werden, was damals auch die SPÖ mitgerissen hat. Heute geben mehr Menschen denn je der kommenden Koalition in zentralen Punkten recht, die in der Regel um die Themen Asyl, Zuwanderung und Sicherheit kreisen.
"Der Antifa-Kongreß in München ist nicht nur eine Provokation für den Steuerzahler, dem der gemeine Durchschnitts-Antifant sein tägliches Müsli verdankt, sondern auch eine Zumutung für Polizeibeamte, die sich mit rotlackierten Dumpfbacken auseinandersetzen müssen."
(rjhCD6149)


Kann Schwarzblau noch scheitern?

Kann Schwarzblau noch scheitern?

Von außen gelten die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ als zäh, schliesslich sind seit der Wahl ja auch schon fünf Wochen vergangen. Tatsächlich sandte das „Team Kurz“ bislang nur eine knapp formulierte Einigung im Bereich Sicherheit aus wo die Parteien ohnehin nahe beieinander liegen. Das klingt dann etwa so: „Unser Verhandlungsteam arbeitet auf Hochtouren und gerade im Bereich der Sicherheit sind wir auf einem sehr guten Weg. Was das Sicherheitspaket betrifft, sind wir schon in fast allen Punkten einig, sprechen aber noch über einige technische Lösungen.“ Erste Namen werden kolportiert, was ansonsten meist auf die Schlussphase hindeutet, hier aber z.B. die parteifreie Diplomatin und Journalistin Karin Kneissl, die sich die FPÖ als Außenministerin vorstellen kann. Irritationen gab es, weil Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor Diplomaten laut darüber nachdachte, wen er auf keinen Fall in einer Regierung akzeptieren würde, nämlich die Blauen Johann Gudenus und Harald Vilimsky. Es mag seltsam wirken, zumal er auch vor seiner Wahl mal dies, mal das über die FPÖ sagte, doch es erinnert auch – in unbeholfener Weise – an Bundespräsident Thomas Klestil, der 2000 ebenfalls zwei Personen ablehnte, damit aber seinen Spielraum bereits ausschöpfte.
Heißt das, viel mehr wird von ihm nicht kommen? In der Medienszene wird als weitere Hoffnung gewälzt, dass es ja vielleicht doch zu einer Minderheitsregierung kommt. Auch in Deutschland, wo um zwei Wochen länger sondiert wird, wirft man diese Möglichkeit in die Diskussion. Bei uns wäre dies nach dem Geschmack von Noch-Bundeskanzler Christian Kern, der ohnehin wie ein Ausgesperrter wirkt, der rufend am Zaun auf – und abspringt. Mal warnt er, wie die EU auf die FPÖ in der Regierung reagieren wird, mal befürchtet er ein ÖVP-Machtkartell. Immerhin macht Kerns gescheiterter Wahlkampf noch einmal Schlagzeilen, da er jetzt in einem Buch beschrieben wird. Zwar hat er vor, zum kämpferischen Oppositionschef zu werden, doch er hat nur eine ihrer Substanz beraubte Partei im Rücken. Schwarzblau wird nicht in der Weise wie 2000 zu einem Mobilisierungsfaktor werden, was damals auch die SPÖ mitgerissen hat. Heute geben mehr Menschen denn je der kommenden Koalition in zentralen Punkten recht, die in der Regel um die Themen Asyl, Zuwanderung und Sicherheit kreisen.

Quelle: "Menschenrechte"
Die EU hat kein wirksames Konzept gegen das afrikanische Tohuwabohu


Sie werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern!

Die Probleme in Afrika hat Afrika hauptsächlich selber zu verantworten. Volker Seitz, der viele Jahre in Afrika gelebt hat, schreibt: Afrika schafft sich seine Probleme selber und diese Probleme können nur von den Afrikanern selber gelöst werden. Wir sollten die Afrikaner nicht weiter wie unmündige Kinder behandeln und sie weiterhin an den Schnuller der Entwicklungshilfe legen. Das macht nur faul und träge. Die Asiaten haben es auch geschafft, sich von der Armut zu verabschieden, jedenfalls sehr viele von ihnen. Und das Problem der hohen Geburtenraten, der Korruption, der mangelnden Bildung und der Unterwerfung unter den Islam, der jeden Fortschritt behindert, können die Afrikaner nur selber lösen.
Ein weiteres Problem: Afrika vögelt sich zu Tode: Die wahre Ursache für den afrikanischen Niedergang ist ihr Schlendrian, ihre Gleichgültigkeit, ihre andere Art zu Denken, ihre Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit, ihre Unbeherrschtheit, ihre mangelnde emotionale Kontrolle, ihre Kernkompetenz Manana [Ficki-Ficki, Liebe machen] und das Herumlungern. Die Unpünktlichkeit, das Vertagen und Aufschieben entspricht der afrikanischen Lebensart. Das ist Sand im Getriebe einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik.
Anstatt all diese Fehler abzustellen, kriechen die Afrikaner lieber in die Opferrolle. Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit instrumentalisieren sie die Diskriminierung als Waffe. Es ist bequemer, eigene Unzulänglichkeiten zu kaschieren und Sündenböcke anzuprangern. Afrikaner vermarkten ihre Opferrolle mit einer Bauernschläue bis hin zur Kommerzialisierung in Klischees, Film und Musik. Das alles hat überhaupt nichts mit dem Kolonialismus zu tun, sondern der Kolonialismus soll für die afrikanische Verantwortungslosigkeit, Faulheit und Dummheit herhalten.
Man denke dabei an den niedrigen IQ (Intelligenzquotient) der meisten Afrikaner, besonders der Schwarzafrikaner, der in der Regel durch Verwandtenheiraten (Inzest) über viele Generation zustande gekommen ist. Aber das entscheidende ist nicht, wie der Westen darüber denkt, sondern wie die Afrikaner darüber denken. Sie fühlen sich diskriminiert und vom Westen ausgebeutet. Das reden die Linken, die EU und die Muslime ihnen auch jeden Tag ein. Und deshalb werden sie versuchen, Europa gewaltsam zu erobern. Europa wird sich gegen illegale Einwanderungen nur mit polizeilichen und militärischen Mitteln zur Wehr setzen können (Grenzkontrollen).
Und wenn es heißt, Europa solle die Fluchtursachen beseitigen, dann sollte man daran denken, dass die Hauptfluchtursachen die großzügigen Sozialleistungen in Deutschland sind und der Wunsch, sich ein Leben lang in die soziale Hängematte zu legen, wobei Deutschland das alles finanzieren soll. Deshalb sollten wir die Hauptfluchtursache ganz schnell beseitigen und ihnen sämtliche Sozialleistungen in den ersten 5 Jahren streichen.
Die deutsche Staatsangehörigkeit sollten wir ihnen nur erteilen, wenn sie 10 Jahre lang ein einwandfreies Leben geführt haben, so wie Österreich es uns vormacht. Entweder sie integrieren sich und finanzieren ihren Lebensunterhalt selber oder man sollte sie umgehend wieder ausweisen. Und wir sollten vor der Einwanderung des Migranten in seinem Heimatland prüfen lassen, ob der jeweilige afrikanische Staat bereit ist, sie wieder zurück zu nehmen, falls die erwünscht oder erforderlich ist. Erst dann sollten wir ihn einreisen lassen. Ist das jeweilige Heimatland dazu nicht bereit, sollten wir sie gar nicht erst nach Deutschland einwandern lassen.

Quelle: "Afrika"
V4-Plus-Ministertreffen: EU-Erweiterung, Energiewirtschaft und Migration
Die Minister der Visegrád-Gruppe sowie Serbien, Slowenien, Kroatien, Griechenland, Rumänien und Bulgarien haben sich am Montag auf einem Treffen in Budapest auf die Notwendigkeit einer Erweiterung der Europäischen Union auf die Länder des westlichen Balkans zur Erweiterung des Schengen-Raums und zur Schaffung von Energie geeinigt Sicherheit.
Péter Szijjártó traf sich mit Ministern, die die anderen drei Länder der Visegrad-Gruppe (Tschechische Republik, Polen und Slowakei) sowie Bulgarien, Kroatien, Griechenland, Serbien, Slowenien und Rumänien vertraten. „Wir müssen uns nicht schämen, wenn es darum geht, die EU stärker zu machen“, sagte Szijjártó auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. „Hier in Mitteleuropa haben wir bewiesen, dass illegale Migration gestoppt werden kann“, sagte er.
Szijjártó fügte hinzu, dass die Region durch ein Wirtschaftswachstum über dem EU-Durchschnitt wesentlich zur Erholung Europas beigetragen habe. Daher habe die Region eine berechtigte Erwartung an die EU, sagte er und fügte hinzu, dass dies die Beibehaltung der Schengen-Zone und die Beschleunigung der EU-Integration sowie die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in Mitteleuropa umfasse. Der Außenminister sagte, es sei wichtig, dass der Schengenraum „wieder normal funktioniert“, aber dafür müssten die Außengrenzen geschützt werden, und die Regeln innerhalb der Zonenregeln müssten eingehalten werden.
Dies sei im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit von wesentlicher Bedeutung, fügte er hinzu und fügte hinzu, dass „das Schlenkern des Schengen-Systems bedeuten würde, die europäische Wirtschaft zu opfern; deshalb ist sein Überleben im Interesse aller. „Zum Thema Energiesicherheit sagte Szijjártó, sie lehnten“ Doppelmoral „ab und erwarteten, dass die EU bei der Diversifizierung helfen werde, weil neue Energietransportwege notwendig seien, um die Energiesicherheit voranzutreiben.
In Bezug auf den westlichen Balkan sagte er, dass die Erweiterung der EU als der beste Weg zur Überwindung der Spannungen in der Region beschleunigt werden sollte. „Ungarn sieht politische, wirtschaftliche und Sicherheitsrisiken, sollte die EU die Erweiterung nicht beschleunigen, und Ungarn wird alles tun, um den Beitrittsprozess Serbiens zu beschleunigen“, sagte der Minister.
Der stellvertretende bulgarische Ministerpräsident Valeri Simeonov sagte nach dem Treffen, dass die Gaslieferungen nach Mittel- und Osteuropa und nach Südosteuropa wichtig seien und der Einfluss der russischen Firma Gazprom reduziert werden sollte. Er forderte die rasche Entwicklung von Verbindungsleitungen und fügte hinzu, dass die Zusammenarbeit mit Griechenland und Rumänien gut voranschreite, so dass auch Ungarn sich diesen Entwicklungen anschließen könne.
Der griechische Außenminister Nikos Kotzias hat seine Unterstützung für die EU-Erweiterung auf dem Balkan zum Ausdruck gebracht, und der slowenische Amtskollege Karl Erjavec hat ein starkes Europa gefordert, das seinen Bürgern eine noch stärkere soziale Sicherheit und Solidarität bietet. Erjavec sagte, Slowenien unterstütze die Schengen-Erweiterung und die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan. Jadranka Joksimovic, Serbiens Ministerin für europäische Integration, äußerte die Hoffnung, dass sich der EU-Erweiterungsprozess nicht verlangsamt.
Sie sagte, Serbien wolle einen Beitrag zur Gestaltung der Zukunft Europas leisten und erhoffte sich von der EU einen transparenten und vorhersehbaren EU-Beitrittsplan. Als Antwort auf eine Frage zur Migration forderte Simeonov, dass Konflikte an dem Punkt ihrer Entwicklung gelöst werden, und fügte hinzu, dass jedes Land seine eigenen Grenzen schützen muss. Er stellt fest, dass Bulgarien für den Zaun, den es an der Grenze zur Türkei errichtet hat, keine EU-Unterstützung erhält.
Kotzias betonte, wie wichtig es ist, dass Migranten auch das Gesetz respektieren müssen. Die europäische Politik sollte sich darauf konzentrieren, die Migrationswellen zu stoppen, sagte er, sagte Erjavec, dass mehrere Millionen Menschen darauf warteten, nach Europa zu kommen. Organisierte Kriminalität steht im Zusammenhang mit der Migration, und es wurde bisher wenig getan, um dies zu stoppen, fügte er hinzu.
Ohne eine gemeinsame europäische Lösung sollten einzelne Länder Maßnahmen zum Schutz ihrer Bürger ergreifen, sagte er. Joksimovic sagte, mehr als eine Million Menschen seien durch Serbien gegangen, und es sei notwendig, eine umfassende Lösung für die Migrationssituation zu finden. Serbien sei bereit, dazu beizutragen, fügte sie hinzu.

Quelle: "Visegrad"

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  • Erstellt von meineHeimat In der Kategorie Allgemein am 06.12.2017 20:46:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 06.12.2017 20:48
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