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meineHeimat
Beiträge: 12 | Punkte: 224970 | Zuletzt Online: 05.03.2018
Name
Richard Joseph Huber
E-Mail:
rjh.presse@sbg.at
Geburtsdatum
18. Februar 1950
Beschäftigung
selbständig, fotografieren, schreiben
Hobbies
Garten, Familie, Kräuter, Küche, Lesen, Politik, schreiben, fotografieren
Wohnort
Salzburg
Registriert am:
19.02.2014
Beschreibung
politisch inkorrekt
Benutzer-Blog
Geschlecht
männlich
Landkarte

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    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Italien"" geschrieben. 04.03.2018

      Italien: Bankrott, korrupt und gefährlich – Warum die Wahl am Sonntag unser Vermögen gefährdet - Exit aus der Eurozone?

      Knapp 46 Prozent der Italiener sind davon überzeugt, dass es Italien außerhalb der EU besser gehe und nirgendwo in der Eurozone ist der Euro so unpopulär als in Italien. All dies ist verständlich in Anbetracht dessen, dass die verfügbaren Pro-Kopf-Einkommen der Italiener heute real erheblich niedriger sind als zu Lira-Zeiten.

      Zweifellos ist Italien mit seinen verkrusteten Verwaltungsstrukturen und seinem mangelnden Willen für tiefgreifende Reformen, einer der Hauptverlierer innerhalb der Eurozone. Die Arbeitslosenrate Italiens beträgt 10,8 Prozent. Unter den Jugendlichen sind sogar über 32 Prozent ohne Job und Perspektive und folglich verlassen immer mehr junge gebildete Menschen das Land. Für ein Land mit einer ohnehin geringen Akademikerquote ist dies der Supergau.
      Verheerende Zahlen
      Dies sind verheerende Zahlen für die drittgrößte Wirtschaft der Eurozone. Die staatliche Gesamtverschuldung betrug zuletzt 133 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, nur Griechenland steht mit 179 Prozent Verschuldung noch schlechter da. Laut Maastricht-Vertrag sind höchstens 60 Prozent erlaubt, doch das interessiert heute anscheinend sowieso keinen mehr in Brüssel. Dort sind Vertragsbrüche Tradition, auch wenn diese Verträge von denselben Ländern gebrochen werden die sie erstellt haben.

      Die Target2 Verbindlichkeit der italienischen Zentralbank (Banca d’italia) steigen unvermindert. Allein im Dezember 2017 ging es um 3,1 Mrd. Euro, auf über 439 Mrd. Euro -und damit auf eine neue Rekordverbindlichkeit- nach oben. Der folgende Chart zeigt die verheerenden Konsequenzen des Euros für Italien auf und ist ein Beweis dafür, dass die komplette Währungsunion aus dem Ruder gelaufen ist.

      Die Kreditfähigkeit des Landes erodiert seit 2010 kontinuierlich. Laut dem Centrum für Europäische Politik (cep) könnte das Staatsdefizit Italiens ins Uferlose wachsen. Matthias Kullas, Mitautor einer neuen Studie der Freiburger Denkfabrik, sagt: „Italien ist das größte Sorgenkind der Euro-Zone. Es besteht die Gefahr, dass das Land zum zweiten Griechenland wird“.
      EU und Euro könnten an Italien zerbrechen
      In Italien wird viel zu wenig von Unternehmen Investiert, da diese offensichtlich weder großartiges Vertrauen in den Wirtschaftsstandort Italien an sich haben, noch an einen Aufschwung des Landes glauben. Wir gehen sogar ein Schritt weiter: Italien kann das Zünglein an der Waage sein wenn es um die Zukunft der EU und des Euros geht. Als drittstärkste Volkswirtschaft in der Eurozone hat Italien das Potential den Euro und schlussendlich die EU zum Einstürzen zu bringen.
      Dank der Europäischen Zentralbank (EZB) kann sich Italien bisher viel zu günstig am Kapitalmarkt finanzieren. Die EZB hat große Mengen an Staatsanleihen insbesondere aus Südeuropa. Bislang hat die EZB Staatsanleihen im Wert von knapp 2,5 Billionen Euro erworben. Einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zufolge handelt es sich dabei zunehmend um Anleihen von hoch verschuldeten Staaten wie Italien oder Spanien.
      Friedrich Heinemann vom ZEW: „Für Italien deuten die Ergebnisse auf ein wirkliches Risikoszenario hin. Italien ist mit knapp 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts besonders stark durch die Anleihekäufe begünstigt und damit in seiner Finanzierung auch besonders davon abhängig geworden“.
      Dies ist unserer Ansicht nach nichts anderes als verbotene Staatsfinanzierung durch die Notenbanken. All das hat mit Kapitalismus und freier Marktwirtschaft nichts zu tun – es ist schlicht und einfach Planwirtschaft der Notenbanken und Planwirtschaft hat bekanntermaßen noch nie funktioniert.
      Too big to fail & ein Blick auf die Wahlprogramme

      Dementsprechend ist es zielführend sich und sein Erspartes auf die Möglichkeit des obigen Szenarios vorzubereiten, bevor es zu spät ist. Dies bedeutet insbesondere raus aus Staatsanleihen und rein in Sachwerte, denn Sachwerte können bekanntlich nicht wertlos werden und im Gegensatz zum Euro nicht unendlich geschöpft werden. Sie sind durch die Natur limitiert.
      Quelle: "Italien-bankrott"
      Wenn Gutmenschen aufwachen

      Die deutsche „Flüchtlings“-Helferin und selbsternannte Aktivistin Rebecca Sommer gab vor Kurzem dem polnischen Online-Magazin euroislam.pl ein ausführliches Interview, mit dem sie für einiges Rauschen im Blätterwald sorgte (eine Übersetzung ins Englische finden Sie hier).
      Denn Sommer bedient nicht nur optisch sämtliche Klischees, die man als eher rechts-konservativ orientierter Mensch den sogenannten „Gutmenschen“ gerne zuschreibt, auch ihre Vita lässt keinen Zweifel offen: Hier hat man es mit einem zutiefst überzeugten „Social Justice Warrior“ (abwertender Ausdruck für einen progressiven Gutmenschen) zu tun, der sich nicht nur für „Flüchtlinge“, sondern ebenfalls für das Klima, indigene Völker und selbstverständlich auch für „Feminismus“ einsetzt. Jedenfalls für das, was Leute wie sie unter Feminismus verstehen.
      Sommer beschreibt in diesem Interview detailliert, wie sie sich in den vergangenen Jahren immer und immer wieder von moslemischen sogenannten „Flüchtlingen“ ausnutzen, anlügen und an der Nase herumführen ließ und nimmt sich dabei kein Blatt vor den Mund. Man ist beinahe versucht, hier einen linken Kampfbegriff zu bemühen und von exzessiver Hassrede zu sprechen, so deutlich wird Sommer an manchen Stellen. Sie erzählt zum Beispiel eindrücklich, dass junge Moslems, die sie zu einer Gartenparty einlud und bekochte, sie quasi als Dank dafür als „dumme deutsche Schlampe“ bezeichneten.
      Auch mit Märchen über den angeblichen Bildungsgrad der „Geflüchteten“, deren Integrationsfähigkeit oder den angeblichen Respekt von Moslems zumindest gegenüber ihren eigenen Frauen räumt Sommer kategorisch auf. Sie kann aus erster Hand berichten, wie es in vielen Flüchtlingsheimen wirklich zugeht, dass „Ungläubige“ von Moslems gejagt und misshandelt werden und Frauen sowie junge Mädchen teils wie auf Sklavenmärkten verschachert werden. Sogar „racial profiling“ (an äußerlichen Merkmalen festgemachte Beschreibungen) betreibt Sommer, wenn sie etwa explizit vor jungen Somaliern und Nigerianern warnt, welche „besonders aggressiv und fundamentalistisch“ seien.

      Quelle: "Gutmenschen"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""BERLIN"" geschrieben. 04.03.2018

      Berlin: Heranwachsende messern Trambahn-Passagier - Arm, aber hinterhältig

      "Surensöhne“ Krefelds: 16-Jähriger sticht 14-Jährigem Messer in Bauch - Glaubensfrage (von JOHANNES DANIELS)


      Eine religionsphilosophische Diskussion zwischen zwei jugendlichen „Krefeldern“ endete am Samstag mit einem tiefen Stich in den Bauch des einen Diskutanten. Die beiden Minderjährigen „aus dem Nahen Osten“ versuchten zunächst gemeinsam, verschiedene Schahada-Auslegungen zu interpretieren. Doch am Ende zählten eher hieb- und stichfeste Argumente.
      Dem brutalen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit vorausgegangen war laut Polizeibericht ein verbaler Streit zwischen zwei „Flüchtlingen“ in einem Geschäft auf der Hochstraße, in dessen Verlauf der tatverdächtige Jugendliche plötzlich dem 14-jährigen Teenager mit einem Messer einen Stich in den Bauch versetzte.
      Das Opfer lief noch zu Fuß in Richtung eines Krankenhauses und wurde dabei von einer Zeugin angesprochen, die auf die stark blutende Wunde aufmerksam geworden war. Der Jugendliche wird derzeit in einem Krankenhaus intensivmedizinisch behandelt. Der „tatverdächtige“ Geflüchtete konnte flüchten, meldete sich dann etwa zwei Stunden später auf einer Polizeiwache.
      Die Polizei ermittelt in alle Richtungen, der polizeiliche Staatsschutz ist eingeschaltet. Sowohl bei dem Opfer als auch bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um „Zuwanderer“ aus dem Nahen Osten im Zuge des „historisch einmaligen Experiments“. Nach ersten Erkenntnissen „könnte es sich bei dem Motiv – nicht ausschließend – um Streitigkeiten mit religiösem Hintergrund in Bezug auf die Auslegung des islamischen Glaubens“ gehandelt haben.
      Zur Nationalität konnte ein Polizeisprecher keine genaueren Angaben machen. Der 16-jährige rechtgläubige Glaubensbruder wurde vorübergehend festgenommen. Die Personalien des MUFL wurden festgestellt. Wahrscheinlich ist der minderjährige Tatverdächtige des Mordversuchs jetzt schon wieder auf freiem Fuß. Aber erst gibt’s noch en Tässchen Minztee auf der Krefelder Wache zur Glaubensstärkung.


      Allah ist groß – und Mohammed ist sein Prophet – Muhammadun rasulu ‚llahi!
      Todesacker – Mühlacker: Syrer filmt Schlachtung seiner Frau - Nächster Freitags-Mord in Baden-Württemberg (von JEFF WINSTON)

      Eine Blutspur zieht sich dieser Tage durch Baden-Württemberg – die so genannten „Verwerfungen des historisch einzigartigen Experiments“ der Blutraute und der Systemparteien – wie in den Tagesthemen vom 20. Februar ausführlich berichtet.
      Syrer veröffentlicht Video auf Facebook – nicht gesperrt!
      Am Freitagnachmittag hatte ein 41-jähriger Syrer in einer Wohnung in Mühlacker bei Stuttgart seine 37-jährige Ehefrau getötet. Daraufhin ist der „Geflüchtete“ zunächst mit einem der gemeinsamen Söhne zu Fuß geflüchtet. Anschließend veröffentlichte der Täter das Video (siehe oben) von sich selbst auf Facebook, das ihn direkt nach der Tat zeigt.
      Darin sieht man den 41-Jährigen mit blutverschmierten Händen: “Ich habe das Haus verkauft und alles verloren, nur damit wir in Frieden leben. Und sie hat das gemacht. Das ist nicht mein Fehler, sondern ihrer.“ Immer wieder betont er, er wolle nur mit seinem Sohn alleine leben.
      Der übliche Freitags-Mord
      Die minderjährige in der Wohnung verbliebene Tochter verständigte die Polizei am Freitag gegen 16.30 Uhr von der Tat. Ein Großaufgebot der Polizei fahndete nach dem flüchtigen Täter und konnte ihn kurze Zeit später am Bahnhof in Mühlacker festnehmen. Augenzeugenberichten zufolge waren auch einige Zivilpolizisten vor Ort.
      Die getötete Ehefrau ist laut Polizei ebenfalls von syrischer Staatsangehörigkeit. Die Kinder des Paares befanden sich zur Tatzeit in der Wohnung an der Hermann-Hesse-Straße in Mühlacker. Sie duften die Tat zur religiösen Erbauung auch mitansehen, wie aus dem Video deutlich hervorgeht.

      „Die Kinder werden nun vom Jugendamt betreut“, erklärte eine Sprecherin der Polizei. Weitere Details wollten Polizei und Staatsanwaltschaft am Abend nicht nennen.
      In seiner fast abendfüllenden Videobotschaft auf Facebook äußerste sich der 41- jährige Syrer zu seiner Bluttat: „Gerade bin ich zu meiner Frau gegangen um mit ihr zu sprechen und alle Probleme zu klären, um unsere Beziehung wieder bessern. Aber sie hat mich rausgeschmissen, woraufhin ich sie mit dem Messer erstochen habe.“
      Die Ermittler gehen von einer „Beziehungstat“ aus. Diese erfolgen erfahrungsgemäß gerne freitags – Allahu Akbar!

      Quelle; "muslime morden"
      Balkanisierung & Zwangsnomadisierung: die Zerstörung Syriens mit ARD-Sprachregelungen (Hartmut Barth-Engelbart)
      Die “Kurden-Enklave Afrin”: ein Beitrag der ARD zur Balkanisierung Syriens und des gesamten Nahen-Ostens.
      Programmbeschwerde des Ex-Tagesschau-Redakteurs Volker Bräutigam und des NDR-Ex-Hausjursten Friedhelm Klinkhammer
      Die Balkanisierung Jugoslawiens ist gelungen. Der professionelle UCK-Rauschgiftdealer Thaki wird als honoriger Staatsmann gehandelt, die Mit-Liquidatorin Jugoslawiens und vermutliche Mit-Mörderin seines Präsidenten Slobodan Milosevic – Carla del Ponte wird als mutigste Frau der Welt und als Filmheldin gefeiert, die jetzt anlässlich des Drehstarts ihrer Geschichte fordert, Syriens Präsidenten Assad beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag anzuklagen. Wohlgemerkt, nicht die Terroristen und die Terroristen-Bewaffner und -Ausbilder aus Washington, Tel-Aviv, Berlin, Riad, Paris, London … nein, wie bei Jugoslawien werden nicht die Aggressoren sondern die Angegriffenen angeklagt. Zunächst medial-propagandistisch, dann “juristisch”.


      Die ARD spielen dabei eine “exzellenz-journalistische” Schlüsselrolle:
      mit ihrer Methode der Ost-Ghouta-“Berichterstattung” hätte sie 1945 zusammen mit später wiederverwendeten Juristen des “Volksgerichtshofes” die US-Verbände als Kriegsverbrecher anklagen müssen, weil die bei der Vernichtung von SS-Einheiten in einem hessischen Dorf auch die zwangsrekrutierten Kindersoldaten getötet haben, hinter denen sich die SS verschanzt hatte. Das hessische Klein-Ost-Ghouta heißt Waldensberg und liegt 30 Kilometer nordöstlich von Frankfurt am Main. Dort blieb außer bei der Kirche kein Stein auf dem Anderen. Die Zahl der zivilen Opfer und die der toten Kindersoldaten dürfte die der SSler weit übertroffen haben..
      Ein wesentlicher Beitrag der ARD zur Balkanisierung Syriens und des nahen Ostens ist die Hamburger Eintrichterung von Feindbildern und Sprachregelungen, Neue Welt-Ordnung braucht neue Wert-& Wort-Ordnungen: Terroristen werden urplötzlich wieder zu dem als was man sie zu Beginn der Angriffe auf Syrien schon weißgewaschen hatte: “gemäßigte Rebellen”, “Oppositionelle”, “Aufständische”, “sich in der Not bewaffnende Gegner des blutigen Diktators Assad” , die “White Helmets”-Halsabschneider-Helfer vom Schlage eines Doktor Mengele, die ihre Opfer als “Assad- und Russen-Opfer” für die Kameras präsentieren & präparieren, werden zu “alternativen” Nobel- & Oskar-Preisträgern und Kinder-Retter-Helden gemacht. (Wer das nicht glauben kann, darf sich gerne bei “Ein Parteibuch” und im Portal der Berliner Malerin und Bloggerin Ursula Behr die analysierten Enthauptungs-,. Erschießungs-, Abschlachtungs-, Leichenschändungs-Propagandavideos der verschiedenen IS-Formationen anschauen und dort die “White Helmets” kooperierend wirken sehen. https://urs1798.wordpress.com/2012/05/29...s_position=2Man sollte dabei möglichst die Kinder nicht zusehen lassen.

      Bei der aktuellen Programmbeschwerde Volker Bräutigams und Friedhelm Klinkhammers geht es um die Nah-Ost-Neuordnungs-Wortschöpfung von der angeblichen “Kurden-Enklave Afrin”,
      Quelle: "Balkan"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Titanic"" geschrieben. 04.03.2018

      STÜRZT UNS (NOCH-)KANZLERIN MERKEL IN EINE GROSSE EUROPAWEITE WIRTSCHAFTSKRISE?

      (Untergang-Titanic)
      Teuer wird die Energiewende vor allem deshalb, weil die Regierung auf eine Energieplanwirtschaft setzt, stellt der Ökonom Justus Haucap fest.
      Der Staat gibt Preisgarantien für Solar- und Windstromanbieter, entwirft Ausbauziele und Quoten für die ferne Zukunft. Die Bürger werden über die Stromrechnung zur Kasse gebeten. Jeder Einwohner wird in den nächsten zehn Jahren 440 Euro jährlich zahlen.
      Insgesamt summieren sich die Kosten bis 2025 schon auf 520 Milliarden Euro.
      Das Tragische dabei ist, dass die klimapolitische Wirkung der deutschen Energiewende praktisch gleich null ist. Keine einzige Tonne CO2 wird in Europa eingespart.

      Denn die Gesamtmenge der Emissionen ist durch den europäischen Zertifikatehandel gedeckelt. Was ein Land nicht verbraucht, übernimmt ein anderes. Die deutschen Milliardensubventionen für grünen Strom führen nicht zu einer Verringerung, nur zu einer Verlagerung der Emissionen.
      Warum Merkel, die als Physikerin und kluger Kopf diesen Zusammenhang wohl verstanden haben wird, den teuren, klimapolitisch nutzlosen Irrweg nicht beendet, gehört zu den großen Rätseln“, wundert sich Haucap.

      Die Kanzlerin, die sich von den Medien als „Klimakanzlerin“ feiern ließ, ist auch auf diesem Feld eindeutig ein Scheinriese. Man könnte von Hochstapelei sprechen.“
      Wer Merkel nun wirklich ist, bleibt vielen Beobachtern rätselhaft.
      Fakt ist, sie ist eine Physikerin, die aus der DDR stammt und ein absoluter Machtmensch. Nach 1989, dem Wendejahr, hat sie eine unglaubliche Blitzkarriere gemacht, die sie ins höchste Regierungsamt führte.
      Was sind ihre echten Überzeugungen, was ist theatralisch?
      Wenn man aber Merkels politisches Wirken näher untersuche, desto weniger strahle der „Heiligenschein“, desto mehr schrumpfe die Riesengestalt. Merkel sei eher ein Scheinriese, so meinen viele ihrer Kritiker.
      Aber welche inhaltlich-weltanschaulichen Prinzipien vertritt sie denn nun eigentlich? Merkel sagt von sich selbst:
      „Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal sozial.“
      Nun, darin schwingt Beliebigkeit mit.
      Merkels große Stärke ist ihre totale Wendigkeit und ideologische Flexibilität. Im Ergebnis hat sie die Union sozialdemokratisiert und „vergrünt“. Rot-Grün verzweifelt an dieser rot-grünen Kanzlerin. Der einst starke konservative Flügel der CDU, er ist ebenfalls fast völlig abgestorben. Die Union ist so weit in die (linke) Mitte gerückt, dass rechts neben ihr ein Vakuum entstand, in das eine neue Konkurrenzpartei gestoßen ist.
      Der wirtschaftsliberale Flügel hatte auch nicht allzu viel zu lachen. Und von einer ordnungspolitisch klarer Politik ist unter Merkel wenig zu sehen.


      Wenn man mal die Merkel-Jahre Revue passieren lässt, dann findet man mehrere große Entscheidungen, ohne Plan und abrupte opportunistische Wenden – mit gravierenden Konsequenzen für die gesellschaftliche Stabilität und den Wohlstand in Deutschland.
      Das von ihren „Spin Doctors“ gezeichnete Bild einer Physikerin, die alle Dinge „vom Ende her denkt“, die quasi naturwissenschaftlich die Konsequenzen, Chancen und Risiken abwägt, ist Fiktion.
      Ganz offensichtlich ist der Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise.
      Resümee der Autorin:
      Stellungnahme zu dem verhängnisvollen Satz Angela Merkels: ,,Wir schaffen das.“
      ,,Fast täglich, auf’s Neue“ !

      Quelle: "Krise durch Merkel"
      Geschichtsunterricht aus Jahren unter dem Islamismus (von Majid Rafizadeh)

      Die Generation meines Vaters lebte im Iran in einem Umfeld, in dem sich die islamistische Partei des Klerus des Landes listig als nicht schädlich, volksfreundlich und nicht an der Macht interessiert darstellte. Deshalb dachten viele Iraner vor der Revolution nicht, dass Khomeinis Partei die Gräueltaten begehen würde, die sie jetzt begehen, oder dass sie einen so unerbittlichen Machthunger haben würden. Stattdessen dachte das Land, dass es sich zu jener Zeit auf einem direkten Weg Richtung Demokratie befinde, ohne die Erwartung, jemals in eine barbarische Ära zurückzufallen. Sogar der damalige US-Präsident Jimmy Carter betrachtete Khomeini als einen guten, religiösen, heiligen Mann.
      Die Iraner unterwarfen sich nicht einfach diesen neuen Gesetzen, sondern erhoben sich unter Protest. Diesem Aufstand wurde mit Folter, Vergewaltigung und Tod begegnet. Mit dem Regime, das darauf bedacht war, jeden zu vernichten, der es wagte, Widerstand zu leisten, blieb dem Volk nichts anderes übrig, als sich zu ergeben. Jedermanns tägliche Aktivitäten wurden ab sofort von den Islamisten unter die Lupe genommen und genau geprüft.
      Viele werden immer noch denken, dass es unmöglich ist, dass so etwas in ihrem Land passiert. Was sie nicht verstehen, ist, dass der Iran ein Beispiel dafür ist, wie erfolgreich diese akribische Machtergreifung sein kann. Islamisten in anderen Ländern einschließlich des Westens verfolgen die gleichen Techniken auf dem Weg zur Machtergreifung. Es ist ein ruhiger und subtiler Prozess, bis zu dem Moment, an dem man aufwacht ohne Rechte, in einer Kultur der Angst und ohne Garantie, dass man in Freiheit leben oder überhaupt den nächsten Tag erleben wird.

      Im Iran wird meine Generation, die erste, die nach der Machtergreifung des Islamismus kam, als Verbrannte Generation (persisch: Nasl-e Sukhteh) bezeichnet. Unsere Generation hat diesen Namen verdient, weil sie die Brutalität des islamistischen und theokratischen Regimes von der Geburt bis zum Erwachsenenalter ertragen musste. Diese Brutalität beinhaltete die gnadenlosen Bemühungen des Regimes, seine Macht zu etablieren, wie Massenhinrichtungen, seine barbarischen und restriktiven Regeln durchzusetzen, Kinder einer Gehirnwäsche zu unterziehen und die jüngere Generation mit ihrer extremistischen Ideologie durch verschiedene Methoden zu indoktrinieren, darunter Grundschulen, Universitäten, staatlich kontrollierte Medien, Imame und lokale Moscheen, und die Förderung von Gesängen wie "Tod für Amerika" und "Tod für Israel".
      Frauen und Männer wurden segregiert. Teenager wurden daran gehindert, alltägliche Aktivitäten auszuführen, die vom grössten Teil der Welt als harmlos angesehen werden. Jede Art von angenehmen sozialen Aktivitäten wurde ausgeschlossen, einschließlich Musik hören, Tanzen, Trinken, Dating, Frauen, die an einer Schachmeisterschaft teilnehmen, ausser sie tragen einen Hijab, oder die ein Fußballspiel oder ein anderes Sportereignis besuchen, wenn Männer darin spielen. Wenn es dich zum Lächeln brachte, wenn es dir Hoffnung gab, dann war es wahrscheinlich gegen das Gesetz, wie z.B. was man tragen konnte, mit wem man reden durfte, was man hören konnte, und ob man während des Ramadan betet oder fastet. Selbst die persönlichsten und privatesten Angelegenheiten wurden zur Angelegenheit der Kräfte des Regimes.
      Der Hauptzweck dieser Einschränkungen und der intensiven Kontrolle der Menschen, insbesondere der Jugendlichen, bestand darin, dass das Regime seine islamistische Agenda im In- und Ausland ausweiten konnte. Diese Gesetze wurden mit grausamen und gewalttätigen Strafen wie öffentlichen Auspeitschungen und der Androhung noch schlimmerer Konsequenzen wie Steinigung, öffentliches Erhängen und Amputationen durchgesetzt. Meine Generation wuchs in einer Atmosphäre des Terrors auf. Während der Rest der Welt immer moderner und entwickelter wurde, mussten wir uns mit den islamistischen Gesetzen und Einschränkungen herumschlagen, die unmöglich zu befolgen waren.

      Meine Generation im Iran sollte als eine Lektion für den Westen gesehen werden. Fast jeder Staat (und nichtstaatliche Akteure) unterschätzte die Macht, die diese Islamisten ausüben konnten. Warnzeichen wurden übersehen. Niemand glaubte, dass solch eine massive Veränderung eintreten würde und durchgesetzt werden könnte. Viele unterschätzten die Verbrechen, die diese Islamisten zu begehen bereit waren, um ihre Macht aufrechtzuerhalten, sobald sie die Kontrolle übernahmen. Bis heute beweisen sie immer noch, dass es keine Grenzen für die Grausamkeit und den Mangel an Menschlichkeit gibt, an denen sie sich beteiligen, wie die Durchführung von Massenhinrichtungen, die Hinrichtung von Kindern und Schwangeren, Steinigung, Amputationen, öffentliches Erhängen, Auspeitschen, Folter und Vergewaltigung, bloß um ihre Macht aufrechtzuerhalten.

      (Jahangir Razmi's Pulitzer-Preis-gekröntes Foto von der Hinrichtung kurdischer und anderer Männer durch das iranische islamische Regime, 1979.)
      Viele unterschätzten die Strategie der sanften Rede, mit der diese Islamisten jahrzehntelang die Macht an sich gerissen haben. Die radikale Gruppe von Ayatollah Khomeini täuschte viele Iraner und die internationale Gemeinschaft in dem Glauben, dass sie friedliche und göttliche Menschen seien. Sobald sie die Macht hatten, wurde die Wahrheit enthüllt; dann war es aber zu spät, den Missbrauch, der sich entfaltete, zu verhindern.
      Die Generation meines Vaters lebte im Iran in einem Umfeld, in dem sich die islamistische Partei des Klerus des Landes listig als nicht schädlich, volksfreundlich und nicht an der Macht interessiert darstellte. So dachten viele Iraner vor der Revolution nicht, dass Khomeinis Partei die Gräueltaten begehen würde, die sie jetzt begehen, oder dass sie einen so unerbittlichen Machthunger haben würden.
      Stattdessen dachte das Land, es befinde sich auf einem direkten Weg Richtung Demokratie, ohne eine Rückkehr in eine barbarische Ära zu erwarten. Sogar der damalige US-Präsident Jimmy Carter betrachtete Khomeini als einen guten, religiösen, heiligen Mann. Laut kürzlich freigegebener Dokumente ebnete die Carter-Administration sogar den Weg für Khomeini, in den Iran zurückzukehren. Viele international bekannte Gelehrte wie Michelle Foucault hielten hohe Stücke auf die islamische Revolution. Foucaults Enthusiasmus zeigt sich in seinen Artikeln in europäischen Zeitungen, die unmittelbar vor und nach der Revolution geschrieben wurden.
      Sie stellten sich selbst als Führer des Volkes dar, als spirituell und friedlich. Doch als die Islamisten an die Spitze stiegen, brach die Hölle los. Sobald sie ihren Würgegriff über das Land hatten, schalteten sie einen anderen Gang ein, um eines der rücksichtslosesten Regime der Geschichte zu werden. Sobald sie an der Macht waren, wurde ihr wahres Gesicht enthüllt; an diesem Punkt gab es keine Möglichkeit mehr, umzukehren.

      Tausende und Abertausende von Menschen wurden hingerichtet, nur weil sie ihre Meinung geäußert hatten. Viele starben für Verbrechen, die sie wahrscheinlich nicht begangen haben. Das islamische Gesetz (Scharia) der regierenden schiitischen Partei wurde allen auferlegt. Die Frauen wurden gezwungen, einen Hidschab zu tragen und wurden ihrer Rechte beraubt. Sie konnten das Land nicht mehr ohne die Erlaubnis ihrer Ehemänner verlassen. Eine Frau konnte in keinem Beruf arbeiten, wenn ihr Mann nicht damit einverstanden war. Die Zeugenaussage der Frauen vor Gericht ist unter der Scharia nur halb so viel wert wie die Aussage eines Mannes. Frauen ist es untersagt, bestimmte Bildungsbereiche oder Berufe auszuüben, wie z.B. Richterin zu sein. Frauen ist es untersagt, Sportstadien zu betreten oder Männersportarten zuzuschauen. Frauen haben nur Anspruch auf halb so viel Erbschaft wie ihre Brüder oder andere männliche Verwandte.
      Viele waren schockiert, dass diese politische Partei, die von der Religion des Friedens redete, solche Dinge tat. Die Iraner unterwarfen sich jedoch nicht einfach diesen neuen Gesetzen, sondern erhoben sich unter Protest. Diesem Aufstand wurde mit Folter, Vergewaltigung und Tod begegnet. Da das Regime bestrebt war, jeden zu vernichten, der es wagte, Widerstand zu leisten, blieb dem Volk nichts anderes übrig, als sich zu ergeben. Die täglichen Aktivitäten von jedermann wurden nun von den Islamisten genau beobachtet und unter die Lupe genommen.
      In einem Zeitraum von vier Monaten wurden etwa 30.000 politische Gefangene gehängt, nur weil vermutet wurde, dass ihre Loyalität bei anti-theokratischen Widerstandsgruppen, vor allem der PMOI, war - Vorfälle, die von den Medien weitgehend ignoriert wurden.
      Dies sind nur einige wenige Beispiele für die Gräueltaten der Islamisten, die ein einst blühendes und sich modernisierendes Land unter ihre Kontrolle gebracht haben. Informationen über ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit würden mehrere Bücher füllen. So schlimm das alles auch sein mag, man muss verstehen, dass die Realität noch viel, viel schlimmer ist. Die Islamistische Republik Iran wurde nach Angaben von Human Rights Watch weltweit führend bei der Hinrichtung von Kindern. Das gesetzliche Heiratsalter für Mädchen wurde auf 9 Jahre herabgesetzt. Frauen brauchten die Zustimmung ihrer Eltern, um zu heiraten, und Mädchen konnten sich nicht gegen die Entscheidung ihrer Erziehungsberechtigten wehren, sie zu verheiraten.

      Es mag schwer sein, zu glauben, dass eine solche mörderische Kraft so leicht und schnell an die Macht kommen konnte. Es ist wichtig zu verstehen, dass die Islamisten und ihre Anhänger jahrzehntelang verdeckt in einer Gesellschaft arbeiten, um die Menschen zu täuschen und an die Spitze zu gelangen. Der Regimewechsel im Iran war eine akribisch geplante Übernahme, die niemand kommen sah. Die Bereitschaft der Islamisten, geduldig zu sein, um ihre Kontrolle über die Gesellschaft zu komplettieren, ist nicht zu unterschätzen.
      Trotzdem wir das alles offen lesen können, werden viele immer noch denken, dass es unmöglich ist, dass so etwas in ihrem Land passiert. Was sie nicht verstehen, ist, dass der Iran ein Beispiel dafür ist, wie erfolgreich diese akribische Machtergreifung sein kann.
      Angesichts dieser klugen und berechnenden Strategien verfolgen Islamisten in anderen Ländern einschließlich des Westens dieselben Techniken auf dem Weg zur Machtergreifung. Es ist ein ruhiger, subtiler Prozess, bis zu dem Moment, an dem man aufwacht ohne Rechte, in einer Kultur der Angst und ohne Garantie, dass man in Freiheit leben oder sogar den nächsten Tag erleben wird.
      Nun sind die Islamisten, von denen fast alle schon im Scheinwerferlicht gestanden haben, nicht nur seit fast vier Jahrzehnten an der Macht, sie haben ihre expansionistische Ideologie auf andere Nationen ausgedehnt und den ersten Preis als weltweit führender staatlicher Sponsor von Terrorismus und unter seinen führenden Henkern zu sein gewonnen.
      Dies ist eine Geschichtsstunde, die zu ignorieren sich westliche und nicht-islamistische Länder nicht leisten können. Es geht nicht nur um Geschichte, es geht auch darum, was in jedem Moment, in jedem Land, passieren kann. Es geht darum, was gerade jetzt passiert, unter unseren Augen - in Ostasien, Kanada, Südamerika und Europa. Die einzige Verteidigung besteht darin, sie zu erkennen und sie bei ihren Wurzeln zu packen, bevor sie die Gelegenheit haben, Eure Politiker zu umwerben. Sobald sie sich mehr um ihre Popularität bei den Wählern sorgen als um die Zukunft des Landes, in dem sie gewählt werden, habt Ihr fertig. Sobald sie die Kontrolle über die Wahlurnen haben, wird es mehr und mehr Kontrolle über jeden Aspekt Eures Lebens geben, jede Zukunft zerstören, die Ihr geplant hattet, und das Land, das Ihr einst geliebt hattet, in Trümmern zurücklassen.

      Quelle: "IRAN-Geschichte"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Assimilisieren"" geschrieben. 04.03.2018

      Integration ist der falsche Weg: Ausländer müssen sich assimilieren oder die Heimreise antreten - Assimilieren heißt, sich dem bestehenden System anpassen

      Ich weiß, wovon ich rede, denn mein Vater kam aus Russland. Seine Assimilierung beinhaltete unter anderem, dass er mir als Kind nicht die russische Sprache vermittelte. Meine späteren Vorwürfe deswegen konterte er mit dem Argument, dass er nicht wollte, dass seine Kinder in dem Bewusstsein aufwachsen, die Heimat wäre in Russland. Er hatte die konsequente Entscheidung für Deutschland getroffen. Am Rande sei vermerkt, dass ich in der Schule als Russe beschimpft worden bin, obwohl ich kein Russisch konnte und meine Mutter Deutsche war, allerdings auch eine Geflüchtete – am 13. Februar 1945 nachts aus der Dresdner Feuerhölle. Ja, in Bayern zumindest hatten es Flüchtlinge, auch deutsche Flüchtlinge, nicht immer leicht. Man hatte sie nicht um ihr Kommen gebeten und das ließ man sie durchaus spüren. Auch die Migranten der letzten Jahre sind nicht um ihr Kommen gebeten worden.
      Die Welt soll „vom deutschen Element gereinigt“ werden


      Obwohl die Flüchtlinge und Vertriebenen der Nachkriegszeit Deutsche waren, haben sie das System verändert. Sie haben bei ihrer eigenständig aktiven Integration ihre herkunftsspezifischen Sitten und Gebräuche, ihre Dialekte und Fähigkeiten eingebracht, teilweise gepflegt und versucht, sie zu erhalten. Dennoch ist festzustellen, dass es den Alliierten gelungen ist, die Besonderheiten der Kulturen der ostdeutschen Provinzen nahezu restlos auszurotten. Es war das Ziel, wenigstens einen Teil deutschen Seins zu vernichten. Nicht umsonst findet sich in den Potsdamer Verträgen der Terminus, dass die deutschen Ostgebiete unter neuer Herrschaft vom „deutschen Element gereinigt werden sollten“. Von den deutschen Auswanderern nach USA oder in andere Länder wusste man, dass Migranten aus Deutschland dazu neigen, sich schnellstens zu assimilieren. Wie es eine deutsche Eigenschaft ist, alles so perfekt zu machen wie möglich, hat sich das auch bei der Auswanderung gezeigt und so sind Migranten aus Deutschland in der Regel spätestens in der zweiten Generation bis zur Unkenntlichkeit assimiliert. Das gilt auch für die Vertriebenen aus den Ostgebieten im westlichen Deutschland. Deren Sitten, Gebräuche und Dialekte sind von dieser Erde auf immer verschwunden.
      Interessanterweise war das mit den deutschen Migranten ins Zarenreich anders. Sie wurden um Zuwanderung gebeten und haben ihre Traditionen und die Sprache gepflegt, selbst dann noch, als sie von Stalin nach Sibirien verbannt worden sind. Mit ihrer Rückwanderung nach Deutschland als Russlanddeutsche haben sie nun uralte Traditionen und Denkweisen zurück nach Deutschland gebracht, was aber hierzulande nicht nur positiv gesehen wird.
      Was wird also mit Deutschland und seiner Kultur geschehen, wenn Migranten integriert werden, anstatt sie aufzufordern, sich zu assimilieren? Wohl genau das, was mancher Grün-Linke oder (sinngemäß) auch der Deutsch-Türke Yücel als wünschenswert propagiert: Deutschland, „du mieses Stück Scheiße, verrecke!“. Was 1875 im britischen Parlament als Staatsziel beschlossen worden ist, nämlich dass das Deutsche Reich zerstört werden und auf immer von der Erde getilgt werden soll, wird jetzt nach der „Umerziehung“ von innen heraus zu Ende geführt. Es reicht nicht aus, Deutschland flächenmäßig verkleinert zu haben, die Welt soll vollständig „vom deutschen Element gereinigt werden“. Das geschieht seit 1945 mehr oder weniger sichtbar, zum Beispiel mit der Anglifizierung und Marginalisierung der deutschen Sprache und der Dominanz der englischen Schlagermusik.

      Der „gute“ Deutsche ist rezessiv bis zur Selbstverleugnung
      Bei dieser schleichenden Ausrottung des Deutschtums trägt die Umerziehung nach 1945 maßgeblich bei. Der „gute“ Deutsche ist rezessiv. Er schämt sich seines Deutschseins als Mitglied der verachtenswürdigsten Nation, die als einzige ungeheuerliche Verbrechen begangen hat. So jedenfalls könnte man meinen, wenn man betrachtet, mit welcher Inbrunst von deutschen Historikern auf der „Alleinschuld“ Deutschlands an den Weltkriegen beharrt wird, wider besseres Wissen. Oder wenn jeglicher Protest zu einem neuen polnischen Gesetz ausbleibt, mit dem sich Polen von jeglicher Schuld freispricht und das auch wider besseres Wissen. Angesichts dessen muss man sich schon fragen, wie von einem Zuwanderer erwartet werden kann, sich zu assimilieren in eine rezessive Kultur, die einen allgegenwärtigen Kult um seine Schuld betreibt, die eigene aufbläht und fremde kleinredet bis ableugnet. Siehe Dresden.
      Wer über Pläne zum „Bevölkerungsaustausch“ oder der Schaffung einer Mischrasse in Mitteleuropa und hier natürlich insbesondere in Deutschland redet, wird als Verschwörunsgtheoretiker oder Rechtsradikaler verunglimpft. Jetzt aber, am 22.2.2018, hat ein Politikwissenschaftler der Universität Harvard, Yascha Mounk, der akzentfreies Deutsch spricht, in den ARD-Tagesthemen ganz offen von einem Experiment berichtet, eine mono-ethnische, mono-kulturelle demokratische Kultur in eine multi-ethnische zu verwandeln. Nehmen Sie sich die zwei Minuten und lassen Sie sich schockieren, mit welcher Offenheit hier über Ungeheuerliches berichtet wird:


      Ja, dieser Herr Mounk weist auch auf das Problem mit dem Internet hin, dass hier gegen diese Pläne protestiert wird und bezeichnet diese Proteste als „Hass ablassen“. Genau das ist die Agenda, dass Proteste gegen eine Transformierung unserer Gesellschaft, die nur von linksradikalen Deutschenhassern gewünscht wird, als Hass bezeichnet wird. Es ist wieder einmal genau anders herum, nämlich dass Hass nur auf Seiten der Deutschenhasser existiert, während die konservative Seite nur ihre Bedenken gegen diese zerstörerische Politik formuliert. Ja, die Sprache ist eine mächtige Waffe.
      Über die Erosion des Rechtsstaats wird hinweggegangen
      Wer Artfremdes integriert, verändert das gesamte System. Es geht also offensichtlich nicht darum, armen Flüchtlingen zu helfen, sondern ein Experiment durchzuführen, das letztlich dazu führen soll, die deutsche Kultur auf immer zu verändern, ja sogar auszulöschen. Dieses Ziel ist bereits 1875 im britischen Parlament formuliert worden. Versuchen wir uns dazu in die Befindlichkeit eines britischen Machtpolitikers zu versetzen, kann nur Frust und Verzweiflung dabei herauskommen: Da hat man das verhasste Deutschland in zwei Weltkriege getrickst, gezwungen, 1918 mit den Versailler Verträgen maximal möglich behindert, 1945 die Städte zerstört, und es hat jeweils keine zehn Jahre gedauert, und Deutschland war schon wieder Weltspitze… Weil das Ziel weiterhin besteht, wird eben der nächste Versuch unternommen, Deutschland mit der Migrationswaffe zu zerstören. Das Schlimme daran ist aber, dass verblendete, gründlich Umerzogene, innerhalb Deutschlands federführend daran mitarbeiten. Letztlich eben auch dadurch, dass sie Migranten integrieren wollen, anstatt sie zur Assimilierung aufzufordern.

      Auch die Systemmedien leisten ihren Beitrag. Mit großem Tamtam wird berichtet, wenn fünfzehn Kriminelle nach Afghanistan abgeschoben werden. Fünfzehn? Fünfzehn von einigen Hunderttausenden, die ausreisepflichtig sind? Die hier alimentiert werden, obwohl sie kein Recht haben, hier zu sein? Die auf Kosten des Steuerzahlers alle Klageinstanzen durchgehen, abgelehnt werden und trotzdem noch deutsches Steuergeld bekommen? Wo bleibt der Aufschrei der Medien zu diesem unerhörten Vorgang? Über die Erosion des Rechtsstaats in diesem Zusammenhang wird ebenfalls geflissentlich hinweggegangen. Wir haben es folglich mit organisierter Kriminalität zu tun, zum Schaden Deutschlands und der deutschen Kultur, die die Integrationsbeauftragte Özoguz nicht erkennen kann. Wie aber soll sie dann etwas integrieren in etwas, das es für sie nicht gibt?
      Das Märchen von der Integration ist eine Chimäre…
      …und es ist der falsche Weg, wenn, ja wenn man Deutschland als Deutschland mit deutscher Kultur erhalten will. Allen voran ist es wohl Frau Merkel, die schon mal eine deutsche Fahne angewidert in die Ecke wirft, die mit ihrer gesetzwidrigen Grenzöffnung das letzte Kapitel der Existenz Deutschlands aufgeschlagen hat. Umfrageergebnisse zeigen eindeutig, dass etwa achtzig Prozent der Deutschen, derjenigen, die schon länger hier sind, keine Massenzuwanderung wollen. Dennoch ignorieren die Altparteien dieses Plebiszit bis auf kleine, verlogene kosmetische Ansätze.
      Einzig die AfD legt hier den Finger in die Wunde und das ist wohl auch der Grund, warum die Altparteien so eine Angst vor der AfD haben, dass sie mit allen unlauteren Mitteln bekämpft wird. Nein, die AfD schürt keinen Hass. Sie weist schlicht auf die Gesetzesbrüche und deren Folgen für unser Land hin. Es sind die Altparteien und ihre Schranzen in den Systemmedien, die offen Hass gegen alles und jeden versprühen, die sich dem Experiment der multi-ethnischen Umwandlung ihres Landes entgegenstellen. Der erste Schritt, Deutschland als Deutschland zu erhalten, dürfte sein, der Sprachhoheit der Politik und der Medien Paroli zu bieten. Eben in dem Sinn, nicht weiterhin Integration von Flüchtlingen zu fördern, sondern deren Assimilierung einzufordern, wenn sie schon nicht zum Verlassen des Landes gezwungen werden können. Wie gesagt, nur wenige Prozent derjenigen, die noch nicht so lange hier sind, haben ein Recht darauf, hier zu bleiben und die sollten sich assimilieren, wie mein Vater es getan hat.

      Quelle: "Integration"
      Jeder Mensch darf beleidigt werden - Nach Europa schwappt jeder Trend aus den USA, so auch die Political Correctness. (p.b.Maria Lourdes)
      Der Spiegel Redakteur Georg Diez, philosophierte jüngst über „Persons of Color“ (Nicht Weiße), während mittlerweile hierzulande auch „mansplained“ wird. Mit diesen Vokabeln könnte jedoch bald Feierabend sein, denn in den USA regt sich Widerstand gegen die politisch korrekte Meinungsdiktatur!

      (Linke Seilschaften kontrollieren Medien, Politik und sogar die Kirchen. Dies trifft im Besonderen auf Deutschland zu, aber ebenso auf die ganze westliche Welt. Stefan Müller analysiert die linke Gesinnungsdiktatur und nennt Ross und Reiter beim Namen)
      Erinnern Sie sich noch an Condoleezza Rice? Ja genau, die ehemalige Nationale Sicherheitsberaterin und spätere Außenministerin von George W. Bush. Gerade jene Dame ist nach ihrer politischen Karriere als Professorin nach Stanford zurückgekehrt und führt an der Universität einen Kampf gegen eben jene, viel zitierte Political Correctness. So sagte sie jüngst in einem Interview:
      „Keiner von euch hat das Recht, nicht beleidigt zu werden!“

      Mit dieser Aussage spielt die ehemalige US Außenministerin auf die Vokabel des ‚opressed‘ an, die der typisch amerikanische Linke bei jeder unbequemen Situation aus dem Hut zaubern kann. Auf Deutsch könnte man ‚opressed‘ als etwa „unterdrückt“ übersetzen, wobei hier eher eine metaphorische Unterdrückung des eigenen Egos gemeint ist und damit wohl eher dem guten alten „beleidigt“ entspricht. Diese Vokabel ist ein absoluter Trumpf im politisch korrekten Amerika, denn schließlich will ja niemand irgendjemand anderes beleidigen, um Gottes willen!
      Mit dem obigen Zitat, spricht sich Condoleezza Rice aber mutig gegen jede Form der „Kuschel Diktatur“ durch die Political Correctness aus. An Universitäten geht es schließlich gerade darum, zumindest gelegentlich aus der Wohlfühlzone herauszukommen um sich intellektuellen Herausforderungen zu stellen. Das ist natürlich eine Kampfansage gegen die gerade an Universitäten herangezüchteten Kulturmarxisten und Social Justice Warrior, denn die ehemalige Politikerin spricht sich hier ganz offen für das promethische Prinzip aus: lernen, leisten, machen!
      Im gleichen Interview erklärt Rice auch ihre Ablehnung für die Political Correctness. Ihrer Meinung nach versuchte die Bewegung anfänglich gleiche Chancen für jeden herzustellen, doch dann wurde sie mehr und mehr zur politischen Waffe instrumentalisiert. Heute stellt die Political Correctness eine ernstzunehmende Gefahr für jede Institution dar, in der es um Leistung geht: Schulen, Universitäten und Unternehmen. Aus diesem Grund ist es mehr als verwunderlich, dass die Gegenbewegung zur zersetzenden Political Correctness erst heute einsetzt. Ob diese positive Entwicklung dem Trump-Effekt zuzurechnen ist?
      Letztlich sieht die Realität aber dann doch wieder komplexer aus, denn die Political Correctness ist nur eine Facette des bereits angesprochenen Kulturmarxismus. Hierzulande wird dieses Phänomen als Mythos, also als ein surreales Wahngebilde abgetan – natürlich von Linken. Dies sollten wir ändern!
      Abschließend bleibt zu hoffen, dass dieser Trend gegen die politische Korrektheit eher schneller als langsamer über den großen Teich zu uns herüber schwappt!

      Quelle: "Political Correctness"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""PEST"" geschrieben. 04.03.2018

      „Der Islam ist schlimmer als die Pest“ keine Volksverhetzung - Ermittlungen gegen AfD-Politikerin Laleh Hadjimohamadvali eingestellt

      Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Saarbrücken liegt in der Tendenz der vergangenen Monate. So hat die Staatsanwaltschaft München auch darauf verzichtet, Revision gegen mein Freispruch-Urteil im Islamfaschismus-Urteil vom 5. Dezember des vergangenen Jahres einzulegen. Außerdem steht mein Freispruch im „Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür“-Prozess durch das Oberlandesgericht München vom 6. Oktober.
      So wird nun auch die klare Kritik am Islam vor Gericht als das grundgesetzliche verbriefte Recht der Meinungsfreiheit eingeordnet. Es hat einige Jahre mühevoller Auseinandersetzungen und langwierige Gerichtsverfahren gebraucht, bis wir dieses wichtige Ziel erkämpfen konnten. Mit Sicherheit haben auch die Erfahrungen mit dem real existierenden Islam ihren Teil zur Augenöffnung der Justiz beigetragen.
      Wichtig bei allen kritischen Äußerungen ist, dass sie sich nicht pauschal gegen Menschen richten, sondern gegen die nachweislich gefährlichen Bestandteile der Ideologie. Nicht alle Moslems haben den Koran und die durch ihn vermittelte faschistische Herrenmenschenideologie mit Gewalt- und Tötungslegitimation verinnerlicht. Es befinden sich auch nicht alle im aktiven oder geistigen Dschihad. Ihnen muss die Möglichkeit gegeben werden, sich an unserer Seite an der dringend notwendigen Entschärfung des Islams zu beteiligen.
      All jene, die sich dem verweigern und an dem fundamentalen Islam festhalten, so wie er seit 1400 Jahren auf dem Planeten wütet, 57 Länder unterwarf und 270 Millionen Menschen tötete, sind als akute Verfassungsfeinde und potentielle Gefährder anzusehen. Sämtliche Islam-Organisationen, Moscheegemeinden, Koranschulen und Verbände, die sich weigern, den Islam zu modernisieren und von allen gefährlichen Bestandteilen zu befreien, sind dann folgerichtig wegen Verfassungsfeindlichkeit zu verbieten. Auf diese Weise wird der Islam dann aus dem öffentlichen Leben verschwinden, was einen wichtigen Schritt zur Eliminierung der gesellschaftlichen Zeitbombe bedeutet, die mitten unter uns tickt.

      Quelle: "ISLAM-Verhetzung"
      Blankoscheck für Brüssel

      Wer liest schon gerne Parteiprogramme und Koalitionsverträge? Sie sind langweilig, voller Phrasen und Worthülsen – und doch immer auch verräterisch. So auch die Vereinbarung vom 7. Februar, die als Richtschnur für die künftige Politik einer Großen Koalition unter Angela Merkel gedacht ist.
      Zunächst fällt auf, daß das Kapitel über die Europapolitik, das im Sondierungspapier der abgeblasenen Jamaika-Koalition noch auf Platz 13 gestanden hatte, jetzt an die erste Stelle gerückt ist. Andrea Nahles, die starke Frau der SPD, lieferte die zutreffende Interpretation: „Deutsche Europapolitik wird anders sein als in den letzten zehn Jahren.“ Und die Neue Zürcher Zeitung brachte es so auf den Punkt: „Die Europapolitik der GroKo dürfte für deutsche Steuerzahler richtig teuer werden.“ Tatsächlich ist dies das zentrale Vorhaben einer vierten Regierung Merkel: die Transformation der Eurozone in eine totale Transferunion.
      Die dazu passende moralische Überhöhung findet sich gleich zu Beginn des Koalitionspapiers: „Deutschland hat Europa unendlich viel zu verdanken.“ Wer mit Europa gemeint ist und wem genau so unendlich viel zu verdanken ist (der Kommission in Brüssel? Frankreich? Italien? Oder vielleicht auch den Engländern?) bleibt im dunkeln. Die Formel soll wehrlos machen und hinführen zu der Ankündigung, auf die es ankommt: „Wir sind auch zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit.“
      Der Umverteilungs-Dschungel wird zunehmend undurchdringlich
      Den aber müssen die EU-Staaten einstimmig beschließen. Die Niederlande und Österreich haben es vorsorglich schon abgelehnt, mehr zu zahlen. Bleibt die Eurozone als bevorzugtes Objekt der forcierten Transferunion. Sie benötigt ausgerechnet jetzt, so behaupten CDU/CSU und SPD, einen „Investivhaushalt“. Also noch mehr finanzielle Nothilfe zusätzlich zum Eurorettungsfonds ESM, zum billionenschweren, vertragswidrigen Gelddruckprogramm der Europäischen Zentralbank und zusätzlich zum Target-2-Mechanismus, mit dem die Deutsche Bundesbank den Krisenländern Überziehungskredite im Umfang von gut 900 Milliarden Euro zur Verfügung stellt.
      Der Dschungel aus Fonds, Mechanismen, Förderbanken, Agenturen und Haushaltstiteln, die alle der Umverteilung dienen, wird zunehmend undurchdringlich. Er müßte und könnte radikal gelichtet werden, wenn die Erzählung vom Ende der Eurokrise ernst gemeint wäre. Die FDP hatte denn auch in ihr Wahlprogramm die Forderung aufgenommen, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) langfristig auslaufen zu lassen. Weil Lindners FDP dem Marsch in die totale Transferunion im Wege stand, mußte Jamaika scheitern.
      Weil in Sachen Schuldengemeinschaft mit dem in Südeuropa verhaßten Wolfgang Schäuble vieles, aber nicht alles zu machen war, wurde er auf den Posten des Bundestagspräsidenten abgeschoben. Dafür bekommt die transferwütige SPD mit dem Außen- und vor allem dem Finanzministerium die Zuständigkeit für die Eurozone. Sie soll laut Koalitionspapier „nachhaltig“ gestärkt und reformiert werden.

      Von Macron und Juncker diktiert?
      Alles, was die Große Koalition vorhat, um den Vertrag von Maastricht mit seinen Schuldenobergrenzen und den Prinzipien der Eigenhaftung und Selbstverantwortung endgültig zu entsorgen, vermittelt den Eindruck, als sei es von Macron und Juncker diktiert worden. Nur die konkrete Ausgestaltung dieser wundersamen europäischen Visionen bleibt offen. Wird aus dem „Investivhaushalt“ ein regulärer Haushalt der Eurozone parallel zum EU-Haushalt? Wird auch noch ein Euro-Finanzminister installiert, und wenn ja, mit welchen Befugnissen? Und vor allem: Welche Aufgaben werden einem völlig überflüssigen „Europäischen Währungsfonds“ übertragen, der den mit einem Kreditvolumen von 500 Milliarden ausgestatteten ESM ersetzen soll?
      Absehbar ist nur, welche Motive hinter der geplanten Umwandlung des ESM stecken. Er wird dem Unionsrecht unterstehen und damit schwer kündbar sein. Er wird die „Eurorettung“ verewigen, das Haushaltsrecht des Bundestages einschränken, wenn nicht aushebeln, und er wird der machthungrigen EU-Kommission neue Befugnisse übertragen. „Alles wird in Brüssel entschieden, fast nichts in Berlin“, verkündete EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am 22. Januar anläßlich der Eröffnung der Deutschen Börse in Eschborn vor 800 geladenen Gästen. Aus den Reihen der politischen Klasse in Berlin war kein Widerspruch zu vernehmen.
      Zentralisierungs- und Umverteilungswahn wird auf die Spitze getrieben
      Um den Zentralisierungs- und Umverteilungswahn auf die Spitze zu treiben, fehlt dann nur noch die Zwangsvereinigung der nationalen Einlagesicherungssysteme der Eurozone. Auch darüber wird in den kommenden Monaten mit Nachdruck verhandelt werden. Hintergrund ist eine fatale Hypothek der Eurokrise, nämlich der immer noch gefährlich hohe Stand fauler Kredite in den Bilanzen vor allem der südeuropäischen Banken. Angeblich stehen an die 1.000 Milliarden Euro auf der Kippe, vielleicht auch erheblich mehr.
      Für die Italiener, die Griechen und Portugiesen wäre es fabelhaft, wenn deutsche Sparer künftig mithaften für Risiken, die sie nicht eingegangen sind und die sie nicht zu verantworten haben. „Die GroKo exportiert deutsche Sparbücher“, meinte ein Spötter. Noch leisten die in Brüssel unbeliebten deutschen Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken hartnäckigen Widerstand.
      Peter Altmaier, das Sprachrohr Merkels, hat bereits signalisiert, daß Berlin im höheren Interesse der Eurozone kapitulieren könnte. Die Sparer hierzulande werden nicht amüsiert sein, wenn sie erst einmal mitbekommen, was ihnen blüht. Der Preis für Entnationalisierung und Selbstentäußerung wird eben nicht nur in Souveränitätsrechten entrichtet, sondern auch in barer Münze.
      (JF 10/18)
      Quelle: "Macron-Juncker"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""GroJAKo"" geschrieben. 04.03.2018

      Merkel gratuliert SPD zu GroKo-Zustimmung

      Juso-Chef Kevin Kühnert, der für ein Nein zur GroKo geworben hatte, zeigte sich optimistisch: „Wir sind keine schlechte Verlierer und versuchen jetzt, das Beste aus dem Ergebnis zu machen.“ Die Debatte habe jedoch gezeigt, daß ein grundsätzlicher programmatischer Erneuerungsprozeß in der SPD angestoßen werde. (ls)
      Quelle: "Ja zu GroKo"
      Mich überkommt das kalte Kotzen (von RA Lutz Schäfer)

      über 1000 Angriffe auf Flüchtlinge, das meldeten heute die Medien, es heißt weiter:
      „Darunter befinden sich auch Schmierereien auf Einrichtungen“ u.a.m.
      Leider findet sich zu dieser Meldung keine gegenläufige Meldung; ich denke, die bestialisch ermordete Mia in Kandel und unzählige andere Frauenopfer, ob tot oder traumatisiert halbwegs lebendig, wären für lediglich Schmiereien, z.B. auf ihren Stirnen, so evtl. „Nazi-Hure“ oder auch gerne „Scheiß-Deutsche“ dankbar gewesen, denn sie würden heute a) noch leben und b) vor allem spätestens jetzt wissen, daß sie keine Nazi-Huren sind!!!

      Es geht noch ein wenig doller, ein SWR-Journalist teilte heute im Radio mit, dies zu der Demonstration in Kandel:
      „(…), vor zwei Monaten wurde Mia mutmaßlich von einem Flüchtling erstochen“…,

      tja, Herr Journalist, das ist schon eine echte Crux mit der deutschen Sprache, nicht wahr? Mia lebt also evtl. noch oder wie?? Jedenfalls hat der Redakteur bzw. die Redakteurin angeordnet, daß das Wort ‚mutmaßlich‘ in der ‚Meldung‘ nicht fehlen darf, gelle?
      Mich überkommt das kalte Kotzen vor soviel „Korrektheit“, einer Korrektheit des Unverstands und geradezu des Irrsinns!!


      Gleichen Unverstand und latenten Irrsinn können Sie, liebe Leser, nachsehen, dies bei „brd-schwindel.ru“, dort hören und sehen Sie sich bitte die exorbitant gute Rede einer AfD-Abgeordneten an, dies zum Thema „Frauen und Feminismus“ und verfolgen Sie dabei die Kamera-Schwenks in die Reihen der „Gutmenschen“:
      Es offenbart sich Ihnen ein Narrenschiff! Keine Contenance, kein Benehmen, kaum ein dem Hohen Hause angemessenes Erscheinungsbild, einfach nur lausig! Und von soetwas müssen wir uns ‚regieren‘ lassen? Aber wir wissen ja…. jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Schade, daß wir unsere Stimme bereits ‚abgegeben‘ haben, es wird höchste Zeit, diese wieder zurückzuholen, bevor ‚das Weib‘ aus der Apokalypse erneut Satans Thron besteigt!
      Bleiben wir noch kurz in Kandel: 4.500 Demonstranten der „rechten und populistischen Szene“ waren vor Ort, etwa 500 Gegendemonstranten ebenso.
      Die Kundgebung (man verzichtete wohl notgedrungen auf den Begriff „Aufmarsch“) verlief „weitestgehend friedlich“, so die Medien, nur zwei Vermummte wurden festgenommen…, nun, die Vermummten dürften klar der KV Antifa zuordnungsfähig sein, ansonsten kann und muß ich feststellen: Wo immer „Rechte“ sich zusammenfinden, gibt es keine Scherben, keine Verletzten, keinen Terror, keinen Vandalismus u.a.m., das mutet irgendwie seltsam an, nicht wahr?
      Auf jeden Fall sind diese friedlichen Demonstrationen als politisch völlig unkorrekt einzustufen, denn diese haben erhebliches Volksverhetzungspotenzial.

      Wie steht denn der arme mutmaßliche Täter da? Keine Anklage in Sicht, Unschuldsvermutung, Jugendstrafrecht, retardierte Persönlichkeitsentwicklung, schwere Kindheit? Au wei, au wei! Wo bleiben denn da bloß die Persönlichkeitsrechte dieses armen mutmaßlichen Integrationsanwärters? Übrigens hatte ich auch eine schwere Kindheit, wegen Mangelernährung nie unter 90 kg! Kennt das etwa jemand?
      Und jetzt kommt mal wieder der Joschka, also was ein Fischer ist, ein Rambo und fortwährender Nichtsnutz, eine heutige Unperson! Man muß wirklich hinterfragen, weshalb solch eine Erscheinung noch ein Forum in den Medien findet? Das sind eben die ‚Medien‘ – Mittelmaß ohne Ende!
      Na, sei`s d`rum, diese Figur fand sich heute auf der Startseite der „welt“:

      „Joschka Fischer sieht `viele Nazis`in der AfD“,
      echt Joschka, da bin ich aber froh, danke für den Hinweis! Und wennde meinst, ich zitiere dich jetzt wörtlich:
      „(…), es gibt keine Kraft in der neueren deutschen Geschichte, die Deutschland derart zerstört hat wie der radikale Nationalismus“,

      dann sollste mal überdenken, was du für eine Type warst und bist! Beileibe biste kein Nationalist, nein, du bist nur ein Schmarotzer am Volkskörper von „Nationalisten“, also von Menschen, die ihr Land lieben und erhalten möchten und dafür zahlen, daß die Schwarte kracht!

      Das hindert dich allerdings nicht daran, diese „Nationalisten“ auszunehmen bis auf die Knochen, schließlich müssen deine Pensionen und sonstigen Pfründe ja beglichen werden können!
      Is` es dir nicht eklig vor dir selbst? Nein, natürlich nicht, deine Leistungen sind neidlos anzuerkennen, schließlich biste ja nicht umsonst Professor humoris causa, der in aller Welt darüber doziert, wie man die Deutschen verarscht, gelle?
      Ich antworte für dich: „Nö, wer so blöd ist und auch mir das fette Leben ermöglicht, der ist doch selbst schuld!“
      Zeit, daß diese „Schuld“ ein Ende findet!
      Unfassbar, daß dieser Klappspaten in den Medien überhaupt noch ein Forum erhält! Das sind eben ‚die Medien’…die absolut und unbedingt weiter gebraucht werden, um solchen Superstars einen angenehmen Lebensabend auf unsere Kosten herbeizureden, ist doch klar, oder?

      Direkt darunter, also unter „Joschka Fischer“ und seinen „Nazis“ findet sich
      „Araberclans in Berlin machen, was sie wollen“,
      der Autor bemerkt hierzu eingangs: „Arme Stadt!“, nein Herr Lengemann, armes Land sollte und müßte es heißen, Berlin ist u.a. nur ein Platzhalter!!
      „Terrorgefahr durch Rückkehrer: Nur jeder fünfte Dschihadist sitzt in NRW in Haft“,

      Was soll diese Meldung? Besteht hierzulande irgendein Interesse an Gefahrenabwehr im Bezug zur islamischen/islamistischen Szene? Ich wüßte nichts Ernsthaftes, das Erlebte und Gelebte spottet dieser Meldung aber so was von!
      Gefahrenabwehr gibt es nur bei bewaffneten ‚Reichsbürgern‘, bei denen kein ‚Restrisiko‘ hingenommen wird, denn ’sie könnten ja…‘ Dschihadisten ‚könnten‘ nicht nur, sondern sie sorgen konkret für einen Boom in der Bestattungsbranche, wobei jedes, aber auch jedes ‚Restrisiko‘ hingenommen wird, um nur ja nicht als ‚Nazi‘ oder fremdenfeindlich dazustehen. Dieses Volk ist nicht mehr zu retten, es wird an seiner eigenen Dummheit zugrunde gehen mit dem Unwort des Jahres: ‚Tolleranz‘! Denn das Tollhaus ist hier Zuchtmeister.
      Kommen wir kurz zum anstehenden Mitgliederentscheid bei der SPD, ein Unding, ein Vergehen, nein, eigentlich ein Verbrechen im Sinne des Grundgesetzes: Parteimitglieder, noch dazu Mitglieder einer sterbenden und zunehmend bedeutungslos werdenden Partei, haben nun die Majorität über das Geschehen in Deutschland??
      Mitglieder, welche nicht einmal als echte Mitglieder zu verifizieren sind?
      Hierzu lege ich Ihnen einen Beitrag im „focus“ nahe, nämlich den „Selbstversuch“ eines SPD-Beitritts und die folglichen Erkenntnisse, Verrat und Manipulation stinken zum Himmel:

      „SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo: Focus-Redakteur tritt ein und wundert sich“
      jau, der Redakteur wundert sich, ne, Herr Redakteur, nicht wundern, auf die Gass`rufen, das wäre Ihre Aufgabe!
      Lesen Sie diese Erkenntnisse des Redakteurs nach, also jeder Rentier-Züchter in Finnland, jeder Sonnenstudiobetreiber in Dänemark, der Algenzüchter in Indonesien, der Austernzüchter in der Bretagne, jeder kann Mitglied der SPD werden, es reichen Name, Adresse, Mail-Adresse und schon ist man stimmberechtigtes Mitglied der SPD, gerne auch erst 14 Jahre alt!
      Wann merkt das Gros der Menschen eigentlich, was hier geschieht??
      Glückauf nach Italien, macht das Ding, bevor ihr grausam verreckt!

      Quelle: "Lügenpresse"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Napoleon"" geschrieben. 03.03.2018

      Ein neuer Napoleon? Macron plant Raubzug durch Europa – Erstes Ziel Deutschland

      Macrons Problem ist allerdings, dass er keine ausreichenden wirtschaftlichen und politischen Ressourcen hat, die für einen solchen Wettkampf nötig wären. Aber dieses Problem versucht er gerade zu lösen, indem er sich zum nichtgekrönten König der ganzen EU erhebt.
      Um die Macht über EU-Strukturen zu erlangen, braucht der französische Präsident die Kontrolle über das Europaparlament. Damit würde ihm wiederum ein mächtiger Hebel zur Einflussnahme auf die EU-Kommission – das Regierungsorgan der EU – in die Hand gegeben.
      Dabei will und kann Emmanuel Macron das Amt des französischen Präsidenten nicht aufgeben, was bedeutet, dass er das politische System der EU „hacken“ müsste. Dieses ist nämlich von Anfang an so ausgelegt worden, dass kein europäischer Staats- und Regierungschef zeitgleich ein gesamteuropäisches Machtorgan kontrollieren kann.
      Gewisse Erfolgschancen kann man Macrons Vorhaben nicht absprechen – einige schwer überwindbare Hindernisse gibt es auf seinem Weg jedoch auch. Das größte: Der Widerstand jener EU-Eliten, die im Falle der Umwandlung der Europäischen Union in eine quasiföderative Struktur ihren ganzen politischen und wirtschaftlichen Einfluss verlieren. Das nationale Establishment in Österreich, Ungarn oder Italien wird sich Macron mit Sicherheit in den Weg stellen – bis hin zur offenen Spekulation über den Austritt aus der EU, sollten die Pläne des vereinigten Europas greifbare Wirklichkeit werden.
      Das größte Problem dieser gigantischen Pläne des neuen Napoleon der großen französischen Politik ist aber der Umstand, dass sie mit dem Vorhaben eines vereinigten Europas unter deutscher Führung partout nicht in Einklang zu bringen sind. In einer „Bundesrepublik Europa“ ist wenig Platz für einen ambitionierten Investmentbanker mit herrschaftlichen Manieren. Also wird die neue deutsche Bundesregierung nach politischen und administrativen Hebeln suchen, mit denen sie Macrons Griff nach der Alleinherrschaft über Europa vereiteln kann. Und sie wird diese Hebel mit Sicherheit finden.
      Der einzige Weg, eine tiefe deutsch-französische Spaltung zu überwinden, die eine Zerreißprobe für die gesamte EU wäre, ist eine Form von Kompromiss zwischen Paris und Berlin. Gut möglich ist, dass man nach guter alter europäischer Sitte erst nach einem kräftigen Streit zum Kompromiss kommen wird. Diesen Streit werden wir sicherlich in allernächster Zeit im politischen und medialen Raum beobachten können.

      Vorwürfe gegen Russland werden da nicht ausbleiben: Die Europäer werden mit Leichtigkeit Moskau dafür verantwortlich machen, dass die europäische Einigkeit erschüttert ist. Das ist inzwischen auch eine europäische Sitte. Was Moskau unter diesen Umständen tun kann, ist abzuwarten, wie die innereuropäische Fehde ausgeht. Je mehr blaue Flecken Paris und Berlin einander verpassen, desto einfacher wird es für Moskau sein, sich mit den beiden in wichtigen Fragen zu einigen.
      Quelle: "Macron-Napoleon"
      Demütigungen blieben erspart

      (Osteuropa Frontverlauf 1918-Foto: JF)
      Hundertste Jahrestage historischer Ereignisse erwecken Gewesenes für eine kurze Weile aus ihrem Dornröschenschlaf. Es erscheinen neue Bücher, Zeitungsartikel und Fernsehsendungen zum Thema. So geht es augenblicklich mit dem Vertrag von Brest-Litowsk, der in Wirklichkeit drei Verträge waren. So geht es dabei auch mit den meist erwähnten Annexionen russischer Gebiete durch Deutschland und vermeintlichen sechs Milliarden Mark Entschädigungen, die die Russen an die Deutschen zahlen mußten. Und es geht im hundertsten Gedenkjahr des Versailler Vertrages auch darum, daß der unbarmherzige Vertrag von Brest-Litowsk die Vorlage für die Unbarmherzigkeiten des Vertrages von Versailles gewesen sein soll.
      Im Ersten Weltkrieg befanden sich Deutschland und Österreich-Ungarn als sogenannte Mittelmächte in der Zange der Entente-Mächte, zwischen England und Frankreich im Westen und Rußland im Osten. Ende 1917 brach das zaristische Rußland infolge militärischer und industrieller Unterlegenheit und wegen der Revolution im Land zusammen. Aus der russischen Armee waren fast zwei Millionen Soldaten desertiert und Finnland, die baltischen Länder, Polen, Weißrußland, die Ukraine, Georgien, Armenien und Aserbaidschan erklärten im Lauf der Monate ihre Unabhängigkeit und gingen Rußland „von der Fahne“.
      Sowjets war die Revolution wichtiger als der Bestand des Staates
      In dieser hoffnungslosen Lage beschloß die durch ihre Revolution frisch an die Macht gekommene sowjetische Regierung, den Krieg mit den Mittelmächten in einem Frieden zu beenden, um wenigstens die Revolution in Rußland zu retten. Den Sowjets war zu der Zeit die Revolution wichtiger als der Bestand des Staates. Sie schlugen dabei gleich ihre Friedensbedingungen vor: „den gegenseitigen Verzicht auf Annexionen und Reparationen und die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Völker“. So kam Anfang Dezember 1917 der 1. Waffenstillstand zwischen Rußland und den Mittelmächten mit siebentägiger Kündigungsfrist zustande, dem ab dem 20. Dezember der Beginn der Friedensverhandlungen in Brest-Litwosk folgte.
      Zur selben Zeit kam auch die Westfront der Mittelmächte unter Druck. Im Herbst 1917 hatten deutsche Truppen ihre Not, sich im Stellungskrieg in Flandern gegen britisch-französische Großangriffe zu behaupten. Deutschland mußte Truppen und Waffen an die verbündeten Länder Österreich, Osmanisches Reich und Bulgarien abstellen, um dortige Niederlagen zu verhindern und Getreide liefern, um Hungersnöte abzuwenden. Die Kriegserklärung der USA vom April an Deutschland würde mit frischen Truppen in Frankreich auch bald Wirkung zeigen. So standen Deutschland und Österreich unter großem Zeitdruck, um den Krieg noch zu gewinnen. Das wußte zu der Zeit auch die sowjetische Regierung. Der einzige Lichtblick für die Mittelmächte war im Herbst 1917 ihr Sieg in Oberitalien, wo es gelang, die Italiener um hundert Kilometer nach Westen abzudrängen

      Gespräche fanden auf Augenhöhe statt
      Am 22. Dezember 1917 begannen Deutsche und Russen in der Stadt am Bug den Frieden auszuhandeln. Man sprach auf gleicher Augenhöhe miteinander, da Rußland bislang formal noch unbesiegt war. Grundlage der Verhandlungen war der russische Vorschlag, gegenseitig auf Annexionen und Kontributionen zu verzichten, das Selbstbestimmungsrecht der Völker anzuerkennen und daß die deutschen Truppen die besetzten Gebiete räumen sollten. Streitpunkte waren trotzdem die zwei erstgenannten Punkte, die Deutschland jedoch akzeptierte.
      Aber die sowjetische Delegation ordnete das Selbstbestimmungsrecht nun den Interessen der kommunistischen Weltrevolution unter und bezeichnete die Unabhängigkeit ihrer inzwischen abgespaltenen Völker als „Annexionen“. Annexionen sind nach deutschem Verständnis aber „gewaltsame Gebietserwerbe eines Staates auf Kosten eines anderen“. Deutschland forderte aber kein erobertes Land für sich. Da die Sowjets den Frieden nicht mit so hohen Gebietsverlusten bezahlen wollten, und sie überdies noch hofften, daß Deutschland bald an der Westfront in die Knie gehen und seine eigene Revolution erleben würde, womit Rußland diesem teuren Frieden dann entgehen könnte, zogen sie das Verhandeln in die Länge.
      Die Deutschen hingegen wollten zu einem raschen Abschluß kommen, weil sie ihre Truppen aus Rußland abziehen und an die Westfront schaffen wollten. Außerdem hatten sie Polen schon 1916 seine Selbständigkeit garantiert, und sie wollten die Ukraine, die gerade selbst ihre Unabhängigkeit erklärt hatte, nicht als einen von Rußland unabhängigen Handelspartner und Getreidelieferanten verlieren. Die deutsch-österreichische Delegation stand also zeitlich unter Druck. So kündigte der deutsche Verhandlungsführer den Waffenstillstand. Am 18. Februar 1918 trat die deutsche Truppe erneut zum Angriff an. Sie rückte ohne nennenswerten Widerstand im Norden durch Estland und Livland, in der Mitte um etwa 100 Kilometer und im Süden 800 Kilometer durch die ganze Ukraine nach Osten vor.
      Vermeintliche Reparationen waren auch alte Schulden

      Zum Ärger der sowjetischen Regierung war auch noch eine Delegation der nun unabhängigen ukrainischen Regierung im deutschen Hauptquartier in Brest-Litowsk erschienen und hatte um einen separaten Frieden nachgesucht. So entstand am 9. Februar der erste von zwei Brest-Litowsker Frieden, wegen der vereinbarten Lebensmittellieferungen aus der Ukraine auch „Brotfrieden“ genannte. Sein Inhalt in 10 Artikeln: Frieden und Freundschaft, Grenzfestlegung zwischen der Ukraine und Österreich-Ungarn, Rückzug der deutschen Truppen, gegenseitiger Verzicht auf Kriegskosten und zukünftige wirtschaftliche Beziehungen.
      Nun sah die sowjetische Regierung ihre Felle davonschwimmen, kehrte nach Brest-Litowsk zurück und unterzeichnete am 3. März 1918 ohne weitere Verhandlungen den zweiten Friedensvertrag, „um der Revolution eine Atempause zu verschaffen“. Der Inhalt in 14 Artikeln: Frieden und Freundschaft, Abtretung polnischen Staatsgebiets, Räumung des Gebiets östlich davon durch deutsche Truppen nach der völligen Demobilisierung russischer Truppen und Revolutionsgarden, Räumung der besetzten türkischen Gebiete durch russische Truppen, Verpflichtung Rußlands, die Ukraine anzuerkennen und mit ihr Frieden zu schließen, Räumung der Ukraine durch russische Truppen, neue Grenzen zwischen Rußland, Estland und Livland, Stationierung deutscher Polizei in Estland und Livland, bis beide Staaten eigene Sicherheitskräfte aufgebaut hatten, die beiderseitige Entlassung von Kriegsgefangenen und der gegenseitige Verzicht auf Erstattung von Kriegskosten.
      Schmerzlich für die Russen war allerdings die Selbständigkeit der Polen, Finnen, Ukrainer, Esten und Livländer. Aber die Kernlande mit russischer Bevölkerung blieben unangetastet. Es gab auch keine Abrüstungsauflagen für die russische Flotte und das Heer. Deutschland ging die Pflicht ein, seine Truppen aus Weißrußland abzuziehen.
      Sowjetische Propaganda spricht von Schand- und Raubvertrag
      Woher kommt dann die Legende von den Annexionen und den 6 Milliarden Goldmark an Reparationen, die Rußland zahlen sollte? Das erstere entspringt der anschließenden sowjetischen Propaganda, die bei ihrer Behauptung der Annexion geblieben ist und den Vertrag sofort als Schand- und Raubvertrag bezeichnet hat, was linke Medien und Autoren in Deutschland bis heute kolportieren. Das letztere stammt aus späteren Ergänzungsverträgen und einem anderen Zusammenhang.

      Im Nachgang zum zweiten Vertag von Brest-Litowsk schlossen die sowjetische und die deutsche Regierung am 27. August Ergänzungsverträge, die meist als ein Vertrag behandelt werden. Sie wurden zwar in Berlin unterzeichnet, aber weil sie den zweiten Vertrag von Brest-Litowsk ergänzen und ihm fast immer fälschlicherweise mit den berüchtigten sechs Milliarden als Reparation zugeordnet werden, könnte man ihn auch als den dritten Vertrag von Brest-Litowsk bezeichnen.
      In diesen Ergänzungsverträgen verzichtete Rußland offiziell auf Estland, Litauen und Georgien. Und Deutschland sagte zu, seine Truppen aus Weißrußland abzuziehen. Wichtig ist dabei ein Finanzabkommen zur Verrechnung russischer staatlicher und privater Vorkriegs- und Nachkriegsschulden mit den entsprechenden deutschen Verbindlichkeiten.
      Rußlands derartige Schulden beliefen sich auf 1,5 Milliarden Goldmark für alte Staatsanleihen, 0,25 Milliarden für Aktien und Zinsen, 1,5 Milliarden für Aufwendungen für russische Kriegsgefangene in deutschem Gewahrsam und 4 Milliarden als Ersatz für Enteignungen von deutschem Privatbesitz in Rußland nach der bolschewistischen Revolution. Zusammen 7,25 Milliarden Goldmark. Gegengerechnet wurden russische Forderungen für 1,25 Milliarden Mark. Damit blieben per Saldo sechs Milliarden Goldmark zugunsten Deutschlands. Kriegsentschädigungen waren dezidiert nicht Gegenstand dieses Abkommens.


      Quelle: "Osteuropa 1918"
      Gerd Schultze-Rhonhof, Jahrgang 1939, ist Generalmajor a. D. und Autor des Sachbuch-Bestsellers „1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte. Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg“. (JF 10/18)

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Schuldenkönig"" geschrieben. 03.03.2018

      Trotz Veruntreuung von 30 Milliarden Steuergeld: Schuldenkönig Scholz wird neuer Finanzminister

      Der Prozess um die bankrotte HSH-Nordbank förderte nur die Spitze eines unglaublichen Skandals zu Tage. Die Verquickungen korrupter Landespolitiker in dubiose Finanzgeschäfte haben die Steuerzahler bis jetzt rund 30 Milliarden Euro gekostet. Medien schweigen.
      Wenn in den Medien über die HSH Nordbank berichtet wird, visualisiert man den Skandal gerne mit dem Pleitebanker Dirk Jens Nonnenmacher. Und das passt ja auch gut ins Bild. Der gierige Geck mit gegeltem Haar entspricht schon äußerlich dem Klischee eines halbseidenen Finanzhais, das wir seit Michael Douglas‘ Verkörperung des Gordon Gecko in Oliver Stones Film „Wall Street“ kennen. Nonnenmachers dubioser „Omega-Deal“, seine Millionenabfindung und sein eitles Auftreten vor Gericht runden die Geschichte ab. Doch Nonnenmacher ist auch „nur“ ein Nebendarsteller in einem Plot, in dem es von Anfang an darum ging, dass ein paar schwerreiche Hamburger Reeder, Finanzberater und Schiffsmakler schnelles Geld machen konnten und die Allgemeinheit am Ende die Rechnung präsentiert bekommt.
      Die HSH Nordbank hat sich noch vor wenigen Jahren selbst als „weltgrößter Schiffsfinanzierer“ bezeichnet und bei einem Portfolio von 33 Milliarden Euro in diesem Geschäftsfeld wird dies wohl keine Übertreibung sein. Wie funktioniert eine solche Schiffsfinanzierung? Bereits unter der ersten rot-grünen Bundesregierung wurden für reiche Steuerzahler Möglichkeiten geschaffen, die eigene Steuerlast durch sogenannte Verlustvorträge bei der Schiffsfinanzierung zu mindern. Dies war über ein Finanzierungsmodell über geschlossene Schiffsfonds möglich, bei dem in der Anfangsphase bewusst hohe „Buchverluste“ entstehen sollten, die dann anderen Finanzgewinnen gegenübergestellt wurden und damit das zu versteuernde Einkommen drückten. Gewinner dieser „Steuersparmodelle“ waren Schiffsmakler, Finanzberater und natürlich die schwerreichen Hamburger Reeder, die so zu preiswerten neuen Schiffen kamen, die dann auch noch in der Anfangsphase hohe Verluste erwirtschaften sollten, was ihnen die Möglichkeit gab, die eigenen Kosten bereits gleich zu Beginn der Laufzeit den neuen Eignern (also den „Steuersparern“)in Rechnung zu stellen. Und finanziert wurde das ganze Spektakel von den norddeutschen Landesbanken, allen voran der HSH Nordbank, natürlich mit geliehenem Geld.

      Nun kam es, wie es kommen musste. Durch den aus Norddeutschland finanzierten Boom beim Bau von Frachtschiffen stieg die Tonnagezahl, die am Weltmarkt angeboten wurde, massiv in die Höhe und wenn das Angebot steigt, ohne dass die Nachfrage mitzieht, sinken bekanntermaßen die Preise. Diese Entwicklung setzte schon vor der Weltfinanzkrise ein.
      Quelle: "SPD-Kommunist Olaf Scholz"
      HSH Nordbank Verkauf – Die HSH und der Hedgefonds Cerberus (p.b. Maria Lourdes)

      Am Mittwoch verkündeten der Hamburger Senat und die schleswig-holsteinische Landesregierung, dass die skandalträchtige HSH Nordbank verkauft wird. Der Deal wird den Steuerzahler nicht nur mindestens 13 Mrd. Euro kosten, er wirft auch ein grelles Schlaglicht auf die Moral und die Sachkompetenz der politischen Elite in Deutschland.
      Beim Hamburger Senat handelt es sich seit 2015 um eine Koalition aus SPD und Grünen, die schleswig-holsteinische Landesregierung wird seit 2017 von der CDU, den Grünen und der FDP gestellt. Alle vier Parteien waren sich in dieser Woche darin einig, die HSH Nordbank an ein Konsortium angelsächsischer Investoren zu verkaufen.

      Ein Lehrstück über Moral und Kompetenz in der deutschen Politik
      Schwergewicht unter den Geschäftspartnern ist mit einem Anteil von knapp über 40 Prozent der US-Hedgefonds Cerberus, der sich nach langjährigen Aktivitäten im Automobil, Waffen-, Pharma- und Immobilienbereich seit einiger Zeit auf den Bankensektor konzentriert.
      Cerberus wurde 1992 in New York vom Princeton-Absolventen Stephen Feinberg gegründet und hat sich den Ruf erworben, sein Geschäft mit besonders harten Methoden zu betreiben. In den USA gilt Cerberus als „Geier-Hedgefonds“, dessen öffentlichkeitsscheue Führung vor allem dort ihr Geld macht, wo andere in Schwierigkeiten stecken.
      Absolut hemmungslos
      Zunächst engagierte sich Cerberus im Waffengeschäft, kaufte diverse Rüstungsunternehmen auf und wurde unter dem Namen „Freedom Group“ zum bedeutendsten Handfeuerwaffenhändler der USA. Mit der Übernahme von „DynCorp“ entstand ab 2010 ein „Sicherheits- und Militärunternehmen“, das weltweit Söldnerarmeen unterhält und seine Aufträge hauptsächlich von der US-Regierung bekommt.
      Dabei helfen Cerberus seine hervorragenden Beziehungen in Washington: John Snow, von 2003 bis 2006 unter George Bush jr. Finanzminister, sitzt ebenso im Vorstand wie Dan Quale, von 1989 bis 1993 US-Vizepräsident. Im Wahlkampf 2017 wurden sowohl an Donald Trump als auch an Hillary Clinton großzügige Wahlspenden gezahlt.
      2007 übernahm Cerberus vom damaligen Stuttgarter Autokonzern Daimler-Chrysler den Bereich Chrysler, feuerte 30.000 Arbeiter und Angestellte, trieb den Konzern in die Insolvenz – und ließ sich dafür durch ein Bail-out mit US-Steuergeldern entschädigen.
      2010 übernahm der spanische Konzern Grifols die Firma Talecris, die Cerberus vier Jahre zuvor zusammen mit einem Partner von der Bayer AG gekauft und umbenannt hatte. Cerberus verdiente an dem Deal $ 1,8 Mrd., was vor allem darauf zurückzuführen war, dass man die Armut im amerikanisch-mexikanischen Grenzbereich ausgenutzt hatte, um billig an Spenden heranzukommen und die Preise anschließend durch eine Verknappung des Angebots (und der Inkaufnahme der unzureichenden Versorgung vieler auf Blutplasma angewiesenen Patienten) in die Höhe getrieben hatte.
      In Deutschland hat sich Cerberus vor allem wegen seiner Geschäfte im Immobilienbereich hervorgetan. Zusammen mit Goldman Sachs hat der Hedgefonds 2004 für 405 Mio. Euro vom rot-roten Berliner Senat 75.000 Wohnungen gekauft, was der damalige SPD-Finanzsenator Theo Sarrazin als „beachtlichen Erfolg“ bezeichnet hatte – ein Urteil, dass die Mieter der Wohnungen wohl kaum teilen dürften.
      Ahnungslose Politiker…?

      Auch bei wohlwollender Betrachtung fällt es schwer, Cerberus’ Geschäftspraktiken nicht als abstoßend und menschenverachtend einzustufen. Kein Wunder also, wenn die für den Verkauf der HSH Nordbank zuständigen Politiker diesen Deal am liebsten so schnell wie möglich unter den Teppich kehren würden. Bevor ihnen das gelingt, sollte man jedoch noch folgende Tatsachen festhalten:
      Der Deal wurde auf schleswig-holsteinischer Seite von der grünen Finanzministerin Monika Heinold und ihrem ebenfalls grünen Staatssekretär Philipp Nimmermann verhandelt. Auf Hamburger Seite war es der SPD-Finanzsenator Peter Tschentscher, der die Details im Pakt mit Cerberus aushandelte.
      Heinold ist von Beruf Erzieherin und hat vor ihrer politischen Karriere in einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt gearbeitet. Tschentscher ist promovierter Mediziner und hat sich offensichtlich ab 2010 als Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Elbphilharmonie für sein Amt als Finanzsenator empfohlen.
      Man darf damit rechnen, dass es nicht lange dauern wird, bis beide wegen der von Cerberus beabsichtigten Entlassungen in die Kritik geraten werden. Vermutlich werden sie sich dann auf ihre Ahnungs- und Hilflosigkeit gegenüber den Finanzprofis von der Wall Street berufen. Vorgemacht hat ihnen das die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis, die sich 2002 zwar zur Aufsichtsratschefin der Landesbanken hat küren lassen, sich nach dem darauffolgenden Desaster aber immer wieder auf ihre Naivität in Finanzangelegenheiten berief.
      Noch aufschlussreicher allerdings ist ein Blick auf die andere Seite des Verhandlungstisches, und zwar auf die Liste der Berater, die in Deutschland für Cerberus tätig sind. Dort findet man neben diversen ehemaligen Industrie- und Finanzmanagern den Ex-Bundesverteidigungsminister Volker Rühe von der CDU und seinen Amtsnachfolger, den Ex-SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping.
      Wie viel beide für ihre Dienste erhalten, ist nicht bekannt, nur soviel: Bereits 2007 zahlte Cerberus seinen Beratern in Deutschland 125.000 Euro pro Jahr plus Prämien, falls eine ihrer Ideen umgesetzt werden sollte.
      Ob Rühe oder Scharping zum Kauf der HSH Nordbank eigene Ideen hinzugesteuert haben, ist bisher nicht bekannt. Bekannt ist allerdings, dass der SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Ralf Stegner, nach dem Deal mit Cerberus verkündete, man hege „keinerlei Sympathie für die Käufer“. Ob das auch für sein persönliches Verhältnis zum Parteigenossen Scharping gilt, ließ Stegner offen.

      Quelle: "HSH Nordbank Verkauf"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""ADD"" geschrieben. 03.03.2018

      Einwanderer-Partei stellt Strafanzeige gegen Essener Tafel - CSU-Politiker unterstützen die Haltung der Tafel

      Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert, sie halte nichts von der Entscheidung, vorerst keine Ausländer mehr aufzunehmen. „Da sollte man nicht solche Kategorisierungen vornehmen“, sagte sie im RTL-Interview. „Das ist nicht gut.“ Auch die geschäftsführende Bundessozialministerin Katarina Barley (SPD) kritisierte die Entscheidung der Tafel scharf: „Eine Gruppe pauschal auszuschließen, paßt nicht zu den Grundwerten einer solidarischen Gemeinschaft. Bedürftigkeit muß das Maß sein, nicht der Paß.“
      CSU-Politiker stellten sich hingegen hinter die Entscheidung. „Diejenigen, die jetzt den Chef der Essener Tafel kritisieren, ignorieren noch immer die Situation vor Ort und drücken sich vor ehrlichen Antworten“, sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann der JUNGEN FREIHEIT. „Der Mann hat recht“, ergänzte er.
      Hoffmann forderte deshalb eine offene und tabufreie Debatte über den Zugang von Asylbewerbern zu den Tafeln in Deutschland. „Wir sollten uns endlich ehrlich machen und ohne die immer gleichen Reflexe diskutieren, wie sich diese Probleme lösen lassen. Statt dessen packen linksgerichtete Gruppierungen gleich wieder die ‘Nazi-Keule’ aus, um eine ehrliche Diskussion einmal mehr im Keim zu ersticken.“
      (ls)
      Quelle: "Essener Tafel"
      Ungarn legt 12-Punkte Plan der UN vor

      Die ungarische Regierung hat einen 12-Punkte-Vorschlag zum Entwurf des Migrationspakets der Vereinten Nationen gebilligt und wird dies dem UN-Generalsekretär vorlegen, sagte der Außenminister am Donnerstag. Der Vorschlag umfasst Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Ungarn, sagte Péter Szijjártó in seiner Eröffnungsrede zu einer internationalen Konferenz, die sich auf das Migrationspaket der UN in Budapest konzentrierte.
      Wenn der 12-Punkte-Vorschlag nicht in das UN-Paket aufgenommen wird, wird Ungarn nicht in der Lage sein, den Entwurf der Gemeinschaft zu unterstützen, sagte er. Szijjártó erklärte den Vorschlag und sagte, dass Migration gefährlich sei und ernsthafte nationale Sicherheitsrisiken berühre, wie in der letzten Zeit bewiesen wurde. Er fordert die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zur Beendigung der Migration Vorrang einzuräumen.
      Außerdem stellt es fest, dass das Recht auf Migration kein grundlegendes Menschenrecht ist, sagte er. Der Vorschlag hebt die negativen Aspekte der Migration hervor, einschließlich ihrer Auswirkungen auf diejenigen, die gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen, und auf Transitländer. Es wird auch darauf hingewiesen, dass Migration die Gemeinschaften zwingen kann, eine große Anzahl von Menschen mit einem anderen kulturellen Hintergrund aufzunehmen und zu integrieren, sagte der Minister.
      Die internationale Gemeinschaft sollte das Recht aller auf ein Leben in Frieden und Sicherheit in ihrem Heimatland anerkennen oder, wenn dies nicht möglich ist, in ihrer engeren Nachbarschaft, sagte Szijjártó. Der Vorschlag betont die Notwendigkeit, Menschenschmuggelringe zu beseitigen und Menschenschmuggler zu bestrafen, sagte er. Er erklärt das Grundrecht aller Länder, der Sicherheit ihrer Bürger Vorrang einzuräumen und zu entscheiden, wen sie in ihr Hoheitsgebiet einreisen dürfen, sagte Szijjártó.
      Die internationale Gemeinschaft sollte die Bemühungen aller Länder unterstützen, ihre Identität, Traditionen und soziale Struktur zu bewahren, sagte er. Der Vorschlag betont, dass es bessere Methoden gibt, um den demografischen Herausforderungen und den Herausforderungen des Arbeitsmarktes zu begegnen, sagte Szijjártó.
      Er fordert die internationale Gemeinschaft auf, die Grenzschutzmaßnahmen der von Migration betroffenen Staaten zu unterstützen und nationale und internationale Vorschriften durchzusetzen, die den illegalen Grenzübertritt als schweres Verbrechen bestrafen, sagte Szijjártó. Schließlich sollte das Migrationspaket den Mitgliedstaaten keine rechtliche Verpflichtung auferlegen, sagte er. Szijjártó sagte, der Vorschlag werde auch den EU- und NATO-Mitgliedstaaten vorgelegt werden.

      Quelle: "Ungarn"
      Kleingärtner als Schwerkriminelle: 25.000 Euro Strafe für den Anbau alter Obst- und Gemüsesorten (von Günther Strauß)

      Es gibt noch altes Saatgut, also Saatgut von Jahrhunderte alten Obst- und Gemüsesorten. Es ist widerstandsfähig und lässt sich wunderbar reproduzieren – man darf es aber nicht. Es gibt in der BRD ein Saatgutverkehrsgesetz, welches den Handel, den Tausch und die Weitergabe von altem Saatgut verbietet. Die Menschen sollen lieber genmanipuliertes Saatgut von verbrecherischen Großkonzernen nutzen.
      Jahrtausendelang war es ganz selbstverständlich, Obst und Gemüse anzubauen, dabei auch neue Pflanzensorten zu züchten und das Saatgut an Familienmitglieder, Freunde und Bekannte weiterzugeben oder zu verkaufen. Oft waren jahrhundertelange Prozesse vonnöten, um Landsorten zu züchten, die perfekt an die lokalen Umweltbedingungen angepasst waren. Es entstanden im Laufe der Zeit immer mehr Sorten, die alle gewisse Eigenarten aufwiesen.

      Bis ins 20. Jahrhundert hinein war die Pflanzenzucht ein Teilgebiet des Pflanzenbaus. Zahllose Generationen von Bauern und Gärtnern arbeiteten hart an der landwirtschaftlichen Vielfalt. Doch dann entwickelte sich im Laufe der 1950er Jahre die sogenannte „Grüne Revolution“ und es wurden die ersten Hochertragssorten erzeugt. In den 1980er Jahren begann die „Grüne Gentechnik“ Fuß zu fassen. Dabei wird mit Labormethoden in das Erbgut von Pflanzen eingegriffen. Seit 1996 werden gentechnisch veränderte Pflanzen kommerziell angebaut. Inzwischen sind schon rund 12 Prozent des weltweit nutzbaren Ackerlandes damit bepflanzt – betroffen sind vor allem arme Länder, da dort versucht wird, mit wenig finanziellem Aufwand hohe Erträge zu generieren.
      Der Protest gegen die Genmanipulierung von Nutzpflanzen ist nicht unbegründet. Die Auswirkungen auf Menschen, Tiere und Umwelt sind schlicht unkontrollierbar. Gentechnik ist geradezu eine tickende Zeitbombe. Wenn der Mensch derartig in die Natur eingreift, sind die Folgen selten positiv. Doch da heute die Gesundheit von Menschen und Tieren für Großkonzerne keine Rolle spielt und lediglich die Profitmaximierung im Fokus steht, ist es nicht verwunderlich, dass immer mehr genmanipulierte Lebensmittel in den Regalen unserer Supermärkte landen.
      Während es im Jahre 1985 weltweit ganze 7.000 Saatgut-Unternehmen gegeben hat, deren Anteil am Weltmarkt jeweils weniger als 1 Prozent betrug, waren es im Jahr 2009 nur noch 10 Konzerne, die gemeinsam mehr als 74 Prozent des Weltmarktes kontrollierten. Diese bringen auch immer mehr genverändertes Saatgut in Umlauf. In der Europäischen Union stammen mittlerweile 95 Prozent des Gemüse-Saatgutes von nur 5 Konzernen!


      Ein aus dem Jahre 1930 stammendes Gesetz, das Saatgutverkehrsgesetz, wurde ursprünglich konzipiert, um den Verbraucher zu schützen. Niemand sollte gesundheitsgefährdendes Obst und Gemüse auf dem Teller haben. Aus diesem Grund darf laut Gesetz lediglich zugelassenes Saatgut vertrieben oder auch verschenkt werden. Man sollte meinen, dass dieses Gesetz sinnvoll ist. War es auch, bis es ad absurdum geführt wurde. Beispiel gefällig?
      Das Bundessortenamt hat ganze 42 Kriterien ausgewählt, welche dabei helfen sollen, Kartoffeln zu klassifizieren. Dabei geht es um Form, Farbe, Schale, Oberflächenbeschaffenheit oder Konsistenz, der Geschmack ist nebensächlich und interessiert dabei nicht. Alle Kriterien bekommen bei der Klassifikation einer neuen Sorte einen Wert zwischen 1 und 9 zugeteilt. Je höher, desto besser. Am Ende werden die Werte aller Kriterien addiert und die Kartoffel mit dem höchsten Wert hat laut Bundessortenamt auch die beste Qualität. Eine genmanipulierte Kartoffel, die nach nichts schmeckt, kann demnach sehr gut abschneiden, weil sie wunderbar rund, mit einer hübschen Schale versehen und schön gelb ist.
      Haben Sie schon einmal im heimischen Garten Tomaten angepflanzt? Dann werden sie den Unterscheid zu jenen Tomaten, die in den Supermärkten verkauft werden, geschmeckt haben. Die meisten kommerziell gezüchteten Tomaten haben in ihrem Leben kaum Sonnenlicht gesehen und schmecken oftmals nur nach Wasser. Hauptsache sie sind klassifiziert und gesetzlich zugelassen. Wenn Sie jedoch alte Sorten anbauen, schützen und das Saatgut weitergeben, dann sind Sie in der BRD kriminell. Hätten wir keine derartig kriminellen Landwirte und Hobbygärtner, wären aber viele dieser alten Sorten schon längst ausgestorben.
      Wer gegen das Saatgutverkehrsgesetz verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbußen bis zu 25.000 Euro bestraft wird. Wenn Sie also eine alte Sorte an Saatgut weitergeben, machen Sie sich strafbar. Obwohl alte Sorten oftmals deutlich mehr Nährstoffe enthalten als marktübliches Obst und Gemüse, ist der Vertrieb in Deutschland illegal. Vielleicht auch gerade deshalb. Denn wer keine Vitamine zu sich nimmt, ist der perfekte Kandidat für die Pharmaindustrie. Und bei Namen wie Bayer oder Monsanto, die das Saatgutgeschäft dominieren, muss man nur 1 und 1 zusammenzählen, um zu erkennen, wobei es bei der ganzen Sache wirklich geht.

      Quelle: "Kleingärtner-Verbrecher"

    • meineHeimat hat den Blog Eintrag Ein großes Bloggerherz hat aufgehört zu schlagen kommentiert 03.03.2018

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""So-als-ob"" geschrieben. 02.03.2018

      CDU-Minister für die GroKo: Regierung der zerbrechenden Eisscholle

      (Foto: @AFP/Getty Images)
      Aber darauf kommt es nicht an. Die Lehre von der Leyen sagt ja nur: Spielt schön Minister, so lange es irgendwie geht. Was ihr macht, ist gleichgültig. Im Gesundheitsministerium ist ohne Sozialministerium wenig zu bewegen; alle tieferen Reformen hat Merkel längst abgesagt, schon vor acht Jahren. Es ist ein bürokratisches Verwaltungsministerium übriggeblieben, blockiert von den mächtigen Lobbys der Krankenkassen. Schade um Jens Spahn. Er wird schöne Reden halten und die bald wachsenden Defizite damit kaschieren müssen, aber im Ergebnis nur die kommenden Beitragssteigerungen ans Revers geheftet kriegen. Spahn sei ein Vertreter der jüngeren Generation und könne zur „Generationengerechtigkeit in der Gesundheit und Pflege“ beitragen. Sagt Merkel. Aber wie denn? Die Demographie läuft gegen ihn, die Kosten für die Flüchtlingsversorgung, für neue Zähne, Hüften und extrem teure TBC-Behandlung laufen aus dem Ruder und verengen jeden Spielraum.
      Und Bildung? Bildung bleibt Ländersache. Nicht nötig, sich den Namen der Dame zu merken, die dort wirkt. Sie kann Geld durchleiten, von Berlin aus in die Fläche. Den Mut, das Hochschulwesen zu reformieren hat sie ohnehin nicht. Auch hier gilt: Reden über die Wichtigkeit von Forschung werden wir hören, während die USA und China technologisch noch weiter davon ziehen. Modern machen die anderen, wir reden nur davon.
      Kränze für Erhard, Nostalgie pur
      Ähnliches gilt auch für Peter Altmaier, den neuen Wirtschaftsminister. Längst ist das Ministerium entbeint, wie ein nasser Waschlappen ohne Gehalt. Geld, Kredit und Europa – das Finanzministerium der SPD sagt, wo es langgeht, dort liegen die Kompetenzen, die nicht zurückgeholt wurden. Das Ministerium bleibt entleert. Unter Wolfgang Clement war das Sozialministerium dazu gekommen; so konnte es gelingen, Schröders Reformen in die Tat umzusetzen. Aber das ist vorbei. Jetzt werden im Wirtschaftsministerium dem legendären Ludwig Erhard Kränze geflochten. Das ist schön, für die Geschichtsbücher, Kapitel „Das war Wirtschaft“. Marktwirtschaft ist Vergangenheit, nicht Gegenwart. Das Ministerium ist Nostalgie pur, nur ein bisserl Windräder dürfen für viel Wind sorgen. Aber wird Altmaier den Mut haben, sich gegen Merkels peinliche Energiewende zu wenden? Garantiert nicht. Er weiß, wie Dankbarkeit geht und Gehorsam.
      Regierung der drei Eisschollen

      Aber noch ist die Regierungsbildung nicht fertig. Noch nicht mal das ist gelungen.
      Jetzt müssen ja noch die Sozis mitmachen. Wenn sie mögen. Oder auch nicht. Vielleicht verhandeln sie noch nach, jedenfalls: Sie lesen den Koalitionsvertrag anders. In ihrem Sinn. Und das ist das Entscheidende.
      Daran zeigt sich die eigentliche Schwäche der Regierung Merkel: Sie muss zuschauen, wie die Bundesregierung in drei Kantone zerfällt, in denen jeder die Sache für sich bestimmt: Die CSU regiert für sich, die Sozis wissen es noch nicht einmal, die CDU-Minister sind zum Zuschauen verdammt.
      So zeigt sich: Merkels grundgesetzliche Richtlinienkompetenz ist nichts wert. Der Koalitionsvertrag ist Auslegungssache; jeder Minister verwaltet seinen Geschäftsbereich in eigener Verantwortung, sagt das Grundgesetz. Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin zerschellt am Egoismus der Partner und an ihrer Fähigkeit, widerborstig zu sein. Schließlich sind die SPD-Minister ja nicht von Merkel berufen, sondern von ihrer Partei und deren Mitgliedern. Merkel kann verlangen, was sie will – die SPD wird in ihren Bereichen, den wirklich wichtigen Politikfeldern wie Finanzen, Europa, Außenpolitik, Soziales, regieren, wie sie will. Oder ihre Parteibasis. Die CSU auch.
      Diese Regierung ist, was Deutschland nie sein sollte: Dreigeteilt. Merkel ist nur eine Teilzeitkanzlerin, oder eine Kanzlerin auf der schmelzenden Eisscholle, die längst in drei Teile zerbrochen ist. Und diese Schollen treiben auseinander. Das Papier des Koalitionsvertrags hält sie nicht zusammen. So viel Schein statt Sein war noch nie.

      "Merkel als ob"
      Merkels Systempresse beschwert sich bei Kurz oder deutsche Lullis regen sich auf

      Die Vertreter der deutschen Medienlandschaft beschwerten sich bei Österreichs Kanzler Kurz über den Umgang der FPÖ mit dem ORF. Auslöser hierfür war ein Posting, das Vizekanzler Strache auf seiner Facebookseite stellte, in dem Armin Wolf, ein fragwürdiger ORF Mitarbeiter, der Lüge bezichtigt wurde. Daraufhin drohten sowohl Wolf als auch der ORF mit rechtlichen Schritte. Der Kanzler übte sich in Zurückhaltung.
      Die Reaktion darauf kam prompt und direkt aus den Systemmedien Deutschlands.
      „In dem Offenen Brief heißt es weiter, dass diese Methoden denen der ungarischen und polnischen Regierungen gleichen, durch Druck und Diffamierung die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien einzuschränken.
      Die Unterzeichner des Briefes fordern Kurz auf, diesen „Attacken“ Einhalt zu gebieten, habe er sich doch durch seine offenen Worte in Interviews und Fernsehdiskussionen einen Namen gemacht. Umso mehr sei man über die Zurückhaltung des Bundeskanzlers verwundert.“, heißt es in der „Die Presse“, der der Brief vorliegt.
      Unterzeichnet haben:
      Prof. Dr. Claus Richter, Vorstand Hanns Joachim Friedrichs Preis
      Nikolaus Brender, Journalist, ehem. Chefredakteur ZDF
      Maybrit Illner, Fernsehmoderatorin ZDF
      Prof. Jurgen Flimm, Intendant Staatsoper Berlin
      Petra Gerster, Nachrichtenmoderatorin Heute ZDF
      Dr. Claus Kleber, Journalist, Nachrichtenmoderator Heute Journal ZDF
      Theo Koll, Auslandskorrespondent ZDF
      Wolf von Lojewski, Journalist, ehem. Moderator Heute Journal ZDF
      Stephan Lamby, Journalist, Autor, Produzent
      Eva Müller, Fernsehjournalistin, Buchautorin
      Frank Plasberg, Journalist, Fernsehmoderator ARD
      Prof. Fritz Pleitgen, ehem.Prasident EBU (Europaische Rundfunkunion) und lntendant WDR
      Christina Pohl, Journalistin, Spiegel TV
      Volker Skierka, Journalist
      Marietta Slomka, Journalistin, Nachrichtenmoderatorin Heute Journal ZDF
      Denis Scheck, Journalist, Literaturkritiker ARD
      Anne Will, Fernsehjournalistin ARD
      Ulrich Wickert, Buchautor, ehem. Moderator Tagesthemen ARD
      Thomas Roth, Journalist, ehem. Moderator Tagesthemen ARD

      Quelle: "Merkel-Presse-Kurz"
      Russland Wahlen 2018 – Der Fall Kasparow und die amerikanischen Brandstifter (p.b. Maria Lourdes)
      Am 18. März 2018 wird das künftige russische Staatsoberhaupt für sechs Jahre gewählt.
      Laut einer Erhebung des Moskauer Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentr, wollen nur rund drei Prozent der Wahlberechtigten für die Kandidaten der liberalen Opposition abstimmen
      Dass sie keine Chance haben, liegt nicht an einer „gelenkter Demokratie“, sondern schlichtweg darin, dass niemand mehr dem Westen als wohlwollendem Partner vertraut.


      (Auch ein Putin ist laut Kasparow (von den USA protegiert) zu schlagen, da dieser angesichts der in Russland weitverbreiteten Korruption nur noch den Weg der Konfrontation weitergehen könne. Die Medien und die öffentliche Meinung müssten hier dagegenhalten und zeigen, „dass er schwach und ein Verlierer ist“… Wladimir Putin – Aggressor oder legitimer Verteidiger nationaler Interessen? Reformer oder Sowjetnostalgiker? Antiwestler oder Erneuerer einer ehemaligen Weltmacht? ‚Putin – der neue Zar‘ ist die derzeit wohl umfassendste Beschreibung von Putins Weg zur Macht)
      Die USA unterhalten derzeit enge Beziehungen mit der radikalen proamerikanischen Opposition in Gestalt von Ex-Yukos-Chef Michail Chodorkowski, Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow und andere mehr. Kasparow gilt als wichtigster und schärfster Kritiker des Kreml im Westen, schreibt “Der Spiegel”. Er genießt im Westen ein hohes Ansehen. Kasparows erklärtes Ziel: Putins Regime „demontieren”.
      Kasparow (zweiter von rechts) ist nicht nur in seiner Gesinnung, sondern auch institutionell mit dem neokonservativen Klüngel verbunden. Der Schachspieler ist Mitglied des Beirats für Fragen der Nationalen Sicherheit (National Security Advisory Council – NSAC), schreibt Hans-Werner Klausen im Artikel “Garri Kasparow, seine Bundesgenossen und seine westlichen Gönner”.


      (Unter den weiteren Mitgliedern des Beirats sind Politiker, neokonservative Intellektuelle, ehemalige Regierungsbeamte, pensionierte Generale und Admirale (die meisten von ihnen dürften durch Beraterverträge mit dem Militärisch-Industriellen Komplex verbunden sein) und Vertreter der Rüstungsindustrie.)
      Die Politik ist Kasparows zweite Karriere. Er ist der Sohn einer Armenierin und eines deutschstämmigen Juden, geboren am 13. April 1963. Das “Time Magazine” wählt ihn unter die hundert einflussreichsten Menschen der Welt. Im eigenen Land trauen ihm die meisten Menschen hingegen nicht viel zu. Kasparow fällt es nicht leicht, die Gunst der Wähler zu gewinnen, schreibt die “Jüdische Allgemeine”. Für viele erscheint Kasparow zwielichtig, weil seine Aktivitäten angeblich von den USA bezahlt werden. In Meinungsumfragen spielt Kasparows Bündnis kaum eine Rolle. „Im Oppositionslager gebe es intelligente Leute wie Kasparow. Das ist aber nur für das Schach gut. Die Politik ist viel komplizierter“, glaubte der französische Schauspieler Gérard Depardieu.
      Im April 2013 gab der russische Oppositionspolitiker Ilja Jaschin bekannt, Kasparow wolle emigrieren. Der Letztere dementierte zwar diese Information als Gerücht, ging aber im Juni ins Ausland und teilte mit, er habe nicht vor, in absehbarer Zeit nach Russland zurückzukehren.
      Der 55-jährige lebt in New York. Er galt lange als treibende Kraft der liberalen Opposition, wird allerdings wegen seines Exils kaum noch wahrgenommen in Russland. Kasparow und seine Anhänger hätten sie im Stich gelassen, schrieb der Kreml-Kritiker Ilja Jaschin: „Sie sind bei der ersten Gefahr abgehauen, haben ihre Mitkämpfer im Stich gelassen, die sie auf die Barrikaden gerufen haben, und jetzt bekämpfen sie Putin, indem die Luft in Schwingung versetzen durch Reden auf Englisch.“
      In der litauischen Hauptstadt Vilnius kommt halbjährlich das oppositionelle „Forum des freien Russland“ unter Leitung Garri Kasparow zusammen. Das „Forum“ wird sowohl von der „National Science Foundation der USA für Demokratie“ (NED) als auch von der Agentur der US-Regierung „USAID“ und von noch einer ganzen langen Reihe von Strukturen, die die Regierung in Washington verwaltet, finanziert. Da die Aktivitäten dieser Fonds in Russland seit 2012 verboten sind, musste sich die ganze anti-russische Party nach Litauen schleppen, das diesen US-Staatsdepartment-Büros freundlich gesinnt ist.
      Kasparows “Forum” gilt als radikal. Viele in Russland verbliebene Regimegegner stehen dem Forum um den früheren Schachweltmeister skeptisch gegenüber, weil dort die Exil-Kremlkritiker den Ton angeben. Diese Position beschrieb der Präsidentschaftskandidat Xenia Sobtschak am besten: „Wir sollten keineswegs den Rücktritt des Präsidenten fordern, sondern konstruktive Vorschläge unterbreiten“.

      „Wenn im Mittelpunkt die Wirtschaftsentwicklung des Landes stehen wird, dann wäre ich zur Arbeit bereit. Wenn es aber wieder um ‚Anti-Putin-Losungen‘ gehen wird, dann halte ich dies für dumm und unproduktiv und habe kein Interesse daran“, betonte die Oppositionsaktivistin Jewgenija Tschirikowa. Der Chef der nichtregistrierten Partei “Anderes Russland”, Eduard Limonow sagte, dass „diese Menschen mit der Opposition nichts zu tun haben und nur eine dumme Komödie vorspielen“.
      Die Möglichkeiten in Russland selbst seien ausgeschöpft, jetzt könne nur noch der Westen helfen, mit Sanktionen und einer harten Linie, meint Kasparow. Genau dieser Ansatz, dass ein Wandel nur aus dem Ausland angestoßen werden kann, spaltet die russische Opposition, so “Focus”. Zahlreiche prominente Kreml-Kritiker, die noch in Russland leben, sind erst gar nicht nach Vilnius gekommen. „Sollen wir uns Ratschläge geben lassen von denen, die im Ausland in Sicherheit leben, während wir den Kopf hinhalten?“, fragte ein prominenter Oppositioneller Grigori Jawlinski.


      Auf dem vierten Forum in Vilnius (im Dezember 2017) eskalierte dieser Konflikt. „Wir sind nicht bereit, uns auf Spiele einzulassen“, rief Andrej Sidelnikow, der in London lebt. Er forderte, die oppositionellen Kandidaten, die an den Wahlen am 18. März teilgenommen haben, zu verurteilen. Sein Argument: „Sie haben mitgeholfen, dieses System zu legitimieren und damit die Opposition um zehn Jahre zurückgeworfen“.
      Xenia Sobchak und andere führende Oppositionspolitiker machten keinen Hehl daraus, dass sie die Wahlen für eine Farce halten. Dennoch hielten sie die Teilnahme für hilfreich, um zumindest etwas politisches Kapital zu gewinnen. Die Mehrheit der Forums-Teilnehmer fand das offenbar nicht überzeugend: Sie verabschiedeten einen Appell, die Präsidentschaftswahlen zu boykottieren. Und einen Aufruf an die Politiker im Westen und die FIFA, die Fußball-WM in Russland 2018 zu boykottieren.
      Tiefe Risse innerhalb der Opposition kommen auch bei anderen Fragen zum Vorschein. Böse Zwischenrufe gab es im Saal, als die oppositionelle Bloggerin Boschena Rynska sagte, Kaukasier würden nicht zu Russland gehören, sie hätten „ein anderes DNA.“ Diese Frau ist die Sklavin ihrer Leidenschaften. In einem im Internet veröffentlichten Video ist zu sehen, wie Rynska und Kasparow die russischen Reporter in Vilnius angreifen. Als Pawel Sarubin den Oppositionellen zu interviewen versucht, nennt Rynska den Berichterstatter ein „Scheusal“ und schlägt zu.
      Wladimir Putin ist der Auffassung, dass die Trennungslinie zwischen der Opposition und der „fünften Kolonne“ sehr fein ist. Aber keine russische Massenbewegung ist bereit, ein „Sprachrohr der USA“ zu sein. Nach Ansicht des Präsidenten kämpft ein Oppositioneller, selbst wenn er sehr hart ist, letzten Endes bis zuletzt für die Interessen seines Heimatlandes. Die „fünfte Kolonne“ sind aber Menschen, die das erledigen, was durch die Interessen eines anderen Staates diktiert worden ist. Schade, dass es die amerikanischen Dirigenten des ehemaligen Schachspielers nicht verstehen.
      Wer betreut das Forum, wo bereits offene Aufrufe zu einer „bunten“ Revolution in Russland und dem Umsturz der bestehenden Gesellschaftsordnung erklingen? Vor allem der stellvertretende Missionschef der US-Botschaft in Litauen, Howard Solomon. Viele illegalen Aktivitäten gehen von US-Botschaften aus, denn sie sind das Zentrum der Unterwanderung.


      Der Experte für Slawistik Howard Solomon (Foto links) hat überall wo er bisher als Diplomat tätig war nur für Ärger gesorgt. Dieser diplomatische Pitbull war in Russland tätig, von 2010 bis 2015, als Leiter der Politischen Abteilung an der US-Botschaft in Moskau.
      Offensichtlich war seine Aufgabe, die russische Bevölkerung 2012 gegen Präsident Putin aufzubringen.
      Die Ernennung von Solomon zum US-Vize-Botschafter in Litauen wurde als ein möglicher Schritt zur Destabilisierung der Situation in Russland wahrgenommen. Es ist bemerkenswert, dass schon in März 2016 in der Hauptstadt Litauens das erste „Forum des freien Russland“ stattgefunden hat.
      Die operative Führung des Forums verwirklicht Jason Smart (1979), ein amerikanischer politischer Berater und hochrangigster US-Spion, der sich auf internationale Geschäfte spezialisiert hat. Er arbeitete zum Beispiel für Senator John McCain. Smart war der Landesdirektor des International Republican Institute in drei Ländern und führte professionelle Aktivitäten in Russland, Ukraine, Litauen und anderen Ländern durch.
      Gegen Russland agieren Tausende Agenten aus verschiedenen Ländern. Die Hauptfrage besteht in ihrer Aktivität – bei jeder Zuspitzung geht das Agentennetz aktiver vor, es bekommt globalere Aufgaben. Die USA haben nicht nur ein umfassendes Agentennetz in Litauen, sondern steuern de facto litauischen Sicherheitsdienste. “Wir wollen unsere Beziehung zu den USA in vielen Bereichen – zusätzlich zu Verteidigung und Sicherheit – zementieren“, sagte Litauens Außenminister Linas Linkevicius. Solomon und Smart sind gerade die Amerikaner, die die Taktik und Strategie der Aufklärungstätigkeit gegen Russland ausarbeiten, sie haben ein gutes Zusammenwirken, Informationenaustausch, Analyse der Aufklärungsdaten. Dies bedeutet, dass Kasparow sich von Anfang an als politischer Protegé der USA positioniert hat.
      Was für eine glorreiche Elite versammelte sich in Vilnius? Die Geographie der Teilnehmer: ein Teil aus Russland, einige aus der Ukraine, Großbritannien, den USA und Deutschland. Hier finden wir den ehemaligen russischen Journalist Ayder Mudzhabajew, übergelaufen in die Ukraine, der sagte, dass „Russland ein Land der Feiglinge und Huren beiderlei Geschlechts ist“. Hier ist der ehemalige Abgeordnete der Staatsduma Ilja Ponomarjow, gesucht wegen Diebstahls aus dem Fond für Skolkowo (das russische Silicon-Valley) von I.750.000 US-Dollar. Wie erklärte Ponomarjow, der heute im ukrainischen Exil lebt, die Ära Putin werde voraussichtlich mit „einer revolutionären Situation“ enden, mit katastrophalen Folgen bis hin zum „Zusammenbruch des Staates“.
      Das Hauptziel des Forums war nicht mehr und nicht weniger als „die Bildung einer intellektuellen Alternative zum Putin-Regime, die Erörterung des Themas der demokratischen Durchreise nach Russland“. Aber woher stammt diese Vision einer „Durchreise“? Wieder aus Washington? So war es doch bereits in den neunziger Jahren. Die Russen spüren immer noch schmerzlich die Ergebnisse dieser damaligen „Durchreise in die Demokratie“ an eigenem Leib und eigener Seele.
      „Es steht fest, dass Russland eine Reinigungsphase braucht, bei der die Menschen verstehen müssen, dass für alles – für die Unterstützung Putins, für Georgien, für die Krim und den Donbass – eine Zeche zu zahlen ist. Deutschland und Japan haben einen furchtbaren Preis für den angezettelten Weltkrieg gezahlt und die 70 Jahre lang erhaltene Impfung wirkt”, glaubt Garri Kasparow.
      Bei Russlands Elite sorgt eine sogenannte „Putin-Liste“, die auf der Konferenz in Vilnius entworfen wurde, für Nervosität, berichtet die “Financial Times”. Diese Aufstellung enthält die zahlreiche Namen von hochrangigen und einflussreichen Männern und Frauen aus dem Umfeld des Präsidenten und dem System. Auch Nicht-Russen stehen auf dem Entwurf der Liste – als „ausländische Agenten“ oder „Putinversteher“. So ist dort Ex-Kanzler Gerhard Schröder zu finden sowie der in den deutschen Medien oft zitierte Russland-Experte Alexander Rahr. Auch der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi und die Führerin des französischen Front National, Marie Le Pen, stehen auf der Liste. “Persönliche Konsequenzen gegen Nutznießer des Systems Putin sind das wirksamste Instrument des Auslands gegen den aggressiven Kreml-Kurs”, schreibt Forum-Teilnehmer Boris Reitschuster.
      Hintergrund der „Putin-Liste“ ist ein US-Sanktionsgesetz, das Präsident Donald Trump im August 2017 unterzeichnet hatte. Die von oppositionellen Aktivisten in Vilnius erstellte „Putin-Liste“ diene der US-Regierung zur Orientierung, so die Financial Times.
      „Ich möchte die Öffentlichkeit Großbritanniens aufrufen, die Liste von Kasparow aufmerksam zu studieren“, betonte Michail Chodorkowski. Vorher baten Garri Kasparow und Boris Nemzow bei einem Treffen mit Mitgliedern des Kongresses der USA, in die sogenannte „Magnitski-Liste“ Vertreter der Sicherheitsstrukturen, Richter und Beamte aufzunehmen.

      “Das Ziel ist die Aufmerksamkeit der westlichen Politiker auf uns zu ziehen… Denn meiner Meinung nach sind der Westen und Europa nicht insbesondere mutig und ausreichend stark, gegen das Regime von Putin aufzutreten, der wirtschaftlich erstickt werden sollte“, so Kasparow…
      …Im Spiegel-Interview fordert er schärfere Sanktionen: “Wir leben in einer neuen Eiszeit, wir müssen gegenüber dem Kreml die Rezepte des Kalten Kriegs wieder anwenden, Isolation statt weiterer Verhandlungsangebote”.

      Aber eine solche Politik gegenüber Russland kann in die Katastrophe führen.

      Quelle: "Russland-Putin-Kasparov"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Fachkraft"" geschrieben. 02.03.2018

      Die Lüge vom Fachkräftemangel; Fachkräfte für Mord und Totschlag

      Tatsächlich besteht in Deutschland überhaupt kein Fachkräftemangel; zumindest nicht so, wie er von Lobbyisten der Wirtschaft und ihren bezahlten Auftragnehmern in der Politik dargestellt wird. Es bestehen nur Engpässe in bestimmten Berufen, an bestimmten Orten und natürlich bei Lohnsklaven, die die erwünschte Tätigkeit zu Spottpreisen auszuüben gewillt wären.
      Gerade das Institut der Deutschen Wirtschaft hat sich bei seiner Prognose zum Fachkräftemangel in der Vergangenheit eklatante Irrtümer geleistet.
      Aber selbst, wenn man einen Fachkräftemangel unterstellt, muß man zu seiner Behebung Fachkräfte bereitstellen – und keine Versager.
      Dessen ungeachtet, rechtfertigt nichts den Import von unzivilisierten Bestien, die aus Regionen stammen, wo die alltäglichsten Konflikte sofort mit Waffen ausgetragen werden. Solche Verbrecher sind nicht integrierbar und hier zur Gänze unerwünscht. Der Mord in Kandel ist kein Einzelfall, sondern fügt sich in eine Kette ein, in der jedes Glied ein Opfer unseres derzeit herrschenden Unrechtsregimes darstellt.

      Quelle: "Arbeitsplätze"
      Maghrebiner – unsere modernen, islamischen Plünderer (von Claudio Michele Mancini)

      Um Irritationen zu vermeiden, sei an dieser Stelle erklärt, mit wem wir es in der Überschrift zu tun haben. Unter Maghreb versteht man die nordafrikanischen Territorien von Tunesien, Algerien, Marokko und Westsahara, aber auch Libyen und Mauretanien. Die Muslime gehörten zu den gefährlichsten Piraten- und Seeräuberstaaten, mit denen es Europa und sogar die USA über Jahrhunderte zu tun hatten.
      Ein Blick ins Geschichtsbuch klärt jeden auf, der sich ein Bild über den Islam, den Islamismus und deren aggressive Ausbreitung in Europa machen will. Ein Vergleich von damals mit heute lohnt sich.
      Unter dem Stichwort „Barbareskenstaaten“, das vor 400 Jahren die bereits genannten Regionen beschreibt, erfahren wir, dass die osmanischen Regentschaften Algier, Tunis und Tripolis systematisch Länder wie Italien, Spanien und Portugal ausplünderten. Schlimmer noch. Bis 1844 haben die muslimischen Herrscher den fortwährenden Kriegszustand und die Niederschlagung christlich-abendländischer Staaten durch ihre islamische Religion legitimiert. „Ungläubige“ wurden von Hunderttausenden Anhängern Allahs bis aufs Blut bekämpft, versklavt, ganze Landstriche ausgeplündert und verwüstet. Auch Frankreich litt unter den permanenten Überfällen der islamistischen Barbaren.
      Nun ja, heute kommen Eindringlinge mit Gummibooten und lassen sich notfalls von europäischen Küstenwachen retten. Zu Tausenden schwappen so genannte Flüchtlinge wie Sturmfluten in das offene Scheunentor Europa. Erst einmal hier, kommen Bomben, Maschinenpistolen, Schnellfeuerwaffen aber auch archaische Mordinstrumente wie Äxte und Messer zum Einsatz. Wenn dergleichen nicht zur Hand, tun es auch Kleinlaster oder 40-Tonner.

      Plünderungen sind nach wie vor „en vogue“, nur handelt es sich heute um unsere Sozialkassen, die gnadenlos ausgeräubert werden, und das mit Billigung unserer Regierung. Milliardenbeträge werden unter dem Deckmantel des Humanismus freiwillig entrichtet, Wohnungen zur Verfügung gestellt und pseudo-integrative Maßnahmen ergriffen. Die Bürger hierzulande stellt man ruhig, oder man beschäftigt sie mit Themen, die ablenken. Wahlen zum Beispiel. Nebenbei verteidigen unsere Landesfürsten unter Einsatz von Polizisten und Staatsanwälten die Rechte der illegal eingewanderten Refugees.
      Nein, unsere Politiker haben nichts dazu gelernt. Im Gegenteil. Überheblich, machtbesoffen und mit maximaler Dreistigkeit beweist unsere Politelite, mit welcher Infantilität Außenpolitik betrieben und mit welch unverschämten Egoismus die eigene Bevölkerung regiert wird. Nun haben wir die Plünderer von damals wieder auf dem Hals. Dabei haben sich deren mittelalterlichen Ansichten kaum geändert. Nach wie vor bedrohen sie Frauen, morden, vergewaltigen, stehlen, dealen und beten zu Allah. Denn der Koran weist ihnen den Weg, wie man steinigt, köpft oder verstümmelt. Allahu Akbar!
      Wagen wir den Sprung ins Jahr 2010, als sich unser Bundespräsident Christian Wulff im Zustand fortgeschrittener Unzurechnungsfähigkeit zu dem Satz hinreißen ließ: „Der Islam gehört zu Deutschland“.
      Für diesen Satz erhob sich damals der gesamte Bundestag und spendete diesem intellektuellen Fehlschlag frenetischen Beifall. Selbst unsere Angela Merkel ließ sich zum „standing ovation“ hinreißen. Heute erfahren wir täglich die Auswirkung dieses Satzes. Sie führte in eine Politik, die heute mehr denn je von maximaler Einfalt, bejammernswerten Bildungslücken und dümmlicher Selbstüberschätzung geprägt ist.

      Denn augenscheinlich hat sich in den Maghreb-Staaten bis heute nichts geändert. Hinsichtlich Religion und Mentalität, auch von ihrer aggressiven Haltung gegenüber Christen, von ihrer apodiktischen Durchsetzung und Auslegung des Korans weichen sie nicht einen Buchstaben ab. Europa hat es mit Menschen zu tun, in deren Köpfen immer noch mittelalterliche Traditionen vorherrschen. Sind unsere Politiker vollständig verblendet, diese Tatsache wahrzunehmen? Längst prägen Moscheen unseren Alltag. Imame indoktrinieren im Namen Allahs ihre Anhänger, wiegeln sie auf und predigen Hass.
      Drehen wir die Zeit zurück ins Jahr 1797, als sich die Amerikaner kaum noch dem Islam und seiner blutrünstigen Anführer erwehren konnten. Wegen andauernder Bedrohungen erklärte die USA, – der Not gehorchend -, in einem Friedensvertrag mit den islamischen Potentaten, dass die Regierung der Vereinigten Staaten „nicht in irgendeiner Weise auf der christlichen Religion beruhe“.
      Mir klingelt es in den Ohren. Ein zivilisierter Staat beugte sich also vor etwas mehr als 200 Jahren dem Islam. Das Abkommen von damals bedeutete die Verleugnung eigener christlichen Werte und der eigenen Kultur. Im Anschluss bezahlten die USA bis zum zweiten Barbareskenkrieg und ihrem Einsatz der berühmten Flotte enorme Schutzgelder, um sich aus der blutigen Umklammerung zu befreien. Denn die Amis hatten die Schnauze gestrichen voll. Irgendwie kommt mir das alles bekannt vor. Ja, auch ich habe die Nase voll.
      Die US-Marineschiffe USS-Constitution, USS-Constellation, USS-Philadelphia und andere waffenstrotzende Flaggschiffe wurden unter dem Oberkommando von Commodore Edward Prebble 1803 losgeschickt, um die gegnerischen Schiffe mitsamt den Barbareskenhäfen in Schutt und Asche zu legen. Ruhe herrschte deshalb noch lange nicht. Muslime geben keine Ruhe. Nie! Wehret den Anfängen, könnte man vielleicht sagen. Aber das ist der falsche Ansatz. Wehret der Fortsetzung wäre richtiger.

      Bei genauer Betrachtung erinnert der Beginn des Flüchtlingsproblems in Deutschland verdammt an Wulff, Schäuble und Merkel. Sie waren die Grundsteinleger und Architekten eines völlig weltfremden Humanismus. Schlimmer noch! Unsere Kanzlerin war Wegbereiter für einen gefährlichen Islamismus in unserem Land.
      Kaum ein Politiker hielt es für nötig, nur einen Moment nachzudenken. Fruchtbar wie unsere Besucher aus Afrika nun einmal sind, vermehren sie sich auch hier exponentiell. Wie es scheint, werden sie durch die großzügige Gewährung von Kindergeld von unserem Staat geradezu animiert, sich mit Feuereifer der eigenen Fortpflanzung zu widmen. Die Islamisierung ist nach Europa zurückgekommen. Unumkehrbar.
      Die Geschichte ist oft lehrreicher als man glaubt. Aber wenn Politiker von heute nicht mehr im Hirn haben, als eigene Pfründe, Versorgung und Posten, überdies historisch unbeleckt und bar jeder Vernunft ein Land regieren wollen, müssen die Bürger reagieren. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Wie ich schon sagte: ein Blick ins Geschichtsbuch bringt Aufklärung, zumal wir am Rande der Unterwerfung stehen.

      Quelle: "Kriminelle"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Denken"" geschrieben. 01.03.2018

      „Es ist gefährlich geworden, selbst zu denken“

      Und? Wo bleibt spätestens jetzt eine angemessene Reaktion? Welcher intellektuelle, wenigstens philosophische Denker (die meisten politischen Journalisten haben das Selbstdenken schon längst aufgegeben) nimmt sich des Themas an, welches doch eine weitere handfeste Charakterwäsche darstellt, die dem Volk bevorsteht? Erhebt irgend jemand Schlaues seine Stimme und weist auf die immensen Gefahren hin, in die unsere Gesellschaft durch politisch korrekte Wertevernichter hineinschlittert?
      NDR zum „Völkischen Weltbild“: „Viele arbeiten im Gartenbau, als Zimmerleute oder in der Landwirtschaft“
      Besagter NDR-Journalist geht noch tiefer ins Detail: „In ihren Dörfern agieren die Familien mit völkischem Weltbild in der Regel unauffällig. Viele arbeiten im Gartenbau, als Zimmerleute oder in der Landwirtschaft.“ Unfassbar! Der (noch) mit hohen Zwangsgebühren finanzierte ARD-Sender führt offenbar seinen letzten Kampf gegen die Überbleibsel deutscher Kultur und Tradition, doch immer noch will niemand dies bemerken. Oder traut man sich nicht mehr? Ist wirklich kein Denker da, der die verheerenden Zusammenhänge erklärt, auch die unheilvolle Wegrichtung, welche jetzt rasant steil ab führt?
      Ja, es ist gefährlich geworden, selbst zu denken und seine Analysen offen auszusprechen. Da gibt es schnell Angriffe unterschiedlichster Art wie Rufmord, Diffamierung, Denunziation, um das zu verhindern. Denn am Ende könnte es ja doch auffliegen, dass unser System nur noch auf morschen Holzresten steht und bereits bei jedem Lüftchen kräftig schaukelt.
      Anti-Merkel-Kurs ist für den Einzelnen gefährlich
      Jene, die einst als sogenannte Intellektuelle, als die Denker eben, galten, ziehen sich mehr und mehr zurück. Das ist ein klares Zeichen für den Absturz einer Gesellschaft. Bloß nicht mehr auffallen, nichts Falsches sagen. Denn sonst ergeht es einem vielleicht wie jener mutigen Mutter aus Hamburg, die sich vor kurzem mit einem Schild in die Öffentlichkeit begeben hatte, auf welchem die Forderung geschrieben stand: Merkel muss weg! Da sich recht schnell Sympathisanten für diese wirklich nicht unrichtige Idee fanden, wurde aus diesem Einzel-Auftritt bald eine kleine Bewegung, schließlich meldete die Dame ihre erste Demo an.

      Doch der Anti-Merkel-Kurs sollte ihr schlecht bekommen, die sogenannte Antifa nahm sich gleich das Haus, den Garten und die Autos der Familie vor: Verunglimpfungen, Farbanschläge Schmierereien, Zerstörung bis hin zur Hinnahme von Körperverletzungen der Kinder standen auf dem Gegenprogramm. Fazit: Die Hamburgerin erklärte ganz schnell ihren Rücktritt aus dem Widerstand, sie hatte Angst um Leib und Leben der Familie.
      Heutige echte Denker werden fast ausschließlich bei alternativen Medien zitiert
      Ja, liebe Landsleute, die Zeit läuft, und die Geschehnisse nehmen Formen an. Die dem Mainstream angehörenden Warner und Mahner sind müde geworden, sie haben aufgegeben, viel zu gefährlich, das Terrain. Nur bei den alternativen Medien trauen sich noch einige Denker, ihre Stimme zu erheben, wie Ex-FOCUS-Journalist Michael Klonovsky. Oder Ex-Spiegel-Redakteur Matthias Matussek. Oder Ex-Unternehmer Andreas Popp, sowie Noch-WELT-Kolumnist Henryk M. Broder. Oder der Philosoph und Naturwissenschaftler Jürgen Fritz, wie auch der mutige Schweizer Historiker Daniele Ganser sowie der Chefdenker der Preussischen Allgemeinen, Hans Heckel. Wie am Ende schließlich noch der mutige und kluge Historiker Rolf Peter Sieferle, der nach seinem mit außergewöhnlichen Erkenntnissen gesegneten Aufreger-Buch Finis Germania schließlich freiwillig das Zeitliche segnete. Das war es aus meiner Sicht dann aber auch fast schon.
      Wahres Heldentum findet sich nur bei echten Denkern, die mutig die Wahrheit sprechen

      Jede Zeit hat ihre Denker. Sie sind enorm wichtig für eine jede funktionierende Gesellschaft, denn sie nehmen nur wenig Rücksicht auf stromlinienförmige Ansichten anderer Leute, welche sich halbblind durch die herrschenden politischen Systeme hindurch manipulieren lassen. Die wahre Stärke der Denker entspringt dem eigenen kritischen Blick und einer gesunden Portion Urteilsfähigkeit, die, gepaart mit Geist, Mut und Courage, das wahre Heldentum einer jeden Epoche ausmacht. Manche sind derart tapfer, dass sie im Kampf für die Wahrheit selbst den Tod nicht fürchten. In früherer Zeit hätte man wohl das Substantiv Kühnheit benutzt, um solche Menschen angemessen zu verorten. Doch wer kennt diesen Begriff heute noch?
      Stärkebeleihung fürs Volk durch wahre Denker
      Denker bilden vor allem den Urgrund für das Vertrauen in die eigene Urteilsfähigkeit all jener Bürger, die ebenso noch bereit sind, über den politisch korrekten Tellerrand hinauszuschauen. Diese benötigen den Einfluss der Denker unbedingt und dringend, um ihre Ansichten, die nicht selten argwöhnisch von der breiten Masse beäugt werden, gespiegelt und damit legalisiert zu sehen: Das eigene Denken, welches vielleicht aus eigener Kraft heraus noch nicht klar strukturiert werden konnte, erhält durch die mutigen Vor-Denker schließlich eine feste Form.
      Und man steht am Ende nicht ganz alleine da mit seiner Meinung, was doch viel Tröstendes im anstrengend gewordenen Alltag hat. Es ist eine Art vitalisierender Stärkebeleihung auch geistiger Art, welche von den wahren Denkern ausgeht, Medizin für notleidende Seelen, Balsam für ein jedes Volk, welches sich im letzten Niedergang befindet.
      Wenn die Stimme der Denker verstummt, ist es aus mit Deutschland
      Jedes Volk hat seine Denker. Im Laufe der zurückliegenden Jahre suchte ich verzweifelt nach ihnen. Wo sind sie geblieben, deren Uraufgabe es seit Platon, Aristoteles, Goethe oder Schiller ist, den unübersehbaren Verfall einer Gesellschaft klar zu analysieren und mutig auszusprechen. Denker, die durch kühne Angriffslust die herrschenden Missstände benennen, die durch edle Wortgewandtheit und kluge Argumentation, mit seherischer Weitsicht, breit gezogenem Weitwinkel sowie unverbiegbarem Rückgrat das scharfe Schwert der Wahrheit sinngebend geführt hätten.
      Sind die genannten Namen Broder, Matussek, Ganser, Popp, Heckel, Klonovsky oder Fritz die letzten der alten Garde? Wenn ihre Stimme verstummt, ist es aus mit Deutschland, das ist gewiss. Die nachfolgenden Generationen werden weder fähig sein zu klarer Analyse, noch werden sie beste Freunde haben oder die Traditionen ihrer Vorfahren pflegen. Sie werden nicht mehr aufmucken, weil sie es nicht mehr dürfen. Dies ist bestürzender Fakt. Es sind nur noch erschreckend wenige, die heute die Zeichen der Zeit verstehen können, welche jetzt wirklich auf Sturm stehen.

      Quelle: "Denkverbot"
      Nur eine Lohnunion bringt finanzielle Gerechtigkeit in die EU

      Laut einem von Eurostat veröffentlichten Bericht wird in Luxemburg der höchste Mindestlohn gezahlt. Darüber hinaus kann der Unterschied zwischen den EU-Ländern sogar achtfach sein. Daher ist es nicht überraschend, dass viele Menschen aus Osteuropa und Ungarn in den Westen gehen, um höhere Gehälter zu erhalten. Das Ergebnis ist Arbeitskräftemangel und demografischer Rückgang.
      Eine Lösung könnte eine Lohnunion sein, die darauf abzielt, die osteuropäischen Löhne auf westeuropäisches Niveau anzuheben. Tatsächlich ist der Mindestlohn, in den 22 Ländern, in denen er besteht, gesetzlich geregelt. Der höchste Mindestlohn in Luxemburg beträgt fast 2.000 EUR, der niedrigste in Bulgarien 261 EUR. Darüber hinaus stufte Eurostat die Länder in drei Kategorien unter dem Gesichtspunkt des Mindestlohns ein.
      Die erste Kategorie gehört zu den Ländern, in denen die Arbeitgeber weniger als 500 EUR zahlen müssen. Dies sind Bulgarien (261), Litauen (400), Rumänien (408), Lettland (430), Ungarn (445), Kroatien (462), die Tschechische Republik (478), die Slowakei (480). Auch wenn der Mindestlohn etwas höher liegt, sind Estland (500) und Polen (503) ebenfalls in dieser Kategorie.
      Die nächste Kategorie umfasst jene Länder, die den Mindestlohn zwischen 500 und 1.000 EUR vorschreiben. Dies sind Portugal (677), Griechenland (684), Malta (748), Slowenien (843) und Spanien (859).
      Die dritte Kategorie gilt für die Länder, in denen die Arbeitgeber laut Gesetz mehr als 1.000 EUR zahlen müssen. Dies sind Großbritannien (1401), Frankreich und Deutschland (1498), Belgien (1563), die Niederlande (1578), Irland (1614) und Luxemburg (1999). Demgegenüber entspricht der Bundesminimumlohn in den Vereinigten Staaten 1.048 EUR.
      Darüber hinaus hat Eurostat die Kaufkraftparität (ppp) geprüft und verglichen. In dieser Hinsicht ist der wichtigste Unterschied dreifach, da dies auch die Differenz zwischen den Preisen berücksichtigt.
      Luxemburg blieb jedoch auch in diesem Fall führend (1597 pps), während Bulgarien mit 546 pps immer noch an letzter Stelle steht. Der Unterschied ist jedoch viel geringer. In Ungarn beträgt der Mindestlohn 743 pps, womit das Land den 16. Platz unter den 22 Ländern einnimmt.
      In der Tat verursacht der Unterschied zwischen den Löhnen eine interne Migration zwischen den europäischen Ländern. -Dies bedeutet, dass Menschen aus osteuropäischen Ländern aufgrund der besseren Löhne und Arbeitsbedingungen in den Westen gehen. Infolgedessen verlieren die osteuropäischen Länder ihre besten, qualifiziertesten und gut ausgebildeten Arbeitskräfte. Daher breitet sich der Arbeitskräftemangel in dieser Hälfte Europas zusammen mit dem demografischen Rückgang aus.
      So ist es nicht verwunderlich, dass in einem osteuropäischen Land eine politische Partei Unterschriften sammelte, um die Frage der Lohnunion auf den Tisch der Europäischen Kommission zu bringen. Die bedeutendste ungarische Oppositionspartei, Jobbik, ist es bereits gelungen, regionale Verbündete für das Projekt zu gewinnen, und sie haben bis Mai Zeit, 1 Million Unterschriften aus 8 EU-Mitgliedstaaten zusammen zu sammeln. Obwohl die ungarische Regierung ihr Projekt nicht unterstützt, z. Der Oxforder Wirtschaftsprofessor Péter Róna unterstützt dies.

      Quelle: "Lohnunion-EU"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Bundeswehr"" geschrieben. 01.03.2018

      Einer muss den Stahl biegen - Bundeswehr in desolatem Zustand

      Der Umgang mit Feministinnen und Frauen allgemein ist mittlerweile glasklar. Der typisch männliche Kofferträger und Türöffner hat ausgedient. Männer haben einfach keinen Bock mehr, Frauen als das schwache Geschlecht zu behandeln und damit zu bevorzugen. Es herrscht Gleichberechtigung und Frauen müssen nun endlich die bittere Pille schlucken, dass ihre durch Männer gewährten Privilegien Geschichte sind. Aus Männersicht ist völlig klar, dass alle Versuche von Frauenbevorzugung klassische Rohrkrepierer sind. Das neue Internetgesetz durch den Ehebrecher Maas ist ein Beispiel dafür. Facebook ist seitdem zu einem Medium für frustrierte Alleinerziehende und deren feministische Jubelpudel verkommen. Die dürfen dort ihre männerfeindlichen Parolen weiterhin unbehelligt verbreiten, aber wehe ein Mann übt Kritik an diesen Hühnern. Da folgt prompt eine Sperre für 30 Tage. Das ist zwar völlig belanglos, aber ein hübscher Beweis, wie sich die Bundesregierung Meinungsfreiheit vorstellt. Zwar mögen die Männer noch auf Facebook angemeldet bleiben, aber wer dort nicht mehr aktiv ist, erzeugt keine Werbeklicks und sorgt so für geringere Einnahmen bei Facebook.

      Doch haben Frauen auch gute Seiten. Sie überlassen die lukrativen MINT Berufe den Männern und sind auch nicht an die Werkzeugbank zu kriegen. Von harter und ehrlicher Arbeit sind Frauen weiter denn je entfernt. Da drohen keine Gefahren und Männer können wie bisher agieren, nämlich mit ihren harten Eiern. Den Bewehrungsstahl werden immer noch Männer biegen und auch einen Schal- und Bewehrungsplan kapiert keine Frau. Selbst zum Kaffeekochen wird keine Frau mehr benötigt.

      Bis heute gibt es keine sachliche Diskussion, warum Frauen nicht in die MINT Berufe einsteigen wollen. Dabei werden Frauen ohne Ende gefördert. So wurde an einer deutschen Hochschule eine E-Mail an alle Studenten verbreitet, dass es nun spezielle Weiterbildungen ausschließlich für Frauen gibt und man betonte, dass die Studenten für die Entscheidung, dass eben nur Frauen teilnehmen dürfen, Verständnis aufbringen sollen. Diese Maßnahme wird freilich von der Bundesregierung gefördert. Die Studenten eines Fachbereichs brachen in Gelächter aus, weil die einzige Dame in ihrem Kurs das komplette Studium wiederholen muss, nachdem sie überall durchgerauscht ist. Somit ist klar, dass das Leistungsniveau bei reinen Frauenveranstaltungen dramatisch absinkt.
      Frauen sind für technische Berufe mangels komplexen Denkens mehrheitlich ungeeignet. Und die ihren Fähigkeiten entsprechenden dienstleistenden und pflegenden Berufe interessieren sie immer weniger. Stattdessen kleben sie an ihrer klassischen Mutterrolle und suchen ihren Traumprinzen, um vollversorgt ihrer angeblich gesellschaftlichen Aufgabe der ungezügelten Kinderproduktion nachgehen zu können. Frauen gebären Kinder nicht aus Liebe, sondern für die Bundesregierung. Wer es nicht glaubt, sollte mal die klugen Äußerungen der Alleinerziehenden inhalieren. Das ist kein Witz!
      Um am edlen Frauenbild nicht zu rütteln wird auch das neue Medienformat vom ZDF Männchen Jo Schück über #MeToo und die Weiberdebatten, wo Leutnant Dino seinen Filmbeitrag leistete, nicht veröffentlicht. Keine Chance. Die Meinung der Männer hat keinen Platz in den öffentlichen Medien. Alte weiße Männer sind out und werden offen als solche beleidigt. Freilich juckt es dabei noch nicht mal in der Hose. Ein standfester Mann kennt seine unbändigen Stärken. Er verkörpert die wirtschaftliche Macht, nur teilt er die nicht mehr mit einer Frau. Zum Leidwesen der Feministinnen, denn das haben sie sich komplett anders vorgestellt. Nun ist es zu spät und das ist gut so.

      Quelle: "Debattenkultur"
      Das neue, bayerische Polizeiaufgabengesetz: „Machtbefugnisse, wie es sie seit 1945 nicht gegeben hat!“ (p.b.Maria Lourdes)


      Der neue Entwurf zur Ausweitung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes umfasst mehr als 100 Seiten.
      Es soll in den nächsten Tagen im Bayerischen Landtag verabschiedet werden. Die Polizei wird mit wesentlich weitreichenderen Befugnissen ausgestattet als je zuvor.
      Die Freiheit des einzelnen Bürgers wird massivst eingeschränkt. Man kann schon sagen, dass die Möglichkeiten, die das neue Gesetz der Polizei bietet, eindeutig in Richtung Repression abrutschen.

      Am 07. Februar wurde das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) im Landtag in erster Lesung beraten. Die zweite Lesung und Verabschiedung steht kurz bevor. Wird das Gesetz so beschlossen, wie es jetzt vorliegt, wäre es das härteste Polizeigesetz in Deutschland seit 1945.
      Was besonders ins Auge sticht: Die so genannte „Einschreitschwelle“ für die Polizei wird deutlich abgesenkt. Hierbei geht es in erster Linie um die Prävention, also einzugreifen, bevor jemand eine Straftat begangen hat, um die mögliche Straftat zu verhindern.
      Im Juli 2017 hatte der Bayerische Landtag das so genannte Gefährdergesetz verabschiedet. Damit war der Begriff des „Gefährders“ offiziell eingeführt. Das heißt, ein Mensch kann wegen der Wahrscheinlichkeit, dass von ihm Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum anderer ausgeht, unter Beobachtung gestellt werden oder via elektronischer Fußfessel überwacht, auch dann, wenn er noch nie eine Tat begangen hat, denn es reicht, wenn eine drohende Gefahr festgestellt wird.
      Neu: Drei Monate Präventivhaft mit unendlicher Verlängerung möglich
      Das mag eine Möglichkeit sein, potentielle islamistische Terroristen oder links- wie rechtsradikale, gewaltbereite Individuen von sehr wahrscheinlich geplanten Taten abzuhalten. Aber letztendlich ist die ganze Begriffsdefinition sehr schwammig gehalten. Bei einer solchen „drohenden Gefahr“ konnte ein „Gefährder“ auch bisher in Präventivhaft genommen werden, musste aber nach 14 Tagen wieder auf freien Fuß gesetzt werden.
      Nach den neuen Bestimmungen soll es möglich sein, einen Gefährder drei Monate präventiv zu inhaftieren, und ihn, wenn es angeraten erscheint und er nicht darlegen kann, dass er jetzt kein Gefährder mehr ist, weitere und weitere drei Monate in Haft zu halten … im Prinzip wäre es lebenslang möglich. Ohne eine begangene Tat, ohne Gerichtsverfahren, ohne Revisionsmöglichkeit. Es liegt im Ermessen der Polizei, ob jemand in Präventionshaft kommt oder nicht.
      Filmen bei Demonstrationen

      Während bisher Demonstrationen nur dann gefilmt werden durften, wenn Straftaten zu erwarten waren (was auch Ermessenssache ist und leicht zu konstruieren), darf die bayerische Polizei das in Zukunft in Form von „Übersichtsaufnahmen“ grundsätzlich machen. Statt nur bei Straftaten können zukünftig auch schon bei Ordnungswidrigkeiten die Bilddaten mit anderen, archivierten Bilddateien abgeglichen werden, um den Betreffenden zu identifizieren – und zwar unter bestimmten Voraussetzungen auch unter Zuhilfenahme von „Systemen zur automatischen Erkennung und Auswertung von Mustern“ von Gesichtern, Gegenständen und Verhaltensweisen der Zielpersonen.
      Das bezeichnet der Rechtsanwalt Hartmut Wächter als verfassungswidrig. Seiner Meinung nach stehen solche grundsätzlichen Überwachungs-Videoaufnahmen im Gegensatz zum Grundgesetz. Eine solche Generalüberwachung und willkürliche Identifizierung schüchtert den Bürger ein und verängstigt ihn. Mögliche Repressalien würden den Bürger davon abhalten, zu demonstrieren. Selbst dann, wenn er gar nicht die Zielperson ist, aber zufällig neben einer solchen Zielperson mit erfasst und gesehen wird, gerät er in den Fokus kann empfindliche Nachteile erleiden.
      Wachtmeister oo7: Ausspionieren von informationstechnischen Systemen
      Droht eine Gefahr, darf die bayerische Polizei zukünftig auch präventiv auf die verschiedensten elektronischen Daten zugreifen. Sie kann Passwörter, Zugangsdaten und alle auf dem Gerät gespeicherte Daten abgreifen, auch verdeckt. Das gilt auch für Clouds. Bei dringender Gefahr hat die Polizei das Recht, Daten zu löschen oder zu verändern.
      Mit derselben Begründung darf sie auch in jede Art von Telekommunikation eingreifen. Sie darf die Kommunikation unterbrechen oder verhindern. Sie darf die persönliche Briefpost beschlagnahmen. Ist dabei „Gefahr im Verzug“ braucht dies nicht einmal eine Richterliche Erlaubnis. Das allein eröffnet der bayerischen Polizei im Prinzip schon das Feld der Geheimdienstmethoden. Aber es geht noch viel tiefer in die Welt der Secret Services:
      Die bayerische Polizei darf nach diesen Bestimmungen mit verdeckten Ermittlern und falschen Identitäten arbeiten. Solange die Ermittlung nicht vopn vorneherein auf eine anvisierte Zielperson gerichtet ist (wer will das überprüfen?). Diese neue Bestimmung ist dazu da, dass Ermittler sich unter falscher Identität in Online-Foren, soziale Netzwerke und Chatrooms einschleusen und mithören. Auch die Teilnahme von V-Männern bzw. -Frauen der Polizei bei Treffen von politischen Gruppen ist hier beabsichtigt.
      Die Polizei kann bestimmen wohin Du gehen darfst und wohin nicht
      Die Souveränität des freien Bürgers kann hier drastisch eingeschränkt werden. Ist jemand als „Gefährder“ eingestuft, kann er nicht mehr bestimmen, wo er sein will oder wohin er geht. Auch hier muss die Polizei keinen Richter fragen. Sie kann kann bestimmen, wo der Gefährder sich aufhalten muss, zum Beispiel in seiner Wohnung, die er dann nicht verlassen darf oder wohin er nicht gehen darf. Die Polizei darf das überwachen. Zuwiderhandlung sind strafbar.

      Quelle: "Polizegesetz-Bayeern"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Suppenküche"" geschrieben. 28.02.2018

      25 Jahre Armenspeisung in Deutschland – Das Geschäft mit den Tafeln - Abgehängte arbeiten für Abgehängte

      Die Magdeburger Tafel beging im vergangenen Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum. In zwei festen und drei mobilen Ausgabestellen verteilen Ehrenamtliche und Ein-Euro-Jobber nachmittags die Rationen. Nur in Buckau und Olvenstedt gibt es auch Mittagstisch. Dafür klappern die Beschäftigten die Supermärkte nach aussortierten Waren ab. Die Unternehmen sparen sich dadurch die Entsorgungskosten.

      Zur Tafel kommen können Inhaber des "Magdeburg-Passes": Bezieher von Sozialhilfe, Hartz IV oder Asylbewerberleistungen, Rentner und jeder, dessen Einkommen nicht mehr als zehn Prozent über der Grundsicherung liegt. Allein von 2013 bis 2016 hat sich die Zahl der Nutzer der dortigen Essensausgabe auf rund 6.500 verdoppelt. Darunter, so gab die Tafel kürzlich an, sind je knapp 2.000 Kinder und Flüchtlinge.

      An diesem Dienstag Mitte Februar diskutieren in einer Ecke des Hofes neben dem Aschenbecher eine Frau und zwei Männer laut darüber, wie sie einen gebrauchten Schrank von einer Wohnung in die andere bekommen. Der eine kennt einen mit einer großen Karre. Die könne man auch an seinem Fahrrad befestigen, sagt der andere. Nur, keiner kennt jemanden mit einem Auto.

      "Hier hat sich fernab des bürgerlichen Lebens eine eigene Parallelgesellschaft entwickelt", resümiert Peter B. (Name geändert).
      Er weiß aus Erfahrung: "Wenn du erst mal den Schritt gemacht hast, zur Tafel zu gehen, dann hast du eine Schwelle überwunden, dann weißt du, dass du nicht mehr dazugehörst und draußen bist." Der 61-Jährige ist seit vielen Jahren erwerbslos. Ehrenamtlich, später als Ein-Euro-Jobber, baute er aus alten kaputten Fahrrädern neue zusammen. Zur Tafel hat er sich nie getraut. Nur den Mittagstisch habe er eine Zeitlang genutzt:
      Wenn du nicht weißt, wovon du deine Rechnungen bezahlen sollst, und für 50 Cent ein warmes Essen bekommen kannst, überlegst du dir das.

      In seiner Beschäftigungsfirma, die direkt neben der Tafel in Magdeburg-Buckau ihren Sitz hat, ist Peter B. als Fahrradmonteur "aufgestiegen". Vor kurzem wurde er als Ein-Euro-Jobber beim Schrauben angeleitet, heute leitet er selbst Ein-Euro-Jobber an. Gut 900 Euro bekommt er pro Monat für 32 Wochenstunden. Das ist nur wenig mehr als Hartz IV inklusive Mietzuschuss. B. ist trotzdem froh: "Das Gute ist, dass das Jobcenter mich nicht mehr drangsaliert: hier ein Bewerbungstraining, da eine unsinnige Zusatzmaßnahme." Haldenslebener protestieren für die Rückkehr ihrer Bürgermeisterin
      Als Peter B. bei der Tafel essen ging, befand sich diese noch im Buckauer Bahnhofsgebäude. "Da war viel Trubel, man musste immer damit rechnen, gesehen zu werden“, erinnert er sich. Hier auf dem Hof sei das anders. Von der Straße aus ist nur das Firmenschild des Betreibers zu sehen, der Hof ist nicht einsehbar. "Nur manchmal stehen die Schlangen bis nach draußen auf den Fußweg."
      Die beiden Firmen in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt mit rund 230.000 Einwohnern, erklärt er, betrieben inklusive Tafel "eine regelrechte Armutsindustrie". Mit anderen Worten: Sie haben die Bastion des sogenannten dritten Arbeitsmarktes unter sich aufgeteilt. Ein-Euro-Jobber verteilen nicht nur Essen an Bedürftige. Sie bereiten alte Fahrräder und Möbel für sie auf, verkaufen abgelegte Kleidung, bewirtschaften Gärten. Sie sind genauso arm wie ihre Kunden.
      Von Obdachlosenhilfe zur Allianz der Lebensmittelretter
      Alles begann vor einem Vierteljahrhundert. Am 22. Februar 1993 eröffnete der Verein "Initiativgruppe Berliner Frauen" die erste Tafel in der deutschen Hauptstadt. Ihr Engagement deklarierte sie als Hilfe für Obdachlose. Zuvor hatte die damalige Berliner Sozialsenatorin Ingrid Stahmer (SPD) gemahnt, wie dramatisch sich die Situation wohnungsloser Menschen in der Hauptstadt seit dem Mauerfall verschlechtert habe. Das Konzept der Fraueninitiative stammte aus den USA, wie sie damals auf einer Pressekonferenz erklärte. Aussortierte Lebensmittel sollten nicht weggeworfen, sondern an Bedürftige verteilt werden.

      Rasch breiteten sich die Tafeln bundesweit aus. Bereits 1994 eröffneten Essensausgaben in München, Neumünster und Hamburg. Kurz darauf gründete sich der Dachverband Tafeln Deutschland e.V. Das habe, erläutert dieser heute, "vielen den Ansporn gegeben, in der eigenen Stadt ebenfalls eine Tafel zu eröffnen". Seitdem wurde das ehrenamtliche Netzwerk immer weiter ausgebaut.
      Heute betreiben 937 Tafeln rund 2.100 Essensausgabestellen, die zusammen etwa 1,5 Millionen Bedürftige versorgen – Tendenz steigend. Vor allem die Zahl der Rentner und Kinder wächst, warnt der Dachverband. Beide Gruppen stellten inzwischen je ein Viertel der Tafelgänger. Viele der Eltern, die das Angebot nutzten, seien alleinerziehend, heißt es.
      Seit Jahren beklagen viele Tafeln eine Überlastung. Sie führten Tafelpässe ein und beschränkten den Zugang für den Einzelnen auf bestimmte Tage im Monat. Viele entscheiden im Losverfahren, wer wann an die Reihe kommt. Einige Tafeln setzen Neuzugänge, die ihre Bedürftigkeit nachgewiesen haben, auf Wartelisten. Die Obdachlosenhilfe ist in den Hintergrund gerückt. Der Dachverband der Tafel firmiert heute als "eine der größten sozial-ökologischen Bewegungen Deutschlands", wie deren Vorsitzender Jochen Brühl vergangene Woche in einer Pressemitteilung schrieb. Dieses ehrenamtliche Netz lindere Armut und schaffe "eine Brücke zwischen Mangel und Überfluss".
      Tafelchef Brühl appellierte zudem an die Gesellschaft im reichen Deutschland, das einen Exportüberschuss nach dem anderen einfährt, weniger Lebensmittel wegzuwerfen und auf übermäßigen Konsum zu verzichten. Es sei "ökologischer Irrsinn", dass jedes Jahr rund 80 Kilogramm Nahrung pro Kopf im Müll landeten. Die Tafeln sollen seiner Meinung nach zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Wohlstandabfall einsammeln und Arme damit versorgen. Das nennt er ökologische Verwertung.
      Auf dieser Basis treiben teils skurrile Blüten. So gibt es inzwischen einen Bundesverband Kindertafel. In dessen Einrichtungen, beispielsweise in München, Schweinfurt, Lüneburg, Zerbst und Würzburg, versorgen Ehrenamtliche und Ein-Euro-Jobber die jüngsten Opfer des Wirtschaftssystems mit Pausenbroten und Mittagessen. In vielen Städten geben Tiertafeln gespendetes Futter an Bedürftige aus. Mit der Daueraktion "junge Tafel" will der Bundesverband Jugendliche als ehrenamtliche Mitarbeiter gewinnen. Seit 2015 betreibt er zudem seine eigene Tafel-Akademie.

      Ein Markt für privatisierte Armenfürsorge
      Die Tafel-Akademie "hat es sich zur Aufgabe gemacht, Ehrenamtliche für ihr Engagement zu qualifizieren und zu stärken", heißt es dort. Sie wirbt um mehr Freiwillige, unterstützt nach eigenen Aussagen Forschungen zur Bedürftigkeit und schreibt regelmäßig Minijobs für Studenten aus. Die Tafeln hätten die Strukturen eines kleinen Unternehmens, erklärte der Leiter der Essensausgabe im thüringischen Bad Salzungen, Gerhard Schmidt, vergangenen Donnerstag gegenüber dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, bei dessen Besuch. Dieses Unternehmen, so Schmidt, müsse sich wie jedes andere unter marktwirtschaftlichen Bedingungen behaupten.
      Die Tafeln finanzieren sich nach eigenen Angaben ausschließlich aus Spenden. Firmen verschaffen sich damit ein wohltätiges Antlitz. Davon finanziert der Dachverband inzwischen 14 hauptamtliche Mitarbeiter, wie er angibt. Hinzu kommen über 60.000 Ehrenamtliche und Ein-Euro-Jobber. Es gibt Lehrgänge, Vorträge und Studien über das Tafelwesen. Trend sei, so blickt der Dachverband voraus, die Expansion bestehender Tafeln. Sie eröffneten immer mehr Ausgabestellen in kleineren Orten. Man lobt sich, fordert zum Engagement auf, appelliert an das gute Gewissen. Das Problem der Armut aber bleibt bestehen.

      Quelle: "Armenküche"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Murksel"" geschrieben. 28.02.2018

      Angela Merkel – und nach ihr die Sintflut - Der Leiter des IW, Hubertus Bardt, warnt daher:
      „Das deutlich gestiegene Niveau der Ausgaben wird dann kaum mehr ohne neue Schulden, Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen finanzierbar sein.“

      Und die Schulden von morgen sind die Steuern von übermorgen – Merkels Machterhaltungsprogramm wird also in jedem Fall extrem teuer für die Bürger.
      Aber all das interessiert Frau Merkel nicht, denn es dürfte ja klar sein, dass sie spätestens zur nächsten Wahl abdanken muss, wenn sie die Union nicht vollends in den Abgrund führen möchte. Noch vier Jahre schön regieren und dann nach ihr die Sintflut – das ist offenbar ihr Motto.
      Die Gleichgültigkeit dieser Frau in Bezug auf ihr Vaterland ist wirklich atemberaubend: Sagte sie schon seinerzeit nach der illegalen Grenzöffnung, dass es ihr egal sei, ob die Flüchtlinge wegen ihr hier seien, nun seien sie halt da, so wird sie dies in Zukunft eben auch für die enormen finanziellen Belastungen sagen, die auf uns alle zukommen:

      „Ist mir egal, ob die Steuern wegen mir rauf gehen, nun gehen sie halt rauf.“
      Danke dafür schon jetzt, Frau Merkel. Und diese Belastungen werden gewaltig. Bereits im Jahr 2022 wird ein Minus von satten 39 Milliarden Euro prognostiziert – und das wohlgemerkt unter der optimistischen Annahme der Forscher, dass die Konjunktur sich positiv entwickelt.
      Was aber, wenn das nicht der Fall ist? Wenn genau das eintritt, was im Rahmen konjunktureller Zyklen immer eintritt, sei es mal früher, sei es mal später, nämlich ein Abschwung, vielleicht sogar eine Rezession? Was ist, wenn dies einhergeht mit dem weiterhin ungebremsten Zuzug von Sofort-Rentnern aus aller Herren Länder, die mit Milliardenbeträgen alimentiert werden müssen – und zwar zumeist dauerhaft?
      Antworten von Frau Merkel auf diese existenziellen Fragen ihres Volkes: Fehlanzeige. Diese unfähige Frau setzt unser Land mit ihrer Politik vollkommen unkalkulierbaren finanziellen wie kulturellen Risiken aus.
      Mehr denn je gilt deshalb nach diesen nun bekannt gewordenen Prognosen: Merkel muss weg, und zwar je schneller, desto besser.
      Das Gleiche gilt natürlich auch für die ausgabenwütige SPD, denn die alte Erkenntnis von Franz Josef Strauß hat nichts an Aktualität verloren:
      Eher lernt ein Hund, sich einen Wurstvorrat anzulegen, als dass ein Sozi lernt, mit Geld umzugehen…

      Quelle: "Merkel"
      CDU-Minister für die GroKo: Regierung der zerbrechenden Eisscholle (von Roland Tichy)

      Merkels Ministerinnen sollen modern und jung aussehen. Aber wer so Versager wie Ursula von der Leyen mitschleppt, macht damit klar: Es geht nicht um Ergebnisse. Es geht um So-Tun-Als-Ob. Nicht das Sein zählt, sondern der Schein.
      Wird, was lange währt, wirklich gut? Seit September fummelt also Angela Merkel an einer Regierung herum, und es ist immer noch nicht geworden, was werden soll.
      Merkels Als-ob-Minister
      Ja, jetzt hat sie ihre letzten Ministerchen benannt, die ihr die SPD noch vergönnt hat. Ihr Rezept ist einfach: Nimm irgendeine Frau, und es sieht so modern, so zeitgeistig aus. Das reicht dann schon, oder?
      Aber leider klebt in Merkels Damen-Runde auch Ursula von der Leyen weiter auf am Stuhl des Verteidigungsministers. Es gibt ja keine Ministerin, die offenkundiger versagt hat: Sie hat der Bundeswehr Rechtsdrall vorgeworfen, Offiziere gefeuert, Spinde durchsuchen und in Zimmern herumwühlen lassen; sie hat Offiziere in den vorzeitigen Ruhestand versetzt, ohne Klärung, ohne Begründung, ohne Rechtfertigung. Die Bundeswehr ist praktisch nicht mehr einsatzfähig. Versagen auf der ganzen Linie als Voraussetzung für eine neue Amtszeit? Danach sieht es aus. Und das liegt wie ein Fluch auf dieser für die Regierung nominierten Riege.
      Aber darum geht es Merkel nicht. Ihr geht es nicht ums Regieren, ihr geht es nur um die Vorspiegelung von Regierung. Dafür steht Ursula von der Leyen. Gegen Julia Klöckner und Jens Spahn lässt sich wenig sagen, man setzt Hoffnung auf sie. Bieide sind engagiert und klug. Landwirtschaft muss versuchen, Bayerns Bauern zu befrieden und ein paar Wähler zu halten. Gestaltung ist nicht verlangt, sondern Umverteilung der Agrarmilliarden. Umwelt als wichtiges Gebiet liegt bei den Sozis, die das Umweltministerium beherrschen und Agrar ist immer Umwelt. Viel Spaß. Klöckner kann nicht viel bewegen, und jeder Agrarskandal wird durch sie schöner. Aber Bewegen geht nur anderswo.
      Aber darauf kommt es nicht an. Die Lehre von der Leyen sagt ja nur: Spielt schön Minister, so lange es irgendwie geht. Was ihr macht, ist gleichgültig. Im Gesundheitsministerium ist ohne Sozialministerium wenig zu bewegen; alle tieferen Reformen hat Merkel längst abgesagt, schon vor acht Jahren. Es ist ein bürokratisches Verwaltungsministerium übriggeblieben, blockiert von den mächtigen Lobbys der Krankenkassen. Schade um Jens Spahn. Er wird schöne Reden halten und die bald wachsenden Defizite damit kaschieren müssen, aber im Ergebnis nur die kommenden Beitragssteigerungen ans Revers geheftet kriegen. Spahn sei ein Vertreter der jüngeren Generation und könne zur „Generationengerechtigkeit in der Gesundheit und Pflege“ beitragen. Sagt Merkel. Aber wie denn? Die Demographie läuft gegen ihn, die Kosten für die Flüchtlingsversorgung, für neue Zähne, Hüften und extrem teure TBC-Behandlung laufen aus dem Ruder und verengen jeden Spielraum.
      Und Bildung? Bildung bleibt Ländersache. Nicht nötig, sich den Namen der Dame zu merken, die dort wirkt. Sie kann Geld durchleiten, von Berlin aus in die Fläche. Den Mut, das Hochschulwesen zu reformieren hat sie ohnehin nicht. Auch hier gilt: Reden über die Wichtigkeit von Forschung werden wir hören, während die USA und China technologisch noch weiter davon ziehen. Modern machen die anderen, wir reden nur davon.
      Kränze für Erhard, Nostalgie pur

      Ähnliches gilt auch für Peter Altmaier, den neuen Wirtschaftsminister. Längst ist das Ministerium entbeint, wie ein nasser Waschlappen ohne Gehalt. Geld, Kredit und Europa – das Finanzministerium der SPD sagt, wo es langgeht, dort liegen die Kompetenzen, die nicht zurückgeholt wurden. Das Ministerium bleibt entleert. Unter Wolfgang Clement war das Sozialministerium dazu gekommen; so konnte es gelingen, Schröders Reformen in die Tat umzusetzen. Aber das ist vorbei. Jetzt werden im Wirtschaftsministerium dem legendären Ludwig Erhard Kränze geflochten. Das ist schön, für die Geschichtsbücher, Kapitel „Das war Wirtschaft“. Marktwirtschaft ist Vergangenheit, nicht Gegenwart. Das Ministerium ist Nostalgie pur, nur ein bisserl Windräder dürfen für viel Wind sorgen. Aber wird Altmaier den Mut haben, sich gegen Merkels peinliche Energiewende zu wenden? Garantiert nicht. Er weiß, wie Dankbarkeit geht und Gehorsam.
      Regierung der drei Eisschollen
      Aber noch ist die Regierungsbildung nicht fertig. Noch nicht mal das ist gelungen.
      Jetzt müssen ja noch die Sozis mitmachen. Wenn sie mögen. Oder auch nicht. Vielleicht verhandeln sie noch nach, jedenfalls: Sie lesen den Koalitionsvertrag anders. In ihrem Sinn. Und das ist das Entscheidende.
      Daran zeigt sich die eigentliche Schwäche der Regierung Merkel: Sie muss zuschauen, wie die Bundesregierung in drei Kantone zerfällt, in denen jeder die Sache für sich bestimmt: Die CSU regiert für sich, die Sozis wissen es noch nicht einmal, die CDU-Minister sind zum Zuschauen verdammt.
      So zeigt sich: Merkels grundgesetzliche Richtlinienkompetenz ist nichts wert. Der Koalitionsvertrag ist Auslegungssache; jeder Minister verwaltet seinen Geschäftsbereich in eigener Verantwortung, sagt das Grundgesetz. Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin zerschellt am Egoismus der Partner und an ihrer Fähigkeit, widerborstig zu sein. Schließlich sind die SPD-Minister ja nicht von Merkel berufen, sondern von ihrer Partei und deren Mitgliedern. Merkel kann verlangen, was sie will – die SPD wird in ihren Bereichen, den wirklich wichtigen Politikfeldern wie Finanzen, Europa, Außenpolitik, Soziales, regieren, wie sie will. Oder ihre Parteibasis. Die CSU auch.
      Diese Regierung ist, was Deutschland nie sein sollte: Dreigeteilt. Merkel ist nur eine Teilzeitkanzlerin, oder eine Kanzlerin auf der schmelzenden Eisscholle, die längst in drei Teile zerbrochen ist. Und diese Schollen treiben auseinander. Das Papier des Koalitionsvertrags hält sie nicht zusammen. So viel Schein statt Sein war noch nie.

      Quelle: "MerkelsMinister"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""PippiIkea"" geschrieben. 27.02.2018

      Armes, dummes Schweden - Die schwedische Regierung leugnet das krachende Scheitern der Integration. In Städten bildeten sich unterdessen rechtsfreie No-Go-Zonen.

      Gewaltkriminalität, auch islamisch motivierte, nimmt kontinuierlich zu, besonders stark aber sexuelle Gewalt und mit ihr der Tatbestand der Gruppenvergewaltigung. (Bild: Keystone)
      Quelle: "Schweden"
      Die kälteste Stunde (von Frank Jordan)

      Es kann befreiend sein, sich selbst etwas einzugestehen. Vor allem dann, wenn es klar und deutlich und gross vor einem steht. Zu sagen: „Hier steht ein Haus“, wo man monatelang und ums Verrecken keines sehen wollte, während man in seinem Schatten stand.
      Ich weiss nicht, ob es die Gehörgang verätzenden Schalmeienklänge des Davoser Korpokratisten-Hangouts (WEF) waren, die als Auslöser fungierten, die GroKo-Horror-Selbstbefleckungs-Nummer in Deutschland oder schlicht die Einsicht im Gemüsegarten zwischen Stechschaufel und Mistgabel, dass, wo in einer Ecke übers Jahr das Unkraut stehen bleibt, früher oder später die ganze Ecke umgegraben werden muss.
      Fakt ist: ich habe mir eingestanden, dass ich Europa eine harte Landung wünsche. Eine von jener Sorte, bei der man nicht weiss, ob man gelandet oder abgeschossen worden ist. Und das bitte so rasch wie möglich. Ein plötzlicher, unvorhergesehener Crash zu unser aller Bestem. Dies aus dem einfachen Grund, dass es nur eines gibt, was schlimmer erscheinen will, als das unfallartige Aufgrundlaufen einer Gesellschaft: ihrer trägen und zähen Selbstdemontage unter der Bezeichnung „Demokratie“ und mit demselben verheerenden Resultat über Jahre und Jahrzehnte beiwohnen zu müssen. Es ist der Wunsch nach einer dunklen Stunde, um der kältesten, die bei einem Weiter-So unweigerlich eintreten wird, zu entgehen. Dunkelheit fordert keine Toten. Kälte bei schutzlosem Ausgeliefertsein umso mehr.
      Grundlage dieses Eingeständnisses ist eine für jeden sichtbare und einfache Wahrheit, die heute allerdings von berufener Seite bereits als Verschwörungstheorie in die unterste Schulblade (ganz hinten rechts) des Meinungsspektrums verbannt gehört. Jene, dass Regierungen, Parlamente und ihre Verwaltungen – egal, ob gewählt oder nicht gewählt – regieren wollen. Und zwar so lange und so problemlos wie möglich. Und dass alles Staatliche und Politische immer und immer zuerst diesem einen Ziel dient. Egal, worin sich die Regierungschefs und ihre Leute rund um den Globus ansonsten unterscheiden, diesen Willen teilen sie sich: Maduro und Merkel ebenso, wie die Könige Macron und Mswati.
      Die politische Weltformel, die jede Regierung sich teilt, lautet: Geldproduktion + Umverteilung + Abhängigkeit = so lange und so problemlos wie möglich an der Macht sein. Das hat zur Folge, dass Politiker, wenn sie nicht despotische Ein-Mann-Regierungen sind oder über ein diktatorisches Kein-Parteien-Systeme herrschen, sich in ihrem Handeln gegen aussen zwingend und flexibel gegen das Beste richten müssen. Ihr Massstab darf nicht Erfolg, Leistung und die Motivation der Menschen sein, danach zu streben. Zu viele wären es nämlich dann, die politische „Hilfe“ nicht nötig hätten und aus eigener Verantwortung auf eigenen Füssen stehen würden. Das Gegenteil ist also der Fall: Politik muss sich nach dem Mittelmass richten. Nach unterem Durchschnitt. Mehr noch: Unteren Durchschnitt und Schwaches künstlich erschaffen und herbeischaffen um die Notwendigkeit ihrer selbst zu rechtfertigen.
      Anders ausgedrückt: Politik ist ein anderes Wort für Fehlanreiz für immer breitere Schichten der Gesellschaft. Und ein Grossteil dieser Letztereren – Menschen und ihre Unternehmungen – haben sich von diesem anreizpervertierten System ködern lassen. Im Klartext heisst das: Sämtliche qualitativen und quantitative Werte eines Landes – mit Ausnahme staatlicher Posten und Pfründen, da geht’s nach Monnetscher Diktion straff vorwärts, aufwärts und empor – werden so lange und so flächendeckend herunterregiert und zu Boden gewählt, bis alles gleich schwach und abhängig sein wird.
      Um diese Behauptung zu stützen, bedarf es des eben erwähnten Worts der „Hilfe“. Alles staatliche und politische Handeln gibt sich ja als Hilfe für irgendwen aus. Und es ist die Tragödie unserer Zeit, dass die wenigsten mehr feststellen, dass diese Hilfe in Wahrheit immer ein „Herunterwirtschaften“ bedeutet. Eine system-immanente Orientierung nach dem Schwachen.
      Wenn Herr Macron festlegt, dass Discounter ihre Ware in Frankreich künftig nicht billiger verkaufen dürfen als 10 Prozent über Einstand, dann ist das nicht Wirtschaftshilfe, nicht die Stärkung und Förderung der Besten auf dem Markt (hier in Frankreich inzwischen Lidl und Aldi), sondern die Stützung des Mittelmass durch Schwächung der Besten. Wenn die Europäische Kommission bis zum Sommer wohl den sogenannten Einlagenschutz (sie haben sogar die Chuzpe, es Vollversicherung zu nennen) EDIS auf den Weg bringt, dann ist das nicht Hilfe für mehr Stabilität, nicht die Belohnung der Besten und jener, die bereits heute freiwillige Verantwortung übernommen haben, sondern es ist die Schwächung der Besten zugunsten des untersten Mittelmasses beziehungsweise des Schwächsten. Wenn die Europäische Kommission die nach Google jetzt auch Qualcomm mit einer Milliardenstrafe wegen „Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung“ belegt, so geht das in dasselbe Schema: Unter dem Deckmantel des Kartellrechts, werden Monopol und Exklusivität fröhlich vermengt, um das Mittelmass und das Schwache zu schützen und das Stärkste zu schwächen.

      Nehmen Sie den pervertierten Artenschutz mit Namen „Frauenrechte“, nehmen Sie das das Bildungs-Dogma der Inklusion, nehmen Sie den ganzen Schwachsinn, der sich Genderwissenschaft nennt, nehmen Sie den Irrsinn, der unter der Bezeichnung Integration abläuft – oder nehmen sie einfach den EURO: es ist alles dasselbe. Es ist die Demontage und das gezielte Ausschalten von Stärke zugunsten des Schwachen. Es ist das Herunterdimmen echter Vielfalt auf Monokulturniveau zugunsten einer künstlich gezüchteten Diversity, die in Wahrheit nur „alle gleich schwach“ meint.
      Das ist nicht Hilfe. Hilfe ist, was einer braucht und nicht, was er und der Geber sich wünschen. Stellen Sie sich einen Heroinsüchtigen vor, der Sie um Geld anbettelt. Was tun Sie? Was der Mensch braucht, ist Freiheit von der Droge. Was er sich wünscht, ist einen Schuss. Spenden Sie ihm den, wird er sie lieben bis zum nächsten Entzug, lassen sie die Geldbörse stecken und ihn wissen, er solle mal von dem Scheiss runterkommen, wird er sie so lange und so laut verfluchen, dass Sie es noch drei Gassen weiter hören werden. So funktioniert Politik. So funktioniert Demokratie. Es geht stets und unweigerlich nur in eine Richtung: nach unten.
      Das obige Beispiel kann bei jeder politischen Entscheidung wunderbar als Lackmustest dienen, um zweifelsfrei einordnen zu können ob und wem diese Entscheidungen wirklich helfen und wer sie braucht. Die Politik und die ihr Nahestehenden, oder aber die Menschen, denen sie angeblich helfen sollen. Denn: Echte Hilfe macht Wege zur Freiheit frei. Falsche Hilfe ist ein hyperaktiver Amoklauf widernatürlicher Gleichheit und erfüllt ausschliesslich Politiker- und Versagerwünsche. Echte Hilfe belohnt Leistung, falsche Hilfe belohnt Richtigwähler, fanatische Dulder und Politfinanziers.


      Die Prämisse: Regierungen, Parlamente und ihre Verwaltungen – egal, ob demokratisch gewählte Volksvertreter oder Despoten – wollen überall und zuerst dies: So lange und so problemlos wie möglich auf ihren Posten und an den Geldtöpfen bleiben. Dazu braucht es zweierlei. Erstens Menschen, die glauben, es brauche Politiker und die Angst haben vor einem Zustand, in dem es sie nicht mehr gibt. Zweitens ein Instrument, das der Politik hilft, diesen Glauben handfest zu untermauern indem man aus Glaubenden Nutzniesser macht: Geld.
      Der Wille zur Macht einer Minderheit und der Glaube einer Mehrheit an den persönlichen Nutzen dieser Macht bedingen sich. Die logischen Folgen des Mechanismus‘ sind, dass Politik nie darauf abzielt, Schwaches zu befähigen, stark zu werden und dass die Menschen das ab einem gewissen Punkt auch gar nicht mehr wollen. Schwaches, das stark würde, bräuchte keine Hilfe von der Politik und hätte kein „Recht“ darauf. Schwäche ist die neue Stärke Von Staat und Bürgern einhellig erwünscht ist also zwingend so viel Schwaches wie möglich. Je mehr Schwaches es gibt, umso mehr Politik braucht es und umso mehr Nutzniesser gibt es.
      Das Beste, was dem Staat passieren kann, ist ein Volk, in dem eine Mehrheit sich als das versteht, was naturgemäss stets nur eine Minderheit wäre: schwach und in irgendeiner Weise behindert im Sinn von „gebremst“. Natürlich sagt man das nicht so. Im Gegenteil: Schwachheit und Behinderung sind im Klima hyperaffektiven Gleichheits-Wahns als herabwürdigende Begriffe verpönt. Stattdessen ist die Rede von Diskriminierung, Benachteiligung, Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Herausforderung.
      Je mehr Menschen sich als irgendwie benachteiligt verstehen, umso mehr kann der Staat „helfen“ und umso problemloser kann er sich festigen und ausdehnen. Der Idealzustand für alle Politik ist 100 prozentige Benachteiligung. 100 Prozent Hilfe. 100 Prozent Abhängigkeit. Deutschland und andere europäische Länder stehen heute bei rund 80 Prozent. 80 Prozent der Menschen hängen ganz oder teilweise von Leistungen ab, die andere für sie erwirtschaften oder die der Staat via Schulden „finanziert“. Das ist die Dunkelheit. 80 Prozent verstehen sich als bedürftig und benachteiligt. Das ist die Kälte.
      Konzepte wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen, immer mehr „kostenlose“ Leistungen und eine Dauerbewirtschaftung niedrigster menschlicher Un-Werte wie Neid und Angst (Digitalisierung, Klimawandel) werden die Sache lupenrein demokratisch beschleunigen. Das einzig mögliche Resultat eines Weiter-so: Erst totaler Staat und danach totaler Bankrott. Weil es zum einen Realitäten gibt, wie das Gesetz der Knappheit, die sich nicht und nie wegpolitisieren lassen und weil Menschen, die glauben, auf das meiste ohne Gegenleistungen ein Recht zu haben, weniger sind als Tiere. Spätestens dann, wenn die Flutlichter von Milliardenschulden und Nullzinsen ausgehen und es schlagartig dunkel wird, werden sie dazu.
      Trotzdem will eine grosse Mehrheit – aus Opportunismus, Desinteresse, Ignoranz, Faulheit oder Naivität – daran glauben, dass das Gegenteil funktionieren kann. Dass Naturgesetze wie jenes der Knappheit durch Menschen, in deren Hände sie ihr Geschick legen (Politiker) aufgehoben werden können und wenn nicht, dass diese Menschen dazu in der Lage seien, sie zumindest so zu steuern, dass es für alle „besser“ wird, sprich: mehr gibt.

      Der Slogan unter dem der Staat diese Irrlehre verkauft und der gekauft wird, lautet: Wir befreien dich. Wir befreien dich von allem, was dir, deinen Affekten, Trieben und Spleens Grenzen setzt. Vom Joch veralteter Werte, Muster und Rollen. Vom Gesetz der Knappheit und jenem von Leistung und Lohn. Von den Konsequenzen deines Handelns. Von Herkunft, Sprache, Erziehung, Familienbanden, Erinnerungen und wenn du willst, auch von der Realität.
      Es ist eine Freiheit unter Laborbedingungen – eine Null-Freiheit. Eine fürchterliche Freiheit, die vorgibt, sie sei eine von Zwängen, während sie bloss eine von jeglichem Halt ist. Und trotzdem wird daran geglaubt. Mehr noch: Lebensentwürfe und Ziele danach ausgerichtet und darauf aufgebaut, Kinder danach erzogen. Warum? Die Antwort ist so einfach wie beängstigend: Weil sich der Mensch unter der Prämisse solcher Rattenfreiheit seine natürlichen Heimaten mit anderer Leute Geld, mit Schulden und gegen die Idiotenfreiheit von Nacktselfies, metoo und Pussy-Mützen-Umzügen abkaufen lässt und sich freiwillig der Kälte und der Anonymität eines Systems aufliefert, das vorgibt, Heimat zu sein, während es in Wahrheit nur Menschen sind. Menschen, die auf Kosten anderer leben und herrschen wollen. Der Staat.
      Mit „Heimat“ ist hier nicht nur ein Mensch-Raum-Bezug gemeint, sondern all das, was dem Menschen Halt gibt und ihn bei der individuellen Beantwortung der Grundfragen seines Menschseins zur Person macht. Land, Eltern, Familie, Erziehung, Erfahrung, Eigentum. Erinnerung, Erleben, Sprache, Bildung, Kultur, Können. Wissen, Wille, Glaube und Ziel. Der Mensch, der solchen Halt hat, ist Person. Frei in einer Zurückgebundenheit für die es sich entscheidet. Er hat Sinn im Leben und möglicherweise auch im Sterben. Wer solches nicht oder aufgegeben hat, ist bloss freischwebendes Exemplar einer Gattung, das sich die richtige Haltung gegenüber denen antrainiert hat, die gesellschaftliche und finanzielle Existenz gewähren. Meine Hunde können mehr.
      Es ist die die alte, alte Geschichte von der Emanzipierung zur Heimatlosigkeit, von der Vermassung des Menschen zu Gunsten des Staats. Natürliche Unterschiede, Familien, Rollen und Werte bremsen beim Durchregieren und dürfen keine gesellschaftliche Geltung mehr haben. Alle sind gleich und haben sich den gleichen neuen Werten unterzuordnen. Alles, was nicht für alle gleich ist, muss weg. Persönlichkeit, Stärke, Schwäche und Talente weichen der kollektiven Zwangsidentität. Es ist die Marx’sche Leere – pardon! – Lehre vom anderen Ende her: Nicht das Privateigentum zuerst zerstören und dann erst die Kultur, sondern erst alles kulturell eigene und eigentümliche vereinheitlichen und erst dann via Neid, Gier und galoppierenden, prügelnden und raubenden Gemeinsinn zur totalen eigentumslosen Nützlichkeit.
      Es ist ein Gesellschaftskonzept von Lebensversagern für Lebensverweigerer ohne Zukunft. Menschen, die ihre Individualität aufgegeben haben zugunsten eines staatlich belohnten Opfertums, die sich eine gehässigen und neiderfüllten Halbleben verschreiben und erneut hineinschlittern in die garantierte Katastrophe, haben es nicht besser verdient. Das Abwarten und Zusehen beim Lauf in Richtung Idealzustand Venezuela oder Sowjetunion ist indes nur schwer auszuhalten. Darum die Hoffnung: ein Ereignis, das uns wohl erschreckt, erschüttert und sogar scheitern lässt, das aber vor allem weckt. Eine dunkle Stunde, um der letzten Kälte zu entgehen.
      Bis dahin: Mut zur Verweigerung, sich herauslösen – wer individuellen Halt hat, braucht keine staatliche Stütze.

      Quelle: "Regierung"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""(G)K-riechen"" geschrieben. 27.02.2018

      Griechenland: Es gibt ein Leben auch ohne Krücken - Portugal schaffte, was Griechenland immer noch nicht fertig brachte

      Natürlich war von da an der Weg nicht immer eben. Wenige Monate, nachdem die neue linke Regierung des Herrn Costa mit der Beendigung der Austerität als Slogan Ende 2015 die Macht übernahm, bewahrheiteten sich die Zweifel bezüglich des Kurses der Wirtschaft Portugals. Funktionäre des IWF und europäische Amtsträger führten in ihren persönlichen Gesprächen mit Personen wie unserer Wenigkeit sogar an, Portugal werde möglicherweise erneut in ein Memorandum geraten. Letzteres fand jedoch nicht statt.

      Dagegen beschleunigte Portugals Wirtschaft ihren Gang, was die portugiesische Regierung auf die Steigerung der sozialen Aufwendungen und des gesetzlichen Mindestlohns zurückführte, der jedoch im Vergleich zu dem entsprechenden Mindestlohn in Griechenland niedriger bleibt. Weiter bleibt Portugal hinsichtlich abrupter Stimmungswechsel auf den Finanzmärkten zweifellos verwundbar. Das Land ist jedoch im Gegensatz zu Griechenland in eine Normalität eingetreten, obwohl etliche dritte Beobachter betonen, dass es auf diversen Sektoren vergleichsweise größere Probleme hat.

      Griechenland wird noch lange Europas Schuldenkolonie bleiben
      In Griechenland wird das politische Thermometer auf hohen Niveaus gehalten, wobei Regierung und amtierende Opposition häufig „Stiche“ hinsichtlich der Periode nach dem erwarteten Ende des dritten Memorandums im August 2018 austauschen, um in der öffentlichen Meinung Punkte zu gewinnen.
      Die SYRIZA-Regierung möchte die politische Saga von dem Ende der memorandischen Periode und dem „sauberen“ Gang an die Finanzmärkte nutzen, und die amtierende Opposition will sie widerlegen. Die „Wirte“ wiederum, also die Amtsträger der Eurozone, haben jedoch mitgeteilt, Griechenland sei ein differenter Fall und werde unter einer strengeren Beaufsichtigung stehen, bis es 75% seiner Schulden an diese getilgt hat.
      Griechenland hat nicht viele Optionen. Es kann jedoch – mit den wie immer gearteten Unterschieden und Ähnlichkeiten – den Fall Portugals berücksichtigen

      Quelle: "GriechenPleite"
      Szijjártó: Ungarn wird sich nichts von der EU aufzwingen lassen

      Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, eine offizielle Protestnote übermittelt, weil die EU-Delegation zu den Gesprächen über das globale Migrationspaket der Vereinten Nationen eine fehlende Position vorgelegt hatte Konsens innerhalb des EU-28-Blocks.
      Ungarn erwartet, dass Mogherini die Wiederholung solcher „beispiellosen und skandalösen“ Instanzen verhindert und eine Erklärung für das Geschehen gibt, sagte Szijjártó am Samstag auf einer Pressekonferenz in Budapest. Ungeachtet des Drucks, dem Ungarn ausgesetzt ist, wird das Land an seiner Position festhalten und weiterhin seine südliche Grenze verteidigen, den Zaun halten und den Zustrom von illegalen Einwanderern verhindern, sagte er.
      Jetzt, da die Gespräche über das Paket begonnen haben, wächst der internationale Druck auf Ungarn, seinen Migrationsansatz zu ändern. Da die Grundaussage des UN-Pakets Ungarns Interessen zuwiderläuft, hat die Regierung erwogen, die Gespräche vorher zu beenden. Aber nach Konsultationen mit den Partnern der Visegrad-Gruppe hat er beschlossen, zu bleiben und zu versuchen, das Paket zu ändern, sagte Szijjártó.
      Die Europäische Union kann nur dann einen gemeinsamen Standpunkt zu einem internationalen Thema vertreten, wenn sich nicht nur eine Mehrheit, sondern alle 28 Mitgliedstaaten darauf einigen. Der Leiter der EU-Delegation bei den Gesprächen in New York stellte jedoch eine „gemeinsame Position“ vor, um den ungarischen Diplomaten unter Druck zu setzen, die Position der ungarischen Regierung nicht zu erläutern, sagte der Minister. Diese Affäre zeigt, dass die Europäische Union „nichts davon abhält“, Ungarn ihre Einwanderungspolitik aufzuzwingen, sagte Szijjártó.
      Der Minister kündigte an, dass er die ungarische Position in der nächsten Runde der UN-Gespräche am 12. März persönlich vortragen werde.

      Quelle: "Ungarn"
      Bankencrash in Lettland – Gefahr fürs internationale Finanzsystem? (p.b. Maria Lourdes)

      Die lettische Regierung trat am Montag in Riga zu einer Krisensitzung zusammen.
      Der Grund: Mit der ABLV steht die drittgrößte Bank des Landes vor dem Zusammenbruch und muss daher abgewickelt werden.
      Behörden und Experten müssten über die nächsten Schritte beraten, um die Aufsicht zu verbessern, teilte Ministerpräsident Maris Kucinskis am Samstag mit.


      Bereits am Samstag hatte die EZB bekanntgegeben, dass die ABLV auf Grund der „signifikanten Verschlechterung ihrer Liquidität“ wahrscheinlich nicht mehr in der Lage sei, Schulden und andere Verpflichtungen zu bedienen. Die Finanzaufsicht in Riga sei deshalb angewiesen worden, die Vermögenswerte der Bank einzufrieren. Damit haben die Kunden der ABLV, die der EZB seit 2014 untersteht, keinen Zugang mehr zu ihrem Geld. Die Filialen der Bank sind geschlossen, ihr Kartensystem ist abgeschaltet.
      Die US-Finanzaufsicht brachte den Stein ins Rollen
      Die ABLV war vor kurzem ins Visier der US-Finanzbehörden geraten. die für Finanzkriminalität zuständige Abteilung des US-Finanzministeriums, das Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN), hatte ihr vorgeworfen, Geldwäsche zu betreiben und ihren Kunden die Umgehung von US-Sanktionen gegen Nordkorea zu ermöglichen. Obwohl die ABLV die Anschuldigungen zurückgewiesen hatte, wurde sie wenige Tage später vom Zugang zum US-Finanzsystem abgeschnitten.
      Daraufhin zogen Anleger rund 600 Millionen Euro ab. Die EZB schritt ein und wies die lettische Finanzaufsicht Anfang vergangener Woche an, eine Auszahlungssperre zu verhängen. Die lettische Zentralbank versuchte zu helfen und stützte die ABLV mit fast 300 Millionen Euro. Da trotzdem noch eine Lücke von etwa 180 Millionen Euro klaffte und die ABLV eine bis Freitag gesetzte Frist zur Schließung der Lücke ungenutzt verstreichen ließ, beschloss die EZB am Samstag ihre Abwicklung.
      „Die lettische Regierung wird keinen einzigen Euro in die Rettung investieren“, kündigte Lettlands Regierungschef Kuckinskis an. Nach geltendem EU-Recht muss demnach die Bail-in-Regelung angewendet werden, nach der zunächst Aktionäre, Anleihebesitzer und Anleger mit Einlagen über 100.000 Euro anteilig zur Kasse gebeten werden.

      Die ABLV ist nicht der einzige Krisenherd
      Die ABLV ist nicht der einzige Krisenherd im lettischen Bankensystem. Bereits vor zwei Jahren waren fünf Banken wegen des Vorwurfs der Umgehung von Sanktionen gegen Nordkorea zu Geldstrafen von mehr als drei Mio. Euro verurteilt worden. Zudem war der Gouverneur der lettischen Zentralbank, Ilmars Rimsevics, am vorletzten Samstag von der Anti-Korruptionsbehörde des Landes wegen des Verdachts auf Entgegennahme von Schmiergeldzahlungen in Höhe von mehr als 100.000 Euro verhaftet worden. Rimsevics, der dem EZB-Rat (dem obersten Entscheidungsorgan des Eurosystems) angehört, wurde am Montag wieder auf freien Fuß gesetzt, darf das Land aber vorerst nicht verlassen.
      Ein weiterer Krisenfaktor im lettischen Bankensystem besteht darin, dass rund vierzig Prozent der lettischen Bankeinlagen aus dem Ausland stammen und damit eine Ansteckungsgefahr für andere Banken bedeuten. Im Fall der ABLV, deren Bilanz sich im September 2017 auf 3,63 Mrd. Euro belief, betragen die Einlagensicherungsgarantien gegenüber ausländischen Banken immerhin 2,2 Mrd. Euro, was 7,5 Prozent des lettischen Bruttoinlandsprodukts entspricht.
      Kein Wunder also, dass sich die Verantwortlichen in Riga und Frankfurt am Wochenende gegenseitig in ihren Versicherungen übertrafen, dass die Krise um die ABLV nicht überbewertet werden dürfe. Während die EZB-Führung bemüht war, den Image-Schaden durch Korruptionsvorwürfe gegen eines ihrer führenden Mitglieder herunterzuspielen und der lettische Behördenchef Putnin von „einer Krise bei nur einer Bank“ sprach, versicherte Finanzministerin Reizniece-Ozola, die ABLV sei nicht systemrelevant und stelle keine Gefahr für das internationale Finanzsystem dar.
      Die wahren Gefahren sind gar nicht sichtbar
      Die Aussagen der Verantwortlichen kann man getrost als Zwecklügen verbuchen. Welche Gefahren im Hintergrund lauern, können auch sie nicht absehen, denn die Deregulierung der vergangenen Jahre hat dazu geführt, dass der Derivate-Sektor heute zu achtzig Prozent aus Over-the-Counter-Geschäften besteht, die nicht mehr in den Bilanzen von Finanzinstituten auftauchen müssen.
      Es kann daher niemand sagen, wie viele Kreditausfallversicherungen in den letzten Wochen von Insidern auf die ABLV abgeschlossen wurden und im Fall ihrer Abwicklung fällig würden. Nur zur Erinnerung: 1998 brach mit Long Term Capital Management (LTCM) ein einzelner Hedgefonds in New York zusammen, dessen Bilanz in etwa der der ABLV entsprach. Die LTCM-Pleite zog Forderungen in Höhe von fast einer Billion US-Dollar nach sich und brachte das globale Finanzsystem fast zum Einsturz.
      Selbst wenn der Fall ABLV keine derartigen Dimensionen annehmen sollte, so zeigt er doch die Anfälligkeit des europäischen Bankensystems, rückt die Vertrauenswürdigkeit von EZB-Ratsmitgliedern einmal mehr ins Zwielicht und macht vor allem die Art und Weise deutlich, wie die EZB im Fall eines Crashs auch weiterhin mit Bankkunden umzugehen gedenkt: Indem sie ihnen den Zugriff auf das eigene Geld verwehrt.

      Quelle: "Lettland-Krise"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Unhaltbar"" geschrieben. 27.02.2018

      Unhaltbare Zustände

      Wer will sich dann noch darüber wundern, wenn solche Sauereien Unmut hervorrufen?
      Es ist ansich schon unfassbar, dass Obdachlose überhaupt etwas für die Übernachtung in diesen Löchern bezahlen müssen, während sich Merkels neues Herrenvolk mit zwei Frauen, in eigens für sie gebauten Häusern, Eigenheimen und Wohnungen, die sie nebst satten Sozialzahlungen vollkommen Kosten-und gegenleistungsfrei beanspruchen, sorglos im Bette wälzen und die restliche Zeit mit ihren Kindern spielen.
      Doch wenn es um eine 11-Köpfige deutsche Familie im Landkreis Kitzingen geht, der vom Vermieter das angemietete Haus aufgrund angeblichem Eigenbedarf gekündigt wurde, weil dort „neu gebaut“ werden soll, dann findet sich kein adäquater Ersatz. Selbst nachdem sich sogar der Bürgermeister der Stadt einschaltete, blieb die Suche nach einem neuen Zuhause erfolglos, weil scheinbar im gesamten Stadtkreis niemand an diese Familie vermieten wollte. Natürlich musste man dann sagen, es sei derzeit nichts frei gewesen.
      Hier vermag man durchaus unterstellen, wenn nun ein ausländischer Familien-Clan samt Harem und Kinderschar auf der Matte gestanden hätte, würde sich sehr schnell etwas gefunden haben, weil die vor „Humanität“ triefenden Gutmenschen-Vereine, Helfer und Betreuer alle Register gezogen hätten, dem Invasoren-Clan zu einem gemütlichem Heim zu verhelfen, obwohl er in seiner Asylunterkunft vorläufig „würdig“ genug untergebracht ist und nicht frieren oder hungern muss. Ansonsten kann er auch jederzeit wieder in die Heimat zurückkehren, um dort beim Wiederaufbau zu helfen, falls ihm eine der Asylunterkünfte, die zumeist nebst Toilettenputzdienst und gratis W-Lan, großzügig wie komfortabel ausgestattet sind, nicht gut genug ist.
      Mittlerweile soll es in Deutschland rund 1,2 Millionen Wohnungslose mit steigender Tendenz geben und zunehmend sind Familien von Obdachlosigkeit bedroht wie betroffen.

      Vieles deutet darauf hin, das angestammte Mieter systematisch aus ihren Wohnungen getrieben werden, sei es durch drastische Mieterhöhungen oder sofortiger Kündigung, sollte man umständehalber mal eine Mietzahlung versäumen.
      Vor allem in Berlin scheint das Problem besonders verbreitet zu sein. Dort reicht mittlerweile eine säumige Miete aus, um die Wohnung zu verlieren. Demnach kündigen Vermieter in solchen Fällen gleich doppelt, fristlos und fristgemäß nach drei Monaten.
      Es ist klar, das ein Mieter in einer solchen Situation seine Wohnung nicht behalten kann, selbst wenn er die Mietschulden in der Folge begleicht.
      In Berlin, aber sicher auch in anderen Städten, werden demnach systematisch Menschen vor die Tür gesetzt, um deren Wohnungen dann teurer neu zu vermieten. Massenhaft Neumieter, die darüber hinaus als zukünftiges Herrenvolk vollumfänglich staatlich subventioniert und bevorzugt sind, stehen ja genügend auf der Matte, an denen gewissenlose Vermieter scheinbar profitieren wollen, weil diese vermutlich keine Miete versäumen, um deren Zahlung sie sich selbst nicht kümmern müssen.
      Deshalb liebe Freunde sage ich es jetzt gerade heraus was ich davon halte und damit wende ich mich vor allem auch an die feindlichen Mitleser, die sich daran einmal orientieren sollten, wie sie den wachsenden Widerstand mindern könnten, nämlich indem sie solche Ungerechtigkeiten beheben, anstatt die Ansprüche der einheimischen Bürger benachteiligend zu übergehen.
      Wenn ich ein Obdachloser in Dortmund wäre und mir käme irgend so ein Ordnungsbüttel daher, um mir wegen Lagerns, Campierens und Übernachtens an öffentlichen Plätzen eine Strafzahlung aufzubürden, dann würde ich ihm verächtlich vor die Füße spucken und hoffen, das er mich mitnimmt, denn in der warmen Zelle ist es dann allemal besser, als draußen „lagernd“ oder „campierend“, der Invasoren-Kriminalität ausgeliefert, sich den Zapfen abzufrieren, während sich Neubürger kaum solche banalen Sorgen machen müssen.

      Zahlungen jeglicher Art würde ich dementsprechend kategorisch ablehnen wie verweigern. Ach so, ne Mahlzeit bekommt man dann ja auch noch.
      Der Wunsch nach Wiederherstellung der politischen wie zivilgesellschaftlichen Ordnung und damit die Hinwendung zu jenen, „die den Hass in ihren Herzen tragen“ ist wohl somit wie die forcierte Massenzuwanderung, nicht mehr aufzuhalten, es sei denn die waltende Politik ändert ihre Haltung.
      Gott mit uns.

      Quelle: "Obdach-Wohnungslose"
      Abschiedsbrief einer Ex-Grünen an ihre Partei

      Sehr geehrte, grüne Parteimitglieder,
      voller Empörung über die aktuelle Politik wende ich mich an Sie, um Ihnen meine massiven Bedenken mitzuteilen.
      Bis zur Mitte der 90er Jahre haftete ich als große Natur- und Tierliebhaberin noch an Ihren Fersen. Als dann jedoch trotz der Rot-Grün-Regierung die Anzahl der Tierversuche stieg, Blumen, Vögel und Insekten stark dezimiert wurden, begann meine Sympathie zu schwinden.
      Statt nachhaltigen Naturschutz zu betreiben, verlegten die „Grünen“ ihr Interesse fast ausschließlich darauf, Migranten jedweder Art nach Deutschland zu holen.


      Unabhängig von möglicher Verfolgung oder krimineller Energie wurde unter Fischers Motto „in dubio pro libertate“ jedermann ins Land gelassen. Prostitution und vielfältige Kriminalität aus dem Osten über-schwemmten Deutschland und die EU-Nachbarn gleich mit.
      Toll finde ich noch immer realistische Querdenker wie Kretschmar und Palmer, die mutig dem Mainstream entgegentreten, und es wäre ein Segen, wenn die grüne Partei stärker von deren Geist beseelt wäre. Eine vergleichbare Rolle spielt Sarah Wagenknecht bei der Linken. Auch deren Kritik verpufft im linken Einheitsbrei ihrer Partei.
      Das einzig Positive an der Ära Rot-Grün war Schröders „Nein“ zum Irak-Krieg. Dies haben Sie und die SPD jedoch durch Rentenkürzung, Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung, Banken-deregulierung und andere Ungeheuerlichkeiten wieder ausgeglichen. Sie scheuten sich nicht, einem Land wie Saudi Arabien, Wiege des Terrorismus, Panzer zu verkaufen.
      Ich frage mich, wieso ausgerechnet Ihre Partei sich als die Creme de la Creme der Gutmenschen geriert.
      Unsere Insekten sind zu 75% ausgestorben, Nutztiere werden massenhaft gequält und ich höre keinen grünen Aufschrei. Obwohl die Grünen nun schon seit Jahrzehnten unsere Politik wesentlich mit prägen, ist die Umwelt verloren.

      Wie wäre es mit einer Rückbesinnung auf Ihre eigentliche Aufgabe?
      Ideologisch verblendet und voll und ganz im Merkel-Trend halten auch Sie an der „Willkommenskultur“ fest, weigern sich gegen Aufnahmestopps und dringend angesagte Abschiebungen. Sie übertreffen unsere Kanzlerin an krankhaftem Eifer und haben sich mitschuldig gemacht an zahlreichen Terrorakten und sonstigen Morden.
      Laut Flüchtlingsbeauftragter kamen gerade mal 10% der sog. Flüchtlinge aus Syrien, nahezu ausschließlich junge Männer. Diese müssten eigentlich Frauen, Kinder und Alte vor der IS beschützen und jetzt ihr Land wiederaufbauen.
      Stattdessen blockieren sie unseren knappen Wohnraum. Was wollen wir hier mit Egoisten, die zuallererst an sich selbst denken und ihre Schwächsten im Stich lassen?
      Infolge weltweiter Propaganda ist das Flüchten nach Deutschland „zu Mutti“ Mode geworden. Wie finanzieren diese „armen Verfolgten“ eigentlich die Schlepper? Die wirklich Armen haben schon mangels finanzieller Mittel gar nicht die Möglichkeit zu fliehen. Denen muss man helfen, und zwar vor Ort!
      Stattdessen haben wir nun ein Chaos hier bei uns. Insbesondere in Großstädten hat das Dealen unkontrollierbare Ausmaße angenommen und zusätzlich die Beschaffungskriminalität erst so richtig in Schwung gebracht.
      Sexuelle Übergriffe, Mord, Raub und Rauschgifthandel sind als direkte Folge der Flüchtlingsflut exorbitant gestiegen. Der Asylmissbrauch war früher sehr hoch, heute übersteigt er alle Grenzen.

      In zahlreichen Moscheen und Koranschulen wird zur Sharia gerufen und Christen- und Judenhass gepredigt. Auch ursprünglich harmlose Muslime werden häufig dort erst so richtig auf Touren gebracht.

      Wie können Sie sich für Familiennachzug von Menschen einsetzen, die unsere Kultur bekanntermaßen meist sogar verachten? Wie können Sie sich gegen Ausweisungen von Kriminellen und Gefährdern wenden, nur weil denen in ihrem Land etwas passieren könnte? Das stellt das Recht auf den Kopf.
      Wie können die Grünen es wagen, für Frauenrechte zu demonstrieren und gleichzeitig Frauen diskriminierende Männer zu ins Land zu holen und zu hätscheln? Gefährlich für unsere soziale Ordnung ist auch die Rolle der gläubigen Muslimin, die ihre Söhne zu Herrenmenschen erzieht.
      Wofür haben unsere Urgroßmütter eigentlich gekämpft? Sie haben körperliche Unversehrtheit, gesellschaftliche Stellung und Freiheit für die Gleichberechtigung der Frau riskiert. Man meint, die grünen und linken Emanzen hätten dies vergessen!
      Das christliche Kreuz wurde aus Schulen verbannt, das Kopftuch, Symbol der Unterdrückung, ist dagegen erlaubt! So etwas kann und muss man nicht verstehen.
      Dient den Grünen nicht mal Frankreich als warnendes Beispiel? Massen unintegrierter Muslime lösen dort immer wieder Unruhen aus, die in bürgerkriegsähnlichen Zuständen gipfeln. An die zahlreichen Terrorakte muss ich wohl kaum erinnern.
      Mit ein wenig psychologischem Verständnis müsste man wissen, dass Gewaltbereitschaft und Herrenmenschendenken ansteckend wirken, dass auch zunächst gutwillige Menschen durch militante Glaubenssätze leicht zu fanatisieren sind. Dass der Islam die Weltherrschaft anstrebt, wissen Sie sicher auch nicht!
      Ausländerfeindlich? Nein, ich habe mehrfach im Ausland gelebt und kam mit den Menschen dort sehr gut klar. Habe Freunde aus der Ukraine, Albanien, Frankreich, Österreich, Kasachstan, der Türkei, Sri Lanka, aus England etc. Diese Menschen teilen meine Ansichten und die hier Lebenden möchten Deutschland gerne wieder verlassen, und auch ich entwickle mittlerweile Fluchtgedanken.

      Trotz dieser Zustände sperren sich Grüne und Linke gegen Ausweisungen von kriminellen Migranten. In der Heimat könnte ihnen ja etwas geschehen! Das stellt die Moral auf den Kopf, pervertiert das Rechtsverständnis.
      Bezogen auf unsere Kriminalstatistik spricht man im Ausland von „deutschen Verhältnissen“. Auch dürfen wir den stolzen Titel „Bordell Europas“ führen, und unsere Nachbarn lachen über uns. Wer diese Politik kritisiert, wird von unseren „geistigen Vordenker“ und ihren Vasallen sogleich zum „Nazi“ abgestempelt. Man fragt sich, ob die überhaupt wissen, was ein ein „Nazi“ ist.
      Frau Claudia Roth demonstriert unter dem Motto „Deutschland verrecke“, und dieses Motto scheint zum Programm Ihrer Partei geworden zu sein. Daraus lässt sich folgender spannender Schluss ziehen:
      Die Grünen haben ihren Ursprung in der 68er Bewegung, aus deren extremeren Strömungen dann die Bader-Meinhoff-Clique erwachsen ist. Auch sie hatten sich die Zerschlagung des Staates zum Ziel gesetzt.
      Heute jedoch scheint eine Art „mittelbare Täterschaft“ angesagt. Man holt sich welche herein, die es dann schon richten werden. Dieses Handeln ist mittlerweile längst nicht mehr allein den Grünen anzulasten. Man könnte das Phänomen als konzertierte Aktion der Altparteien, geführt von einer unfähigen Kanzlerin, bezeichnen.
      Es geht hier nicht um Menschlichkeit, es geht um Macht und Zerstörung. Auch Masseneinwanderung kann z.B. durch Lohndumping ein soziales Gefüge ins Wanken bringen und bis hin zu Bürgerkrieg führen.
      Der deutsche Arbeiter verdient 20% weniger als seine EU-Kollegen. Nur so hält unser Land den Exportrekord. Den Erfolg unserer Wirtschaft büßen unsere EU-Nachbarn durch Ausfuhrdefizite und die deutschen Arbeitnehmer durch Niedriglöhne. Und zu allem Überfluss müssen sie auch noch unzählige „Flüchtlinge“ ernähren, kleiden und unterbringen. Denn dies überlässt die Politik als Förderer der Hochfinanz selbstverständlich den „kleinen Leuten“.

      Da die Grünen längst die Partei der Reichen geworden sind, nützt Lohndumping durch Bevölkerungszuwachs ihren elitären Mitgliedern aus Industrie und Wirtschaft. So hätten wir denn auch eine zweite einleuchtende Erklärung für den manischen Einsatz der Grünen für Masseneinwanderung.
      Diese Flüchtlingspolitik bringt uns auch gefährliche, ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose, AIDs, Ebola etc. ins Land. Da unsere Antibiotika infolge Immunisierung teils kaum noch Wirkung zeigen, bleibt die Frage, wie man damit fertig werden wird.
      Übrigens wäre es endlich an der Zeit, sich von Mitgliedern wie „Kinderfreund“ Trittin samt Gefolge zu trennen. Er und seine Clique wollte Kindesmissbrauch straffrei stellen. Auch Leute wie Claudia Roth, Renate Künast, Kathrin Göring-Eckardt und Frau Hofreiter schaden Ihrer Partei durch Arroganz und Fanatismus und werden die Grünen weiterhin zahlreiche Stimmen kosten.
      Bedenken Sie, dass wir Bürger unter Ihrer Politik leiden und dies ohne die Möglichkeit einer Mitsprache ausbaden müssen.

      (Name der Autorin=der Redaktion unten bekannt)
      Quelle: "Abschiedsbrief-Grüne"

    • meineHeimat hat den Blog-Artikel ""Refutschi"" geschrieben. 26.02.2018

      Tafel am Pranger: Die Hexenjagd auf die Verweigerer des “Refugees first”-Befehls - Wer sich dem Befehl widersetzt, der Zufriedenheit von Zuwanderern höchste Priorität einzuräumen, wird zum Rassisten gestempelt

      Diskriminierend und rassistisch sei das Vorgehen, kritisieren all jene, deren Wirken für die Schwächsten der Gesellschaft sich auf auswendiggelernte Sonntagsreden beschränkt. Unterstützung erhält die Tafel hingegen von weiten Teilen der Bevölkerung, die im Gegensatz zu den Parteisoldaten der Berufspolitik mitten im Leben steht. Und es ist beileibe kein Zufall, dass Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen sich ebenfalls hinter die Tafelbetreiber stellt. Nicht zum ersten Mal positioniert sich ein kommunaler Verantwortungsträger gegen die Marktschreier der Empörungsindustrie, die aus ihren Elfenbeintürmen heraus die Rassismus-Keule schwingen. Reflexartig greifen die Parteimarionetten in ihre Rhetorik-Kiste, um die üblichen Satzbausteine aneinanderzureihen, mit denen Bürger ausgegrenzt und an den Pranger gestellt werden, die sich der “Refugees first”-Doktrin entgegenstellen. Wer sich dem Befehl widersetzt, der Zufriedenheit von Zuwanderern höchste Priorität einzuräumen, wird zum Rassisten gestempelt – da kann die Lebensleistung voll ehrenamtlicher Aufopferung noch so beeindruckend sein. Doch Jörg Sartor will standhaft bleiben, trotz aller Angriffe aus Medien (obwohl er inzwischen mit Rücktritt gedroht hat, An.d.R.) Verbänden und Politik. Und er hat recht. Es ist nicht Aufgabe privater Hilfsprojekte, das Scheitern der Berufspolitik aufzufangen. Vor allem ist es nicht Aufgabe der Tafeln, der am besten versorgten Gruppe der Gesellschaft ausgewählte Kost darzureichen und dabei sämtlichen religiösen Befindlichkeiten Rechnung zu tragen.
      Mit ihrem medialen Getöse und dem Aufschrei der von ihr alimentierten Sozialverbände legt die Politik einen gewaltigen Sprengsatz

      Statt dies klarzustellen, macht sich die Chefin der Berliner Tafel zur Anführerin der Hexenjäger, indem sie vor einer Zweiklassengesellschaft warnt. Gerne hätte man von ihr gehört, als im Mai letzten Jahres die Tafel in Nidda beschloss, muslimische Kunden vor nicht-muslimischen Tafelbesuchern zu bedienen, damit sich Erstere zunächst die ihnen genehmen Waren aussuchen können. Damals nahm niemand aus Politik und Verbänden Anstoß an der offenkundigen Zweiklassengesellschaft, was kaum verwundert, sind es doch vor allem Bedürftige mit deutschem Pass, die sich seither hinten anstellen müssen. Auch anderswo rumort es bei den Tafeln und ihren Zehntausenden ehrenamtlichen Helfern. Viele Probleme begannen mit der einsetzenden Zuwanderungswelle. So klagte die Wattenscheider Tafel vor drei Jahren über einen Exodus, als innerhalb weniger Monate 300 Mitarbeiter keine Lust mehr hatten, ihre Zeit und Kraft für Neukunden zu opfern, die ihnen respektlos und mit einer unverschämten Forderungshaltung gegenübertraten. Bis heute kämpfen die mehr als 900 Tafeln mit diesem verbreiteten Phänomen. Die große Politik interessiert das nicht. Sie stürzt sich lieber auf die angeblichen Rassisten. Doch mit ihrem medialen Getöse und dem Aufschrei der von ihr alimentierten Sozialverbände legt sie einen gewaltigen Sprengsatz bei über einer Million deutschen Tafelgängern. Sie mobilisiert damit nicht etwa die Rechten, sondern jenen Teil der Gesellschaft, der nichts zu verlieren hat. Das könnte sich rächen: Es sind immer die Schwächsten der Gesellschaft, von denen Revolutionen ausgehen.
      Quelle: "Hexenjagd"
      Geschichtsunterricht aus Jahren unter dem Islamismus (von Majid Rafizadeh)

      Die Generation meines Vaters lebte im Iran in einem Umfeld, in dem sich die islamistische Partei des Klerus des Landes listig als nicht schädlich, volksfreundlich und nicht an der Macht interessiert darstellte. Deshalb dachten viele Iraner vor der Revolution nicht, dass Khomeinis Partei die Gräueltaten begehen würde, die sie jetzt begehen, oder dass sie einen so unerbittlichen Machthunger haben würden. Stattdessen dachte das Land, dass es sich zu jener Zeit auf einem direkten Weg Richtung Demokratie befinde, ohne die Erwartung, jemals in eine barbarische Ära zurückzufallen. Sogar der damalige US-Präsident Jimmy Carter betrachtete Khomeini als einen guten, religiösen, heiligen Mann.
      Die Iraner unterwarfen sich nicht einfach diesen neuen Gesetzen, sondern erhoben sich unter Protest. Diesem Aufstand wurde mit Folter, Vergewaltigung und Tod begegnet. Mit dem Regime, das darauf bedacht war, jeden zu vernichten, der es wagte, Widerstand zu leisten, blieb dem Volk nichts anderes übrig, als sich zu ergeben. Jedermanns tägliche Aktivitäten wurden ab sofort von den Islamisten unter die Lupe genommen und genau geprüft.
      Viele werden immer noch denken, dass es unmöglich ist, dass so etwas in ihrem Land passiert. Was sie nicht verstehen, ist, dass der Iran ein Beispiel dafür ist, wie erfolgreich diese akribische Machtergreifung sein kann. Islamisten in anderen Ländern einschließlich des Westens verfolgen die gleichen Techniken auf dem Weg zur Machtergreifung. Es ist ein ruhiger und subtiler Prozess, bis zu dem Moment, an dem man aufwacht ohne Rechte, in einer Kultur der Angst und ohne Garantie, dass man in Freiheit leben oder überhaupt den nächsten Tag erleben wird.


      Im Iran wird meine Generation, die erste, die nach der Machtergreifung des Islamismus kam, als Verbrannte Generation (persisch: Nasl-e Sukhteh) bezeichnet. Unsere Generation hat diesen Namen verdient, weil sie die Brutalität des islamistischen und theokratischen Regimes von der Geburt bis zum Erwachsenenalter ertragen musste. Diese Brutalität beinhaltete die gnadenlosen Bemühungen des Regimes, seine Macht zu etablieren, wie Massenhinrichtungen, seine barbarischen und restriktiven Regeln durchzusetzen, Kinder einer Gehirnwäsche zu unterziehen und die jüngere Generation mit ihrer extremistischen Ideologie durch verschiedene Methoden zu indoktrinieren, darunter Grundschulen, Universitäten, staatlich kontrollierte Medien, Imame und lokale Moscheen, und die Förderung von Gesängen wie "Tod für Amerika" und "Tod für Israel".
      Frauen und Männer wurden segregiert. Teenager wurden daran gehindert, alltägliche Aktivitäten auszuführen, die vom grössten Teil der Welt als harmlos angesehen werden. Jede Art von angenehmen sozialen Aktivitäten wurde ausgeschlossen, einschließlich Musik hören, Tanzen, Trinken, Dating, Frauen, die an einer Schachmeisterschaft teilnehmen, ausser sie tragen einen Hijab, oder die ein Fußballspiel oder ein anderes Sportereignis besuchen, wenn Männer darin spielen. Wenn es dich zum Lächeln brachte, wenn es dir Hoffnung gab, dann war es wahrscheinlich gegen das Gesetz, wie z.B. was man tragen konnte, mit wem man reden durfte, was man hören konnte, und ob man während des Ramadan betet oder fastet. Selbst die persönlichsten und privatesten Angelegenheiten wurden zur Angelegenheit der Kräfte des Regimes.
      Der Hauptzweck dieser Einschränkungen und der intensiven Kontrolle der Menschen, insbesondere der Jugendlichen, bestand darin, dass das Regime seine islamistische Agenda im In- und Ausland ausweiten konnte. Diese Gesetze wurden mit grausamen und gewalttätigen Strafen wie öffentlichen Auspeitschungen und der Androhung noch schlimmerer Konsequenzen wie Steinigung, öffentliches Erhängen und Amputationen durchgesetzt. Meine Generation wuchs in einer Atmosphäre des Terrors auf. Während der Rest der Welt immer moderner und entwickelter wurde, mussten wir uns mit den islamistischen Gesetzen und Einschränkungen herumschlagen, die unmöglich zu befolgen waren.
      Meine Generation im Iran sollte als eine Lektion für den Westen gesehen werden. Fast jeder Staat (und nichtstaatliche Akteure) unterschätzte die Macht, die diese Islamisten ausüben konnten. Warnzeichen wurden übersehen. Niemand glaubte, dass solch eine massive Veränderung eintreten würde und durchgesetzt werden könnte. Viele unterschätzten die Verbrechen, die diese Islamisten zu begehen bereit waren, um ihre Macht aufrechtzuerhalten, sobald sie die Kontrolle übernahmen. Bis heute beweisen sie immer noch, dass es keine Grenzen für die Grausamkeit und den Mangel an Menschlichkeit gibt, an denen sie sich beteiligen, wie die Durchführung von Massenhinrichtungen, die Hinrichtung von Kindern und Schwangeren, Steinigung, Amputationen, öffentliches Erhängen, Auspeitschen, Folter und Vergewaltigung, bloß um ihre Macht aufrechtzuerhalten.

      Viele unterschätzten die Strategie der sanften Rede, mit der diese Islamisten jahrzehntelang die Macht an sich gerissen haben. Die radikale Gruppe von Ayatollah Khomeini täuschte viele Iraner und die internationale Gemeinschaft in dem Glauben, dass sie friedliche und göttliche Menschen seien. Sobald sie die Macht hatten, wurde die Wahrheit enthüllt; dann war es aber zu spät, den Missbrauch, der sich entfaltete, zu verhindern.
      Die Generation meines Vaters lebte im Iran in einem Umfeld, in dem sich die islamistische Partei des Klerus des Landes listig als nicht schädlich, volksfreundlich und nicht an der Macht interessiert darstellte. So dachten viele Iraner vor der Revolution nicht, dass Khomeinis Partei die Gräueltaten begehen würde, die sie jetzt begehen, oder dass sie einen so unerbittlichen Machthunger haben würden.
      Stattdessen dachte das Land, es befinde sich auf einem direkten Weg Richtung Demokratie, ohne eine Rückkehr in eine barbarische Ära zu erwarten. Sogar der damalige US-Präsident Jimmy Carter betrachtete Khomeini als einen guten, religiösen, heiligen Mann. Laut kürzlich freigegebener Dokumente ebnete die Carter-Administration sogar den Weg für Khomeini, in den Iran zurückzukehren. Viele international bekannte Gelehrte wie Michelle Foucault hielten hohe Stücke auf die islamische Revolution. Foucaults Enthusiasmus zeigt sich in seinen Artikeln in europäischen Zeitungen, die unmittelbar vor und nach der Revolution geschrieben wurden.
      Sie stellten sich selbst als Führer des Volkes dar, als spirituell und friedlich. Doch als die Islamisten an die Spitze stiegen, brach die Hölle los. Sobald sie ihren Würgegriff über das Land hatten, schalteten sie einen anderen Gang ein, um eines der rücksichtslosesten Regime der Geschichte zu werden. Sobald sie an der Macht waren, wurde ihr wahres Gesicht enthüllt; an diesem Punkt gab es keine Möglichkeit mehr, umzukehren.
      Tausende und Abertausende von Menschen wurden hingerichtet, nur weil sie ihre Meinung geäußert hatten. Viele starben für Verbrechen, die sie wahrscheinlich nicht begangen haben. Das islamische Gesetz (Scharia) der regierenden schiitischen Partei wurde allen auferlegt. Die Frauen wurden gezwungen, einen Hidschab zu tragen und wurden ihrer Rechte beraubt. Sie konnten das Land nicht mehr ohne die Erlaubnis ihrer Ehemänner verlassen. Eine Frau konnte in keinem Beruf arbeiten, wenn ihr Mann nicht damit einverstanden war. Die Zeugenaussage der Frauen vor Gericht ist unter der Scharia nur halb so viel wert wie die Aussage eines Mannes. Frauen ist es untersagt, bestimmte Bildungsbereiche oder Berufe auszuüben, wie z.B. Richterin zu sein. Frauen ist es untersagt, Sportstadien zu betreten oder Männersportarten zuzuschauen. Frauen haben nur Anspruch auf halb so viel Erbschaft wie ihre Brüder oder andere männliche Verwandte.
      Viele waren schockiert, dass diese politische Partei, die von der Religion des Friedens redete, solche Dinge tat. Die Iraner unterwarfen sich jedoch nicht einfach diesen neuen Gesetzen, sondern erhoben sich unter Protest. Diesem Aufstand wurde mit Folter, Vergewaltigung und Tod begegnet. Da das Regime bestrebt war, jeden zu vernichten, der es wagte, Widerstand zu leisten, blieb dem Volk nichts anderes übrig, als sich zu ergeben. Die täglichen Aktivitäten von jedermann wurden nun von den Islamisten genau beobachtet und unter die Lupe genommen.
      In einem Zeitraum von vier Monaten wurden etwa 30.000 politische Gefangene gehängt, nur weil vermutet wurde, dass ihre Loyalität bei anti-theokratischen Widerstandsgruppen, vor allem der PMOI, war - Vorfälle, die von den Medien weitgehend ignoriert wurden.

      Dies sind nur einige wenige Beispiele für die Gräueltaten der Islamisten, die ein einst blühendes und sich modernisierendes Land unter ihre Kontrolle gebracht haben. Informationen über ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit würden mehrere Bücher füllen. So schlimm das alles auch sein mag, man muss verstehen, dass die Realität noch viel, viel schlimmer ist. Die Islamistische Republik Iran wurde nach Angaben von Human Rights Watch weltweit führend bei der Hinrichtung von Kindern. Das gesetzliche Heiratsalter für Mädchen wurde auf 9 Jahre herabgesetzt. Frauen brauchten die Zustimmung ihrer Eltern, um zu heiraten, und Mädchen konnten sich nicht gegen die Entscheidung ihrer Erziehungsberechtigten wehren, sie zu verheiraten.
      Es mag schwer sein, zu glauben, dass eine solche mörderische Kraft so leicht und schnell an die Macht kommen konnte. Es ist wichtig zu verstehen, dass die Islamisten und ihre Anhänger jahrzehntelang verdeckt in einer Gesellschaft arbeiten, um die Menschen zu täuschen und an die Spitze zu gelangen. Der Regimewechsel im Iran war eine akribisch geplante Übernahme, die niemand kommen sah. Die Bereitschaft der Islamisten, geduldig zu sein, um ihre Kontrolle über die Gesellschaft zu komplettieren, ist nicht zu unterschätzen.
      Trotzdem wir das alles offen lesen können, werden viele immer noch denken, dass es unmöglich ist, dass so etwas in ihrem Land passiert. Was sie nicht verstehen, ist, dass der Iran ein Beispiel dafür ist, wie erfolgreich diese akribische Machtergreifung sein kann.
      Angesichts dieser klugen und berechnenden Strategien verfolgen Islamisten in anderen Ländern einschließlich des Westens dieselben Techniken auf dem Weg zur Machtergreifung. Es ist ein ruhiger, subtiler Prozess, bis zu dem Moment, an dem man aufwacht ohne Rechte, in einer Kultur der Angst und ohne Garantie, dass man in Freiheit leben oder sogar den nächsten Tag erleben wird.
      Nun sind die Islamisten, von denen fast alle schon im Scheinwerferlicht gestanden haben, nicht nur seit fast vier Jahrzehnten an der Macht, sie haben ihre expansionistische Ideologie auf andere Nationen ausgedehnt und den ersten Preis als weltweit führender staatlicher Sponsor von Terrorismus und unter seinen führenden Henkern zu sein gewonnen.
      Dies ist eine Geschichtsstunde, die zu ignorieren sich westliche und nicht-islamistische Länder nicht leisten können. Es geht nicht nur um Geschichte, es geht auch darum, was in jedem Moment, in jedem Land, passieren kann. Es geht darum, was gerade jetzt passiert, unter unseren Augen - in Ostasien, Kanada, Südamerika und Europa. Die einzige Verteidigung besteht darin, sie zu erkennen und sie bei ihren Wurzeln zu packen, bevor sie die Gelegenheit haben, Eure Politiker zu umwerben. Sobald sie sich mehr um ihre Popularität bei den Wählern sorgen als um die Zukunft des Landes, in dem sie gewählt werden, habt Ihr fertig. Sobald sie die Kontrolle über die Wahlurnen haben, wird es mehr und mehr Kontrolle über jeden Aspekt Eures Lebens geben, jede Zukunft zerstören, die Ihr geplant hattet, und das Land, das Ihr einst geliebt hattet, in Trümmern zurücklassen.

      Quelle: "Islamismus"

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