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Richard Joseph Huber
Beiträge: 2 | Punkte: 69700 | Zuletzt Online: 21.07.2018
Registriert am:
07.08.2015
Geschlecht
männlich
    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""BETRUG"" geschrieben. Heute

      Die Selbstentlarvung der EU-Politik

      Die ehemalige Bildungsministerin Maia Sandu sieht in der Annulierung der Lokalwahlen einen letzten Beweis dafür, dass es Plahotniuc gelungen sei, alle Institutionen des Staates – auch die Justiz – unter seine Kontrolle zu bringen. Maia Sandu, die Nastase im Wahlkampf entschieden unterstützt hatte, warnte davor, dass eine Bestätigung der Ungültigkeit der Wahl durch das Oberste Gericht eine „Kriegserklärung von Plahotniuc” gegen die Bürger darstelle.

      (Bild: SariBlog)
      Für Sandu gehört Plahotniuc ins Gefängnis. Wegen Menschenhandel, Prostitution, Mord — und Korruption. Sie bezeichnete die Regierungsmitglieder als Menschen unter der Kontrolle von Plahotniuc, die Reformen lediglich vorgeben würden. Die Einmischung Plahotniucs in das Justizwesen und der Verlauf der Wahlen würden europäische Normen verletzen, zu denen sich die Moldau, vor allem im Zuge des Assoziierungsabkommens EU-Moldau, verpflichtet hätte.
      Die illegalen Aktivitäten schienen von Institutionen wie der Nationalbank, Aufsichtsbehörden und Strafverfolgungsbehörden zumindest gedeckt worden zu sein. Der ehemalige Premierminister Valeriu Strelet forderte den Rücktritt des Generalstaatsanwalts und des Chefs der Anti-Korruptionsbehörde, die als Plahotniucs Leute gelten.
      Apropos, ging die fünfte pro-europäische Regierungskoalition unter Premier Strelet nach nicht einmal 80 Tagen im Amt zu Ende. Sie unterbot damit noch den Rekord der Vorgängerregierung, unter Premier Chiril Gaburici, die sich rund 120 Tage hielt.

      Nach der Verhaftung von Vlad Filat (vom September 2009 bis zum März 2013 – Premierminister der Republik Moldau) gilt Vlad Plahotniuc als der mächtigste Mann im Lande, auch wenn er kein politisches Amt bekleidet. Sein Einfluss auf strategisch wichtige Organisationen, Sektoren und Personen gilt als entscheidend, seine finanziellen Mittel als unerschöpflich.

      (Bild: SariBlog)
      Nun hat Plahotniuc den Machtkampf in Kischinau de facto gewonnen. Und wieder: Betrug und Gemauschel. Vor kurzem hätten mehrere EU-Parlamentarier eine Aufschiebung der finanziellen Unterstützung gefordert, weil Kischinau (= Plahotniuc), trotz Empfehlungen der Venedig-Kommission des Europarats das Wahlsystem in der Moldau geändert hatte.
      Die Reform ersetzt das Verhältniswahlrecht mit Parteilisten durch ein gemischtes System, durch das künftig 50 von 101 Abgeordneten direkt in einzelnen Wahlkreisen mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Genau darin liegt der Kern des Problems. Die Venedig-Kommission warnt davor, dass vorgeblich unabhängige Kandidaten tatsächlich unter den Einfluss von Geschäftsleuten und ihrer speziellen Interessen geraten können. Das kann als Hinweis auf Vlad Plahotniuc gelesen warden, schreibt Dr. Martin Sieg. Die große Teile der Zivilgesellschaft lehnen die Reform strikt ab, weil sie darin nur ein Instrument zum Machterhalt der PDM sehen.
      Plahotniuc und seine Partei werden nach anderen Wegen Ausschau halten, die kommenden Parlamentswahlen zu manipulieren. Die Kontrolle über das Parlament für Plahotniuc ist also auch eine Frage des Überlebens.
      Daher war niemand überrascht, dass die Hauptkandidaten für den Posten des Kischinau-Bürgermeisters Andrei Nastase, Ion Cheban und Sylvia Radu waren. Cheban ist Sozialist. Silvia Radu positioniert sich als unabhängig, aber ihr Hintergrund ist die tiefe Verbindung zu Plahotniuc. Nestase und Cheban haben die ersten zwei Gewinner der ersten Wahlrunde erreicht. Somit schied Plahotniuc aus dem Spiel aus, obwohl er die Gelegenheit zum Handeln hatte.
      Der Bürgermeister der Hauptstadt Dorin Chirtoaca steht unter Hausarrest wegen Korruption. In der Zwischenzeit wird Kischinau weiterhin vom Plahotniucs Schützling geleitet, der sowohl die Wahlsituation in der größten moldauischen Stadt als auch das Hauptstadtbudget kontrolliert.
      Das Land als captured state

      Plahotniuc ist nach Umfragen nach wie vor der Politiker mit den geringsten Vertrauenswerten in der Bevölkerung und die PDM liegt bei 9 Prozent Zustimmung. Parteien, die mit der PDM zusammengearbeitet haben, wie die Liberale Partei und die Europäische Volkspartei sind auf Zustimmungswerte von 1-2 Prozent abgestürzt. 80 Prozent der Moldauer meinen, dass sich das Land in die falsche Richtung entwickelt.
      “EU-Diplomaten schätzen das Land als failed state ein, Länderspezialisten charakterisieren es als captured state. Beiden Einschätzungen ist gemein: In Kischinau herrschen Oligarchen-Cliquen, deren Weltbild davon ausgeht, nicht nur die Wirtschaft, sondern jede staatliche Institution habe ausschließlich ihnen privat zu dienen, und jeder Aspekt des gesellschaftlichen Lebens müsse sich ihren Interessen unterordnen”, bekräftigte der Europaabgeordnete Helmut Scholz (Plenardebatten, 5. Juli 2018 – Straßburg).
      “Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Wahlergebnisse werden wie in Kischinau nach Belieben annulliert, Wahlgesetze bedarfsgerecht geschneidert, politische Opponenten kriminalisiert, deren Anwälte strafrechtlich bedroht oder gar ins politische Asyl in EU-Staaten gedrängt. In Moldau gehen die Verletzungen fundamentalster Menschenrechte, Korruption, Amtsmissbrauch und Willkür der Justiz Hand in Hand mit dem Diebstahl von Milliarden Euro öffentlicher Gelder, dessen Vertuschung und der staatlichen Nichtbereitschaft zur Aufklärung. Seit zehn Jahren immer das gleiche Spiel.
      Nennen wir endlich Ross und Reiter: Plahotniuc, Filat, Shor, Platon. Benennen wir das System Moldau, wie es funktioniert. Wenige bereichern sich grenzenlos, während viele in Armut leben und ihre Arbeits- und Zukunftschancen im Ausland suchen müssen. Täglich wird ihnen von Medienmonopolen der Oligarchen erzählt, das alles sei ohne Alternative. Nein, es gibt eine Alternative, und deshalb sollten wir mit sofortiger Wirkung die Makrofinanzhilfe einfrieren und die Kommission und der Rat auffordern, die Diebe und Manipulatoren persönlich zu sanktionieren”, forderte Helmut Scholz.
      Mitte Oktober 2015 gab der erwähnte Ilan Shor (Jude aus Tel Aviv; jetztiger Burgemeister der Stadt Orhei) gegenüber dem Nationalen Zentrum zur Korruptionsbekämpfung an, in den vergangenen Jahren Geld und Waren im Wert von ca. 250 Millionen Euro an den ehemaligen Premierminister Vlad Filat gegeben zu haben. Dieser habe im Gegenzug seinen politischen Einfluss geltend gemacht, um Shor umfangreiche Geschäftsmöglichkeiten zu eröffnen, darunter auch die Übernahme einer Bank, die später zur Umsetzung des Jahrhundertraubs genutzt wurde. Der Jahrhundert-Raub in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verursachte eine Finanz- und Wirtschaftskrise, die das ohnehin arme Land in die schwierigste soziale Lage seit der Unabhängigkeit brachte.
      Shor mag ein Gangster sein, aber er ist sehr reich, und die Menschen in Orhei sind bitterarm, bemerkt “Frankfurter Allgemeine Zeitung”. Sein Partner Vlad Filat, dem Bundeskanzlerin Angela Merkel 2012 Unterstützung auf dem Weg nach Europa zusprach, sitzt im Gefängnis. Als Durchbruch bei der Korruptionsbekämpfung wird die Verhaftung im Land dennoch nicht gesehen, da die Generalstaatsanwaltschaft als Erfüllungsgehilfin von Filats Rivalen, Vlad Plahotniuc, gilt.

      Es fing doch alles so gut an…
      In den vergangenen Jahren galt die Republik Moldau als der Musterschüler im Kreis der Östlichen Partnerschaft der EU. Lange hielt Brüssel die Erzählung von der moldauischen Erfolgsgeschichte aufrecht, und im Bundeskanzleramt genoss die Republik Moldau unter den Länder der Östlichen Partnerschaft lange Zeit die größte Aufmerksamkeit, gepaart mit einem hohen Maß an persönlichem Engagement für das Land, schreibt Matthias Jobelius (Friedrich Ebert Stiftung).
      Es gibt gar keine Logik. Aber wer versucht, Merkel rational zu verstehen, findet sich oft orientierungslos zurück.
      Im vergangenen Jahr befürwortete die EU-Kommission weitere 100 Millionen Euro Makrofinanzhilfe, obwohl ein immenser Bankenskandal ebenso wenig aufgeklärt war wie das Versickern von EU-Geldern in den Taschen korrupter Eliten.
      Die Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union zur Republik Moldau (Brüssel, 26. Februar 2018) lauten:
      “…2. Im Anschluss an die Schlussfolgerungen des Rates vom Februar 2016 hat die Regierung der Republik Moldau mehrere Gesetzgebungsinitiativen bezüglich der darin genannten vorrangigen Reformbereiche angenommen.
      …5. Der Rat begrüßt den konstruktiven Beitrag der Republik Moldau auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft…
      …10. Medienfreiheit und Pluralismus sind Voraussetzungen für eine demokratische Gesellschaft. (Apropos: der Oligarch Vlad Plahotniuc kontrolliert vier der fünf bundesweiten Fernsehsender und drei Radiostationen).
      …15. Der Rat begrüßt die jüngsten Ernennungen, die in den Korruptionsbekämpfungsstellen vorgenommen wurden, und die Annahme eines Gesetzes zur Bekämpfung von Geldwäsche, mit dem die Rechtsvorschriften an die geltenden EU-Standards angepasst werden.
      …17. Der Rat begrüßt die Reformen, die darauf abzielen, makroökonomische und finanzielle Stabilität zu gewährleisten…”
      (??? –Emotionale Blindheit mit Euphorie).
      EU spricht seit Jahren von demokratischen Reformen. Brüssel unterstützt den Reformprozess mit Millionen. Doch die prowestlichen Parteien haben nur wohlklingende Namen, warnt der Politologe Oazu Nantoi vom Institute for Public Policy in Chisinau. In Wirklichkeit seien sie gar nicht an tiefgreifenden Reformen interessiert. “Ernsthaft wird bei uns nur gestohlen. Alles andere ist nicht ernsthaft. Und die Menschen hier verbinden Europa mit diesen Politikern.”
      Es ist unklar, was die Autoren dieses Dokuments erhofft haben. Plahotniuc hätte keine der Empfehlungen übernommen, da dies das Wesen seiner Macht untergraben würde. Oder die Autoren verstehen die moldauischen Realitäten nicht oder dieses Dokument ist ein üblicher Betrug in der Hoffnung, dass alles irgendwie gelingen wird.
      Das ist doch eine Schmierenkomödie. Wie es in einem Lied gesungen wird: “Wohin der Weg auch führt — Da komme was mag”. Die EU hat sich – wie so oft – selbst diskreditiert, indem sie mit Figuren wie Plahotniuc und anderen “pro-europäischen” korrupten Politikern zusammen gearbeitet hat.
      Eine Menge Frustration in
      Brüssel
      Der Winter ist vorüber, der Sommer hat angebrochen. Heute sieht dies ganz anders aus. In Brüssel herrscht Frustration und Kopfschütteln. Die Weltbank suspendierte ihre Hilfen mit Verweis auf Betrug und Korruption im Finanzsektor. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat eine Mission zu Verhandlungen über ein neues Abkommen mit der Moldau vorläufig abgesagt. Die EU wiederum hat ihre Budgethilfen gestoppt.
      Im Februar 2018 begrüßt der Rat der EU die Reformschritte, die die Republik Moldau bereits unternommen hat. Im Juli 2018 bringt das Europäische Parlament “seine tiefe Besorgnis über die weitere Verschlechterung der demokratischen Standards in der Republik Moldau zum Ausdruck”; bekräftigt seine Besorgnis “über den Niedergang der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte, die übermäßige Politisierung der staatlichen Institutionen, die systemische Korruption”. Es ist eigentlich ein Urteil!
      Der Bevölkerung steht weniger Kaufkraft pro Kopf zur Verfügung als im Wendejahr 1990. Die Lebensmittelpreise steigen ebenso wie die Schulden; dem Land droht ein Staatsbankrott. Die Zustimmung zum EU-Integrationskurs ist derweil auf einen Tiefststand gesunken. Wenn diese Tendenz auch weiter anhält, wird das Vertrauen der Bürger Moldaus zur Europäischen Union, das bereits von 72 auf 38 Prozent geschrumpft ist, noch weiter schwinden. Die angespannte Lage, verbunden mit der Selbstbereicherung Plahotniucs sorgt für Wut.
      Ein Dokument mit dem charakteristischen Namen “Bankbetrug mit Leuten wie Vlad Plahotniuc zu prüfen” wurde dem US-Kongress vorgelegt. Es hat keinen Zweck. Aber die Nichtkontrolle von Fördergeldern ist schlicht skandalös. Man sollte die Gelder nach Moldau stoppen, eine unabhängige Untersuchung innerhalb der EU durchführen und die Verantwortlichen in Brüssel der Mithilfe der Korruption anklagen.
      Wie konnten EU-Beamte das Land so in die Krise treiben? Sie sollen mit seinem Kopf dafür haften. Schade um das Steuergeld, das aus der EU dorthin geflossen ist. Die deutschen Steuerzahler haben, als einer der Haupteinzahler, ein Recht und eine Pflicht diese Vorgänge aufzuklären.

      Quelle: "EU-Politik"
      SOS-Mitmensch spricht sich für Tierschächtung aus

      (Man sieht hier, dass sich das Schaf versucht zu wehren (vordere Pfote schlägt), und der Schächter steigt dem Schaf auch noch auf den Kopf)
      Als gäbe es nicht schon genug entbehrliche Aussagen in der Diskussion um das Schächten, hat sich nun ausgerechnet der Gutmenschenverein „SOS Mitmensch“ zum Tierleid geäußert – leider nicht im Sinne der (Mit-)Tiere. In einer diesbezüglichen Aussendung heißt es:
      SOS Mitmensch fordert Landesrat Gottfried Waldhäusl auf, seine Falschinformations-Kampagne zum Thema Schächten umgehend einzustellen. Waldhäusl verbreitet derzeit über soziale Medien Horrormeldungen von minutenlangen Todeskämpfen von Tieren und stellt indirekt Juden und Muslime an den Pranger. Doch legales Schächten ist in Österreich streng geregelt. Es muss unmittelbar nach dem Schnitt die Betäubung erfolgen. Das sieht Paragraph §32 des Tierschutzgesetzes vor. Ein minutenlanger Todeskampf ist somit bei ordnungsgemäßer Schächtung in Österreich ausgeschlossen.
      Waldhäusl „führt Bevölkerung in die Irre


      (Schächten einer Kuh)
      „SOS-Mitmensch“-Sprecher Alexander Pollack versteigt sich dann auch noch zu der Aussage:
      Ein Landesrat, der gezielt Falschinformationen verbreitet, ist untragbar. Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner muss endlich Konsequenzen ziehen und Waldhäusl abberufen, bevor er die Bevölkerung weiter in die Irre führt und weiteren Schaden anrichtet.


      Wurzelbehandlung ohne Lokalanästhesie?
      Würde man Herrn Pollack nun fragen, ob er es einem Mitmenschen zumuten würde, kleinere Operationen oder Zahnextraktionen ohne Lokalbetäubung durchzuführen, würde er wohl aus tiefster Überzeugung mit nein antworten. Von größeren Eingriffen ganz zu schweigen. Aber einem Schaf oder einem Rind will er zumuten, dass man ihm in Tötungsabsicht ohne Betäubung den Hals durchschneidet? Und es erst danachbetäubt?
      „Tierfreundliches Schächten“?
      Die blauäugige Berufung auf Paragraph 32 des Tierschutzgesetzes ist ebenso naiv wie realitätsfremd. Offensichtlich war Pollack noch nie dabei, wenn ein Rind mit dem Kopf fixiert wird, bevor man ihm die Kehle durchsäbelt. Wo kein Kläger, da kein Richter – und woher will Herr Pollack wissen, was sich hinter verschlossenen Schlachthoftoren beim Schächten tatsächlich abspielt und ob alle Paragraphen brav eingehalten werden? Nicht umsonst müssen Tiere bei hierzulande üblichen Schlachtungsvorgängen vorherbetäubt werden.
      Linkes Schweigen zu moslemischen Unarten
      Was noch viel mehr verwundert, ist der Umstand, dass die Linken, die sonst bei jeder Gatterjagd (zu Recht) Zeter und Mordio schreien, sich beim Thema Schächten in betretenes Schweigen hüllen. Nur nicht anecken bei den Moslems, selbst wenn sie auf religiös verbrämte Unarten bestehen, die nicht einmal im Koran klar definiert sind. Dort steht nämlich kein Wort davon, dass man Tiere ohne Betäubung schächten muss. Auch die Bedeutung des Begriffes „halal“ (erlaubt) ist Auslegungssache und wird auf unterschiedliche Art interpretiert.

      Quelle: "Tierschächtung"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""Stauffenberg"" geschrieben. Gestern

      Stauffenberg — eine unappetitliche Legende

      (Bild: Stern)
      Diesen Monat jährt sich das Stauffenberg-Attentat zum 74. Mal.
      Daß die verräterische BRD – welche den verlorenen Krieg, die Knebelung und schließ­liche Auflösung Deutschlands als „Befreiung“ feiert – den Attentäter des 20. Juli 1944, Claus Graf Schenk von Stauffenberg, zum Heiligen erklärte, ist verständlich, daß aber manchmal auch in vaterlandsliebenden Kreisen Stauffenberg Respekt gezollt oder er gar als Held gefeiert wird, ist unverständlich und peinlich. So war vor nicht allzu langer Zeit im Editorial eines an sich empfehlenswerten zeitgeschichtlichen Magazins die Person Stauffenberg durchaus positiv angedeutet.
      Anlaß genug, nochmals kurz darauf hinzuweisen, wer Stauffenberg war:
      Von Stauffenberg war im Juni 1944, einen Monat vor dem Attentat, zum Oberst befördert und zum Stabschef des Generalobersten Fromm ernannt worden, was ihm die Möglichkeit des direkten Zutritts zu Hitler in dessen ostpreußischem Hauptquartier, „Wolfsschanze“ bei Rastenburg, ermöglichte. Dort nahm er am 20. Juli 1944 an einer Besprechung teil — in seiner Aktentasche eine Bombe, die er unauffällig an der Hitler zugekehrten Seite des Eichensockels des Tisches im Kartenraum abgestellt hatte, wo der Führer und Reichskanzler mit hohen Offizieren die Kriegslage erörterte. Die Bombe war so eingestellt, um 10 Minuten nach dem Abstellen zu explodieren. Mit dem Vorwand, telefonieren zu müssen, verließ er den Besprechungsraum. Nachdem die Bombe hochgegangen war, flog er nach Berlin in der Überzeugung, Hitler getötet zu haben. Bekanntlich wurde Hitler nur leicht verletzt, doch von den 24 im Raum befindlichen Personen wurden vier Offiziere getötet, die anderen Personen fast alle schwer verletzt.
      Die Getöteten waren Regierungsrat Dr. Heinrich Berger, Generalmajor Heinz Brandt, Generaloberst Günther Korten und General der Infanterie Rudolf Schmundt. Ehre ihrem Andenken! Dr. Berger war 39 Jahre alt, als er von Stauffenbergs Bombe zerrissen wurde. Er war weder NSDAP-Mitglied noch NS-Anhänger, sondern allein wegen seiner herausragenden Fähigkeiten als Stenograph ins Führerhauptquartier berufen. Das heim­tückische Attentat machte seine junge Frau zur Witwe und vier seiner Kinder zu Halbwaisen. Heinz Brandt, ein vorbildlicher und hochdekorierter Offizier und Olympia-Sieger 1936 im Springreiten, wurde nur 37 Jahre alt. Er hinterließ eine junge Frau und einen neun Jahre alten Sohn. Günther Korten, Ritterkreuzträger, wurde 45 Jahre alt. Nach der Beurteilung eines Vorgesetzten war er „als ehrlicher und gerader Charakter bekannt“. Auch dessen Familie hat Stauffenberg zerstört. Und Rudolf Schmundt, 48 Jahre alt, hinterließ eine junge Frau als Witwe sowie seine zwölf und 17 Jahre alten Töchter und die vier und 13 Jahre alten Söhne.
      In der offiziellen Literatur heißt es beispielsweise, er, Stauffenberg, habe Hitler beseitigen wollen, „koste es, was es wolle“. Hier beginnt schon die Lüge, denn tatsächlich durfte nach Stauffenbergs Kalkül seine Tat wohl zahlreiche unschuldige Menschenleben kosten, nur nicht das eigene Leben, das war ihm doch zu teuer. Zudem stellte sein Plan das Gelingen des Attentats von vornherein in Frage, denn in zehn Minuten, auf die der Zeitzünder eingestellt war, kann viel geschehen, so auch hier: Einer der Offiziere im Kartenraum hatte die Aktentasche, die ihn störte, bei­seite­geschoben, so daß Hitler vor der Gewalt der Explosion geschützt war. Hätte Stauffenberg nichts dem Zufall überlassen und er auf Nummer Sicher gehen wollen, hätte er Hitler mit einer Pistole getötet und anschließend sich selbst, aber dann hätte das von Hitler „befreite“ Deutschland auf seine, Stauffenbergs „kostbare“ Person verzichten müssen, womit er sich offenbar nicht abfinden konnte; er wollte sich nach Hitlers Tod für „höhere Aufgaben“ bereithalten.
      Vor allem aber war seine Tat sittlich verwerflich, denn besonders in schweren Kriegsjahren verrät kein Ehrenmann sein Volk und opfert nicht planlos seine Kameraden. Wenn heutige Politiker gegenwärtige Attentäter bzw. skrupellose Terroristen vollmundig als „feige“ bezeichnen, obwohl die sich selbst mit in die Luft sprengen, dann war Stauffenberg – sein eigenes Leben schonend, das anderer ungezielt vernichtend – erbärmlich feige. Treffend äußerte Hitler sich nach dem Attentat folgendermaßen: „Diese Verschwörer haben nichts von Revolutionären an sich. Sie sind nicht einmal Rebellen. Wenn dieser Stauffenberg eine Pistole gezogen und mich niedergeschossen hätte, dann wäre er ein Mann gewesen. So aber ist er ein erbärmlicher Feigling.“
      Und wie haben Deutschlands Feinde Stauffenbergs Verrat beurteilt? Ähnlich wie Hitler:
      „So schrieb die New York Times am 9. August 1944, durch den Sprengstoffanschlag auf Hitler werde man eher an ‚die Atmosphäre der finsteren Verbrecherwelt‘ als an jene erinnert, die man ’normalerweise in einem Offizierskorps eines Kulturstaates erwarten könne (…) Das Oberhaupt des Staates und den Oberkommandierenden seiner Armee zu entführen oder zu töten – mit einer Bombe, der typischen Waffe der Verbrecherwelt‘ – sei geradezu empörend.“

      Die US-Zeitung Herald Tribune konstatierte, „im allgemeinen bedauern es die Amerikaner keinesfalls, daß Hitler von der Bombe verschont wurde und nun sich persönlich seiner Generale entledigt. Außerdem haben die Amerikaner mit Aristokraten nichts am Hut, ganz besonders nicht mit solchen, die Dolchstöße ausführen.“
      Auch Churchill, einer der in jenen Jahren kriegstreibendsten Figuren Europas und Premierminister jenes Großbritannien, um dessen Gunst die deutschen Verräter buhlten, zeigte seine Verachtung: „Nicht nur die einst stolzen Armeen werden an allen Fronten zurückgedrängt, sondern auch in der Heimat haben sich gewaltige Ereignisse zugetragen, die das Vertrauen des Volkes und die Treue der Truppen in ihren Grundfesten erschüttern müssen. Die höchsten Persönlichkeiten im Deutschen Reich morden einander oder versuchen dieses, während die von Rache erfüllten Armeen der Alliierten ihren Ring immer enger schließen. Diese Vorgänge in Deutschland sind Kundgebungen einer inneren Erkrankung. So entscheidend sie sein mögen, wir dürfen unser Vertrauen nicht in sie, sondern in unseren eigenen starken Arm und die Gerechtigkeit unserer Sache setzen.

      Stets hatten die Alliierten mit aller Deutlichkeit bekundet, daß sie niemals im Traum daran dachten, mit Deutschland einen Kompromißfrieden zu schließen; sie wollten einzig und allein seine Vernichtung, ob mit oder ohne Hitler. Das war auch Stauffenberg und allen Mitverschwörern bekannt, denn schon im Januar 1943, anderthalb Jahre bevor er seine Bombe legte, hatten die Alliierten auf der Konferenz in Casablanca die „bedingungslose Kapitulation“ Deutschlands beschlossen. Stauffenberg war also nicht nur sittlich und charakterlich von zweifelhafter Art, sondern auch ausgesprochen naiv. Spekulationen, ob diese Mängel vielleicht seiner Kopfverletzung zuzuschreiben seien, sind freilich müßig. Stauffenberg war im Februar 1943 der 10. Panzerdivision in Tunesien zugeteilt worden und wurde am 7. April desselben Jahres schwer verwundet, als er in ein Minenfeld lief. Er verlor ein Auge, seine rechte Hand und zwei Finger der linken. Professor Sauerbruch bewahrte ihn vor der drohenden Erblindung und konnte ihn wenigsten nach außen hin wieder herstellen.
      Schließlich war das Attentat auch in Bezug auf die Kriegslage jener Tage ver­ant­wortungslos — mehr noch, es war ein Dolchstoß nicht nur in den Rücken der Kriegs­führung, sondern auch der kämpfenden Front. Nach Meinung namhafter Historiker...hätte ein Gelingen des Anschlags auf Hitler höchstwahrscheinlich zu einem Bürgerkrieg geführt, was einen Zusammenbruch der Ostfront nach sich gezogen und „nicht nur den Abtransport von weiteren Millionen deutscher Soldaten in die Todeslager der russischen Gefangenschaft, sondern auch die Evakuierung unzähliger Frauen und Kinder – wie die Wehrmacht sie 1945 vollbringen konnte – verhindert, die in den Ostgebieten des Reiches ansässig oder infolge des westlichen Luftterrors dorthin evakuiert worden waren.“ Sowohl Generaloberst Jodl als auch der letzte Reichs­präsident, Großadmiral Dönitz, vertraten vor dem IMT in Nürnberg die Ansicht, „daß allein durch die Fortsetzung der Kampfhandlungen Millionen von Greisen, Frauen und Kindern sowie ein Großteil des Ostheeres dem Zugriff der sowjetischen Soldateska entzogen werden konnten: ‚Die Kampferfahrungen, die man im Osten gemacht hatte, zeigten, daß man einer Bestie von einem Gegner gegenüberstand, den man mit gutem Gewissen nicht auf den Heimatboden lassen durfte, weil es damals bereits klar war, daß dieser Gegner die Männer nach Sibirien schicken, die Frauen vergewaltigen und alles plündern würde, was in seine Hände fiel. Das waren die Erfahrungen, die unsere Soldaten in Bulgarien, Rumänien und Polen mit den Russen gemacht und die sich tief in ihr Gedächtnis eingegraben hatten.‘ Außerdem konnte nur so der von Stalin vorgesehene Durchmarsch der Roten Armee bis an den Rhein und damit die Bol­sche­wi­sie­rung ganz Mitteleuropas verhindert werden.

      Von allen Seiten beleuchtet kann das Attentat des 20. Juli nur als unsittlich, feige, verantwortungslos und naiv bezeichnet werden, was nachträglich auf grausame Weise seine bittere Bestätigung findet: Selbst nach dem Krieg und nach Hitlers Tod haben die Alliierten Millionen deutsche Menschen gemordet – auf den Rheinwiesen, in den tschechischen, polnischen und sowjetischen Vernichtungslagern, bei der Vertreibung von zwölf Millionen Deutschen und der damit einhergehenden Massakrierung von drei Millionen. Damit haben sie postuliert, daß es ihnen wahrhaftig nicht um Hitler ging. Und das gegenwärtige hilfswillige System dieser Barbaren, nämlich die BRD, will die Kapitulation 1945 zur „Befreiung“ und Landes- und Hochverrat zur „heroischen“ Tat umlügen, wobei sich die schändlichen Scheinmoralisten keinen Deut um die unschuldigen Menschen scheren, die Stauffenberg auf sein Gewissen geladen hat. Jede Lüge gebiert zehn neue Lügen, auch hier: „So wurden Stauffenberg und drei seiner Putschisten am Abend des 20. Juli 1944 in der Bendlerstraße nicht von den ‚Nazis‘ erschossen, wie es gewöhnlich heißt, sondern voreilig auf Befehl des Mitverschwörers Generaloberst Friedrich Fromm exekutiert; so wurden anschließend nicht 5000 Verschwörer hingerichtet, wie ein Lexikon aussagt, sondern um 200; so erfolgte die Hinrichtung der vom Volksgerichtshof zum Tode Verurteilten nicht grausam an ‚Fleischerhaken‘, sondern an Hanfseilen, die sofort Bewußtlosigkeit und den Tod nach spätestens 20 Sekunden bewirkten — im Gegensatz zu dem viele Minuten dauernden Todeskampf der beim Nürnberger Schauprozeß Verurteilten und durch den Strang Ermordeten; so gab es – wieder im Gegensatz zu Nürnberg 1945 – anschließend keine allgemeine ‚Sippenhaft‘ gegen Angehörige der Widerständler, sondern deren Eigentum wurde nur in ganz seltenen Fällen konfisziert; ebenso gab es fast keine Verhaftungen von am Attentat unbeteiligten Angehörigen, sondern polizeiliche Verhöre mit anschließender sofortigen Freilassung. Seit 1999 findet am 20. Juli das „feierliche Gelöbnis von Bundeswehr-Rekruten zur Würdigung des Widerstandes gegen das Nazi-Regime“ im Hof des Bendlerblocks statt — jenes Gebäude, wo die Verschwörung geplant wurde. Was aber ist von Bundeswehrsoldaten zu halten, denen Landes- und Hochverrat als edle Tat propagiert wird? Die sind folgerichtig nur als Werkzeuge eines miesen Verrätersystems zu gebrauchen.
      Quelle: "Stauffenberg"
      Umfrage zeigt: Englands Polizei hat die Kontrolle über die Städte verloren

      (Bild: Facebook.com/ British Transport Police (screenshot)
      Die schockierenden Ergebnisse der Daily Mail Umfrage zeigen, dass Briten kein Vertrauen in die Polizei haben. Die Zahl der Gewaltverbrechen steigt in den letzten zwei Jahren auf das höchste Niveau aller Zeiten und 25 Prozent der Bevölkerung fühlen sich in ihrer Gegend nachts nicht sicher. Ganze 57 Prozent sagen, dass die Offiziere die Kontrolle über unsere Viertel mit Kriminellen aufgegeben haben, die keine Angst vor Konsequenzen haben.
      Die herrschendste Meinung ist, dass ein Großteil der Gründe für erhöhte Kriminalitätsraten auf die Reduzierung der Offiziere um etwa 20.000 seit 2010 zurückzuführen ist.
      Mit wenig oder gar keine Anwesenheit von „Staatsbeamten“ gibt es keine Abschreckung für Verbrecher. Sechzig Prozent der Befragten sagen, sie hätten im vergangenen Jahr keinen Polizisten in ihrer Straße gesehen.
      Siebenundsechzig Prozent (zwei Drittel) beriefen sich auf politische Korrektheit und Angst vor den Auswirkungen, die sich daraus ergeben könnten, dass die Beleidigung von Minderheiten für die Probleme verantwortlich ist, die bei der Bekämpfung von Kinderschänderringen in Großstädten auftreten.
      Dies nach einer Reihe von Verurteilungen ethnisch asiatischer Grooming-Gangs in Städten wie Rochdale, Rotherham, Oxford, Newcastle und Aylesbury.
      Hoffentlich wird die Umfrage Druck auf die Minister ausüben, die Kontrolle über die Gewaltwelle zu erlangen, die Großbritannien überschwemmt.

      Quelle: "Englands-Polizei"
      Deutschland: "Enthauptung" der Pressefreiheit? (von Stefan Frank)

      In einem offenbaren Versuch, Einzelheiten eines Doppelmordes zu vertuschen, der im April in Hamburg verübt wurde, haben die Hamburger Behörden die Berichterstattung zensiert. Zudem durchsuchten sie die Wohnung eines Zeugen, der den Tatort mit seinem Mobiltelefon gefilmt hatte und die eines Bloggers, der jenes Video auf YouTube hochgeladen hatte.
      Der Mord, der weltweit für Schlagzeilen sorgte, geschah am Morgen des 12. April. Der Täter Mourtala Madou, ein 33 Jahre alter illegaler Einwanderer aus dem Niger, erstach seine deutsche Exfreundin, die als Sandra P. identifiziert wurde, und die gemeinsame einjährige Tochter Miriam an der Hamburger U-Bahnstation Jungfernstieg. Das Kind starb sofort, seine Mutter im Krankenhaus. Der dreijährige Sohn der Mutter war Augenzeuge der Morde.
      Laut der Staatsanwaltschaft handelte Madou – der erst vom Tatort floh, später aber die Polizei rief und bald darauf verhaftet wurde – aus "Wut und Rache", da er einen Tag zuvor einen Prozess um ein gemeinsames Sorgerecht (welches ihm einen unbefristeten Aufenthalt in Deutschland garantiert hätte) verloren hatte.
      Später kam heraus, dass Madou über Monate hinweg gedroht hatte, Sandra P. und das Baby zu töten. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, die Polizei habe die Vorwürfe der Frau untersucht, sei aber zu dem Schluss gekommen, die Drohungen seien "nicht ernst gemeint" gewesen. Daraufhin wurden die Ermittlungen eingestellt.
      Ein halbes Jahr vor dem Doppelmord, im Oktober 2017, hatte ein Richter eine einstweilige Anordnung gegen Madou, die Sandra P. im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens erwirkt hatte (Kontaktverbot) aufgehoben, da er keine "Beweise" für die vorgebrachten Anschuldigungen sah. Ab da steigerte Madou seine Drohungen und kündigte an: "Ich werde unsere Tochter töten – und danach dich!"
      Ein Detail der Morde, das der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt wurde, ist, dass Madou anscheinend versucht hat, das Baby zu enthaupten. Diese Einzelheit nennt ein Fahrgast, der kurz nach den Morden an der U-Bahn-Station eintraf: der aus Ghana stammende Daniel J, ein Gospelsänger in einer evangelikalen Hamburger Gemeinde. Er filmte den Bahnsteig und die Gleise mit seinem Mobiltelefon, dazu kommentierte er, was er sah. In dem Video sieht man Polizeibeamte, die Zeugen befragen, und Rettungssanitäter von hinten, dazu eine Blutlache auf dem Boden. Daniel J. sagt auf Englisch: "Oh my God. It's unbelievable. Oh Jesus, oh Jesus, oh Jesus. They cut off the head of the baby. Oh my God. Oh Jesus."


      (Die Polizei befragt Zeugen des Doppelmordes an der Hamburger U-Bahn-Station Jungfernstieg /Quelle: Screenshot des Videos von Daniel J.)
      Der Hamburger Blogger Heinrich Kordewiner, der das Video auf Facebook entdeckte, lud es herunter und dann auf seinen YouTube-Kanal hoch.
      Wenige Tage später stand ein Team aus Staatsanwälten und Beamten der "Cybercrime"-Abteilung der Hamburger Polizei vor seiner Wohnungstür und präsentierte einen Durchsuchungsbeschluss. Es beschlagnahmte einen Computer, ein Mobiltelefon und andere Elektronik, angeblich, um "Beweise" für das "Verbrechen" zu finden, dessen er bezichtigt wurde: das Hochladen des Videos.
      Kordewiner und seine Mitbewohnerin schilderten gegenüber Gatestone die Aktion, die um 6.45 Uhr morgens stattfand. Als sie sich geweigert hätten, die Tür zu öffnen, habe die Polizei sie gewaltsam geöffnet. Es seien auch Räumlichkeiten der Mitbewohnerin betreten worden, obwohl dies durch den Durchsuchungsbeschluss nicht gedeckt war. Die Mitbewohnerin schildert:
      "Mit dem Polizisten an meiner Tür gab es ein Gespräch darüber, dass er nun auch nach SD-Karten suchen könnte, dabei fummelte er an den Büchern herum und sagte mir, ich solle mich entspannen – während er mit sechs weiteren Personen ungebeten in meiner Wohnung stand, und mir soeben angedeutet hatte, er könne die ganze Wohnung auf den Kopf stellen."
      Laut dem Durchsuchungsbeschluss wird Kordewiner beschuldigt, "eine Bildaufnahme, die die Hilflosigkeit einer anderen Person zur Schau stellt, herstellt [sic!] oder übertragen und dadurch den höchstpersönlichen Lebensbereich der abgebildeten Person verletzt zu haben", ein angeblicher Verstoß gegen Paragraph §201a StGB. Der sogenannte "Paparazzi-Paragraph" – der vom damaligen Justizminister und jetzigen Außenminister Heiko Maas auf den Weg gebracht wurde, der auch für das Internetzensurgesetz verantwortlich zeichnet – ist ein kaum bekannter und selten angewandtes Gesetz, das 2015 verabschiedet wurde. Es stellt es u.a. unter Strafe, Bildaufnahmen von jemandem in einer "hilflosen Lage" zu machen. Das Gesetz war damals dazu gedacht, Opfer von Verkehrsunfällen vor neugierigen Amateurfilmern zu schützen. Schon bei seiner Debatte im Jahr 2014 war es höchst umstritten. Der Presserat kritisierte die Einschränkung der Pressefreiheit.
      Als der Deutsche Bundestag 2017 das "Netzwerksdurchleitungsgesetz" debattierte, war einer von zehn zur Anhörung geladenen Experten Ulf Bornemann von der Abteilung "Hass und Hetze" bei der Hamburger Staatsanwaltschaft. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete und Bürgerrechtlerin in der DDR, Vera Lengsfeld, schrieb damals, Bornemann sei der Einzige gewesen, der den Gesetzesentwurf vorbehaltlos unterstützt habe. "Warum", habe er gefragt, "sollen Daten eines mutmaßlichen Hetzers unter Schutz stehen?"
      In einer schriftlichen Stellungnahme pries Bornemann das Zensurgesetz: "Das Gesetz stellt ein klares Signal der Politik dar, gegen "Hasskriminalität" in sozialen Netzwerken vorzugehen." Ulf Bornemann gehörte auch zu dem Team, das Kordewiners Wohnung durchsuchte.
      Der behauptete Grund für die Durchsuchung – die "Verletzung eines höchstpersönlichen Lebensbereichs" – ist fadenscheinig. Nur die Füße der getöteten Frau sind in dem Video zu sehen, und auch dies nur einen Augenblick lang. Wie das Hamburger Abendblatt richtig schrieb, handelt es sich um "verwackelte Bilder, die aus einiger Entfernung aufgenommen wurden und keine Identifizierung der Personen zulassen".
      Die Website Welt online hingegen hat ein Video veröffentlicht, in dem die getötete Frau ausgiebig aus der Nähe zu sehen ist – was die Staatsanwaltschaft nicht auf den Plan gerufen hat. Der Hauptunterschied zwischen den beiden Videos ist offenbar der Kommentar zu der Enthauptung, den Daniel J. gesprochen hat. Das Verletzen von "Persönlichkeitsrechten" wäre demnach ein Vorwand.
      Die "Enthauptung"

      "Wir kommentieren dieses Gerücht nicht", sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach, als sie von Gatestone auf die Enthauptung angesprochen wurde. Sie war lediglich zu dem Eingeständnis bereit, das Kind habe "schwere Halsverletzungen" erlitten. Als Gatestone sie darauf hinwies, dass Paragraph 201a schon deshalb nicht zur Anwendung kommen könne, da in dem Video niemandes Gesicht zu sehen sei, antwortete sie, darüber sei noch zu befinden; die Durchsuchung beruhe auf einem "Anfangsverdacht".
      Gatestone wies dann darauf hin, dass Kordewiner das Video nicht etwa anonym hochgeladen hatte (was ein Leichtes gewesen wäre), sondern auf seinem YouTube-Kanal, unter seinem Namen. Dadurch erscheint der angegebene Zweck der Wohnungsdurchsuchung – "Beweise" zu finden – nicht nur unverhältnismäßig, sondern völlig unnötig. Frombach sagte, dass sie sich zu "Einzelheiten eines laufenden Verfahrens" nicht äußere, dass sie aber "versichern" könne, dass ein Richter die Durchsuchung genehmigt habe.
      Wie kann ein Journalist unter einer solchen Zensur noch Bericht erstatten? Wäre es illegal, den Ort eines Terroranschlags zu filmen? Frombach sagte, das könne sie "nicht sagen". "Ich kann nur über konkrete Fälle urteilen, nicht über welche, die in der Zukunft liegen."
      Die libertäre Website Achse des Guten berichtete zuerst über die Wohnungsdurchsuchung. Zwei Tage später schrieb das Hamburger Abendblatt:

      [b]"Die Staatsanwaltschaft Hamburg geht rabiat gegen einen Blogger vor, der Aufnahmen von der Tragödie am Jungfernstieg veröffentlichte ... Grundlage für die Durchsuchung ist der Paragraf 201a, den der Presserat und Journalistenverbände in langen Stellungnahmen als problematisch einstuften im Blick auf eine freie Berichterstattung, die von der im Grundgesetz verankerten Pressefreiheit gedeckt ist."[/b]
      Das Abendblatt kritisierte "die schwammige Formulierung" des Gesetzes "und die noch schwammigere Auslegung der Hamburger Justiz". "Denn der Paragraf sagt aus, dass Bildnisse von Personen nicht hergestellt werden dürfen, die hilflos sind. Allerdings sind auf den Aufnahmen des Handyfilmers keine solchen Menschen zu sehen oder zu identifizieren."
      Laut dem Abendblatt hätten die Wohnungsdurchsuchungen bei dem Blogger und bei Daniel J. "im Sicherheitsapparat" für "Verwunderung" gesorgt: Die beteiligten Staatsanwälte seien "ganz heiß auf den Fall" gewesen und schieße "mit Kanonen auf Spatzen". "Zudem wunderte man sich, wie schnell es einen Durchsuchungsbeschluss gab, während man im Alltag selbst bei Verbrechenstatbeständen mit manchmal hohen Hürden zu kämpfen hat."
      In einem begleitenden Kommentar nannte Abendblatt-Redakteur Matthias Iken die Hausdurchsuchung "töricht", da sie die "Verschwörungsmythen der Rechten stützt". "Wo", fragte er, "fangen die Verbote an? Und wo hören sie auf?"
      Unterdessen ist das inkriminierte Video auf YouTube für Benutzer, die die deutschsprachige Benutzeroberfläche wählen, nicht mehr zugänglich – für alle, die eine andere Sprache wählen, hingegen immer noch; zudem ist es weiterhin auf ausländischen Websites zu finden.
      Schuss geht nach hinten los

      Sollte es tatsächlich die Absicht der Verfolgungbehörde gewesen sein, die Information über die Enthauptung geheim zu halten, dann ging der Schuss nach hinten los. Durch die Berichte über die Wohnungsdurchsuchung haben Tausende das Video gesehen und Hunderttausende von dem missglückten Zensurversuch erfahren. Schlimmer noch für die Möchtegernzensoren war, dass sie unabsichtlich eben jenes Detail preisgaben, das sie der Öffentlichkeit verheimlichen wollten. Denn im Durchsuchungsbeschluss – Kordewiner erhielt eine Zweitschrift – enthält einen detaillierten Bericht über die Morde. Madou, heißt es darin, habe "aus Wut wegen der tags zuvor erfolgten Ablehnung des beantragten gemeinsamen Sorgerechts für seine Tochter und um die Kindsmutter zu bestrafen, seiner in einem Kinderbuggy sitzenden einjährigen Tochter in Tötungsabsicht und zur Durchsetzung seiner Macht- und Besitzansprüche mit einem unvermittelt aus seinem mitgeführten Rucksack gezogenen Messer von hinten einen Stich in den Bauch versetzt und ihr anschließend den Hals nahezu vollständig durchtrennt".
      Die Staatsanwaltschaft untersteht dem Hamburger Senat, der von SPD und Grünen gebildet wird. Der grüne Justizminister Till Steffen und sein Ministerium stehen seit Jahren im Mittelpunkt zahlreicher Skandale. Dazu gehört etwa, dass zahlreiche mutmaßliche Mörder aus der Untersuchungshaft entlassen werden mussten, weil Prozesse zu lang dauerten. 2016 verhinderte Steffen, dass Fahndungsfotos des Terroristen Anis Amri in sozialen Netzwerken veröffentlicht werden konnten, weil er fürchtete, dass Bilder eines terrorverdächtigen Dschihadisten dazu führen könnten, dass auf der Seite der Polizei in Kommentarfeldern "beleidigende oder volksverhetzende Inhalte verbreitet" werden könnten.
      Zensur im Parlament

      Der Hamburger Senat versucht immer noch, die Enthauptung zu verheimlichen. Das wurde klar, als im Mai Bürgerschaftsabgeordnete der AfD eine parlamentarische Anfrage über die Wohnungsdurchsuchung und Einzelheiten des Mordfalls einbrachten. Unter anderem wollten sie wissen, ob das Kind enthauptet worden sei. Die Kanzlei der Bürgerschaft weigerte sich entgegen ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, die Frage zu beantworten. Außerdem zensierte sie die Fragen, indem sie ganze Sätze schwärzte. Die Tageszeitung Die Welt schrieb: "Dass die Texte in Anfragen und die Fragen ohne Rücksprache geschwärzt werden, ist ein so gut wie nie vorkommender Vorgang."
      Gatestone kontaktierte Alexander Wolf, den Abgeordneten, der die Anfrage gestellt hatte, um herauszufinden, was genau zensiert wurde, und erhielt daraufhin den Text der Anfrage (erste beiden Seiten von links) sowie die Antwort des Senats (Seiten 3,4 und 5) in der Teile der Fragen zensiert sind. Jeglicher Hinweis auf eine Enthauptung, die womöglich stattgefunden haben könnte, wurde geschwärzt, zudem der Link zu dem Artikel, in dem zuerst über die Enthauptung und die folgenden Wohnungsdurchsuchungen berichtet worden war. Wolf sagte Gatestone:

      [b]"Sowohl Innensenator Grote als auch der zuständige Staatsanwalt antworteten zuletzt in der Sitzung des Innenausschusses vom 15. Mai auf mehrfache direkte Nachfrage unseres innenpolitischen Sprechers Dirk Nockemann nach der Art und Weise der Halsverletzung sehr ausweichend und unterstellten ihm als Fragesteller Pietätlosigkeit – und zwar in einer Art und Weise, die meines Erachtens auch bei den anderen Abgeordneten augenscheinlich Unwillen gegen den Fragesteller hervorrufen sollte. Ersichtlich soll das Thema erstickt werden."[/b]
      Gatestone kontaktierte auch die Sprecher der anderen Oppositionsparteien: Dennis Gladiator von der CDU und Anna von Treuenfels-Frowein von der FDP. Treuenfels-Frowein antwortete:
      "Die Öffentlichkeit hat selbstverständlich das Recht auf Information. Für uns als Rechtsstaatspartei steht allerdings fest, dass Persönlichkeitsrechte auch nach dem Tod gelten. Vor diesem Hintergrund und auch mit Blick auf die Hinterbliebenen dieser schockierenden Gewalttat halten wir die Entscheidung der Bürgerschaftskanzlei für angemessen und gerechtfertigt, Passagen der Senatsanfrage zu schwärzen. Es besteht aus unserer Sicht zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Notwendigkeit, Einzelheiten der Tat öffentlich zu machen."
      Gladiator antwortete gar nicht, auch nicht auf wiederholte Nachfrage.
      Warum die Enthauptung geheim gehalten werden soll, darüber kann jeder selbst mutmaßen. Klar geworden ist, wie leicht die deutschen Behörden die Nachrichten zensieren und Blogger bestrafen können, die unerwünschte Informationen verbreiten. Ihnen steht ein großer Werkzeugkasten an Gesetzen zur Verfügung. Es scheint sie nicht zu stören, dass das Gesetz, auf das sie sich berufen, explizit besagt, dass es nicht für die "Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens" gilt. Die Staatsanwaltschaft argumentiert, der Doppelmord – über den unter anderem in Frankreich, Indien, Pakistan, Südafrika und den Vereinigten Staaten berichtet wurde – sei kein "Vorgang des Zeitgeschehens".
      "Für die Hamburger Justiz", schrieb das Hamburger Abendblatt, "ist der Doppelmord vom Jungfernstieg eine Beziehungstat, für die kein öffentliches Interesse zu bestehen hat".

      Quelle: "Aufgabe-Pressefreiheit"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""CHEMNITZ"" geschrieben. Gestern

      Chemnitz im Würgegriff der Ausländerkriminalität - Die Liste des Verfalls

      Die nachfolgende Liste ist nicht etwa von Chemnitzer Bürgern verfasst (da wäre sie wahrscheinlich noch länger), sondern wurde vom sächsischen Innenministerium offiziell veröffentlicht. Die gefährlichsten Orte in Chemnitz:
      Rathausstraße/Zentralthaltestelle
      Stadthallenpark mit den Bereichen Grünfläche, Stadthallenvorplatz, Springbrunnen
      Am Wall in Höhe Rewe/ Bürgeramt
      Parkplatz Tietz (Moritzstraße, Zschopauer Straße), inklusive „Hallo Döner Drive“
      Hainstraße, Spielkasino und Wohnhäuser
      Jägerstraße in Richtung Augustusburger Straße
      Tschaikowskistraße von Fürsten- bis Gießerstraße
      Brückenstraße, Bereich Karl -Marx -Monument
      Johannisplatz, Grünflächen, Spielplatz und Fußgängerzone
      Theodor-Körner-Platz
      Mauerstraße, Bereich Spielothek „Royal Play“
      Rosenhof
      Adalbert-Stifter-Weg
      Lessingplatz, Bereich der Parkanlage
      Straßburger Straße (Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber)
      Flemmingstraße (Kinder- und Jugendnotdienst und angrenzenden (Zu- und Abgangswege)
      Lützowstraße 1 – 9
      Altendorfer Straße bis zur Paul-Jäkel-Straße (Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber)

      Betroffen ist die komplette Innenstadt, das Viertel Sonnenberg und die Umgebungen der sächsischen Erstaufnahmeeinrichtung sowie anderer Asylantenunterkünfte. Damit benennt das Innenministerium auch ganz klar, von wem die Gefahren ausgehen. Da kann der linksgrüne Sumpf hier noch so sehr Zeter und Mordio schreien; jeder Bürger mit offenen Augen und etwas Schmalz dazwischen wird diese Liste bestätigen. Die City gleicht abends der eines Maghreb-Staates und der Sonnenberg ist ein Zentrum der Ausländerkriminalität. Im unteren Teil betreiben vorwiegend Zigeuner Wohnungsprostitution und andere schmuddelige Dinge, der obere Teil des Viertels ist in arabischer und türkischer Hand. Drogengeschäfte, Hehlerei und Geldwäsche sind dort zu verorten.
      „Was wollt ihr denn?“
      So oder ähnlich lautet oft die Frage des Mainstreams vor ein paar Jahren, als sich in Sachsen Widerstand gegen das Kartell formierte. Angesichts von PEGIDA und der erfolgreichen AfD hierzulande, wurde suggeriert, in Sachsen sei es doch gar nicht schlimm, die paar Asylanten merkt doch keiner. Wir sollten uns zum Vergleich mal westdeutsche Großstädte anschauen. Sachsen wurde als Dunkeldeutschland und Nazi-Land diffamiert, man machte sich über die Leute und deren Sorgen lustig und beschimpfte sie.
      Freilich gab es immer eine Antwort auf diese hinterlistige Frage: „Genau diese Zustände wollen wir nicht in Sachsen – wehret den Anfängen!“
      Und heute? Heute sind wir – Dank der Umvolkungspolitik des Kartells – auf dem Wege, solche Zustände zu haben.
      Die Folgen sieht man in der Chemnitzer City: Kneipen schließen, Läden ziehen weg und die autochthonen Chemnitzer trinken ihr Feierabendbier wieder zu hause. Der Trend kehrt sich wieder um. Aber im Herbst 2019 sind in Sachsen Landtagswahlen und die AfD hat reelle Chancen, den ersten blauen Ministerpräsidenten zu stellen.

      Und dann, liebe Freunde und Patrioten, wird der Sumpf im Freistaat trockengelegt!
      Quelle: "Ausländer-Chemnitz"
      Stinkefinger-Partei SPD verleiht Preise für Lebenslügen

      Wie finanziert ein gelernter Kfz-Mechaniker und angeblich „Unternehmer im Sanitärbereich“ einen sicher höchst kostenintensiven Shuttle-Service zwischen Afrika und Italien?

      (Seenot on Order)

      Der von der pogromlustigen Skandal- und Stinkefinger-Partei SPD jetzt mit dem „Europa-Preis“ (not in our name) geehrte Hilfsschlepper Claus-Peter Reisch (*17.4.1961) tuckert als selbsternannter Seenotretter monatelang vor den Küsten Afrikas, um in Wirklichkeit noch mehr Menschen zu einer Asyltourismus-Safari ins Mittelmeer zu locken, nicht zu letzt auch deswegen, um mit den Finger auf böse Rechtspopulisten in Europa zeigen zu können, die versuchen, Schaden von ihren Völkern abzuwenden.

      (Stinkefinger-Kapitän Reisch)
      Das Biotop Mittelmeer hat artfremde Störenfriede wie Reisch nicht eingeladen mit idiotischen Tucker-Tourismus für Wasserfriedensbruch zu sorgen. Vielleicht bildet sich Reisch ein, ein Romanheld zu sein. Irgendetwas Theatralisches, wie „Der alte Mann und das Meer“ oder ähnlich ausgezuzelter Plunder. Was Reisch aber offenbar nicht reicht. So aber verheizt der Umweltverpester und Kohlenmonoxid-Pirat als cruisender Schutzpatron wertvolle Ressourcen für sein Ego. Diesel könnte auch intelligenter verwendet werden, als Europa Probleme vielfältiger und nachhaltiger Natur aufzuhalsen.
      Allein der Treibstoff für Hunderte, und in der Summe für wohl Zehntausende an Seemeilen dürfte ein Vermögen kosten. Ob Reisch ein integrer Steuerzahler ist, wissen wir nicht. Aber es wäre schon interessant, wenn Reisch mit einer Auflistung an Einnahmen und Ausgaben für Transparenz (glasnost) sorgen würde. Wer finanziert Treibstoff, Logistik, Verpflegung und Gehälter der Mitarbeiter? Selbst „Ehrenamtliche“ haben einen Basis-Stoffwechsel und Bedürfnisse. Bei Manna und Quarantäne werden Genossen rasch rabiat.
      Der vom Bayerischen Rundfunk in der Abendschau gebauchpinselte und interviewte Reisch mag einige Selbstvermarkter-Qualitäten aufweisen. Aber seine Narrative riechen nach Seemannsgarn. Schiffbruchwillige an Afrikas Gestaden würden von Premium-Schleppern skrupellos erschossen, wenn sie nicht auf Befehl in klapprige Boote steigen würden. Ein paar Tote, und schon stiege der Rest ein.


      Auch die kruden politischen Thesen von Reisch wirken schräger als steil. Nach Meinung von Reisch würde Afrika „wie eine Zitrone ausgepresst“, und last not least wären auch deutsche Waffenexporteure am Zwist ansonsten pazifistisch-kuscheliger Mohren schuld.

      (südafrikanische folklore)
      Vermutlich hält Reisch vorkolonialistischen Kannibalismus für nicht speisekartentaugliche Robinsoniaden.

      So schlicht und verwässert scheint der Horizont des Kapitän Reisch im Abendrot des Mittelmeers zu verschwimmen.
      Die SPD aber hat andere Probleme. Sie braucht Helden. Nicht mehr solche der Arbeit, sondern jene aus der humanitären Mogelpackung.
      In den eigenen Reihen haben Spitzel, Pöbler und Denunzianten (SPD) das Sagen. Da kommt eine Romanfigur wie Reisch wie gerufen. Ein Stinkefinger, der (hoffentlich) über Wasser laufen kann

      Zuerst erwarteten das die Genossen mit 100% von Kapo Schulz. Aber Martin ging Baden


      Nun soll Reisch als humanitäre Wunderwaffe die CSU torpedieren. Kapitän Reisch, ein strammer Humanitär-Ankläger, fordert nun auch konsequent Seehofers Rücktritt und den Innenminister vor Gericht zu stellen.


      (Rotgrün will Schlepper auszeichnen und Völkerwanderung vorantreiben)
      Im Soge dessen stellte die SPD am 11.7.2018 im Bayerischen Landtag einen „Dringlichkeitsantrag“ mit folgendem Wortlaut:
      „Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Georg Rosenthal, Inge Aures, Hans-Ulrich Pfaffmann, Diana Stachowitz, Horst Arnold, Volkmar
      Halbleib, Natascha Kohnen, Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild und Fraktion (SPD)
      Seenotrettung verstärken,
      Seenotretter unterstützen und auszeichnen!
      Der Landtag wolle beschließen:
      Der Landtag begrüßt, dass Rettungsschiffe deutscher Nichtregierungsorganisationen in Seenot geratene Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken retten, solange die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten nicht in der Lage oder willens sind, vor Krieg, Bürgerkrieg und Elend flüchtenden Menschen anderweitig zu schützen;

      dankt den Besatzungen dieser Rettungsschiffe für ihren oft lebensgefährlichen Einsatz, um Menschenleben zu retten und schlägt vor, die Helfer für ihre praktizierte Humanität im Sinne christlicher Werte auszuzeichnen;

      weist die Denunzierung humanitären Handelns entschieden zurück;

      verurteilt Äußerungen des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat
      ggf. den Kapitän und die Besatzung des Rettungsschiffes „Lifeline“ wegen
      Verstoßes gegen das Seerecht strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen, und
      missbilligt, die Seenotretter einzuschüchtern oder ihre Einsätze zu kriminalisieren;

      fordert die Staatsregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene, aber auch in bilateralen Kontakten, dafür einzusetzen, dass die europäische Seenotrettungs
      infrastruktur ausgebaut und das Schlepperwesen wirksamer bekämpft wird, die
      Rettungs einsätze privater Hilfsorganisationen nicht behindert, sondern unterstützt
      werden, Menschenrechtsverletzungen unterbleiben und Rettungsschiffe europäische Häfen anlaufen können“


      Ein aufschlußreicher Text, der die Lebenslügen, Doppelmoral und wuchernde Humanitärbigotterie der Genossen entlarvt.
      Der Kapitän des Rettungsschiffes LIFELINE, Claus-Peter Reisch, wird mit dem Europa-Preis der SPD-Landtagsfraktion ausgezeichnet. Natascha Kohnen dazu: „Der Schutz der Menschenwürde ist das oberste Ziel der Europäischen Union. Immer häufiger treten gewählte Politiker in Europa dieses Prinzip mit den Füßen. Mutige Menschen wie Claus-Peter Reisch halten die Werte am Leben, für die unsere Gemeinschaft steht. Und zwar nicht nur mit Worten, sondern mit Taten! Deshalb ist er ein großer Europäer.“


      1. Das Wort „Flüchtling“ gehört zu den am meisten verbreiteten Tatarenmeldungen und Schauermärchen von Parteien wie SPD oder Grünen, die sich selber aus angeblich „humanitären“ Gründen durch hemmungslose Hetze für abertausendfaches Leid z.B. durch die Bombardierung unabhängiger Staaten und Regionen stark mach(t)en.
      2. Kein „Flüchtling“ gerät in „Seenot“, wenn er nicht vom Netzwerk von Parteien wie der SPD wie NGOs angelockt werden würde, sich in ein Schlaraffenland jenseits des Mittelmeers zu begeben.
      1. Am „Krieg, Bürgerkrieg oder Elend“ afrikanischer Länder sind zu allererst Afrikaner selbst schuld. Auch ohne Europäer gäbe es in Afrika „Krieg, Bürgerkrieg oder Elend“. Chaos, Schlendrian, Massaker, ethnische Säuberungen, Epidemien und Kleptokratien – ohne Europäer noch viel besser als mit Bleichgesichtern. Nur Unbedarfte glauben noch an die Version, daß Afrikaner einseitig nur Opfer wären.
      2. Kein vernünftig denkender Mensch käme auf die Idee, das kolossale Problem der afrikanischen Bevölkerungsexplosion durch „Rettungsschiffe“ lösen zu können.
      3. Der SPD waren „christliche Werte“ über Dekaden ein Dorn im Auge. Selbst Gipfelkreuze. Als Partei der Humanitärbigotterie zieht die SPD eine Schleimspur vor allem im Wahlkampf hinter sich her.
      4. Es gibt keine „Denunzierung humanitären Handels“. Die Doppelmoral der Humanitärwächter der SPD verdient eine angemessene Enttarnung.
      5. Innenminister Seehofer (CSU) gehört zu den wenigen Politikern, die ihrem Amtseid, Schaden vom Volk abzuwenden, auch trotz plumper und primitiver Ächtung seitens der SPD und ihrer Hörigen nachkommen.[
      /b]
      Quelle: [b]"SPD-Bayern"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""Multikultur"" geschrieben. Gestern

      Unabänderlich: Völkermord für das neue „Europa“

      Der Umfang und Status dieses Prozesses wurde von der Regierung selbst wie folgt bestätigt:
      Vor zwanzig Jahren hatte Schweden eine Bevölkerung von 8 Millionen Einwohner. Heute sind es bereits über 10 Millionen. Weit über zwei Millionen davon wurden in einem fremden Land geboren, beziehungsweise sind aus dem Ausland zugewandert. Nach Schätzungen der Regierung, wird Schweden bis 2060 weit mehr als 13 Millionen Einwohner haben.
      Bis dahin werden die ethnischen Schweden in dem Land das ihnen zuvor gehörte, zu einer verwundbaren Minderheit degradiert sein, wobei sich die ehemalige ethnisch-kulturelle Bevölkerungsstruktur bereits heute schon bis zur Unkenntlichkeit verändert hat.

      Zunächst werden im östlichen Teil der skandinavischen Halbinsel zukünftig überwiegend Menschen die aus gescheiterten und dysfunktionalen Staaten stammen den dominierenden Bevölkerungsanteil stellen, deren kulturellen Bräuche tief mit Verrohung, Gewalt und Unterdrückung verwurzelt sind.
      Der anhaltende, voranschreitende wie politisch forcierte Völkermord an den ethnischen Schweden im eigenen Land ist de facto ein Krieg, der im Zusammenspiel von mehreren Instanzen zeitgleich gegen alle europäischen Völker geführt wird.
      Da wäre zunächst eine von zionistischen Interessen durchdrungene Regierungsverwaltung, von der die Genozid-Agenda ermöglicht und vorangetrieben wird.

      Die unter zionistischer Kontrolle stehenden Medien unterstützen die ethnische Zersetzung der Schweden, indem sie ähnlich wie in Deutschland manipulativ berichten und jene Menschen die offen anzweifeln was derzeit europaweit geschieht, als angebliche Populisten, Rassisten oder Demokratiefeinde diffamieren, um sie gesellschaftlich verächtlich zu machen, wobei die Deutschen zusätzlich mit einer propagandistischen Kriegsschuldlüge gefügig gemacht werden.
      Auch internationale Finanzspekulanten wie etwa das Soros-Netzwerk, sind Teil der Verschwörung gegen Schweden, die hinter dem Vorwand „Flüchtlinge“ aus humanitären Gründen unterstützen und aufnehmen zu müssen, in der gesamten MENA-Region Millionen von Menschen rekrutieren und organisieren, die ähnlich wie in Deutschland die Antifa oder der DGB , den Kirchen nebst weiterer linkspolitischer Istitutionen, Parteien und Gruppierungen, als Bündnisse gegen die Verteidiger Europas und Schwedens aufmarschieren, um gegen Ausgrenzung und Rassismus demonstrierend, für die neue „Europäische Idee“ zu agitieren.
      Ähnlich wie in Deutschland wurde in Schweden mittels Feminismus, der Erleichterung von Scheidungen, offensiver Verhütungspropaganda und der Begünstigung von Abtreibungen,
      systematisch das Reproduktionsverhalten der beheimateten Bevölkerungsanteile gehemmt, während immigrierte, vornehmlich muslimische Bevölkerungsanteile davon vollkommen unbeeindruckt, aufgrund ihrer kulturellen Ausrichtung, überdurchschnittliche Geburtenraten aufweisen.
      Die Schweden werden zusätzlich mit einem neuen, kommunistisch geartetem Sex-Gesetz drangsaliert, das von Sexualpartnern vor dem Vollzug von sexuellen Betätigungen eine gegenseitige Einverständnisbestätigung verlangt, womit das Sexualverhalten eingeborener Schweden zusätzlich manipuliert wird, um ihre Reproduktion zu hemmen, wobei Muslime auch hiervon vollkommen unbeeindruckt bleiben werden.

      Wenn man bedenkt das Schweden noch bis in die 70ger Jahre hinein als Musterbeispiel für sexuelle Aufgeschlossenheit galt, während in Deutschland ein Pornoheft quasi noch illegal war, steht das heutige Schweden nach der konstanten Masseneinwanderung aus rückwärtsgewandten Kulturen und gescheiterten Staaten seit Ende der 70ger Jahre bis heute vor dem zivilisatorischen Zusammenbruch und rühmt sich mit der weltweit zweithöchsten Vergewaltigungsrate.
      In diesem Zusammenhang wird abschließend auf die UN-Völkermordkonvention und das humanitäre Völkerrecht der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker verwiesen, (Anlage zu RESOLUTION 61/295 der VN-Generalversammlung) das äußerst relevant erscheint, um im Bezug darauf anklagende Fragen zu stellen, was die Urheber dieser Schriften dazu verleitet, vollkommen diametral gegen die eigenen Erklärungen zu handeln.
      Auf dieser Grundlage wird es höchste Zeit, sämtliche Beteiligten die das derzeitige „Experiment“ begünstigen, unterstützen oder vorantreiben, an die von ihnen selbst in den Raum gestellten „Menschenrechte“ zu erinnern, um deren unbedingte Einhaltung und die Beendigung des diabolischen Menschenexperimentes einzuklagen.
      Im humanitären Völkerrecht heißt es unter Anderem in Artikel 8:

      1. Indigene Völker und Menschen haben das Recht, keiner Zwangsassimilation oder Zerstörung ihrer Kultur ausgesetzt zu werden.
      2. Die Staaten richten wirksame Mechanismen zur Verhütung und Wiedergutmachung der folgenden Handlungen ein:
      a) jeder Handlung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass indigene Völker und Menschen ihrer Integrität als eigenständige Völker oder ihrer kulturellen Werte oder ihrer ethnischen Identität beraubt werden;
      b) jeder Handlung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass ihnen der Besitz ihres Landes, ihrer Gebiete oder ihrer Ressourcen entzogen wird;
      c) jeder Form der zwangsweisen Überführung der Bevölkerung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass ihre Rechte verletzt oder untergraben werden;
      d) jeder Form der Zwangsassimilation oder Zwangsintegration;
      e) jeder Form der Propaganda, die darauf abzielt, rassische oder ethnische Diskriminierung, die sich gegen sie richtet, zu fördern oder dazu aufzustacheln.

      Der nachweisbaren, dokumentierten Existenz des sogenannten Hooton und Kalergi-Plans folgend, beabsichtigen sämtliche beteiligten Instanzen und Protagonisten, das großangelegte Völkermordprogramm nicht nur an den ethnischen Schweden, sondern an allen indigenen Völkern Europas durchzuführen, um den Kontinent in seiner bisherigen ethnischen, kulturellen, sozialen und ökonomischen Struktur, nachhaltig vollkommen zu verändern.
      Am Ende wollen sie nicht nur die umgezüchtete Menschheit versklaven, sondern auch die reichhaltigen Bodenschätze der Herkunftsländer aus denen die Migranten derzeit kommen ausplündern wollen, nachdem sie deren Länder strukturell entkernt und der bis dahin supranational gewordenen Macht „Europa“ einverleibt haben.
      Gott mit uns!

      Quelle: "Völkermord"
      Grüne können sichere Herkunftsstaaten verhindern

      BERLIN. Die Einstufung von Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten könnte an den Grünen scheitern. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch entschieden, die vier Länder entsprechend einzustufen. Der Beschluß muß aber noch vom Bundestag bestätigt werden. Hiergegen kündigten mehrere Grüne jedoch bereits Widerstand an.
      Die Grünen sind an sieben Landesregierungen beteiligt. In vier Bundesländern (Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein) koalieren sie unter anderem mit der CDU. Für die notwendige Mehrheit müßten im Bundesrat mindestens zwei Länder mit grüner Regierungsbeteiligung zustimmen. Grünen-Chef Robert Habeck sieht die Entscheidung jedoch kritisch.
      Grüne warnen vor Verfolgung Homosexueller

      „Die geplante Erweiterung der sicheren Herkunftsländer löst kein Problem. Sie hilft Herrn Seehofer nur, von seinen Problemen abzulenken. Aus den vier Ländern kamen 2017 3,9 Prozent der Asylsuchenden“, sagte er der Bild-Zeitung. Zuvor hatte bereits die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Silke Gebel, angekündigt, Berlin werde im Bundestag die Einstufung der vier Länder als sichere Herkunftsstaaten entweder ablehnen oder sich enthalten. Als Begründung führte sie gegenüber dem rbb an, es gebe in den Maghreb-Staaten immer noch Berichte über Folter und nicht rechtsstaatliche Gerichtsverfahren.
      Die Sprecherin der Grünen-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg, Renate Pinzke, sagte der Bild-Zeitung: „Wir teilen die grüne Linie auf Bundesebene. Die lautet: Marokko, Tunesien und Algerien sind nach wie vor Staaten, in denen Minderheiten und Homosexuelle verfolgt werden und es keine freie Berichterstattung gibt. Das spricht gegen eine Einstufung als sichere Herkunftsländer.“

      Ähnlich verhalten sich die Grünen in Rheinland-Pfalz, Thüringen und Schleswig-Holstein. Lediglich Baden-Württemberg, wo die Grünen mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten stellen, will laut Regierungssprecher Rudi Hoogvliet der Entscheidung des Bundeskabinetts zustimmen.
      Die Einstufung als sichere Herkunftsstaaten soll unter anderem die Bearbeitung der Asylverfahren von Antragsstellern aus diesen Ländern beschleunigen. Tatsächlich wirkt sich dies jedoch auf die Dauer der Asylverfahren nur im geringem Ausmaß aus.
      Dagegen können Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten mit Sach- statt Geldleistungen versorgt und bis zum Ende ihres Verfahrens in Sammelunterkünften untergebracht werden. Dies macht es für Wirtschaftsflüchtlinge aus den betroffenen Ländern unattraktiver, nach Deutschland zu kommen. So wurden beispielsweise im Oktober 2015 Albanien, Montenegro und Kosovo als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Seitdem sind die Asylzahlen aus diesen Ländern deutlich zurückgegangen. (krk)
      Kretschmann für sichere Herkunftsstaaten

      Ähnlich verhalten sich die Grünen in Rheinland-Pfalz, Thüringen und Schleswig-Holstein. Lediglich Baden-Württemberg, wo die Grünen mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten stellen, will laut Regierungssprecher Rudi Hoogvliet der Entscheidung des Bundeskabinetts zustimmen.
      Die Einstufung als sichere Herkunftsstaaten soll unter anderem die Bearbeitung der Asylverfahren von Antragsstellern aus diesen Ländern beschleunigen. Tatsächlich wirkt sich dies jedoch auf die Dauer der Asylverfahren nur im geringem Ausmaß aus.
      Dagegen können Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten mit Sach- statt Geldleistungen versorgt und bis zum Ende ihres Verfahrens in Sammelunterkünften untergebracht werden. Dies macht es für Wirtschaftsflüchtlinge aus den betroffenen Ländern unattraktiver, nach Deutschland zu kommen. So wurden beispielsweise im Oktober 2015 Albanien, Montenegro und Kosovo als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Seitdem sind die Asylzahlen aus diesen Ländern deutlich zurückgegangen.
      (krk)
      Quelle: "grüne Verhinderer"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""StopSoros"" geschrieben. 19.07.2018

      "Stop-Soros“: Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn

      Er argumentierte, dass das Abwracken von Gesetzen, nach denen Migranten nicht im Land angesiedelt werden können, „offenkundig“ den Interessen des „Soros-Netzwerks und der verbündeten Brüsseler Politiker“ dient, die „Europa mit Migranten aus politischen und finanziellen Spekulationen überschwemmen“. „Wir bestehen darauf, dass Ungarn kein Reiseziel für Migranten sein wird, und wir können nicht akzeptieren, dass Migranten offen ermutigt werden, europäische und ungarische Gesetze zu umgehen“, fügte Halász hinzu.
      Quelle: "Stop Soros-Ungarn"
      ULRIKE GUÉROT BITTE ABSCHAFFEN (von Akif Pirinçci)

      Daß für die taz nur talentlose Deppen, Spinner und Spasten schreiben, ist allgemein bekannt. Man sieht`s am Auflagenschwund, soweit sie je eine nennenswerte Auflage gehabt hat. Dennoch ist sie absurderweise das neidisch und neurotisch beobachtete Fetisch der Medienkonzerne, die in berechenbarer Regelmäßigkeit aus tazschen Kotzeimern Journalisten- und Essayistendarsteller für ihre eigenen Kotzcontainer herausfischen bzw. abwerben. Das hängt sicherlich damit zusammen, daß die Abwerber in ihrer Jugend auch mal so total radikal, giftig frech und, nun ja, gewiß ein archäologisches Wort, “umstürzlerisch” sein wollten wie die taz-Hanseln. Doch ach, sie wählten den Weg des französischen 40-€-Rotweines und der 130-Quadratmeter-Mietwohnung in der Schloßallee mit Dielenboden und Stuck. Oder strebten zumindest solche Traum-Karrieren an. Und nun sitzen sie da, haben Doppelkinn, die Hitzewallungen der Menopause sind unerträglich, und sie merken zu allem Überfluß auch noch, daß sie die fünf Romano-Levi-Grappa nach dem Essen auch nicht mehr vertragen. Vermutlich werden also die taz-Stümper aus reiner Trauer über die verlorengegangene Jugend rekrutiert. Und linksradikal wie die taz-ler ist das ehemals konservative Scheißblatt, für das man arbeitet, sowieso schon lange.

      Das beste Beispiel für die Unwichtigkeit von taz-Schreibern ist der Türke Deniz Yücel, der mal dort eine große Nummer gewesen war. Bevor er von Erdogan einkassiert wurde und ein Jahr im türkischen Knast sitzen mußte, währenddessen hierzulande fast stündlich über ihn berichtet wurde, kannte ihn keine Sau. Das ist vielleicht nicht ganz richtig, denn unter dem Berliner Medienrudel und ein paar Konservativen, die es ihm übelnahmen, daß er in einem Artikel seine Genugtuung über das Aussterben der Deutschen zum Ausdruck gebracht hatte, war der Osmane schon ein Name gewesen. Doch selbst die konnten auf die Frage, was denn der “liebe Deniz” sonst noch so alles geschrieben hätte, keine befriedigende Antwort geben.
      Als er dann schließlich aus dem Knast mit großem Tamtam entlassen wurde, brachte Yücel schnell ein Buch heraus, und der Verlag hat sich bestimmt schon die Hände gerieben wegen der kostenlosen Mega-Werbung dafür. Doch außer einem Zwischenhoch in den Bestsellerlisten war ein dauerhaftes Interesse an Deniz´ Schreibe gering. Das Werk steht bei Amazon aktuell auf Rang 37.819. Ein ziemlicher Rohrkrepierer für ein Buch, das erst im Februar und in Begleitung größtmöglicher medialer Aufmerksamkeit erschienen ist. So ist es, wenn das Schreibtalent nur aus einem Fake besteht.
      Was jedoch der taz unumwunden und neidlos zugestanden werden muß, ist ihr hemmungs- und bedingungsloser, zum eigenständigen Genre veredelter Deutschen- und Deutschlandhaß à la Antifa, den sie schon in unfreiwillig komischer Weise dauerhaft zelebriert. Immer aufs Neue findet sie irgendwelche Schizos, die mit der Akkuratesse von Mathematikern auf Komma genau beweisen wollen, warum dieses Land und sein Volk im Orkus eines orientalischen Hockklos verschwinden muß, selbst um den Preis des flächendeckenden Barbaren-Einfalls darein bzw. umso besser.

      Am 2. Juni wird in dem Artikel “Deutschland bitte abschaffen” eine Schrulle namens Ulrike Guérot als Abschaffungsingenieurin vorgestellt, die “die Nationalstaaten zugunsten einer europäischen Republik auflösen” will. Selbstverständlich meint sie mit “Nationalstaaten” nicht Frankreich oder Italien, denn die würden ihr was husten, sondern jene, in denen noch dieses ekelhafte Deutsch gesprochen wird. Und wie es in einer Irrenanstalt halt so der Brauch ist, dürfen die Insassen den größten Schwachsinn von sich geben und die dadaistischsten Vergleiche absondern, solange der Chefarzt noch keinen Elektroschock angeordnet hat:
      “Stellen Sie sich vor, Sie sind in der Krise. Die Ehe funktioniert nicht mehr. `Gehen Sie dann zurück zu Ihrem früheren Partner?´, fragt Ulrike Guérot ins Publikum. `Nein. Denn mit dem hat´s ja auch nicht geklappt´, antwortet sie selbst. `Sie suchen sich einen neuen Freund.´”

      Stellen Sie sich vor, Sie sind zufrieden. Ihre Ehe funktioniert prima. Aber dann kommt irgend so ein Geschwätzwissenschaftler daher und sagt “Das ist ja schön und gut, daß Sie und Ihre Ehefrau so glücklich miteinander sind. Aber andere Männer wollen Ihre Gemahlin auch mal ficken. Wäre ja sonst Materialverschwendung”. Sie könnten darauf reagieren, in dem Sie a) sich bei dem Typ für seinen Tip herzlich bedanken oder b) ihm mit Schmackes eins in die Fresse hauen. Es gibt auch die Alternative c) indem sie weit ausholen und dann ihm so hart in den Sack treten, daß dieser sich blitzartig in einen blauen Medizinball verwandelt.
      Man fragt sich wirklich, wie dieser Vergleich zu verstehen ist – wenn man nicht gerade das Hirn eines Ultimativ-Bekloppten besitzt. Die “Ehe” Deutschland funktioniert also nicht mehr. Wieso das? Hat man über Nacht die Autobahnen geklaut? Ist der Leberkäs ausgegangen? Ist der Kölner Dom eingestürzt? Die einzige Krise, die Deutschland zur Zeit auflöst, sind solchen grün-links Versifften wie Guérot zu verdanken. Das fängt mit der nutzlosen Schwindelenergiewende an, die Geringverdiener in den Ruin treibt, jährlich bereits für fast 400 000 Stromsperrungen sorgt und ein instabiles Netz verursacht, geht über eine verbrecherische Null-Zins-Politik weiter, bei der die Sparer erbarmungslos enteignet werden, noch weiter mit dem gesetzwidrigen Verschenken von hart verdientem Geld der Deutschen an bankrotte Staaten und hört mit dem Bejubeln der Flut von Kulturfremden, Frauenfeinden, Vergewaltigern, Mördern und Terroristen nicht auf.

      Aber man solle zum “früheren Freund”, also zu der alten deutschen Lebensweise um Gotteswillen nicht zurückkehren, weil mit dem hätte man sich ja auch nicht verstanden. Ja schon, aber wenigstens hat dieser Drecksack noch Deutsch gesprochen und nicht überall und flächendeckend Türkisch und Arabisch und Afghanisch oder in einer anderen völlig uninteressanten Sprache. Er hat auch nicht auf Schritt und Tritt Manifestationen einer Gewalt, Frauenhaß und Herrenmenschentum verherrlichenden Religion errichtet, ohne Sinn und Verstand Kinder gezeugt und über illegale Einsickerung in den deutschen Wohlfahrtstopf mich und mein Land ausgeplündert. Und er hat auch nicht mit der von geisteskranken Lesben ersonnenen Gender-Scheiße und ähnlichen Furz-Behauptungen die Hirne junger Menschen verseucht, sie wehrunfähig gegenüber Barbaren-Kulturen gemacht und ihnen verschwiegen, daß man mit solchen debilen Geschwätz-Studien bestenfalls nur beim ebenfalls irre gewordenen Staat eine Anstellung finden kann. Eigentlich war er ein netter Kerl.
      Wir, die gestrigen Nationalisten in der Krachledernen und mit Trachtenhut mit Gamsbart, sollen uns einen neuen Freund suchen, und der ist, haha, ausgerechnet das aus Alkoholikern, Pädophilen, Räubern und Versagern bestehende Verbrechersyndikat namens EU:
      “`In der Geschichte ist der Weg zurück ebenfalls keine Option´, sagt Guérot, `wir müssen nach vorne.´ Von der Bundesrepublik zur europäischen Republik. So wie Europa heute verfasst sei, funktioniere es einfach nicht mehr.”

      Klar könnte man sich jetzt fragen, wie man auf so eine Scheiße kommt. Braucht man aber gar nicht. Ein Blick auf die Arbeitsbiographie der “Politikwissenschaftlerin und Publizistin” und “Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems” in Wikipedia genügt. Ulrike Beate Guérot hat keinen einzigen Tag ihres Lebens richtig gearbeitet. Dazu hatte sie auch keine Zeit. Gleich nach ihrem Studium ist sie unter die Fittiche irgendwelcher Polit-Schmarotzer gekrochen und somit “zur Vertiefung der Europäischen Union” in den mit zig Milliarden gefüllten Geldkessel der EU eingetaucht. Alles Verdienst dieser Frau wurde vom Steuerzahler bezahlt. Sie hat nie etwas zur Wertschöpfung beigetragen und kein einziges Mal einen nützlichen und Wohlstand schaffenden Gedanken geäußert. Bis auf die Erfindung des Perpetuum mobiles:
      “Sie, eine angriffslustige Frau, sitzt im schwarzen Sessel auf der Bühne und haut jetzt diesen Satz raus: `Ich gebe den Leuten ihre Heimat zurück.´ Die Heimat? Sie meint: Eliminiert man die Bundesregierung, wird Brüssel stärker, aber auch die jeweilige Region, in der die Menschen leben. Ein Europa, das aufgebaut ist aus vielen kleinen Heimaten, müsste den Bürgern doch näher sein als dieses komische Gesamtdeutschland (…) `Weg mit dem Nationalstaat.´ Sie hält das für die beste Strategie gegen den neuen Nationalismus.”

      Gut, machen wir die Probe auf Exempel und teilen wir Deutschland, meinetwegen ganz Europa in lauter Kleinstaaten und Kleinheimate auf wie es früher einmal auf dem Kontinent der Fall gewesen war. Und siehe da, alles ist wirklich besser geworden: das Drecks-Berlin bekommt keinen Länderfinanzausgleich mehr und bittet Ghana um Entwicklungshilfe, nach dem Absolute-Mehrheitssieg der AfD in Sachsen ist der Erwerb und das Tragen von Waffen für alle Bürger erlaubt, Baden-Württemberg erlaubt die Höchstgeschwindigkeit von 300 km/h auf allen Autobahnen, und in Bayern führt man wieder die Todesstrafe ein.
      Alles prima. Bis auf eine Frage. Wieso werden all diese Kleinstheimate nun ausgerechnet von der EU regiert? Ist sie der neue Rom, in dem Cesaren die Geschicke des Reiches lenken? Sitzen in Brüssel lauter Mutierte mit einem IQ von 388? Und wo genau liegt der große Unterschied zwischen dem Vorgang, daß die politischen Arschlöcher eines Nationalstaates von Heute ihre Kompetenzen freiwillig an die Arschlöcher in der EU abgeben, und dem Guérotschen Vorschlag, daß die politischen Arschlöcher einer “Heimat” ihre Kompetenzen freiwillig an die Arschlöcher in der EU abgeben? Ich meine entweder (kleine) Heimat ohne Nationalstaat, auch kein Kontinentalstaat, oder es bleibt alles beim Alten. Kein Unterschied.
      Was diese komische Frau vorhat, ist in Wahrheit etwas anderes. Bei einem Nationalstaat blicken die Leute in Sachen politische Verhältnisse noch einigermaßen durch. Auf Deutschland bezogen tragen die Politiker (noch) deutsche Namen, sprechen Deutsch, sind der deutschen Mentalität behaftet, sind im Großen und Ganzen und immer noch deutschen Gesetzen verpflichtet und müssen vor dem deutschen Volk Rechenschaft ablegen. Im entgegengesetzten Falle werden sie irgendwann abgewählt. Zudem ist das deutsche Regelwerk der Demokratie mehr oder weniger jedem, der nicht gerade einen Betreuer braucht, verständlich.
      Die Parasitenkonstruktion EU ist dagegen kafkaesk. Wer in Deutschland kennt z. B. den EU-Abgeordneten Lars Adaktusson, von dem nicht einmal ein Lebenslauf vorliegt? Wer Michèle Alliot-Marie, von der ebenfalls kein Lebenslauf existiert? Wer kennt Nedzhmi Ali, von dem auch kein Lebenslauf vorliegt. Und so weiter und so fort. Außer den drei oder vier Dünnschiß-Visagen, die manchmal im Fernsehen zu sehen sind und die auch ein Super-Cast für “The Walking Dead” abgeben würden, weiß hierzulande niemand, wer diese Leute überhaupt sind, insbesondere wer mit wem.
      Welcher Deutscher kennt überhaupt das Regelwerk der EU, wo man doch nicht einmal zur EU-Wahl geht? Wie kommen im Reich des Bösen namens Brüssel Entscheidungen wie beispielsweise die Ansiedlung von Analphabeten, Islam-Irren und faulen Afros in die Wiege der Zivilisation, die für alle europäischen Länder verbindlich sind, zustande? Nach welchen Gesetzen und Paragraphen entscheiden ehemalige Bankrottere und Alkis über unser Geld? Weiß kein Mensch!

      Guérot schmeißt uns den Brocken Heimat hin, womit wir wohl Dorffeste mit bunt geschmücktem Baum und Wattwanderungen auf den Halligen assoziieren sollen. Grün-links versifft, wie sie ist, hätte sie gestern noch nicht einmal das getan und alles, was mit Heimat und nationale Identität zusammenhängt, in Grund und Boden verdammt. Aber sie weiß, der Wind hat sich inzwischen gedreht, und deshalb überwindet sie sich unter schlimmsten Würgkrämpfen das hohe Lied der Heimat falsch zu singen. Dafür sollen wir unsere Souveränität und Volksidentität an der bepissten Garderobe der EU abgeben (falls wir es durch solche Satanskreaturen wie Merkel noch nicht längst getan haben), uns von irgendwelchen behinderten Bürokratenwichsern regieren lassen, vor allem aber ganz, ganz viel arbeiten, um anschließend unsern Lohn in diese unersättlichen Krokodilsrachen zu schmeißen. Ja, da freut sich diese nichtsnutzige Scheißbande von Konzernfürsten, Salonkommunisten, Moslem-Schwanzlutschern, Parlamentstagegeld-Millionären, gar wundersam in Amt und Würden katapultierte gescheiterte Existenzen, hipp, hipp, hurra!, und Ulrike Guérot liefert den Soundtrack für den Scheißfilm. Danke, wir brauchen euren Brocken Heimat nicht, wir besitzen ihn bereits.
      Doch das It-Girl des Volksverrats scheint unheimlich gefragt zu sein:
      “Etwa neunzig Einladungen pro Monat erreichen ihr Büro – für Podiumsdiskussionen, Vorträge, Interviews und Artikel. Zehn bis fünfzehn nimmt sie an. Neben ihrer Professur an der Universität Krems in Österreich ist sie beinahe jede Woche unterwegs, nach Brüssel, Florenz, Berlin oder woanders hin.”

      Leck mich am Sakko, neunzig Einladungen pro Monat! Ich wette, das kriegen nicht einmal Stephen King und Joanne K. Rowling zusammen hin. Ich war mal über einen Monat hinweg Platz 1 auf der Amazon-Rangliste und wurde für Lesungen und Interviews nicht annährend so oft angefragt. Das ist natürlich nicht zu vergleichen mit dem aktuellen Amazon-Rang 14.523, auf dem ihr Flop “Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie” aktuell steht. Das Lustige ist jedoch, daß ich ihr diese überwältigende Beliebtheit sogar glaube. Fragt sich nur, wer da einlädt. Buchhandlungen? No way, die wollen unterhaltende Starautoren, damit sich der teure Aufwand lohnt. Bibliotheken? Die haben erst recht kein Geld für solchen trockenen Driß.
      Des Rätsels Lösung ist wiedermals eine teure Angelegenheit für den deutschen Steuerzahler, der solche Weiber zwangsfinanzieren muß. Die, die Madam nämlich einladen und hofieren, sind selber Steuergeldsauf-Vereine. Irgendwelche Institute für nutzlosem Links-Geschwätz, Rot-Unis, öffentlich-rechtliche Volksverdummungssender, Deutschhaß-Bünde, als Stiftungen getarnte, in Wahrheit vom Staat vollalimentierte Gegen-Rechts-Klapsmühlen, last not least als Bürgerrechts- und freiheitliche Allianzen getarnte Werbeagenturen von der und für die EU.
      Jaja, über solche Figuren wie Ulrike Guérot und ihre Flakhelfer von der taz ließe sich noch lange schreiben. Doch wozu, sie werden bald sowieso Geschichte sein. Entweder durch die Vorherrschaft des Islams in Europa in ein paar Jahren, womit ihre Mission erfüllt und sie unter einer Burka verschwunden wäre, oder aber durch eine Implosion der EU davor. Dabei liegt die Lösung für alle Probleme Deutschlands auf der Hand: Es tritt aus der EU aus. Am besten gleich morgen.


      (P.S. So sieht übrigens der durchschnittliche taz-Mitarbeiter des Monats aus. / lt. Akif Pirinçci)
      Quelle: "Witzfuguren Presse"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""nichts"" geschrieben. 17.07.2018

      Die grenzenlose Fantasie der Propagandapresse – Eine kleine Lehrstunde über die Presse! - Liebe Volksverhetzer, lieber „brauner“ Untergrund,

      Dies hat die (arme) Polizei brav aufgenommen und zur Anzeige gebracht! Doch leider reicht das „den besten Menschen der Welt“, also „den Gutmenschen“ noch immer nicht aus. Und weil es nicht reicht und schlichtweg nicht reichen „kann“, wird so ganz nebenbei noch einiges an Abstrusitäten dazu gezaubert, wie man sie vor allem im „Focus“ lesen kann. Ich würde Ihnen diesen Artikel jetzt gerne verlinken, doch ich befürchte, dass dies die ohnehin nicht vorhandenen Nerven, sowie das nicht vorhandene Rückgrat der Schreiberlinge, diese dazu animieren würde, mich sofort wegen „Urheberrechtsverletzung“ anzuzeigen! Dass es ein „Zitatrecht“ so wie die Erlaubnis „öffentlich verfügbares Material“ zu teilen, gibt, scheint diesen überstudierten, weinerlichen Besserwissern glatt entgangen zu sein!

      Deshalb gebe ich Ihnen, liebe Leser, den Tipp, einfach mal nach „Focus – Nürnberg – Demo – Meinungsfreiheit“ zu googeln. Der Artikel beginnt mit den Worten „Hitlergruß und Judenhetze…“ und ist vom 04.07.18! Und an dieser Stelle möchte ich, in eigener Sache, anmerken, dass der Focus sich keinerlei Sorgen zu machen braucht, denn ich habe kein Interesse daran, seine volksverhetzenden Märchen voll umfassend zu veröffentlichen!
      Nun, wenn Sie des Artikels fündig werden, dann werden Sie etwas lesen, was scheinbar nur Menschen mit einer hoch spirituellen Begabung und der Fähigkeit zu außerkörperlichen Wahrnehmungen gesehen haben können, nämlich: Ein, in eine „Fantasieuniform“ gekleideter, mit einem Fantasie-Ausweiß ausgestatteter Täter, soll die Polizei tätlich angegriffen haben!!! Dabei wurde ein Polizist „angeblich“ verletzt!

      Das Interessante an der Sache ist, dass das niemand außer demjenigen, der dies schrieb, gesehen hatte. Deshalb gehe ich jetzt einmal davon aus, dass es sich um ein spirituelles Wesen mit Cyber-Kräften handelte, welches die Fähigkeit besitzt sich für alle unsichtbar zu machen, außer für jene, die es „angreifen“ will! Vermutlich wurde dieses „in eine Fantasie-Uniform gekleidete Cyber-Wesen“ direkt von Putin nach Nürnberg geschickt, der, laut Presse, ja ebenfalls die übermenschliche Fähigkeit besitzt einen Cyber-Hybrid-Angriff auf das Deutsche Bundestagswahlergebnis zu starten und es dadurch zu beeinflussen!
      Ansonsten bin ich gerne bereit mich davon zu überzeugen lassen, dass diese Aussage stimmt. Zum Beispiel, indem die Polizei, oder viel mehr „die Presse“ (auf Presse reimt sich übrigens „Fresse“) ein Bild dieses druidalen, agressiven Wesens veröffentlicht! Schließlich wurde ja akribisch alles gefilmt! Vielleicht ist dies aber auch kein Material, welches für die „dumm zu haltende“ Öffentlichkeit bestimmt ist. Denn Geheimhaltung gehört zu einem „freiheitlich-demokratischen Staat“ ja genauso dazu, wie zum Teufel das Weihwasser.
      Ich wäre jedenfalls nicht überrascht demnächst in der Zeitung zu lesen, dass das Rentier Rudolf, verhaftet wurde, weil es samt dem Weihnachtsmann, der vemutlich in diesem Moment mit dem Osterhasen Tango tanzte, den Hitlergruß machte oder ein Hakenkreuz auf den Rathenauplatz pinkelte! Ebenso wenig würde es mich jedoch überraschen, wenn ein oder zwei Schreiber, die scheinbar für genügend Kleingeld alles schreiben würden, was sich finanziell rentiert, im betreuten Wohnen für Zwangsjackenträger, all inklusive (und natürlich vom Steuerzahler finanziert) versorgt würden!
      Ich habe ja wirklich nichts gegen Märchen, meine Damen und Herren! Doch ein „Körnchen Wahrheit“ sollte in jedem stecken. Sollte dies alles der Wahrheit entsprechen entschuldige ich mich aufrichtig und bin gespannt, auf die sicher bald kommenden Beweise! Und nochmals mein herzlichster Dank an die Polizei, für ihre Unerschütterlichkeit! Sie haben Recht getan und damit mehr Menschen beeindruckt, als Sie glauben!

      (Ein Deutsches Mädchen)
      Quelle: "Propagandapresse"
      Die „Freunde der Feinde“: Sie zersetzen, was uns schützen soll - Wie unser Rechtsstaat gegen uns eingesetzt wird (von Selberdenker)

      Der ausländische Gefährder und ehemalige Leibwächter Osama Bin-Ladens Sami Al-Mujtaba kassierte lange Zeit mehr Geld vom deutschen Staat als die meisten deutschen Rentner (PI-NEWS berichtete). Es ist stark anzunehmen, dass er niemals eine einzige Pfandflasche sammelte, um sein Einkommen aufzubessern, wie es derzeit viele deutsche Rentner, Obdach- und Arbeitslose tun. Das hatte Sami Al-Mujtaba auch nie nötig, weil Deutschland ihm immer genug Geld schenkte. Er konnte auf Kosten Deutschlands eine große Familie gründen, während viele deutsche Geringverdiener sich Gedanken darüber machen, „ob sie sich ein Kind überhaupt leisten können“, was genug Stoff für ein anderes Thema böte. Al-Mujtaba hatte jedenfalls auch noch mehr als genügend Zeit für islamische Hasspredigten und für eine Ausbildung in einem Ausbildungslager für muslimische Terroristen in Afghanistan.
      Narrentanz um einen Gefährder


      Nach all den bestialischen Morden, Übergriffen und Anschlägen durch radikale Muslime in Deutschland und Europa muß der Bürger in Deutschland vor gefährlichen Subjekten wie Al-Mujtaba geschützt werden – sagt jedenfalls der gesunde Menschenverstand. Tatsächlich wurde der Herr nun endlich nach Tunesien abgeschoben, wohin er gehört. Doch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen fordert nun, den ausländischen Islamisten wieder in unser Land zu holen. Der ausgebildete Terrorist sei „in Tunesien nicht sicher“.
      Nun gibt es ein irres Tauziehen um den islamischen Gefährder, da Tunesien Sami behalten möchte, denn Tunesien sucht seinen Staatsbürger wegen Terrorverdachts.
      SPD und Grüne wollen den gefährlichen Islamisten wieder in Deutschland
      Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) und Grünen-Chef Robert Habeck fordern nun, Sami A. aus Tunesien schnell wieder nach Deutschland einfliegen zu lassen. Auch der islamische Gefährder selbst sieht das ähnlich. Frau Barley warnt sogar vor einem „Ende des deutschen Rechtsstaates“, wenn der Gefährder in seiner Heimat bleiben muß.
      Anwältin „ringt mit unserem Rechtsstaat“
      Der islamische Gefährder wird von der türkeistämmigen Anwältin Seda Basay-Yildiz vertreten. Frau Yildiz setzte sich in der Vergangenheit für das Tragen von Burkas und Burkinis ein und bagatellisierte die gesamte Debatte darum: „Ängste werden geschürt, indem Gefahren diskutiert werden, die es eigentlich gar nicht gibt.“ Sie vertrat bereits andere Moslems in Deutschland. Empfohlen wird ihre Kanzlei sogar von fragwürdigen Gruppen, die sich solidarisch mit bereits inhaftierten Moslems erklären wie zum Beispiel mit dem islamischen Flughafenmörder Arid Uka. Im NSU-Prozess war Yildiz Anwältin einer Nebenklägerin (PI-NEWS berichtete hier). In dem Prozess gab sie neulich an, dass sie ihr Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat verloren habe. Ihr „Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat“ hat sie allerdings bereits schon im Jahr 2014 „verloren“, als sie uns als Bonus auch noch verriet, dass sie sich „nicht mehr als Teil der deutschen Gesellschaft“ fühle. Mutmaßlich hat Frau Anwältin auch nie angestrebt, „Teil der deutschen Gesellschaft“ zu werden. In jedem Fall verdient sie sehr gut an etwas, in das sie ihr Vertrauen verloren hat.
      Es geht weder um Sami Al-Mujtaba, noch um „den Rechtsstaat“
      Sami Al-Mujtaba gehört nicht nach Deutschland oder Europa. Kein einziger „Islamist“ gehört nach Deutschland oder Europa. Sie gehören in islamische Länder. Wenn sie dazu noch Verbrecher sind oder an Verbrechen beteiligt waren, gehören sie in den Knast, in den Knast ihrer Heimat.

      Doch bei diesem gesamten irrsinnigen Geplänkel geht es weder um Sami Al-Mujtaba, noch um „den Rechtsstaat“. Es geht darum, was sich Moslems in Deutschland erlauben dürfen und was nicht. Es geht darum, wie weit der Islam in Europa bereits gehen kann. Die Abschiebung des Tunesiers war ein wichtiges erstes Signal in die richtige Richtung. Für die Islamisierer war es ein Signal in die falsche. Das können sie nicht zulassen. Über die Abschiebung des empören sich zudem Vertreter der Parteien, die zu Merkels irrationalen Rechtsbrüchen und fatalen Eigenmächtigkeiten jetzt seit Jahren schweigen. Al-Mujtaba selbst wirft Deutschland nun „Entführung“ vor – „Entführung“ also in die eigene Heimat. Absurdität wird zur Normalität.
      Wenn der deutsche Rechtsstaat sich nicht länger auf der Nase herum tanzen lässt, wird er vielleicht zum dritten Mal das Vertrauen von Frau Yildiz verlieren. Wenn er sich weiter lächerlich macht und ihre Sicherheit nicht mehr gewährleistet, wird er stärker und stärker das Vertrauen der Deutschen verlieren.

      Quelle: "Leibwächter-BinLaden"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""WANN.."" geschrieben. 17.07.2018

      Was machen die Politiker am Tag?

      Das bedeutet, wenn der Karren nicht nur an die Wand, sondern den Abhang runter gefahren wird, kann man diese guten Leut nicht belangen. Und deshalb arbeiten diese Leut hauptsächlich am Wochenende und am späten Abend und in der Nacht. Wahrscheinlich gibt es da noch Zuschläge. Die Jamaika-Gespräche fanden in der Nacht statt, die GROKO-Verhandlungen fanden in der Nacht statt, dieser völlig sinnfreie Asylstreit fand zum Wochenende und abends statt.

      (Was amchen die am Tag?)
      Rausgekommen ist NICHTS. Denn wenn wir uns nur diesen Asylstreit betrachten, muß es einem jeden denkenden Menschen klar sein, daß das nicht ohne die anderen Länder funktioniert, denn wenn diese die Flüchtlinge, die bereits anderswo registriert wurden, nicht zurücknehmen, wird diese wohl Frau Merkel mit nach Hause nehmen müssen.
      Vor lauter Lachen tut mir jetzt alles weh, Merkel nimmt die Flüchtlinge mit nach Hause, wo sie doch bereits 2015 betonte, daß sie sich nicht vorstellen könne, das zu tun. Die Fluchtursachen bekämpfen, heißt es immer wieder. Ja, was sind die Fluchtursachen? Zum einen Kriege, die auch die BRiD tatkräftig unterstützt und zum anderen die sog. Entwicklungshilfe in Afrika. Da werden seit ich weiß nicht wie vielen Jahren Milliarden über Milliarden in diesen Kontinent gepumpt. Aber wohin?
      Man muß keine Hähnchenabfälle an die Menschen liefern, die haben selbst Hühner. Die können sie aber nicht verkaufen, weil der Abfall aus Europa viel billiger ist. Also werden diese Bauern kaputt gemacht. Der teils giftige Elektroschrott, der noch wertvolle Metalle enthält, wird von Kindern auseinandergenommen. Wozu müssen diese Staaten darin unterstützt werden wie man sich verteidigt, ich glaube, das wissen die selbst. Man muß sie nicht unterstützen, in dem man Waffen liefert.
      Das ist sicher keine Hilfe. Man muß die Menschen auch aufklären, aber nicht unsere westlichen Werte diesen Menschen überstülpen. Wie sagte vor kurzem Entwicklungsminister Müller 15 ct./Tag würden Menschen im Jemen helfen; während in Deutschland pro Flüchtling zwischen 50 und 100 €/Tag aufgewendet werden.

      Warum ist China in Afrika der größte Investor?

      Das wird Hilfe zur Selbsthilfe. Es werden Straßen gebaut, Flughäfen und vieles mehr. Sicher haben auch die Chinesen ihre eigenen Interessen im Kopf, aber warum begreifen die Europäer nicht, wenn man den Menschen Vorort wirklich hilft, diese dann erkennen, daß sie im eigenen Land eine Zukunft haben, werden sie sicher millionenfach zu Hause bleiben. Nun hat die GROKO Ende Juni den gaaanz großen Wurf gemacht. 10 Mrd. € sollen Familien zugute kommen. Was bedeutet das Kindergeld wird erhöht um satte 10 € ab Juli 2019. Sicher wissen viele Familien noch nicht welche Sau sie da rauslassen sollen; 10 € mehr im Monat, wow!
      Und dann die Entlastung von Familien durch einen höheren Grundfreibetrag und höheren Kinderfreibetrag. Familien mit zwei Verdienern und einem Jahreseinkommen von 60000 € sollen um 251 € jährlich, d. h. um ca. 21 € monatlich entlastet werden, Toll! Familien, die Hartz4 beziehen, haben so richtig was davon, nämlich feuchte Augen. Sie haben gar nichts davon.
      Auch Familien, wo nur einer arbeiten geht und der andere einen Minijob hat, schauen in die Röhre. Dasselbe ist mit den Renten. Jeder Cent, den ich mehr bekomme, wird meinem Lebenspartner abgezogen und nur deshalb, weil er sich getraut hat von heut auf morgen blind zu sein und ihm zwei Monate fehlen um eine Erwerbsminderungs-Rente zu erhalten. Also sind wir seit Jahren auf dem gleichen Stand, nur das alles teurer wird. Wieder falsch, es gibt ja jährlich die Anpassung von Grundsicherung um ein paar Euro. Die gleichen noch nicht einmal die Inflationsraten aus.

      Ja, das ist Sozialdemokratie wie sie leibt und lebt. Da kann sich Frau Nahles ein Bienchen ins Muttiheft stempeln. Am 30.06.2018 wurden dann noch die Arbeitslosenzahlen bekanntgegeben, 2,28 Mio. Menschen waren das. Da freut es einen doch, nur noch die Faulen haben keine Arbeit. Und die vielen offenen Stellen, die da sind, wachsen und wachsen und keiner will sie besetzen. Liegt wahrscheinlich an der spitzenmäßigen Bezahlung.
      Die nächste Hiobsbotschaft läßt nicht lange auf sich warten. Der Mindestlohn steigt ab Januar 2019 von 8,84 € auf 9,19 €. Wer da Vollzeit arbeitet kommt auf satte 1500 € brutto. Wenn das nichts ist. Da bekommt man doch die Familie satt und zufrieden. Ich muß jetzt aufhören, denn sonst kommt man vom Hundertsten ins Tausende und es fällt einem die Bildungspolitik ein, die Kriegspolitik, denn Verteidigungspolitik kann man das nicht nennen, was seit Jahrzehnten abgeht, und noch vieles mehr. Aber da hilft kein Jammern und sich Einigeln, nein, man muß etwas dagegen tun.
      Das Geschrei „Merkel muß weg“ ist Quatsch, denn hat sich mal einer überlegt, was danach kommt. Ob das wohl besser wird? Die Menschen sollten sich mal fragen, warum alles an ihnen vorbei gemacht wird, wo doch das Volk der Souverän ist und seinen Auftrag an die „Abgeordneten“ weitergegeben hat. Wenn die nicht zur Zufriedenheit des Volks arbeiten, dann mal auf die zivilen Barrikaden und nach einer Verfassung und einem Friedensvertrag gerufen, denn das GG ist keine Verfassung, das vom Volk bestimmt und gebilligt wurde. Das haben andere getan und das Volk nicht gefragt.

      Quelle: "Politiker-Afrika-China"
      Ist Donald Trump zu blöd für Hass und Feindschaft?

      (https://qpress.de/wp-content/uploads/201...ler-300x300.jpg)
      Hell-Sinki(ng): Das war jetzt ein totaler Schlag in die Magengrube aller aufrechten Russland-Hasser und Kriegsverliebten. Der blöde, infantile Trump zeigt sich völlig unfähig eine anständige Männerfeindschaft mit Weltbedrohungsprotential aufrecht zu halten. Damit kann er die gesamte Weltgemeinschaft aus der Fassung bringen, die es gewohnt ist, immer ein ganz klares Feindbild zu haben. Dafür bringen sich die Leute sogar gegenseitig um … und nun das? Da war ja sein Vorgänger und Kriegsnobelpreisträger viel eloquenter. Der hat zwar immer nett gelächelt, wusste aber sehr genau welche Feindbilder er schüren musste, damit die Welt weiterhin in Angst und Schrecken verharren konnte.
      Wie kann dieser Volltrottel von Trump einfach den gerade erst frisch aufgelegten kalten Krieg in der Art gefährden? Was bildet der sich eigentlich ein? Für die Unterdrückung und Spaltung der Menschheit sind solche FeindBILDer unerlässlich. Das hätte auch Donald wissen müssen. Eigens vor seinem Treffen mit Putin hat man in den USA noch rasch und ganz bewusst 12 Russen auf die Anklagebank geschoben. Spätestens danach hätte Trump sein Treffen mit diesem „Waldimir Schurkin“ absagen müssen. Stattdessen hat er all diese gut gemeinten Bremsklötze schlicht ignoriert.
      Trump ist unfassbar


      (https://qpress.de/wp-content/uploads/201...hre-300x173.jpg)
      Mit seiner goldigen Art hat er sich inzwischen den umfänglichen Hass der überwiegenden, angeblich „freien Presse“ zugezogen. Genau die freie Presse, die bekanntermaßen die freie Meinung und Erkenntnis der Konzerne und des Geldadels schreiben darf. Immerhin wähnt sie sich als die Vierte Gewalt im Staate. Hier so ein Paradebeispiel für die perfekte Ausformulierung dieser grandiosen Enttäuschung, die sich bei den Medien mit Blick auf Trumps Russland-Eskapaden kaum mehr verbergen lässt: Helsinki-Gipfel 💩 Zum Gruseln … [SpeiGel auf Linie].
      Und tatsächlich, das Entsetzen bei diesen Schreiberlingen ist wirklich echt. Die wissen immerhin noch wessen Brot sie essen und somit auch wessen Lied sie zu singen haben … und in dem Lied kommt Trump nicht gut weg. Schließlich ist es kein Privatvergnügen so teure Meinungskonzerne zu unterhalten. Da muss man schon den richtigen Journalismus rüberbringen. Sollte mal einer der Presstituierten die Orientierung verlieren, kann man ihn eine Weile auf der transatlantischen Brücke stehen lassen. Die raue und kalte Luft dort, wird jeden abtrünnigen Schreiberling binnen kürzester Frist wieder auf Kurs bringen.
      Was haben denn andere dazu zu sagen?
      Hier mal zitatweise ein paar geniale Formulierungen aus dem zuvor verlinkten Artikel. Man merkt richtig wie dem Kommentator der Geifer in die Tastatur tropft. Da wo sich andere Leute freuen, dass die Inhaber von 90 Prozent aller Atombomben auf diesem Planeten miteinander reden, um einen möglichen Einsatz derselben zu minimieren oder unmöglich zu machen, findet Roland Nelles folgende Worte:

      Der kumpelhafte Auftritt von Donald Trump mit Wladimir Putin in Helsinki war der Tiefpunkt der desaströsen Europareise des US-Präsidenten.
      Es wäre nicht ungeschickt gewesen in dieser Form lieber den Auftritt des Jean-Claude Juncker bei letzten NATO-Gipfel zu erwähnen, bei dem er nach offiziellen Verlautbarungen an einem schweren Ischias-Anfall litt und deshalb wie volltrunken durch die Veranstaltung torkelte. Aber wir sehen, alles ist irgendwie Geschmackssache

      Wer beurteilt jetzt was da falsch läuft?
      Trump hat dort praktisch alles falsch gemacht, was er falsch machen konnte. Wladimir Putin missachtet die Menschenrechte im eigenen Land, er führt in Syrien seit Jahren einen Krieg gegen Frauen und Kinder, und er verstößt mit der Annexion der Krim dauerhaft gegen das Völkerrecht.

      In diesem Fall macht es selbstverständlich Sinn die völkerrechtswidrigen Missetaten der eigenen Brut auszublenden, die sind ja gar nicht Gegenstand der Betrachtung. Putin muss diskreditiert werden. Wer die sogenannten moderten Terroristen in Syrien finanziert, will ja gar keiner wissen. Immer dran denken: Wir sind die Guten! Tja, Hawaii kam auch erst zu den USA als genügend Amerikaner auf der Insel lebten, um in einem Volksentscheid dafür zu stimmen.
      Auf der Krim lebten schon immer rund 90 Prozent Russen, die man natürlich zur Schlachtung durch die Ukra-Faschisten hätte freigeben müssen, um dem NATO-Begehren nach der Krim-Halbinsel nachkommen zu können. So ein Mist aber auch, da waren also die Russen auf der Krim etwas schneller. Das kann man Putin nicht durchgehen lassen. Und wenn es noch kein Blutvergießen darum gegeben hat, müssen wir dafür sorgen, dass das wegen der Gerechtigkeit noch folgt. Deshalb muss immer und immer wieder die Annexion der Krim hervorgehoben werden.

      Und dann das Treffen selbst: Dass sich Trump und Putin mehr als eine Stunde lang praktisch allein, ohne Mitarbeiter besprochen haben, muss misstrauisch machen. Was dort verabredet wurde, welche geheimen „Deals“ die beiden womöglich auf Kosten Dritter (oder sogar zulasten der USA) gemacht haben, bleibt nicht nur für die Welt, sondern auch für Trumps engste Berater undurchschaubar.
      Wenn Merkel und Macron mal über Stunden ein Tête-à-tête absolvieren, ist das ganz normal und dient der Vertiefung der guten Beziehung. Da vermutet keiner etwas, trotz Macrons offenkundiger Vorliebe für überreife Mädels. Kein Roland Nelles hätte sich je erdreistet so ein Treffen ähnlich zu charakterisieren. Offenbar ist der SpeiGel Kommentator eifersüchtig, dass er rätseln muss, was sich die beiden Weltenherrscher dort so alles zu erzählen hatten. Eifersucht macht sich für einen Journalisten irgendwie nicht ganz so gut, wenngleich er nur einen Sermon dazu schreibt.
      Trump bleibt ein Rätsel

      Ist Donald Trump zu blöd für Hass und FeindschaftNatürlich ist das Problem längst nicht ausgestanden. Trump ist so uneinsichtig, dass offen überlegt wird, ob er nicht doch irgendwie im Dienst verunfallen könnte. Man hat ihm dem Vernehmen nach sogar schon Freikarten für eine aufregende Cabrio-Tour durch Dallas geschenkt, die er allerdings bis heute noch nicht genutzt hat, ganz zum Leidwesen der Sponsoren. Dabei waren die Freikarten sogar mit „Kennedy-Revival-Tour“ überschrieben. Ob sich Trump darunter etwa nichts vorstellen konnte? Aber wenn wir schon mal wieder an den Verschwörungen rütteln, dann haben wir hier noch eine Betrachtung. Zwar nur auf englisch aber durchaus sehr interessant


      Aufgrund seiner Wesensart und teils aufgrund seiner Ausstrahlung, mag man Trump durchaus nicht mögen. Interessant dabei bleibt, mit welcher Verve sich die Medienkonzerne gegen ihn aufbäumen. Sicherlich nicht weil er so naiv oder unberechenbar ist. Ihre sich immer noch steigernde Aggressivität ihm gegenüber zeigt, dass er offenbar gleich mehrere wunde Punkte von ihnen ausgemacht hat. Wenn man nun weiß, dass die Meinungsindustrie keineswegs die Interessen der kleinen Kacker von der Straße vertritt, sollte der Betrachter etwas genauer hinsehen, bevor er sich wahllos dem Trump-Eindreschkonzert der Medien anschließt. Es bleibt durchaus spannend und Trump scheint, allen Unkenrufen zum Trotz irgendwie mit dem „tiefen Staat“ nicht warm zu werden. Das wiederum erklärt nicht nur die Schärfe mit der gegen ihn geschossen wird, sondern auch seine tiefe Abneigung gegen genau diese Presse. Der Ausgang des Rennens ist noch keineswegs gewiss.
      Quelle: "D:TRump"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""politische Vision"" geschrieben. 17.07.2018

      Ex-Vatikan-Banker packt aus: Krisen sind gesteuert und dienen der New World Order

      Jeffrey Sachs war Direktor des „Earth Institute at Columbia University“, Professor für nachhaltige Entwicklung und Professor für Gesundheitspolitik an der Columbia Universität. Sachs war für den IWF, die Weltbank, die WTO und die OECD beratend tätig. Ban Ki-moon nannte die UN das zentrale Organ, um die Agenda 2030 umzusetzen, eine Agenda, die ein „Weltzukunftsvertrag“ für ein gemeinsames, globales Handeln sei. Die Ziele der Agenda 2030 sind u. a. die Beseitigung des Hungers auf dem Planeten, die Beseitigung der Armut, Beseitigung der Ungleichheit der Geschlechter sowie die Beseitigung der Rassenungleichheit.

      Um diese jedoch Ziele zu erreichen, müssten nationale Kompetenzen abgegeben sowie die Souveränität von Staaten aufgehoben werden. Gotti prangert in seiner Rede an, dass die Entscheidungsträger im Westen und in den USA hätten die Folgen dieser Bevölkerungspolitik schon früher hätten erkennen müssen. Denn es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis die NWO vollbracht sei.

      Quelle: "Vatikan"
      Wie EU-reif sind Albanien und Mazedonien? (von David Ehl)

      Die EU-Staaten wollen in einem Jahr Beitrittsverhandlungen mit den beiden Westbalkanstaaten eröffnen. Bis sie tatsächlich beitreten können, haben sie in einigen Bereichen noch viel zu tun.

      Ein bisschen Geopolitik ist mit im Spiel, wenn die Europäische Union die Westbalkanländer näher an sich heranlässt – schließlich wäre es nicht im Interesse Brüssels, wenn sie sich in Richtung Russland, Türkei oder China orientieren würden. Mit Montenegro und Serbien laufen bereits Beitrittsverhandlungen, nun sollen Mazedonien und Albanien folgen. Die EU-Staaten haben den beiden in Aussicht gestellt, in einem Jahr mit den Beitrittsverhandlungen zu beginnen, wenn sie bis dahin weitere Reformen umsetzen.
      Für Mazedonien eröffnet sich nach längerer Wartezeit nun die Gelegenheit, weil ein jahrelanger Namensstreit mit Griechenland bald beigelegt sein dürfte: Weil der Landesname auf Griechisch nicht von der griechischen Provinz Makedonien zu unterscheiden ist und beide Regionen die Herkunft von Alexander dem Großen für sich beanspruchen, hatte Athen den Beitritt in EU und NATO jahrelang blockiert. Erst kürzlich haben beide Regierungen den Kompromiss ausgehandelt, die “Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien” in “Nordmazedonien” umzubenennen, um sich von der südlich angrenzenden griechischen Region abzuheben.
      Doch bis zu einem EU-Beitritt haben beide Staaten noch einen weiten Weg und jahrelange Verhandlungen vor sich. Damit sie die Standards der Europäischen Union erfüllen, muss sich sowohl in Mazedonien als auch in Albanien noch einiges ändern.
      Grundrechte und Minderheitenschutz

      Mit dem mazedonischen Rechtsstaat ist man in Brüssel im Großen und Ganzen bereits zufrieden. Die EU-Kommission schreibt in ihrem jüngsten Fortschrittsbericht jedoch auch, die volle Implementierung der Grundrechte benötige weitere Anstrengungen. So sei die Volksgruppe der Roma bislang nur unzureichend integriert, und überdurchschnittlich viele von ihnen lebten in Armut. Außerdem bemängelt die EU-Kommission die Situation in Gefängnissen und psychiatrischen Einrichtungen, auch Hassverbrechen und Hetze würden in Mazedonien nicht ausreichend verfolgt.

      (Diese Roma in der mazedonischen Hauptstadt Skopje machen von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch)
      Albanien hat laut Fortschrittsbericht zwar schon wichtige Fortschritte beim Minderheitenschutz erzielt, sei aber noch längst nicht am Ziel. Auch hier, heißt es, müssten die Lebensbedingungen der Roma und Balkan-Ägypter im Land verbessert werden. Die Bundesregierung erhofft sich von den Beitrittsverhandlungen, in denen Grundrechte und innere Angelegenheiten als eigenes Kapitel behandelt werden, diesbezügliche Verbesserungen in beiden Ländern.
      Die Pressefreiheit weist laut Reporter ohne Grenzen in beiden Ländern “erkennbare Probleme” auf. Auf der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit belegt Albanien Rang 75, Mazedonien Rang 109 von 180.
      Korruption
      Albanien hat seine Strafprozessordnung angepasst und baut gerade spezialisierte Abteilungen wie Sonderermittler für Korruption auf. Trotzdem belegt es auf dem Korruptions-Index von Transparency International nur den 91. Platz. Nur selten fallen rechtskräftige Urteile gegen korrupte hochrangige Staatsdiener, und so bleibe Korruption weit verbreitet, so die EU-Kommission.

      Noch etwas schlechter, auf Rang 107 des Index, steht Mazedonien da. Hier beschreibt die EU-Kommission “strukturelle und operative Defizite in der Fähigkeit der Institutionen, Korruption effektiv zu bekämpfen”. Die gesetzlichen Voraussetzungen hingegen habe Mazedonien geschaffen, und auch Prävention und Verfolgung seien bereits angelaufen.
      Organisierte Kriminalität
      Bei beiden Ländern erkennt die EU-Kommission positive Entwicklungen an, stellt aber zugleich Geldwäsche und Finanzkriminalität als Problem heraus, an dem die jeweilige Regierung arbeiten müsse. In Mazedonien ist die Gesetzesbasis weitgehend mit europäischen Standards konform, hier muss vor allem die Koordination zwischen verschiedenen Stellen und die Effektivität der Arbeit verbessert werden. Außerdem muss ein höherer Teil der Verbrecher verurteilt werden.
      In Albanien werden Banden nur selten zerschlagen und verurteilt – jedoch hat das Land in den Augen der EU-Kommission Fortschritte gegen Cannabis-Züchter gemacht. Die Zusammenarbeit der Polizei auf internationaler Ebene sieht die EU als Erfolg, im Inland hingegen müsse die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden gestärkt werden.


      (Die Flaggen der EU, Albaniens und Mazedoniens /v. l.)
      Verwaltung und Justiz
      Die öffentliche Verwaltung bleibt aus europäischer Sicht in beiden Ländern eine Baustelle, macht jedoch Fortschritte: In Mazedonien wurden zuletzt Transparenz und Rechenschaftspflichten ausgebaut, außerdem werde die Zivilgesellschaft verstärkt in politische Prozesse eingebunden. Nach wie vor verlasse sich der mazedonische Staat zu sehr auf Wertetreue und Integrität seiner Beamten, statt wirkungsvolle Kontrollmechanismen einzuführen.
      Auch die Justiz nähert sich in beiden Ländern langsam den Anforderungen aus Brüssel: Albanien überprüft alle Richter und Staatsanwälte und vermeldet dabei erste Resultate: Korrupte Richter wurden entlassen oder traten zurück. Dabei hilft eine unabhängige Prüfstelle, die international beobachtet wird. Mazedonien hat einen Abwärtstrend in der Justiz durchbrochen und hat entschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Unabhängigkeit der Justiz wiederherzustellen.
      Wirtschaft und EU-Recht
      Wenn beide Länder eines Tages Mitglied in der EU werden sollen, muss ihre Wirtschaft auf dem Binnenmarkt bestehen und ihr Rechtssystem mit europäischen Gesetzen vollständig kompatibel sein. Bei der Gesetzgebung ist Mazedonien bereits etwas weiter, während Albanien insgesamt Nachholbedarf hat und zum Beispiel die Unabhängigkeit von staatlichen Institutionen stärken muss.
      Wirtschaftlich fehlt Mazedonien aus Sicht der EU ein langfristiges Steuerkonzept, außerdem müsse das Umfeld für Unternehmen verbessert werden. Verträge würden häufig nicht eingehalten, auch darum müsse die Regierung sich stärker kümmern.
      Albanien hat jüngst seine Schuldenlage verbessert und das Haushaltsdefizit reduziert. Fortschritte sieht die EU auch im Bereich Energie, Transport-Infrastuktur und Digitalisierung, trotzdem ist Albanien bislang nur eingeschränkt wettbewerbsfähig.
      Die Redaktion empfiehlt
      Kommentar: Gestern noch Teil des Problems – heute Teil der Lösung
      Mazedonien und Albanien bekommen eine klare Zusage zur Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen. Im Juni 2019 sollen die konkreten Verhandlungen beginnen. Die EU unternimmt den richtigen Schritt, meint Adelheid Feilcke. (27.06.2018)
      EU will Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien
      Die EU-Staaten haben der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien grundsätzlich zugestimmt. Ganz so schnell wie erhofft wird es aber nicht gehen. Und es gibt Bedingungen. (26.06.2018)
      Gedämpfte Stimmung in Tirana und Skopje nach EU-Beitrittsperspektive
      Albanien und Mazedonien könnten bald in die EU eingemeindet werden. 2019 sind Beitrittsgespräche geplant. Das löst in den Westbalkan-Staaten nicht gerade Jubelstürme aus. Für die Opposition ist das Angebot vergiftet.

      Quelle: "EUreife-Albanien-Mazecodien"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""NGO Schlepper"" geschrieben. 17.07.2018

      Sie kommen nicht als Freunde, sondern als Eroberer

      Nun ist es sicher löblich wenn sich jemand dafür einsetzt, in Seenot geratene Menschen aus dem Mittelmeer zu fischen, um sie zu „retten“.
      Nur in diesem Fall handelt es sich ja nicht um in Seenot geratene Schiffbrüchige, sondern um illegale Migranten, die sich zumeist ohne Proviant oder Ausrüstung, in der vollen Erwartung gerettet zu werden, mit ihren Schlauchbooten selbst in „Not“ manövrieren, weil sie für ein exklusives, vollfinanziertes Leben ohne Gegenleistung nach Europa gelangen wollen. Demnach müssten die „Retter“ nachdem sie ihr Werk getan haben, die geretteten Personen direkt und ohne Umwege im nächstgelegenen Hafen abliefern, anstatt sie nach Europa zu schippern.
      Somit erschließt sich nicht wie Reisch zu seine haltlosen Beschuldigungen gegen Seehofer und die EU kommt, denn es hindert ihn doch niemand daran, Invasoren aus dem Meer zu fischen, oder sie im Anschluss entweder der libyschen Küstenwache zu übergeben, oder direkt nach Libyen zurück zu bringen.
      Dazu stellt sich auch die Frage, weshalb Reisch und die NGOs ihre Mittel, die unter Anderem auch von der deutschen evangelischen Kirche und dem „AWO International e.V.“ kommen, nicht für Projekte einsetzen, den Notleidenden vor Ort, direkt in ihren Heimatländern zu helfen, anstatt sie nach Europa in den ohnehin übervölkerten Lebensraum der Ungläubigen zu importieren?

      Aber diese Frage ist leicht beantwortet:
      Weil sie links-ideologisch verblendete Verräter sind, die für Geld den europäischen Bevölkerungsaustausch vorantreiben, der von den westlichen Oligarchen zur ethnischen Umzüchtung der weißen Rasse durch Vermischung gewünscht wird, weil sie im Rahmen ihrer „Neuen Weltordnung“ Europa vernichten wollen, zumal sie Invasoren importieren, die offensichtlich nicht als Freunde, sondern als religiös motivierte Eroberer eines kriegerischen Gottes nach Europa kommen.
      Derzeit erwartet Reisch zum 30.Juli in Malta seinen Gerichtsprozess, weil ihm vorgeworfen wird, ohne ordnungsgemäße Registrierung in maltesische Gewässer gefahren zu sein, wobei er für seine weiteren kriminellen Betätigungen, illegale Migranten nach Europa zu verbringen, leider nicht angeklagt ist.
      So transportieren die NGO-Schiffe wohl weiterhin ohne absehbaren Schwund ihre bereichernde Fracht aus Nigeria, Bangladesch, Guinea, der Elfenbeinküste, Gambia oder dem Senegal aus libyschem Gewässer nach Europa, während parallel dazu eine wachsende Anzahl von Migranten aus dem Iran, Syrien, Bangladesh, Pakistan sowie Afghanistan über die türkisch-griechische Grenze nach Europa eindringt, oder „Allahu Akbar“ skandierend die kroatische Grenze stürmt.

      Es war wohl mehr als nur ein böses Ohmen und Houari Boumedienne, ein algerischer Staatschef zwischen 1965 und 1978, war demnach auch kein Hellseher, als er 1974 auf der UN-Vollversammlung davon sprach, dass eines Tages Millionen von Menschen die südliche Hemisphäre verlassen würden, um nicht als Freunde kommend die nördliche Hemisphäre zu erreichen, um sie mit ihren Söhnen zu erobern, da die Schöße ihrer Frauen ihnen den Sieg gäben, während den unsrigen Abtreibung als modern und fortschrittlich gepredigt wird, um weißen Nachwuchs einzudämmen.
      Somit müssen sie es also seit damals gewusst haben, was uns heute überrennt.
      Und nun ist diese Vision zur bösen Realität geworden und das kommt nicht von ungefähr, sondern resultiert mitunter auch aus der jahrzentelangen Hetze in den Moscheen islamischer Länder, womit die Invasoren systematisch mit dem Versprechen, ihr Gott habe ihnen Europa zugesprochen, mobilisiert wurden und die angeblichen Flüchtlinge bereits während ihrer „Rettung“ im Mittelmeer „Allahu Akbar“ skandierend erklären, dass ihnen Europa gehöre, oder sie ebenfalls unter „Allahu Akbar“ Gebrüll die Besatzung eines NGO-Schiffes mit dem Tod bedrohen, falls man sie nicht nach Italien bringen sollte.
      Anscheinend um den Ernst der Lage vor der Bevölkerung zu vertuschen, wurde das Beweisvideo mittlerweile gelöscht. Doch perfide daran ist, das man schon sehr lange vor 2015 wusste, was auf Europa zukommt, trotzdem haben sie keinerlei Vorkehrungen getroffen, um das Unheil aufzuhalten, sondern sie haben paradoxerweise die Türen sperrangelweit geöffnet.
      Gott mit uns!

      Quelle: "NGO-Schlepper"
      Mainstream-Medien: „Brite“ plante Mordanschlag auf Prince George (von Jeff Winston)

      Täterschutz vor Opferschutz! Der schleimige humanitäre Imperativ deutscher Mainstream-Medien zum Schutz von importierten Terroristen und Hasspredigern in der Öffentlichkeit erstreckt sich mittlerweile auch auf die Berichterstattung über den „Rest der Welt“ – ein gutmenschlicher Meinungs-Kolonialismus, angefacht durch die linksgrüne Journaille – allen voran die Nachrichten-prägende Deutsche Presse-Agentur dpa.
      Vertuschungs-Fail-News par excellence!

      Der 32-jährige „Brite“ Husnain Rashid, britischer „Lehrer“ und Aktivist des Islamischen Staates wurde am Freitag wegen eines geplanten Anschlags auf den zukünftigen britischen Thronfolger Prinz George zu lebenslanger Haft verurteilt. Der „Mann“ aus dem nordenglischen Lancashire habe die Aufenthaltszeiten und die exakte Adresse von Georges Thomas’s School in Battersea auf seinem Chatroom veröffentlicht, um „geeignete Ziele“ für einen geplanten Anschlag auf den 4-jährigen Sohn des Herzogs und der Herzogin von Cambridge zur Verfügung zu stellen, erklärte Richter Andrew Lees bei der Urteilsverkündung vor der Strafkammer des Woolwich Crown Court im Südosten Londons.
      Das Gericht war davon überzeugt, dass Rashid allein im Zeitraum zwischen November 2016 und 2017 über 360.000 (!!) Terroraufrufe in 150 verschiedenen Telegram-Foren veröffentlichte – durchschnittlich 1.000 pro Tag. Der dubiose Telegram-Service wird aufgrund seiner technischen Verschlüsselungs-Möglichkeiten gerne von „Briten“ mit Migrationshintergrund genutzt. Die App ist nach wie vor die zentrale Kommunikationsplattform bei den europäischen IS-Gefährdern und spielt auch bei den von Tommy Robinson mitaufgedeckten tausendfachen „Grooming-Vergewaltigungs-Skandalen“ durch britische Migranten eine gewichtige Rolle.
      Royals – Wimbledon – Proms-in-the-Park – Old Trafford – der Hass gegen die Ikonen des UK

      Der „tatverdächtige Brite“ hatte zudem Vorschläge veröffentlicht, welche britischen Fußballstadien Terroristen angreifen könnten, sowie welche ikonischen UK-Großevents wie Wimbledon, das Trafford Centre in Manchester oder die „BBC’s Night of the Proms in the Park“ mit zehntausenden potentiellen Opfern. Der „in einer Moschee arbeitende Lehrer“ gab auf seinem Kuffar-Kriegs-Kanal auch Tipps, wie die Halloween Parade in New York oder australische Bahnhöfe mit Anschlägen attackiert werden sollten.
      Husnain Rashid wurde am Freitag wegen Terroraufrufs zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach der englischen Strafprozessordnung wird er dafür mindestens 25 Jahre im Gefängnis verbringen. In England wird schon allein der Aufruf zum Massenmord mit lebenslanger Haft verurteilt. Vor einem deutschen Gericht würde das erlaubte Strafmaß dafür aufgrund nicht vollendeter Verbrechens-Tatbestände maximal für zwei Jahre ausreichen – selbstverständlich auf Bewährung für die Gäste der Altparteien. Der Präzedenzfall des späteren Massenmörders „Anis Amri“ spricht Bände über das Totalversagen der deutschen Justiz gegenüber islamischem Terror!
      Der „britische Lehrer“: Die Schule fängt früher an[/b]
      [b]„Nicht einmal die königliche Familie wird in Ruhe gelassen“, schrieb der – von vielen deutschen Medien, z.B. – rtl.de – als „englischer Lehrer“ titulierte Rashid zu einem Foto der Battersea-School sowie: „Die Schule fängt früher an.“ Dazu waren die Silhouetten von islamischen Dschihad-Kämpfern abgebildet. Die Zielrichtung der Nachricht sei klar gewesen, erklärte Richter Andrew Lees: Prinz George und andere Mitglieder der königlichen Familie sollten als potenzielle Opfer für die Mitglieder von extremistischen Islam-Organisationen erkannt und deren gewaltsames Ableben befohlen werden.
      „Religionspädagoge“ Husnain Rashid forderte seine sprenggläubigen Telegram-Schüler auch „schulmäßig“ dazu auf, heimtückisch Eiscreme in einem Supermarkt in Battersea zu vergiften, die gewöhnlich an die Georges St. Thomas’s School geliefert wird. Außerdem sollten Cyanide in Früchte und Gemüse in Läden von ihm benannter Hoflieferanten gespritzt werden.
      Mord-, Moscheen- und Medien-Muslim-Multi-Talent Rashid
      Deutsche Medien sprechen respektvoll von dem „Lehrer der Muhammadi Masjid-Schule“ in Nelson – einer Moschee, die als englisches Terrorzentrum durchaus bekannt ist. Nebenbei arbeite der fleissige „britische Designer“ auch „bei einem Online-Magazin“. Es handelte sich dabei allerdings um sein eigenes geplantes Hochglanzmagazin mit dem Namen „Lone Mujahid“ (Einsamer Gotteskrieger – sehenswerter Link!), das allerdings nie Marktreife an den englischen Yellow-Press-Kiosken erlangte. Daher durfte das 32-jährige Muslim-Multitalent noch bei seinen stolzen Eltern in der Leonard Street in Nelson, Lancashire, wohnen.
      Möglicherweise habe er laut deutschen Medien auch Anschläge „geplant“ – nur englische Zeitungen berichten detailliert über die von Allah gesegneten Massenmord-Aufrufe:

      „Rashid encouraged followers to deploy a variety of weapons, including knives, homemade bombs, poison, chemicals, vehicles and krav maga, a martial art employed by Israeli military forces.
      He praised successful terrorist attacks in other countries, writing: „Look around you, how many infidels can you reach to and kill, with your car, knife, or even a stone, or poisoning them! … Go out and take revenge! What are you waiting for? … We ask Allah to bless you and make you successful.” He also urged others to „fight and spill the blood to the apes in your land“ and called for followers to „start preparing tools and weapons / explosives“.

      T-Online: Beste Unterhaltung mit Britischem Pop-Up-Terrorkünstler!
      Zumindest BILD enthüllt den Namen des „arbeitslosen Web-Designers“ mit Foto des waschechten englischen Gentleman-Verbrechers. Doch in fast allen von der dpa belieferten Presseerzeugnissen und Nachrichten-Portalen findet man nur verkürzte und ethnisch gesäuberte Berichterstattung, wie exemplarisch in der politisch korrekten Augsburger Allgemeinen Zeitung

      dpa: Brite (32) rief zu Anschlag gegen Prinz George (4) auf
      „Ein 32-jähriger Brite hat vor Gericht gestanden, zu einem Terroranschlag gegen den kleinen Prinzen George aufgerufen zu haben. Dafür soll er ein Foto des Vierjährigen und die Adresse der Schule in der Nachrichten-App Telegram geteilt haben. George ist der Sohn von Prinz William und Herzogin Kate. Er ist nach Großvater Prinz Charles und seinem Vater der Dritte in der Thronfolge.
      Der Angeklagte, der am Donnerstag vor dem Londoner Gericht mit langem Bart erschien, soll außerdem zu Attacken mit vergifteter Eiscreme und zu Anschlägen auf Fußballstadien aufgerufen haben. Darüber hinaus wirft die Staatsanwaltschaft dem 32-Jährigen vor, er habe nach Syrien reisen und sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anschließen wollen. Er arbeitete laut Anklage auch an einem Online-Magazin mit Tipps für potenzielle Einzeltäter, die Anschläge planen.
      Der arbeitslose Web-Designer war im vergangenen November festgenommen worden. Er ist wegen Vorbereitung einer terroristischen Straftat und Unterstützung der Vorbereitung terroristischer Straftaten angeklagt.
      (AZ/dpa)“
      Das Rotgrün-Portal „t-online“ berichtet übrigens im Ressort „Unterhaltung“ (!!) über die geplanten Islam-Massenmorde: „Brite rief zu Terroranschlag gegen Prinz George auf“.
      #Free Tommy!
      Während am Samstagnachmittag vor Whitehall tausende Menschen mit Zivilcourage für die Freilassung des grob rechtswidrig zu 13 Monaten Haft in einem muslimisch geprägten englischen Gefängnis verurteilten Tommy Robinson demonstrieren, wird die immer wieder kehrende latente Anschlagsgefahr in der deutschen Systempresse mit perfidem System vertuscht und verharmlost.


      Während im April 2018 der neue Innenminister Englands, Sajid Javid, seinen Amtseid auf den Koran ablegte, haben die dezidierten Mordanschläge auf Englands Königsfamilie und Großevents lediglich „Unterhaltungswert“ im integrationstrunkenen Schlafaffenland Germoney.
      Tommy Robinson, ein langjähriger Aktivist gegen die Untätigkeit der Polizei in Bezug auf muslimische Vergewaltigungsbanden, wurde verhaftet, als er vor einem Gerichtsgebäude ein Interview gab, in dem mehrere Männer wegen ihrer Teilnahme an diesen Kapitalverbrechen gerade verurteilt wurden (PI-NEWS berichtete). Die wegen vielfachen Missbrauchs und Vergewaltigung angezeigten Täter waren ausnahmslos pakistanische Muslime und kamen hauptsächlich aus Rochdale. In Rochdale wurde auch der neue muslimische Innenminister Sajid Javid geboren.
      Es brauchte 30 Jahre und tausend Opfer, um schließlich gegen eine unersättliche islamische Vergewaltigungsorganisation vorzugehen. Aber es dauerte nur drei Stunden, um Tommy Robinson zu einem Jahr Gefängnis zu verurteilen. Zudem ordnete der Richter, der ihn verurteilte, an, dass britische Medien nicht über seinen Fall berichten dürfen – deutsche Systemmedien berichten ja ohnehin nicht einmal über deutsche Justizskandale.
      Holt Raschid nach Gelsenkirchen – aber „rasch“!
      Im Lichte der deutschen Migrations-Kuscheljustiz erscheint das lebenslange Strafmaß für den „britischen Lehrer“ Husnain Raschid als viel zu hoch und inhuman. Möglicherweise droht ihm auch Folter im Gefängnis – zum Beispiel durch englisches Essen bei Hammel in Pfefferminzsoße und Mixed Pickels …
      Das ambitionierte Verwaltungsgericht Gelsenkirchen sollte daher auch die „Rückführung“ von Terror-Fachkraft Rashid (Lehrer und Designer…) mit dem nächsten verfügbaren Privat-Jet nach Deutschland unverzüglichst anordnen und ihn seiner gerechten Delphin-Therapie zuführen – Ehrensache im Linksstaat Deutschland !
      Zumindest im Fall Husnain Raschid ist Britain Great.

      Quelle: "Mainstream-Medien-Brite"

    • Richard Joseph Huber hat das Thema "Phyllis Diller" erstellt. 17.07.2018

    • Richard Joseph Huber hat das Thema "Hecht im Speckmantel " erstellt. 17.07.2018

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""Genozid"" geschrieben. 17.07.2018

      Im Mainstream totgeschwiegen: Der Genozid an der weißen Bevölkerung Südafrikas - Weiße mit Existenzproblemen

      Während die westliche Medienwelt zu dieser Apartheit mit umgekehrtem Vorzeichen schweigt, kämpfen immer mehr weiße Südafrikaner mit immensen Existenzproblemen. Wegen des Black-Economic-Empowerment-Gesetzes (BEE) der südafrikanischen Regierung finden sie in den Städten keine Arbeit mehr, da zunächst Schwarzafrikaner, dann Mischlinge, danach Inder, die von den Briten als Minderheit in Südafrika angesiedelt wurden, und zuletzt weiße Südafrikaner eingestellt werden dürfen. Diese diskriminierende »Rangfolge« wirkt sich in der Praxis so aus, dass Weiße so gut wie gar nicht mehr angestellt werden. Beobachter gehen davon aus, dass rund ein Viertel der weißen Südafrikaner in prekären Umständen ihr Leben fristet. Selbst wer hervorragend qualifiziert ist, aber die falsche – eben die weiße – Hautfarbe hat, bekommt keinen Job mehr. Wie bei allen sozialklempnerischen Eingriffen zeigt sich auch beim BEE, dass die »Förderung« nicht nach Qualifikation und Erfahrung, sondern nach Klientel erfolgt. So hat das Programm letztlich zu einem brain drain hochqualifizierter Weißer geführt.

      Massiver Armutszuwachs unter weißer Bevölkerung

      Mittlerweile leben insgesamt mehr als 400.000 Weiße in Armen-Ghettos, Camps und Notunterkünften. Bilder von blonden Kindern, die in solchen südafrikanischen Slums spielen, die nicht zur Schule gehen können, die keine medizinische Versorgung haben, weil ihre weißen Eltern keine Arbeit finden – diese Bilder haben es bislang nicht in die fast ausschließlich linkspolitisch gesteuerten Redaktionsstuben der westlichen Mainstreampresse geschafft. Rühmliche Ausnahmen finden sich dennoch. So berichtete Euro News in einer Hintergrundgeschichte über solch ein weißes Armen-Ghetto. »Green Dam«, so der Name des Ortes, an dem sich viele der mittellosen und arbeitslosen weißen Südafrikaner versammelt haben.
      Lebensmittelbanken verteilen Überlebenspakete, um die größte Not zu lindern. »Solidarity«, eine neu gegründete Bewegung, ist darum bemüht, die Interessen und das Wohnrecht der armen weißen Südafrikaner zu schützen und zu verteidigen. Viele der betroffenen Buren hätten es sich nie erträumen lassen, einmal so zu enden, so das erschütternde Fazit der bewusst herbeigeführten Enteignung und Entmächtigung seiner weißen Bevölkerung durch densüdafrikanischen Staat. Somit gibt es für weiße Südafrikaner zunehmend nur noch zwei Möglichkeiten, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten: entweder als selbstständiger Gewerbetreibender oder als Farmer. Sozialleistungen wie in westlichen Wohlfahrtsstaaten gibt es dort nicht.
      Farmer – einer der gefährlichsten Berufe

      Dreimal so groß wie Deutschland, aber mit nur 55 Millionen Einwohnern ist Südafrika ein in weiten Teilen landwirtschaftlich geprägtes Land. Etwa 70 Prozent dieser landwirtschaftlichen Nutzflächen befinden sich im Besitz von weißen Farmern. Nach dem Ende der Apartheid versuchte die neue Regierung, das Land nach dem Prinzip der Freiwilligkeit kurzfristig von weiß hin zu schwarz umzuverteilen. Nachdem dieses, in weiten Teilen sozialistische Vorhaben gescheiterte war, wurde ein anderer, ein für die weißen Landwirte und deren Familien oft tödlicher Weg beschritten. Weiße sind aktuell überproportional von Gewalt betroffen. Sie stellen zwar nur noch neun Prozent der Bevölkerung, haben aber ganze 26 Prozent der Opfer von Gewaltkriminalität und 20 Prozent der Mordopfer zu beklagen.
      »Farmmorde« nennen Bauernverbände eine Form dieser Gewalt gegen Weiße. Immer mehr Beobachter sprechen bei diesem brutalen Phänomen sogar von einem »Genozid« an den meist burischstämmigen Farmern. Seit dem Ende der Apartheid sind Tausende von weißen Farmern ermordet worden. 15 000 Überfälle hat es seit 1994 gegeben. Oftmals werden ganze Familien, Frauen und Kinder grausam abgeschlachtet, die Täter werden selten gefasst und abgeurteilt. Die Durchschnittsmordrate in Südafrika ist enorm hoch und liegt bei 32:100 000, in den USA im Vergleich bei zirka 5:100 000, in Deutschland aktuell noch bei weniger als 1:100 000. Allein 2017 gab es 463 Angriffe auf Farmen weißer Landwirte und 94 Morde an Farmern, ihren Familienmitgliedern oder ihrem Personal. Kriminalisten haben berechnet: Ein weißer Farmer zu sein, ist mittlerweile einer der gefährlichsten Berufe in Südafrika. Statistisch betrachtet, wird an jedem sechsten Tag ein weißer Farmer ermordet.
      Fragwürdige Rechtfertigung

      Die südafrikanischen, schwarz dominierten Medien betonen, dass das Grundproblem hinter den Farmmorden die nach wie vor ungerechte Landverteilung sei, und vermitteln so das Gefühl, als ob die ausstehende Landreform eine Rechtfertigung dafür sei, Raub, Vergewaltigungen und Morde an den weißen Mitbürgern begehen zu dürfen. Zudem seien – und das ist so weit korrekt – alle Bevölkerungsgruppen in Südafrika gefährdet, Opfer von Kriminalität und Gewalt zu werden. Jedoch – und auch dies gehört zur Wahrheit – sind die Morde an weißen Farmern einer anderen Motivation unterworfen und werden zudem ganz offensichtlich von der südafrikanischen Regierung zumindest billigend in Kauf genommen.
      Julius Malema, einer der radikalsten schwarzen Politiker in Südafrika, fordert die Enteignung der weißen Farmer ohne Entschädigung. Malema singt auf Veranstaltungen alte Kampflieder wie »Erschießt den Buren«. Mitstreiter Malemas äußern öffentlich, dass der Holocaust nicht nur Negatives hinterlassen habe; man solle doch an die aus Haut gemachten Lampenschirme denken. Mittlerweile hat sich die Lage der Buren nicht nur »zugespitzt«, wie in einem themengleichen KOPP Exklusiv-Artikel berichtet, die Lage ist existenzbedrohend geworden. Von den rund 62.000 Farmen, die es vor 20 Jahren in Südafrika noch gab, existieren nur noch 35.000.
      »Gewalt- und Hassverbrechen«

      Die kanadische politische Aktivistin Lauren Southern zeigt in ihrem vor Kurzem veröffentlichten Dokumentarfilm Farmlands die Verfolgung, Ermordung, Entrechtung und Enteignung von Buren und anderen weißen Farmern in Südafrika auf. Die Journalistin lässt neben vielen Opfern auch Personen zu Wort kommen, die nach den Überfällen und Morden den Tatort reinigen und sogar die Leichen bergen.
      »Crime Scene Cleaner«, so die Berufszeichnung von Eileen de Jager, eine Burin, die in Southerns Dokumentation die unvorstellbaren Grausamkeiten, mit der die Opfer gefoltert und abgeschlachtet werden, schildert. Frauen werden tagelang bis zum Tode vergewaltigt, Kinder ermordet. De Jager berichtet von einem zwölfjährigen Farmerjungen, der in kochendem Wasser ertränkt wurde, und von einer Frau, die gerade ihre Kinder baden wollte, als sie von den Eindringlingen mit einer Machete ermordet wurde. Oftmals seien die Räume mit Blut getränkt, die Leichen unvorstellbar grausam entstellt. Das Resümee der von Southern befragten Tatortreiniger – die weiblichen nennen sich selbst »Blutschwestern« – ist eindeutig: Das sind keine Raubüberfälle mit zufälliger Todesfolge, das sind Gewalt- und Hassverbrechen, mit der gezielten Absicht, zu foltern und zu töten.
      »Warum sonst werden die Opfer gefesselt und ihre Gliedmaßen gezielt abgetrennt oder die Augen ausgestochen? Warum werden die Opfer tagelang gequält, bevor sie schlussendlich ermordet werden? Ein gewöhnlicher Einbrecher, der aus Armut handelt, würde dies nicht tun«, so eine der Crime Scene Cleaners. Der hoch korrupte südafrikanische Staat hat seine Schutzfunktion aufgegeben. Auf die Hilfe der Polizei vertrauen die weißen Bürger längst nicht mehr. In den Großstädten versuchen sie, sich mit Elektrozäunen um ihre Wohngegenden und dem Anheuern von Sicherheitsdiensten zu schützen.
      Auf dem Land nehmen Farmer ihren Schutz zunehmend in die eigene Hand und organisieren nächtliche Patrouillen. Viele Südafrikaner, deren Familien seit fast fünf Jahrhunderten in Südafrika leben, haben Angst um ihr Leben und wollen das Land verlassen. »Weiße Südafrikaner können in ihrer Heimat nicht mehr in Frieden leben. Viele kämpfen, weil sie stolz sind, aber sie werden verlieren. Ich hätte meine Heimat niemals verlassen, aber für Weiße gibt es dort keine Zukunft. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis jemand deine Tür eintritt. Wer überleben will, der flieht«, so die Bewertung der Lage von Betroffenen, die bereits Südafrika verlassen haben.
      Wer Geld hat, wandert aus

      In den vergangenen 30 Jahren sind nach offiziellen Statistiken bis zu einer halben Million weiße Südafrikaner ausgewandert. Aktuell jedoch sind – wie eingangs geschildert – viele von ihnen mittlerweile zu arm, um sich eine Migration leisten zu können. Mitte März gab die australische Regierung öffentlich bekannt, durch die schnelle Genehmigung von Visumsanträgen weißen südafrikanischen Farmern helfen zu wollen. »Sie brauchen die Hilfe eines zivilisierten Landes, wie das unsere. Die Menschen, über die wir sprechen, sind bereit, hart zu arbeiten und sich in Australien einzubringen«, so Australiens liberaler Migrationsminister Peter Dutton, der damit den geballten linken Zorn auf sich zog.
      Elaine Pearson, Leiterin von Human Rights Watch Australien, ätzte gegen den Minister, dass es internationales Recht Australien nicht erlaube, sich Flüchtlinge nach der passenden Hautfarbe herauszupicken. Auch The Washington Post fiel neben anderen linkslastigen Medien über Dutton her und titelte: »Der australische Trump glaubt, die südafrikanischen weißen Farmer müssen gerettet werden«. Seither herrscht diplomatische Eiszeit zwischen Australien und Südafrika. Kapstadt verlangt eine Entschuldigung.
      Es gebe keinen Grund anzunehmen, »dass ein Teil der Südafrikaner durch ihre demokratisch gewählte Regierung in Gefahr« sei, hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums aus Pretoria. Eine solche Bedrohung »existiert nicht«. Südafrika erhielt in den Jahren 2016 und 2017 laut dem CSU-geführten Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutsche Steuergelder in Höhe von 314,25 Millionen Euro für »Entwicklungshilfe«.

      Die AfD-Bundestagsfraktion fragte Anfang April die Bundesregierung (Drucksache 19/1497), ob das Thema der Buren-Verfolgung in zwischenstaatlichen Gesprächen mit der Republik Südafrika thematisiert wurde. Die Antwort kam 14 Tage später. Die Bundesregierung nehme Menschenrechtsfragen im Politikdialog auf und fordere bei einer Verschlechterung der Lage in Partnerländern die jeweiligen Regierungen auf, wirksame Maßnahmen zur Beseitigung der Missstände zu treffen. Nicht nur politische Gleichgültigkeit gegenüber den falschen, weißen Opfern ermöglicht den aktuellen Genozid in Südafrika. Der kanadische Autor und Moderator Stefan Molyneux nennt weitere Mitschuldige: »Diese Verbrechen wären nicht möglich ohne die Mittäterschaft der Mainstream-Medien auf der ganzen Welt.«
      Quelle: "Südafrika-Weiße"
      Neues vom Genderwahn: Geschlechtslos einseifen! (von Marilla Slominski)

      Der britische Duschgel-Hersteller Radox gerät ins Kreuzfeuer eines Pfarrers und der unterstützenden Medien. Der zweifache Vater findet es unmöglich, dass die Kosmetikfirma ihre Duschgels für Männer als „sportlich“, „kraftvoll“ und „stark“ bezeichnet und die für Frauen als „märchenhaft“ und „bezaubernd“.
      Der 49-jährige Philip Green ist empört, als er beim Shoppen in der Londoner Colony-Filiale von Sainsbury’s den „alltäglichen Sexismus“ auch noch auf der Duschgel-Verpackung entdeckt. Mit dem Hinweis des Hersteller des wohlriechenden Schaumes, dass die Seifen, die u.a. nach Orangen, Zitrone oder Pfefferminz duften, durchaus von beiderlei Geschlechtern benutzt werden können, gibt sich der Familienvater nicht zufrieden.

      „Meine Frau und meine Töchter sind zweifellos sportlich, heldenhaft, kraftvoll und stark, und ich werde solange kein Produkt mehr von Radox kaufen, bis der Zusatz ‚für Männer‘ nicht vom Etikett verschwindet“, erklärt Philip Green, der auch als Lehrer arbeitet, beleidigt. „Ich investiere viel Zeit dafür, den Schülern Gender-Gleichheit beizubringen. Das ist wie ein Schlag ins Gesicht für mich“, wütet der 49-Jährige aus Hertfordshire.
      Er wolle nicht, dass seine Frau Helen und seine 13- und 11-jährigen Töchter mit solchen Botschaften in Berührung kommen. „Auch Männer können fabelhaft sein und Frauen stark“, bekräftigt er.
      Nun verlangt Philip Green von dem Seifenproduzenten Radox, der zum Unilever-Konzern gehört, die Umetikettierung der Produktpalette, wie MailOnline berichtet.
      „Ich will, dass meine Töchter in einer Welt groß werden, in der das Geschlecht weder beim Lohn, noch in der Werbung oder im übrigen Lebensstil eine Rolle spielt“, fordert der Pfarrer.

      Die Seifenfirma Radox geht in Verteidigungsstellung: „Wir versuchen mit unseren Produkten bestimmte Gemütszustände anzusprechen. Bei unseren Seifen geht es darum, wie man sich fühlen oder riechen will. Sie sind für Männer wie Frauen gleichermaßen konzipiert“, versucht ein Firmensprecher zu beruhigen. Auf der Homepage des Unternehmens findet man unter Stichworten wie „Fühl dich erfrischt, aktiv, wach oder beruhigt“ nach den entsprechenden Duft.
      Quelle: "Genderwahn-Seife"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""LENIN"" geschrieben. 16.07.2018

      Tod im Namen Lenins

      Im russischen Volk begann man darüber zu munkeln, daß „die Deutsche“ dem Zaren kein Glück bringe, und der fatale Ausgang des Krieges mit Japan 1905 und der damit einhergehende Ausbruch der Revolution von 1905/07 bewiesen das. Obwohl Rußland ein flächenmäßig großes, bevölkerungsstarkes, rohstoffreiches Land war, zeigten sich die Industrie wie der Parlamentarismus und die Demokratie nur ganz rudimentär entwickelt. Rußland glaubte sich als Großmacht sowohl von seinem unmittelbaren Grenznachbarn Deutschland in Europa wie auch in Asien von England ernsthaft bedroht und man schloß deswegen ein enges politisches und militärisches Bündnis mit dem gleichfalls Deutschland feindselig gegenüberstehenden republikanischen Frankreich.

      Zar Nikolaus war, ungleich seinem vermutlich nur nominellen Vorfahren Peter dem Großen, ein geistig eher unbedeutender Herrscher. Als schließlich noch der nach 1907 ans Staatsruder gelangte, als Staatsmann bedeutende russische Ministerpräsident Pjotr Stolypin einem von revolutionärer Hand verübten Mordanschlag erlag und die staatlichen und wirtschaftlichen Reformbestrebungen in Rußland Stückwerk blieben, ahnten einsichtsvolle Russen wie etwa der Ex-Außenminister Pjotr Durnowo, daß die Beteiligung des Landes am Ersten Weltkrieg die Büchse der Pandora öffnen würde.
      Hungerunruhen besiegelten Schicksal der Romanow-Dynastie
      Das vom energischen, wenig befähigten Cousin des Zaren Großfürst Nikolai Nikolajewitsch geführte russische Heer erlitt gegen die deutschen Truppen eine Niederlage nach der anderen. Selbst die Übernahme des Oberbefehls über das Heer durch den militärisch unbefähigten Zaren bewirkte nicht den dadurch erhofften patriotischen Aufschwung. In den Jahren bis 1916 hart angeschlagen, taumelte Rußland unter dem Zaren in eine revolutionäre Krisis. Dazu trug die Zarin, obwohl im Grunde ihres Herzens zur Russin geworden, durch ihre Beziehungen zum sibirischen Mönch Rasputin bei. Sie vertraute entgegen dem öffentlichen Urteil blind auf dessen Gaben als Wunderheiler, um das Leben des immer wieder durch Verletzungen gefährdeten Thronfolgers Alexej zu retten.

      Als Anfang 1917 spontane Hungerunruhen in der Hauptstadt Petrograd ausbrachen war das Schicksal der Romanow-Dynastie besiegelt. Zu den deutschen Verwandten konnte man nicht fliehen, schließlich waren das die Kriegsfeinde. Der englische König Georg V. zog ein Asylangebot schnell wieder zurück. Allerdings wurden die Mitglieder der abgesetzten Zarenfamilie inklusive des Ex-Zaren von der zeitweiligen russischen Regierung unter Alexander Kerenski in einem verhältnismäßig komfortablen Hausarrest gehalten, dem irgendwann eine Gerichtsverhandlung folgen sollte.
      Nikolaus II. fühlte sich anfangs sogar erleichtert, weil er die ihm schwer gewordene Regierungsbürde nicht mehr tragen mußte. Doch alles änderte sich schnell nach dem Machtantritt der Bolschewiki. Zuerst wurde die nunmehr nur noch als Geisel gegen die aufflammende gegenrevolutionäre Bewegung betrachtete Zarenfamilie vom europäischen Teil Rußlands in den Ural verbracht, wo sie unter ruppig auftretenden bolschewistischen Wachmannschaften kein schönes Leben mehr führte.
      Späte Aufklärung des Zarenmords
      Angesichts der akuten Bedrohung des bolschewistischen Rußland im Juli 1918 durch gegenrevolutionäre Aufstände änderte sich alles schnell in Richtung eines letalen Ausgangs. Lenin und sein ihm als Regierungschef dienender Genosse Jakow Swerdlow gaben dem regionalen Uraler Sowjet grünes Licht für die Ermordung der Zarenfamilie, achteten aber strikt darauf, daß ihre Zustimmung unsichtbar blieb. Die Zarenfamilie nebst einigen treuen Dienstboten wurde daraufhin von ihren Wächtern in der Nacht zum 17. Juli 1918 im Keller ihres Aufenthaltsgebäudes brutal niedergemetzelt und der letzten Wertgegenstände beraubt.
      Danach versuchte man die Leichen durch Verbrennen und Säure zu vernichten, und man kippte sie zuletzt in einen aufgegebenen Bergwerksschacht nahe Jekaterinburg. Die Heimlichkeit der Mordtat bewirkte, daß später Betrüger auftreten konnten, die wie die vermeintliche Zarentochter Anastasia angeblich dem Gemetzel entronnen waren. Erst beim eintretenden Zerfall der Sowjetunion konnte durch archäologische Ausgrabungen am Beseitigungsort der Leichen, durch DNA-Gutachten der vorgefundenen Knochen und das nunmehr mögliche Studium von Archivquellen der genaue Ablauf des Zarenmords inklusive der Verantwortlichkeit von Lenin und Swerdlow festgestellt werden.
      Die meisten Russen nahmen nun eine andere Haltung zu ihrem „Märtyrerzaren“ ein als ihre Vorfahren im Juli 1918. Das bezeugt allein die Tatsache, daß am 20. August 2000 der Zar inklusive seiner Familienangehörigen unter die Heiligen der Russisch-Orthodoxen Kirche aufgenommen wurde.

      (JF 29/18)
      Quelle: "Romanow-Lenin"
      Die unerbittliche Radikalisierung Schwedens (von Judith Bergman)
      Die schwedische Polizei berichtet, dass muslimische Kinder ihren Klassenkameraden gesagt haben, sie würden ihnen die Kehle durchschneiden, während sie ihnen Enthauptungen auf ihren Handys zeigten, so die neue Studie der schwedischen Verteidigungsuniversität über den Salafismus in Schweden.
      "Viele Frauen leben hier ein schlechteres Leben als in ihren früheren Ländern" - schwedische Pflegekraft.
      Die Unfähigkeit - vorsätzliche Blindheit ist wahrscheinlich eine treffendere Beschreibung - zu sehen, dass der dschihadistische Terrorismus nicht aus einem Vakuum entsteht, sondern in bestimmten Umgebungen genährt wird, ist kaum eine ausschließlich schwedische Situation. Die Beharrlichkeit so vieler europäischer und anderer westlicher Behörden, Terroranschläge als "psychische Erkrankungen" zu verharmlosen, verdeutlicht dies.


      Eine neue Studie über den Salafismus in Schweden, die von der schwedischen Verteidigungsuniversität durchgeführt wurde, zeichnet ein düsteres Bild der anhaltenden Radikalisierung der Muslime in Schweden.
      Die Salafi sind die "frommen Vorfahren" während der ersten drei Generationen der Anhänger Mohammeds; ihre Ideologie wurde in den letzten Jahrzehnten mit al-Qaida und ISIS sowie mit lokalen al-Qaida-Mitgliedern in Verbindung gebracht. Der Studie zufolge neigen Salafisten, die an den Islam glauben, wie ihn Mohammeds frühe Anhänger praktizierten, dazu, die westliche Gesellschaft zugunsten eines "reinen" Islam abzulehnen: "Nicht alle Salafisten sind Dschihadisten, aber alle Dschihadisten sind Salafisten." "Salafisten", schlussfolgern die Autoren der Studie, "...befürworten Geschlechtertrennung, fordern, dass Frauen sich verschleiern, um die 'sexuelle Versuchung' zu begrenzen, die Rolle der Frauen im öffentlichen Raum einzuschränken und sich dem Hören von Musik und einigen sportlichen Aktivitäten entschieden zu widersetzen".

      Der Studie zufolge sagen viele Salafisten auch, dass Muslime keine schwedischen Freunde haben sollen, und bezeichnen sie als " kufr", die abschätzige arabische Bezeichnung für einen Nicht-Moslem oder "Ungläubigen". Ein salafistischer Prediger, Anas Khalifa, sagte:
      Obwohl die Studie keine Schätzung darüber abgibt, wie viele Salafisten in Schweden leben, beschreibt sie doch, wie sich die salafistischen Milieus dort entwickelt und verstärkt haben, insbesondere in den letzten zehn Jahren, und nennt einige Beispiele für den Einfluss, den sie in verschiedenen schwedischen Städten und Ortschaften ausüben.
      "Heißt das, wenn man einen Christen oder Juden trifft, sollte man ihn schlagen oder bedrohen? Nein. Es gibt zum Beispiel keinen Krieg zwischen Ihnen und Christen und Juden in Ihrer Schule. Du hasst ihn um Gottes willen. Du hasst es, dass er nicht an Allah glaubt. Aber ihr wollt von Herzen, dass er Allah liebt. Ihr müsst also mit ihnen arbeiten, mit ihnen reden, denn ihr wollt, dass Allah sie leitet."

      Die Salafisten haben Schweden offenbar geografisch unter sich aufgeteilt. Laut der Studie:
      "Es ist interessant, dass die salafistischen Prediger, auf die sich die Studie konzentriert, eher in Kooperation als in Konkurrenz zueinander stehen. Stattdessen scheinen diese Prediger ihre da'wa (Mission) in verschiedene geografische Gebiete aufzuteilen...."
      Die Ergebnisse der Studie stammen aus verschiedenen Städten, in denen Salafisten aktiv sind:
      In Borås trinken einige Kinder das Wasser in der Schule nicht oder malen dort nicht mit Aquarellfarben, weil sie sagen, das Wasser sei "christlich". Die Polizei berichtet, dass muslimische Kinder ihren Klassenkameraden gesagt haben, sie würden ihnen die Kehle durchschneiden, während sie ihnen Enthauptungen auf ihren Handys zeigten. Es gibt Beispiele für "Jugendliche, die am Ende eines Schultages in Moscheen gehen, um sich zu 'waschen', nachdem sie mit der [nicht-muslimischen] Gesellschaft interagiert haben". Pflegekräfte [Gesundheitsfürsorge, Kinderbetreuung usw.] in der Stadt haben bezeugt, wie Männer die Kontrolle über Frauen ausüben und sie sogar in Wartezimmern kontrollieren. Ein Pfleger sagte:

      "Mir wurde klar, dass es ein Netzwerk gibt, das die Frauen kontrolliert, damit sie nicht mit den Pflegekräften allein gelassen werden. Sie haben keine Chance, jemandem von ihrer Situation zu erzählen. Viele Frauen leben hier ein schlechteres Leben als in ihren früheren Ländern"
      Diese Art der Kontrolle von Frauen scheint in praktisch allen in der Studie genannten schwedischen Städten zu erfolgen.
      In Västerås wird religiöser Einfluss mit Kriminalität vermischt. "Es könnte eine Gruppe Kerle sein, die in den Lebensmittelladen kommen. Wenn die Frau an der Kasse nicht verschleiert ist, nehmen sie, was sie wollen, ohne zu bezahlen, nennen die Kassiererin 'schwedische Hure' und spucken sie an", sagte ein Polizist in der Studie. Andere Beispiele sind Syrer und Kurden, die in der Gegend Geschäfte und Restaurants betreiben und von jungen Muslimen zu ihrer Religion befragt werden. Wenn die Antwort nicht Islam ist, werden sie belästigt. In anderen Fällen haben sich Jungen in so jungem Alter wie 10-12-Jährige an ältere Frauen in der Gegend gewandt und sie gefragt, ob sie Muslime sind, und zu ihnen gesagt: "Das ist unser Gebiet".
      In Göteborg, so die Studie, haben Salafisten den Muslimen gesagt, sie sollten bei den kürzlichen Wahlen nicht wählen, weil es "haram" (verboten) sei. "Sie sagten, dass Sie am jüngsten Tag für die Handlungen aller dummen Politiker verantwortlich sein werden, wenn sie wählen gingen. Sie standen vor Wahllokalen... In einem Wahllokal schwenkten sie eine IS-Flagge", sagte ein lokaler Beamter den Autoren der Studie. Laut einem Imam in der Stadt ist Göteborg seit den 1990er Jahren die Hauptstadt des Wahhabismus (eine saudi-arabische Version des Salafismus) in Europa.
      Von den 300 schwedischen Muslimen, die ISIS in Syrien und im Irak beigetreten sind, kam fast ein Drittel aus Göteborg (im Verhältnis zu ihrer Gesamtbevölkerung sind mehr Menschen aus Schweden angereist, um sich dschihadistischen Gruppen in Syrien und im Irak anzuschließen als aus den meisten anderen europäischen Ländern - nur Belgien und Österreich haben einen höheren Anteil. Der somalisch-kanadische Prediger Said Regeah, der in der salafistischen Bellevue-Moschee in Göteborg sprach, hat "die Bedeutung von Menschen, die 'rein' geboren werden und dass nur Muslime rein sind", hervorgehoben. Alle werden als Muslime geboren, doch es sind die Eltern, die sie zu Juden, Christen oder Zoroastriern formen".
      Die Studie berichtet auch, dass nicht-muslimische Geschäftsleute erlebt haben, dass ihre Einrichtungen mit Graffiti des islamischen Staates vandalisiert wurden und dass christlichen Priestern mit Enthauptung gedroht wurde. Ein Mann, Samir, sagte: "Wenn du dem Islam nicht folgst, ächten dich die Menschen. Es gibt hier Eltern, die ihren Dreijährigen einen Schleier umhängen. Es ist unwirklich. Wir sind nicht im Irak".
      Ein andere Mann, Anwar, wurde in einem muslimischen Restaurant nicht bedient, weil er nicht religiös ist. Er weist darauf hin, dass die Gesellschaft säkulare Muslime im Stich lässt: "Ich brauche weder eine Bibel noch einen Koran in meinem Leben. Das einzige Buch, das ich brauche, ist... das Gesetz. Doch wenn nicht einmal die Gesellschaft auf deiner Seite ist, was kannst du tun?"
      Im Raum Stockholm, schätzt die Studie, gebe es derzeit bis zu 150 salafistische Dschihadisten. Salafisten konzentrieren sich besonders auf das Gebiet von Järva, einer "No-go-Zone". Manchmal überschneiden sich die dschihadistischen und die kriminellen Elemente, und diese Muslime terrorisieren andere Menschen, die in der Gegend leben. Eine Frau sagte, dass Salafisten und Islamisten in den letzten zehn Jahren Unternehmen, Kellermoscheen und Kulturvereine dominiert haben und dass "die Schweden keine Ahnung haben, wie viel Einfluss der politische Islam in der Vorstadt hat". Sie beschrieb, wie selbst Kinder geschlechtsspezifisch getrennt werden und dass religiöse Führer Frauen auffordern, den Behörden nicht zu sagen, wenn ihr Mann sie schlägt. "Schwedische Gesetze werden in den Vororten nicht angewendet"

      Die Studie schließt mit einer Kritik an den schwedischen Behörden wegen ihrer offensichtlichen Unfähigkeit, die Verbindung herzustellen zwischen einzelnen radikalen Muslimen und den "Umgebungen, die ihre Ideen bilden und in bestimmten Fällen den Willen, sich radikaleren und gewalttätigeren Gruppen anzuschließen, erleichtert haben". Die Studie nennt folgendes Beispiel:
      "Als der damalige nationale Koordinator gegen gewalttätigen Extremismus sagte, dass die Frage, warum so viele Menschen aus Schweden in den IS reisen wollten, eine 'Millionen-Dollar-Frage' sei, ist dies ein Beispiel für die allgemeine Unfähigkeit der schwedischen Behörden (mit Ausnahme der Polizei und der Sicherheitspolizei) zu sehen, dass dieses Problem nicht aus einem Vakuum entstanden ist."

      Diese Unfähigkeit - oder möglicherweise bewusste Blindheit - zu sehen, dass der dschihadistische Terrorismus nicht aus einem Vakuum entsteht, sondern in bestimmten Umgebungen genährt wird, ist kaum eine ausschließlich schwedische Situation. Die Beharrlichkeit so vieler europäischer und anderer westlicher Behörden, Terroranschläge als Fälle von " psychischen Erkrankungen" zu bezeichnen, verdeutlicht dies perfekt.
      Die Autoren der Studie erwähnen auch, dass Schulen und andere lokale Behörden nicht wissen, wie sie mit den Herausforderungen der Salafisten umgehen sollen. Die Studie erwähnt zum Beispiel, dass eine muslimische Schülerin ihr Kopftuch abnehmen wollte, um mit den anderen Kindern Friseur zu spielen, aber das schwedische Personal ließ es aus Respekt vor den Wünschen ihrer Eltern nicht zu. In einem Beispiel aus einer schwedischen Vorschule wollte ein kleines Mädchen ihr Kopftuch nicht tragen, aber das schwedische Personal zwang es ihr auf, "obwohl es sich falsch anfühlte", weil es der Wunsch der Eltern war. Das schwedische Schulpersonal hat auch beschrieben, dass sie nicht wissen, wie sie sich verhalten sollen, wenn Kinder während des Ramadans essen und trinken wollen, aber die Eltern angewiesen haben, dass sie fasten müssen.
      Die Studie ist ein wichtiger erster Schritt in Schweden, um endlich anzuerkennen, dass es ein Problem gibt, aber wenn die zuständigen schwedischen Behörden - einschließlich der schwedischen Regierung und der politischen Führer, die sich weigern, die Realität in Schweden anzuerkennen - sie nicht lesen und verinnerlichen, wird die Studie vergeblich durchgeführt worden sein.

      Quelle: "Schweden-Islam"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""Lina Atfah"" geschrieben. 16.07.2018

      WENN DUMMHEIT GEDICHTE SCHREIBT

      (Portraitphoto orientalisch - Porträtphoto die Erblondete)
      Ein weiterer Fake-Verdacht betrifft Linas angebliche Profession. Man muß dazu wissen, daß “Schriftsteller” hierzulande, wohl auch nirgendswo sonst ein geschützter Beruf ist. Jeder kann sich Schriftsteller nennen. Aber jemand, der Klavier spielen kann, ist noch lange kein Pianist, und einer, der in seiner Freizeit mit Freunden Fußball spielt, noch lange kein Fußballer. Gewöhnlich kann von einem Schriftsteller gesprochen werden, wenn er dauerhaft von seiner Schreibe lebt und einen gewissen Bekanntheitsgrad besitzt.
      Auch hier hilft die Google-Bildsuche, denn wenn man auf das jeweilige Foto klickt, gibt diese auf der rechten Seite an, in welchem Zusammenhang es geschossen worden ist. Bei der “Lyrikerin und Schriftstellerin” Lina Atfah sind es samt und sonders staatlich alimentierte und die herrschende (Ausländer-)Politik bestätigende Veranstaltungen und Initiativen zur Förderung von unverkäuflicher Buchstabenscheiße: “… Das Frauenkulturbüro hatte sie zum Lesen neuer Texte eingeladen …”, “Literaturhaus München”, “Peter Altmaier und Lina Atfah im Gespräch nach der Weiter Schreiben Lesung beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung …” usw. In Wahrheit ist Lina weder eine Lyrikerin noch eine Schriftstellerin, sondern eine mehr in der Herde der Propagandisten dieser arschoffenen Regierung und irren Medienkaste, die am liebsten noch den letzten Pygmäen aus dem Busch und den eifrigsten IS-Kopfabhacker bei uns für lau ansiedeln lassen möchte. Und eine mehr in der steuergeldsaufenden Armee der Umvolker Deutschlands in der Verkleidung des total “betroffenen Künstlers”.
      Lina schreibt einen Brief an den Innen- und Ankündigungsminister Horst Seehofer, weil der anläßlich seines 69. Geburtstages einen Witz mit den 69 Abschiebungen nach Afghanistan gemacht hat. Einer von diesen Kriminellen, denn nur die und in mikroskopisch kleiner Anzahl werden, wenn überhaupt, abgeschoben, hat sich dann in der guten alten Heimat am nächsten Tag aufgehangen. Linas Empörung ist interplanetar:

      “Ich schäme mich, mit solchen Ministern wie Ihnen auf einem Planeten zu leben.”
      Es gibt nun zwei Möglichkeiten, wie wir sie von ihrer Scham erlösen können. Entweder wir schießen Horst auf den Mond, was ich sehr befürworte, oder wir machen Lina fit für die nächste Mars-Mission. Ich meine, Ruhe zum Verfassen ihrer Poems während der drei Jahre dauernden Reise im “Refugee Star” hätte sie ja dann.
      Dennoch sei die Frage erlaubt, ob es in diesem Land inzwischen noch irgend jemanden gibt, der im Zusammenhang mit dem Flüchtilanten-Gedöns bei solchen abgedroschenen, völlig folgenlosen und an Verlogenheit kaum mehr zu übertreffenden Formulierungen wie “Ich schäme mich …” oder “Es ist eine Schande …” nicht einen spontanen Kotzanfall erleidet. Man soll wohl bei derartigen leeren Phrasen von Schuld und Scham in Ehrfurcht erstarren, sich fix das Büßergewand überstülpen und tränenden Auges das Immer-herein-Gewäsch abnicken. Was natürlich niemand tut. Doch Lina klagt mit tränenerstickter Stimme weiter an:
      “Haben Sie eine Ahnung, warum ein 23-jähriger Mann, der wie jeder andere Mensch glücklich über seine Heimkehr sein müsste, sich erhängt hat? Er war nicht glücklich, nach Hause zu kommen.”

      Ähm, ich habe da eine gewisse Vermutung, wieso der “23-jähriger Mann” nicht glücklich war, nach Hause zu kommen. Vielleich weil diesem Engel an Schwerstkriminellen, der rechtskräftig wegen Diebstahls, versuchter gefährlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden war und gegen den weitere Strafanzeigen unter anderem wegen Raubes und gefährlicher Körperverletzung vorlagen, schlagartig bewußt geworden war, daß er im selben Drecksloch gelandet ist, dem er entstammt? Ich meine, ich würde mir auch den Strick nehmen, wenn mir plötzlich die gebratenen Tauben in Gestalt eines Rundum-sorglos-Sozialpaketes nicht mehr in den Mund fliegen würden, für sämtliche Eventualitäten meines Leben nicht mehr die Deppen namens Karl, Helmut und Roswita aufkommen müßten, ich Schlampen und Nutten oder “Frauen”, wie diese Witzfigurenmänner in Almanistan diese Tiere nennen, nur noch eingehüllt in Säcken betrachten dürfte und mich ein romantisches Rendezvous mit einer Kalaschnikow erwartete, klaute ich auch nur eine Tomate auf dem Basar. Ehrlich, da gehe ich mich lieber bei Allah ausheulen.
      Nachdem Lina ein poetisch und zugleich antifaschistamäßig sein sollendes Geschwurbel getrötet hat, daß man ihnen in ihren Herkunftsländern das Hirn waschen würde ohne auch nur ein einziges Mal das No-go-Wort Islam zu erwähnen, drückt sie wieder auf die Kitsch-Drüse:
      “Niemand verlässt das Land seiner Familie, seiner Erinnerungen und seiner Kindheit freiwillig, niemand hasst es, in seiner Heimat leben zu müssen.”

      Schwachsinn, darauf scheißt jeder Analphabet und Ficki-Ficki-Eleve mit Freudenjauchzern, wenn er schon übers Handy unter Brief und Siegel zugesichert bekommt, daß er in Germania paradiso fürs Eierschaukeln alles umsonst bekommt, was selbst Mohammed bei hunderttausendfachem Bückbeten nicht in Aussicht gestellt hat. Außerdem verlassen sie die Heimat ja nicht wirklich, im Gegenteil, sie dürfen dort immer wieder Urlaub machen, finanziert vom Jobcenter. Sodann überrascht uns Lina mit einem philosophischen “Move”, der sogar mich, dem größten Philosophen der “Erde” in Erstaunen versetzt:
      “Wir verlassen unsere Länder und kommen nach Europa, um zu überleben und um eine Chance auf ein normales Leben zu bekommen. Wir wollen lernen, arbeiten und leben!
      Ist die Erde zu klein, um uns alle aufzunehmen?”

      Also wenn du mich fragst, Lina, ist die Erde groß genug, um euch alle aufzunehmen. Es gibt noch unendliche Weiten in Afrika und auf dem Nordpol (und sag jetzt bloß nicht, daß dort ja keine Menschen leben würden), wo ihr euch niederlassen und “lernen, arbeiten und leben” könnt. Doch glaube ich, daß du mit “Erde” nicht den Planeten Erde meinst, sondern jenes Fleckchen Erde, auf der die “StVO”, also die Straßenverkehrsordnung der Bundesrepublik Deutschland gilt. So schrumpft die ganze Erde in deinem sehr durchsichtigen Wahn auf ein klitzekleines Land inmitten Europas, das von Schizos regiert wird und in dem Ausländern die gleiche Anbetung und Vollversorgung zukommt wie Heiligen Kühen in Indien, die mehrheitlich auch nix anderes tun als blöd dazustehen bzw. dazubleiben. Du bist nicht nur zynisch, sondern auch noch auf eine abstoßende Weise frech. Meine Eltern, die ihr Arbeitsleben fast zur Gänze diesem schönen und absolut fairen Land gegeben haben, würden sich deiner in der Tat schämen, wo wir gerade bei Scham sind. Lina jedoch stört sich an unserem “häßlichen Gesicht”, weil wir irgend so einen Verbrechermüll abgeschoben haben:
      “Ich dachte, dass nur unsere elenden Länder von Tyrannei und Unterdrückung regiert wären. Ich dachte, dass Ungerechtigkeit nur von unseren Diktatoren ausgeht. Aber als ich Sie sah, während Sie die Anzahl Ihrer Lebensjahre mit der Anzahl der Abgeschobenen verglichen, wusste ich, dass Unterdrückung keine Grenzen kennt. Dass sogar die Länder, die in meiner Fantasie ein Bild von Aufrichtigkeit und Menschlichkeit abgeben, ein hässliches Gesicht haben können.”

      Doppelt falsch. Eure “elenden Länder” sind nicht deshalb im Arsch, weil sie von “Tyrannei und Unterdrückung” durch Diktatoren regiert werden; das ist nur die finale und konsequente Folge. Deinen Leuten geht es deshalb schlecht und immer schlechter, weil sie mehrheitlich dumm und debil immer noch einem steinzeitlichen Kult huldigen, dessen strenge und perverse Regeln alles Modernem, Fortschrittlichem, Emanzipatorischem, Wohlstand Aufbauendem, Intelligenz und Schönheit Schaffendem und, ja, Menschlichem im Wege steht. Was glaubst du denn, welche Feinde dein von dir so gehaßter Assad gegen sich hat, die Jungs von Silicon Valley? Zudem macht ihr ohne Sinn und Verstand und am laufenden Band Kinder, ohne daß irgendeine erwähnenswerte wirtschaftliche Produktivität mit dieser außer Kontrolle geratenen Menschenproduktion mithalten kann, auch eine Folge des Islam-Dingens. Euro Männer sind überwiegend Machos mit niedrigem IQ, deren Brust vor Stolz desto stärker anschwillt, je erfolgreicher sie in der Frauendickmachungs-Branche sind.
      Und das mit unserem “häßlichen Gesicht” kannst du dir sparen. Unser Gesicht mag vielleicht häßlich sein, doch kotzen wir aus diesem häßlichen Gesicht für dich und Deinesgleichen wöchentlich und monatlich Milliarden über Milliarden. Tendenz steigend. Falls dir das nicht paßt, steht es dir frei, in das Lummerland der schönen Gesichter weiterzureisen. Bring aber viel Geld mit, die lassen da keinen mit leeren Taschen rein.
      “Ich würde Ihnen (Seehofer /A.P.) gern einen Tipp geben: Versuchen Sie, die wahren Fluchtgründe zu beseitigen, anstatt die Menschen abzuschieben oder sie dem Tod im Meer zu überlassen.

      Und ich würde dir gern den Tipp geben, Lina, uns und diesen Harter-Mann-Fake von Innenminister mit deinen Tipps zu verschonen. Wie kommst du eigentlich auf die bekloppte Idee, daß wir euren Dreck aufzukehren und wieder hübsch eure Tische zu decken hätten? Sonst noch was? Abgesehen davon, daß bei euch immer und ewig blutige Bambule herrscht, da hat nicht einmal der gute alte Kolonialismus etwas Positives bewirkt. Gründe siehe oben. Ich sehe jeden Tag auf den Straßen meiner Stadt eure jungen Männer in Cafés oder Shisha Bars sich ganz gemütlich am Sack kratzen. Erzähle doch denen, sie sollten versuchen, “die wahren Fluchtgründe zu beseitigen”. Wofür sind junge Männer sonst gut?
      Über die dem Tod im Meer Überlassenen will ich gar nicht sprechen, weil darüber aus jeder erdenklichen Perspektive schon genug gesprochen wurde. Oder vielleicht doch ein kleiner Hinweis: Schau dir bitte die Raumschiff-Enterprise-Folge “Kennen Sie Tribbles? (The Trouble With Tribbles)” an. Da weißt du Bescheid.
      “Deutschland könnte so viel unternehmen, um seine Bürger vor Rassismus, Extremismus und Gewalt zu schützen.”

      Jaja, Deutschland könnte auch viel unternehmen, um die “eigenen” Bürger, namentlich junge Frauen und gewaltentwöhnte junge Männer vor den neuen “Bürgern” mit Messern und schnell aufbrausenden Schwänzen zu schützen. Tut es aber nicht. So heißt es jeden Tag Bürger gegen Bürger, wobei ich von dir gern erfahren würde, Lina, ob man bei euch in Syrien als Ausländer auch auf der Stelle automatisch zum Bürger wird, sobald man den Zettel mit den vielfältigen Wünschen beim Sozialamt eingereicht hat. Und den Tinnef mit Rassismus und so kannst du gleich steckenlassen, weil ich sonst an einem Lachanfall zu ersticken drohte.
      Am Schluß ihres Gebets ist Lina vollends in Tränen aufgelöst, und doch bäumt sie sich noch ein letztes Mal auf, um über uns den Kitsch-Eimer auszuleeren:
      “‘Mensch’ – das ist das Wort, das ich gern nachträglich für Sie buchstabieren würde, auf Deutsch und auf Arabisch.”

      Quelle: "Fake-Verdacht"
      Flüchtlinge kapern „Rettungsschiff“ – und sind bereits in Italien

      Viel Wirbel gab es in den italienischen Medien in den letzten Tagen rund um die „Seerettung“ von insgesamt 67 Afrikanern. Grund der Aufregung: Es waren nicht die „klassischen“ Rettungsschiffe der Komplicen libyscher Schleuser, sondern diesmal war die Rettung „echt“ und nicht geplanter Bestandteile einer Mittelmeerüberquerung.
      Zusammengefasst: Wie gewünscht, gerieten die auf Schlauchbooten ausgesetzten Afrikaner vor der libyschen Küste in Seenot, allein die NGO-„Retter“ waren nicht zugegen. Für die Schlepper kein Grund zur Beunruhigung, denn wären die Leute ertrunken, wäre das doch ein starkes Signal in Richtung Europa, die „Rettungen“ rasch wieder aufzunehmen.
      Versorgungsboot rettet Afrikaner vor Libyen
      Die abgesetzten Notrufe empfing dann das italienische Versorgungsboot „Vos Thalassa“, welches die Leute seerechtskonform aufnahm. Und seerechtskonform wollte man sie einem libyschen Boot übergeben, welches ebenfalls zu den Schiffbrüchigen unterwegs war, um sie zum nächsten Hafen zu bringen. Und der liegt in dem von der westlichen „Wertegemeinschaft“ befreiten Libyen. Das passte den Geretteten natürlich nicht, und rasch schritt man zur Tat: Man bemächtige sich des Schiffes der selbstlosen Retter, denen die Schutzsuchenden drohten, sie umzubringen, wenn sie nicht nach Italien gebracht würden.
      Besatzung setzt nach Meuterei Notruf ab

      Die Besatzung konnte noch entsprechende Notsignale an die italienische Küstenwache absetzen und prompt kam das italienisches Schiff „Diciotti“, welches die Besatzung aus ihrer misslichen Lage befreite und die Afrikaner an Bord nahm. Der italienische Innenminister Matteo Salvini, der bekanntlich die kriminellen Schlepperaktivitäten unterbinden will, stellte klar, dass die Leute keinesfalls in Italien von Bord gehen können: „Wenn jemand gegen das Gesetz verstößt, dann wird er im Gefängnis landen und nicht in einem Aufnahmezentrum.“ Es sei denn höchstens „in Handschellen“, wie er verlauten ließ.
      Quelle: "Rettungsschiff gekapert"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""ISCHIAS"" geschrieben. 16.07.2018

      Juncker: nor einen wenzigen Schlock Ischias

      (Jean-Claude Juncker (c) Schall und Rauch)
      „Merkel, Juncker, Irrenhaus in Europa geh´n die Lichter aus“
      war in Anspielung auf die „Ur-Katastrophe Europas“, den Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 immer wieder mal zu lesen oder bei Demonstrationen auf den Straßen zu hören.



      Juncker ZITATE:[/b]



      (PiNews)

      (Jean-Claude Juncker und Kapo Schulz (SPD). Nigel Farage versucht Fassung zu bewahrem. Brexit statt Breschnew. (c) pi-news)
      Trotz seines umstrittenen Lebenswandel als trinkfreudiger Schluckspecht ist Jean-Claude Juncker am Freitag zum neuen EU-Kommissionspräsident bestimmt worden. Die Betonung liegt auf „bestimmt“, denn wählen konnten die EU-Bürger ihn nicht. Daran erkennt man wie demokratisch legitimiert dieses Amt und dieses Konstrukt genannt Europäische Union ist, nämlich überhaupt nicht. Wie die EU-Kommission zusammengesetzt und dessen Chef auserkoren wird, ist weniger transparent als damals die Wahl der Mitglieder des Politbüro der UDSSR und des Generalsekretär des ZK der KPdSU. Juncker ist schon lange für seinen „Cognac zum Frühstück“ und übermässigen Alkoholkonsums bekannt. Sogar während den Sitzungen der Eurogruppe die er präsidierte soll er einen Schluck aus der Pulle genommen haben, was an seiner Führungsqualität zweifeln lies. Kettenraucher ist er auch.

      (von Freeman)
      Beiträge aus der Satire-Gemeinde:

      (Juncker Satire Quelle: FB Heiner Rupp)

      (Ischias Morbus Juncker)

      (Merkel, Juncker, Irrenhaus in Europa geh´n die Lichter aus)
      Morbus Juncker
      Ein hoher EU-Kommissar mit Ischias auf dem Weg zum Arbeitsplatz. In letzter Zeit hat Ischias (Morbus Juncker) stark zugenommen. - Make Cocktails – not war!



      (Jean Le Crazy Juncker)


      (Ischias: Morbus Juncker; (c) Halle Leaks)

      (Ischias. Krankheit mit vielen Gesichtern. In der EU etabliert als Morbus Juncker.)
      Neuer Drink: Ischias
      1 cl Wodka
      1 cl Whisky
      1 cl Grappa
      1 cl Brandy
      1 cl Korn
      1 cl Genever
      1 cl Ouzo
      1 cl Medronho
      1 cl Obstler

      In einem langen dünnen Glas mischen. Mit 1 ordentlichen Schuss Champagner aufgießen. Geht schlagartig in die Beine!
      (Heinz-Werner Lehmann)

      Quelle: "Rausch Juncker"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""deutscheOPFER"" geschrieben. 15.07.2018

      Migrantengewalt: Täglich 106 deutsche Opfer – Presse schweigt!

      Der Bericht des BKA warnte auch davor, dass unter den Flüchtlingen viele Terroristen eingeschleust wurden; und, dass die Gefahr besteht, dass Flüchtlinge erst in Europa von Terrororganisationen für den „Heiligen Krieg“ radikalisiert werden. So heißt es im Text: „Aufgrund der Flüchtlingssituation hat sich für die terroristischen Organisationen die Möglichkeit ergeben, mögliche Attentäter oder Unterstützer in die Bundesrepublik einzuschleusen. Zudem können sich unter den Flüchtlingen Einzelpersonen befinden, die sich erst während des Aufenthaltes in Deutschland aufgrund unterschiedlichster Faktoren – vor allem aufgrund einer professionellen Propaganda und gezielten Internetaktivitäten von Angehörigen terroristischer Organisationen – radikalisieren.“
      Das könnte unter Umständen daher kommen, dass Schlepper-Königin Angela Merkel die Grenzen geöffnet hat und seitdem weder Pass- noch Personenkontrollen stattfinden und somit jeder einfach nach Deutschland hereinspazieren kann. Links-grüne Systemmedien und Bahnhofsklatscher werden dies natürlich wieder als Verschwörungstheorie bezeichnen. Unglaublich, wie gehirngewaschen die Menschen mittlerweile sind. 2018 könnte unterdessen zu einem neuen traurigen Rekordjahr werden, was die Zahlen deutscher Opfer von Migrantengewalt angeht. Da hilft es auch nichts, die Taten aus Gründen politischer Korrektheit zu verschweigen. Ein Toter wird dadurch auch nicht mehr lebendig.

      Quelle; "täglich106Opfer"
      Mia, Maria, Mireille, Melanie, Susanna Maria, Iuliana, Anna-Lena, Nikola … (von David Deimer)
      Nikola H. von „Bewährungs-Mörder“ Osman erstochen Die Strafkammer des Amtsgerichts Neustadt gab Osman, 22, eine zweite Chance. Er nutzte sie.
      Die 19-jährige Nikola H. wurde in der Nacht zum Dienstag bestialisch von ihrem Ex-Freund mit gescheitertem Integrationshintergrund erstochen – mit mindestens zehn gezielten Messerstichen, PI-NEWS berichtete am Dienstag mit ersten Tat-Details. Dabei verletzte Osman Y. auch einen hilfsbereiten Nachbarn mit einem Schlachtermesser lebensgefährlich. In der deutschen „Qualitätspresse“ scheint jedoch eine Schweigespirale über die nächste Bluttat an einer jungen Frau aus Rheinland-Pfalz verhängt worden zu sein.
      Chronik eines angekündigten Mordes …
      Kurz nach 23.00 Uhr war die Polizei von Nachbarn über die gewalttätige Auseinandersetzung zwischen einer Bewohnerin und ihrem Ex-Freund in dem gutbürgerlich-gepflegten Appartementblock an der Karolinenstraße informiert worden. In Todesangst rannte Nikola H. eine Etage tiefer, hämmerte an die Tür eines Nachbarn, 42. Er öffnete und versuchte ihr zu helfen. Da stach Osman Y. auch ihm in Tötungsabsicht wie im Wahn in Oberkörper und Hals. Die Polizisten fanden den Nachbarn und Nikola H. blutverschmiert im Treppenhaus. Für die junge Mutter kam jede Hilfe zu spät, sie erlag ihren schweren Verletzungen. Ihrem couragierten Nachbarn rettete eine sofortige Not-OP wahrscheinlich das Leben.
      Menschengeschenk Osman wurde erst am 27. April 2018 wegen schwerer Körperverletzung rechtskräftig verurteilt. Er hatte seine nun endgültig getötete Ex-Freundin geschlagen und bereits „in Tötungsabsicht“ zu erwürgen versucht. Die Strafkammer des Amtsgerichts Neustadt verurteilte den Gewalttäter zu einer dafür milden Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten. Aufgrund des soziokulturellen Hintergrundes und der positiven Sozialisierungsprognose wurde die Strafe sogar als Integrations-Bonus zur Bewährung ausgesetzt – das absehbare Todesurteil für Nikola.
      Bewährung für Mordversuch – im Namen des Volkes

      Die polnischstämmige Deutsche Nikola H. hatte sich aufgrund der zunehmenden Gewalttaten von Osman Y. getrennt und war vor drei Monaten mit dem gemeinsamen Baby Liam (7 Monate) in eine eigene gediegene Wohnung ins idyllische Neustadt an der Weinstraße gezogen. Messerfachkraft Osman durfte sich der Frau nach einem Beschluss des Familiengerichtes nicht weniger als 100 Meter nähern, noch durfte er sich „Orten nähern, an denen sie sich regelmäßig aufhielt“. Das Amtsgericht Neustadt bestätigte am heutigen Donnerstag, dass es bereits zwei wirkungslose Kontaktsperren gegeben habe.
      Diese nahm Osman jedoch genau so ernst wie seine „Bewährungsstrafe“ durch ein deutsches Gericht. Das lächerliche Strafmaß beflügelte ihn regelrecht zu seinem nächsten „heimtürkischen Mordversuch“ – und somit vollendeten Mord – an Nikola H.
      Osman weiß: In Deutscheland gilt „Töterschütz vor Öpferschütz“!
      Am 4. Juli beantragte die vollkommen verängstigte Nikola eine weitere Kontaktsperre, die noch am gleichen Tag verfügt wurde und rein theoretisch noch bis Januar 2019 gültig wäre. Eine gute Freundin erklärte:

      „Schon als Nikola im siebten Monat schwanger war, verprügelte Osman sie so, dass sie fast ihr Kind verlor. Als der Kleine dann auf der Welt war, kümmerte er sich kein bisschen.

      Nach der Trennung hatte Osman Y. seine Ex-Freundin weiter verfolgt und vielfach mit dem Tode bedroht. Der so genannte „Deutsch-Türke“ aus Germersheim hat bei der Vernehmung ein Geständnis abgelegt und befindet sich in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal wirft ihm Totschlag und versuchten Totschlag vor. Allerdings keinen Mord / Mordversuch.
      Es könnte bereits darauf hindeuten, dass der „in Deutschland geborene“ Messer-Osman einmal mehr mit „verschärften Bewährungsauflagen“ und „Haftverschonung aus Haftempfindlichkeitsgründen“ davon kommt im ideologieverseuchten RLP Malu Dreyers. Und dabei wollte Innenminister Horst Messerhofer doch alle germanischen „Osmanen“ verbieten.
      Neustadt in der Pfalz (Nikola H., 19 / Mörder: polizeibekannter mehrfach straffälliger Türke) liegt nicht einmal 30 km von den Tatorten in Kandel (Mia Valentin, 15 / Mörder: polizeibekannter mehrfach straffälliger Afghane) und knapp 100 km von Wiesbaden-Erbenheim (Susanna Maria Feldmann, 14, jüdisch / Mörder: polizeibekannter mehrfach straffälliger Iraker) entfernt.
      Justiz fällt Todesurteil – … für das bereits einmal beinahe ermordete Opfer


      [b]Der Messermörder konnte kurze Zeit später von der Polizei auch mittels Hubschraubereinsatz in Tatortnähe festgenommen werden. Die erstochene 19-Jährige war vor rund drei Monaten mit ihrem Baby Liam in die Wohnung in der Karolinenstraße gezogen und wollte dort ein neues Leben beginnen – doch die deutsche Justiz befeuerte ihren „Ehrenmord“, anstatt sie zu schützen!
      Die unersättliche deutsche Multi-Kulti-Wahn-Justiz fordert mittlerweile Opfer im Wochentakt „im Namen des Volkes“. Doch die 87 Prozent leichtgläubigen Befürworter der Merkelschen „Blut-und-Morden-Politik“ werden immer weniger. Langsam könnte sogar der letzte „linksliberale“ Alt-68er-AntiFa-Richter begreifen, dass es potentielle Täter aus Kulturen gibt, für die eine Bewährungsstrafe nicht direkt adäquat im Sinne der Verbrechensprävention ist. Im Gegenteil.
      Es ist nun an der Zeit, gutmenschliche Unterlassungs-Staatsanwälte und linksgrüne Laissez-Faire-Richter als Mittäter und willfährige Anstifter zur juristisch bereits möglichen Straf-Verantwortung zu ziehen. Die Justiz Rheinland-Pfalz war selbstverständlich aktiver Mittäter bei Omans Massaker.
      PI-NEWS wartet weiterhin auf die Aussagen des tollpatschigen RLP-Justizministers Herbert Mertin, 60, FDP und seiner obersten Dienstherrin Malu Dreyer, stellvertretende Vorsitzende der spd, zu DIESEM weiteren Justiz-Versagen mit mehrfach angekündigtem Mord !

      PI-NEWS wird im Gegensatz zur Systempresse weiter detailliert über den Mord und die strafrechtlichen Konsequenzen für alle Beteiligten – Richter, Staatsanwälte, Bewährungs-Soziologen, Osmans Tanztherapeuten und Politiker – berichten. Nikola H. – Chronik eines angekündigten Mordes …
      Über den Mord an der 19-jährigen Mutter wird auffallend wenig in den überregionalen Mainstream-Medien berichtet – nur die deutschen und polnischen Medien der Springer S.E. und auffallenderweise der FOCUS berichten diesmal mit Benennung der Fakten über den Einzelfall. Die Fakten stehen aber auch im Polizeibericht, man muss sie erst mühevoll verklausulieren.
      Die mit 8.000.000.000 Euro ARD-zwangsfinanzierte SWR hat sich diese Mühe gemacht und berichtet wieder politisch korrekt und mit erheblicher krimineller Vertuschungs-Energie

      Der Tatverdächtige im Fall der getöteten 19-Jährigen aus Neustadt an der Weinstraße hatte ein Kontaktverbot zum Opfer. Seine Ex-Freundin war nach einer Messerattacke verblutet.
      Wenige Tage vor der tödlichen Messerattacke auf die 19-Jährige hatte das Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße ein Kontaktverbot gegen den 22-Jährigen verhängt. Das teilte die Staatsanwaltschaft Frankenthal auf SWR-Anfrage mit. Das Kontaktverbot zu der später Getöteten war nach Angaben der Staatsanwaltschaft sehr umfassend. Dem Beschuldigten war verboten worden, sich bis auf 100 Meter seiner Ex-Freundin zu nähern. Zudem durfte er ihr keine E-Mails und SMS schreiben oder sich Orten nähern, an denen sie sich regelmäßig aufhielt.
      Der mutmaßliche Täter hatte am Dienstag nach Polizeiangaben die tödliche Messerattacke auf seine ehemalige Lebensgefährtin gestanden. Er habe in seiner Vernehmung angegeben, die Frau nach einem Streit am Montagabend mit mehr als zehn Messerstichen getöteten zu haben (…)
      Ende April 2018 war der mutmaßliche Täter wegen zwei Körperverletzungsdelikten an seiner ehemaligen Lebensgefährtin zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt worden. Der mutmaßliche Täter und das Opfer hatten ein gemeinsames Kind. Der sieben Monate alte Säugling wird nun von Verwandten betreut“.

      Quelle: "MordChronik"
      Tausende Afrikaner werden gezielt in Schweden angesiedelt

      Die Migrationsbehörde sagt nun, dass den Flüchtlingen, die nach Niger evakuiert werden, Priorität eingeräumt wird. Hunderte von ihnen werden nach Schweden kommen. Die meisten sind Somalis und Eritreer und werden voraussichtlich im Juli eintreffen. Die Einwanderungsbehörde hat ein „Neuansiedlungsprogramm“ ins Leben gerufen, um Schweden mit Afrikanern und anderen Einwanderern zu bevölkern.
      UNHCR hat an die Staaten Europas appelliert, so genannte Flüchtlinge aus Libyen in Nordafrika zu evakuieren. Seit November evakuierte das von der EU und libyschen Behörden unterstützte UNHCR fast 2000 Menschen.
      „Es geht um Frauen und alleinerziehende Kinder“, behauptet die schwedische Migrationsbehörde in einer Pressemitteilung, sie seien Opfer „schwerer Menschenrechtsverletzungen“.


      (© Robert Stansfield/Department for International Development - Arkivbild från UNHCR-arbete med "flyktingar" i Afrika.)
      Nachbarn Niger in der Sahara hat die evakuierten Menschen auf dem Luftweg erhalten. Niger will sie jedoch nicht verlassen und tritt ihnen nur deshalb entgegen, weil die EU versprochen hat, die Afrikaner nach Europa zu schicken.
      Bisher sind jedoch nur 203 der Evakuierten in Europa „umgesiedelt“, so die schwedische Einwanderungsbehörde.
      Schwedens rot-grüne Regierung hat daher angeboten, einige Einwanderer aufzunehmen, und die Einwanderungsbehörde sagt nun, dass sie die Arbeit der „Umsiedlung“ der vom UNHCR evakuierten Flüchtlinge beschleunigt hat.
      Die Einwanderungsbehörde wird „Quoten“ -Flüchtlinge priorisieren, die nach Niger evakuiert wurden, sagt einer. „Die Aufnahme der nach Niger evakuierten Flüchtlinge ist eine Rettungsaktion, die Leben rettet“, sagt Oskar Ekblad, Direktor des schwedischen Umsiedlungsprogramms.
      Wie viele Schweden erhalten werde, war bisher unklar, aber jetzt gibt die Migrationsbehörde an, dass es mindestens 400 sind. Die Migrationsbehörde ging „hastig“ nach Niger, um Einwanderer in die schwedische Flüchtlingsquote aufzunehmen. Bis jetzt hat UNHCR 199 Menschen der Migrationsbehörde vorgestellt. Die meisten untersuchten Personen waren somalische und eritreische Flüchtlinge, aber auch Menschen aus Mauretanien, Nigeria, Mali, Äthiopien und Syrien erhielten Neuansiedlungsentscheidungen. Sie werden im Juli nach Schweden kommen.

      Aber noch mehr Menschen werden nach Schweden geschickt werden. Im September plant die schwedische Einwanderungsbehörde eine neue Reise nach Niger. Der Plan sieht dann vor, weitere 200 Quotenflüchtlinge aufzunehmen. Insgesamt nimmt Schweden in diesem Jahr 5.000 Quotenflüchtlinge unter anderem aus dem Nahen Osten, Afrika und Asien auf.
      Quelle: "gezielte Ansiedelung"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""GPS"" geschrieben. 15.07.2018

      Macht der NGO-Schlepperei ein Ende!

      Schiffe wie die „Sea-Eye“ der gleichnamigen NGO mit Sitz in Regensburg oder jene „Aquarius“ der in Berlin registrierten, mit dem Deutsch-Französischen Medienpreis ausgezeichneten „SOS Méditerranée“, die mit rund 600 illegalen Einwanderern an Bord über Wochen nach einem europäischen Hafen suchte, haben feste Routen. Sie starten unmittelbar vor der Küste des nordafrikanischen Staates, wo sie einen kurzen Aufenthalt haben. Dann geht es zielsicher über das Mittelmeer. Zielhäfen sind La Valetta auf Malta sowie die italienischen Hafenstädte Trapani, Catania, Syracus und Messina, wo wiederum ein kurzer Aufenthalt festzustellen ist. Anschließend geht die Fahrt zurück nach Libyen – und das Spiel beginnt von neuem.

      Gefira dokumentiertet, dass auf diesem Wege allein in dem beobachteten Zeitraum knapp 40.000 Migranten in die EU verbracht wurden. Doch die investigativen Journalisten von Gefira haben noch mehr aufgedeckt. So konnten sie den Nachweis erbringen, dass NGO, Menschenhändler und italienische Küstenwache ihre Tätigkeit koordinieren.
      Schiffbrüchige? Nein: Illegale Einwanderer.

      Organisationen wie „SOS Méditerranée“ begründen ihr Tun wie folgt: „Das internationale Seerecht besagt, dass Menschen in Seenot nicht nur gerettet, sondern auch in einen ‚sicheren Ort‘ gebracht werden müssen . Es muss demnach gewährleistet sein, dass die Menschen Nahrung, Unterkunft und medizinische Versorgung erhalten und dass keine Gefahr weiterer Verfolgung besteht. Diese Kriterien treffen nicht auf die nordafrikanischen Küstenstaaten – insbesondere Libyen – zu. Eine Rückführung in diese Länder würde damit einen Verstoß gegen das international gültige Nicht-Zurückweisungsgebot darstellen.“

      Tatsächlich aber ist jene International Convention for the Safety of Life at Sea (SOLAS) nicht darauf ausgelegt, Personen, die sich vorsätzlich in eine Seenotsituation bringen, zu retten, sondern soll lediglich sicherstellen, dass bei Schiffsunglücken die Verunglückten in den nächsten, sicheren Hafen gebracht – und nicht auf irgendwelchen, menschenleeren Inseln ausgesetzt werden. Außerdem geht SOLAS davon aus, dass die Geretteten anschließend in ihre Heimat zurückkehren. Eine gesetzeswidrige Einreise zwecks Daueraufenthalt sieht die Konvention nicht vor.
      Der Mittelmeer-Shuttle: Organisiert und koordiniert
      Es ist offensichtlich: Es handelt sich nicht um Schiffe, die zufällig irgendwelche Schiffbrüchigen einsammeln, sondern um gut organisierte Zielfahrten dorthin, wo libysche Geschäftsleute zahllose Migranten, vor allem Schwarzafrikaner auf hochsee-untaugliche Schlauchboote setzen, mit denen diese ein paar Meilen vor den Küstenstreifen zwischen Zuwarah und Tripoli aufs offene Meer geschickt werden. Das Risiko für die Insassen dieser überfüllten Plastikteile ist vergleichsweise gering. Die sogenannten Schlepper Libyens müssen nur die frei zugänglichen Angebote von „Marine Traffic“ im Auge haben, um ganz genau abschätzen zu können, wann und wo das nächste Schiff dieser NGO auftauchen wird. Dort kann dann die Übernahme der Ladung illegaler Einwanderer weitgehend gefahrlos erfolgen. Die Kooperation funktioniert daher perfekt auch dann, wenn überhaupt kein unmittelbarer Kontakt zwischen den Großverdienern auf dem Festland und den Spenden-verwöhnten Shuttle-Betreibern auf dem Mittelmeer besteht. Moderne Satellitentechnik macht es möglich.

      Sollte die Übernahme tatsächlich einmal misslingen und dabei einige Afrikaner ihr Leben verlieren – nun, dann ist dieses, so zynisch das klingen mag – letztlich sogar hilfreich für die NGO und ihre libyschen Partner. Denn es scheint nicht nur den angeblich humanitären Einsatz zu begründen – es bringt auch die Spendenflüsse zum Sprudeln.
      Die Tatsachen sprechen für sich: Hier wird koordiniert und planmäßig der Transport von Migranten, die kein Einreiserecht in die EU haben, organisiert.
      Ein Verstoß gegen geltendes Recht
      Das aber ist nach deutschem Recht eine kriminelle Handlung. Laut § 96 Aufenthaltsgesetz wird mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug bestraft, wer „wiederholt oder zugunsten von Ausländern“ Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz befördert. Kurz: Die vorsätzliche Verbringung von Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung nach Deutschland – oder in die EU – mit dem Ziel des längeren Aufenthalts ist eine Straftat. Wer dieses als Mitglied einer „Bande“ tut, dem drohen sogar zehn Jahre Haft. Auch andere EU-Länder verfügen über vergleichbare Gesetze. In Österreich beispielsweise findet dafür § 115 Fremdenpolizeigesetz Anwendung.
      Kann es einen Zweifel daran geben, dass ein Verein, der gleichsam gewerbsmäßig die illegale Einreise professionell organisiert befördert, im Sinne des Gesetzes als „Bande“ zu verstehen ist? Da es sich bei deren Tun unverkennbar um eine Straftat handelt, greift notwendig nun § 278 (2) StGB, der die Bildung und Mitgliedschaft in einer Kriminellen Vereinigung unter Strafe stellt.
      Eine Anfrage an die Bundesanwaltschaft
      Unter diesen Voraussetzungen fragte TE bei der Generalbundesanwaltschaft nach, ob diese ihren Aufgaben nachkomme und entsprechende Ermittlungen gegen diese NGO auf deutschem Boden eingeleitet habe. Leider war von der Pressestelle weder eine Empfangsbestätigung noch sonst irgendeine Reaktion zu erhalten. Da nicht davon auszugehen ist, dass die Pressestelle der Bundesanwaltschaft im Sommer unbesetzt ist und auch keine Meldung möglicher Nichtzustellbarkeit eintraf, ist anzunehmen, dass unsere Anfrage ihren Zielort erreicht hat. Dennoch wurde insgesamt viermal nachgehakt – könnte ja immerhin sein, dass die Herrschaften zu überbeschäftigt sind, um jede einkommende Mail wahrzunehmen.
      Der Bundeanwaltschaft wurde angesichts der Nichtreaktion der nachfolgeverbunden mit dem Angebot, innerhalb einer angemessenen Frist gegebenenfalls notwendige Korrekturen mitzuteilen:[/nde Text als bei TE zu publizierende Formulierung übermittelt– verbunden mit dem Angebot, innerhalb einer angemessenen Frist gegebenenfalls notwendige Korrekturen mitzuteilen:


      (Veerlängerung der Schlepperroute bis Berlin)
      „Die Generalbundesanwalt verweigerte trotz mehrfacher Nachfrage die Antwort darauf, ob die Generalbundesanwaltschaft Ermittlungen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gemäß § 278 (2) StGB auf Grundlage unter anderem des § 96 Aufenthaltsgesetz gegen jene sogenannten NGO mit Sitz in Deutschland eingeleitet hat, die als Shuttle-Betreiber auf dem Mittelmeer das Geschäft der kriminellen Schlepperbanden besorgen. Gemeinhin wird das zeitgleiche Ausbleiben einer Bestätigung wie eines Dementi dahingehend interpretiert, dass die nicht dementierte Annahme zutrifft, der Angefragte jedoch aus übergeordneten Gründen diesen Sachverhalt weder bestätigen noch dementieren kann. Da ein Dementi an dem in der Öffentlichkeit verbreiteten Eindruck, dass die Bundesanwaltschaft in dieser Angelegenheit tatenlos bleibt, keine Änderung verursacht hätte, ist insofern davon auszugehen, dass der GBA seinen Aufgaben nachkommt und entsprechende Ermittlungen eingeleitet sind.“
      Offenbar wird gegen diese NGO ermittelt
      Da auch dieser Text von der Bundesanwaltschaft nicht kommentiert wurde, kann er als bestätigt betrachtet werden.
      Das nun bedeutet jedoch notwendig, dass der Generalbundesanwalt entsprechende Ermittlungen eingeleitet hat. Kurz: Er tut das, was nach geltendem Recht seine Pflicht ist und prüft, ob das Vorgehen dieser NGO mit Sitz in Deutschland als kriminelle Handlung zur Anklage zu bringen ist. Die Beweislage ist nicht zuletzt auf Grund der Gefira-Dokumente erdrückend: Die als NGO auf dem Mittelmeer tätigen Vereine sind nichts anderes als Mittäter, die in Kooperation mit den kriminellen Schleuserbanden in Libyen die illegale Einreise von zigtausenden Migranten aus Afrika in die EU organisieren.


      (immer mehr Minderjährige nach Spanien)
      Damit aber ist noch längst nicht alles gesagt. Denn dieses von den „Banden“ organisierte, weitgehend gefahrlose Verbringen illegaler Einwanderer in die EU befördert auch den Tod jener, die bei diesem Vorhaben – gleich ob in Afrika oder auf dem Mittelmeer – ihr Leben verlieren. Denn nur das Shuttle-Angebot eines vergleichsweise geringen Risikos bei der illegalen Einreise veranlasst mittlerweile hunderttausende Schwarzafrikaner, ihre Heimat zu verlassen und in der Europäischen Union ihr Glück zu versuchen.
      Insofern wäre sogar noch zu prüfen, ob die NGO sich nicht zusätzlich zu den bereits genannten Handlungen auch noch der Anstiftung zu einer Straftat, nämlich der illegalen Einreise in die EU, schuldig machen – von der moralischen Verantwortung, die sie für jeden Einzelnen der in irgendwelchen Warlord-Lagern misshandelten, als Sklaven verkauften oder beim Trip auf das Mittelmeer umgekommenen Menschen tragen, ganz zu schweigen.
      Das Schlepperunwesen unterbinden

      Wenn Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini nun die Anlandung dieser Shuttle-Schiffe grundsätzlich unterbindet – und das sozialdemokratisch regierte, kleine Inselland Malta mit seinen nur rund 430.000 Einwohnern ebenso handelt, weil die afrikanische Völkerwanderung die Insel völlig überrennen könnte – dann haben sie dazu nicht nur jedes Recht. Sie handeln am Ende auch humaner als jene professionellen NGO-Schlepper, weil sie das unmissverständliche Signal an Afrika senden: Es ist Schluss mit der illegalen Einwanderung. Und damit wird dann auch Schluss sein mit dem Sterben in der Sahara und auf dem Mittelmeer. Denn wenn das Risiko absehbar ohne den erwünschten Erfolg bleibt, wird es niemand mehr auf sich nehmen.
      Weil das so ist, haben Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und Deutschlands Innenminister Horst Seehofer uneingeschränkt Recht, wenn sie die lückenlose Sicherung der Südgrenze einfordern. Nur der totale Stopp der illegalen Einreise über das Mittelmeer wird in der Lage sein, den Schleppern – gleich, ob als organisierte Banden in Libyen oder als NGO mit Sitz in Europa tätig – ihr Geschäftsmodell zu zerstören.
      Der nächste sichere Hafen liegt in Tunesien


      (Lüge Seenotrettung)
      Wollen die NGO ihrem Tun dennoch weiter frönen, so sei darauf verwiesen, dass SOLAS lediglich von einem sicheren Hafen für aus dem Meer gefischte Schiffbrüchige ausgeht. Der nächstgelegene sichere Hafen für selbstverursachte „Schiffbrüchige“, die in der Syrte an Bord genommen werden, war noch nie La Valetta oder Catania. Dieser Hafen ist der Urlaubsort Zarzis in Tunesien. Das liegt nur rund 60 Seemeilen entfernt vom Aufnahmeort der Illegalen – und nicht über 270, wie die Häfen Siziliens. Und falls die tunesischen Behörden die Anlandung verweigern sollten, dann steht den NGO, so sie nicht als kriminelle Vereinigung bereits verboten sein sollten, immer noch der Weg zum Internationalen Seegerichtshof in Hamburg offen, um Tunesien zur Übernahme der angeblich Schiffbrüchigen zu veranlassen.
      Sollten sie dort allerdings scheitern, so bliebe vermutlich nur noch die konfuzianische Lösung. Die besagt: Wer jemanden rettet, der sich vorsätzlich in eine tödliche Gefahr begibt, übernimmt in allem die lebenslange Verantwortung für den Geretteten. So zynisch das jetzt auch klingen mag: Dann bliebe den NGO-Schleppern nur noch die Möglichkeit, die aufgenommenen Migranten bis zu deren Tod auf ihren Schiffen zu verpflegen. Was nach dem Verursacherprinzip durchaus zu rechtfertigen wäre.


      (Paris kümmert sich nicht um Wien)
      Stichtag und Einreisestellen als humane Lösung
      Eine humane Alternative dazu wäre es, den NGO-Schleppern einen kurzfristig angelegten Stichtag zu geben und diesen in Afrika unmissverständlich zu publizieren, zu dem letztmalig illegale Einwanderer aus dem Mittelmeershuttle in die EU gelassen werden. Anschließend haben die NGO ihre illegale Tätigkeit einzustellen – was nichts daran ändern wird, dass deren strafrechtlich relevantes Handeln gerichtlich zu verfolgen ist.

      Gekoppelt mit der Einrichtung von Einreisestellen in den Herkunftsländern, in denen Migranten, die in die EU wollen, begründete Anträge stellen können, wäre zu erreichen, was angeblich Ziel der EU ist: Das Schlepperunwesen zu beenden und der illegalen Einreise den Boden zu entziehen. Ein befristeter Arbeitsaufenthalt sollte bei Bedarf der Einreiseländer ebenso ermöglicht werden wie beispielsweise einen Aufenthalt zwecks Studium. Ein Daueraufenthalt auf Kosten der Sozialkassen allerdings ist eine besonders perfide Form der europäischen Selbstvernichtung.
      Wer in Deutschland und der EU nach wie vor dem NGO-Schlepperunwesen das Wort redet – der wird sich hingegen vorhalten lassen müssen, Leid und Tod von tausenden Afrikanern zu verantworten. Und gleichzeitig bewusst die Zukunft seiner Kinder zu zerstören. Denn Europa ist nicht das Sozialamt der Welt – und die unkontrollierte Einreise von am Ende Milliarden Personen, die nach einer besseren Zukunft suchen, wird die europäische Zivilisation vernichten. Wer das Gegenteil behauptet, strebt entweder genau dieses Ziel an – oder er ist in seinem Kokon der Gutmenschlichkeit bereits derart versponnen, dass er jeglichen klaren Blick auf die Wirklichkeit verloren hat.

      Quelle: [URL=Wer in Deutschland und der EU nach wie vor dem NGO-Schlepperunwesen das Wort redet – der wird sich hingegen vorhalten lassen müssen, Leid und Tod von tausenden Afrikanern zu verantworten. Und gleichzeitig bewusst die Zukunft seiner Kinder zu zerstören. Denn Europa ist nicht das Sozialamt der Welt – und die unkontrollierte Einreise von am Ende Milliarden Personen, die nach einer besseren Zukunft suchen, wird die europäische Zivilisation vernichten. Wer das Gegenteil behauptet, strebt entweder genau dieses Ziel an – oder er ist in seinem Kokon der Gutmenschlichkeit bereits derart versponnen, dass er jeglichen klaren Blick auf die Wirklichkeit verloren hat.]"Seenotlüge"[/URL]

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""Tr(a)mp"" geschrieben. 14.07.2018

      Wie Trump die NATO-Staaten der Brüsseler EU entfremdet

      Der Kampf um die globale Hegemonie und die weltweiten Rohstoffvorkommen konzentriert sich auf “Eurasien”. Für die Europäer ist der Begriff eine Provokation, weil sie sich lieber der westlichen Hemisphäre zurechnen mit schwerwiegenden Folgen. Insbesondere die Deutschen müssen sich neu orientieren. Wenn sie an der Westbindung festhalten, schneiden sie sich von den Energiequellen des Ostens (Stichwort North Stream-Pipelines) ab und treiben Russland in die Arme Chinas. Eine einzigartige Zusammenschau von Geopolitik, Wirtschaftstheorie und Politischer Theologie, legt uns Dimitrios Kisoudis mit seinem Essay “Goldgrund Eurasien” vor >>>.
      Das Folgende ist wieder nur meine ganz persönliche Schlussfolgerung aus dem, was die Medien von Trumps Besuch bei der NATO zu berichten wissen, schreibt Diogenes Lampe auf dem “Gelben-Forum“


      Wenn Brüssel also einerseits das Zustandekommen dieses dann wohl recht grotesken Militärhaufens von seinen Vasallen finanzieren lassen will, wird Trump nun andererseits sagen können: „Stop! Merkel kann mich nicht mit gerade mal 1,5 % bis 2024 vertrösten, wenn Deutschland dann gleichzeitig als Hauptfinanzier einer EU-Armee agiert (wer sollte es sonst sein? – Frankreichs Esprit etwa?), während die USA weiter die Hauptlasten für die NATO aufbringen sollen!“ Kaum war er also abgereist, setzte er den EU-Staaten gleich nochmal die Pistole auf die Brust: „2% gleich und nicht erst 2024, wenn ich bitten darf!“
      Es kann also nur ein militärisches Bündnis geben! Entweder die NATO oder diese ominöse EU-Armee aus mehr oder weniger erbärmlichen Schrottarmeen. Beide gleichzeitig sind jedoch von den EU-Staaten finanziell unmöglich zu stemmen. Welches Bündnis also soll künftig Brüssel gegenüber Moskau und Peking verteidigen? „Wollt Ihr die EU-Armee, dann müßt Ihr auf die US-Armee in Europa verzichten!“ – könnte hier die eigentliche Ansage von Trump gelautet haben.
      Und da ist noch ein schlichtes Problem, was kaum in die Öffentlichkeit dringt: Das Personalproblem! Die Truppenkapazitäten der einzelnen EU-Staaten reichen nicht aus, um gleichzeitig Truppen für die NATO wie für diese EU-Armee stellen zu können; also quasi gleich zwei Armeen – eine für die NATO und eine für die EU – in einem Land zu unterhalten, wobei die eine 4 % kostet und die andere wer weiß wieviel. Bei diesem lustigen EU-Plan in den blauen Dunst hinein wären ja alle Armeen, welche die EU-NATO-Staaten der NATO stellen, defacto mangels Personals mit denen identisch, welche dann auch dieser EU-Armee angehören würden. Andere Soldaten-Kontingente haben sie ja nicht als eben die, welche bereits an die NATO gebunden sind.

      Und da ist noch eins!
      Genauso klar auf der Hand liegend: Zielausrichtung, Strategie und Taktik können dann in beiden Militärbündnissen nur so identisch sein wie ihr Armeepersonal. Damit aber würden die USA auch in der EU-Armee das Sagen haben müssen. Es ist nur schwer vorstellbar, dass sich Washingtons Pentagon nach Brüssler Strategien richtet, die nicht die seinen sind. Eher noch, dass sich Brüssel mit seiner EU-Armee auch weiterhin einer von den USA dominierten NATO unterwerfen müsste. Also nix mit Emanzipierung von den USA!
      Trump macht also den EU-Staaten deutlich, dass sie sich zwischen diesen beiden militärischen Bündnisoptionen entscheiden müssen. Wollen sie eine EU-Armee, dann wird Trump die NATO nicht mehr finanzieren und auch folglich keine Truppen mehr stellen; diese sogar ganz aus Europa abziehen. Dann sollen sich die EU-Staaten aus eigener Kraft gegen Russen und Chinesen stemmen. Die NATO wird aufgelöst und Trump greift sich die Briten, um mit ihnen und ihrem Commonwealth sein eigenes Militärbündnis zu schmieden. Die nächste Station seiner Reise ist ja auch sicher nicht zufällig die Downingstreet und Schloss Windsor, bevor es dann so passend nach Helsinki zu Putin geht.
      Trumps Argumentationen sind natürlich nicht nur auf die EU und die NATO gemünzt, sondern auch auf den amerikanischen Wähler, der schon immer glaubte, die US-Truppen in Deutschland wären nur dazu da, den Deutschen einen Gefallen zu tun. Deshalb bringt er auch noch die deutsche Energieversorgung über Russland ins Spiel; dem Feind, vor dem seine Armee und sein Geld doch NATO wie neue EU-Armee beschützen sollen. Will sagen: Die Grundlegitimation für die Existenz Beider ist doch der Schutz vor den Russen!
      Wie aber kann man sich dann ausgerechnet von den Energieressourcen des Feindes abhängig machen? Das widerspricht doch jeglicher militärischer Logik – also auch der der NATO selbst? Also entweder, man baut sich mit der NATO oder dieser ominösen EU-Armee eine starke Verteidigung gegen den Hauptfeind Russland auf – dann kann man sich für die eigenen Panzer und Flugzeuge schlecht die Antriebsmittel von diesem liefern lassen. Das täten nicht einmal die Schildbürger. Oder man kauft seine Energierohstoffe künftig nur noch beim amerikanischen Verbündeten. Genauso wie die Waffen. Dann wären Northstream 1 und 2 zu kappen. Das freut den amerikanischen Wähler, die Fracking-Industrie und die sonstige Wirtschaft. Oder der Russe ist gar nicht der Feind. Dann braucht es weder eine NATO noch eine EU-Armee.


      Statt also von einer EU-Armee zu träumen, sollten die EU-Staaten lieber ihr Handesdefizit mit den neuen Trump-USA ausgleichen. Und dann ist da noch die Sache mit den Zollschranken. Trump will sie gleich mal in Gedanken niederreißen und eine Zollunion mit den europäischen Ländern erreichen. Sagt er jedenfalls. Und wenn man schon mal dabei ist, dann sollten auch alle staatlichen Subventionen fallen und der Handel mit allen Waren aller Länder freigegeben werden. Was nur funktioniert, wenn auch die ökonomischen Systemverhältnisse des angloamerikanischen Kapitalismus dieselben bleiben. Um diesen Handel vor Russen und Chinesen zu beschützen, braucht man dann natürlich eine NATO und keine EU-Armee. Auch diesem Gedankengang Trumps kann kein europäischer Staat zustimmen, der sich von den USA emanzipieren -und nicht länger von ökonomisch potenteren Staaten unterbuttern lassen will.
      Warum aber stellt Trump offensichtlich unerfüllbare Forderungen auf? Was will er damit erreichen?

      Er will die NATO auflösen! Nicht Russland ist sein Problem, sondern China. Nicht der Nordatlantik, Nord -oder Ostsee, sondern die Asien-Pazifikregion! Was er jetzt dringend zuwege bringen muss, ist, alle noch bezahlbaren militärischen Kapazitäten auf deren Seewege und auf die noch verbliebenen Stützpunkte auf dem eurasischen Festland, vor allem in Afghanistan, Irak, Kosovo ect. zu konzentrieren, um das chinesische Seidenstraßenprojekt wenigstens noch eine gewisse Zeit zu blockieren.
      China hat nun seinen ersten militärischen Stützpunkt außerhalb seines Staatsgebietes in Dschibuti errichtet, um seine Handelsseewege nicht nur im Südchinesischen Meer sondern auch im Indischen Ozean und im Roten Meer zu überwachen. Gleichzeitig operieren die Chinesen inzwischen auch mit den Russen im Ostseeraum und diese starten an den Grenzen der EU inzwischen ihre Militärmanöver, ohne sie der NATO überhaupt noch anzukündigen.
      Trump kann also einen kriegerischen Konflikt mit den Russen in Europa überhaupt nicht gebrauchen und vermutlich auch nicht mehr gewinnen. Für die Trump-Doktrin der USA hat Europa bis auf Großbritannien weder eine ökonomisch noch militärisch herausragende Stellung mehr. Zumal Putin mit seiner Waffenshow anläßlich seines Eingreifens in Syrien bereits deutlich gemacht hat, dass die NATO nicht einmal mehr über ihr eigenes Gebiet noch die Lufthoheit besitzen würde, wenn Putin es nicht wollte. Und der kürzliche Besuch des chinesischen Regierungschefs bei Merkel in Berlin deutet an, dass für Trump auch ökonomisch weder von Deutschland noch den anderen EU-Staaten noch viel zu holen ist. Da ist der Chinese vor.

      Der BER und die Lufthoheit

      Der geplante Flughafen BER in Schönefeld liegt in der Sowjetischen Besatzungszone. Weil der Flughafen zu einem bedeutenden Teil auch militärisch genutzt werden soll, hat Präsident Putin dem Flughafen endgültig die Freigabe verweigert, schreibt das Internetportal “Netzplanet”. Natürlich wird diese Meldung in den Mainstream-Medien mit dem Titel “Fake-News” versehen und als Verschwörungstheorie verpönt. Tja, die einen nennen es “FAKE NEWS”, die anderen Enthüllungen!
      Fest steht: Der BER liegt im ehemaligen Besatzungsgebiet der Sowjetunion!
      In diesem Zusammenhang könnte übrigens auch das mehr als merkwürdige, nicht enden wollende Desaster mit dem Berliner Flughafen stehen, auf dessen Freiflächen jetzt die Autoindustrie ihre nicht mehr verkaufbaren Produkte parken will. Denn es wird hier und da gemunkelt, dass seine Nichteröffnung nicht mit Baumissmanagements zusammenhängt, sondern Russland keine Überflugrechte über „sein“ Gebiet erteilt hat. Der Flughafen in Schönefeld befindet sich ja auf dem Boden Brandenburgs, also dem ehemaligen Besatzungsgebiet der Sowjetunion.
      Ob es sich tatsächlich so verhält, kann ich nicht sagen. Aber es passt dazu, dass die NATO-Länder der EU, bzw. ihre noch von den alten Transatlantikern gepolten Regierungen inzwischen in Panik sind, weil Trump mit dem Abzug seiner Truppen aus Europa droht. Vermutlich ist das auf kürzere oder längere Sicht gar keine Drohung mehr? Vielleicht fehlen den USA inzwischen nicht nur der Wille und das Geld, sondern auch die militärischen Druckmittel, um noch länger glaubhaft imperiale Schutzmacht Europas sein zu können? Womöglich wird das auch ein Thema beim Treffen zwischen Trump und Putin sein?
      Was Trump also seinen entgeisterten NATO-Verbündeten hinter verschlossenen Türen verdeutlicht haben könnte, wäre, dass weder die NATO noch die EU in der Lage sind, eine geeignete Schutztruppe aufzustellen, die es mit Russland aufnehmen kann. Noch können sie die wirtschaftliche Expansion Chinas in Europa verhindern. In so ein Pleite-Unternehmen aber steckt ein erfahrener Geschäftsmann wie Trump nicht unnötig Geld.
      Fazit
      Wenn es sich annähernd so verhält, wie ich es hier aufgezeigt habe, dann hat Trump den NATO -wie EU-Staaten deutlich gemacht, dass überstaatliche Organisationen des Transatlantischen Imperiums wie die NATO und die EU schon jetzt obsolet sind und folglich keine Zukunft mehr haben. D.h., eine künftige Zusammenarbeit in allen Fragen der Diplomatie, des Handels und des Militärs kann im auseinanderfallenden westlichen Bündnis künftig nur noch zwischen den USA und einzelnen europäischen Staaten bilateral Sinn
      Die USA aber denken unter Trump nicht länger daran, die militärische Schutzmacht der EU sein. Damit hat er jedoch jegliche weitere Steuerungsmöglichkeit des untergehenden Globalismus von Brüssel aus unterbunden. Die EU ist am Ende. Jetzt besteht nur noch die Frage, wie sie abgewickelt werden soll.
      Wenn sich Trump nun also aus Brüssel mit den Worten verabschiedet, dass die NATO nun „sehr einheitlich und sehr stark“ da steht, dann wird er vermutlich nicht nur sich sondern auch Putin viel Stoff zum Lachen am Kamin nach Helsinki mitgebracht haben. Wer Brüssel so vorführen kann, wie es Trump bei diesem NATO-Treffen gezeigt hat, der wird als US-Präsident, der weiß, was die Stunde geschlagen hat, mit Putin nur noch die Details zur freundlichen Übernahme des EU-Unternehmens durch Russland und China verhandeln. Egal, was uns die Transatlantischen Märchenmedien noch über dieses Treffen und die Zukunft von NATO und EU auftischen werden.
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      Quelle: "Trump-Nato"
      Sami Al-Mujtaba muss nach Deutschland zurückgeholt werden - „Asyltourismus“: Wir können auf kein einziges Terror-Talent verzichten … (v. Johannes Daniels)

      Freitag, der 13. für Horst Seehofer! „Welcome back my friends to the show that never ends“ – Junge komm bald wieder – Hereinspaziert ins Asyl-Narrenschiff Deutschland. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen teilte am Freitagnachmittag nach einem längeren Abschiebe-Zick-Zack mit, dass die wenige Stunden zuvor erfolgte Abschiebung des Ex-Leibwächters von Al-Qaida-Anführer Osama bin Laden, Sami Al-Mujtaba, „grob rechtswidrig war und grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien verletzt“:
      „Aufgrund eines unanfechtbaren Beschlusses des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 12. Juli 2018 kann ein tunesischer Staatsangehöriger, der im Verdacht steht, Leibwächter von Osama Bin Laden gewesen zu sein und von den deutschen Behörden als islamistischer Gefährder eingestuft wird, vorläufig nicht nach Tunesien abgeschoben werden“, hieß es stolz in der Pressemitteilung des Gerichts, die am Freitagnachmittag veröffentlicht wurde.
      Rückholungs-Entscheidung „im Namen des Volkes“!
      Der am Freitagmorgen mit einem veritablen Großaufgebot der Bundespolizei nach Hammamet First-Class-ausgeflogene Sami-Al-Mujtaba (42), muss nach der Entscheidung des Gerichts daher unverzüglich wieder zurück nach Deutschland gebracht werden. Einer der Hauptgründe für die Kehrtwende von der Kehrtwende im „Asyl-Rückführungs-Verfahren“: Es liege keine diplomatisch verbindliche Zusicherung Tunesiens vor, dass „keine Folter“ im deutschen Urlaubsparadies Tunesien drohe. Deshalb sei Al-Mujtaba „unverzüglich auf Kosten der Ausländerbehörde in die Bundesrepublik Deutschland zurückzuholen“.
      Schalkern sitzt der Schalk im Nacken

      Am Donnerstag hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden, dass der gerichtlich überführte Terrorist und Bochumer Hassprediger vorerst nicht abgeschoben werden dürfe. Das Gericht informierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dummerweise erst „per Fax“ über dessen Entscheidung, als Sami A. bereits Erster Klasse im Charterjet saß – Klasse! Dass diese Entscheidung erst am Freitag an das BAMF ging, sei darauf zurückzuführen, dass alle beteiligten Behörden trotz mehrfacher Anfragen des Gerichts den Zeitpunkt der geplanten Abschiebung nicht bekanntgegeben hätten, teilte das verbitterte Verwaltungsgericht mit.
      Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums hatte in Berlin mitgeteilt, Bundesinnen- und Heimatminister Horst Seehofer (CSU), sei „nach Beendigung der Rückführung, sprich mit Übergabe an die tunesischen Behörden“ informiert worden. Das Abschiebekommando war in Seehofers Ankündigungsministerium generalstabsmäßig und minutiös geplant worden – doch nichts sollte die top-geheime Geheimaktion diesmal verraten. Bis in die höchste Spitze des Ministeriums hatte man bis zu letzten Sekunde die Befürchtung, die Abschiebung könnte noch in letzter Sekunde scheitern – denn die milliardenschwere „Anti-Abschiebe-Industrie“ ist bestens dank Steuermittel organisiert. Das wäre eine Mega-Blamage für die Behörden – exakt drei Monate vor den Landtagswahlen im Freistaat Bayern. Doch so oder so – der düpierte Seehofer hat nun wieder mal den Schwarzen Peter.
      Entscheidung von Mittwoch: pro Abschiebung – Entscheidung von Freitag: Pro Asyl!

      Um 6.30 Uhr stieg Al-Mujtaba schließlich in die Chartermaschine ein, an Händen und Füßen gefesselt und von einem Großaufgebot an vermummten Polizisten begleitet. Doch die schadenfrohen Schalker machen den bemühten Bayern jetzt einen dicken Strich durch die Rückführ-Rechnung: Das für Goldstück Sami zuständige NRW-Flüchtlingsministerium berief sich auf eine dem Abschiebeverbot vorangegangene Entscheidung einer Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom Mittwoch. Darin sei die Abschiebungsandrohung des Ausländeramts der Stadt Bochum für rechtmäßig erachtet worden. Diese Entscheidung wurde vom Gelsen-Gericht am Donnerstag aber wieder „kassiert“. Ähnlich dem sportlich mittelguten Lokalverein – 1958: letzte Deutsche Meisterschaft für Schalke …- scheint auch die dortige Gerichtsbarkeit ausschließlich mit Komplettversagern besetzt zu sein. Wie der restliche deutsche Justizapparat mittlerweile ebenfalls – Ausnahmen bestätigen die Regel.
      Das NRW-Flüchtlingsministerium will jetzt sogar gegen den Rückhol-Beschluss Beschwerde einlegen. Dies werde zusammen mit der Ausländerbehörde der Stadt Bochum geschehen, teilte das Landesministerium am Freitagabend in Düsseldorf mit.
      Ein Sprecher von Heiko Maas’ Auswärtigen Amts erklärte in Berlin, das Ministerium sei am vergangenen Montag über den geplanten Rückführungsflug informiert worden. Die deutsche Botschaft in Tunis habe daraufhin beim tunesischen Außenministerium diesen Flug angemeldet.
      Das Flugzeug mit VIP-Gast Sami A. an Bord landete am Freitagmorgen 8.11 Uhr Ortszeit auf dem Flughafen Enfidha-Hammamet. Die tunesischen Behörden ermitteln nun, ob Sami-Al-Mujtaba an „extremistischen Aktivitäten“ in Deutschland beteiligt gewesen ist.

      Al-Mujtaba („Der Auserwählte“) hatte sich in Bochum und im gesamten Bereich NRW als salafistischer Prediger betätigt – der Weggefährte Bin Ladens gilt laut Islam- und Terrorexperten als einer der größten latenten Gefährder in Westdeutschland. Die Kriminalbehörden gehen davon aus, dass der islamische Sprenggläubige in den letzten Jahren immer wieder Kontakte zu islamischen Terroristen in Deutschland und auch dem Ausland hatte – seine gesamte – vom US-Geheimdienst – entschlüsselte Mail-Korrespondenz verdeutlichte dies explizit. Die Ermittler des Verfassungs- und Staatsschutzes gehen sicher davon aus, dass Al-Mujtaba immer wieder geistiger Brandstifter für Terroranschläge in Europa war. Die ebenfalls steuerfinanzierte Anwältin des Dschihadisten legte jedoch im Eilverfahren Beschwerde gegen die Abschiebung ein, das Verwaltungsgericht musste entscheiden – und tat das mit gutmenschlichem Genuss.
      Sami fühlt sich wohl im Salafisten-Schlaraffen-Land
      Aller Wahrscheinlichkeit nach darf sich die Stadt Bochum nun glücklich schätzen, im Rahmen des historisch einzigartigen Experiments „Sami A.“ mit – vom Steuerzahler veruntreuten Zwangseinnahmen – weiter zu subventionieren:

      „Die aktuell von Herrn Sami A. in Anspruch genommenen Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz betragen monatlich 1167,84 Euro“,
      heißt es in einer Auskunft der Landesregierung NRW auf eine AfD-Anfrage – PI-NEWS berichtete Ende April über den schier unfassbaren Asylskandal. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hatte darüber hinaus festgestellt, dass Sami A. alias Sami-Al-Mujtaba, zu Osama bin Ladens Leibgarde gehört hat.
      Sami fühlte sich durchaus wohl in den Sozialsystemen des Salafisten-Schlaraffen-Landes Deutschland. Schließlich wurde auch der Anschlag auf das New Yorker World Trade Center am 11. September 2001 mit über 3.000 Toten weitgehend von Deutschland aus geplant und zusammen mit Saudi-Arabien großzügig vom deutschen Steuerzahler mitfinanziert.
      Politik, Justizapparat und deutscher Steuerzahler finanzieren Terroristen
      Wie genau sich die offenherzige Unterstützung an das Menschengeschenk und seine „Familie“ aufschlüsselt, unterliegt laut der Stadt Bochum selbstverständlich „der BundesDatenschutzGrundverordnung“. Laut Gesetz stünden „Asylbewerber“ Sami Al-Mujtaba und seiner Frau je 194 Euro zu. Außerdem zwischen 133 und 157 Euro für jedes der vier Kinder (4 bis 11 Jahre). Demnach muss Sami allerdings noch weitere Leistungen bekommen, zum Beispiel Wohngeld von über 20.000 € pro Jahr. Diese wurden allerdings bislang nicht mitgeteilt.
      Sami kam 1997 als „21-jähriger Student“ nach Deutschland. 1999 bis 2000 tauchte er laut Gerichtsurteilen in ein afghanisches Terrortrainingscamp ab und stieg schnell in Osama bin Ladens Führungskader auf. Al-Mujtaba bestreitet dies in Taqiyya-Manier, ebenso wie Kontakte zu weiteren Drahtziehern des 11. September-Massenmordes.

      Nagelbomben aus dem Nagelstudio!
      Ein Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts „platzte“ 2006, dennoch galt Sami-Al-Mujtaba weiter als Gefährder. Das Oberverwaltungsgericht Münster stellte bei ihm „eine akute erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ fest – doch er wehrt sich mit Hilfe „seiner“ steuerfinanzierten Anwälte immer wieder erfolgreich gegen seine Abschiebung. Fakt ist allerdings, dass sich Al-Mujtaba als Prediger in einer lokalen Moschee – einem ehemaligen „Nagelstudio“ – in Bochum betätigt und dort auch eifrige Anhänger um sich scharte und scharrte.
      Mindestens 1.167,84 Euro pro Monat vom Staat – über 34.000 € jährlich, ZEIT hat Mitleid
      Gegenüber der „Zeit“ bestritt Sami-Al-Mujtaba im Jahr 2016 alles: „Gefährlich soll ich sein? Ich werde doch von morgens bis abends überwacht und muss mich seit zehn Jahren täglich zwischen 10 und 12 Uhr auf der Polizeiwache melden.“ Und für einen Terroristen sei er sowieso „viel zu klein“. Mit seiner Frau und seinen vier Kindern lebt er in Bochum, „sie besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft“ – wie von den Mainstreammedien immer wieder wohlwollend mitgeteilt wurde – Fail-News! Sami A. besitzt tatsächlich lediglich die tunesische Staatsbürgerschaft. Sami erhält nun weiter vom Staat 1.167,84 Euro pro Monat nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zuzüglich Wohngeld-Beihilfe vom JobCenter.
      Die Begründung der Gelsenkirchener Richter „Es gebe ein sehr hohes Risiko für Sami Al-Mujtaba, dass ihm in Tunesien Folter oder unmenschliche Behandlung widerfahren würden“ wird allein dadurch ausgehebelt, dass die Todesstrafe in Tunesien seit über 20 Jahren nicht mehr vollzogen wird. Tunesien gilt als sicheres Reise- und Herkunftsland und wird mit dreistelligen Millionenbeträgen der Bundesrepublik, George Soros und Junckers asylbeschwipster EU subventioniert. Ein weiterer Grund des NRW-Gerichts zugunsten dem Terror-Paten: „Die Berichterstattung in den deutschen Medien über den Kläger wird den tunesischen Behörden nicht verborgen geblieben sein.“ PI-NEWS & Co sind schuld.

      Wieder einmal wird das deutsche Asylrecht schamlos von der krakenhaften Asyl-Justiz und deren kriminellen Helfershelfern zum Schaden Deutschlands ausgenutzt. Der deutsche Bürger muss mit seinem Steuergeld den behördlichen Asyltourismus eines Terroristen finanzieren, der nun wieder unverzüglich nach Deutschland re-importiert werden soll. Über Tunesien lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt.
      Geh mit Allah, aber geh – auf Nimmer-Wiedersehen, Servus Sami – Insch’Allah! Wo ein Wille, da ein „Weg-damit“.

      Quelle: "Abschiebung - Richter"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""Sozialgast"" geschrieben. 14.07.2018

      Wie wäre es mit „Sozialgast“? - Hört sich das nicht gleich viel schicker und freundlicher an?

      Aber, wenn Euch, liebe Genossen’n’nossinen, diese Bezeichnung nicht gefällt, weil sie den Asyltouristen doch jetzt auch so irgendwie menschlich verletzen könnte, dann denkt Euch eben andere Bezeichnungen aus. Wie wäre es mit „Wirtschaftsbesucher“? Oder „Sozialgast“? Oder wie gefallen Euch „Geldempfangsbedürftiger“ oder „Sozialversicherungsteilhabender“? Hört sich das nicht gleich viel schicker und freundlicher an? Wäre das in Eurem Sinne? Ich hätte da auch noch „Gerechtigkeitssuchender“ oder „Transfererbittender“ im Angebot. Das würde doch dann auch ganz prima zu Eurem Programm passen? Zumal die letzten beiden Bezeichnungen auch auf jeden von Euch zutreffen würden.
      Ihr, liebe SPD, habt das noch immer nicht geschnallt, deswegen würde ich es Euch gerne in die Stirn meißeln, wenn ich denn Hammer und Sichel und Meißel bedienen könnte: Ein Kriegsflüchtling hat ein Recht auf Asyl. Das soll er auch bekommen, so lange in seinem Land Krieg herrscht. Ist der Krieg ‚rum, geht er entweder heim oder hat sich hier so weit integriert und qualifiziert, dass er ausnahmsweise(!) bleiben kann.
      Wird er in seinem Land aufgrund Sexualität, Religion oder Hautfarbe verfolgt (demnächst könnte da ein Schwung weißer Südafrikaner kommen, wenn es Euch recht ist), dann gilt das Gleiche. Ist es hingegen in Barbaristan und Wildschickanieristan einfach nur Kacke, weil deren Hauptexportartikel Terrorismus, Extremismus und ansteckende Krankheiten sind, dann bedingt das trotzdem kein Recht, hier im Land bis zum Monatsende auf den Scheck zu warten und ansonsten in der Innenstadt abzuhängen. So ist das nun einmal, mit dieser unbarmherzigen Gesetzgebung in der ungerechten Welt.
      Und falls Ihr Euch, liebe Genossinnen’n’nossen, mal auf Eure Wurzeln besinnt (ich weiß, ist schwierig, so mit Nahles und Stegner an der Spitze), dann funktioniert Solidarität so: Viele zahlen in ein System ein, damit wenige Bedürftige daraus etwa davon bekommen, wenn sie sich selbst nicht helfen können. Dagegen haben nicht einmal die AfD oder die Liberalen etwas.
      Ihr wollt ganz dringend daraus „Viele Unbedarfte zahlen ein, damit noch mehr Unbedürftige sich einen Lenz machen können“ machen. Was Ihr damit erreichen wollt, weiß ich nicht. Was Ihr aber damit erreichen werdet, kann ich Euch sagen: Die meisten Eurer Abgeordneten werden sich nächstens wieder auf dem freien Arbeitsmarkt umsehen dürfen. Nach einem Einkommensasyl, in dem das Geld fremder Leute an andere fremde Leute verteilt wird. Gut, die meisten von Euch sind sowieso Beamte oder beamtenähnlich aufgestellt. Da passt das ja dann wieder. Ihr Landtagslangzeittouris.

      Quelle: "Sozial schmarotzer-gast"
      Internationale Gemeinschaft ignoriert Genozid an Christen in Nigeria (von Raymond Ibrahim)
      Damit beträgt die Zahl der Todesopfer seit Anfang 2018 mehr als 6.000.
      "Die Islamisten im Norden Nigerias scheinen entschlossen, Nigeria in ein islamisches Sultanat zu verwandeln und die liberale Demokratie durch die Scharia als nationale Ideologie zu ersetzen. Das Ziel ist natürlich, die Verfassung durch die Scharia als Quelle der Gesetzgebung zu ersetzen." - Nationales Christliches Ältestenforum, ein Flügel des Christenvereins Nigerias.

      (Der Gouverneur des nigerianischen Bundesstaates Anambra, Willie Obiano (Mitte), besucht einen verwundeten Überlebenden eines tödlichen Angriffs auf die katholische St. Philip Church in Ozubulu, 11. August 2017. /Bildquelle: Channels TV Video-Screenshot)
      Die nigerianische Regierung und die internationale Gemeinschaft haben jedoch von Anfang an wenig getan, um der Situation zu begegnen. Dieser Mangel an Beteiligung ist nicht verwunderlich: Sie können noch nicht einmal ihren Ursprung anerkennen, nämlich die intolerante Ideologie des Dschihad.

      In dem, was der Christenverein Nigerias einen "reinen Völkermord" nennt, wurden letzte Woche in der westafrikanischen Nation 238 weitere Christen getötet und Kirchen geschändet. Damit beträgt die Zahl der Todesopfer seit Anfang 2018 mehr als 6.000.
      Laut einer gemeinsamen Erklärung des Christenvereins, einer Dachorganisation verschiedener christlicher Konfessionen, "besteht kein Zweifel, dass der einzige Zweck dieser Angriffe in der ethnischen Säuberung, der Landnahme und der gewaltsamen Vertreibung der christlichen Ureinwohner von ihrem angestammten Land und Erbe besteht".
      Die Erklärung verurteilte die jüngsten Angriffe, "bei denen über 200 Menschen brutal getötet und unsere Kirchen ohne jegliche Intervention der Sicherheitsbehörden zerstört wurden, trotz mehrerer Notrufe an sie".
      Die Erklärung fügt hinzu, dass die Mehrheit der 6.000 Christen, die in diesem Jahr massakriert wurden, "hauptsächlich Kinder, Frauen und ältere Menschen waren... Was in Nigeria passiert ... ist reinster Völkermord und muss sofort gestoppt werden."
      Die Details der Ermordung dieser Tausenden, obwohl selten berichtet, sind oft grausam; viele wurden entweder zu Tode gehackt oder mit Macheten enthauptet; andere wurden lebendig verbrannt (einschließlich in verschlossenen Kirchen oder Häusern); und Frauen werden oft sexuell attackiert oder vergewaltigt, bevor sie geschlachtet werden.
      Sowohl die nigerianische Regierung als auch die US-Regierung haben seit langem versucht, diesen langwierigen Dschihad als territoriale Auseinandersetzungen zwischen den Besitzenden (scheinbar immer Christen) und den Besitzlosen (scheinbar immer Muslime) darzustellen.

      Im Jahr 2012 sagte Präsident Bill Clinton zum Beispiel, dass "Ungleichheit" und "Armut" "das sind, was dieses ganze Zeug antreibt" (das "Zeug" ist ein Hinweis auf das andauernde muslimische Abschlachten von Christen in Nigeria). Der ehemalige stellvertretende US-Außenminister für afrikanische Angelegenheiten, Johnnie Carson, sagte nach einem Bombenanschlag auf eine nigerianische Kirche am Ostersonntag im Jahr 2012: "Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um einen wichtigen Punkt hervorzuheben, nämlich dass Religion nicht der Motivator für extremistische Gewalt ist." Die Obama-Regierung stimmte Berichten zufolge zu, 600 Millionen Dollar in eine USAID-Initiative zu investieren, um die "wahren Ursachen" von Unruhen und Gewalt in Nigeria zu ermitteln - die natürlich im sozioökonomischen, angeblich nie im religiösen Bereich liegen.
      In ihrer jüngsten Erklärung wies der Christenverein Nigerias diese Behauptungen jedoch zurück. Nachdem die nigerianische Regierung den Verantwortlichen für das Abschlachten von Christen immer erlaubt hat, "ungeschoren davonzukommen" - was die Angriffe noch mehr als "gegenseitige Bauern/Hirtenkonflikte" darstellt - fragte sie:

      "Wie kann es ein gegenseitiger Konflikt sein, wenn eine Gruppe [Muslime] beharrlich angreift, tötet, verstümmelt, zerstört und die andere Gruppe [Christen] beharrlich getötet, verstümmelt und ihre Kultstätten zerstört werden? Wie kann es ein gegenseitiger Konflikt sein, wenn die Hirten Bauern in deren eigenen Dörfern/Gemeinden jagen und die Bauern um ihr Leben rennen?"
      Am 2. Mai traf sich das National Christian Elders Forum - ein Flügel des Christenvereins, dessen Mitglieder durchschnittlich 75 Jahre alt sind und aus den sechs geopolitischen Zonen Nigerias stammen - mit der britischen High Commission, um Unterstützung zu erhalten. (Tage vor dem Treffen hatten etwa 30 muslimische Hirten während der Frühmesse eine Kirche gestürmt und fast 20 Gemeindemitglieder und zwei Geistliche ermordet. Die Zusammenfassung der Themen der Gruppe:
      Den christlichen Ältesten ist klar, dass von den Islamisten im Norden Nigerias unter der Führung der Fulani-Volksgruppe (den "Hirten") der DSCHIHAD ins Leben gerufen wurde. Dieser Dschihad basiert auf der Lehre des Hasses, der in Moscheen und islamischen Madrassas in Nordnigeria gelehrt wird, sowie auf der hegemonialen Ideologie der Fulani. Die Islamisten im Norden Nigerias scheinen entschlossen, Nigeria in ein islamisches Sultanat zu verwandeln und die liberale Demokratie durch die Scharia als nationale Ideologie zu ersetzen. Das Ziel besteht natürlich darin, die Verfassung durch die Scharia als Quelle der Gesetzgebung zu ersetzen. Die gegenwärtige Verfassung von 1999 wird von einer doppelten widersprüchlichen Ideologie von Demokratie und Scharia geplagt. Es gibt bestimmte Werte, die in einer pluralistischen Gesellschaft nicht verhandelbar sind, und es scheint, dass die Befürworter des Kalifats dies nicht respektieren. Ein von zwei Ideologien getriebenes Nigeria kann nicht das Nigeria unseres Traums sein. Wir wollen ein Nigeria, in dem die Bürger vor dem Gesetz auf allen Ebenen gleich behandelt werden...... Wenn man bedenkt, dass Christen über 50% der nigerianischen Bevölkerung ausmachen, ist es das Ziel der Islamisten, ernsthafte Konflikte zu schaffen, die, wenn sie nicht kontrolliert werden, zu einem weiteren Bürgerkrieg eskalieren können. Schon jetzt ermorden die Islamisten ungestraft Christen und zerstören verletzliche christliche Kultstätten und Gemeinschaften in alarmierender und unmenschlicher Weise.
      Dass 6.000 Christen, "meist Kinder, Frauen und Alte", in den ersten sechs Monaten dieses Jahres abgeschlachtet wurden, erinnert daran, dass Gewalt nur dann eskaliert, wenn sie unkontrolliert bleibt. Das ist die Geschichte der muslimischen Christenverfolgung in Nigeria.
      Es dauerte dreimal so lange (eineinhalb Jahre, zwischen Dezember 2013 und Juli 2015), bis dieselben muslimischen Hirten beispielsweise insgesamt 1.484 Christen (532 Männer, 507 Frauen und 445 Kinder) getötet, 2.388 Christen (1.069 Männer, 817 Frauen und 502 Kinder) schwer verletzt und 171 Kirchen verbrannt oder zerstört hatten.
      Die nigerianische Regierung und die internationale Gemeinschaft haben jedoch von Anfang an wenig getan, um der Situation zu begegnen. Dieser Mangel an Beteiligung ist nicht verwunderlich: Sie können nicht einmal ihren Ursprung anerkennen, nämlich die intolerante Ideologie des Dschihad. Infolgedessen ist die Zahl der Todesopfer von Christen stetig angestiegen - und wird wahrscheinlich weiter exponentiell wachsen - bis diese Realität nicht nur anerkannt, sondern auch angegangen wird.

      Quelle: "Genozid-Christen"
      Ungarns Position zur Ukraine unverändert

      (Bildquelle: MTI)
      Ungarns Position in Bezug auf die Ukraine hat sich nicht geändert, sagte der Sprecher des Außenministeriums am Dienstag vor einem zweitägigen NATO-Gipfel, der am Mittwoch in Brüssel begann.
      Ungarn werde weiterhin die euro-atlantischen Integrationsbemühungen der Ukraine blockieren, solange die Verletzung der Minderheitenrechte in diesem Nachbarland fortbestehe und die bereits erworbenen Rechte nicht an die dort lebenden Minderheiten zurückgegeben würden, sagte Tamas Menczer MTI in einer Erklärung. Die ungarische Regierung werde außerdem ihr Veto gegen einen NATO-Ukraine-Gipfel, Treffen auf Ministerebene und gemeinsame Erklärungen zwischen der NATO und der Ukraine aufrechterhalten, sagte er.
      Die Regierung wird jedoch kein Veto gegen das während des Gipfels geplante trilaterale Treffen mit den Führern Georgiens und der Ukraine einlegen, das sich auf die Sicherheit der Schwarzmeerregion und die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung konzentrieren wird, sagte er.

      Frankreichs Polizei bricht vor dem Straßenkrieg zusammen

      Ein Bericht, der letzte Woche vom französischen Senat übergeben wurde, warnt davor, dass die Sicherheitskräfte im Land am Rande des Zusammenbruchs stehen.
      Der Bericht, der letzte Woche veröffentlicht wurde, befand Frankreichs Sicherheitsdienste für in der Nähe einer Bruchstelle und forderte die Präsidentschaft auf, schnell zu handeln. „Wir stehen kurz vor einer Implosion“, warnt einer der Autoren.
      Der Bericht wurde nach einer Reihe von Selbstmorden bei Polizeibeamten im Herbst 2017 angeordnet. Hintergrund ist eine eskalierende Gewaltspirale in Verbindung mit Unterfinanzierung.
      Zwei französische Senatoren geben Alarm – Warnung vor einer „Krise“, einem „allgemeinen Unwohlsein“ und einem „Bedeutungsverlust“ – in dem Bericht, der dem Senat am 3. Juli vorgelegt wurde.
      „Wir stehen kurz vor der Implosion. Die Polizei und die Gendarmerie waren noch nie in solch einem Zustand. Vor allem gibt es einen schrecklichen Mangel an Ausrüstungsinvestitionen. Polizeigebäude sind alt und oft minderwertig „, sagt der französische Senator François Grosdidier.
      Er fährt fort: „Wir laufen Gefahr, dass die Sicherheitsdienste nicht mehr funktionieren. Viele von ihnen sind am Bruchpunkt. Die Polizei wird angesichts immer heftigerer Bedrohungen gezwungen, mit weniger Ressourcen zu arbeiten. “

      Quelle: "Ungarn-Frankreich"

    • Richard Joseph Huber hat den Blog-Artikel ""UNO"" geschrieben. 14.07.2018

      Trump: Immigranten übernehmen Europa

      Quelle: "Europa-Zuwanderer"
      Massenmigration als Strategie (von Herbert Ludwig)

      Die Massenmigration ist seit Jahrzehnten Gegenstand militärisch-strategischer, ökonomischer und soziologischer Erörterungen gewesen. Dann wurde sie Realität.
      „In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war.“
      (Franklin D. Roosevelt /US-Präsident 1933-1945)
      Die Mainstreammedien – fast täglich der Lüge und Täuschung überführt – stellen den unaufhörlichen Ansturm der Millionen von Menschen aus Asien und Afrika als „Flüchtlingskrise“ dar, die durch plötzliche heftige Kriege, Krisen und Hungerkatastrophen in ihren Heimatländern verursacht würden. Die totale Öffnung der Grenzen, so auch Bundeskanzlerin Merkel, sei da eine schlichte Sache der Humanität, der christlichen Nächstenliebe und der allgemeinen Menschenrechte. Viele Deutsche stimmten spontan gefühlsmäßig ein und hießen die Ankömmlinge z. T. jubelnd willkommen.
      Kaum jemandem wollte auffallen, dass es sich bei den Ankömmlingen weniger um flüchtende Familien, sondern vielmehr zu 70-80% um junge, gut genährte Männer im wehrfähigen Alter und Jugendliche handelt, die überwiegend ihre Pässe weggeworfen hatten, aber alle mit Handys ausgestattet waren. Auch dass darunter ja islamische Terroristen aus dem Nahen Osten sein mussten und auch sind, brachte nur wenige Menschen in der gefühlsseligen Bevölkerung zum Nachdenken.
      Herz ohne Vernunft jedoch führt zu nichts Gutem. Die politische Kaste in Deutschland indessen, als Teil der weltweit vernetzten Elite weiß, oder glaubt zu wissen, was sie tut. Und die gläubig am Tropf der Massenmedien Hängenden merken nicht, wie sie missbraucht werden. Wer den Blick nicht über den Tellerrand hinaus auf größere Zusammenhänge richtet, ist nicht auf der Höhe des Geschehens und wird in Illusionen gehalten.

      Es seien im Folgenden globale Bestrebungen aufgeführt, die in ihrer Gesamtheit ein sprechendes Bild dessen ergeben, was hinter der gegenwärtigen Massenmigration steht.
      I Geopolitische Bestrebungen1. UNO 1999
      Ein Licht auf Ziele der die UNO beherrschenden Eliten werfen Worte des UN-Sonderbotschafters im Kosovo, Sergio Vieira de Mello, von 1999, der ab 2002 UN-Hochkommissar für Menschenrechte und auf Fürsprache George W. Bushs UN-Sonderbotschafter im Irak war, wo er in den Nachkriegswirren am 19.8.2003 einem Bombenanschlag zum Opfer fiel. Am 4. August 1999 sagte er in einer Sendung des US-Radiosenders PBS
      (Public Broadcasting System):
      „Ich wiederhole: Unvermischte Völker sind eigentlich ein Nazi-Konzept. Genau das haben die alliierten Mächte im 2. Weltkrieg bekämpft. Die Vereinten Nationen wurden gegründet, um diese Konzeption zu bekämpfen, was seit Dekaden auch geschieht. Genau das war der Grund, warum die NATO im Kosovo kämpfte. Und das war der Grund, warum der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine solch starke Militärpräsenz im Kosovo verlangte – nämlich um ein System ethnischer Reinheit zu verhindern.”
      Es geht ja heute keinem Volk um die abstammungsmäßige „ethnische Reinheit“, sondern um den Erhalt der kulturellen Besonderheit und Identität des Volkes. Da ist die Aufnahme von Menschen anderer Nationen und Rassen, wenn sie in Maßen mit wirklicher Integration geschieht, gar kein Problem. Das Schreckensbild des nationalsozialistischen Rassismus wird bewusst verwendet, um in Wahrheit durch die völlige Vermischung die Auflösung der Völker und ihrer Kulturen überhaupt zu betreiben.
      2. UNO 2000
      Bereits am 21. März 2000 veröffentlichten die Vereinten Nationen eine Studie, in der Überlegungen angestellt werden, wie dem Schrumpfen der Bevölkerung in besonders kinderarmen Ländern begegnet und deren Bestand durch eine entsprechende Migration erhalten werden könne. In der Studie heißt es: „Der Begriff Bestandserhaltungs-Migration bezieht sich auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der erwerbsfähigen Bevölkerung sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen.“
      Um die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter (15 bis 64 Jahre) konstant zu halten, werden in der Studie folgende jährliche Einwanderungszahlen als notwendig erachtet: für Italien 372.000, Deutschland 487.000 und die gesamte EU 1.588.000.

      Um das “potenzielle Unterstützungsverhältnis”, d. h. das Verhältnis zwischen der Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter (15 bis 64 Jahre) und der Zahl der Senioren (65 Jahre oder älter) zu erhalten, seien für Italien jährlich 2.268.000 Einwanderer, für Deutschland jährlich 3.630.000 und für die gesamte EU jährlich 13.480.000 erforderlich.
      Abschließend heißt es u.a.: Die Wanderungsströme, die notwendig wären, um die Bevölkerungsalterung auszugleichen (d. h. um das potenzielle Unterstützungsverhältnis aufrechtzuerhalten) sind extrem groß, und es müssten in allen Fällen weitaus höhere Einwanderungszahlen als in der Vergangenheit erreicht werden.“
      2. Tony Blair
      Als erstes Land folgte die Regierung Großbritanniens den Vorgaben der UNO. Am 23.10.2009 deckte der „Telegraph“ auf, wie die Schweizer Expresszeitung schreibt, „dass es in Großbritannien bereits seit Ende 2000 ein vorsätzlich geheim gehaltenes Einwanderungsprojekt gab. Kein geringerer als Andrew Neather, seinerzeit Berater des Premierministers Tony Blair (1997-2007), bestätigte diese Operation gegenüber der Zeitung. Laut Neather war es das Ziel, aus dem Königreich unter sozialdemokratischer Herrschaft ein ´absolut multikulturelles Land` zu machen. Vor diesem Hintergrund habe allein Großbritannien am Anfang des neuen Jahrtausends etwa 2,3 Millionen neue Einwanderer ins Land gelassen.“
      4. Geheimplan der EU

      Der „Daily-Express“ berichtete am 11.10. 2008 von einem „Geheimplan“ der Brüsseler Ökonomen in einem Bericht der EU-Statistikbehörde Eurostat, wonach bis 2050 in die EU 56 Millionen Immigranten aus Afrika nach Europa geholt werden sollen, um den Bevölkerungsrückgang auszugleichen:
      „In dem Bericht fordert die französische Europaabgeordnete Françoise Castex, dass Einwanderer legale Rechte erhalten und Zugang zu Sozialleistungen wie etwa Zulagen erhalten. Frau Castex sagte: ´Es ist dringend notwendig, dass die Mitgliedstaaten der Einwanderung einen soliden Ansatz geben. Um “Ja” zu sagen, brauchen wir Einwanderung … es ist keine neue Entwicklung, wir müssen sie akzeptieren.` …
      In der Erklärung wird die EU aufgefordert, afrikanische Regierungen bei der Einrichtung von Migrationsinformationszentren zu unterstützen, ´um die Arbeitskräftemobilität zwischen Afrika und der EU besser zu managen`. Das erste war das am Montag in Bamako, der Hauptstadt von Mali, eröffnete Arbeitsamt. Weitere Zentren sollen bald in anderen westafrikanischen Staaten und später in Nordafrika eröffnet werden. …“
      „Der französische Einwanderungsminister Brice Hortefeux hat alle 27 EU-Staaten … in einer Reihe von Blitzbesuchen durch Westafrika vertreten, um zur Realisierung der Strategie beizutragen.“

      „Der französische Präsident Nicolas Sarkozy will bis Ende des Jahres 2008 einen EU-weiten Einwanderungsplan umsetzen, bevor seine Amtszeit als Vorsitzender des Rates der Europäischen Union abläuft.“
      5. Nicolas Sarkozy
      Die wahren Motive hinter dem vorgeschobenen Arbeitskräftemangel äußerte Nicolas Sarkosy unverblümt am 17.12.2008 vor der Elitehochschule „École polytechnique“ in Palaiseau, einem
      Stadtteil von Paris:

      „Was also ist das Ziel? Das Ziel ist die Rassenvermischung. Die Herausforderung der Vermischung der verschiedenen Nationen ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Es ist keine Wahl, es ist eine Verpflichtung!!! Es ist zwingend!!! Wir können nicht anders, wir riskieren sonst Konfrontationen mit sehr großen Problemen …, deswegen müssen wir uns wandeln und werden uns wandeln. Wir werden uns alle zur selben Zeit verändern: Unternehmen, Regierung, Bildung, politische Parteien, und wir werden uns zu diesem Ziel verpflichten. Wenn das nicht vom Volk freiwillig getan wird, dann werden wir staatliche zwingende Maßnahmen anwenden!!!“
      6. Erklärung der europäischen Freimaurerlogen 2015
      Sarkozy wird gelegentlich als Freimaurer bezeichnet, was allerdings trotz vieler Anhaltspunkte nicht nachgewiesen ist. Doch hat er eine unbestreitbare Nähe zu vielen Mitgliedern der okkulten Loge des Grand Orient, deren starker Einfluss auf die Politik Frankreichs in den letzten Jahrhunderten allgemein bekannt ist. So wurden 2012 in Sarkozys Wahlkampfentourage 13 Freimaurer gezählt, 8 davon wurden Minister in seinem Kabinett. Sarkozy selbst ist eng mit Alain Bauer verbunden, der Großmeister des Grande Orient von Frankreich war.
      Es ist bemerkenswert, dass 28 Freimaurerlogen Europas von der Türkei bis Portugal, von Italien bis Irland und Polen in einer gemeinsamen Presseerklärung vom 7.9.2015 offene Grenzen für unbeschränkte Zuwanderung forderten und damit eine Übereinstimmung mit den Strategien der EU und der UNO offenbarten. Eine Deckungsgleichheit, wie sie offiziell in diesem Ausmaß zwischen Freimaurerei und politischen Entscheidungsträgern selten so offen zum Ausdruck gebracht worden ist. Die Überflutung der europäischen Völker und ihre Durchmischung muss für ihre Ziele eine außerordentliche Bedeutung und Wichtigkeit haben.

      UN-Sondergesandter für Migration Peter Sutherland
      Als einer der einflussreichsten globalen Strategen innerhalb der EU und der UNO wirkte der Ire Peter Sutherland (* 25.4.1946; † 7.1.2018). Er war u.a. EU-Kommissar, Chef der WTO, Chairman von Goldman-Sachs, Vorsitzender der Trilateralen Kommission Europa, Mitglied des Lenkungsrates der Bilderberger und von 2006-2017 UN-Sondergesandter für Migration.8
      Bei einer Befragung durch den Unterausschuss für innere EU-Angelegenheiten des britischen Oberhauses im Juni 2012 sagte er u.a.: Eine alternde oder zurückgehende einheimische Bevölkerung in Ländern wie Deutschland oder der südlichen EU sei das „Schlüsselargument – und ich zögere, das Wort zu verwenden, weil es zum Gegenstand von Angriffen wurde – für die Entwicklung von multikulturellen Staaten.“ 8 Mit anderen Worten: Die Demographie ist der Schlüssel, die Massenmigration zu begründen und in Gang zu bringen, das Ziel ist die Auflösung homogener Völker und die Entwicklung multikultureller Staaten.
      Am 30. September 2015 war P. Sutherland zu einer Tagung über das Thema „Eine globale Antwort auf die Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum“ in den US-Think Tank „Council on Foreign Relations“ geladen. Dort sagte er u.a.:
      „Aber die Tweets (auf Twitter), die ich erhalte, sind absolut furchtbar. Aber je furchtbarer sie sind, desto mehr Spaß macht es mir, denn jeder Idiot, der sie liest, oder Nicht-Idiot, der sie liest, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! (»dead bloody right«) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“
      8. EU-Kommissare
      Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission und EU-Kommissar für „Bessere Rechtssetzung, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta“, fordertewährend des sog. „Grundrechte-Kolloquiums der EU“ im Oktober 2015 die Mitglieder des EU-Parlaments auf, ihre Anstrengungen zu verstärken, „monokulturelle Staaten auszuradieren“ und den Prozess der Umsetzung der „multikulturellen Diversität (Vielfalt)“ bei jeder Nation weltweit zu beschleunigen. Die Zukunft der Menschheit beruhe nicht länger auf einzelnen Nationen und Kulturen, sondern auf einer vermischten Superkultur. Europäische Kultur und europäisches Erbe seien lediglich soziale Konstrukte. Europa sei immer schon ein Kontinent von Migranten gewesen und europäische Werte bedeuteten, dass man multikulturelle Vielfalt zu akzeptieren habe, sonst stelle man den Frieden in Europa in Frage. Die Masseneinwanderung von moslemischen Männern nach Europa sei ein Mittel zu diesem Zweck. Kein Land solle der unvermeidlichen Vermischung entgehen, vielmehr sollen die Zuwanderer veranlasst werden, auch „die entferntesten Plätze des Planeten zu erreichen, um sicherzustellen, dass nirgends mehr homogene Gesellschaften bestehen bleiben.“
      Der EU-Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, erklärte nach einem Bericht der Salzburger Nachrichten vom 3.12.2015, wegen der Vergreisung Europas seien „in den nächsten zwei Jahrzehnten (…) mehr als 70 Millionen Migranten nötig.” Das wären also 3,5 Millionen jährlich.

      Am 18.12.2017 schrieb er in dem europäischen Ableger des US-Portals „Politico“, einen Artikel unter dem Titel „Europas Migranten sind hier, um zu bleiben “. Darin heißt es:
      „Es ist Zeit, sich der Wahrheit zu stellen. Wir können und werden die Migration niemals stoppen können. Die Flüchtlingskrise in Europa könnte nachlassen, aber die weltweite Migration wird nicht aufhören. … Es ist dumm zu glauben, dass die Migration verschwinden wird, wenn man eine harte Sprache anwendet. Es ist naiv zu denken, dass unsere Gesellschaften homogen und migrationsfrei bleiben, wenn man Zäune errichtet. … wir müssen auch sicherstellen, dass sie (die Migranten) ein Zuhause finden. Dies ist nicht nur ein moralischer Imperativ. Es ist auch ein ökonomischer und sozialer Imperativ für unseren alternden Kontinent – und eine der größten Herausforderungen für die nahe Zukunft. … Schließlich müssen wir alle bereit sein, Migration, Mobilität und Vielfalt als neue Norm zu akzeptieren und unsere Politik entsprechend zu gestalten.“
      9. UN-Generalsekretär
      Der Portugiese Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon genau das Gleiche zu verstehen gegeben. Er sagte, dass die “Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung”. Die europäischen Nationen hätten kein Recht darauf, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen. „Es muss anerkannt werden, dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird.” “Wir müssen [die Europäer] davon überzeugen, dass die Migration unausweichlich ist, und dass es multiethnische Gesellschaften sind, die auch multikulturell und multireligiös sind, die den Wohlstand erzeugen.” Die Politiker sollten diese „Werte“ höher stellen als den mehrheitlichen Wählerwillen

      Wir sehen, welche wahren Ziele EU und UNO verfolgen und dass alle anderslautenden Äußerungen, gerade auch solche, die von Sicherung der EU-Außengrenzen reden, Lügen und Täuschungen sind.

      (US-Soldaten im Vietnam-Krieg / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/milit%C3%A4rische...ldaten-1348281/)
      II US-Geostrategie 1. Migration als Teil der Kriegsstrategie
      Im Jahre 1992 forderte Steven R. Mann in einem Fachartikel einen Paradigmenwechsel in der Strategie der nationalen Sicherheit der USA. Er propagierte, immer mehr zu einer Strategie des „gelenkten Chaos“ überzugehen. Komplexe gesellschaftliche Konfliktpotentiale, die in infrage kommenden Ländern bestehen, sollten gezielt gesteuert werden, um Gesellschaften in chaotische Phasen hineinzutreiben, da sie dann im Interesse der USA formbar seien. Je mehr Konfliktpotential vorhanden sei, desto schneller und leichter könne man in einer Gesellschaft einen gewünschten
      Zustandswechsel herbeiführen. Bezüglich des Konfliktpotentials kann man an die Unterstützung von Oppositionellen überall in der Welt, an die Unterstützung „gemäßigter Rebellen“ oder auch an Flüchtlings- und Migrantenströme denken, die das Konfliktpotential in einem Land unübersehbar erhöhen.
      Steven R, Mann ist nicht irgendwer. Er ist ein Diplomat höchsten Ranges, ein ausgezeichneter Absolvent des National War College, das nur Spitzenabsolventen der Militär-Akademien aufnimmt, die sich zudem im Kriegseinsatz bewährt haben. Sie werden für die wichtigsten strategischen Aufgaben der USA eingeplant. Steven R. Mann schloss 1991 die Elite-Schmiede für Strategen mit Auszeichnung ab. Und 1992 kam sein Artikel über die Strategie des gelenkten Chaos‘ heraus, offenbar eine Zusammenfassung seiner Abschlussarbeit, für gut befunden und ausgezeichnet von US-Strategen auf höchster Ebene.
      2. Kriegsführung der vierten Generation

      Parallel dazu traten Flüchtlingsströme und Massenmigration als Teil moderner Konflikte in die Wahrnehmung von Kriegstheoretikern mit der Prägung des Begriffs „Kriegsführung der vierten Generation“, der 1989 von einem Team amerikanischer Militäranalysten unter Beteiligung des Militärberaters William S. Lind verwendet wurde. Der Terminus meint eine Konflikt-Strategie, in der die Grenzen zwischen Krieg und Politik, Kämpfern und Zivilisten überschritten und verwischt werden.Sie wollten damit aber eher die USA vor einer Strategie anderer warnen, insbesondere des Islam.
      Lind schrieb am 15.1.2004, über die Folgen des Irak-Krieges reflektierend: „Der Krieg der vierten Generation ist auch dadurch gekennzeichnet, dass hier Kulturen und nicht nur Staaten in Konflikt geraten. Wir sehen uns jetzt dem ältesten und standhaftesten Gegner des christlichen Westens gegenüber, dem Islam. Nach etwa drei Jahrhunderten strategischer Defensive, nach dem Scheitern der zweiten türkischen Belagerung von Wien im Jahr 1683, hat der Islam die strategische Offensive wieder aufgenommen und sich in alle Richtungen ausgedehnt. Im Krieg der dritten Generation kann die Invasion durch Einwanderung mindestens so gefährlich sein wie die Invasion durch eine staatliche Armee.“

      Und weiter: „Tatsächlich kann eine ganze Völkerschaft eine militärische Waffe werden. Der Krieg durch Migration ist heute nicht weniger wirksam als gegen das Römische Reich. … Die unmittelbarste Herausforderung ist der Islam, und hier wird die Herausforderung kaum eine friedliche sein. Der Islam breitet sich heute von seinen traditionellen Kerngebieten in jede erdenkliche Richtung aus. (…) Was ist Amerikas Antwort? Wir verurteilen europäische Maßnahmen zur Kontrolle der Einwanderung, bedrohen die Serben im Namen der bosnischen Islamisten und warnen Russland vor jedem Versuch, die Kontrolle in seinem Süden wieder herzustellen. Zumindest bedeutet dies, dass eine veränderte strategische Situation nicht verstanden wird. Manche nennen es einen kulturellen Todeswunsch.“
      Offenbar hatte er keine Ahnung, dass es auch die Strategie der USA selbst war.

      3. Clash of Civilizations
      1993 hatte bereits Samuel Huntington in Foreign Affairs, dem Sprachrohr des Coucil on Foreign Relations (CFR), der zentralen Denkfabrik der USA, einen programmatischen Aufsatz „The Clash of Civilizations?“ veröffentlicht. Er prophezeihte in wissenschaftlicher Verbrämung, was man herbeizuführen beabsichtigte: weltweite Konfrontationen mit dem Islam. Flankierend dazu warnte ebenfalls 1993 der CFR-Geostratege Brzezinski in einem Buch davor, der islamische Fundamentalismus könnte die religiösen Feindseligkeit gegenüber dem american way of life ausnutzen, einige prowestliche Regierungen im Nahen Osten unterminieren und schließlich amerikanische Interessen in der Region gefährden.

      „Wie bestellt eröffneten mit einem gigantischen Paukenschlag die Ereignisse vom 11.9.2001, die ohne Nachweis als fundamentaler Angriff islamischer Kämpfer auf die USA („America unter attac“) dargestellt wurden, den prophezeihten Kampf des Islam gegen die westliche Zivilisation. Angeblich durchschlugen – medial weltweit ins Bewusstsein der Menschen eingebrannt – Aluminium-Flugzeuge dicke Stahlträger und brachten mit dem entstehenden Feuer die feuerfesten Türme des World Trade Centers und das gar nicht getroffene Hochhaus Nr. 7 zum (harmonischen) Einsturz. … Die US-Elite hinter Präsident Bush jr. nahm das Ereignis zum Anlass, den weltweiten Kampf gegen den Terror als gleichsam dritten Weltkrieg zu verkünden, in dem es nur ein Für oder ein Wider Amerika geben könne.“
      4. Islam als Feindbild
      Thoma B. M. Barnett, Harvard-Absolvent und von 1998 bis 2004 Militärstrategie-Forscher und Professor am U.S. Naval War College, der Seekriegsakademie der US-Marine, hatte ebenfalls bereits vor dem Anschlag 2001 den radikalen Islam als möglichen künftigen Hauptfeind der Weltmacht USA dargestellt. „Dieser theoretische Ansatz stieß zunächst kaum auf Interesse, gewann aber durch die Ereignisse des 11. September 2001 überraschend an Bedeutung.“ (Wikipedia) Nur wenige Tage nach 9/11 erfolgte Barnetts Versetzung ins Pentagon als Berater von Kriegsminister Rumsfeld für Strategiefragen.
      In verschiedenen Veröffentlichungen ab 2004 propagiert er eine umfassende Globalisierung, die er als ein System gegenseitiger Abhängigkeiten bezeichnet, das dazu führe, dass Nationen und die in ihnen stattfindenden wirtschaftliche Prozesse wie auch der einzelne Mensch nicht mehr selbstbestimmt agieren, sondern nur noch durch Einflüsse von außen gesteuert werden, ja die Nationen sich letztlich auflösen. Dies müsse durch eine Vermischung mit anderen Rassen geschehen, die natürlich mit provozierten Flüchtlingsbewegungen muslimischer Menschen verbunden sind. Der Widerstand gegen die Rassenvermischung, die Angleichung der Kulturen und die Aufgabe ethnischer Identitäten sei irrational, amoralisch und auch sinnlos. „Jawohl, ich rechne irrationale Akteure in meine Weltsicht ausdrücklich mit ein. Und wenn sie der globalen Ordnung Gewalt androhen, dann sage ich: Legt sie um.“
      Auch Wesley Clark, Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte im Kosovo-Krieg und Präsidentschaftskandidat 2004, sagte bereits zu Beginn dieses Krieges: “Es gibt keinen Platz in einem modernen Europa für ethnisch reine Staaten. Das ist eine Idee aus dem 19. Jahrhundert, und wir versuchen, den Übergang in das 21. Jahrhundert zu gestalten, und das werden wir mit multiethnischen Staaten machen.“

      5. Migration als Waffe
      2008 erschien eine Studie des „Belfer Center for Science and International Affairs“ an der Harvard University, deren Direktor Graham Allison stellvertretender Verteidigungsminister in der Clinton-Administration war, mit dem Titel „Strategische Entwicklung der Migration als Waffe des Krieges“. Die Studie der Autorin Kelly Greenhill wurde im Civil Wars Journal (Bürgerkriegs Journal) veröffentlicht, offenbar weil Migrationsströme leicht in Bürgerkriege münden.21 Die Harvard-Absolventin Prof. Kelly Greenhill lehrt heute an den Universitäten Stanford und Taft und erhielt 2011 für ihr Buch über die Migrationswaffe „Weapons of Massmigration“ den „Best Book of the Year Award“ (Wikipedia).
      In ihrem Buch führt Kelly Greenhill, wie die „ExpressZeitung“ schreibt, „Zusammenhänge auf, die sich wie eine Beschreibung dessen lesen, was zur Zeit in Deutschland und anderen europäischen Ländern passiert. Die Bedeutung dieser Forschungen reicht aber auch in andere Richtungen, da Greenhill die Motivlage für den US-französischen Krieg gegen Libyen neu ausleuchtet und andeutet, dass dieser Waffengang einzig und allein deshalb geführt wurde, weil man die in Libyen aufgebaute Migrationsmauer für Europa einreißen wollte.

      Gaddafi hatte immer wieder die EU um Unterstützung gebeten, um die „Armee afrikanischer Migranten“ aufzuhalten, die in sein Land drängten. Doch nur Italien gewährte ihm eine Milliarden Dollar. Und er ahnte, was man mit Libyen vorhatte und sagte 2011: „Wenn ihr mich bedrängt und destabilisieren wollt, werdet ihr Verwirrung stiften, Bin Laden in die Hände spielen und bewaffnete Rebellenhaufen begünstigen. Folgendes wird sich ereignen. Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden, die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein, um sie aufzuhalten.” 23 Doch eben dies war die Planung.
      Sowohl mit den Flüchtlingsströmen, die durch die US-Kriege in Afghanistan, Irak und Syrien ausgelöst wurden, als auch mit der Öffnung des Tores für die afrikanischen Migranten werden zwei Ziele angesteuert: die Vermischung der Rassen und Völker sowie die Konfrontation Europas mit dem Islam. Beide sollen zur Eliminierung der europäischen Völker und ihrer Kulturen führen.
      6. Einzigartiges Experiment
      Der in Deutschland geborene Harvard-Dozent für Politische Theorie, Yascha Mounk, sagte am 26.9.2015 gegenüber dem Spiegel: „Vor allem geht es um mehr als ein kurzes, fremdenfreundliches Sommermärchen. In Westeuropa läuft ein Experiment, das in der Geschichte der Migration einzigartig ist: Länder, die sich als monoethnische, monokulturelle und monoreligiöse Nationen definiert haben, müssen ihre Identität wandeln. Wir wissen nicht, ob es funktioniert, wir wissen nur, dass es funktionieren muss.“
      Am 20.2.2018 wiederholte er dies in den Tagesthemen der ARD mit der Variation, dass er schon in Bezug auf das Wagen des Experiments von „wir“ sprach. Er sagte, einer der Gründe für den Zerfall der Demokratie und den Aufstieg des “Rechtspopulismus” in Deutschland sei, „dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen.“

      Was kann eindeutiger auf eine globale Planung hinweisen?
      Die vielen „Gutmenschen“ bekommen in der „subjektiven Befindlichkeit ihrer moralischen Ansprüche, die sie zum Maß politischer Vernunft erheben“, das eigentliche Geschehen nicht in den verhangenen Blick, was der Philosoph Rudolf Brandner als den psychopathologischen Befund des „politischen Trottels“ diagnostizierte. Doch das ist nicht nur ihr persönliches Dilemma, sondern die Tragik des ganzen Landes, das mit seiner Kultur damit an der paradoxen Erscheinung moderner Medien-Demokratie zugrunde zu gehen auf dem Wege ist. Ob rechtzeitig noch genügend Menschen aufwachen, ist die Schicksalsfrage Mitteleuropas.

      Quelle: "Migration-Waffe"

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Richard Joseph Huber
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